WO2004020028A1

WO2004020028A1 - Dosisanzeigevorrichtung

Info

Publication number: WO2004020028A1
Application number: PCT/CH2003/000533
Authority: WO
Inventors: Monika Dolder; Reto Michel; Frank Schiffmann
Original assignee: Tecpharma Licensing Ag
Priority date: 2002-08-29
Filing date: 2003-08-07
Publication date: 2004-03-11
Also published as: US7214213B2; DE10239784B4; DE10239784A1; US20050177114A1; JP4309347B2; AU2003246514A1; JP2005536296A

Abstract

Eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Dosiseinstellung an einer Injektionsvorrichtung weist einen Ablesebereich (6) in einem Gehäuse (1) der Injektionsvorrichtung und ein im Inneren des Gehäuses (1) angeordnetes Skalenband (5) auf. Das Skalenband wird von einer Führungsvorrichtung zumindest teilweise an dem Ablesebereich (6) vorbeigeführt. Das Skalenband (5) ist entsprechend einer Dosiseinstellung der Injektionsvorrichtung einstellbar und die Dosiseinstellung ist von dem Ablesebereich (6) ablesbar. Es ist eine Transportvorrichtung zum Transport dieses Skalenbandes (5) an dem Ablesebereich (6) vorbei vorgesehen. Die Transportvorrichtung ist an eine Dosiseinstellvorrichtung der Injektionsvorrichtung gekoppelt.

Description

Dosisanzeigevorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Norrichtung zum Anzeigen einer Dosiseinstellung an einer Injektions-, Infusions- oder Inhalationsvorrichtung.

Bei Infusions- oder Injektionsvorrichtungen, wie etwa Infusionspumpen oder Injektionspens zur Verabreichung von Insulin, ist es z. B. möglich, unterschiedliche Dosisgrößen einzustellen. Zur richtigen Dosierung bei der Verabreichung eines Medikaments ist es daher erforderlich, die eingestellte Dosis von der Vorrichtung ablesen zu können. Hierfür kann z.B. an dem an der Außenfläche des Gehäuses der Vorrichtung eine Skala angebracht werden. Die zu verabreichende Dosis wird z. B. durch einen Drehmechanismus mit Hilfe eines Dosierknopfs eingestellt. An dem Dosierknopf ist gleichzeitig ein Zeiger angeordnet, welcher einer bestimmten Dosisdrehposition den passenden Wert auf der Skala des Gehäuses zuordnet. Ferner ist es bekannt, im Inneren des Gehäuses einer Injektions Vorrichtung Zahlräder z.B. für die 10-er und 1-er Einheiten der zu verabreichenden Dosis vorzusehen. Die nebeneinander liegenden Zahlräder werden entsprechend einer Dosiseinstellung weitergedreht. In der Wand des Gehäuses ist ein Fenster angeordnet, durch das die Anzeige der Zahlräder sichtbar ist. Auch ist es möglich, bei einer Dosiseinstellung mit Hilfe einer Gewindestange, auf dieser Gewindestange eine Skala anzubringen. Der eingestellte Wert einer Dosis, der einer bestimmten Drehposition der Gewindestange entspricht, ist wiederum in einem Fenster des Gehäuses der Injektions Vorrichtung abzulesen.

Aus der DE 102 29 122 der Anmelderin ist z. B. ein Verabreichungsgerät für ein injizierbares Produkt gezeigt, dass eine Dosisanzeigehülse im Inneren des Gerätes aufweist, auf der spiralförmig umlaufend die Dosiseinheiten aufgedruckt sind. Diese Dosisanzeigehülse wird durch die Dosierbewegung einer Dosier- und Betätigungseinrichtung relativ zu dem Gehäuse bewegt, um die ausgewählte Produktdosis anzuzeigen. Hierfür ist in dem die Dosisanzeigehülse umgebenden Gehäuseteil eine Ausnehmung vorgesehen, in der dann die Dosiseinheit erscheint. Von der Dosisanzeigehülse ragt ein Resetnocken vor, mit dem die Dosisanzeigehülse ein Sperrglied aus einem Sperreingriff mit der Dosier- und Betätigungseinrichtung drückt, durch den eine Bewegung dieser Einrichtung entgegen einer Betätigungsrichtung verhindert wird. Die Dosisanzeigehülse löst nur dann den Sperreingriff, wenn sie relativ zu dem Gehäuse in eine Nulldosis-Position bewegt wird. Dadurch erfolgt eine Rückstellung der Dosisgröße und der Anzeige.

Aus der US 63 64 860 der Anmelderin ist eine Vorrichtung zur dosierten Abgabe eines Medikamentenfluids mit einer rücksetzbaren Anzeigeeinrichtung bekannt. Die Anzeigeeinrichtung weist einen Zählring auf, der durch eine Einstellbewegung einer Betätigungseinrichtung gegenüber einem Gehäuse aus einer Nulllage heraus verdreht wird. Eine Verschiebebewegung der Betätigungseinrichtung wird durch Vermittlung eines Rücksetzmittels mechanisch in eine Rückdrehbewegung des Zählrings in seine Nulllage übertragen, wodurch eine kontinuierliche zwangsweise Rückdrehung des Zählrings erfolgt.

In der US 61 93 698 der Anmelderin ist eine Vorrichtung zur dosierten Verabreichung eines injizierbaren Produkts beschrieben, bei der zum Anzeigen der Drehstellung des Dosierknopfes, d. h. der gewählten Produktdosis, eine gehäusefeste erste Anzeigehülse und eine mit dem Dosierknopf drehbare zweite Anzeigehülse vorgesehen sind, wobei eine der Anzeigehülsen die andere umgibt. Auf einer Ringskala der inneren Anzeigehülse sind Dosiswerte aufgetragen, die durch ein Fenster in der äußeren Anzeigehülse ablesbar sind. Eine Verschiebesicherung für den Dosierknopf verhindert ein unkontrolliertes Verschieben des Dosierknopfes. Der Dosierknopf kann nur zurückbewegt werden, wenn die Anzeigehülsen in einer Nullstellung zueinander stehen.

Bei diesen bekannten Dosisanzeigen ist die Größe der Zahlen auf der Skala oft sehr klein oder es müssen Zahlenangaben durch Striche ersetzt werden, da nicht ausreichend Platz vorhanden ist. Für die Ausbildung des Mechanismus der Dosisanzeige ist meist eine runde Form des Gehäuses, bzw. der Injektions Vorrichtung, notwendig. Bei einer ovalen oder eckigen Form des Gehäuses kann die Zahlenangabe nicht nahe genug an einem Fenster oder einem Zeiger angeordnet werden, sodass eine Dosiseinstellung schwer abzulesen ist. Eine Dosisanzeige durch Zahlräder oder auch eine Digitaleinheit, die über eine Nockenwelle bedient wird, die an dem Dosierdrehmechanismus angeordnet ist, verbraucht außerdem viel Platz im Inneren der Injektionsvorrichtung.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dosisanzeige für eine Injektions Vorrichtung zu schaffen, die für verschiedene Gehäuseformen und Skaleneinteilungen geeignet ist, leicht abzulesen sowie, platzsparend und günstig in der Herstellung ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Dosiseinstellung an einer Injektionsvorrichtung gemäß dem Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Dosisanzeigevorrichtung gehen aus den Untersprüchen hervor.

Demnach weist die Dosisanzeigevorrichtung nach der Erfindung in einem Gehäuse einer Injektionsvorrichtung einen Ablesebereich auf. Der Ablesebereich kann durch ein Fenster gegeben sein, das z. B. durch eine Aussparung in dem Gehäuse oder nur durch einen durchsichtigen Bereich des Gehäuses vorgesehen ist. Der Ablesebereich kann bei einem durchsichtigen Gehäuse durch einen farbig hervorgehobenen Bereich gegeben sein. Dabei kann der Bereich farbig umrandet oder ausgefüllt sein, solange eine Skala durch einen solchen Farbbereich noch ablesbar ist. Bevorzugt wird jedoch ein durchsichtiges Fenster in einem im übrigen Bereich undurchsichtigen Gehäuse vorgesehen. Vorzugsweise ist das Fenster an einer in Längsrichtung verlaufenden Umfangsfläche des Gehäuses angeordnet. Das Gehäuse der Injektionsvorrichtung kann eine beliebige Form aufweisen, die z.B. durch den Dosier- oder Abgabemechanismus der Injektionsvorrichtung vorgegeben ist. Vorzugsweise wird eine ovale Gehäusefo m gewählt, die z. B. für die Handhabung oder die Mechanik der Injektions Vorrichtung vorteilhaft ist. Hinter dem Ablesebereich im Inneren des Gehäuses ist ein Skalenstreifen angeordnet, der vorzugsweise flexibel ist. Ferner sind vorzugsweise die beiden Enden des Skalenstreifens miteinander verbunden, so dass ein geschlossenes Skalenband gebildet wird. Die Enden des Skalenstreifens können direkt mit einander oder über ein Verbindungselement verbunden sein. Der Skalenstreifen, bzw. das Skalenband, wird durch eine Füh-rungsvorrichtung im Inneren des Gehäuses zumindest teilweise an dem Ablesebereich vorbeigefuhrt. Dabei kann das Skalenband unmittelbar hinter dem Ablesebereich im Inneren des Gehäuses derart vorbeigef hrt werden, dass das Band beinahe an dem Gehäuse anliegt und über die gesamte Fläche des Ablesebereichs, wie etwa eine Fensterfläche nahezu den gleichen Abstand zu dieser Fläche aufweist. Die Fläche ist vorzugsweise so groß, dass genau eine Skaleneinheit der auf dem Skalenstreifen, bzw. dem Skalenband, aufgebrachten Skala ablesbar ist. Bei der Beschriftung des Skalenbandes mit den Skaleneinheiten, können die Einheiten entweder in Längsrichtung oder quer zu dem Skalenband aufgetragen werden.

Es ist jedoch auch möglich, das Skalenband teilweise außerhalb des Gehäuses vorbei zu führen, so dass dieser Teil des Skalenbandes den Ablesebereich bildet. Hierfür kann das Skalenband durch einen Schlitz im Gehäuse nach außen und durch einen weiteren Schlitz wieder in das Gehäuse hineingeführt werden. Vorzugsweise ist der Abstand zwischen den Schlitzen so groß, dass auf dem außen liegenden Bereich des Skalenbandes genau eine Skaleneinheit sichtbar ist. Die Schlitze bilden einen Teil der Fuhrungsvorrichtung. Eine Transportvorrichtung bewegt den Skalenstreifen, bzw. das Skalenband, an dem Ablesebereich vorbei, wobei die Transportvorrichtung an eine Dosiseinstellvorrichtung der Injektionsvorrichtung gekoppelt ist und vorzugsweise im Inneren des Gehäuses angeordnet ist. Die Kopplung zwischen der Transportvorrichtung und der Dosiseinstellvorrichtung ist vorzugsweise lösbar ausgebildet. Ist die richtige Dosis eingestellt, wird die Einstellbewegung beendet und auch die Bewegung des Skalenstreifens, bzw. -bandes wird dadurch gestoppt, so dass die Dosis von dem Ablesebereich abgelesen werden kann.

Der Skalenstreifen, bzw. das Skalenband, ist bevorzugt nur entlang einer zweidimensionalen Ebene, die senkrecht zu einer Streifenfläche und entlang der Länge des Streifens verläuft, biegsam. Gegenüber einer Bewegung aus dieser Ebene heraus ist der Streifen vorzugsweise steif ausgebildet. Es ist jedoch denkbar, den Streifen durch ein Verdrehen, bzw. Verdrillen der Streifenfläche und damit der zweidimensionalen Ebene auch in eine dritte Dimension zu biegen. Der Skalenstreifen kann kontinuierlich ausgebildet sein oder auch aus einzelnen Gliedern aufgebaut sein, die zu einer Art Kette verbunden sind. Grundsätzlich kann der Skalenstreifen oder das Skalenband jedoch in jede Richtung flexibel ausgebildet sein.

Vorzugsweise besteht ein Skalenstreifen oder ein Skalenband aus Metall, das z.B. durch einen Laser beschriftet werden kann, da Metall eine geeignete Steifigkeit zur Beschriftung und zur Führung des Bandes aufweist. Es ist jedoch auch möglich Kunststoff zu verwenden, wobei die Skala z. B. direkt beim Herstellen des Bandes anbringbar ist. Ferner kann ein elastisches Material verwendet werden, wodurch das Band leicht durch Umlenkungen gespannt werden kann. Dabei ist darauf zu achten, dass das Band dennoch entlang der Umlenkungen gleiten kann, wenn diese nicht drehbar sind. In das Fenster des Gehäuses kann eine Optik eingesetzt sein, welche z.B. die Zahlenangabe der Einheiten auf dem Skalenband bei der Betrachtung von außen vergrößert.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird das Skalenband von der Führungsvorrichtung entlang dem inneren Umfang des Gehäuses geführt. Die Führungsvorrichtung besteht dabei aus mehreren Umlenkungen für das Band, die z.B. durch Stifte gegeben sein können, die von dem Gehäuse parallel zur inneren Umfangsfläche des Gehäuses in das Gehäuse hineinragen. Vorzugsweise ragen die Umlenkungen von einer Stirnfläche des Gehäuses ins Innere des Gehäuses hinein. Das Skalenband wird um diese Umlenkungen gelegt und dadurch in der gewünschten Weise an dem Ablesebereich vorbeigeführt. Die Fuhrungsvorrichtung kann auch eine Spannvorrichtung aufweisen, die dafür sorgt, dass das Band gespannt bleibt und nicht aus der Führung fällt.

Es ist auch möglich, das Skalenband nicht ausschließlich entlang der inneren Umfangsfläche des Gehäuses zu führen. Das Band kann im Inneren des Gehäuses auch wenigstens teilweise schleifenförmig geführt werden. Hierfür kann es z. B. slalomartig um die Umlenkungen geführt werden. Auch ist es möglich, die Umlenkungen entsprechend einer gewünschten Bandführung anzuordnen. Dabei ist lediglich darauf zu achten, dass das Band in geringem Abstand vor einem Fenster im Gehäuse vorbeigeführt wird, vorzugsweise derart, dass es über die gesamte Fensterfläche den gleichen Abstand von dieser Fläche aufweist. Dadurch entsteht z. B. bei der Verwendung einer Optik in dem Fenster keinerlei Verzerrung der Skalenangabe. Durch einen schleifenformigen Verlauf des Bandes kann die Länge des Bandes variiert werden. Dadurch können auch bei Skalen mit einem weiten Einheitenbereich alle Einheiten der Skala ausgeschrieben und in einer gut lesbaren Größe auf dem Band angeordnet werden.

Die Transportvorrichtung ist an eine Vorrichtung zur Einstellung der Dosis der Injektionsvorrichtung gekoppelt. Beispielsweise wird bei einer Injektionsvorrichtung das Volumen der Dosis eines zu injizierenden Produkts variiert, indem durch Drehen eines Drehknopfes, der mit einer Gewindestange zusammenwirkt, die Bewegung eines Abgabekolbens begrenzt wird. Durch Drehen des Drehknopfes, der von außen für den Anwender zugänglich ist, wird dadurch im Inneren der Injektionsvorrichtung der Dosisraum verändert. Durch die Kopplung der Transportvorrichtung mit einer derartigen Dosiseinstellvorrichtung kann das Skalenband proportional zur Veränderung des Dosisvolumen bewegt werden. Die Skaleneinheiten werden auf dem Band in einem Abstand angeordnet, der einer Veränderung des Dosisraums um eine solche Einheit entspricht.

Die Kopplung der Transportvorrichtung und der Dosiseinstellvorrichtung ist vorzugsweise durch eine formschlüssige Verbindung, wie eine Außen- oder Innenverzahnung gegeben. Besonders bevorzugt weist hierfür der Drehknopf zur Dosiseinstellung im Inneren des Gehäuses einen Zahnkranz auf. Ein weiterer Zahnkranz ist an einem drehbaren Transportstift angeordnet, der an dem Skalenstreifen, bzw. -band, angreift. Der Transportstift ist vorzugsweise in die Anordnung der Umlenkungen entsprechend einem gewünschten Verlauf des Skalenbandes einbezogen. Der Zahnkranz des Drehknopfes und der Zahnkranz des Transportstiftes greifen ineinander, sodass beim Drehen des Drehknopfes auch der Transportstift gedreht wird. Der Abstand der Einheiten auf dem Skalenband ist auf die Geschwindigkeit abzustimmen, mit der das Skalenband durch die Drehung des Drehknopfes, bzw. die Drehung des Transportstiftes, an dem Ablesebereich des Gehäuses vorbeigefuhrt wird.

Grundsätzlich ist es auch möglich, für die Transportvorrichtung nur einen Zahnkranz an dem Drehknopf vorzusehen, der direkt in einen zu dieser Verzahnung passenden Transportbereich an dem Skalenband eingreift. Hierfür muss das Skalenband durch die Umlenkungen derart geführt werden, dass dieser Transportbereich mit der Verzahnung des Drehknopfes zusammenwirken kann.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Transportvorrichtung sind zwischen der Verzahnung an dem Drehknopf und der Verzahnung an dem Transportstift ein oder mehrere Übersetzungszahnräder für eine Über- oder Untersetzung angeordnet. Dadurch kann z.B. die Transportgeschwindigkeit des Skalenbandes auf einen gewünschten Wert eingestellt werden, sodass die Anordnung der Skaleneinheiten auf dem Skalenband frei wählbar ist. Bei der Führung des Skalenbandes hat sich eine doppelte Übersetzung als vorteilhaft erwiesen. Ferner sind vorzugsweise an dem drehbaren Transportstift in Umfangsrichtung des Stiftes Mitnehmernocken angeordnet. Das Skalenband ist dann mit Löchern versehen, die in einem Abstand angeordnet sind, der dem Abstand der Mitnehmemocken auf dem Transportstift entspricht. Das Skalenband wird derart um den Transportstift gelegt, dass wenigstens eine der Mitnehmernocken in wenigstens eines der Löcher eingreift. Beim Drehen des Transportstiftes durch die Transportvomchtung greifen die Mitnehmernocken nacheinander in nebeneinander liegende Löcher auf dem Band und transportieren das Skalenband auf diese Weise an dem Fenster des Gehäuses vorbei. Grundsätzlich könnte der Transport des Bandes jedoch allein durch die Reibung des Bandes an einem drehbaren Transportstift erfolgen.

Wird eine gewünschte Dosis durch die Dosisanzeigevorrichtung angezeigt, d.h. ist die erforderliche Dosis der Injektionsvorrichtung eingestellt, kann die Dosis abgegeben werden. Hierfür ist es möglich, dass der Drehknopf zur Dosiseinstellung gleichzeitig ein Druckknopf zur Abgabe der Dosis ist. Bei der Abgabe der Dosis wird dieser Druck- Drehknopf in das Gehäuse hineingedrückt und betätigt auf diese Weise den Abgabemechanismus. Nach der Dosisabgabe kehrt der Druck-Drehknopf in seine Ausgangsstellung zurück, um für eine erneute Abgabe durch Drehung die Dosis einzustellen und durch Drücken diese neue Dosis abzugeben. Es ist daher erforderlich, dass die Kopplung der Transportvoπichtung der Dosisanzeigevorrichtung und der Dosiseinstellvorrichtung der Injektionsvorrichtung zur Abgabe der Dosis entkoppelt wird. Beim Drücken des Druck-Drehknopfes wird daher die Verzahnung des Zahnkranzes des Drehknopfes mit einem weiteren Zahnkranz der Transportvorrichtung gelöst. Die Dosisanzeige ist in dieser Stellung nicht drehbar und auch die Einstellung der Dosis ist bei der Abgabe der Dosis nicht veränderbar. Kehrt der Druck-Drehknopf in seine Ausgangsstellung zurück, greifen die Zahnkränze der Dosiseinstellvorrichtung und der Transportvorrichtung wieder ineinander. Hierfür können die Zahnkränze an ihren Kanten abgeschrägt sein, um ein leichteres Ineinandergreifen zu ermöglichen. Nun ist es möglich, eine andere Dosis einzustellen und diese von der Dosisanzeigevorrichtung anzeigen zu lassen. Die erfindungsgemäße Dosisanzeigevorrichtung kann alternativ auch mit den Rückstellmechanismen kombiniert werden, die aus den zu Beginn im Stand der Technik dargelegten Verabreichungsvorrichtungen bekannt sind. Ferner ist es denkbar, einen Rücksetzmechanismus, wie er aus der WO 02/24260 bekannt ist in Verbindung mit der Dosisanzeigevorrichtung einzusetzen. Dort wird eine Rücksetzfeder, die in einem gespannten Zustand gesichert ist, durch Entsicherung mit der Betätigungsvorrichtung gekoppelt, so dass eine Rücksetzbewegung der Betätigungsvorrichrung in Richtung auf eine Dosisausgangsstellung bewirkt wird.

Ist der Abgabemechanismus von dem Dosiseinstellmechanismus unabhängig, ist es nicht erforderlich, dass die Transportvorrichtung von der Dosiseinstellvorrichtung entkoppelt wird. Daher könnte die Transportvomchtung statt einer Verzahnung am Drehknopf z. B. auch ein Gummiband aufweisen, dass um den drehbaren Transportstift und den Drehknopf gelegt ist. Durch die Reibung des Gummibandes an dem Drehknopf und dem Transportstift wird daher die Drehung übertragen und das Skalenband transportiert.

Eine Vorrichtung zur Dosisanzeige gemäß der vorliegenden Erfindung ist aufgrund der variablen Führung des Skalenstreifens, bzw. -bandes, im Inneren des Gehäuses bei beliebigen Gehäuseformen einsetzbar. In jedem Fall ist die Dosisanzeige von dem Ablesebereich am Gehäuse leicht ablesbar, da durch eine geeignete Anordnung der Umlenkungen das Band in jedem Fall direkt hinter einem Fenster angeordnet oder in geeigneter Weise außen vorbeigeführt werden kann. Die Dosisanzeigevorrichtung ist für verschiedenste Skaleneinrichtungen und -längen geeignet, da die Länge des Bandes durch verschiedene Möglichkeiten des Verlaufs des Skalenbandes im Inneren des Gehäuses variabel ist. Die Dosisanzeigevorrichtung kann platzsparend am inneren Umfang des Gehäuses angeordnet sein, sodass der Mittelraum des Gehäuses für andere Vorrichtungen frei bleibt. Ferner ist die Dosisanzeigevorrichtung günstig in der Herstellung, da sie sich aus wenigen, einfachen Bauelementen zusammensetzt. Die Vorrichtung zum Anzeigen einer Dosiseinstellung der vorliegenden Erfindung wurde am Beispiel einer Injektions Vorrichtung veranschaulicht. Es ist jedoch ebenso möglich, die Dosisanzeigevorrichtung z.B. in einer Infusions- oder Inhalationsvorrichtung einzusetzen.

Die Dosisanzeigevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird an einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung erläutert, in dieser stellen dar:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines Schnitts durch eine Injektionsvorrichtung mit der erfindungsgemäßen Dosisanzeigevorrichtung und

Figur 2 einen Querschnitt durch eine Injektions Vorrichtung mit der

Dosisanzeigevorrichtung gemäß der Erfindung.

Figur 1 zeigt einen Teil eines Gehäuses 1 einer Injektionsvorrichtung, in dessen Innerem eine Vorrichtung zum Anzeigen einer Dosiseinstellung gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt ist. Ein Drehknopf 3 ragt an einem Ende aus dem Gehäuse 1 heraus und weist im Inneren des Gehäuses 1 einen Zahnkranz 2 auf. Der Drehknopf 3 dient der Dosiseinstellung der Injektionsvorrichtung und ist zugleich ein Teil einer Transportvorrichtung der Dosisanzeigevorrichtung. Von der Stirnfläche des Gehäuses 1 ragen in das Innere des Gehäuses 1 Umlenkungen 4 in Form von Stiften hervor. Die Stifte können fest oder drehbar sein. Um die Umlenkungen 4 ist ein geschlossenes Skalenband 5 angeordnet, das in dem gezeigten Beispiel von den Umlenkungen 4 entlang der inneren Umfangsfläche des Gehäuses 1 geführt wird. Durch ein Fenster 6 im Umfang des Gehäuses 1 ist eine Einheitenangabe der Skaleneinteilung, die auf dem Band 5 aufgebracht ist, zu sehen. Hierfür ist die Skala auf dem Skalenband 5 auf der zur Innenwand des Gehäuses 1 weisenden Fläche angebracht.

Ein drehbarer Transportstift 7 ragt von der Stirnfläche des Gehäuses nach innen in das Gehäuse 1 hinein und das Skalenband 5 wird um den Transportstift 7 geführt. Der Transportstift 7 ist an einem unteren, an die Stirnfläche des Gehäuses 1 grenzenden Ende mit einem Zahnkranz 8 und an einem oberen, von der Stirnfläche entfernten Ende mit Mitnehmemocken 9 versehen. In dem Skalenband 5 sind Löcher 10 vorgesehen, in welche die Mitnehmemocken 9 des Transportstiftes 7 eingreifen. Gegenüber dem Transportstift 7 ist eine Spanneinrichtung 11 angeordnet, um das um die Umlenkungen 4 laufende Band 5 zu spannen. Hierfür kann eine beliebige Spannvorrichtung verwendet werden, wie etwa ein elastisch vorgespanntes Element. Das in Figur 1 gezeigte Spannelement ist z. B. klotzartig mit zwei am Rand des Klotzes angeordneten Flügeln ausgebildet und ragt von der Stirnfläche des Gehäuses 1 nach Innen. Die Flügel weisen im Wesentlichen entlang einer Seite des Klotzes vom Rand zur Mitte des Klotzes, sind jedoch leicht nach außen ausgestellt, so dass sie bei einwirken einer Kraft auf die von den Flügeln gebildete Seitenfläche des Klotzes vorgespannt werden. Das Skalenband 5 wird entlang dieser Seitenfläche geführt, wobei es eine Kraft auf die Flügel der Spanneinrichtung 11 ausübt und von der Rückstellkraft des Elements gespannt wird. Die Umlenkungen 4, der drehbare Transportstift 7 und die Spanneinrichtung 11 bilden die Führungsvorrichtung für das Skalenband der Dosisanzeigevorrichtung nach der vorliegenden Erfindung.

In Figur 2 zeigt ein Querschnitt durch das Gehäuse 1 der Injektions Vorrichtung den gesamten Verlauf des Skalenbandes 5. Das Skalenband 5 verläuft um die Umlenkungen 4, die Spanneinrichtung 11 und den drehbaren Transportstift 7, wobei die Mitnehmemocken 9 des Transportstiftes 7 durch die Löcher 10 des Skalenbandes 5 hindurch ragen. Zwischen dem Drehknopf 3 und dem Transportstift 7 ist ein Stift 12 angeordnet, der einen ersten Zahnkranz 13 und einen zweiten Zahnkranz 14 aufweist, wobei der erste Zahnkranz 13 in den Zahnkranz 2 des Drehknopfes 3 und der zweite Zahnkranz 14 in den Zahnkranz 8 des Transportstiftes 7 eingreift. Durch die Zahnkränze 13 und 14 erfolgt eine Übersetzung der Drehbewegung des Drehknopfes 3 auf den Transportstift 7, wobei durch eine geeignete Auswahl der Größe der Zahnkränze ein gewünschtes Übersetzungsverhältnis erreicht wird. Durch die Wahl der Übersetzung kann die Drehgeschwindigkeit des Transportstiftes 7 und somit die Geschwindigkeit des Skalenbandes eingestellt werden. Das Skalenband 5 wird von den Umlenkungen 4 nahe am inneren Umfang des Gehäuses 1 entlanggeführt. Es wird vor dem Fenster 6 in geringem Abstand vorbeigeführt, wobei der Abstand zwischen dem Fenster 6 und dem Skalenband 5 über die gesamte Fläche des Fensters annähernd gleich bleibt. In dem Fenster 6 kann eine Optik z.B. in Form einer Plastiklinse (nicht gezeigt) eingesetzt werden, um das Ablesen der Einheit weiter zu erleichtem.

Bei der Verabreichung eines Produkts wird an der Injektions Vorrichtung durch Drehen des Drehknopfes 3 eine erforderliche Dosis eingestellt. Durch das Drehen des Drehknopfes 3 wird über den Zahnkranz 2 auch der erste Zahnkranz 13 an dem Stift 12 bewegt, wodurch die Drehung über den zweiten Zahnkranz 14 an dem Stift 12 über den Zahnkranz 8 auf den Transportstift 7 übertragen wird. Durch die Drehung des Transportstiftes 7 wird das Skalenband 5 entsprechend einer Dosiseinstellung transportiert, so dass bei Beendigung der Dosiseinstelldrehung die entsprechende Dosiseinheit durch das Fenster 6 abgelesen werden kann. Zur Verabreichung des Produkts wird der Drehknopf 3 ins Gehäuseinnere gedrückt, wobei die Verzahnung zwischen dem Zahnkranz 2 und dem Zahnkranz 13 entkoppelt wird. Nach der Verabreichung kehrt der Drehknopf 3 in seine ungedrückte Stellung zurück, wobei die beiden Zahnkränze 2 und 13 wieder ineinander greifen. Es kann eine neue Dosiseinstellung mit der entsprechenden Skaleneinstellung erfolgen.

Die vorliegende Erfindung wurde anhand eines Ausführungsbeispiels erläutert. Dieses ist jedoch als rein exemplarisch zu betrachten und soll den Umfang der Erfindung, wie er den Ansprüchen zu entnehmen ist, nicht einschränken.

Bezugszeichen

Gehäuse

Zahnkranz Drehknopf

Drehknopf

Umlenkung

Skalenband

Fenster

Transportstift

Zahnkranz Transportstift

Mitnehmemocken

Löcher Skalenband

Spanneinrichtung

Stift zur Übersetzung

Erster Zahnkranz

Zweiter Zahnkranz

Claims

DosisanzeigevorrichtungPatentansprüche

1. Vorrichtung zum Anzeigen einer Dosiseinstellung eines injizierbaren Produkts an einer Injektionsvorrichtung, die einen Ablesebereich (6) an einem Gehäuse (1) der Injektionsvorrichtung und ein wenigstens teilweise im Inneren des Gehäuses (1) angeordnetes Skalenelement aufweist, wobei das Skalenelement entsprechend einer Dosiseinstellung der Injektionsvorrichtung bewegbar und eine der Dosiseinstellung entsprechende Skaleneinheit des Skalenelements von dem Ablesebereich (6) ablesbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Skalenelement durch einen Skalenstreifen (5) gegeben ist, der von einer Fuhrungsvorrichtung (4, 7, 11) zumindest teilweise an dem Ablesebereich (6) vorbei geführt wird und b) eine Transportvorrichtung zum Transport des Skalenstreifens (5) an dem Ablesebereich (6) vorbei vorgesehen ist, die an eine Dosiseinstellvorrichtung der Injektionsvorrichtung gekoppelt ist.

2. Dosisanzeigenvorrichtung nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Skalenstreifen (5) flexibel ist.

3. Dosisanzeigevorrichtung nach Ansprach 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das der Skalenstreifen (5) zumindest teilweise entlang der inneren Umfangsfläche des Gehäuses (1) geführt wird.

4. Dosisanzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Skalenstreifen (5) zumindest teilweise schleifenformig durch das Innere des Gehäuses (1) geführt wird.

5. Dosisanzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Skalenstreifen (5) ein geschlossenes Band ist.

6. Dosisanzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Skalenstreifen (5) aus Metall oder Kunststoff ist.

7. Dosisanzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung an die Dosiseinstellvorrichtung der Injektions Vorrichtung lösbar gekoppelt ist.

8. Dosisanzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Transportvorrichtung eine Verzahnung aufweist, die wenigstens durch einen Zahnkranz (2) an einem Drehknopf (3) zur Dosiseinstellung und einen Zahnkranz (8) an einem drehbaren Transportstift (7), der an dem Skalenstreifen (5) angreift, gebildet wird.

9. Dosisanzeigevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung wenigstens ein Umlenkzahnrad (13; 14) aufweist.

10. Dosisanzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zahnkranz (2) und dem Zahnkranz (8) eine Übersetzung vorgesehen ist.

11. Dosisanzeigevorrichtung nach dem vorhergehenden Ansprach, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des drehbaren Transportstifts (7) Mitnehmemocken (9) und entlang des Skalenstreifens (5) Löcher (10) angeordnet sind, wobei wenigstens eine der Mitnehmernocken in wenigstens eines der Löcher eingreift.

2. Dosisanzeigevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Ablesebereich (6) des Gehäuses (1) eine Optik vorgesehen ist.