EP1076143A1 - Locking element - Google Patents
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- EP1076143A1 EP1076143A1 EP00116041A EP00116041A EP1076143A1 EP 1076143 A1 EP1076143 A1 EP 1076143A1 EP 00116041 A EP00116041 A EP 00116041A EP 00116041 A EP00116041 A EP 00116041A EP 1076143 A1 EP1076143 A1 EP 1076143A1
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- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05C—BOLTS OR FASTENING DEVICES FOR WINGS, SPECIALLY FOR DOORS OR WINDOWS
- E05C19/00—Other devices specially designed for securing wings, e.g. with suction cups
- E05C19/06—Other devices specially designed for securing wings, e.g. with suction cups in which the securing part if formed or carried by a spring and moves only by distortion of the spring, e.g. snaps
Abstract
Description
Die Erfindung betrifft ein Verriegelungselement, insbesondere für Haushaltsgeräte, durch welches zwei relativ zueinander bewegbare Bauelemente miteinander lösbar verriegelbar sind gemäß Patentanspruch 1.The invention relates to a locking element, in particular for household appliances, through which two components movable relative to each other can be released can be locked according to claim 1.
Verriegelungselemente gemäß der Erfindung können für beliebige Zwecke verwendet werden, insbesondere zur Verriegelung von Rahmen, Deckeln, Klappen, Fenstern, Türen, Schiebern, Schubladen, Kästen, Kassetten und ähnlichen, je schwenkbar oder linear verschiebbar angeordneten Bauelementen von Haushaltsgeräten, z.B. von Dunstabzugshauben, außerdem jedoch auch von beliebigen anderen Geräten, wie beispielsweise Radiogeräten und Musikanlagen, sowie für Möbel und Gebäudeteile.Locking elements according to the invention can be used for any purpose are used, especially for locking frames, lids, flaps, Windows, doors, sliders, drawers, boxes, cassettes and the like, each pivotally or linearly arranged components of Household appliances, e.g. of extractor hoods, but also of any other devices, such as radios and music systems, as well as for furniture and parts of buildings.
Verriegelungselemente sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen aus dem
Stand der Technik bekannt. Es können zwei Arten unterschieden werden:
Durch die Erfindung soll die Aufgabe gelöst werden, ein Verriegelungselement zu entwikkeln, welches manuell leicht montierbar ist, nur an einem der beiden miteinander zu verriegelnden Bauelemente befestigt werden muß, nach Art eines Druckknopfes betätigbar ist, und vorzugsweise aus einem einstückigen Materialkörper herstellbar ist.The object of the invention is to provide a locking element develop, which is easy to assemble manually, only on one of the two components to be locked together must be attached, in the manner of a Push button is actuated, and preferably from a one-piece Material body can be produced.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Patentanspruch 1 gelöst.This object is achieved according to the invention by the features of claim 1 solved.
Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.Further features of the invention are contained in the subclaims.
Die Erfindung wird im folgenden mit Bezug auf die Zeichnungen anhand von mehreren Ausführungsformen als Beispiele beschrieben. In den Zeichnungen zeigen
- Fig. 1
- schematisch einen Querschnitt durch ein Verriegelungselement nach der Erfindung in Verriegelungsstellung,
- Fig. 2
- das Verriegelungselement von Fig. 1 in Entriegelungsstellung,
- Fig. 3
- eine weitere Ausführungsform eines Verriegelungselementes nach der Erfindung,
- Fig. 4
- eine weitere Verwendungsmöglichkeit von Verriegelungselementen nach den Figuren 1 und 2 in gleicher Querschnittsansicht dargestellt,
- Fig. 5
- perspektivisch eine weitere Ausführungsform eines Verriegelungselementes nach der Erfindung,
- Fig. 6
- eine andere perspektivische Ansicht des Verriegelungselementes von Fig. 5,
- Fig. 7
- eine nochmals andere perspektivische Darstellung des Verriegelungselementes der Figuren 5 und 6.
- Fig. 1
- schematically shows a cross section through a locking element according to the invention in the locking position,
- Fig. 2
- 1 in the unlocked position,
- Fig. 3
- another embodiment of a locking element according to the invention,
- Fig. 4
- another possible use of locking elements according to Figures 1 and 2 shown in the same cross-sectional view,
- Fig. 5
- in perspective another embodiment of a locking element according to the invention,
- Fig. 6
- 5 shows another perspective view of the locking element from FIG. 5,
- Fig. 7
- another perspective view of the locking element of Figures 5 and 6.
Fig. 1 zeigt in Verriegelungsstellung, und Fig. 2 in Entriegelungsstellung, einen
Querschnitt eines Verriegelungselementes 2 nach der Erfindung, insbesondere für
Haushaltsgeräte, durch welches zwei relativ zueinander bewegbare Bauelemente 4
und 6 miteinander lösbar verriegelbar sind.Fig. 1 shows in the locked position, and Fig. 2 in the unlocked position, one
Cross section of a
Das Verriegelungselement 2 enthält einen Befestigungsteil 8 (oder mehrere parallel
nebeneinander angeordnete Befestigungsteile) zur Befestigung an dem einen
Bauelement 4; einen Riegel 10 (oder mehrere nebeneinander angeordnete Riegel)
zum Verriegeln des betreffenden anderen Bauelementes 6; einen Verbindungsteil
12 (oder mehrere nebeneinander angeordnete Verbindungsteile), welcher den
Riegel 10 mit dem Befestigungsteil 8 verbindet, wobei der Riegel 10 in seiner
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 von dem Verbindungsteil 12 wegragt und
wobei der Verbindungsteil 12 mindestens teilweise, vorzugsweise auf seiner
gesamten Länge vom Befestigungsteil 8 bis zum Riegel 10, aus einem
federelastisch biegsamen Abschnitt oder Material besteht, durch welchen bzw.
durch welches der Riegel 10 zusammen mit dem mit ihm verbundenen Bereich 16
des Verbindungsteiles 12 in Verriegelungsbewegungsrichtung 14 relativ zum
Befestigungsteil 8 in die in Fig. 1 gezeigte Verriegelungsstellung gedrängt wird und
entgegen der Federkraft des mindestens auf einem Längsabschnitt
federelastischen Verbindungsteiles 12 entgegen der
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 in die in Fig. 2 gezeigte Entriegelungsstellung
manuell bewegbar ist; einen Druckknopf 18 zum manuellen Bewegen des Riegels
10 entgegen seiner Verriegelungsrichtung 14 und entgegen der Federkraft des
federelastischen Verbindungsteiles 12 von der Verriegelungsstellung von Fig. 1 in
die in Fig. 2 gezeigte Entriegelungsstellung durch Ausüben einer manuellen
Druckkraft auf diesen Druckknopf entgegen der oder quer zur
Verriegelungsbewegungsrichtung 14, d.h. rechtwinkelig zur oder schräg gegen die
Verriegelungsbewegungsrichtung 14.The
Der Befestigungsteil 8, der Riegel 10 und der Verbindungsteil 12 bestehen bei der
bevorzugten Ausführungsform zusammen aus einem einstückigen Materialkörper
aus Kunststoff. Selbstverständlich sind auch mehrteilige Ausführungsformen und
andere Materialien, z.B. Blech, möglich.The fastening
Bei der gezeigten bevorzugten Ausführungsform hat der Verbindungsteil 12 zwei in
einem Winkel von weniger als 90° zueinander angeordnete Schenkel 12-1 und 12-2,
die in der Winkelspitze 13 miteinander verbunden sind und in der Winkelebene
gegeneinander durch manuellen Druck auf den Druckknopf 18 oder durch eine
Querkraft von dem anderen Bauelement 6 auf eine schräge Auflauffläche 15 des
Riegels 10 bewegbar sind. Der Befestigungsteil 8 ist am einen Schenkel 12-1 und
der Riegel 10 sowie der Druckknopf 18 sind am anderen Schenkel 12-2 des
Verbindungsteiles 12 je mit Abstand von der Winkelspitze 13 vorgesehen. Der
Riegel 10 ragt von dem anderen Schenkel 12-2 in Richtung zum einen Schenkel
12-1 weg.In the preferred embodiment shown, the connecting
Der Riegel 10 ist gegenüber von dem Befestigungsteil 8 angeordnet und seine
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 ist gegen den Befestigungsteil 8 gerichtet.The
Der Druckknopf 18 ist an einer Verlängerung 22 des Verbindungsteiles 12 gebildet,
welche sich an oder nahe bei dem Riegel 10 entgegengesetzt zur
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 vom Riegel 10 weg erstreckt.The
Der Druckknopf 18 ist mit einer manuell betätigbaren Druckfläche 24 versehen,
welche schräg zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 sich erstreckt, wobei sie auf
die gleiche Seite wie der Riegel 10 und dessen Verriegelungsbewegungsrichtung
14 zeigt, d.h. entgegengesetzt zur manuellen Betätigungskraft, welche erforderlich
ist, um den Riegel 10 entgegen der federelastischen Kraft des Verbindungsteiles 12
von der Verriegelungsstellung von Fig. 1 in die Entriegelungsstellung von Fig. 2 zu
drücken.The
Der Druckknopf 18, mindestens seine Druckfläche 24, befindet sich mit Bezug auf
den für die Verriegelung und für die Entriegelung erforderlichen federelastischen
Teil 12-1, 12-2, 13 des Verbindungsteiles 12 auf der davon abgewandten äußeren
Seite des Riegels 10. The
Der Befestigungsteil 8 ist an dem von der Winkelspitze 13 entfernten Ende des
einen Schenkels 12-1 des Verbindungsteiles 12 angeordnet.The
Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1, 2 und 3 ist der Befestigungsteil 8 mit
mindestens einem Rastenvorsprung 26 zum Einrasten in eine Rastenöffnung 28
des einen Bauelements 4 und damit zur Befestigung des Verbindungsteiles 12 an
diesem Bauelement 4 versehen. Der Rastenvorsprung 26 kann federelastisch sein,
entweder durch federelastisches Material des Verriegelungselements 2 und/oder
durch Bildung des Rastenvorsprunges 16 an einem federelastisch quer zu ihm
bewegbaren Befestigungsabschnitt am Befestigungsteil 8. Das Bauelement 4 hat
einen von einem Grundschenkel 33 U-förmig nach innen zum Verriegelungselement
2 hin umgebogenen Bereich 32, in welchen der Befestigungsteil 8 von innen her mit
Schiebesitz einsteckbar ist. Die Rastenöffnung 28 ist in dem nach innen ragenden
freien Schenkel 31 des U-förmigen Bereiches 32 gegenüber einer Riegel-Aufnahmeöffnung
34 gebildet, welch letztere in einem parallel zum einen Schenkel
31 nach innen ragenden Schenkel 35 des anderen Bauelementes 6 gebildet ist und
zur Aufnahme und Verriegelung des Riegels 10 dient.In the embodiment according to FIGS. 1, 2 and 3, the
Von den beiden Schenkeln 31 und 35 ist mindestens der Schenkel 31 des U-förmigen
Bereiches 32 in Querrichtung federelastisch, so daß der Befestigungsteil 8
in den U-förmigen Bereich 32 mit seitlicher Führung, vorzugsweise mit seitlicher
Spannung, einsetzbar ist und dabei der Rastenvorsprung 26 in die Rastenöffnung
28 einrasten kann. Dadurch wird der Befestigungsteil 8 im U-förmigen Bereich 32
wackelfrei gehalten.Of the two
Der Befestigungsteil 8 ist am einen Bauelement 4 befestigt, der Riegel 10 ragt im
Verriegelungszustand von Fig. 1durch die Verriegelungsöffnung 34 hindurch und
stützt sich dabei vorzugsweise an dem Rastenvorsprung 26 ab und kann durch
manuellen Druck auf den Druckknopf 18 vom Befestigungsteil 8 weg aus der
Verriegelungsöffnung 34 heraus in die Entriegelungsstellung von Fig. 2 bewegt
werden. Der Druckknopf 18 ragt durch eine Druckknopföffnung 38 hindurch oder ist
mindestens durch diese hindurch manuell erreichbar. Die Verriegelungsöffnung 34
ist in dem quer zur Verriegelungsrichtung 14 in den Innenraum eines Geräts sich
erstreckenden Schenkel 35 des Bauelementes 6 gebildet. Die Druckknopföffnung
38 ist in einem Grundschenkel 44 des Bauelements 6 gebildet, welcher sich parallel
zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 und dabei rechtwinklig zu dessen nach
innen ragendem Schenkel 35 erstreckt.The
Gemäß der in Fig. 3 gezeigten Ausführungsform kann anstelle von oder zusätzlich
zu einem oder mehreren Rastenvorsprüngen 26 eine oder mehrere Öffnungen 36
im Befestigungsteil 8 zu dessen Befestigung an dem einen Bauteil 4 mittels eines
Verbindungselementes wie beispielsweise einer Schraube vorgesehen sein.According to the embodiment shown in FIG. 3, instead of or in addition
one or
Die beiden Bauelemente 4 und 6 bestehen aus Blech, können aber auch aus einem
anderen Material bestehen. Für die Beschreibung von allen Ausführungsformen der
Erfindung wurde angenommen, daß das eine Bauelement 4 ein ortsfestes
Bauelement ist und das andere Bauelement 6 relativ zum ortsfesten Bauelement 4
um eine Schwenkachse schwenkbar ist. Dies kann eine Schwenkachse 46 sein,
welche sich gemäß Fig. 1 rechtwinklig zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14
erstreckt, es kann jedoch auch gemäß Fig. 4 eine Schwenkachse 48 sein, welche
sich parallel zur Verriegelungsbewegungsrichtung 14 des Riegels 10 erstreckt.The two
Gemäß anderer Ausführungsform kann das bewegliche Bauelement 6 relativ zum
ortsfesten Bauelement 4 in Richtung des mit der Verriegelungsöffnung 34
versehenen Schenkels 40, d.h. rechtwinkelig zur Verriegelungsbewegungsrichtung
14 linear bewegbar angeordnet sein, anstatt um eine Schwenkachse 46 oder 48
schwenkbar zu sein.According to another embodiment, the
Gemäß anderen Ausführungsformen der Erfindung kann die Beweglichkeit der
Bauelemente 4 und 6 vertauscht werden, so daß das eine Bauelement 4 das
bewegliche und das andere Bauelement 6 das ortsfeste Bauelement ist. Dies
bedeutet, daß der Befestigungsteil 8 an einem beweglichen Bauteil 6 befestigt
werden kann und die Verriegelungsöffnung 34 und die Druckknopföffnung 38 in
einem ortsfesten Bauteil 4 gebildet sein können, um den Riegel 10 und den
Druckknopf 18 aufzunehmen.According to other embodiments of the invention, the mobility of the
Wie die weitere Ausführungsform nach den Fig. 5, 6 und 7 zeigt, können an dem
vom Befestigungsteil 8 entfernten Ende des Verbindungsteiles 12 zwei oder auch
mehr Riegel 10 parallel mit Abstand nebeneinander vorgesehen sein, welche dort
mit den Bezugszahlen 10A und 10B bezeichnet sind. Ferner zeigen die Fig. 5, 6
und 7, daß der Befestigungsteil 8 mit dem mindestens einen Riegel 10 bzw. 10A,
10B anstelle durch einen einzigen Verbindungsteil 12 durch mehrere parallel mit
Abstand nebeneinander angeordnete Verbindungsteile verbunden sein kann oder
der Verbindungsteil 12 mindestens teilweise auf mehrere parallel mit Abstand
nebeneinander angeordnete Abschnitte aufgeteilt sein kann, beispielsweise in der
Winkelspitze 13 durch die beiden Teile 13A und 13B, welche die beiden Schenkel
12-1 und 12-2 des Verbindungsteiles 12 miteinander verbinden. Der
Befestigungsteil 8 kann mit einer oder mehreren Befestigungsöffnungen 36 zur
Befestigung an einem Bauteil 4 oder 6 versehen sein, oder mit einem oder
mehreren Rastenvorsprüngen 26 gemäß Fig. 1. Der Verbindungsteil 12 ist an
seinem vom Befestigungsteil 8 entfernten Ende zusätzlich zu den Riegeln 10A und
10B auch mit einem Druckknopf 18 versehen, welcher entsprechend dem
Druckknopf der Fig. 1 und 2 an einer Verlängerung 22 des Verbindungsteils 12
gebildet sein kann.As the further embodiment of FIGS. 5, 6 and 7 shows, can
from the
Falls entsprechend den Fig. 5, 6 und 7 Seitenwände 48 vorgesehen sind, müssen
diese mit Schlitzen 50 in einer Ebene versehen sein, welche sich quer zur
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 im Bewegungsweg des Bauelementes 6
erstreckt, damit dieses mit dem Riegel 10 bzw. mit den Riegeln 10A und 10B in
Eingriff gebracht werden kann.If according to FIGS. 5, 6 and 7
Die Verriegelungselemente nach den Fig. 1, 2 und 4 sind mit 2, das Verriegelungselement von Fig. 3 mit 2-2, und das Verriegelungselement nach den Fig. 5, 6 und 7 mit 2-3 bezeichnet. Identische oder im wesentlichen gleiche, funktionell einander entsprechende Teile sind mit gleichen Bezugszahlen versehen.1, 2 and 4 are with 2, the 3 with 2-2, and the locking element according to the 5, 6 and 7 with 2-3. Identical or essentially the same, Functionally corresponding parts are provided with the same reference numbers.
Gemäß anderen Ausführungsformen der Erfindung kann die manuelle Druckfläche
24 des Druckknopfes 18 parallel oder rechtwinkelig zur
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 am Druckknopf 18 gebildet sein.According to other embodiments of the invention, the
Bei einer rechtwinkeligen oder schrägen Anordnung der Druckfläche 24 relativ zur
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 kann die Verlängerung 22 des
Verbindungteiles 12 sich rechtwinkelig oder schräg zur
Verriegelungsbewegungsrichtung 14 über den Riegel 10 hinauserstrecken und der
Druckknopf 18 kann sich in Verriegelungsbewegungsrichtung 14, d.h. in gleicher
Richtung wie der Riegel 10, davon wegerstrecken.With a right-angled or oblique arrangement of the
Claims (10)
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