DE69820144T2

DE69820144T2 - Einheit zum Verpacken und zum Auftragen eines fluiden Produkts

Info

Publication number: DE69820144T2
Application number: DE69820144T
Authority: DE
Inventors: Jean-Louis H. Gueret
Original assignee: LOreal SA
Current assignee: LOreal SA
Priority date: 1997-04-15
Filing date: 1998-03-19
Publication date: 2004-09-16
Anticipated expiration: 2018-03-20
Also published as: US6386781B1; JP3056464B2; EP0872193B1; ES2212231T3; EP0872193A1; FR2761959A1; JPH1111512A; CA2233402C; FR2761959B1; CN1203175A; CN1084700C; CA2233402A1; AR011714A1; US20020054783A1; DE69820144D1; US6692173B2

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Einheit zur Verpackung und zum Auftragen eines flüssigen Produkts. Die Erfindung ist ganz besonders zur Verpackung und zum Auftragen von kosmetischen Produkten wie Nagellack, Lippenstift, Öl, geliertes Öl, usw. geeignet. Es können auch Anwendungen auf anderen Gebieten als der Kosmetik in Betracht gezogen werden, insbesondere auf dem Gebiet der Kleber, Schriftkorrekturmittel, Haushalts-Fleckenentferner usw. Flüssige Produkte, deren Viskosität zwischen derjenigen des Wassers und derjenigen eines Öls, sogar eines gelierten Öls liegt, sind besonders geeignet, um gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet zu werden.
Es gibt Vorrichtungen von der Art Fleckenentferner-Tampons, die aus einem Produktbehälter bestehen, auf dem ein Hals sitzt, an dessen Spitze ein Applikator in Form eines Schaumstofftampons von geringer Stärke angeordnet ist, den man auf eine zu behandelnde Oberfläche aufbringt, zum Beispiel auf die Haut oder ein Gewebe. Da der Auftragtampon in den oberen Bereich des Halses eingesetzt ist, erfordert sein Laden mit Produkt, dass er umgedreht und seine Oberfläche mehrmals auf die zu behandelnde Oberfläche gedrückt wird, um zu "pumpen" und ihn mit Produkt zu laden, ehe er benutzt wird, wobei der auf den Applikator ausgeübte Druck das Öffnen eines Ventils bewirkt, das in der geschlossenen Stellung den Applikator vom Produkt isoliert. Diese Applikatoren, die im allgemeinen Polymere aufweisende Formulierungen enthalten, trocknen schnell ein, wenn sie nicht benutzt werden, da sie zu weit vom Lösungsmilieu entfernt sind, das das im Behälter enthaltene Produkt umgibt, und durch Mittel von der Art Ventil oder Pumpe physikalisch von der Flüssigkeit getrennt werden.
Für andere Produkte von der Art Wachs wird der Auftragtampon vom Produkt mittels eines Ventils isoliert, das das Eintrocknen des Applika tors noch beschleunigt, wodurch er manchmal, wenn er lange nicht benutzt wurde, unbrauchbar wird oder vor jeder neuen Benutzung Reinigungsvorgängen unterzogen werden muss.
Es sind außerdem Applikatoren in Form eines Schaumstoffblocks bekannt, den man in das aufzutragende Produkt taucht und dann nach dem Abstreifen, entweder am Hals des Flakons oder über einen mechanischen Abstreifer, auf die zu behandelnde Fläche aufbringt. Der Applikator ist im allgemeinen fest mit dem Stopfen verbunden. Seine Benutzung bleibt aber unter bestimmten Bedingungen schwierig, zum Beispiel in den öffentlichen Verkehrsmitteln, aufgrund des unabhängigen Charakters des Applikators und des Behälters, was es unter manchen Bedingungen notwendig macht, den Behälter mit einer Hand zu halten und das Produkt mit der anderen Hand aufzutragen.
Die Patentanmeldung EP-A-0 721 748 beschreibt einen Applikator für ein viskoses kosmetisches Produkt, mit einem Körper, der einen Behälter für das kosmetische Produkt bildet, und mit einem Auftragteil, das zwischen einer geschlossenen Stellung, in der das Auftragteil vollständig ins Innere des Körpers eingeführt ist, und einer offenen Stellung bewegt werden kann, in der das Auftragteil aus dem Körper des Applikators vorsteht, der von einem Stopfen verschlossen werden kann, wenn das Auftragteil sich im Inneren befindet. Es sind Verschlussmittel vorgesehen, um in der geschlossenen Stellung der Vorrichtung jede flüssige Verbindung zwischen dem Behälter und dem Applikator zu verhindern. Diese Verschlussmittel erlauben es dem Lösungsmittel, das sich oberhalb der Oberfläche des Produkts verflüchtigt, mit dem Applikator in Kontakt zu kommen, um die Gefahren des Eintrocknens zu begrenzen, schließen gleichzeitig aber die Möglichkeit aus, dass der Applikator bei der Öffnung des Stopfens gebrauchsfertig ist.
Die Patentanmeldung EP-A-435 758 beschreibt einen Applikator für ein Parfüm oder ein anderes Produkt, der einen Flakon, der einen Boden begrenzt, und am dem Boden gegenüberliegenden Ende einen Stopfen aufweist, der für das Auftragen des Produkts, insbesondere auf die Haut, durchlässig ist. Die Versorgung des durchlässigen Stopfens mit Produkt erfolgt durch Kapillarwirkung mittels insbesondere eines Dochts oder eines Haarröhrchens. Eines der mit einer solchen Gestaltung verbundenen Probleme hängt mit der Versorgung des Auftragansatzstücks zusammen, da bei dieser Versorgung, hauptsächlich durch Kapillarwirkung, zwischen zwei Auftragvorgängen eine gewisse Zeit verstreichen muss. Außerdem ermöglicht eine solche Form der Versorgung es nicht, die Auftragfläche mit Produkten zu versorgen, die Pigmente von der Art enthalten, wie man sie in der Kosmetikindustrie finden kann, insbesondere Wimperntuschen, Nagellacke und anderes.
Daher ist es einer der Gegenstände der Erfindung, eine Einheit zur Verpackung und zum Auftragen zu liefern, die automatisch, sauber und unter allen Umständen einfach anzuwenden ist.
Es ist ein weiterer Gegenstand der Erfindung, eine Einheit zur Verpackung und zum Auftragen zu liefern, bei der der Applikator nicht wesentliche eintrocknet, um immer gebrauchsfähig zu sein, selbst nachdem er lange nicht benutzt wurde.
Es ist noch ein anderer Gegenstand der Erfindung, ein zuverlässiges und wirtschaftlich herstellbares System zu liefern.
Weitere Gegenstände gehen ausführlicher aus der nachfolgenden Beschreibung hervor.
Erfindungsgemäß werden diese Ziele erreicht, indem eine Einheit zur Verpackung und zum Auftragen eines flüssigen Produkts hergestellt wird, die aufweist: einen Behälter mit einer Achse X, der das Produkt enthält und eine Öffnung aufweist; entfernbare Mittel, um die Öffnung dicht zu verschließen; einen in den Behälter eingesetzten Applikator, wobei der Applikator ein erstes Ende, das permanent mit dem Produkt innerhalb des Behälters in flüssiger Verbindung steht, und ein zweites, dem ersten gegenüberliegendes Ende aufweist, wobei das zweite Ende eine Auftragfläche bildet, die axial zwischen einer ersten Stellung, in der die Auftragfläche zum Auftragen des Produkts durch die Öffnung hindurch aus dem Behälter vorsteht, und einer zweiten Stellung beweglich ist, in der die Auftragfläche im Inneren des Behälters enthalten ist, wobei der Applikator mindestens einen Block aus einem absorbierenden Material aufweist, das zumindest zum Teil zusammengedrückt werden kann, insbesondere beim Auftragen des Produkts, oder wenn der Applikator in der zweiten Stellung ist. Vorzugsweise ist in der zweiten Stellung die Auftragfläche im Hals enthalten.
Wenn sich dann der zusammengedrückte Schaumstoffblock entspannt, entweder bei der Öffnung der Kappe, die ihn zusammengedrückt halten kann, oder während einer beliebigen anderen Phase der Druckminderung, pumpt er Produkt über die offenen oder halboffenen Zellen, aus denen er besteht, so dass der Applikator immer mit Produkt geladen und somit immer für ein neues Auftragen bereit ist. In anderen Worten erfolgt erfindungsgemäß das Laden des Applikators mit Produkt hauptsächlich durch Zusammendrücken/Druckminderung des zusammendrückbaren und absorbierenden Bereichs des Applikators. Durch Verwendung eines Applikators mit offenen oder halboffenen Zellen, die der Größe der ggf. im Produkt enthaltenen Pigmente angepasst sind, wird ein Pumpen von Produkten ermöglicht, das mit üblichen Applikatoren von der Art "Filz" oder Docht nicht erhalten werden könnte.
Der Ausdruck "permanente flüssige Verbindung" drückt die Tatsache aus, dass zu jedem Zeitpunkt, sowohl in der Auftragstellung (erste Stellung) als auch in der Lagerstellung (zweite Stellung), zumindest das erste Ende des Applikators mit der im Behälter enthaltenen Flüssigkeit in Kontakt steht oder in Kontakt kommen kann. In anderen Worten ist es physikalisch nicht durch ein Ventil, eine Pumpe oder ein beliebiges anderes Verschlussmittel vom Produkt getrennt. Dies zeigt sich in der Tatsache, dass das erste Ende entweder in das Produkt getaucht, oder mit einem Bauteil von der Art Docht verbunden ist, das in das Produkt getaucht ist, oder einfach physikalisch im gleichen Raum enthalten ist (oberhalb der freien Oberfläche des Produkts), so dass bei einer Bewegung, wie sie beim Transport der Einheit entstehen kann, das erste Ende unausweichlich mit dem Produkt in Kontakt gebracht wird. Da der Applikator mindestens einen Block von der Art Schaumstoff mit offenen oder halboffenen Zellen aufweist, die Flüssigkeit pumpen können, ist er immer mit Produkt geladen oder sogar gesättigt, und somit immer gebrauchsbereit. Das Pumpen des Produkts selbst ist hauptsächlich mechanisch (Zusammendrücken-Entspannen des Schaumstoffs). Bei manchen Formulierungen kann außerdem aufgrund ihrer Rheologie ein Hochsteigen von Lösungsmittel in Richtung der Oberfläche des Applikators durch Kapillarwirkung oder Wirkung der Oberflächenspannung bei den Zellen des Blocks aus Schaumstoff oder einem beliebigen anderen wabenförmigen oder porösen Material auftreten. Dies ermöglicht es, das Eintrocknen des Applikators während einer langen Periode der Nichtbenutzung noch weiter zu verringern.
Vorteilhafterweise besteht der Behälter aus einem Körper, dessen erstes Ende von einem Boden verschlossen wird und über dessen zweitem Ende ein Hals sitzt, wobei die Öffnung von einem freien Rand des Halses begrenzt wird, wobei der Applikator zumindest teilweise innerhalb des Hal ses angeordnet ist. Die Innenfläche des Halses kann mindestens eine Nut, zum Beispiel eine schraubenförmige Nut, aufweisen, um den Luftaufnahme-Durchlass zu verbessern, wobei die Luftaufnahme auch durch das Vorhandensein der offenen oder halboffenen Zellen ermöglicht wird, die den ganzen Applikator oder einen Teil des Applikators bilden. Der Hals kann eine andere Achse als die Achse X aufweisen. Alternativ besteht der Behälter aus einer von einer Schweißnaht verschlossenen Tube. Der Einbau des Applikators kann entweder durch die Öffnung der Tube oder durch den Boden vor dem Verschließen erfolgen. Ein auf die biegsamen Wände der Tube ausgeübter Druck ermöglicht ggf. das Verbessern des Ladens des Applikators mit Produkt, insbesondere durch Zusammendrücken/Druckminderung eines Bereichs des Applikators durch die Wände der Tube hindurch.
Das erste Ende kann sich in gleicher Höhe wie der untere Rand des Halses befinden. Vorzugsweise steht das erste Ende aber merklich in den Behälter vor und steht insbesondere innerhalb des Körpers des Behälters durch den unteren Bereich des Halses hindurch vor. Allgemein ist die Höhe des Applikators in der nicht zusammengedrückten Stellung vorzugsweise mindestens gleich einmal die Höhe des Halses, und noch vorzugsweise mindestens gleich anderthalb mal die Höhe des Halses. Man verringert so noch deutlicher das zwischen dem Applikator und dem Produkt vorhandene Luftvolumen, wodurch, in Kombination mit einer guten Dichtheit beim Verschließen, alle Probleme des Eintrocknens des Applikators vermieden werden. Der Applikator wird tatsächlich in einer mit Produkt gesättigten Atmosphäre gehalten und ist selbst mit Produkt gesättigt. Der Applikator ist so immer gebrauchsfertig. In der Auftragstellung tropft das Produkt nicht, selbst wenn der Applikator gesättigt ist. Das Auftragen ist sauber und kann nach Wunsch dosiert werden. Das Auftragen erfolgt, indem die Auftragfläche auf die zu behandelnde Oberfläche aufgelegt wird. Die Wiedergabe des Produkts erfolgt durch zumin dest teilweises Zusammendrücken des zusammendrückbaren Blocks des Applikators. Durch mehr oder weniger starkes Zusammendrücken des Applikators dosiert man das auf die Oberfläche aufgebrachte Produkt in geeigneter Weise, wobei die Härte des Schaumstoffs so gewählt wird, dass der auszuübende Druck, um eine gegebene maximale Produktmenge ausgeben zu können, geringer ist als die Kraft, die notwendig ist, um die Auftragfläche von der ersten Stellung (Auftragstellung) in die zweite Stellung (eingezogene Stellung) übergehen zu lassen. Wenn das Produkt ausgegeben ist, muss es nur noch gleichmäßig auf der zu behandelnden Oberfläche verteilt werden. Dieses Verteilen erfolgt, indem die Auftragfläche durch einfachen Kapillarkontakt auf der zu behandelnden Oberfläche bewegt wird, um das Produkt in Form eines Films unter der Wirkung der Kräfte der Oberflächenspannung auszubreiten, die zwischen der Auftragfläche und der zu behandelnden Fläche über die Flüssigkeit ausgeübt werden, und dies, ohne dass notwendigerweise der geringste Druck auf den Applikator ausgeübt werden muss. Man kann also, in Abhängigkeit vom Prozentsatz der offenen oder halboffenen Zellen des Applikators, die Austrittsmenge des Produkts in Abhängigkeit von seiner Rheologie einstellen.
Gemäß einer ersten Ausführungsform weist der Behälter einen der Öffnung entgegengesetzt liegenden Boden auf, wobei das erste Ende sich im wesentlichen in der Nähe des Bodens befindet, um permanent mit dem Produkt in Kontakt zu sein. Bei jeder Öffnung des Behälters, oder nach jedem Zusammendrücken des Applikators für ein Auftragen von Produkt auf eine zu behandelnde Oberfläche, entsteht eine Druckminderung im Schaumstoffblock, wodurch ein Pumpen von Produkt in Richtung der Auftragfläche erfolgt. Außerdem kann zwischen zwei Benutzungen das im Produkt enthaltene Lösungsmittel in gewissem Maß durch Kapillarwirkung oder durch Wirkung der Oberflächenspannung bis zur Auftragfläche in den Applikator gepumpt werden.
Gemäß einer anderen Ausführungsform befindet sich das erste Ende oberhalb des Produktpegels im Behälter. Der Applikator wird auf ganz natürliche und automatische Weise bei jeder Bewegung der Einheit, zum Beispiel während ihres Transports in der Handtasche der Benutzerin, mit dem Produkt in Kontakt gebracht. Das Tränken des Applikators, insbesondere mit Lösungsmittel, kann begünstigt werden, indem der Applikator fest mit einem Bauteil von der Art Docht verbunden wird, das in das Produkt getaucht ist.
Vorteilhafterweise besitzt der Behälter einen der Öffnung entgegengesetzten Boden und einen Körper, der den Boden mit dem Hals verbindet, wobei der Boden axial in Bezug auf den Körper beweglich ist, um das Inkontaktbringen des Produkts mit dem Applikator zu erleichtern und das Laden des Applikators mit Produkt zu begünstigen. Zum Beispiel ist der Körper mit dem Boden über einen dehnbaren Bereich von der Art "Faltenbalg" verbunden. Ein auf den Boden ausgeübter Druck kann es erlauben, zumindest einen Teil des Applikators zusammenzudrücken, der beim Entspannen Produkt absorbiert.
Der Applikator kann in einer Zwischenzone zwischen dem ersten und dem zweiten Ende fest mit dem Hals verbunden sein, wobei der Übergang von der ersten in die zweite Stellung durch axiales Zusammendrücken zumindest des Abschnitts des Applikators erfolgt, der zwischen der Auftragfläche und der Zwischenzone liegt, als Reaktion auf den Verschluss der Öffnung durch die entfernbaren Verschlussmittel. Als nicht einschränkend zu verstehendes Beispiel wird der Applikator durch Kleben, Schweißen, oder ein beliebiges anderes geeignetes Mittel (Rippen, Laschen, usw.) fest mit dem Hals verbunden. Als weiteres Beispiel bildet die Innenfläche des Halses der Vorrichtung einen Wulst, der eine Kehle aufnehmen kann, die um den ganzen Applikator herum ausgebildet ist.
Gemäß einer anderen Ausführungsform ist der Applikator gleitend innerhalb des Halses montiert, wobei der Übergang von der ersten in die zweite Stellung oder umgekehrt durch eine axiale Translationsbewegung der Gesamtheit des Applikators erfolgt. Eine solche Gleitbewegung des Applikators kann mit Hilfe von Ballastmitteln erfolgen, die auf dem Applikator angeordnet sind, wobei der Übergang der Einheit zum Verpacken und Auftragen von einer Stellung "mit dem Kopf nach oben" in eine Stellung "mit dem Kopf nach unten" die Auftragfläche in die erste Stellung bringt, während der Übergang der Einheit zur Verpackung und zum Auftragen von einer Stellung "mit dem Kopf nach unten" in eine Stellung "mit dem Kopf nach oben" die Auftragfläche in die zweite Stellung bringt. Vorzugsweise bestehen die Ballastmitteln aus Gewichten, die außerhalb des Applikators innerhalb des Behälters befestigt sind und so vorteilhafterweise Mischmittel zur Homogenisierung des Produkts bilden. Auch hier wird der Ballast so gewählt, dass die zur Einführung des Applikators in den Behälter notwendige Kraft größer ist als die Zusammendrückkraft auf den Applikator, die zur Ausgabe der gewünschten Produktmenge notwendig ist. Vorteilhafterweise, und um die Auftrageinheit in jeder Stellung benutzen zu können, inklusive mit dem Kopf nach oben, sind Mittel vorgesehen, um den Applikator in der ersten Stellung zu blockieren.
Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform weist der Behälter einen Boden, in dessen Nähe sich das erste Ende befindet, und einen Körper auf, der den Boden mit dem Hals verbindet, wobei der Boden axial in Bezug auf den Körper beweglich ist, wobei der Applikator gleitend im Inneren des Halses montiert ist, wobei Mittel vorgesehen sind, um den axialen Abstand zwischen dem Boden und dem Hals selektiv zu variieren, um den Applikator von der ersten oder der zweiten Stellung in die jeweils andere Stellung übergehen zu lassen, wobei Mittel vorgesehen sind, um das erste Ende des Applikators im wesentlichen in der Nähe des Bodens zu halten. So kann der Boden über einen einen Faltenbalg bildenden Abschnitt mit dem Körper verbunden sein. Alternativ besteht der Boden aus einer elastisch verformbaren, geschmeidigen Membran.
Vorteilhafterweise enthalten die Mittel, die in der Lage sind, den axialen Abstand zwischen dem Boden und dem Körper selektiv zu verändern, einen angesetzten Boden, der an den Körper der Einheit geschraubt ist, wobei der Schraubvorgang eine Verringerung der axialen Höhe des Behälters und das Austreten des zweiten Endes des Applikators durch den Hals der Vorrichtung bewirkt.
Die Mittel, die in der Lage sind, das erste Ende mit dem Boden in Kontakt zu halten, können elastische Rückholmittel aufweisen, von denen ein erstes Ende gegen eine in der Nähe des Halses befindliche Zone und ein zweites Ende auf einer fest mit dem Applikator verbundene Zone anliegt. Zum Beispiel bestehen diese elastischen Rückholmittel aus einer Schraubenfeder.
Der Applikator kann im Inneren des Halses über ein Zwischenteil angeordnet sein, das ins Innere des Halses eingesetzt ist. Ein solches Zwischenteil kann im Inneren des Halses mit Presseinpassung oder durch Einschnappen, Schrauben, Kleben, Schweißen usw. befestigt sein.
Gemäß einem vorteilhaften Merkmal der Erfindung wird der Applikator so montiert, dass er winkelmäßig in Bezug auf seine Achse oder in Bezug auf eine durch seine Achse verlaufende Ebene schwenken kann. Zum Beispiel wird der Applikator mit Hilfe eines Kugelgelenkmechanismus montiert.
Vorteilhafterweise besteht der Applikator aus mindestens einem Schaumstoffblock, der aus den Polyurethan-, Polyethylen-, Polyester-, Polyvinylchlorid-, Polyetherschaumstoffen, aus NBR (natürlichem Kautschuk), aus SBR (synthetischem Kautschuk) usw. ausgewählt wird. Die Art des Schaumstoffs, die Größe der ihn bildenden Zellen, werden in Abhängigkeit von der Rheologie des aufzutragenden Produkts, insbesondere seiner Viskosität, und seiner Oberflächenspannung, und auch in Abhängigkeit von der gewünschten Austrittsmenge von Produkt ausgewählt.
Vorzugsweise enthält der Applikator mindestens 10% offene oder halboffene Zellen.
Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel besteht der Applikator aus einer Stapelung von Schaumstoffblöcken von unterschiedlicher Art und/ oder Dichte und/oder Stärke. Dieses Merkmal ermöglicht es insbesondere, die Sanftheit beim Auftragen und die Menge an aufgetragenem Produkt zu modulieren, und ermöglicht es ebenfalls, den Applikator an Produkte mit unterschiedlichen Rheologien anzupassen. Alternativ besteht der Applikator aus einer Stapelung, die mindestens einen Block aus Schaumstoff und mindestens einen Block aus einem Material enthält, das Produkt pumpen kann, ausgewählt insbesondere aus den Sintermaterialien von der Art gesintertes Polyvinylchlorid, gesintertes Ethylenvinylacetat, den Filzen, usw. In dieser letzteren Gestaltung ist der Schaumstoffblock vorzugsweise derjenige, der sich in Kontakt mit der Auftragfläche befindet. Wie oben erwähnt, ermöglicht das Vorhandensein eines zusammendrückbaren Blocks außer dem Pumpen von Produkt bei jeder Druckminderungsphase die Dosierung der auf die zu behandelnde Oberfläche aufgebrachten Produktmenge.
Die Auftragfläche kann eine in Abhängigkeit vom Profil der zu behandelnden Fläche variable Form aufweisen. Zum Beispiel hat die Auftrag fläche eine konkave, konvexe, flache, abgeschrägte oder doppelt abgeschrägte Form, usw.
Gemäß einem anderen vorteilhaften Merkmal der Erfindung kann die Auftragfläche mit einer für das Produkt durchlässigen Beschichtung versehen sein, von der Art Textil, gelochter Kunststoff, Filz, und/oder kann mit einer Beflockung bedeckt sein. Alternativ kann der Schaumstoff direkt als Auftragfläche verwendet werden. Eine gute Auftragqualität wird insbesondere aufgrund der Oberfläche erhalten, die aus dem Schnitt der Zellen in Höhe der Auftragfläche entsteht. Eine zufriedenstellende Qualität des Schnitts kann durch Schneiden des Schaumstoffs mit einem Laser oder einem Wasserstrahl erhalten werden. Die geschnittenen Ränder der Zellen, die senkrecht in Bezug auf die Auftragfläche, d. h. axial in Bezug auf den Applikator, ausgerichtet sind, wirken wie die Härchen eines Pinsels. Solche geschnittenen Ränder begünstigen den Rückhalt des Produkts und sein Glätten auf der zu behandelnden Oberfläche.
Unter der Annahme, dass die Auftragfläche mit einer Beflockung bedeckt ist, kann diese aus Härchen verschiedener Durchmesser und/oder Art und/oder Höhe oder einer Mischung von solchen Härchen bestehen. Es hat sich herausgestellt, dass die Kombination eines Schaumstoffs, dessen Zellen eine relativ große mittlere Größe haben (typischerweise zwischen 200 um und 3 mm, und vorzugsweise zwischen 700 um und 2 mm, und noch vorzugsweise zwischen 0,1 mm und 1,5 mm), mit einer Beflockungs-Beschichtung auf der Auftragfläche absolut bemerkenswerte Ergebnisse erzeugt.
Die Austrittsmenge und die Auftragkapazität des Produkts können erhöht werden, indem in der Mitte des Applikators ein dünner Kanal oder einer oder mehrere Schlitze (zum Beispiel in Kreuzform angeordnet) hergestellt werden, die den Applikator axial durchqueren.
Der Behälter kann aus Metall, aus Glas, oder aus thermoplastischem Material sein, das aus den Polyethylenen, den Polypropylenen, den Polyvinylchloriden, den Polyethylenterephthalaten usw. ausgewählt wird. Ein thermoplastisches Material kann durch Injektionsblasen, durch Extrusionsblasen oder durch einfache Injektion hergestellt werden.
Mittel von der Art einer Kugel können innerhalb des Behälters angeordnet sein, um die Homogenisierung des Produkts zu begünstigen und das Tränken des Applikators zu vereinfachen.
Unter der Annahme, dass der Applikator axial im Inneren des Kragens frei ist, kann sein erstes Ende auf eine Feder montiert sein (zum Beispiel aus Kunststoff), die gegen den Boden des Behälters anliegt. Dieses Merkmal ermöglicht es, den Applikator einer geringeren Zusammendrückbelastung zu unterwerfen, wenn die Kappe wieder auf die Vorrichtung aufgesetzt ist. Die Feder wird so ausgewählt, dass die zu ihrem Zusammendrücken notwendige Kraft größer ist als die Kraft zum Zusammendrücken des Schaumstoffs, die für manche Anwendungen in Abhängigkeit von der gewünschten Produktmenge erforderlich ist.
Gemäß einer anderen Variante kann die erfindungsgemäße Einheit zwei Applikatoren enthalten, die Kopf bei Fuß im Inneren des Behälters angeordnet sind, wobei der Behälter in diesem Fall einen Körper aufweist, über dessen erstem Ende ein erster Hals sitzt und über dessen zweitem Ende ein zweiter Hals sitzt. Jeder der Hälse weist einen freien Rand auf, der eine erste bzw. eine zweite Öffnung begrenzt, in die der erste bzw. der zweite Applikator eingesetzt sind. Der Betrieb jedes der Applikatoren ist gleich dem oben beschriebenen. Eine solche Gestaltung ist besonders vorteilhaft, da sie es ermöglicht, Applikatoren mit unterschiedlichen Größen und/oder Auftrageigenschaften zu verwenden. Zum Beispiel ver wendet man bei einem Nagellack einen ersten Applikator mit einem gegebenen Querschnitt für die großen Nägel und einen Applikator mit relativ kleinerem Querschnitt für die kleinen Nägel.
Das Produkt kann ein kosmetisches Produkt, wie zum Beispiel ein Nagellack oder ein Lippenstift, oder ein Kleber, ein Öl, ein geliertes Öl, ein Schriftkorrekturmittel (Tippex), ein Fleckentferner, usw. sein.
Abgesehen von den oben erläuterten Maßnahmen besteht die Erfindung aus einer gewissen Anzahl weiterer Maßnahmen, die nachfolgend anhand von nicht einschränkend zu verstehenden Beispielen erklärt werden, welche in Bezug auf die beiliegenden Figuren beschrieben werden, in denen
die 1A bis 1C verschiedene Ansichten einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einheit darstellen;
die 2A und 2B das Auftragen eines Nagellacks mit Hilfe einer Vorrichtung gemäß den 1A und 1B darstellen;
3 eine Variante der Ausführungsform der 1A bis 1C darstellt;
die 4A bis 4E verschiedene Profile der Auftragfläche der Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß der Erfindung darstellen;
5 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung darstellt;
6 noch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung darstellt;
die 7A und 7B noch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung darstellen;
8 noch eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung darstellt; und
9 eine Variante der Ausführungsform der 8 darstellt.
Die 1A bis 1C, auf die nun Bezug genommen wird, stellen verschiedene Ansichten einer ersten Ausführungsform der Einheit 1 zum Verpacken und Auftragen gemäß der Erfindung dar. Diese hat in dieser Gestaltung die Form einer Hülse von der Art Lippenstifthülse oder "Eyeliner" und weist hauptsächlich einen Behälter 2 auf, der aus einem Körper 6 besteht, von dem ein Ende von einem Boden 3 verschlossen wird. Das andere Ende endet in einem Hals 4, der auf seiner Außenfläche Mittel 7 (von der Art Gewindegang oder Einschnappwulst) aufweist, um das lösbare Befestigen eines Stopfens oder Deckels 5 zu ermöglichen, der die vom freien Rand des Halses 4 begrenzte Öffnung 8 dicht verschließen kann.
Wie es genauer aus den 1B und 1C hervorgeht, ist ein Applikator 10 fest innerhalb des Halses 4 montiert. Zu diesem Zweck ist ein Ringwulst 9 auf der Innenfläche des Halses ausgebildet und in der Lage, eine Ringkehle 11 aufzunehmen, die auf der Außenfläche des Applikators (im wesentlichen auf halber Höhe des Applikators) vorgesehen ist, um den Applikator axial im Hals zu blockieren. Alternativ kann der Applikator im Hals durch ein System mit Rippen befestigt werden, die regelmäßig auf der Innenfläche des Halses angeordnet sind. Der Applikator 10 hat die Form eines Schaumstoffblocks 12, dessen erstes Ende 13 im Inneren des Behälters 2 vorsteht (im wesentlichen bis zur halben Höhe des Körpers des Behälters), um sich oberhalb des Produktpegels P im Behälter 2 zu befinden.
Der Applikator 10 besitzt ein zweites Ende 14, das in der geschlossenen Stellung der Einheit, wie sie in 1C dargestellt ist, im Inneren des Halses des Behälters enthalten ist. In dieser Figur ist die Vorrichtung mit dem Stopfen 5 dargestellt, der die vom Hals 4 begrenzte Öffnung 8 dicht verschließt. Zu diesem Zweck ist ein Dichtungsteil 17 im Inneren des Stopfens 5 angeordnet. In dieser Stellung wird der Applikator durch die Auflagekraft, die vom Stopfen 5, insbesondere dem Teil 17, auf die Auftragfläche ausgeübt wird, teilweise zusammengedrückt (in Wirklichkeit wird in dieser Ausführungsform nur der zwischen der Auftragfläche 15 und der Befestigungszone des Applikators auf dem Hals befindliche Bereich merklich zusammengedrückt). Die Auftragfläche befindet sich innerhalb des Halses 4. Eine Kugel 16 ist so im Behälter angeordnet, dass sie die Homogenisierung des Produkts P ermöglicht.
Typischerweise hat der Applikator einen Durchmesser zwischen 2 mm und 35 mm, und vorzugsweise zwischen 3 mm und 20 mm. Seine Höhe in der nicht zusammengedrückten Stellung kann zwischen 5 mm und 150 mm variieren.
In 1B ist die Vorrichtung von ihrem Stopfen 5 befreit. Bei der Öffnung entspannt sich der Schaumstoffblock, was ein Pumpen von Produkt bewirkt. Nach dem Öffnen ist der Schaumstoffblock nicht mehr zusammengedrückt. In dieser Stellung tritt das zweite Ende 14 des Schaumstoffs aus dem Behälter 2 oberhalb des freien Rands des Halses 4 aus, der die Öffnung 8 begrenzt. Das zweite Ende 14 des Applikators 10 definiert eine Auftragfläche 15, deren Form in Abhängigkeit vom Profil der zu behandelnden Oberfläche ausgewählt wird. Im dargestellten Beispiel weist die Auftragfläche 15 ein abgeschrägtes Profil auf. Andere Pro file werden im Einzelnen unter Bezugnahme auf die 5A bis 5E erörtert.
Um die erfindungsgemäße Auftrageinheit zu benutzen, entfernt die Benutzerin den Stopfen 5, wodurch der den Applikator bildende Schaumstoffblock 12 sich entspannt und der Austritt der Auftragfläche 15 aus der Vorrichtung 1 bewirkt wird. Diese Druckminderung wird von einem Pumpen von Produkt P zur Auftragfläche 15 begleitet. Der Applikator ist jetzt mit Produkt gesättigt und kann nun verwendet werden. Selbst wenn sie für ein Auftragen von Produkt mit dem Kopf nach unten gehalten wird, ist die Vorrichtung aufgrund des mit Produkt gesättigten Applikators im Hals des Flakons vollkommen dicht. Es ist anzumerken, dass bei einer solchen Ausführungsform das Inkontaktbringen des Applikators mit dem Produkt durchgehend erfolgt, insbesondere bei jeder Bewegung, die durch den Transport der Einheit zum Beispiel in einer Handtasche verursacht wird.
Der Auftragvorgang ist schematisch in den 2A und 2B dargestellt, in denen das Auftragen eines Nagellacks auf die Nägel einer Benutzerin dargestellt ist. Hierzu dreht die Benutzerin die Auftragfläche 15 auf den Nagel um und übt einen Druck auf den Applikator in Abhängigkeit von der gewünschten Produktdosis aus, wobei der Druck ein teilweises Zusammendrücken des Applikators und die Beschleunigung des Austritts des Produkts bewirkt (2A). Dann muss, nachdem der auf den Applikator ausgeübte Druck endet, das Produkt mittels der Auftragfläche verteilt werden (2B). Das Beenden des Drucks des Applikators auf den Nagel wird von einem Produktpumpen begleitet. Der Applikator ist sofort für ein neues Auftragen bereit. Wie oben erwähnt, erfolgt das Verteilen des Produkts, indem die Auftragfläche über die zu behandelnde Oberfläche geführt wird, durch einfachen Kapillarkontakt, um das Produkt in Form eines Films unter der Wirkung der Oberflächen spannungskräfte zu verteilen, die zwischen der Auftragfläche und der zu behandelnde Oberfläche durch die Flüssigkeit ausgeübt werden, und dies, ohne den geringsten Druck auf den Applikator auszuüben.
3 stellt eine Variante der Ausführungsform der 1A bis 1C dar. In dieser Ausführungsform wird das Tränken des Applikators durch das Vorhandensein eines zusammendrückbaren Teils von der Art Faltenbalg 20 erleichtert, der zwischen dem Boden 3 und dem Körper 6 des Behälters 2 angeordnet ist. Bei einer Vorrichtung aus thermoplastischem Material wird der Faltenbalg in einem Stück mit der Gesamtheit des Behälters geformt. Vor dem Öffnen des Stopfens 5 für ein Auftragen von Produkt drückt dann die Benutzerin einmal oder mehrmals auf den Boden 3, was zur Wirkung hat, das Produkt P mit dem Applikator in Kontakt zu bringen und den Applikator zumindest teilweise zusammenzudrücken. Beim Nachlassen des auf den Boden ausgeübten Drucks entspannt sich der Applikator, wodurch ein Pumpen von Produkt bewirkt wird. Dann muss noch der Stopfen entfernt werden, um eine ähnliche Benutzung, wie sie in Bezug auf die 2A und 2B beschrieben wurde, durchzuführen. Das Pumpen von Produkt erfolgt auch beim Öffnen des Stopfens 5, indem das im Behälter zusammengedrückte Ende des Applikators freigegeben wird. Auch ermöglicht die auf jedes Auftragen folgende Druckminderung das Pumpen einer bestimmten Produktmenge in den Applikator. Diese Ausführungsform ist besonders geeignet für fluide Produkte mit starker Viskosität. In all diesen Anwendungsformen ist der Querschnitt des Applikators kreisförmig. Selbstverständlich kann der Applikator einen anderen Querschnitt aufweisen (kreisförmig, dreieckig, quadratisch, oval, tropfenförmig, usw.).
Die 4A bis 4E zeigen verschiedene Profile der Auftragfläche 15. In 4A hat die Auftragfläche 15 ein Profil in Form einer Abschrägung. In 4B hat die Auftragfläche ein konvexes Profil in Form einer Wölbung. In dieser Version ist die Auftragfläche mit einer Beflockung 21 versehen. Die Beflockung kann Härchen von unterschiedlicher Art und/oder Länge und/oder Durchmesser, oder eine Mischung solcher Härchen aufweisen. Die Beflockung 21 ermöglicht in Abhängigkeit von der Wahl der verwendeten Fasern die Veränderung der Auftrags-Sanftheit und der Menge an aufgetragenem Produkt. In 4C hat die Fläche 15 ein Profil in Form einer doppelten Abschrägung. In 4D ist das Profil der Auftragfläche leicht konkav. In der Ausführungsform der 4E ist die Auftragfläche im wesentlichen eben und senkrecht zur Achse der Einheit.
5 stellt eine andere Ausführungsform der Einheit zur Verpackung und zum Auftragen gemäß der Erfindung dar. In dieser Ausführungsform hat der Behälter die Form eines Flakons (zum Beispiel aus Glas). Der Applikator ist in das Produkt P getaucht, und sein erstes Ende 13 steht im wesentlichen mit dem Boden 3 in Kontakt. In gleicher Weise wie bei der vorhergehenden Ausführungsform drückt in der geschlossenen Stellung der Stopfen 5 auf die Auftragfläche, um den Applikator zumindest teilweise zusammenzudrücken. Der Applikator ist in den Hals in gleicher Weise wie derjenige der 1A bis 1C eingesetzt, das heißt mittels einer Anordnung aus Kehle 9 und Wulst 11, oder eines Rippen-Systems. Der Applikator ist aber nicht direkt in den Hals eingesetzt, sondern in ein Zwischenteil 22, das im Inneren des Halses befestigt ist. Dieses Teil 22 kann im Inneren des Halses durch eine beliebige geeignete Technik befestigt werden (Kleben, Schweißen, Einklinken, usw.). Eine solche Gestaltung ermöglicht eine größere Flexibilität in Bezug auf die Form des Auftrag-Ansatzstücks. Außerdem, und in Unterschied zur Ausführungsform der 1A bis 1C, besteht der Applikator aus einer Stapelung von Schaumstoffblöcken 12, 12', 12'', die gegeneinander geklebt sind. Die Schaumstoffblöcke 12, 12', 12'' können von unterschiedlicher Art und/oder Härte und/oder Stärke und/oder Dichte sein. Man kann so die Ladung des Applikators 10 und seine Austrittsmenge variieren. Außerdem ermöglicht dieses Merkmal, den Applikator leichter an die Rheologie des Produkts anzupassen. Alternativ kann man einen Schaumstoffblock in Kombination mit einem Block oder mehreren Blöcken aus einem anderen Material verwenden, das das Produkt P durch Kapillarwirkung oder durch Wirkung der Oberflächenspannung pumpen kann. Zum Beispiel verwendet man einen Schaumstoffblock in Kombination mit einem Block aus einem Sintermaterial aus Polyvinylchlorid, aus Ethylenvinylacetat, oder mit einem Filz. Vorzugsweise besteht der mit der Auftragfläche 15 in Kontakt stehende Block aus einem zusammendrückbaren Schaumstoffblock.
Weiter vorteilhafterweise erhöht man die Austrittsmenge des Applikators, indem er axial von einem sehr dünnen Kanal (nicht dargestellt) oder von einem oder mehreren dünnen Schlitze durchquert wird. Der Betrieb der Vorrichtung gemäß dieser Ausführungsform ist der gleiche wie bei der Ausführungsform der 1A bis 1C, und erfordert folglich keine zusätzliche detaillierte Beschreibung.
In der Ausführungsform der 6 ist der Applikator in den Hals 4 über ein Zwischenteil 4 22 eingesetzt, das als Kugelgelenk 23 dient. Ein solches Kugelgelenk 23 ermöglicht es, wie durch die gestrichelt gezeichneten Linien dargestellt, den Applikator 10 in Bezug auf die Achse X des Flakons zu schwenken. Dieses Merkmal vereinfacht die Auftrags-Gestik. Der Behälter kann aus Metall, aus Glas oder aus einem thermoplastischen Material sein, das aus den Polyethylenen, den Polypropylenen, den Polyvinylchloriden, den Polyethylenterephthalaten usw. ausgewählt wird. Die anderen Teile der Vorrichtung, sowie ihr Betrieb, entsprechen der obigen Beschreibung.
In der Ausführungsform der 7A und 7B ist der Schaumstoff gleitend im Hals 4 angeordnet. In dieser Ausführungsform erfolgt der Übergang von der Auftragstellung (7A) in die "eingezogenen" Stellung (7B) und umgekehrt durch Gleiten des Applikators im Hals 4 des Flakons 1. Zu diesem Zweck ist der Applikator mit einem am Applikator befestigten Ausgleichsgewicht 24 innerhalb des Behälters versehen. Das Ausgleichsgewicht ist so auf den Applikator montiert, dass es einen Hub des Applikators ermöglicht, der zwischen 3 mm und 15 mm liegt, und vorzugsweise zwischen 5 mm und 10 m. Das Ausgleichsgewicht kann durch Kleben oder ein beliebiges anderes, geeignetes Mittel befestigt werden. Wenn die Benutzerin Produkt P auf eine Oberfläche auftragen möchte, entfernt sie die Kappe 5 und dreht den Flakon mit dem Kopf nach unten, was zur Wirkung hat, unter der Wirkung des Ausgleichsgewichts 24, den Applikator nach unten anzutreiben und den Austritt der Auftragfläche 15 durch die Öffnung 8 hindurch zu bewirken. Das Ausgleichsgewicht hat auf seiner vor dem Hals 4 des Flakons liegenden Oberfläche ein kegelstumpfförmiges Profil, das mit Presssitz in einen komplementären kegelstumpfförmigen Bereich 25 eindringen kann, der auf dem unteren Bereich des Halses 4 vorgesehen ist, was zum Blockieren des Applikators in der Auftragstellung führt, wobei diese Blockierung das Zusammendrücken von mindestens einem Teil des Applikators für das Auftragens des Produkts und das folgende Pumpen von Produkt beim Nachlassen des auf die Auftragfläche ausgeübten Drucks erlaubt. Der Applikator kann dann unabhängig von der Stellung des Flakons benutzt werden. Die Art des Auftragens ist gleich derjenigen, die unter Bezugnahme auf die 2A und 2B beschrieben wurde. Nach der Benutzung bewirkt die Benutzerin das Einziehen des Applikators in den Hais des Flakons, indem sie mit dem Stopfen 5 einen Druck auf die Auftragfläche 15 ausübt. Der Applikator fällt unter der Wirkung des Ausgleichsgewichts an den Boden des Behälters 2 zurück. Die Dichtheit wird nur durch die Anwesenheit des Schaumstoff Applikators im Hals 4 des Flakons gewährleistet. Es können aber komplementäre Mittel vorgesehen werden, um die Dichtheit zu vervollkommnen.
In der Ausführungsform der 8 erfolgt der Übergang des Applikators 10 in die Auftragstellung durch einen auf den Boden 3 des Behälters ausgeübten Druck. Zu diesem Zweck ist der Boden 3 mit dem Körper 6 des Behälters 2 durch eine Struktur von der Art mit Faltenbalg 26 verbunden. Das Ende 13 des Applikators steht mit dem Boden 3 in Kontakt. Eine Schraubenfeder 27 ist auf dem Applikator angeordnet. Ein erstes Ende der Feder liegt gegen eine Schulter an, die sich zwischen dem Körper 6 des Behälters 2 und dem Hals 4 befindet. Das andere Ende der Feder liegt gegen einen vorspringenden Bereich 28 des Applikators an. Der vorspringende Bereich 28 kann aus einem angesetzten Bauteil, das zum Beispiel auf den Applikator geklebt ist, oder im Fall eines Schaumstoffs mit ausreichender Härte aus einer ringförmigen Überdicke des Applikators bestehen. Ein angesetzter Boden 29 ist auf den Körper 6 des Behälters 2 geschraubt. Indem der angesetzte Boden in Bezug auf den Körper 6 in eine Schraubbewegung versetzt wird, bewirkt dies ein Aufsteigen des Bodens 3, ein Zusammendrücken des Faltenbalgs, das Aufsteigen des Applikators in den Hals, das Zusammendrücken der Feder 27, und den Austritt der Auftragfläche durch die Öffnung 8. Eventuell kann in Abhängigkeit von der Kraft der Feder in Bezug auf die Härte des Schaumstoffs auch ein Teil des Applikators zusammengedrückt werden. Der Applikator wird dann in der unter Bezugnahme auf die 2A und 2B beschriebenen Weise benutzt. Nach der Benutzung bewegt die Benutzerin den angesetzten Boden in umgekehrter Richtung, was ein Entfernen des Bodens in Bezug auf den Körper 6 bis in eine Anschlagstellung bewirkt. Unter der Wirkung der elastischen Rückholkraft wird der Applikator an den Boden des Behälters 2 zurückgeholt, wobei dieses Zurückholen ggf. ein Entspannen des zusammengedrückten Teils des Applikators und ein Pumpen von Produkt bewirkt. Die Feder kann sowohl ausge dehnt als auch zusammengedrückt montiert sein. Alternativ könnte man vorsehen, das Ende des Applikators fest mit der Innenfläche des Bodens 3 zu verbinden. In der dargestellten Ausführungsform ist der Applikator in der geschlossenen Stellung des Stopfens 5 nicht wesentlich zusammengedrückt. Gemäß einer Variante ist es möglich vorzusehen, dass zumindest das Ende 14 des Applikators in der geschlossenen Stellung des Stopfens zusammengedrückt ist, um eine zusätzliche Pumpwirkung bei der Öffnung hervorzurufen. Diese Bemerkung gilt auch für die Ausführungsform der 7A und 7B.
Die Vorrichtung der 9 stellt eine Variante der Ausführungsform der 8 dar. Gemäß dieser Variante verzichtet man auf das Vorhandensein des Faltenbalgs 26, indem der Boden 3 in Form eines angesetzten Bauteils 30 aus elastisch verformbarem Material von der Art Elastomer hergestellt wird. Das angesetzte Teil 30 kann geschraubt, geklebt, eingeklinkt, geschweißt oder durch Bi-Injektion hergestellt werden. Der Betrieb der Einheit ist der gleiche wie bei der Ausführungsform der 8 und erfordert daher keine zusätzliche detaillierte Beschreibung.
Die erfindungsgemäße Einheit zum Verpacken und Auftragen ist besonders vorteilhaft, da sie auch die Verwendung von Formulierungen ermöglicht, die eine starke Hygrometrie erfordern, um nicht zu koagulieren, insbesondere Formulierungen auf der Basis von Polymeren, und dies insbesondere aufgrund der durchgehenden Sättigung des Applikators. Solche Formulierungen würden bei klassischen Vorrichtungen unvermeidlich eintrocknen.
In der obigen ausführlichen Beschreibung wurde Bezug genommen auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung. Es ist klar, dass Varianten hinzugefügt werden können, ohne sich von der Erfindung, wie sie nachfolgend beansprucht wird, zu entfernen.

Claims

Einheit (1) zur Verpackung und zum Auftragen eines flüssigen Produkts (P), die aufweist: einen Behälter (2) mit einer Achse X, der das Produkt enthält und eine Öffnung (8) aufweist; entfernbare Mittel (5), um die Öffnung dicht zu verschließen; einen in den Behälter eingesetzten Applikator (10), der ein erstes Ende (13), das permanent mit dem Produkt innerhalb des Behälters in flüssiger Verbindung steht, und ein zweites, dem ersten Ende (13) gegenüberliegendes Ende (14) aufweist, wobei das zweite Ende (14) eine Auftragfläche (15) bildet, die axial zwischen einer ersten Stellung, in der die Auftragfläche (15) zum Auftragen des Produkts durch die Öffnung (8) hindurch aus dem Behälter (2) vorsteht, und einer zweiten Stellung beweglich ist, in der die Auftragfläche (15) dicht im Inneren des Behälters (2) enthalten ist, wenn die entfernbaren Mittel (5) die Öffnung verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator mindestens einen Block (12, 12', 12'') aus einem absorbierenden Material aufweist, das zumindest zum Teil zusammengedrückt werden kann, insbesondere beim Auftragen des Produkts, oder wenn der Applikator in der zweiten Stellung ist, und dass das Volumen des Behälters variabel ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das absorbierende Material offene Zellen mit einer mittleren Größe zwischen 200 um und 3 mm, und vorzugsweise zwischen 700 um und 2 mm, und noch vorzugsweise zwischen 0,1 mm und 1,5 mm aufweist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) in der zweiten Stellung zumindest teilweise im Inneren des Behälters (2) zusammengedrückt ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) aus einem Körper (6) besteht, dessen erstes Ende von einem Boden (3) verschlossen wird und über dessen zweitem Ende ein Hals (4) sitzt, wobei die Öffnung (8) von einem freien Rand des Halses (4) begrenzt wird, wobei der Applikator (10) zumindest teilweise innerhalb des Halses angeordnet ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse des Halses sich von der Achse X unterscheidet.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) einen der Öffnung (8) entgegengesetzt liegenden Boden (3) aufweist, wobei das erste Ende (13) sich im wesentlichen in der Nähe des Bodens (3) befindet, um permanent mit dem Produkt (P) in Kontakt zu sein.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (13) im wesentlichen im Inneren des Körpers vorsteht und sich oberhalb des Produktpegels im Behälter befindet.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) axial in Bezug auf den Körper (6) beweglich ist, um das Inkontaktbringen des Produkts (P) mit dem Applikator (10) zu erleichtern und das Laden des Applikators mit Produkt zu begünstigen.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden über einen Mechanismus von der Art "Faltenbalg" (20) mit dem Körper verbunden ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) fest mit einem Bauteil von der Art Docht verbunden ist, der in das Produkt eingetaucht ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) in einer Zwischenzone (9, 10) zwischen dem ersten und dem zweiten Ende (13, 14) fest mit dem Hals verbunden ist, wobei der Übergang von der ersten in die zweite Stellung durch axiales Zusammendrücken zumindest des Abschnitts des Applikators (10) erfolgt, der zwischen der Auftragfläche (15) und der Zwischenzone liegt, als Reaktion auf den Verschluss der Öffnung (8) durch die entfernbaren Verschlussmittel (5).
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) durch Kleben, Schweißen, oder ein beliebiges anderes, geeignetes Mittel fest mit dem Hals (4) verbunden wird.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) gleitend innerhalb des Halses (4) montiert ist, wobei der Übergang von der ersten in die zweite Stellung oder umgekehrt durch eine axi ale Translationsbewegung der Gesamtheit des Applikators (10) erfolgt.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass Ballastmitteln (24) auf dem Applikator (10) angeordnet sind, wobei der Übergang der Einheit zum Verpacken und Auftragen von einer Stellung "mit dem Kopf nach oben" in eine Stellung "mit dem Kopf nach unten" die Auftragfläche (15) in die erste Stellung bringt, während der Übergang der Einheit zur Verpackung und zum Auftragen von einer Stellung "mit dem Kopf nach unten" in eine Stellung "mit dem Kopf nach oben" die Auftragfläche in die zweite Stellung bringt.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel (24, 25) aufweist, um den Applikator (10) in der ersten Stellung zu verriegeln.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (13) sich in der Nähe des Bodens (3) befindet, wobei der Boden axial in Bezug auf den Körper beweglich ist, wobei der Applikator (10) gleitend im Inneren des Halses montiert ist, wobei Mittel (26, 29, 30) vorgesehen sind, um den axialen Abstand zwischen dem Boden (3) und dem Hals (4) selektiv zu variieren, um den Applikator (10) von der ersten oder der zweiten Stellung in die jeweils andere Stellung übergehen zu lassen, wobei Mittel (27) vorgesehen sind, um das erste Ende des Applikators im wesentlichen in der Nähe des Bodens zu halten.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) über einen einen Faltenbalg (26) bildenden Abschnitt mit dem Körper (6) verbunden ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3) aus einer elastisch verformbaren, geschmeidigen Membran (30) besteht.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel, die in der Lage sind, den axialen Abstand zwischen dem Boden und dem Hals selektiv zu verändern, einen angesetzten Boden (29) aufweisen, der auf den Körper (6) der Einheit (1) geschraubt ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel, die in der Lage sind, das erste Ende (13) des Applikators (10) mit dem Boden (3) in Kontakt zu halten, elastische Rückholmittel (27) aufweisen, von denen ein erstes Ende gegen eine in der Nähe des Halses befindliche Zone und ein zweites Ende auf einer fest mit dem Applikator verbundenen Zone (28) anliegt.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 3 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) im Inneren des Halses über ein Zwischenteil (22) angeordnet ist, das ins Innere des Halses (4) eingesetzt ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenteil (22) im Inneren des Halses durch Einschnappen, Schrauben, Kleben, Schweißen usw. befestigt ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator so montiert wird, dass er winkelmäßig in Bezug auf seine Achse oder in Bezug auf eine durch seine Achse verlaufende Ebene schwenken kann.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) mit Hilfe eines Kugelgelenkmechanismus (23) montiert wird.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) aus mindestens einem Schaumstoffblock (12, 12', 12'') besteht, der aus den Polyurethan-, Polyethylen-, Polyvinylchlorid-, Polyether-, Polyesterschaumstoffen, aus NBR (natürlichem Kautschuk), aus SBR (synthetischem Kautschuk) usw. ausgewählt wird.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator mindestens 10% offene oder halboffene Zellen aufweist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) aus einer Stapelung von Schaumstoffblöcken (12, 12', 12'') von unterschiedlicher Art und/oder Dichte und/oder Stärke besteht.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der Ansprüche 1 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) aus einer Stapelung besteht, die mindestens einen Block aus Schaumstoff (12) und mindestens einen Block (12', 12'') aus einem Material enthält, das insbesondere aus den Sintermaterialien von der Art gesintertes Polyvinylchlorid, gesintertes Ethylenvinylacetat, den Filzen, usw. ausgewählt wird.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragfläche (15) eine konkave, konvexe, flache, abgeschrägte oder doppelt abgeschrägte Form, usw. hat.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragfläche (15) mit einer durchlässigen Beschichtung von der Art Textil, gelochter Kunststoff, Filz versehen und/oder mit einer Beflockung (21) bedeckt ist.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Beflockung (21) aus Härchen verschiedener Durchmesser und/oder Art und/oder Höhe, oder einer Mischung von solchen Härchen besteht.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) axial im wesentlichen in seiner Mitte von einem dünnen Kanal oder einem oder mehreren Schlitzen durchquert wird, um seine Auftragkapazität von Produkt zu erhöhen.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (2) aus Metall, aus Glas, oder aus thermoplastischem Material ist, das aus den Polyethylenen, den Polypropylenen, den Polyvinylchloriden, den Polyethylenterephthalaten usw. ausgewählt wird.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (16) von der Art Kugel oder Ausgleichsgewicht innerhalb des Behälters (2) angeordnet sind, um die Homogenisierung des Produkts zu begünstigen und das Laden des Applikators zu vereinfachen.
Auftrageinheit nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (10) axial im Inneren des Kragens (4) frei und sein erstes Ende (13) auf eine Feder montiert ist, die gegen den Boden (3) des Behälters anliegt.
Einheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei Applikatoren aufweist, die Kopf bei Fuß im Inneren des Behälters (2) angeordnet sind.
Einheit zur Verpackung und zum Auftragen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt (P) ein kosmetisches Produkt, wie zum Beispiel ein Nagellack oder ein Lippenstift, oder ein Öl, ein geliertes Öl, ein Kleber, ein Schriftkorrekturmittel, ein Fleckenentferner, usw. ist.