DE69817522T2 - Flexibler applikator zum vaginalen oder rektalen einführen eines artikels, wie eines tampons - Google Patents

Flexibler applikator zum vaginalen oder rektalen einführen eines artikels, wie eines tampons Download PDF

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    • A61F13/20Tampons, e.g. catamenial tampons; Accessories therefor
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Description

  • Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine flexible Vorrichtung zum vaginalen oder rektalen Einführen eines Gegenstandes, wie etwa eines Tampons. Die Einführungsvorrichtung weist insbesondere ein längliches, hohles strukturelles Teil mit einer Anzahl von die Flexibilität verbessernden Elementen auf, die die seitliche Flexibilität des Teiles erhöhen.
  • Hintergrund der Erfindung
  • Hohle Einführungsvorrichtungen, wie bspw. Tampon-Applikatoren, sind im Allgemeinen aus einem von zwei Basismaterialien hergestellt: Kunststoff und Pappe. Obwohl Papp-Applikatoren gewöhnlich steifer sind als Kunststoff Applikatoren, passt sich keines der Materialien leicht an den Körperhohlraum an, in den der Applikator eingeführt wird. Versuche, einem Applikator zu ermöglichen, sich besser an einen Körperhohlraum, wie bspw. einer Vagina, anzupassen, umfassen Tampon-Applikatoren, wie bspw. die, die in US 5,158,535 und US 5,267,953 , jeweils von Paul et al., und in US 5,437,628 von Fox et al. beschrieben sind. Leider hat dieser Ansatz zwei große Nachteile: Erstens haben nicht alle Benutzer die gleiche Körperform, und zweitens erfordert die Verwendung dieser gekrümmten Vorrichtungen von dem Benutzer, dass er den Applikator während der Verwendung sorgfältig orientiert. Dies muss häufig in beengten Badezimmern mit schlechter visueller Kontrolle geschehen.
  • In Anbetracht der dürftigen Fähigkeit des Standes der Technik, sich an viele unterschiedliche Körperformen anzupassen, wird eine Applikator-Vorrichtung benötigt, die ausreichend steif ist, um ein Einführen eines Gegenstandes in einen Körperhohlraum zu erlauben, und die außerdem eine ausreichende Flexibilität behält, um sich an eine individuelle, einzigartige Körperform des Benutzers anzupassen.
  • Ein flexibles knickbeständiges Einführungssystem zum Einführen eines länglichen Objektes in das Venensystem und insbesondere zum Einführen einer Herzschrittmachersonde ist aus US 5,409,469 bekannt. Dieses Einführungssystem weist eine Ummantelung mit einem knickbeständigen Abschnitt auf, der es der Ummantelung ermöglicht, in diesem Bereich gekrümmt zu werden, und der es einer Sonde dennoch erlaubt, dadurch eingeführt zu werden. Der knickbeständige Abschnitt weist eine Reihe von Balgen und Falten auf. Die Balgen oder Falten können so angeordnet sein, dass sie eine Schraube um einen Abschnitt der Ummantelungen bilden, um dadurch der Ummantelung zu ermöglichen, in Körpergewebe eingeschraubt zu werden. Die Ummantelung ist bevorzugt so hergestellt, dass sie leicht in einer longitudinalen Richtung reißt. Daher erlaubt die Ummantelung dem System, von dem Venensystem entfernt zu werden, ohne die Ummantelung über ein Ende der Herzschrittmachersonde zurückziehen zu müssen.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen flexiblen Applikator zum vaginalen oder rektalen Einführen eines Gegenstandes, wie eines Tampons. Der Applikator weist ein längliches, hohles, strukturelles Teil, das zum Aufnehmen des einzuführenden Gegenstandes geeignet ist, und ein längliches Ausstoßteil, das innerhalb des strukturellen Teiles verschieblich ist, auf. Das strukturelle Teil weist einander gegenüberliegende innere und äußere Oberflächen auf, und seine Längenabmessung ist wesentlich größer als sowohl seine Breiten- als auch seine Höhenabmessung. Außerdem weist das strukturelle Teil eine Anzahl von die Flexibilität verbessernden Elementen auf, die so angeordnet und gestaltet sind, dass sie die seitliche Flexibilität des strukturellen Teiles vergrößern.
  • Der flexible Applikator der vorliegenden Erfindung kann als Tampon-Applikator zur weiblichen Hygiene oder für die vaginale oder rektale Verabreichung von prophylaktischen Stoffen und/oder Medikamenten verwendet werden.
  • Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Applikators. In diesem Verfahren werden die Flexibilität verbessernde Elemente in einem strukturellen Teil, das eine äußere Oberfläche aufweist, ausgebildet, wobei die äußere Oberfläche des strukturellen Teiles mit einer Schicht aus einem flexiblen Material überlagert wird und wobei das strukturelle Teil zu einem länglichen, hohlen Teil, das zum Aufnehmen des einzuführen den Gegenstandes geeignet ist, ausgebildet wird. Das hohe Teil weist ainander gegenüberliegende Einführungs- und Greifenden auf.
  • Das flexible Material kann auf die äußere Oberfläche des strukturellen Teiles laminiert sein durch (i) Ausbringen eines Laminierungsmaterials auf die äußere Oberfläche des strukturellen Teiles und (ii) Auftragen des flexiblen Materials auf das Laminierungsmaterial.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • 1 ist eine Draufsicht auf einen Doppelzuschnitt, der zum Herstellen eines erfindungsgemäßen Tampon-Applikators verwendet werden kann und der relativ schmale Spalten als die die Flexibilität verbessernden Elemente verwendet.
  • 2 ist eine teilweise im Schnitt dargestellte Draufsicht auf einen Zuschnitt, der zum Herstellen eines Tampon-Applikators gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet werden kann.
  • 3 ist eine Seitenansicht eines Tampon-Applikators gemäß der vorliegenden Erfindung.
  • 4 ist ein Querschnitt entlang der Linie 4-4 der 3.
  • 5 ist eine Perspektivansicht eines Tampon-Applikators gemäß der vorliegenden Erfindung, der gekrümmt worden ist.
  • 6 ist eine teilweise im Schnitt dargestellte Explosionsdarstellung eines Abschnittes des Tampon-Applikators aus 5.
  • 79 sind Draufsichten auf alternative Ausführungsformen der Zuschnitte, die zum Herstellen eines Tampon-Applikators gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet werden können und bei denen breite Spalten, Schlitze und Aussparungen als die die Flexibilität verbessernden Elemente verwendet werden.
  • Detaillierte Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels
  • Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in 3 dargestellt, d. h. ein Tampon-Applikator 10 zum vaginalen Einführen eines Tampons 12. Der Tampon-Applikator 10 weist eine äußere Trommel 14 und einen Kolben 16 auf, der innerhalb der Trommel 14 verschiebbar ist, um den Tampon 12 aus der Trommel 14 zu stoßen. Die Trommel ist ein längliches, hohles, strukturelles Teil. Es hat einander gegenüberliegende innere und äußere Oberflächen, eine Längenabmessung, die wesentlich größer als seine Breiten- und Höhenabmessung ist, und einander gegenüberliegende Einführungs- 18 und Greifenden 20. Die Trommel 14 hat außerdem eine Anzahl von die Flexibilität verbessernden Elementen (dargestellt als Spalten 22), die darin ausgebildet und so angeordnet und gestaltet sind, dass sie ihre seitliche Flexibilität erhöhen. Auch der Kolben 16 kann die Flexibilität verbessernde Elemente (nicht dargestellt) in seiner Struktur aufweisen, um seine seitliche Flexibilität auf eine Art, die der der Trommel 14 ähnlich ist, zu erhöhen.
  • Die Trommel 14 kann außerdem eine Anzahl von blütenblattartigen Blättern 24 aufweisen, die an dem Einführungsende 18 ausgebildet sind, um zu ermöglichen, dass das Ende im wesentlichen verschlossen ist. Der Abschluss des Einführungsendes 18 kann jede Konfiguration einnehmen, einschließlich aber nicht begrenzt auf eine gewölbte Konfiguration, eine konische Konfiguration, eine elliptische Konfiguration etc.
  • Das Greifende 20 kann Merkmale aufweisen, um dem Benutzer zu helfen, die Trommel während der Verwendung sicherer zu greifen. Diese Merkmale sind als große Öffnungen 26 dargestellt, aber sie können auch erhöhte Strukturen, Einkerbungen oder Rillen, die Reibung erhöhende Beschichtungen etc. umfassen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Trommel 14 außerdem ein flexibles Material 28 auf, das auf der äußeren Oberfläche der Trommel 14 angeordnet ist. Das flexible Material 28 kann durch eine Zwischenschicht, wie bspw. durch ein Klebemittel 30, auf der Trommel befestigt sein, um ein Laminat auszubilden, oder die äußere Oberfläche der Trommel 14 kann direkt mit dem flexiblen Material 28 beschichtet sein. Andere Verfahren zum Befestigen des flexiblen Materials 28 an der Trommel 14 werden von einem Fachmann leicht erkannt werden. In bestimmten Ausführungsformen der Erfindung, wie bspw. die der 1 bis 7 und 9, kann es angebracht sein, das das Laminat erzeugende Klebemittel 30 auf die äußere Oberfläche der Trommel 14 oder auf das die Trommel ausbildende Material aufzutragen, bevor das flexible Material darauf aufgetragen wird. In anderen Ausführungsformen können konventionellere Verfahren zum Beschichten und/oder Laminieren verwendet werden.
  • Optional kann ein zweites flexibles Material 29 auf der inneren Oberfläche der Trommel 14 mittels einer zweiten Zwischenschicht, wie bspw. mittels eines Klebemittels 31, angeordnet sein. Dieses zweite flexible Material 28 kann helfen, die Wahrscheinlichkeit, dass der Tampon 12 an den Rändern 21, 23 der perforierten, die Flexibilität verbessernden Elementen hängen bleibt, zu reduzieren oder auszuschließen.
  • Die die Flexibilität verbessernden Elemente, die für den Gebrauch der vorliegenden Erfindung nützlich sind, umfassen, ohne auf diese beschränkt zu sein, Perforationen, wie bspw. Schlitze, Spalten, Aussparungen und ähnliches (einschließlich Perforationen, die sich durch weniger als die komplette Dickenabmessung des strukturellen Teiles oder einer oder mehrerer Schichten in einem Laminat, das dieses Teil bildet, erstrecken); Falten, Kerben und ähnliches. Bevorzugt sind die die Flexibilität verbessernden Elemente entlang der Länge der Trommel 14 angeordnet. Sie können entweder entlang dieser Länge aneinander gereiht sein, oder sie können in einem im wesentlichen versetzten, alternierenden Muster angeordnet sein. Wenn die die Flexibilität verbessernden Elemente entlang der Länge aneinander gereiht sind, so weist der Applikator 10 im Allgemeinen eine Flexibilität hauptsächlich in einer Ebene durch seine zentrale Achse auf. Wenn sie versetzt sind, wie in den 8 und 9 dargestellt, so weist der Applikator im Allgemeinen eine Flexibilität in mehr als einer Ebene auf.
  • Wenn das strukturelle Teil, das die Trommel 14 ausbildet, mit dem bevorzugten flexiblen Material 28 auf seiner äußeren Oberfläche versehen ist, können die die Flexibilität verbessernden Elemente zu einer Aufteilung des strukturellen Teiles in getrennte Einheiten führen, wie bspw. in kurze Rohrlängenabschnitte, die wesentlich kürzer sind als ihr Durchmesser. Diese Segmente werden dann zusammen gehalten und als eine flexible Trommel 14 aufrecht erhalten durch das äußere flexible Material 28 und optional durch das innere flexible Material 29. Die die Flexibilität verbessernden Elemente können auch das Resultat eines durchgängigen, spiralförmigen Schlitzes sein, der, gesehen in einem longitudinalen Querschnitt, zu einer Anzahl von Schlitzen führt. Diese Art der die Flexibilität erhöhenden Elemente würde wieder von der Verwendung von zumindest dem äußeren flexibten Material 28 profitieren, um das strukturelle Material als eine Trommel 14 zusammenzuhalten.
  • Die die Flexibilität verbessernden Elemente sind bevorzugt so angeordnet und gestaltet, dass sie die longitudinale Druckfestigkeit des strukturellen Teiles im wesentlichen erhalten. Daher kann der Benutzer die Kontrolle über die Einführungsvorrichtung, insbesondere über die Trommel 14, während der Einführung derselben in den Körperhohlraum behalten.
  • In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die die Flexibilität verbessernden Elemente in der Trommel 14 Perforationen mit Kanten 21, 23. Diese Perforationen können eine Haupt- und eine Nebenachse aufweisen. Bevorzugt ist die Hauptachse der die Flexibilität verbessernden Elemente im wesentlichen senkrecht zu der Längenabmessung des Applicators orientiert. Die unten 21, 23 der Perforationen können aneinander stoßen (z. B. die in 8 dargestellten Schlitze 22A), oder sie können voneinander getrennt sein (z. B. die in 3 dargestellten Spalten 22 und die Aussparungen 22B, dargestellt in 9), wenn sich die Trommel 14 in einem entspannten, unbelasteten Zustand befindet. Wenn die Trommel 14 Kräften ausgesetzt ist, die eine Komponente senkrecht zu der longitudinalen Achse aufweisen, so erlauben die die Flexibilität verbessernden Elemente der Trommel 14, sich in eine gekrümmte Ausrichtung zu biegen, wie in 5 dargestellt. In der gekrümmten Ausrichtung, sind die Kanten 21A, 23A der Schlitze 22A getrennt, während die Kanten 21, 23 der Spalten 22 im Allgemeinen geschlossen sind, wie in 6 dargestellt. Obwohl diese Beschreibung sich auf die Flexibilität verbessernde Elemente in der Trommel 14 konzentriert, ist sie auch auf die Flexibilität verbessernde Elemente (nicht dargestellt) in dem Kolben 16 anwendbar.
  • Die Trommel 14 kann aus strukturellen Materialien hergestellt sein, die dem Fachmann in der Regel bekannt sind. Diese Materialien umfassen, ohne auf diese Materialien beschränkt zu sein, Kunststofffolien; verformbaren Kunststoff, wie bspw. spritzgießbaren oder im Blasverfahren verformbaren Kunststoff; biologisch abbaubaren Kunststoff, wie bspw. der in US 08/006,013, Dabi et al., eingereicht am 15. Januar 1993 offenbarte Kunststoff (aufgenommen durch Bezugnahme); und Pappe. Die Pappe, die als strukturelles Material verwendet wird, kann eine einzelne Schicht eines Pappmaterials sein, oder es kann sich um eine Anzahl von laminierten Schichten handeln, um mehrere, den unterschiedlichen Schichten entsprechende Vorteile bereitzustellen. Zweckmäßige Pappmaterialien zum Ausbilden der röhrenförmigen Elemente umfassen, ohne auf diese beschränkt zu sein, Kartonmaterianen, Pappel zum Her- stellen von Bechern geeignete Materialien (engt. cup stock), Papier und ähnliches.
  • Auf dem strukturellen Material ist bevorzugt das flexible Material 28 angeordnet, das im wesentlichen oben beschrieben worden ist, um eine Ästhetik bereitzustellen, die konventionellen, kunststoffbeschichteten oder kunststofflaminierten Pappapplikatoren ähnlich ist. Dieses flexible Material 28 ist bevorzugt eine im wesentlichen durchgängige Schicht, die das strukturelle Material überspannt und an den die Flexibilität verbessernden Elementen durch das strukturelle Material nicht unterstützt ist. Das flexible Material 28 kann ein Kunststofffilm, ein Elastomerfilm, ein beschichtetes Papier und ähnliches sein. Zweckmäßige Kunststoffe umfassen, ohne auf diese beschränkt zu sein, Polyolefine, wie bspw. Polyethylen und Polypropylen, Polyester, wie bspw. Polyethylen-Terephtalat, Polycaprolacton, Polyvinylalkohol, Ethylenvinylacetat-Copolymere, Zellophan und ähnliches. Geeignete Elastomere umfassen, ohne auf diese beschränkt zu sein, natürliches Gummi, Styrol-Butadien-Copolymere, Isobutylen-Isopren-Copolymere, Polychloroprensysteme (Neopren, eingetragene Marke, duPont), Polyurethane, Polysulfidgummis, Polyacrylatelastomere mit der Copolymerisation von Ethylacrylat und Acrylsäureester aus Niederalkanolen, Nitrilgummi, Butylgummi, Polysulfidgummi, Polyisopren, Ethylen-Propylen Terpolymere, wie bspw. EDPM-Gummi, Silikongummi und ähnliches. Verwendbares, beschichtetes Papier umfasst gewachstes Papier, kunststoffbeschichtetes Papier, silikonbeschichtetes Papier und ähnliches.
  • Bevorzugte strukturelle Materialien umfassen Pappe und laminierte Pappe. Diese mit Kunststoff laminierten Pappmaterialien können zusätzliche Schichten aufweisen, wie bspw. Klebeschichten, Haftschichten und ähnliches.
  • Typische Abmessungen der Trommel 14, die in Tamponapplikatoren verwendbar sind, umfassen eine Länge von ungefähr 5 bis 8 cm, einen Durchmesser von ungefähr 8 bis 16 mm und eine Dicke von ungefähr 0.4 bis 0.6 mm. Bevorzugt ist der Durchmesser des Kolbens 16 kleiner als der Durchmesser der Trommel 14, um eine teleskopartige Anordnung des Kolbens 16 in der Trommel 14, wie in 8 dargestellt, zu ermöglichen.
  • Die Einführungsvorrichtung kann auf verschiedene, bekannte Arten hergestellt werden. Röhrenförmige, strukturelle Teile können als eine durchgängige, spiralförmig gewickelte Röhre ausgebildet und nachfolgend zerschnitten werden, um die röhrenförmigen Elemente auszubil den. Auf der anderen Seite können individuelle röhrenförmige Elemente oder kurzere Röhren aus rechtwickligen Blättern (oder Zuschnitten) aus Pappe hergestellt werden. Diese Zuschnitte können um eine zentrale Achse X auf die in 2 gezeigte Art aufgerollt und mit longitudinalen Nähten 32 befestigt werden, wie in 4 dargestellt. Ausführlicher ist dies in Hinzmann, US 4,755,164 dargestellt. Diese Patentschrift ist durch Bezugnahme aufgenommen. Alternativ können sie knäuelartig gewickelt werden, wie in Whitehead, US 4,508,531 offenbart. Die kürzeren Röhren können geschnitten werden, um eine kleine Anzahl von röhrenförmigen Elementen herzustellen, die den durchgängigen, spiralförmig gewickelten Röhren ähnlich sind.
  • Im Gebrauch entfernt der Benutzer einfach den Tamponapplikator 10 von jeglicher schützenden Umhüllung, in die er verpackt sein kann, hält das Greifende 20 und führt das Einführungsende 18 des Applikators in die Vagina ein. Nach dem Einführen des Applikators 10 wird das Ausstoßteil 16 in die Trommel 14 geschoben, um den Tampon 12 aus der Trommel 14 und in die Vagina zu stoßen. Der Applikator 10 wird dann von der Vagina entfernt und kann weggeworfen werden.
  • Obwohl sich die obige, ausführliche Beschreibung auf eine bevorzugte Ausführungsform von Einführungsvorrichtungen, d. h. eines Tamponapplikators, bezieht, ist für einen Fachmann leicht erkennbar, dass die gleiche Vorrichtung verwendet werden kann, um prophylaktische Stoffe, wie bspw. Spermizide, und/oder Medikamente, wie bspw. Fungizide, vaginal oder rektal abzugeben. Diese Stoffe und/oder Medikamente können als Feststoffe, Creme, Schaum, Gel und ähnliches ausgebildet sein.
  • Die obige Beschreibung und die Ausführungsformen sind vorgestellt worden, um zu dem vollständigen und nicht begrenzenden Verständnis der Erfindung, die hier offenbart wird, beizutragen.

Claims (33)

  1. Flexibler Applikator (10) zum Einführen eines Gegenstands wie etwa eines Tampons (12) in einen Körperhohlraum eines Säugetiers bzw. Menschen, mit: a) einem länglichen, hohlen strukturellen Teil (14), das sich zum Aufnehmen des einführbaren Gegenstands (12) eignet, wobei das strukturelle Teil (14) einander gegenüberliegende innere und äußere Oberflächen aufweist, eine Längenabmessung, die wesentlich größer ist als sowohl eine Breiten- als auch eine Höhenabmessung, gegenüberliegende Einführungs- (18) und Greifenden (20), und eine Anzahl von die Flexibilität verbessernden Elementen (22, 22A, 22B, 22C), die so angeordnet und gestaltet sind, daß sie die seitliche Flexibilität des strukturellen Teils (14) vergrößern, und die entlang der Länge des strukturellen Teils (14) angeordnet sind; und b) ein längliches Ausstoßteil (16), das innerhalb des strukturellen Teils (14) verschieblich ist.
  2. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) sich aus der Segmentierung des strukturellen Teils (14) in diskrete Einheiten, die durch das äußere flexible Material (28) zusammengehalten und als eine flexible Trommel (14) gehalten werden, ergeben.
  3. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) das Ergebnis eines kontinuierlichen spiralförmigen Schlitzes sind, der zu einer Anzahl von Schlitzen führt, bei einer Betrachtung im Querschnitt in Längsrichtung.
  4. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) so angeordnet und gestaltet sind, daß sie im wesentlichen die Kompressionsfestigkeit des strukturellen Teils (14) in Längsrichtung beibehalten.
  5. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sticht aus einem flexiblen Material (28) auf der äußeren Oberfläche des strukturellen Teils (14) angeordnet ist.
  6. Flexibler Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht aus flexiblem Material (28) in dem Bereich der die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) von dem strukturellen Teil (14) nicht abgestützt ist.
  7. Flexibler Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht aus flexiblem Material (28) eine polymere Schicht ist.
  8. Flexibler Applikator nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die polymere Schicht ein Film ist.
  9. Flexibler Applikator nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schicht aus flexiblem Material (28) ein Elastomer aufweist.
  10. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22A) Perforationen umfassen, die Kanten (21, 21A, 23, 23A) aufweisen.
  11. Flexibler Applikator nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten (21A, 23A) im wesentlichen aneinander stoßen.
  12. Flexibler Applikator nach Anspruch 1 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten (21A, 23A) einen gegenseitigen Abstand aufweisen.
  13. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) eine Falte (22C) aufweisen.
  14. Flexibler Applikator nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Falte (22C) im wesentlichen nach innen gerichtet ist, wobei die äußere Oberfläche des strukturellen Teils (14) im wesentlichen glatt ist.
  15. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einführungsende (18) im wesentlichen geschlossen ist.
  16. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Greifende (20) zumindest ein den Griff verbesserndes Merkmal (26) aufweist.
  17. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) eine Hauptachse und eine Nebenachse aufweisen, wobei die Hauptachse im wesentlichen senkrecht zu der Länge des Applikators (10) orientiert ist.
  18. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) im wesentlichen entlang der Länge des Applikators (10) ausgerichtet sind.
  19. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die Flexibilität verbessernden Elemente (22A) in einem im wesentlichen versetzten, abwechselnden Muster entlang der Länge des Applikators angeordnet sind.
  20. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche Ausstoßteil (16) die Flexibilität verbessernde Elemente aufweist.
  21. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das längliche, hohle, strukturelle Teil (14) aus einem im wesentlichen zylindrischen Rohr besteht.
  22. Flexibler Applikator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er weiter eine Schicht aus einem flexiblen Material (29) aufweist, die auf der inneren Oberfläche des strukturellen Teils (14) angeordnet ist.
  23. Verfahren zum Herstellen eines flexiblen Applikators (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, mit dem Schritten: a) Ausbilden der die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B, 22C) in dem strukturellen Teil (14), wobei das strukturelle Teil (14) eine äußere Oberfläche aufweist; b) Überlagern einer Schicht aus einem flexiblen Material (28) auf die äußere Oberfläche des strukturellen Teils (14); und c) Ausbilden des strukturellen Teils (14) zu einem länglichen, hohlen Teil, das sich zum Aufnehmen des einzuführenden Gegenstands (12) eignet, wobei das hohle Teil eine Längenabmessung aufweist, die wesentlich größer als eine Breiten- und eine Höhenabmessung ist, und das gegenüberliegende Einführungs- (18) und Greifenden (20) aufweist.
  24. Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Überlagerns der Schicht eines flexiblen Materials (28) umfaßt: (i) Ausbringen eines Laminierungsmaterials auf die äußere Oberfläche des Teils, und (ii) Ausbringen der Schicht aus flexiblem Material (28) auf das Laminierungsmaterial.
  25. Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Ausbildens der die Flexibilität verbessernden Elemente (22, 22A, 22B) umfaßt, das strukturelle Teil (14) zu perforieren.
  26. Verfahren nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Perforierens des strukturellen Teils (22A, 22B) umfaßt, daß das strukturelle Teil (14) geschlitzt wird.
  27. Verfahren nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Schritt des Ausbildens eines länglichen, hohlen Teils (14) umfaßt, daß ein zylindrisches Rohr hergestellt wird.
  28. Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr übereinander gewickelt aufgerolltes Rohr ist.
  29. Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr ein spiralförmig aufgerolltes Rohr ist.
  30. Verfahren nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr eine Längsnaht aufweist.
  31. Verfahren nach Anspruch 23, gekennzeichnet durch den Schritt, daß das Einführungsende (18) des hohlen Teils (14) im wesentlichen geschlossen wird.
  32. Verfahren nach Anspruch 23, gekennzeichnet durch den Schritt, daß zumindest ein den Griff verbesserndes Merkmal (26) an dem Greifende (20) des hohlen Teils (14) ausgebildet wird.
  33. Verwendung eines flexiblen Applikators nach einem der Ansprüche 1 bis 23 als Tamponapplikator zur femininen Hygiene oder für die vaginale oder rektale Verabreichung von prophylaktischen Stoffen und/oder Medikamenten.
DE69817522T 1997-06-30 1998-06-17 Flexibler applikator zum vaginalen oder rektalen einführen eines artikels, wie eines tampons Expired - Fee Related DE69817522T2 (de)

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PCT/US1998/012658 WO1999000097A1 (en) 1997-06-30 1998-06-17 Flexible applicator for inserting an article into a mammalian body cavity

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Publication Number Publication Date
DE69817522D1 DE69817522D1 (de) 2003-10-02
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ZA (1) ZA985671B (de)

Families Citing this family (48)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6019743A (en) 1997-06-30 2000-02-01 Mcneil-Ppc, Inc. Flexible applicator for inserting an article into a mammalin body cavity
US6171426B1 (en) * 1998-06-26 2001-01-09 Mcneill-Ppc, Inc. Method of making a coated tampon applicator
US6458064B1 (en) * 1998-08-14 2002-10-01 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Coating Method
US6170137B1 (en) * 1998-09-03 2001-01-09 Mcintire Jerald R. Embalming fluid distribution tube
IL126111A0 (en) * 1998-09-07 1999-05-09 Medivice Systems Ltd Tampon applicator
US6936443B2 (en) * 2000-04-03 2005-08-30 Cytyc Corporation Detection and typing of human papillomavirus using PNA probes
US6645136B1 (en) 2000-09-28 2003-11-11 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Incontinence insert applicators and methods for their use
US7465295B2 (en) * 2000-10-20 2008-12-16 Bergeron Michel G Applicator for the delivery of topical formulations into mucosal cavities
US6419641B1 (en) * 2000-11-28 2002-07-16 Promex, Llc Flexible tip medical instrument
AU2002326065A1 (en) * 2001-08-16 2003-03-03 Peter James Brian Lamb Applicator for introducing an object into a vagina
US6511452B1 (en) 2001-09-21 2003-01-28 Playtex Products, Inc. Tampon applicator with improved fingergrip
US6695763B2 (en) 2002-01-02 2004-02-24 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Incontinence insert device and method of using same
US7104968B2 (en) * 2002-06-14 2006-09-12 Mcneil-Ppc, Inc. Applicator device for suppositories and the like
US7717873B2 (en) * 2002-06-14 2010-05-18 Mcneil-Ppc, Inc. Applicator device for suppositories and the like
US7217252B2 (en) * 2002-06-14 2007-05-15 Mcneil-Ppc, Inc. Applicator device for medicated materials
US7198612B2 (en) * 2002-06-14 2007-04-03 Mcneil-Ppc, Inc. Applicator device for suppositories and the like
WO2004000160A2 (en) * 2002-06-21 2003-12-31 Playtex Products, Inc. Tapered tampon applicator
US20040010220A1 (en) * 2002-06-21 2004-01-15 Playtex Products, Inc. Tampon applicator with improved fingergrip and method of making same
US7727208B2 (en) 2002-09-12 2010-06-01 Playtex Products, Inc. Ergonomic tampon applicator
US6770025B2 (en) 2002-09-18 2004-08-03 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Molar shaped vaginal incontinence insert
US6676594B1 (en) 2002-09-18 2004-01-13 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. C-shaped vaginal incontinence insert
US20040078013A1 (en) * 2002-10-21 2004-04-22 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Lubricated incontinence device applicator
US6939289B2 (en) * 2002-10-21 2005-09-06 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Ellipitcal applicator system
US6808485B2 (en) 2002-12-23 2004-10-26 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Compressible resilient incontinence insert
US9192522B2 (en) 2003-05-02 2015-11-24 Eveready Battery Company, Inc. Tampon assembly having shaped pledget
AU2004253945B2 (en) * 2003-06-26 2009-02-19 Playtex Products, Inc. A coating composition and articles coated therewith
CA2558484C (en) 2004-03-08 2012-03-06 Playtex Products, Inc. Tampon applicator and method for making same
US20070027425A1 (en) * 2005-07-27 2007-02-01 The Procter & Gamble Company Collapsible tampon applicator
MX2008015929A (es) 2006-06-12 2009-03-05 Playtex Products Inc Montaje de tampon que proporciona colocacion corporal apropiada de un aposito.
US20080097286A1 (en) * 2006-08-04 2008-04-24 0696578 B.C. Ltd Incorporation Anal ointment applicator
US20080088063A1 (en) * 2006-10-13 2008-04-17 Heritage Stone Llc Casting system and method for producing a veneer product
US8075512B2 (en) 2007-04-13 2011-12-13 The Procter & Gamble Company Applicator having an enhanced gripping region
US8597267B2 (en) * 2007-04-18 2013-12-03 The Procter & Gamble Company Tampon having at least one physical discontinuity
US8128592B2 (en) * 2007-07-11 2012-03-06 Apollo Endosurgery, Inc. Methods and systems for performing submucosal medical procedures
KR20110067024A (ko) * 2008-08-29 2011-06-20 유니챰 가부시키가이샤 탐폰용 어플리케이터
US20110190686A1 (en) * 2010-01-29 2011-08-04 Margaret Henderson Hasse Applicator for feminine hygiene devices
US20110190687A1 (en) * 2010-01-29 2011-08-04 Nancy Deters Slayton Applicator having improved surface elements
CN103585711B (zh) * 2013-10-31 2016-09-14 吴江纽风环境科技有限公司 一种给药器
WO2017117313A2 (en) 2015-12-29 2017-07-06 CEEK Enterprises Sleeve for speculum and use thereof
EP3397133B1 (de) 2015-12-29 2020-04-22 Ceek Women's Health, Inc. Spekulum mit sperrmechanismus
CA3009515A1 (en) 2015-12-29 2017-07-06 CEEK Enterprises Insertable sleeve for speculum and use thereof
US10588650B2 (en) * 2016-05-06 2020-03-17 Boston Scientific Scimed, Inc. Medical systems, devices, and related methods
US10456016B2 (en) 2017-05-05 2019-10-29 CEEK Enterprises Applicator for a speculum accessory sleeve and use thereof
US11065157B2 (en) 2017-10-06 2021-07-20 Essity Hygiene And Health Aktiebolag Tampon applicator
US11439542B2 (en) 2017-10-06 2022-09-13 Essity Hygiene And Health Aktiebolag Tampon applicator
WO2019068350A1 (en) 2017-10-06 2019-04-11 Essity Hygiene And Health Aktiebolag BUFFER APPLICATOR
CN111050717B (zh) * 2017-10-06 2021-03-26 易希提卫生与保健公司 卫生棉条施加器
USD986415S1 (en) 2020-09-11 2023-05-16 Ceek Women's Health, Inc. Speculum

Family Cites Families (16)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3696812A (en) * 1970-08-13 1972-10-10 Tampax Inc Tampon applicator
US4318404A (en) * 1979-05-29 1982-03-09 Cunningham Thomas W Applicator and tampon
US4508531A (en) * 1982-12-06 1985-04-02 Kimberly-Clark Corporation Convolutely wound paper tampon tube
JP2561922B2 (ja) * 1986-04-23 1996-12-11 キンバリ− クラ−ク コ−ポレ−シヨン タンポン・アプリケ−タ
US5267953A (en) * 1986-04-23 1993-12-07 Kimberly-Clark Corporation Curved tampon applicator and a process for forming the applicator and for assembling an absorbent tampon into said applicator
US4755164A (en) * 1986-12-23 1988-07-05 Hauni Richmond, Inc. Method of and apparatus for making applicators of pledgets and the like
US4822332A (en) * 1988-03-31 1989-04-18 Tambrands Inc. Device for delivering an object to a cavity
US5910520A (en) 1993-01-15 1999-06-08 Mcneil-Ppc, Inc. Melt processable biodegradable compositions and articles made therefrom
EP0613672A1 (de) * 1993-03-01 1994-09-07 Tambrands, Inc. Wasserlöslicher Tamponapplikator
US5395308A (en) * 1993-09-24 1995-03-07 Kimberly-Clark Corporation Thermoplastic applicator exhibiting accelerated breakup when immersed in water
US5409469A (en) * 1993-11-04 1995-04-25 Medtronic, Inc. Introducer system having kink resistant splittable sheath
US5437628A (en) * 1993-11-10 1995-08-01 Kimberly-Clark Corporation Curved tampon applicator having an improved fingergrip
US5986000A (en) * 1995-05-22 1999-11-16 Playtex Products, Inc. Soft, flexible composition and method for making same
US5709652A (en) * 1995-06-28 1998-01-20 Mcneil-Ppc, Inc. Tampon applicator tube having apertured finger grip
US6019743A (en) 1997-06-30 2000-02-01 Mcneil-Ppc, Inc. Flexible applicator for inserting an article into a mammalin body cavity
JP4027503B2 (ja) 1998-06-26 2007-12-26 本田技研工業株式会社 船外機

Also Published As

Publication number Publication date
EP0925051A1 (de) 1999-06-30
US6019743A (en) 2000-02-01
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CA2263974A1 (en) 1999-01-07

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