DE69736618T2

DE69736618T2 - Innenverkleidung mit Airbag

Info

Publication number: DE69736618T2
Application number: DE69736618T
Authority: DE
Inventors: Minoru Inazawa-shi Shibata; Katsuhiro Kagamigahara-shi Katagiri; Akiyoshi Ama-gun Nagano; Hiroki Ichinomiya-shi Tsuge; Toshinori Motosu-gun TANASE
Original assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Current assignee: Toyoda Gosei Co Ltd
Priority date: 1996-03-13
Filing date: 1997-03-12
Publication date: 2007-09-20
Anticipated expiration: 2017-03-13
Also published as: EP0795445A1; EP0983915A3; JP3218966B2; DE69718061T2; DE69736618D1; EP0983915B1; EP1291249B1; DE69707531T2; USRE38125E1; EP0795445B1; US5791683A; DE69707531D1; EP0983915A2; EP1291249A3; EP1291249A2; JPH09240409A; DE69718061D1

Description

Diese Anmeldung basiert auf der japanischen Patentanmeldung Nr. Hei 8-056333, die in Japan am 13 März 1996 eingereicht wurde. Durch Verweis auf diese Anmeldung wird sie in die vorliegende Beschreibung aufgenommen.
1. Bereich der Erfindung
Die Erfindung bezieht sich auf Verkleidungsteile mit einem Luftkissen bzw. einem Airbag. Die Verkleidungsteile werden an dem Umfang einer Türöffnung im Inneren eines Fahrzeugkörpers eingebaut und befestigt.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Eine in der japanischen Patentoffenlegungsschrift Nr. Hei 6-227340 (siehe 1, 2, 3 dieses Dokuments) beschriebene Technologie ist herkömmlicherweise als Technologie gut bekannt, bei der ein Airbagapparat an einer Position im Inneren eines Fahrzeugkörpers, wo Verkleidungsteile angeordnet sind, angeordnet ist.
Gemäß dem obigen Aufbau werden ein Airbag und eine Aufblaseinrichtung des Airbagapparates an einen Fahrzeugkörper zusammen mit den Verkleidungsteilen nacheinander eingebaut und befestigt. Daher nimmt es viel Zeit in Anspruch und bedeutet einen großen Aufwand, den Airbag in den Verkleidungsteilen des Körpers an einer Position einzubauen, an der die Verkleidungsteile angeordnet sind.
Das Dokument EP-A-694444 offenbart auch einen Airbagapparat gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, der in einem Fahrgastinnenraum angeordnet ist, wobei die Airbagvorrichtung an dem Umfang einer Türöffnung im Inneren des Fahrzeugkörpers zu befestigen ist. Die Airbagvorrichtung hat einen Airbag und eine Aufblaseinrichtung für das Zuführen von Aufblasgas zu dem Airbag.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Eine Aufgabe der Erfindung ist es, das vorstehend beschriebene Problem zu lösen und Verkleidungsteile vorzusehen, die einen Airbag haben, der den Einbau und das Befestigen eines Airbags und von Verkleidungsteilen an einer Position erlauben, an der die Verkleidungsteile angeordnet sind.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch Verkleidungsteile gelöst, die einen Airbag in sich haben. Die Verkleidungsteile sind so ausgebildet und eingerichtet, dass sie an den Umfängen einer Tür im Inneren eines Fahrzeugkörpers angeordnet und befestigt werden können. Die Verkleidungsteile haben: längliche Verkleidungskörper, die so ausgebildet und eingerichtet sind, dass sie im Inneren des Fahrzeugkörpers angeordnet werden; Fixierabschnitte, die mit Gelenken an der Rückseite der Verkleidungskörper befestigt sind, wobei die Fixierungsabschnitte so angepasst sind, dass sie an dem Körper befestigt werden können. Die Fixierabschnitte fixieren einen Airbag zeitweise so an dem Körper, dass der Airbag an den Körper montiert werden kann. Träger sind an den Fixierabschnitten so vorgesehen, dass der Faltzustand des Airbags erhalten bleibt, wobei die Träger auch zerbrochen werden können, wenn der Airbag aufgeblasen wird.
Die Verkleidungsteile gemäß der vorliegenden Erfindung sind zeitweise derart an den Fixierabschnitten befestigt, dass der Airbag an dem Körper montiert und befestigt werden kann. Falls die Fixierabschnitte der Verkleidungsteile eingebaut und an dem Körper befestigt werden, kann der Airbag somit an einer vorbestimmten Position an dem Körper angeordnet werden.
Das heißt, dass falls die Fixierabschnitte eingebaut und an dem Körper befestigt werden, der Airbag leicht eingebaut und an dem Körper befestigt werden kann.
Nachdem der Airbag eingebaut und befestigt ist, beginnt der Airbag sich aufzublasen, so dass er die Träger bricht, die seinen gefalteten Zustand erhalten haben, falls Aufblasgas von einer Aufblaseinrichtung in den Airbag eingeführt wird. Zudem öffnet der Airbag die Verkleidungskörper, die mit Gelenken an den Fixierabschnitten befestigt sind. Somit kann der Airbag im Wesentlichen so aufgeblasen werden, dass keine Hindernisse bezüglich einer Aktivierung des Airbagapparats auftreten.
Bei den Verkleidungsteilen gemäß der vorliegenden Erfindung ist der Airbag vor dem Einbau und der Befestigung an dem Körper zeitweise an diesen befestigt, wobei, falls die Verkleidungsteile an dem Körper angeordnet werden, der Airbag an einer vorbestimmten Position angeordnet werden kann. Somit kann der Einbau und das Befestigen des Airbags und der Verkleidungsteile an dem Körper leicht erzielt werden.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem Verkleidungsteile gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung auf einem Fahrzeugkörper gebaut sind.
2 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem die Verkleidungsteile gemäß dem gleichen Ausführungsbeispiel und Träger von den Fixierabschnitten geöffnet sind.
3 ist eine Schnittansicht des Verkleidungsteils entlang der Linien III-III aus 1.
4 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag an einer in 3 gezeigten Position zeitweilig befestigt ist.
5 ist eine Schnittansicht des Verkleidungsteils entlang der Linien V-V aus 1.
6 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag an einer in 5 gezeigten Position zeitweilig befestigt ist.
7 ist eine Schnittansicht des Verkleidungsteils entland der Linien VII-VII aus 1.
8 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag an einer in 7 gezeigten Position zeitweilig befestigt ist.
9 ist eine Schnittansicht entlang der Linien IX-IX aus 1.
10 ist eine Schnittansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag an einer in 3 gezeigten Position aufgeblasen ist.
11 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem die Verkleidungsteile gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung und Träger von den Fixierabschnitten geöffnet sind.
12 ist eine teilweise, perspektivische Demontageansicht des gleichen, oben beschriebenen Ausführungsbeispiels.
13 ist eine Schnittansicht des zweiten Ausführungsbeispiels bezüglich 3.
14 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag an einer in 13 gezeigten Position zeitweilig befestigt ist.
15 ist eine Schnittansicht des zweiten Ausführungsbeispiels bezüglich 5.
16 ist eine Ansicht, die einen Zustand zeigt, bei dem der Airbag an einer in 15 gezeigten Position zeitweilig befestigt ist.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
Nachfolgend werden die Ausführungsbeispiele der Erfindung mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Die Erfindung ist nicht auf die hier gezeigten Ausführungsbeispiele beschränkt. Alle Abwandlungen der Faktoren in den Ansprüchen und zu diesen Faktoren äquivalente Bestandteile sind im Schutzbereich der Ansprüche enthalten.
Wie in 1, 2 gezeigt ist, sind Verkleidungsteile 10 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung in einem Bereich von einer vorderen Säule (nachfolgend A-Säule) bis zu einem Dachseitenrahmen an einem Umfang einer Türöffnung innerhalb eines Autokörpers bzw. einer Karosserie angeordnet. Die Verkleidungsteile 10 enthalten einen Airbagapparat M. Der Airbagapparat enthält einen Airbag 25 und eine Aufblaseinrichtung 31 zum Zuführen eines Aufblasgases zu dem Airbag 25.
Der Airbag 25 enthält einen zylindrischen Abschnitt 26 und einen Kissenkörper 27. Der zylindrische Abschnitt 26 ist ein Zylinder mit einem geschlossenen Boden. Der Kissenkörper 27 ist derart geformt, dass er in einer rautenförmigen Weise aufgeblasen wird. Der zylindrische Abschnitt 26 bildet einen Abschnitt aus, der mit der Aufblaseinrichtung 31 verbunden ist. Der zylindrische Abschnitt 26 ist derart angeordnet, dass er die Aufblaseinrichtung 31 gemäß diesem Ausführungsbeispiel umgibt.
Wie in 2, 7, 8 gezeigt ist, ist ein im Wesentlichen rechteckig geformtes Montagestück 29 an einem Ende des Kissenkörpers 27 ausgebildet. Das Montagestück 29 hat ein Montageloch 29a in seinem Mittelpunkt und zwei Fixierlöcher 29b, die um das Montageloch 29a angeordnet sind.
Wie in 2 bis 4 gezeigt ist, sind vier im Wesentlichen rechteckig geformte Montagestücke 28 an einer oberen Kante des Kissenkörpers 27 ausgebildet, der zwischen dem zylindrischen Abschnitt 26, der ein mit der Aufblaseinrichtung 31 verbundener Abschnitt ist, und dem Montagestück 29 an dem Ende des Kissenkörpers 27 angeordnet ist. Jedes der Montagestücke 28 hat ein Montageloch 28a, das in seinem Mittelpunkt angeordnet ist, und zwei Fixierlöcher 28b, die um das Montageloch 28a angeordnet sind.
Diese Montagestücke 28, 29 sind Abschnitte zum zeitweiligen Befestigen des Airbags 25 an einem Fixierabschnitt 11 des Verkleidungsteils 10, was später beschrieben wird. Ferner sind diese Montagestücke 28, 29 Abschnitte zum Fixieren des Airbags 25 an einen Körper 1 eines Fahrzeugs. Währenddessen bezeichnet Bezugszeichen 2 einen Dichtungsstreifen.
Die Aufblaseinrichtung 31 hat eine zylindrische Form. Wie in 1 gezeigt ist, hat die Aufblaseinrichtung 31 eine Gaseinführöffnung 31a an einem Ende davon. Diese Aufblaseinrichtung 31 ist durch den zylindrischen Abschnitt 26 des Airbags 25 umgeben. Die Aufblaseinrichtung 31 ist zeitweilig an dem Fixierabschnitt 11 des Verkleidungsteils 10 unter Verwendung zweier Halter 35 und Klemmen 40 befestigt. Ferner ist die Aufblaseinrichtung 31 an dem Körper 1 unter Verwendung zweier Halter 35 und Bolzen 44 befestigt.
Wie in 2, 5, 6 gezeigt ist, ist jeder der Halter 35 ein Band, das vorzugsweise aus synthetischem Harz, Bandmaterial oder dgl. gefertigt ist, das vom Querschnitt aus gesehen, U-förmig gestaltet ist. Jeder der Halter hat Puffer 38, die aus Gummi oder dgl. an einem Abschnitt zum Umgeben der Aufblaseinrichtung 31 gefertigt sind. Wenn jeder der Halter 35 die Aufblaseinrichtung 31 umgibt, umgibt jeder der Halter ebenfalls den zylindrischen Abschnitt 26 des Airbags 25. Jeder der Halter 35 hat ein Montageloch 36 und ein Fixierloch 37 an einem überlappenden Abschnitt davon, um die Aufblaseinrichtung 31 zu umgeben. Eine Klemme 40 ist in dem Fixierloch 37 eingeführt. Die Klemme 40 ist innerhalb eines Fixierlochs 14g eingeführt, das in dem Fixierabschnitt 11 des Verkleidungsteils 10 vorgesehen ist, um einen Umfangsabschnitt um das Fixierloch 14g zu befestigen. Daher befestigt die Klemme 40 die Aufblaseinrichtung 31 hinsichtlich des zylindrischen Abschnitts 26 des Airbags zeitweilig. Ein Bolzen 44 ist in dem Montageloch 36 eingeführt. Der Bolzen 44 ist in Eingriff mit einem Montageloch 1c. Daher befestigt der Bolzen 44 die Aufblaseinrichtung 31 und den zylindrischen Abschnitt 26 des Airbags an dem Körper 1.
Die Verkleidungsteile 10 sind aus synthetischem Harz, wie zum Beispiel aus Polypropylen, derart gefertigt, dass sie länglich mit im Wesentlichen, von vorne gesehener, umgekehrt ausgebildeter V-Gestalt sind. Die Verkleidungsteile 10 sind entlang der A-Säule bis zu dem Dachseitenrahmen angeordnet. Die Verkleidungsteile 10 haben die Fixierabschnitte 11 und zwei Verkleidungskörper 20, 21. Der Fixierabschnitt 11 ist ein an dem Körper 1 zu befestigender Abschnitt. Die Verkleidungskörper 20, 21 sind Abschnitte zum Abdecken des Airbags 25 und der Aufblaseinrichtung 31. Dann werden die Verkleidungskörper 20, 21 in Richtung auf den Fixierabschnitt 11 geklappt, so dass sie geöffnet werden können, wenn der Airbag 25 aufgeblasen wird.
Wie in 2 bis 4 gezeigt ist, hat der Fixierabschnitt 11 eine Montageplatte 14, ein Verbindungsstück 12 und einen konkaven Speicherabschnitt 15. Die Montageplatte 14 ist eine flache Platte. Das Verbindungsstück 12 ist an einer oberen Kante der Montageplatte 14 gebogen und gestreckt. Der konkave Speicherabschnitt 15 erstreckt sich mit L-förmigem Querschnitt unterhalb einer unteren Kante davon.
Die obere Kante des Verbindungsstücks 12 ist mit dem entsprechenden Verkleidungskörper 20, 21 über eine Vielzahl einstückiger Gelenke 13 verbunden.
Wie in 5, 6 gezeigt ist, hat die Montageplatte 14 zwei Löcher, Montageloch 14f und Fixierloch 14g, nahe einem Abschnitt, in dem die Aufblaseinrichtung 31 angeordnet ist. Die Montagelöcher 14f und die Fixierlöcher 14g sind derart angeordnet, dass sie den zwei Haltern 35 entsprechen. Dann wird der zuvor erwähnte Bolzen 44 in die entsprechenden Montagelöcher 14f eingeführt. Die zuvor erwähnte Klemme 40 wird in die entsprechenden Fixierlöcher 14g eingeführt. Die Klemmen 40 befestigen den Umgebungsabschnitt um die entsprechenden Fixierlöcher 14g.
Wie in 3, 4 gezeigt ist, hat die Montageplatte 14 ein Montageloch 14a und zwei Fixierschenkel 14c an einem Abschnitt, der den betreffenden Montagestücken 28 des Airbags 25 entspricht. Die Fixierschenkel 14c sind um das Montageloch 14a angeordnet. Ein Bolzen 42 ist in jedem der Montagelöcher 14a eingeführt. Die Bolzen 42 werden zum Befestigen der Verkleidungsbauteile 10 und der betreffenden Montagestücke 28 des Airbags 25 an dem Körper 1 verwendet. Die betreffenden Fixierschenkel 14c sind in den Fixierlöchern 28b in den betreffenden Montagestücken 28 des Airbags 25 eingeführt. Die betreffenden Fixierschenkel 14c spielen eine Rolle für das zeitweilige Befestigen des Kissenkörpers 27 des Airbags 25. Zusätzlich spielen die betreffenden Fixierschenkel 14c eine Rolle bei der zeitweiligen Befestigung eines Trägers 17, was später beschrieben wird.
Wie in 7, 8 gezeigt ist, hat die Montageplatte 14 Montagelöcher 14d. Ein Bolzen 43 ist in dem Montageloch 14d eingeführt. Der Bolzen wird zum Befestigen des Montagestücks 29 an dem Ende des Airbags und des Verkleidungsteils 10 an dem Körper 1 verwendet. Die Montageplatte 14 hat zwei Fixierlöcher 14e um das Montageloch 14d. Anordnungspositionen der betreffenden Fixierlöcher 14e entsprechen denen der betreffenen Fixierlöcher 29 in dem Airbagmontagestück 29. Fixierschenkel 33b einer Druckplatte 33 sind in den betreffenden Fixierlöchern 14e eingeführt. Die Druckplatte 33 hat ein Loch zum zeitweiligen Befestigen des Montagestücks 29 an dem Fixierabschnitt 11. Zu dieser Zeit befestigen die betreffenden Fixierschenkel 33b den Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 14e.
Die Druckplatte 33 hat ein Montageloch 33a, durch das der Bolzen 43 im Mittelpunkt davon einzuführen ist.
Wie in 2, 9 gezeigt ist, hat die Montageplatte 14 ferner eine Vielzahl Fixierlöcher 14b an ihrem Verbindungsstück 12. Fixierschenkel 20b, 21b der Verkleidungsteile 20, 21, die später beschrieben werden, sind in diesen Fixierlöchern 14b eingeführt. Die Fixierschenkel 20b, 21b befestigen den Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 14b. Damit verhindern die betreffenden Fixierschenkel 20b, 21b, dass die Verkleidungsteile 20, 21, außer, wenn notwendig, geöffnet werden.
Wie in 2 bis 4 gezeigt ist, ist der konkave Speicherabschnitt 15 ein Abschnitt zum Speichern des Kissenkörpers 27 des gefalteten Airbags 25. Vier Träger 17 sind an unteren Enden des konkaven Speicherabschnitts 15 durch einstückige Gelenke 16 verbunden.
Die betreffenden Träger 17 haben eine flache Verbindungsplatte 18 und einen konkaven Speicherabschnitt 19, der an dem Ende des einstückigen Gelenks 16 angeordnet ist. Die betreffenden Träger 17 sind derart geformt, dass die betreffenden Verbindungsplatten 18 die Anordnungspositionen der betreffenden Montagestücke 28 des Airbags 25 abdecken, wenn sie hinsichtlich der einstückigen Gelenke 16 gedreht werden, um den Fixierabschnitt 11 abzudecken.
Die betreffenden Verbindungsplatten 18 enthalten Montagelöcher 18a und Fixierlöcher 18b. Die Anordnungspositionen oder Standorte dieser Löcher 18a und 18b entsprechen denen der Montagelöcher 28a und Fixierlöcher 28b in dem Montagestück 28. Die Fixierschenkel 14c werden in die betreffenden Fixierlöcher 18b eingeführt, um die betreffenden Montagestücke 28 zeitweilig zu befestigen. Die betreffenden Fixierschenkel 14c befestigen einen Umfangsabschnitt um das Fixierloch 18b. Der Bolzen 42 ist in den entsprechenden Montagelöchern 18a eingeführt. Die Bolzen 42 befestigen die Verkleidungsteile 10 und das Kissenbauteil 27 des Airbags 25 an dem Körper 1.
Die betreffenden, konkaven Speicherabschnitte 19 haben im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt und haben eine untere Wand 19a und zwei Seitenwände 19b, 19c, die an beiden Seiten der unteren Wand 19a angeordnet sind. Dünne Bruchbestandteile 19d sind in der Nähe in einem Zwischenbereich zwischen der Seitenwand 19c und der unteren Wand 19a angeordnet. Wenn der Airbag 25 (Kissenkörper 27), der zwischen den konkaven Speicherabschnitten gefaltet ist, aufgeblasen wird, werden die Bruchbestandteile 19d (10) durch den Kissenkörper 27 gedrückt, so dass sie aufbrechen.
Die Verkleidungsbauteile 20, 21 haben jeweils einen U-förmigen Querschnitt und einen Basisabschnitt 20a, 21a und eine Oberflächenschicht 20c, 21c. Die Basisabschnitte 20a, 21a sind mit den Fixierabschnitten 11 über einstückige Gelenke 13 (3) verbunden. Die Oberflächenschichten 20c, 21c sind in Richtung der Oberflächenseite der Basisabschnitte 20a, 21a gebogen.
Die Fixierschenkel 20b, 21b sind an den Rückseiten der betreffenden Basisabschnitte 20a, 21a ausgebildet. Dann werden die Fixierschenkel 20b, 21b in die Fixierlöcher 14b in den Montageplatten 19 der Fixierabschnitte 11 eingeführt, um einen Umfangsabschnitt um das Fixierloch 14b (9) zu befestigen.
Als nächstes wird eine Arbeitsweise beschrieben, bei der der Airbag M zeitweilig an den Verkleidungsbauteilen 10 befestigt und dann an dem Körper 1 des Fahrzeugs befestigt wird. Zu diesem Zeitpunkt werden die Verkleidungsbauteile 20, 21 und die betreffenden Träger 17 offen gehalten, um sie von den Fixierplatten 14 des Fixierabschnitts 11 entfernt zu halten.
Als erstes wird die Aufblaseinrichtung 31 innerhalb des zylindrischen Abschnitts 26 unter Verwendung eines Einführlochs (nicht gezeigt), das in dem zylindrischen Abschnitt 26 des Airbags 25 vorgesehen ist, angeordnet.
Dann werden die Halter 35, 35 um den zylindrischen Abschnitt 26 (1) gewickelt.
Dann werden, wie in 6 gezeigt ist, die Klemmen 40 in die Fixierlöcher 37 jedes Halters 35 eingeführt. Ferner werden die Klemmen 40 in die Fixierlöcher 14g in den Fixierabschnitt 11 des Verkleidungsteils 10 eingeführt. Wenn die Klemmen 40 einen Umfangsabschnitt um das Fixierloch 14g befestigen, werden die Aufblaseinrichtung 31 und der zylindrische Abschnitt 26 des Airbags zeitweilig an dem Fixierabschnitt 11 befestigt.
Gleichzeitig mit diesem zeitweiligen Befestigen, wird der Kissenkörper 27 des Airbags 25 gefaltet und in den konkaven Speicherabschnitt 15 des Fixierabschnitts 11 eingeführt.
Wie in 8 gezeigt ist, werden dann die betreffenden Fixierlöcher 29b in dem Montagestück 29, das an dem Ende des Airbags 25 angeordnet ist, gefertigt, um den Fixierlöchern 14e in der Montageplatte 14 des Fixierabschnitts 11 zu entsprechen. Die betreffenden Fixierschenkel 33b der Druckplatte 33 werden nacheinander in die betreffenden Fixierlöcher 29b, 14e eingeführt und durch Umfangsabschnitte um die betreffenden Fixierlöcher 14e befestigt. Wie in 11 gezeigt ist, werden die Fixierschenkel 14c der Montageplatte 14 in die Fixierlöcher 28b in dem Montagestück 28 des Airbags 25 eingeführt. Ferner werden die betreffenden Träger 17 gebogen, um die Montageplatte 14 des Fixierabschnitts 11 abzudecken, so dass die betreffenden Fixierschenkel 14c in den betreffenden Fixierlöchern 18b in der Verbindungsplatte 18 eingeführt werden und die betreffenden Fixierschenkel 14c durch einen Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 18b befestigt werden. Folglich ist der Kissenkörper 27 des Airbags 25 zeitweilig an dem Fixierabschnitt 11 befestigt.
Als nächstes werden die Fixierschenkel 20b, 21b der betreffenden Verkleidungskörper 20, 21 in die Fixierlöcher 14b in den Fixierplatten l4 des entsprechenden Fixierabschnitts 11 eingeführt, so dass sie durch einen Außenabschnitt um die betreffenden Fixierlöcher 14b befestigt sind. Folglich ist ein Aufbau A1 (siehe 5) ausgebildet, bei dem der Airbagapparat M in den Verkleidungsteilen 10 enthalten ist.
Wenn die Verkleidungssteile 10 an dem Körper 1 für Montagearbeit an den Fahrzeugen oder aus dgl. Gründen gebaut und befestigt sind, werden die betreffenden Fixierschenkel 20b, 21b von den Fixierlöchern 14b entfernt und dann werden die Verkleidungskörper 20, 21 geöffnet. Wie in 3 gezeigt ist, werden die vier Bolzen 42 mit den Montagelöchern 1a in dem Körper 1 über die Montagelöcher 18a in den betreffenden Trägern l7, dann die Montagelöcher 28a in den betreffenden Montagestücken 28 und schließlich die betreffenden Montagelöcher in den Montageplatten 14 des Fixierabschnitts 11 in Eingriff gebracht. Wie in 7 gezeigt ist, wird der einzelne Bolzen 43 mit dem Montageloch 1b in dem Körper 1 über das Montageloch 33a in der Druckplatte 33, dann das Montageloch 29 in dem Montagestück 29 und schließlich das Montageloch 14d in der Montageplatte 14 des Fixierabschnitts 11 in Eingriff gebracht. Wie in 5 gezeigt ist, werden ferner die zwei Bolzen 44 mit den Montagelöchern 1c in dem Körper 1 über die Montagelöcher 36 in den betreffenden Halten 35 und die Montagelöcher 14f in den Montageplatten 14 des Fixierabschnitts 11 in Eingriff gebracht. Folglich können die Verkleidungsteile 10 und der Airbagapparat M an dem Körper 1 eingebaut und befestigt werden.
Dann werden die betreffenden Verkleidungskörper 20, 21 geschlossen, so dass die betreffenden Fixierschenkel 20b, 21b in dem Fixierloch 14b in der Montageplatte 14 des Fixierabschnitts 11 eingeführt und durch einen Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 14b befestigt sind. Folglich ist der Einbau und die Befestigung der Verkleidungsteile 10 und des Airbagapparats M an dem Körper 1 vollendet. Währendessen wird ein Führungsdraht zur Eingabe eines vorbestimmten Aktivierungssignals mit der Aufblaseinrichtung 31 verbunden.
Danach wird, wenn das Aktivierungssignal der Aufblaseinrichtung 31 eingegeben wird, Gas von der Gaseinführöffnung 31a eingeführt. Dann bricht der Kissenkörper 27 des Airbags 25 das Bruchbestandteil 19b der betreffenden Träger, so dass die betreffenden Verkleidungskörper 20, 21 geöffnet werden. Dann wird der Kissenkörper 27 aufgeblasen, wie durch eine doppeltstrichpunktierte Linie in 1, 2 und 10 gezeigt ist.
Bevor die Verkleidungsteile 10 an dem Körper 1 befestigt werden, wird bei den Verkleidungsteilen 10 gemäß einem zuvor beschriebenen, ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung der Airbagapparat M an die Montageplatte 14 des Fixierabschnitts zeitweilig befestigt, indem die Fixierschenkel 33b in der Druckplatte 33, die Klemmen 40 zum Befestigen der Halter 35, die den Airbag 25 mit der Aufblaseinrichtung 31 verbinden, und die Fixierschenkel 14c verwendet werden. Durch Anordnen des Fixierabschnitts 11 der Verkleidungsteile 10 auf dem Körper 1 ist es daher möglich, den Airbagapparat M an einer vorbestimmten Position anzuordnen. Folglich kann der Einbau und das Befestigen des Airbagapparates M und der Verkleidungsteile 10 leicht erreicht werden.
Die Verkleidungsteile 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel können als die Montagegruppe A1 gehandhabt werden, die den Airbagapparat M durch eine derartige zeitweilige Befestigung enthält. Daher ist sie zum Transport, zur Aufbewahrung und dgl. geeignet, bis diese Montagegruppe in den Fahrzeugen eingebaut und befestigt ist.
Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel werden ferner die Bolzen 42, 43, 44 als Mittel zum Befestigen des Airbags 25 und der Aufblaseinrichtung 31 des Airbagapparates M an dem Körper 1 gemeinsam als Mittel zum Befestigen der Verkleidungsteile 10 an dem Körper 1 verwendet. Daher ist es möglich, die Anzahl an, für die Befestigungsarbeit notwendigen Bestandteile und eine Anzahl an, für die Arbeitsschritte notwendigen, Bestandteilen zu verringern.
Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel wird ferner der gefaltete Kissenkörper 27 des Airbags 25 durch die an einer Vielzahl Positionen angeordneten Träger 17 gedrückt. Folglich entsteht nie eine Situation, bei der die Verkleidungskörper 20, 21 offen sind, so dass der Kissenkörper 27 in den Innenraum fällt.
Als nächstes wird ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Bei den Verkleidungsteilen 50 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, wie in 11 bis 16 gezeigt ist, ist der Fixierabschnitt 11 der Verkleidungsteile 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel aufgeteilt. Daher können die Verkleidungsteile 50 des zweiten Ausführungsbeispiels geringeres Gewicht als die Verkleidungsteile 10 des ersten Ausführungsbeispiels erreichen.
Das heißt, dass fünf Fixierabschnitte 51, 65 ausgebildet und eingebaut werden. Die Fixierabschnitte 51, 65 sind in Richtung auf obere Kanten der hinteren Flächen der länglichen Verkleidungskörper 60, 61 geklappt, die in dem Innenraum angeordnet sind. Die vier Fixierabschnitte 51 sind an betreffenden Positionen angeordnet, die den betreffenden Montagestücken 28 entsprechen, bei denen der Kissenkörper 27 des Airbags 25 einzubauen ist. Der einzige Fixierabschnitt 56 ist in einer Position angeordnet, die einem zylindrischen Abschnitt 26 des Airbags 25 entspricht.
Die betreffenden Fixierabschnitte 51 sind aus synthetischem Harz, wie zum Beispiel aus Polypropylen, ausgebildet und enthalten, wie in 12 bis 14 gezeigt ist, eine Montageplatte 54, ein Verbindungsstück 52 und einen konkaven Speicherabschnitt 55. Die Montageplatte 54 ist ein an dem Körper 1 zu befestigender Abschnitt. Das Verbindungsstück 52 ist ein mit den Verkleidungskörpern 60, 61 zu verbindender Abschnitt. Der konkave Speicherabschnitt 55 erstreckt sich mit einem L-förmigen Querschnitt unterhalb einer unteren Kante der Montageplatte 54.
Die betreffenden Verbindungsstücke 52 sind zu einem umgekehrten, V-förmigen Querschnitt mit einem einstückigen Gelenk 53 ausgebildet. Die betreffenden Verbindungsstücke 52 haben drei Verbindungslöcher 52a an einem Bereich auf der Seite der Verkleidungskörper 60, 61. Die Verbindungsschenkel 60d, 61d, die auf den Basisabschnitten 60a, 61a der Verkleidungskörper 60, 61 ausgebildet sind, sind in den betreffenden Verbindungslöchern 52a eingeführt. Die betreffenden Verbindungsschenkel 60d, 61d sind zudem thermisch verstemmt, um deren vorderen Enden zu verbreitern, so dass die Verkleidungskörper 60, 61 mit den betreffenden Verbindungsstücken 52 verbunden werden.
Die Verkleidungskörper 60, 61 sind aus synthetischem Harz, wie zum Beispiel Polypropylen, wie die Verkleidungskörper 20, 21 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, ausgebildet und enthalten Basisabschnitte 60a, 61a und Oberflächenschichten 60c, 61c. Die Basisabschnitte 60a, 61a haben einen U-förmigen Querschnitt. Die Oberflächenschichten 60c, 61c werden zu den Oberflächenseiten der Basisabschnitte 60a, 61a gekrümmt. Fixierschenkel 60b, 61b und die zuvor erwähnten Verbindungsschenkel 60d, 61d sind an jeder vorbestimmten Position auf den Basisabschnitten 60a, 61a ausgebildet. Die Fixierschenkel 60b, 61b sind in jedes der Fixierlöcher 1d (siehe 11) eingeführt, die auf dem. Körper 1 derart ausgebildet sind, dass sie durch einen Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 1d befestigt sind.
Die betreffenden Montageplatten 54 haben ein Montageloch 54a und zwei Fixierschenkel 54b. Bolzen 54a, die den Montagelöchern 28a in Montagestücken 28 entsprechen, sind in den Montagelöchern 54a eingeführt. Die betreffenden Fixierschenkel 54b sind in Fixierlöcher 28b in dem Fixierstück 28, und die Fixierlöcher 18b in die Träger 17 eingeführt, so dass sie durch einen Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 18b befestigt sind.
Die betreffenden, konkaven Speicherabschnitte 55 sind ein Abschnitt zum Speichern des Kissenkörpers 27 des gefalteten Airbags 25. Träger 17 sind mit den unteren Enden der betreffenden, konkaven Speicherabschnitte 55 über ein einstückiges Gelenk 16 verbunden.
Die betreffenden Träger 17 enthalten eine Verbindungsplatte 18 mit einem Montageloch 18a und Fixierlöchern 18b und einen konkaven Speicherabschnitt 19 mit einer unteren Wand 19a, Seitenwänden 19b, 19c und einem Sollbruchabschnitt 19d.
Die Fixierabschnitte 65 sind aus synthetischem Harz, wie zum Beispiel aus Polypropylen, ausgebildet und enthalten eine Montageplatte 68, ein Verbindungsstück 66 und Halterabschnitte 69, wie in 11, 15, 16 gezeigt ist. Die Montageplatte 68 ist ein an dem Körper 1 zu fixierender Abschnitt. Das Verbindungsstück 66 ist ein Abschnitt, der auf einer Seite des Verkleidungskörpers 61 angeordnet ist. Der Halterabschnitt 69 erstreckt sich mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt von einer unteren Kante der Montageplatte 68.
Die Verbindungsstücke 66 haben einen umgekehrten, V-förmigen Querschnitt mit einem einstückigen Gelenk 67, wie das Verbindungsstück 52 des Fixierabschnitts 51. Die Verbindungsstücke 66 haben drei Verbindungslöcher 66a zum Einführen der Verbindungsschenkel 61d der Verkleidungsbauteils 61.
Die Montageplatten 68 haben ein Montageloch 68a und zwei Fixierschenkel 68b. Ein Bolzen 44 ist in den Montagelöchern 68a eingeführt. Die betreffenden Fixierschenkel 68 sind in die Fixierlöcher 71b der Halteabschnitte 69 eingeführt, so dass sie durch einen Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 71b fixiert sind.
Die Halteabschnitte 69 haben einen konkaven Speicherabschnitt 70 und eine Verbindungsplatte 71. Der konkave Speicherabschnitt 70 ist ein Abschnitt, der im Wesentlichen kreisförmig ist und die Aufblaseinrichtung 31 und den zylindrischen Abschnitt 26 des Airbags 25 umgibt. Der konkave Speicherabschnitt 70 hat einen dünnen Abschnitt 70a, um leicht geöffnet zu werden. Ein Puffer 70b ist an eine Innenfläche des konkaven Speicherabschnitts 70 geklebt. Die Verbindungsplatten 71 haben ein Montageloch 71a und Fixierlöcher 71b. Die Montagelöcher 71a sind derart angeordnet, dass sie dem Montageloch 68a in der Montageplatte 68 entsprechen. Die Bolzen 44 sind in die Montagelöcher 71a eingeführt. Die Fixierschenkel 68b auf der Montageplatte 68 sind in den Fixierlöchern 71b eingeführt, so dass die Fixierschenkel 68b ein Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 71b befestigen.
Wenn der Airbagapparat M zeitweilig zu befestigen ist, sind in den Verkleidungsteilen 50 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel die Verbindungsstücke 52, 66 der Fixierabschnitte 51, 65 mit den Verkleidungskörpern 60, 61 durch Anwendung thermischen Verstemmens verbunden. Ferner sind die betreffenden Verkleidungskörper 60, 61 und die betreffenden Träger 17 und die Verbindungsplatten 71 offen gehalten, um sie von den Montageplatten 54, 68 der betreffenden Fixierabschnitte 51, 65 entfernt zu halten.
Die Aufblaseinrichtung 31 ist innerhalb eines zylindrischen Abschnitts 26 unter Verwendung eines Einführungslochs (nicht gezeigt), das in einem zylindrischen Abschnitt 26 des Airbags 25 vorgesehen ist, angeordnet. Der zylindrische Abschnitt 26 ist in dem konkaven Speicherabschnitt 70 des Halterabschnitts 69 vorgesehen. Danach werden die Verbindungsplatten 71 gebogen, so dass sie die Verbindungsplatten 68 abdecken, so dass die betreffenden Fixierschenkel 68b auf den Verbindungsplatten 68 in die Fixierlöcher 71b eingeführt sind und durch ein Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 71b befestigt sind.
Dann wird der Kissenkörper 27 des Airbags 25 gefaltet und in den konkaven Speicherabschnitt 55 des Fixierabschnitts 51 eingeführt.
Dann werden die betreffenden Fixierschenkel 33b in die betreffenden Fixierlöcher 29b in dem Montagestück 29, das an einem Ende des Airbags 25 angeordnet ist, eingeführt und in einem Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 29 befestigt, so dass die Druckplatte 33 auf dem Montagestück 29 gebaut ist. Wie in 14 gezeigt ist, werden die Fixierschenkel 54b der Montageplatte 54 des Fixierabschnitts 51 in die Fixierlöcher 28b in dem betreffenden Montagestück 28b des entsprechenden Airbags 25 eingeführt. Ferner werden die Träger 17 gebogen, um die betreffenden Fixierabschnitte 51 abzudecken, und die betreffenden Fixierschenkel 54b werden in die betreffenden Fixierlöcher 18b in der Verbindungsplatte 18 eingeführt und in einem Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 18b befestigt, so dass der Kissenkörper 27 des Airbags 25 zeitweilig in den betreffenden Fixierabschnitten 51 befestigt ist.
Dann wird eine Montagegruppe A2 (siehe 15, 13), bei der der Airbagapparat M zeitweilig mit den betreffenden Fixierabschnitten 51, 65 des Verkleidungsteils 50 befestigt ist, ausgebildet.
Wenn das Verkleidungsteil 50 für die Montagearbeit der Fahrzeuge eingebaut und befestigt wird, werden zuerst die Verkleidungskörper 60, 61 geöffnet. Dann werden, wie in 13 gezeigt ist, die vier Bolzen 42 mit den Fixierlöchern 1a des Körpers 1 über die Montagelöcher 18a in den betreffenden Trägern 17, die Montagelöcher 18a in die betreffenden Montagestücke 28 und die betreffenden Montagelöcher 54a in die Montageplatten 54 der betreffenden Fixierabschnitte 51 in Eingriff gebracht. Ferner wird der einzige Bolzen 43 mit dem Montageloch 1b des Körpers 1 über das Montageloch 33a in der Druckplatte 33 und das Montageloch 29a in dem Montagestück 29 eingeführt (siehe 7, bei diesem Ausführungsbeispiel wird die Montageplatte 14 nicht verwendet). Wie in 15 gezeigt ist, wird ferner der einzige Bolzen 44 mit dem Montageloch 1c des Körpers 1 über das Montageloch 71a in dem Halteabschnitt 69 und das Montageloch 68a in der Montageplatte 68 des Fixierabschnitts 65 in Eingriff gebracht. Folglich können die Verkleidungsteile 50 und der Airbagapparat M an dem Körper 1 eingebaut und befestigt werden.
Dann werden die betreffenden Verkleidungskörper 60, 61 geschlossen und die betreffenden Fixierschenkel 60b, 61b werden in die Fixierlöcher, die in dem Körper 1 vorgesehen sind, eingeführt und in einem Umfangsabschnitt um die Fixierlöcher 1d fixiert. Folglich kann der Einbau und das Befestigen der Verkleidungsteile 50 und des Airbagapparats M an dem Körpers 1 erzielt werden. Ein Führungsdraht zur Eingabe eines vorbestimmten Aktivierungssignals wird mit der Aufblaseinrichtung 31 verbunden.
Danach wird, wenn das Aktivierungssignal der Aufblaseinrichtung 31 eingegeben wird, Gas von der Gaseinführöffnung 31a eingeführt. Dann bricht der Kissenkörper 27 des Airbags 25 das Bruchstück 19b der betreffenden Träger, so dass die betreffenden Verkleidungskörper 60, 61 geöffnet werden. Dann wird der Kissenkörper 27 aufgeblasen, wie durch eine doppeltstrichpunktierte Linie in 11 gezeigt ist.
Mit den Verkleidungsteilen 50 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung, wie zuvor beschrieben, werden der Airbag 25 und die Aufblaseinrichtung 31 vor ihrem Einbau in den Körper 1 zeitweilig an den Fixierabschnitten 51, 65 befestigt. Durch Vorsehen der Verkleidungsteile 50 an dem Körper 1 kann daher der Airbagapparat M automatisch an einer vorbestimmten Position angeordnet werden. Das heißt, dass das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung die selbe Arbeitsweise und Wirkung wie die des ersten Ausführungsbeispiels schafft, bei dem der Airbagapparat M und Verkleidungsteile 50 an dem Körper 1 leicht eingebaut und befestigt werden kann. Wenn die aufgeteilten Fixierabschnitte 51, 65 verwendet werden, kann ferner das Gewicht der Verkleidungsteile 50 verringert werden.
Das zweite Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt ein derartiges Ausführungsbeispiel an, bei dem die Aufblaseinrichtung 31 und der zylindrische Abschnitt 26 des Airbags 25 zeitweilig an den Fixierabschnitten 65 befestigt werden. Es ist jedoch zulässig, den Fixierabschnitt 65 wegzulassen, die zwei Halter an dem zylindrischen Abschnitt 26 einzupassen und die Halter 35, 35 direkt an den Körper 1 durch Verwendung zweier Bolzen 44 zu befestigen. In diesem Fall werden der zylindrische Abschnitt 26 des Airbags und die Aufblaseinrichtung 31 nur an die betreffenden Fixierabschnitte 51 über den Kissenkörper 27 des Airbags 25 befestigt, der an dem betreffenden Fixierabschnitten 51 zeitweilig befestigt ist. Selbst bei einem derartigen Aufbau können die gleiche Arbeitsweise und die gleiche Wirkung, wie die, die bereits beschrieben worden sind, erzielt werden.
Dann kann der gleiche Aufbau wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel angewendet werden. Das heißt, dass es zulässig ist, den Fixierabschnitt 11 zu beseitigen, die zwei Halter 35 an den zylindrischen Abschnitt 26 zu befestigen und die Halter 35, 35 direkt auf den Körper 1 durch Verwendung der zwei Bolzen 44 zu befestigen. In diesem Fall werden der zylindrische Abschnitt 26 des Airbags und die Aufblaseinrichtung 31 nur an dem Fixierabschnitt 11 über den Kissenkörper 27 des Airbags 25 zeitweilig befestigt, der an dem Fixierabschnitt 11 befestigt ist.
Eine an Umfängen einer Türöffnung in einem Inneren eines Fahrzeugkörpers (1) zu befestigende Airbagvorrichtung. Die Airbagvorrichtung hat einen Airbag (25) und eine Aufblaseinrichtung (31) für das Zuführen von Aufblasgas in den Airbag (25), wobei der Airbag (25) einen Aufblaskissenkörper (27) und eine Vielzahl von an dem Fahrzeugkörper (1) zu befestigenden Montagestücken (28) hat. Der Kissenkörper (27) ist von einem bandförmigen Element umgeben, das zerbrochen werden kann, solange es an mehreren Positionen den gefalteten Zustand des Kissenkörpers (27) erhält.

Claims

Airbagvorrichtung, die am Umfang einer Türöffnung in einem Inneren einer Fahrzeugkarosserie (1) zu befestigen ist, wobei die Airbagvorrichtung einen Airbag (25) und eine Aufblaseinrichtung (31) für das Zuführen von Aufblasgas in den Airbag (25) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Airbag (25) einen Aufblaskissenkörper (27) und eine Vielzahl von einzelnen an der Fahrzeugkarosserie (1) zu befestigenden Montagestücken (28, 29) hat, wobei die Montagestücke (28, 29) entlang einer Oberkante des Aufblaskissenkörpers (27) ausgebildet sind, wobei Paare von Platten (14, 18), (14, 33), (54, 18) die einzelnen Montagestücke (28, 29) mit Fixiereinrichtungen (14c, 33b, 54b) greifen und zeitweise miteinander befestigt sind, und wobei jedes Montagestück (28, 29) und die zwei Platten (14, 18), (14, 33), die jedes Montagestück greifen, an der Fahrzeugkarosserie (1) durch Bolzen (42, 43) befestigt sind, die in die Montagelöcher (14a, 14d, 18a, 33a) einzuführen sind, welche jeweils an den Platten (14, 18), (14, 33) vorgesehen sind, und mit der Fahrzeugkarosserie (1) in Eingriff zu bringen sind.
Airbagvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Fixiereinrichtungen (14c, 33b, 54b) an einer von der Position der Montagelöcher (14a, 18a), (14d, 33a), (54a, 18a) für das Befestigen der Paare von Platten (14, 18), (14, 33a), (54, 18) an der Fahrzeugkarosserie (1) anderen Position angeordnet sind.
Airbagvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die zwei Platten jedes Paares von Platten (14, 18), (14, 33), (54, 18) miteinander gekoppelt sind, Teile (15), (19) zwischen ihnen angeordnet sind.
Airbagvorrichtung gemäß Anspruch 3, wobei die Teile (15), (19) den gefalteten Aufblaskissenkörper (27) umgeben.
Airbagvorrichtung gemäß Anspruch 4, wobei ein dünner Sollbruchstellenabschnitt (19d), der im aufgeblasenen Zustand des Aufblaskissenkörpers (27) zerbrochen werden soll, in den den Kissenkörper (27) umgebenden Teilen (15), (19) ausgebildet ist.
Airbagvorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die Montagestücke (28, 29) sich nicht aufblasende Abschnitte des Aufblaskissenkörpers (27) sind, die kein Aufblasgas aufnehmen.