DE69629391T2

DE69629391T2 - Wiederverwendbare Abgabevorrichtung für Medikamente

Info

Publication number: DE69629391T2
Application number: DE69629391T
Authority: DE
Inventors: Andrew Kenosha Burroughs; David Evanston Hixson; Andrew Evanston Hodge
Original assignee: Eli Lilly and Co
Current assignee: Eli Lilly and Co
Priority date: 1995-03-07
Filing date: 1996-03-06
Publication date: 2004-06-09
Anticipated expiration: 2016-03-07
Also published as: ATE246528T1; JP3568959B2; EP0730876A2; ATE193833T1; NO974073D0; GR3034256T3; JP2004073889A; AU696439B2; IL117319A0; SI0879610T1; US6001089A; DE69608833D1; DK0879610T3; DK0730876T3; CY2179B1; ES2147346T3; WO1996027400A1; CA2213682A1; IL117319A; US5938642A

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf Medikamentenabgabevorrichtungen und insbesondere auf eine rezirkulierbare Abgabevorrichtung, die es erlaubt, wahlweise abgemessene Dosen einer Flüssigkeit abzugeben.
Patienten, die an Krankheiten, wie Diabetes, leiden, müssen sich selbst mehrmals am Tage mit einer Insulinlösung spritzen. Da das Volumen der zu injizierenden Insulinlösung von Injektion zu Injektion variiert, müssen solche Patienten in der Lage sein, ein präzises Volumen an Insulin abzumessen. Diabetiker haben üblicherweise eine Spritze zur Injektion von Insulin verwendet. Es ist jedoch schwierig, den Betrieb der Spritze sowie die Menge des injizierten Medikaments zu kontrollieren.
Um es einem Diabetiker zu ermöglichen, eine genauere und besser kontrollierte Dosis abzumessen und zu verabreichen, sind Injektionsstifte entwickelt worden, die es ermöglichen, eine spezielle Dosis genau und bequem abzumessen. Im Allgemeinen sind diese Stifte an einer Patrone befestigt, die eine spezielle Menge darin eingeschlossenen flüssigen Medikaments enthält. Die Patrone umfasst einen Kolben und einen Mechanismus zum Vorschieben des Kolbens in der Patrone derart, dass das Medikament abgegeben wird. Injektionsstifte können wieder verwendbar oder wegwerfbar sein. Bei wieder verwendbaren Stiften kann ein Benutzer eine gebrauchte Patrone wechseln und die Leitspindel des Stiftes in ihre Ausgangsposition zurückstellen. Bei einem wegwerfbaren Stift ist die Patrone ständig in dem Stift eingeschlossen und wird nach Verbrauch des Inhalts der Patrone weggeworfen.
Ein solcher wegwerfbarer Stift, der in sehr geeigneter Weise funktioniert hat, ist im US-Patent Nr. 5 295 976 beschrieben. Insbesondere ist eine Abgabevorrichtung offenbart und enthält eine mit Innengewinde versehene Scheibe und einen mit Außenge winde versehenen Kolbenstab. Um eine abzugebende Medikamentendosis einzustellen, wird die Scheibe gedreht, was eine Verstellung der Scheibe in Richtung auf das hintere Ende der Injektionsvorrichtung zur Folge hat. Eine Drehung der Scheibe bewirkt, dass die integrale Kappe wirksam sowohl drehend als auch axial in Richtung auf das hintere Ende des Stiftes verstellt wird. Wenn diese Verstellung auftritt, verändert sich das Segment der die Dosis anzeigenden Skala, die durch ein Fenster sichtbar ist, was eine lineare Vergrößerung der Zahl zeigt, um eine gesteigerte Dosis abzugebender Flüssigkeit anzuzeigen. Sobald die gewünschte Dosis gewählt ist, wird eine Kraft auf das Ende der Kappe ausgeübt, was eine lineare Verstellung der Kappe, des integralen Kolbenstabes und des Kolbens zur Folge hat, um Flüssigkeit aus dem Behälter abzugeben. Die abgebende Verstellung des Kolbenstabes wird angehalten, wenn die Kappe und ein Anschlagelement aneinander anstoßen.
Im US-Patent 5 308 340 ist eine weitere rezirkulierbare Injektionsvorrichtung beschrieben. Insbesondere ist ein Kolbenstab innerhalb des Gehäuses aufgenommen, um eine Kraft auf einen Kolben auszuüben, der ein zweites Ende des Behälters verschließt. Der Kolbenstab hat einen nicht-zylindrischen Querschnitt mit einer ersten Oberfläche, die ein Gewinde aufweist, und einer zweiten Oberfläche, die ggf. eine Serie Rastzähne aufweisen kann. Innerhalb des Gehäuses ist benachbart dem zweiten Ende des Behälters eine Scheibe enthalten, um den Flüssigkeitsbehälter ständig innerhalb des Gehäuses festzuhalten. Der Kolbenstab läuft durch die nicht-zylindrische Öffnung in der Scheibe und ist an der Drehung gegenüber dem Gehäuse durch die Scheibe gehindert. Eine hohle Kappe hüllt den Kolbenstab gegenüber dem Flüssigkeitsbehälter ein. Der Mantel der hohlen Kappe erstreckt sich innerhalb des Gehäuses. Die Kappe enthält eine mit Gewinde versehene Innenfläche, die den Kolbenstab für eine kalibrierte gegenseitige Einstellung beweglich aufnimmt. Innerhalb des Gehäuses ist ein Anschlag vorgesehen, und eine vordere Stirnfläche ist an der hohlen Kappe vorgesehen, um den Anschlag bei der linearen Bewegung der Kappe und des Kolbenstabes als Einheit in Richtung auf den Behälter zur Abgabe von Flüssigkeit daraus zu berühren. Im Betrieb wird die Kappe entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht, was zur Folge hat, dass die Gewindegänge der Kappe längs des Gewindeabschnitts des Stabes wandern. Diese Drehung ruft keine Verstellung des Kolbenstabes gegenüber dem Gehäuse hervor, sondern drückt das vordere Ende des hinteren Kappenabschnitts von einer Anschlagschulter an der Innenseite des Gehäuses ab. Wenn die Kappe auf die gewünschte Dosierung gebracht worden ist, wird auf das Ende der Kappe Druck ausgeübt, um sie zu veranlassen, sich linear in Richtung auf das vordere Ende des Gehäuses zu bewegen, bis eine Schulter, die durch einen radial vorstehenden Abschnitt am vorderen Ende bestimmt ist, einen Anschlag berührt.
Die europäische Patentanmeldung EP-A-0 268 191, die als Grundlage für den Oberbegriff von Anspruch 1 verwendet ist, und die PCT-Anmeldung WO-A-9218179 beschreiben weitere Vorrichtungen zur Abgabe eines injizierbaren Erzeugnisses.
Gemäß der vorliegenden Erfindung wird ein Gerät (20) für die Abgabe eines injizierbaren Erzeugnisses angegeben, enthaltend:
ein Gehäuse (22);
einen in dem Gehäuse (22) angebrachten Behälter (40) mit einem Kolben (210), einem Ausgang und einem injizierbaren Erzeugnis zwischen dem Kolben (210) und dem Ausgang, wobei eine Bewegung des Kolbens (210) in Richtung auf den Ausgang eine Ausspritzachse des aus dem Behälter (40) injizierbaren Erzeugnisses bestimmt; und
einen Antriebsstempel (38), der in dem Gehäuse (22) angeordnet ist und antriebsmäßig mit dem Kolben (210) gekoppelt ist;
eine Antriebsanordnung (34), die in dem Gehäuse (22) angebracht ist und manuell in axialer Richtung innerhalb des Gehäuses (22) zwischen einer Dosiseinstellposition und einer Injizierposition manuell verschiebbar ist, um den Antriebsstempel (38) manuell zu bewegen, um den Kolben (210) innerhalb des Behälters (40) anzutreiben, wobei die Antriebsanordnung (34) in der Dosiseinstellposition gegen eine Bewegung gegenüber dem Gehäuse (22) längs der Ausspritzachse verriegelt ist, und eine Freigabevorrichtung (32), die an der Antriebsanordnung (34) und/oder an dem Gehäuse (22) angebracht ist und manuell betätigbar ist, um die Antriebsanordnung (34) von dem Gehäuse (22) zu entriegeln, um es zu ermöglichen, die Antriebsanordnung (34) axial gegenüber dem Gehäuse (22) zu verschieben, um die Antriebsanordnung (34) aus der Dosiseinstellposition in die Injizierposition zu bewegen, wobei die Antriebsanordnung (34) eine im allgemeinen zylindrische Muffe (34) ist, die teleskopisch innerhalb des Gehäuses (22) angeordnet ist und einen darin ausgebildeten flexiblen Finger (110,112) hat, der in eine innere Nut (158) in dem Gehäuse (22) eingreift, wenn sich die Antriebsanordnung (34) in der Dosiseinstellposition befindet, um eine Eingriffspassung damit zu bilden, um dadurch eine axiale Bewegung der Antriebsanordnung (34) gegenüber dem Gehäuse (22) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabevorrichtung (32) ein im Wesentlichen zylindrischer Knopf (32) ist, der teleskopisch innerhalb der Muffe (34) angeordnet ist und einen Abschnitt vergrößerten Durchmessers (52) aufweist, der beim Vorschieben den flexiblen Finger (110, 112) der Muffe (34) löst, um es dem Finger (110,112) zu ermöglichen, sich aus dem Eingriff mit der Nut (158) in dem Gehäuse zu bewegen, um es zu ermöglichen, die Antriebsanordnung axial gegenüber dem Gehäuse (22) vorzuschieben.
Insbesondere gibt die vorliegende Erfindung eine Medikamenteninjektionsvorrichtung an, enthaltend ein Gehäuse, einen Dosiseinstellmechanismus innerhalb des Gehäuses und einen Abgabemechanismus innerhalb des Gehäuses zum Vorschieben einer Leitspindel. Ein flüssiges Medikamentenerzeugnis ist in einer Patrone variablen Volumens innerhalb des Gehäuses der Vorrichtung untergebracht. Bei Betätigung des Abgabemechanismus wird die Leitspindel in Richtung auf einen beweglichen Kolben in der Patrone vorgeschoben, um dadurch den Kolben vorzuschieben, was zur Folge hat, dass eine voreingestellte Medikamentenmenge aus der Nadel der Vorrichtung abgegeben wird.
Die Vorrichtung besteht vollständig aus einem rezirkulierbaren Kunststoffmaterial mit Ausnahme des Glasbehälters, der Stahlnadel und dem Etikett. Der Doseneinstellmechanismus enthält eine Wählgruppe mit einer Kupplungsvorrichtung zum Ergreifen und Freigeben einer im Allgemeinen zylindrischen Innengewindemutter, die auf eine mit einem Außengewinde versehene Leitspindel geschraubt ist. Eine Dosis wird durch Drehen der Mutter gegenüber der Leitspindel eingestellt. Die Mutter wird durch Drehen der Antriebsanordnung gedreht. Die Mutter muss jedoch mit der Antriebsanordnung in Eingriff sein, damit das Drehen der Antriebsanordnung auch die Mutter dreht. Die Kupplungsvorrichtung umfasst eine Serie von Keilnuten an der inneren zylindrischen Oberfläche der Antriebsanordnung, die axial in entsprechende Keilnuten an der Außenfläche der Mutter eingreifen. Die Keilnuten werden miteinander in Eingriff gebracht, indem die Antriebsanordnung gegenüber der Mutter zurückgezogen wird, nachdem die Antriebsanordnung in ihre Nulldosisposition gedreht worden ist.
Die Antriebsanordnung enthält einen Mechanismus, der den Benutzer daran hindert, die Antriebsanordnung zurückzuziehen, bevor die Antriebsanordnung in ihre Nulldosisposition gedreht ist. Dieser Mechanismus enthält einen Finger, der in dem Gehäuse aus gebildet ist und innerhalb einer Rille gleitet, die am fernen Ende der Antriebsanordnung ausgebildet ist, wenn die Antriebsanordnung gedreht wird. Die Antriebsanordnung kann nicht in irgendeine andere Radialposition gezogen werden, als in die Nulldosis-Radialposition wegen der Sperre, die zwischen dem Finger und den Enden der Rille gebildet ist. In der Nulldosisposition gleiten die Gehäusefinger innerhalb einer Keilnut, die sich axial ununterbrochen erstreckt, hinauf, um zu ermöglichen, die Antriebsanordnung zum hinteren Ende gegenüber dem Gehäuse nur dann zurückzuziehen, wenn die Antriebsanordnung sich in ihrer radialen Nullposition befindet.
Die Vorrichtung enthält einen Mechanismus, der die einstellbare Maximaldosis begrenzt. Dieser Mechanismus enthält eine wendelförmige Rille, die in dem Gehäuse ausgebildet ist, und ein Paar flexible Finger, die in der Antriebsanordnung ausgebildet sind. Beim Drehen der Antriebsanordnung zur Einstellung einer Dosis wird die Antriebsanordnung gegenüber dem Gehäuse zurückgezogen, weil ihre Finger in der inneren Gehäuserille gleiten. Sobald die Finger der Antriebsanordnung das nahe Ende der Gehäuserille erreichen, ist eine weitere Drehung der Antriebsanordnung verhindert, was dem Benutzer anzeigt, dass die Maximaldosis eingestellt worden ist.
Gemäß der Erfindung enthält die Vorrichtung weiterhin einen Mechanismus zum automatischen Sperren der Antriebsanordnung gegen eine unbeabsichtigte Injektion, nachdem die Antriebsanordnung zur Einstellung einer Dosis zurückgezogen worden ist. Dieser Sperrmechanismus enthält die oben erwähnten Finger in der Antriebsanordnung, die in die wendelförmige Rille im Gehäuse beim Zurückziehen der Antriebsanordnung gegenüber dem Gehäuse gleiten. Die Sperrpassung, die von den Fingern in der Rille gebildet wird, verhindert eine Vorwärtsbewegung der Antriebsanordnung im Falle, dass ein unbeabsichtigter Druck auf das Ende der An triebsanordnung ausgeübt wird. Der Sperrmechanismus wird durch eine Druckknopfanordnung, die innerhalb des hinteren Endes der Antriebsanordnung angeordnet ist, gelöst. Die Druckknopfanordnung ist so dimensioniert und gestaltet, dass sie beim Einleiten einer Injektion eingedrückt werden muss. Beim Eindrücken der Druckknopfanordnung baucht sie sich gegenüber der Antriebsanordnung aus, woraufhin die Antriebsanordnung sich vorwärts bewegt, so dass die flexiblen Finger über die Rille im Gehäuse gleiten müssen.
Einer der zwei flexiblen Finger der Antriebsanordnung hat eine Verlängerung, die radial nach außen gedrückt wird, wenn der Knopf gedrückt wird. Dieser Finger gleitet in eine gesonderte Rille im Gehäuse, wenn die "Dosisende"-Anschlagfläche der Antriebsanordnung auf die entsprechende Anschlagfläche des Gehäuses aufläuft, wodurch ein hörbarer "Klick" erzeugt wird, der anzeigt, dass die gesamte Dosis injiziert worden ist. Das Gehäuse enthält weiterhin radial nach innen vorstehende Nasen an seinem hinteren Ende, die in die Rastzähne in der Leitspindel eingreifen, um die Leitspindel daran zu hindern, nach hinten zu weichen. Diese Nasen sind in ständigem Eingriff mit der Leitspindel und verhindern dadurch, dass sich die Leitspindel bei Drehung der Mutter dreht.
Ein Vorteil des Medikamentenabgabegeräts der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Dosierfunktion so lange gesperrt wird, bis die Antriebsanordnung in ihre Nulldosisposition gedreht worden ist, wodurch eine genaue Dosierung sichergestellt wird.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung ein billiger, rezirkulierbarer Stift ist, der so gestaltet ist, dass es einem Benutzer möglich ist, in Einzelein heitschritten zu dosieren, die jeweils in einer Einzeleinheitanzeige angezeigt werden.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Dosisende-Klickanordnung benachbart dem Dosisendeanschlag ist, um eine gesteigerte Genauigkeit eines Dosisendes zu liefern.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist es, dass die Vorrichtung einen Dosiersperrmechanismus enthält, der eine unbeabsichtigte Abgabe bei der Medikamentendosis verhindert.
Ein noch weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Erfindung aus billigen Materialien besteht und zu nahezu 100 rezirkulierbar ist, nachdem der Inhalt der Patrone verbraucht worden ist.
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Ausführunggsform eines Medikamentenabgabegerätes gemäß der vorliegenden Erfindung;
2 ist eine Explosionsansicht der Vorrichtung von 1;
3 ist eine vergrößerte Längsschnittansicht eines Teils des Medikamentenabgabegeräts von 1, die speziell die innerhalb der Antriebsanordnung angeordnete Druckknopfanordnung zeigt;
4 ist eine vergrößerte perspektivische Ansicht, teilweise im Schnitt, des Medikamentenabgabegeräts von 1, und zeigt speziell die Druckknopfanordnung, die in der Antriebsanordnung angeordnet ist;
5 ist eine vergrößerte Schnittansicht des Medikamentenabgabegeräts von 1 und zeigt besonders den Unzureichender-Do sisrest-Anschlag an der Mutter, die sich dem entsprechenden Anschlag an der Leitspindel nähert;
6 ist eine Ansicht von 5 mit der Ausnahme, dass der Unzureichender-Dosisrest-Anschlag an der Mutter an dem Anschlag der Leitspindel anliegt;
7 ist eine perspektivische Ansicht, teilweise im Schnitt, eines mit der Antriebsanordnung in Eingriff befindlichen Gehäuseteils, und zeigt insbesondere den Einheitklickfinger in der Nullstellung;
8 ist eine Ansicht von 7 mit der Ausnahme, dass der Einheitklickfinger sich hinter dem Dosisendeflansch befindet;
9 ist eine Ansicht von 7 mit der Ausnahme, dass der Einheitklickfinger in den Keilnuten der Antriebsanordnung während der Dosierung gezeigt ist;
10 ist eine vergrößerte Schnittansicht eines Teils des Medikamentenabgabegeräts von 1, und zeigt insbesondere das Verhältnis zwischen der Druckknopfanordnung, der Antriebsanordnung und dem Gehäuse, wenn sich das Gerät an der Dosisendeposition befindet;
11 ist eine Längsschnittdarstellung des Medikamentenabgabegeräts von 1 und zeigt insbesondere die Antriebsanordnung, nachdem sie in die Nullstellung gedreht worden ist;
12 ist eine Ansicht von 11 mit der Ausnahme, dass die Antriebsanordnung zurückgezogen worden ist, so dass die Keilnuten der Mutter mit den Keilnuten der Antriebsanordnung in Eingriff sind;
13 ist eine Ansicht von 12 mit der Ausnahme, dass eine gewünschte Dosierung eingestellt worden ist;
14 ist eine Ansicht ähnlich 10, die die Antriebsanordnung um 180° gedreht zeigt und weiterhin den zu Anfang eingedrückten Druckknopf zeigt, bevor die Einstellbewegung stattfindet;
15 ist eine Ansicht von 14, die die um eine kleine Distanz vorbewegte Antriebsanordnung zeigt;
16 ist eine Ansicht von 14, die die Antriebsanordnung um die Hälfte einer Gewindesteigung vorbewegt zeigt; und
17 ist eine Ansicht von 13 mit der Ausnahme, dass der Stift in seiner Dosisendeposition gezeigt ist.
Für Zwecke dieser Anmeldung soll der Ausdruck "hinten" eine relative Axialposition in Richtung auf das Knopfende des Abgabemechanismus bezeichnen, und der Ausdruck "vorn" soll eine relative Axialposition in Richtung auf das Abgabenadelende des Abgabemechanismus bezeichnen.
In den 1 und 2 ist ein Medikamenteninjektionsgerät 20 gezeigt, das das allgemeine Aussehen eines Federhalters oder mechanischen Schreibstiftes hat. Das Gerät umfasst ein Mechanismusgehäuse 22 mit einem ersten Teil 24 und einem zweiten Teil 26 (2). Die Gehäuseteile 24 und 26 sind in geeigneter Weise miteinander verbunden, z. B. durch chemische Verklebung mit einem geeigneten Klebstoff oder Lösungsmittel. Eine Kappe 28 ist auf das vordere Ende des Mechanismusgehäuse 22 verrastet aufgesetzt. Die Kappe 28 enthält eine Klemme 30, die mit der Seitenwand der Kappe 28 zusammenwirkt und eine bequeme Einrichtung zum Festhalten des stiftförmigen Geräts 20 in einer Hemdentasche bietet.
Nach 2 umfassen die Hauptbestandteile des Medikamentenverabreichungsgerät 20 eine Knopfanordnung 32, eine Einstell/Antriebsanordnung 34, eine Mutter 36 und eine Leitspindel 38. Eine Patrone 40 ist in einen vorderen Körper 42 eingesetzt, an dem eine Nadelanordnung und eine Nadelkappe 46 befestigt sind. Alle Bestandteile des Medikamentenverabreichungsgerätes 20, mit Ausnahme der Patrone 40 und der Nadel 44, können aus einem Kunststoffmaterial bestehen, das für die Rezirkulierung geeignet ist. Geeignete Kunststoffe sind hoch fließfähige Polykarbonatharze, die durch übliches Spritzformen und Extrusion verarbeitet werden können. Bei einer Ausführungsform bestehen die Gehäuseteile 24, 26 und der vordere Körper 42 aus einem optisch klaren Polykarbonatmaterial, und die übrigen Kunststoffteile bestehen aus ABS-Kunststoffen. Diese Kunststoffe rezirkulierbar, so dass das Wegwerfen der Vorrichtung unter Umweltgesichtspunkten keine Probleme aufwirft.
Nach 4 umfasst die Knopfanordnung 32 einen hohlzylindrischen Abschnitt 48, der ein hinteres Ende 50 aufweist. Der zylindrische Abschnitt 48 hat ein vorderes Ende 52 in Form einer Ringwulst und weist weiterhin einen Ring 54 mit einer Schrägfläche 56 und einer flachen Oberfläche 58 vergrößerten Durchmessers auf. Der innere Abschnitt der Oberflächen 56 und 68 bildet eine Schulterfläche 56 vergrößerten Durchmessers. Das hintere Ende 50 der Knopfanordnung 32 hat zwei flexible Finger 62, 64, die sich jeweils von einer Basisfläche 66 erstrecken. Wie in 4 gezeigt, ist jeder Finger 62, 64 L-förmig gestaltet mit einem ersten Schenkel, der sich von der Basisfläche 66 und parallel zur Achse des medizinischen Geräts 20 erstreckt, und einem zweiten Schenkel, der sich radial etwa 90° vom ersten Schenkel erstreckt. Das hintere Ende 50 der Knopfanordnung 32 enthält weiterhin einer Fingereingriffsende 68 mit einer vertieften Oberfläche 70. Das Ende 68 ist integral mit dem hohlzylindrischen Abschnitt 48 durch Verbindungsabschnitte 72 (3) verbunden.
Das hintere Ende 68 hat eine Oberfläche 74 (3), die von einem Abschnitt 76 verminderter Länge gebildet ist.
In den 3 und 10 ist die Antriebsanordnung 34 im Detail gezeigt. Die Antriebsanordnung 34 ist im Wesentlichen zylindrischer Gestalt und ist über ihre gesamte axiale Länge hohl. Der Durchmesser der Antriebsanordnung 34 ist an ihrem hinteren Ende maximal und an ihrem vorderen Ende minimal. Nach 3 weist die Antriebsanordnung 34 einen hinteren Abschnitt 78, einen Zwischenabschnitt 80 und einen vorderen Abschnitt 82 auf. Der hintere Abschnitt 78 hat einen Abschnitt 84 vergrößerten Durchmessers, einen kegeligen Abschnitt 86 und einen Dosisende-Ring 91, der sich um den Umfang des hinteren Abschnitts 78 erstreckt, wie in 3 gezeigt. Der Ring 91 hat eine Bodenfläche 89 ( 13), die eine Anschlagfläche bildet, wenn sie an der Rückseite des Gehäuses anliegt. Der Ring 91 weist auch einen vergrößerten "Nulldosis"-Vorsprung 88 auf. Eine im Wesentlichen U-förmige Rille 90 (2, 3) ist im hinteren Abschnitt 78 ausgebildet, um einen flexiblen Abschnitt 92 zu bilden. Die hintere Innenfläche des flexiblen Abschnitts 92 enthält einen Finger 94 mit einer Kegelfläche 96, die dazu bestimmt ist, mit der Kegelfläche 56 der Knopfanordnung 32 und einer komplementären Kegelfläche 98 in Anlage zu gelangen.
Der hintere Abschnitt 78 der Antriebsanordnung 34 hat weiterhin eine erste U-förmige Rille 100 (2) und eine zweite U-förmige Rille (nicht gezeigt), die flexible Schenkel 102, 104 bilden. Nach 10 hat jeder Schenkel 102, 102 einen sich nach innen erstreckenden Finger 106, 108 und einen sich nach außen erstreckenden Finger 110, 112 entfernt vom sich nach innen erstreckenden Finger. Der sich nach innen erstreckende Finger 106 hat eine hintere Schrägfläche 114, eine Abflachung 116 und eine vordere Schrägfläche 118. In gleicher Weise hat der Finger 108 eine hintere Schrägfläche 120, eine Abflachung 122 und eine vordere Schrägfläche 124. Der sich nach außen erstreckende Finger 110 hat eine hintere Schrägfläche 126, eine Abflachung 128, eine Schulter 130, eine Fläche 132 vergrößerten Durchmessers und eine vordere Schrägfläche 134. Der sich nach innen erstreckende Finger 112 hat eine hintere Schrägfläche 136, eine Schulter 138, eine Fläche 140 vergrößerten Durchmessers und eine vordere Schrägfläche 142.
Gemäß 3 ist eine Reihe Keilnuten 142 in Umfangsrichtung um die innere Oberfläche der Antriebsanordnung 34 in dem Bereich ausgebildet, wo der hintere Abschnitt 78 an den Zwischenabschnitt 80 angrenzt. Die Umfangsanordnung der Keilnuten 142 ist durch die Schenkel 102 und 104 unterbrochen. Bei einer Ausführungsform sind zehn Keilnuten 142 um den inneren Umfang der Antriebsordnung 34 vorhanden. In den 3 und 10 sind mehrere Keilnuten 144 gezeigt, die sich in Umfangsrichtung um die hintere Innenfläche des Zwischenabschnitts 80 der Antriebsanordnung 34 erstrecken. Anders als die Keilnuten 142 erstrecken sich die Keilnuten 144 über 360° um die innere Oberfläche des Zwischenabschnitts 80. Bei einer Ausführungsform sind 18 Keilnuten 144 so angeordnet, dass jede Nut um zwanzig Umfangsgrade von der benachbarten Keilnut entfernt ist.
Wie am besten aus den 7 bis 9 zu entnehmen ist, hat der vordere Abschnitt 82 der Antriebsanordnung 34 einen hinteren Flansch 146, einen Abschnitt 148 verminderten Durchmessers und ein vorderes Ende, das eine Serie länglicher Keilnuten 150 aufweist, die sich außen um den Umfang des vorderen Abschnitts 82 erstrecken. Die Keilnuten 150 sind mit den Keilnuten 144 in Ausrichtung. Bei einer Ausführungsform gibt es daher achtzehn Keilnuten 150, die jeweils einer Keilnut 144 entsprechen. Wie in den 8 und 9 gezeigt, erstrecken sich zwei der Keilnuten 150 axial in den Abschnitt 148 verminderten Durchmessers. Diese Verlängerungen sind als Keilnuten 152 dargestellt.
Gemäß 10 bilden die Gehäuseteile 24 und 26 eine hintere Nut 154 mit einer kegeligen Oberfläche 156. Die Gehäuseteile 24 und 26 bilden weiterhin eine wendelförmige Spiralrille 158 und eine kegelige Umfangsfläche 160, wie in 10 gezeigt. Das Gehäuseteil 24 enthält weiterhin eine halbkreisförmige Rippe 164 nahe dem vorderen Ende. Zwei Nuten sind am vorderen Abschnitt des Gehäuseteils 24 ausgebildet, um einen flexiblen Finger 166 auszubilden. Das Gehäuseteil 26 enthält darin ausgebildete Nuten, die einen flexiblen Schenkel 168 bilden, der an seinem Ende einen sich nach innen erstreckenden Finger 170 aufweist. Der Finger 170 hat eine hintere Schrägfläche 172, die in einer Abflachung 174 und einer vertikalen Kante 176 endet. Gehäuseteile 24 und 26 haben jeweils Querleisten 178, 180, um den Durchmesser durch das hintere Ende des Gehäuses zu vermindern. Die Leisten 178 und 180 haben jeweils flexible Nasen 182, 184.
Wie am besten in 11 bis 13 und 17 gezeigt, hat das Medikamentenabgabegerät 20 weiterhin eine Mutter 36 und eine Leitspindel 38. Die Mutter 36 hat eine im Allgemeinen zylindrische Gestalt und enthält zwei sich axial erstreckende Rillen 186 ( 2), um elastische hintere Schenkel 188 zu bilden. Jeder Schenkel 188 hat einen hinteren erhöhten Abschnitt 190 und zwei kleine sich axial erstreckende Keilnuten 192. Das vordere Ende der Mutter 36 hat ein vergrößertes, zahnradartiges Element 194 mit mehreren daran ausgebildeten Zähnen 196. Die Innenfläche des vorderen Endes der Mutter 36 enthält einen Gewindegang 198. Der Gewindegang 198 erstreckt sich über 350° über der Innenfläche der Mutter 36. Eine Nut 200 ist am vorderen Ende der Leitspindel 38 ausgebildet, um Schenkel 226, 228 zu bilden (2). An zwei gegenüberliegenden Seiten der Leitspindel 38 sind Rastzähne 204 ausgebildet, die sich axial über die Länge der Leitspindel 38 von der Nut 200 zum vorderen Ende erstrecken, das einen Kolbeneingriffsabschnitt 206 bildet. Gewindegänge 206 erstrecken sich über die axiale Länge der Schenkel 226, 228 der Leitspindel 38. Die Leitspindel 38 sitzt in der zylindrischen Öffnung der Mutter 36.
Wie in den 11 bis 14 gezeigt, ist der Kolbeneingriffsabschnitt 206 der Leitspindel 38 mit dem Kolben 210 der Patrone 40 in Eingriff. Die Patrone 40 ist in dem Patronenhalter 42 untergebracht, der an den Gehäuseteilen 24 und 26 dauerhaft angebracht ist. Die Patrone 40 besteht aus Glas und hat ein Rohr, das eine Innenkammer 212 ausbildet, die an ihrem vorderen Ende in einem Hals 214 offen endet, der eine Kappe 216 mit einer darüber angeordneten Gummischeibe 218 aufweist. Die Nadelanordnung 44 besteht aus einer Basis 220 mit Innengewinde und einer Abgabenadel 222. Die Basis 220 mit Innengewinde ist auf den mit einem Außengewinde versehenen vorderen Abschnitt 224 des Körpers 42 aufgeschraubt. Eine Nadelkappe 46 sitzt auf der Nadel 222, um ein unbeabsichtigtes Eindringen der Nadel 222 in den Patienten zu verhindern. Die Kappe 28 rastet auf dem Patronenkörper 42 auf, um den federhalterartigen Mechanismus zu vervollständigen.
Um eine Dosis zur Injektion einzustellen, ist es zunächst notwendig, die Einstellvorrichtung aus ihrer ursprünglichen radialen Stellung, die von der vorangehenden Injektion herrührt, manuell auf null zu stellen. Die ursprüngliche radiale Stellung der Antriebsvorrichtung 34 gegenüber dem Gehäuseteil 26 ist in 8 gezeigt. Insbesondere liegt der Finger 170 des Gehäuseteils 26 in der Rille 148 der Antriebsanordnung 34. Die Rille 148 kann durch Drehen der Antriebsordnung 34 gegenüber dem Gehäuse gedreht werden. Die Antriebsanordnung 34 kann wegen der Sperre zwischen der vertikalen Kante 176 des Gehäusefinger 170 und der Leiste 149 der Antriebsanordnung 34 axial nicht zurückgezogen werden. In gleicher Weise kann die Antriebsanordnung 34 wegen der Sperre zwischen der Fläche 89 am Ring 91 und den Stirnflächen 33, 35 (4) der Gehäuseteile 24 bzw. 26 axial nicht nach vorne gedrückt werden. Wenn der Benutzer versehentlich glaubt, dass es notwendig ist, die Knopfanordnung 32 zu drücken, um die Antriebsanordnung herauszuziehen, fällt der Finger 94 in die Rille 154 (10), wodurch eine Sperre geschaffen wird, die verhindert, dass die Antriebsanordnung herausgezogen wird. Bei fortgesetzter Drehung der Antriebsanordnung 34 gegenüber dem Gehäuse 26 werden die Keilnuten 152 mit dem Finger 170 in Eingriff gebracht, wie in 7 gezeigt. Dieses ist die radiale Nulldosisposition der Antriebsanordnung 34. Diese Nulldosisposition wird einem Benutzer auf vier Wegen mitgeteilt. Der Benutzer hört einen Klick, wenn die Keilnuten 152 mit dem Finger 170 in Eingriff gelangen. Die Bewegung des Fingers 170 über die erste Keilnut 152 in die V-förmige Vertiefung 155 zwischen Keilnuten 152 verursacht eine Vibration im Gerät 20, die vom Benutzer gefühlt werden kann. Außerdem ist der Vorsprung 88 an der Antriebsanordnung 34 in axialer Ausrichtung mit dem Vorsprung 153 des Gehäuseteils 24, was eine optische Anzeige liefert, dass die Nulldosisposition erreicht worden ist. Dieses wird weiterhin durch Anwesenheit eines Symbols in der Linse 25 optisch vermittelt.
Eine Serie Zahlen (nicht gezeigt) sind auf die Oberfläche des Zwischenabschnitts 80 der Antriebsanordnung 34 aufgedruckt. Diese Zahlen sind wendelförmig um den Umfang des Abschnitts 80 verteilt und können von 1 bis 60 reichen, in Einzelschritten, um eine gewünschte Dosierung anzuzeigen. Die Linse 25 im Gehäuseteil 24 ist auf die Zahlen ausgerichtet, so dass die geeignete Zahl in der Linse beim Einstellen der Dosis erscheint. Ein erhöhter, rechteckiger Linsenteil 162 (10) der Linse 25 ist an der Basis der Linse 25 angeordnet, um die Zahlen zu vergrößern, um ihre Ablesung zu erleichtern.
In ihrer Nulldosisposition kann die Antriebsanordnung 34 axial um eine vorbestimmte Distanz zurückgezogen werden, z. B. 3 bis 5 mm, wie in 12 gezeigt. Wenn die Antriebsanordnung 34 zurückgezogen wird, dann wird die Leiste 149 am Gehäusefinger 170 vorbeibewegt, was dazu führt, dass der Gehäusefinger 170 in Eingriff mit den Keilnuten 150 gelangt. Außerdem werden die Keilnuten 144 der Antriebsanordnung 34 in Eingriff mit den Keilnuten 192 der Mutter 36 gebracht, wie in 12 gezeigt. Im Eingriff bewirkt die Drehung der Antriebsanordnung 34 eine entsprechende Drehung der Mutter 36. Die Drehung der Leitspindel 38 wird durch einen keilnutartigen Eingriff zwischen den Rückzugsperrzungen 182 und 184 einerseits, und der Leitspindel 38 verhindert. Wie in 6 gezeigt, bilden die Zungen 182, 184 eine Passfeder, und die Leitspindel 38 bildet eine Keilnut, die mit den Seiten der Passfeder in Berührung gelangt.
Bei Drehung der Antriebsanordnung 34 bewegen sich die Finger 110, 112 innerhalb der Gehäuserille 158 nach hinten, um die Antriebsanordnung 34 zurückzuziehen, wodurch der axiale Abstand zwischen der Anschlagfläche 89 des Rings 91 und den Anschlagflächen 33, 35 der Gehäuseteile 24, 26 vergrößert wird. Die Drehung der Antriebsanordnung 34 bewirkt eine Drehung der Mutter 36, so dass die innere, wendelförmige, erhöhte Rille 198 der Mutter 36 längs der Außengewindegänge 208 der Leitspindel 38 dreht, um zu bewirken, dass die Mutter 36 axial um eine entsprechende axiale Distanz zurückgezogen wird. Wie in 9 gezeigt, bewirkt eine Drehung der Antriebsanordnung 34, dass die Keilnuten 130 sich am Gehäusefinger 179 vorbeibewegen. Die Drehung jedes Nutkeils 150 am Gehäusefinger 170 vorbei bildet eine einzelne Dosiereinheit. Wenn sich jede Keilnut 150 am Finger 170 vorbeibewegt, bewirkt sie das Auftreten eines "Klick", wodurch eine hörbare Anzeige einer jeden eingestellten Dosiereinheit geliefert wird. Außerdem erscheint eine einzelne Zahl in der Linse 25 nach jeder Einheitsdrehung, die die laufende gewählte Dosierung anzeigt. Sobald eine Dosis ausgewählt worden ist, kann diese Dosis vergrößert oder verkleinert werden, indem die Antriebsanordnung entweder im Uhrzeigersinn oder entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht wird.
In einer Ausführungsform enthält die Antriebsanordnung 34 achtzehn Keilnuten 150, die um 20° gegeneinander versetzt sind. Es ist erwünscht, die Dosismenge, die eingestellt werden kann, zu begrenzen, um zu verhindern, dass der gesamte Inhalt der Patrone 40 auf einmal abgegeben wird. Es kann beispielsweise wünschenswert sein, eine abgemessene Dosis auf ein Maximum von 60 Einheiten zu begrenzen. Wenn die Antriebsanordnung achtzehn Keilnuten aufweist, würde dieses bedeuten, dass ein Benutzer die Antriebsanordnung über nahezu 3½ Umdrehungen drehen kann. Wie in den 12 und 13 gezeigt, gleiten beim Einstellen einer Dosis die sich nach außen erstreckenden Finger 110 und 112 der Antriebsanordnung 34 in der wendelförmigen Rille 158 der Gehäuseteile 24 und 26. Sobald eine vorbestimmte Maximumdosis eingestellt worden ist, z. B. sechzig Einheiten, haben die Finger 110 und 112 das hintere Ende der wendelförmigen Rille 158 erreicht. Wegen einer Sperrleiste am Ende der wendelförmigen Rille 158 kann die Antriebsanordnung 34 nicht mehr weiter gedreht werden, um diese Maximumdosis weiter zu steigern. Die Knopfanordnung 32 verhindert, dass die Antriebsanordnung 34 beim Dosiervorgang versehentlich nach vorne gedrückt wird, wegen der Sperre zwischen den Fingern 110, 112 der Antriebsanordnung 34, der Knopffläche 52 und der wendelförmigen Welle 158 in den Gehäuseteilen 24, 26, wie in 4 gezeigt. Die Finger 110, 112 müssen aus der Rille 158 herausbewegt werden, bevor die Antriebsanordnung axial nach vorne bewegt werden kann. Die Finger 110, 112 können aus dem Eingriff mit der Rille 158 nur nach vollständigem Eindrücken der Knopfanordnung 32 bewegt werden, wodurch die vordere Knopffläche 52 aus dem Eingriff mit den Fingern 110, 112 gelöst wird.
Sobald eine gewünschte Dosis eingestellt worden ist, wird die Kappe 28 abgenommen und die Nadelkappe 46 abgenommen, um die Na del 222 freizulegen. Die Nadel wird in den Patienten eingeführt, und die vertiefte Oberfläche 70 der Knopfanordnung 32 wird gedrückt. Die 14 bis 16 zeigen Anfangsstufen des Injektionsvorgangs. Gemäß 14 bewegt sich beim Drücken der Knopffläche 70 die Knopfanordnung 32 unabhängig von der Antriebsanordnung 34 nach vorn, bis die Vorderfläche 52 des Knopfes gegen die innere Einstellschulter 141 anstößt. Anschließend werden der Knopf 32 und die Antriebsanordnung 34 zusammenbewegt. Wenn sich die Antriebsanordnung 34 nach vorne zu bewegen beginnt, werden gemäß 15 die schrägen Fingerflächen 134, 142 aus ihren entsprechenden Gewindegängen 158 hinausgedrückt. Dieses bewirkt, dass die Finger 110, 112 sich radial nach innen verbiegen. Wenn der Knopf 32 weitergedrückt wird, bewegen sich die Finger 110, 112 aus ihren entsprechenden Gewindegängen 158, wie in 16 gezeigt. Wird Knopf 32 weitergedrückt, bewegen sich die Finger 110, 112 in und aus den verbliebenen Gewindegängen 158 in gleicher Weise, bis die Antriebsanordnung 34 ihre Dosisendeposition erreicht, die in den 10 und 17 gezeigt ist. Die Bewegung der Kante 95 (4) des Einstellfingers 94 über die Gehäusekante 157 (4) hinaus und in die Rille 154 (10) erzeugt ein hörbares "Klick"-Geräusch, wodurch eine hörbare Bestätigung geliefert wird, dass die gesamte Dosis injiziert worden ist. Der Finger 94 befindet sich dicht an den Anschlagflächen 89 und 33, 35.
Wenn die Antriebsanordnung 34 zu Anfang nach vorne bewegt wird, bewegen sich Keilnuten 144 aus dem Eingriff mit dem Keilnuten 192 der Mutter 36, um die Antriebsanordnung 34 von der Mutter 36 vor jeglicher axialen Bewegung der Mutter 36 zu entkoppeln. Die Antriebsanordnung 34 bewegt sich axial gegenüber der Mutter 36 bis das vordere Ende 193 (13) der Antriebsanordnung 34 auf den Mutternflansch 194 aufläuft und die Mutter 36 und die Leitspindel 38 nach vorne bewegt, um die eingestellte Flüssigkeitsdosis abzugeben.
Gemäß den 10 und 17 ist die Vorwärtsbewegung der Antriebsanordnung 34 und der Mutter 36 durch das Auflaufen der Oberfläche 89 des Ringes 91 auf die hinteren Stirnflächen 33, 35 der Gehäuseteile 24 bzw. 26 begrenzt, wie in 14 gezeigt. Nach 14 besteht ein geringer Abstand, z. B. von 0,4 mm, zwischen dem Mutterngewinde oder Flansch 194 und den inneren Leisten 178, 180 der Gehäuseteile 24 bzw. 26. Bei einer anderen Ausführungsform kann der Dosisendanschlag so gestaltet sein, dass er zwischen dem Mutternflansch 194 und den Leisten 178, 180 auftritt.
Die Bewegung der Leitspindel 38 wird hinten durch die Sperrzungen 182, 184 verhindert, die in Eingriff mit den Rastzähnen 204 sind. Dieses stellt sicher, dass der Kopf 206 der Leitspindel 38 immer in ständigem Eingriff mit dem Kolben 210 bleibt.
Sobald eine Dosierung abgeschlossen ist, löst der Benutzer seinen Finger von der vertieften Knopffläche 70. Beim Lösen des Drucks an der Fläche 70 kehren die flexiblen Finger oder Federn 62, 64 aus ihren gespannten Zuständen in ihre entspannten Zustände zurück, wodurch automatisch die Knopfanordnung 32 in die automatische Verriegelungsstellung zurückgezogen wird, die in 11 gezeigt ist, um zu verhindern, dass die Antriebsanordnung 34 versehentlich vorgeschoben wird, wenn sie erneut in ihre zurückgezogene Stellung gebracht wird.
Das Medikamentenabgabegerät 20 enthält weiterhin einen Mechanismus, um dem Benutzer anzuzeigen, dass in der Patrone 40 eine unzureichende Medikamentendosis 212 verblieben ist. Gemäß den 5 und 6 hat die Leitspindel 38 zwei Nasen 226 und 228. Die Nase 226 kann eine größere Dicke haben, als die Nase 228. Die Nase 226 hat eine sich axial erstreckende erhöhte Leiste 230 am Ende des Außengewindes 208. Die Nase 228 enthält das Ende 232 des Außengewindes 208. Das Innengewinde 198 der Mutter 36 bildet eine Anschlagfläche 234 aufgrund der Tatsache, dass sich das Gewinde 198 über weniger als 360° in Umfangsrichtung erstreckt. Wie in 17 gezeigt, bewegt sich die Mutter 36 in Richtung auf die Nasen 226, 228 der Leitspindel 38, wenn sich die Leitspindel 38 innerhalb der Patrone 40 bewegt. Sobald die Mutter 36 sich axial vollständig längs des Gewindes 208 der Leitspindel 38 bewegt hat, erreicht der Anschlag 234 die axiale Leiste 230, wie in 5 gezeigt. Das Weiterdrehen der Mutter 36 führt dazu, dass der Anschlag 234 auf die Leiste 230 aufläuft, wie in 6 gezeigt. Dieses hindert den Benutzer daran, eine höhere Dosis einzustellen. Die Mutter 36 kann in entgegengesetzter Richtung zurückgedreht werden, um die Dosis zu vermindern, wenn gewünscht. Dieser Drehstoppmechanismus bietet eine sehr genaue Anzeige der in der Patrone verbliebenen Dosis an den Benutzer.

Claims

Gerät (20) zur Abgabe eines injizierbaren Erzeugnisses, enthaltend: ein Gehäuse (22); einen in dem Gehäuse (22) angebrachten Behälter (40) mit einem Kolben (210), einem Ausgang und einem injizierbaren Erzeugnis zwischen dem Kolben (210) und dem Ausgang, wobei eine Bewegung des Kolbens (210) in Richtung auf den Ausgang eine Ausspritzachse des aus dem Behälter (40) injizierbaren Erzeugnisses bestimmt; und einen Antriebsstempel (38), der in dem Gehäuse (22) angeordnet ist und antriebsmäßig mit dem Kolben (210) gekoppelt ist; eine Antriebsanordnung (34), die in dem Gehäuse (22) angebracht ist und manuell in axialer Richtung innerhalb des Gehäuses (22) zwischen einer Dosiseinstellposition und einer Injizierposition manuell verschiebbar ist, um den Antriebsstempel (38) manuell zu bewegen, um den Kolben (210) innerhalb des Behälters (40) anzutreiben, wobei die Antriebsanordnung (34) in der Dosiseinstellposition gegen eine Bewegung gegenüber dem Gehäuse (22) längs der Ausspritzachse verriegelt ist, und eine Freigabevorrichtung (32), die an der Antriebsanordnung (34) und/oder an dem Gehäuse (22) angebracht ist und manuell betätigbar ist, um die Antriebsanordnung (34) von dem Gehäuse (22) zu entriegeln, um es zu ermöglichen, die Antriebsanordnung (34) axial gegenüber dem Gehäuse (22) zu verschieben, um die Antriebsanordnung (34) aus der Dosiseinstellposition in die Injizierposition zu bewegen, wobei die Antriebsanordnung (34) eine im allgemeinen zylindrische Muffe (34) ist, die teleskopisch innerhalb des Gehäuses (22) angeordnet ist und einen darin ausgebildeten flexiblen Finger (110,112) hat, der in eine innere Nut (158) in dem Gehäuse (22) eingreift, wenn sich die Antriebsanordnung (34) in der Dosiseinstellposition befindet, um eine Eingriffspassung damit zu bilden, um dadurch eine axiale Bewegung der Antriebsanordnung (34) gegenüber dem Gehäuse (22) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Freigabevorrichtung (32) ein im Wesentlichen zylindrischer Knopf (32) ist, der teleskopisch innerhalb der Muffe (34) angeordnet ist und einen Abschnitt vergrößerten Durchmessers (52) aufweist, der beim Vorschieben den flexiblen Finger (110, 112) der Muffe (34) löst, um es dem Finger (110,112) zu ermöglichen, sich aus dem Eingriff mit der Nut (158) in dem Gehäuse zu bewegen, um es zu ermöglichen, die Antriebsanordnung axial gegenüber dem Gehäuse (22) vorzuschieben.