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Die
Erfindung betrifft Austeilmechanismen, insbesondere, aber nicht
ausschließlich,
Austeilmechanismen zum Austeilen von Nahrungsmittelerzeugnissen
wie z. B. Speiseeis oder gekühlten
Süßwaren gewöhnlich in
halbfester Form.
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Man
hat vorgeschlagen, Speiseeis zum Beispiel von Hand mittels Portionierern
in individuellen Portionen aus großen Behältern auszuteilen. Auch hat
man vorgeschlagen, Speiseeis aus Maschinen auszuteilen, wie durch
Weichauftragsmaschinen, bei denen das Erzeugnis gemischt und gefroren
wird, oder durch Austeilmaschinen, bei denen abgepacktes Speiseeis
aus einem Speiseeisbehälter
abgegeben wird.
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All
diese bekannten Systeme sind durch ein oder mehrere Faktoren beschränkt, wie
z. B. teure maschinelle Ausrüstung,
langsame Austeilgeschwindigkeit, schmales Erzeugnisspektrum, Verderben von
ungenutzter Mengenware, Reproduzierbarkeit der Portionssteuerung,
begrenzte Geschmacksauswahl usw.
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Eine
weitere Möglichkeit
ist das Zusammenstellen von individuellen Portionen in einer Fabrik
und Verpacken der Portionen für
individuellen Gebrauch. Solche individuellen Portionen können in
manchen Verkaufsstellen wie z. B. Restaurants oder in manchen Gefäßen wie
z. B. Glas oder Schüsseln
nicht leicht verwendet werden, und die Natur der Gefäße, in denen
die individuellen Portionen verkauft werden, ist durch die Wirtschaftlichkeit
des Verpackungsgefäßes beschränkt.
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Die
FR2310280 offenbart eine Mehrdosis-Verpackung, die mit Flüssigkeiten
gefüllt
ist. In diesem Dokument fließt
das Erzeugnis durch Schwerkraft aus der Patrone, wobei der Druck, der ausgeübt wird,
nur dazu dient, dass entweder eine Öffnung geschaffen werden kann,
durch die die Flüssigkeit
dann fließt,
oder ein Ventil zu öffnen
und zu schließen.
Dieses Dokument offenbart keine Mittel, die an dem Erzeugnis in
dem Behälter
angreifen und es unter Druck setzen würden, so dass das Erzeugnis
durch den Auslaß herausgedrückt wird.
Insbesondere ist kein Prozess erwähnt, bei dem die Verpackung
auf einem Sitz einer Austeilmaschine angeordnet würde.
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Die
US4813862 und US4574987 drehen sich um kleinvolumige wegwerfbare
und zusammenfaltbare Verpackungen, wodurch der Verbraucher stoßweise im
Wesentlichen das ganze Erzeugnis aus der Verpackung quetschen könnte, so
dass eine Hand-Tiefkühlspeise
bereitgestellt wird. Es ist kein Prozess erwähnt, bei dem die Verpackung
auf einem Sitz einer Austeilmaschine angeordnet würde.
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Die
EP180241 dreht sich um einen Verpackungsbehälter für z. B. Speiseeis zum direkten
Verbrauch als Stielerzeugnis oder alternativ zur Erzeugung von besonderen
Mustern auf Torten und dergleichen. Wieder ist kein Prozess erwähnt, bei
dem die Verpackung auf einem Sitz einer Austeilmaschine angeordnet
würde.
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Die
Dokumente WO-A-9219389, GB-A-653136, FR-A-823413, US-A-2889949 und DE-A-521
761 offenbaren verschiedene Austeilmechanismen.
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Aufgabe
der Erfindung ist es, einen Austeilmechanismus bereitzustellen,
der mindestens einige der obigen Nachteile beseitigt und der flexibel
und wirtschaftlich ist und eine Marktlücke findet.
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Gemäß einem
Aspekt liefert die Erfindung ein Verfahren zum Austeilen eines zähflüssigen oder halbfesten
Nahrungsmittelerzeugnisses, bei dem bei einem Behälter, der
eine Behälterbasis
aufweist, die versiegelnd mit einem verformbaren Glied vereinigt und
mit Erzeugnis gefüllt
ist, das Erzeugnis durch einen Auslass im Behälter, welcher Auslass einen
kleineren Querschnitt als der Behälter hat, hindurch daraus ausgegeben
wird, indem eine Verformungseinrichtung betätigt wird, um das verformbare
Teil des verformbaren Gliedes in Richtung auf die Basis zu verformen,
um zu bewirken, dass das verformbare Teil an dem Erzeugnis im Behälter angreift
und es unter Druck setzt, und um zu bewirken, dass das Erzeugnis
durch den Auslass hindurch aus dem Behälter herausgedrückt wird,
wobei das verformbare Teil verformbar ist, um das Teil umzukehren,
um die Form der Innenfläche
der Basis anzunehmen, der Behälter während der
Tätigkeit
der Verformungseinrichtung auf einem Sitz anordnet wird, welcher
Sitz den Behälter
während
der Wirkung der Verformungseinrichtung stützt, und das Erzeugnis aus
dem Behälter
in einem unter dem Auslass angeordneten Gefäß aufgenommen wird.
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Zweckmäßig ist
der Behälter
so groß,
dass er eine vorbestimmte Portion aufnimmt, die im wesentlichen
gleich groß ist
wie das Fassungsvermögen
des Gefäßes. Alternativ
ist der Behälter
ein Mehrportionsbehälter.
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Vor
dem Einbringen des Erzeugnisses in den Behälter können eine Vielzahl von Behältern ineinander
geschachtelt sein, d. h. ein Behälter
befindet sich in einem anderen. Die Basis kann mit dem verformbaren
Glied zusammengebaut sein, und eine Vielzahl von verformbaren Gliedern
können
vor dem Zusammenbau ineinander geschachtelt sein, oder die Deckelteile
werden von einer Rolle solcher Teile zugeführt.
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Zweckmäßig wird
der gefüllte,
versiegelte Behälter
des Erzeugnisses für
Aufbewahrung und Transport vom Füllort
zum Ausgabeort mit dem Gefäß zusammengebaut;
das Gefäß, wenn
vorhanden, passt über
die Basis des Behälters.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt liefert die Erfindung einen Behälter zur Verwendung bei dem
Verfahren der Erfindung, wobei der Behälter eine Behälterbasis
aufweist, ein verformbares Glied versiegelnd mit dem Auslass vereinigt
ist und der Behälter
eine Sitzfläche
aufweist, durch die der Behälter
während des
Herausdrückens
des Erzeugnisses lösbar
gestützt
wird.
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Um
verschachtelbar zu sein, hat der Behälter vorzugsweise einen allgemein
kegelförmigen
Hauptteil, der allgemein ein Kegelstumpf oder eine Pyramide oder
allgemein teilkugelförmig
ist. Der Behälter hat
zweckmäßig eine
ebene Seitenfläche,
so dass eine Beschriftung auf dem verformbaren Glied oder der Basis
sichtbar ist, um die Beschriftung in der gewünschten Orientierung zu zeigen,
wenn der Behälter
in Schaukammern gespeichert ist.
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Zweckmäßig ist
der Auslass auf der Basis oder in dem verformbaren Glied ausgebildet
und befindet sich an dem einen Ende des Behälters.
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Gemäß einem
weiteren Aspekt liefert die Erfindung eine Austeilvorrichtung zur
Verwendung bei dem Verfahren der Erfindung, mit einem Behälter für das Erzeugnis,
welcher Behälter
eine Behälterbasis und
ein versiegelnd mit der Behälterbasis
vereinigtes verformbares Glied aufweist, wobei das verformbare Glied
einen verformbaren Teil aufweist, der während des Austeilens verformt
wird, der Behälter
eine Sitzfläche,
ein Stützglied,
das ein Widerlager definiert, auf das die Sitzfläche während des Austeilens des Erzeugnisses
gestützt
werden kann, und eine Antriebseinrichtung aufweist, die dafür eingerichtet
ist, an dem verformbaren Teil anzugreifen, um den Teil zu verformen,
ihn umzukehren und ihn in Richtung auf die Innenfläche der
Basis zu treiben, um das innere Volumen des Behälters zu verkleinern, der Behälter mindestens
einen Auslass aufweist, welcher Auslass einen kleineren Querschnitt
als der maximale Querschnitt des Behälters hat, und der Behälter so eingerichtet
ist, dass während
der Tätigkeit
der Antriebseinrichtung, um den verformbaren Teil zu verformen,
das Erzeugnis im Behälter
durch den Auslass hindurch aus dem Behälter herausgedrückt wird.
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Zweckmäßig ist
das verformbare Glied aus Blattmaterial ausgebildet, das Wellenschläge hat,
die sich zur Anpassung an die Form der Innenwand der Basis des Behälters verformen.
Das verformbare Glied kann durch Thermoformen von Rollen- oder Blattmaterial
oder durch Spritzgießen
ausgebildet werden.
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In
einer Anordnung weist die Antriebseinrichtung einen Presskolben
auf, der so geformt ist, dass er der inneren Form der Wände der
Basis des Behälters
entspricht, so dass, wenn der Presskolben eine Auslassbewegung vollführt hat,
der Behälter
im wesentlichen von dem Erzeugnis geleert ist, wobei sich das verformbare
Glied angrenzend an die Innenwand der Basis befindet. In der letzteren
Position wird bevorzugt, dass das Innere des Behälters mit Ausnahme des Auslasses
versiegelt bleibt.
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Vorzugsweise
ist die Basis des Behälters
auf seiner Innenwand teilpyramiden-, kegel- oder allgemein teilkugelförmig, und
die am verformbaren Glied angreifende Unterseite des Presskolbens
ist entsprechend pyramiden-, kegel- oder allgemein teilkugelförmig. Bei
dieser Anordnung ist das verformbare Glied über seinen Außenumfang
im wesentlichen rechteckig oder kreisförmig, um an der Oberseite des
verformbaren Gliedes anzugreifen. Die Basis und das verformbare
Glied können
durch Schweißen
um den Umfang des oberen Teils herum, durch eine Klammeranordnung
oder auf andere Weise miteinander vereinigt sein.
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Vorzugsweise
ist der Presskolben in seinen äußeren Abmessungen
einstellbar, wodurch, wenn sich der Presskolben während einer
Ausgabebewegung entlang des Behälters
bewegt, der Presskolben sich an einen veränderlichen Querschnitt des
Behälters
zwischen dem verformbaren Glied und der Basis anpasst.
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Das
Stützglied
für den
Behälter
kann in Übereinstimmung
mit der Außenfläche der
Basis des Behälters
geformt sein und kann eine Öffnung
enthalten, durch die hindurch das Erzeugnis aus dem Behälter ausgegeben
wird. Unter dem Stützglied
kann sich eine Plattform befinden, auf der ein Gefäß für das Erzeugnis
platzierbar ist, um das aus dem Behälter ausgegebene Erzeugnis
aufzunehmen.
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Als
Alternative zu einem hin- und hergehenden Presskolben kann das Aufnahmeglied
in Richtung auf einen festen Presskolben und davon weg hin- und
herbewegbar sein, um das Entladen des Behälters zu bewirken.
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Der
Behälter
kann lösbar
mit einem Gefäß wie z.
B. einem Becher verbunden sein, der das Unterteil des Behälters umschließt und davon
lösbar
ist, wenn das Ausgeben des Erzeugnisses stattfinden soll.
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Der
Behälter
kann so geformt sein, dass die Basis vor dem Füllen mit dem Erzeugnis mit
anderen Basen ineinander geschachtelt werden kann. Ähnlich kann
das Gefäß vor dem
Zusammenbau mit dem Behälter
mit anderen Gefäßen ineinander
schachtelbar sein.
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Wenn
die Behälter
zu gebrauchen sind, wird ihre Verschachtelung aufgehoben, und das
Oberteil wird dann versiegelnd an der Basis befestigt, und im Gebrauch
wird das Gefäß vor oder
nach dem Füllen mit
Erzeugnis auf der Basis montiert. Die Montage kann mittels einer
Gewindeschraube, einer engen Passung oder einer anderen lösbaren Verbindung
erfolgen.
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Das
verformbare Glied kann an der Basis befestigt werden, bevor es mit
Erzeugnis gefüllt
wird, wobei das Erzeugnis durch den Auslass hindurch eingebracht
wird, bevor die Auslassöffnung
geschlossen wird.
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Wird
ein hin- und hergehender Presskolben verwendet, kann die Presskolbenbewegung
durch einen von Hand betätigten
Hebel oder durch eine kraftbetätigte
Kolben-und-Zylinder-Anordnung erreicht werden, die durch unter Druck
stehendes Gas, Hydraulikflüssigkeit
oder andere Antriebsmittel angetrieben wird. Der Presskolben kann
verformbar sein, um sich an die Form des Behälters anzupassen, wenn er betätigt wird.
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Das
System kann eine Aufbewahrungsanordnung für geladene Behälter enthalten,
und die Aufbewahrungsanordnung kann eine Einrichtung enthalten,
um das Erzeugnis auf der gewünschten Austeiltemperatur
zu halten. Außerdem
können
die Behälter
in einem Aufbewahrungsfach untergebracht und mittels einer Fördereinrichtung
wie z. B. einer Karussellanordnung in der Ausgabeposition auf dem Aufnahmeglied
dargeboten werden. Alternativ werden die Behälter in Einfülltrichtern
oder Einfüllmagazinen
untergebracht und durch Unterdruck- oder andere Platzierungsmittel
in die Ausgabeposition gebracht. Ansonsten können die Behälter von
Hand in eine Ausgabeposition gebracht werden, bevor der Mechanismus
zum Ausgeben des Erzeugnisses betätigt wird.
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Der
Ausgabeauslass oder die Ausgabeauslässe aus dem Behälter können jeweils
die Form einer Ausgabeöffnung
im Basisteil des Behälters
annehmen, wenn im Gebrauch, und die Öffnung kann so geformt sein,
dass sie das Erzeugnis formt, wenn es ausgegeben wird. Vor einer
Austeiltätigkeit
ist die Auslassöffnung
in einem geschlossenen Zustand, vorzugsweise mittels eines lösbaren Versiegelungsgliedes.
Das Versiegelungsglied kann eine zerbrechliche Einrichtung enthalten,
die durch den Druck des Erzeugnisses oder auf andere Weise aufgemacht wird.
Der Auslass oder die Auslässe
können
versiegelnd mit einem Steuerventil und einer Düsenanordnung, durch die hindurch
das Erzeugnis ausgegeben wird, ineinandergreifen.
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Als
Alternative zu einer einfachen Auslassöffnung kann vor einer Austeiltätigkeit
ein Kanal oder eine Düse
von der Basis nach außen
vorstehen. Der Auslasskanal kann nach innen gerichtet sein, und
auf die Erzeugung von Innendruck zu Beginn der Austeiltätigkeit
hin wird der Auslasskanal umgekehrt und wird eine Auslassöffnung oder
-düse ausgebildet.
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Während des
Austeilens des Erzeugnisses wird der Presskolben vorzugsweise in
einer Vertikalrichtung bewegt und wird der Behälterauslass am unteren Ende
des Behälters
angeordnet.
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Weitere
Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
von verschiedenen Ausführungsformen
der Erfindung, die nur anhand von Beispielen und unter Bezugnahme
auf die Zeichnungen angeführt
werden, in denen:
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1 ein
Querschnitts-Seitenaufriss einer Ausführungsform eines zusammengebauten
und gefüllten
Erzeugnisbehälters
ist,
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1A eine
Ausschnittsansicht ist, die eine alternative Form eines Teils des
Behälters
von 1 zeigt,
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1B eine
Asicht des Auslasses des Behälters
von 1 ist,
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2 eine
Draufsicht auf den Behälter
von 1 ist,
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3 eine
Schnitt-Seitenansicht des Behälters
von 1 während
einer Austeiltätigkeit
ist,
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4 eine
Seitenansicht eines Austeilmechanismus für den Behälter von 1 bis 3 ist,
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5 eine
Draufsicht auf einen Mechanismus zum Darbieten von Behältern zum
Austeilen ist,
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6 ein
Querschnitts-Seitenaufriss einer zweiten Ausführungsform eines zusammengebauten und
gefüllten
Behälters
ist,
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7 eine
Ansicht des Behälters
von 5 in Richtung des Pfeils 7 von unten ist,
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8 eine
Draufsicht auf den Behälter
von 6 in Richtung des Pfeils 8 ist,
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9 ein
Seitenaufriss des Behälters
von 6 bis 8 während einer Austeiltätigkeit
ist,
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10 eine
Ansicht in Richtung des Pfeils 10 in 9 ist, und
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11 ein
Seitenaufriss eines Behälters während einer
Austeiltätigkeit
ist, der ein alteratives Austeilsystem zeigt,
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12 ein
Schnitt-Seitenaufriss einer weiteren Behälterform ist,
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13 eine
Ansicht der Unterseite des Behälters
von 12 ist,
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14 eine
Draufsicht auf den Behälter
von 12 ist,
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15 ein
Schnitt-Seitenaufriss des Behälters
von 12 ist, der eine Form der Ausgabeanordnung zeigt,
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16 ein
Seitenaufriss entsprechend 13 ist,
der eine andere Form der Ausgabeanordnung zeigt.
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Unter
Bezugnahme auf die Zeichnungen und zuerst auf 1 bis 5 ist
ein Austeilsystem gezeigt, dass den in 1 bis 2 gezeigten
Behälter auf
die in 3 dargestellte Weise unter Verwendung der in 4 gezeigten
Maschine verwendet.
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In 1 sieht
man eine Form eines Behälters
in einem zusam mengebauten Zustand am Besten. Wie gezeigt, besteht
der Behälter
aus drei Teilen, einer Basis 10, einem Deckelteil 11,
die zusammen einen Behälter
bilden, und einem Gefäß 12.
Die Basis 10 ist ein allgemein halbkugelförmiges Teil 13,
in dessen Mitte sich ein Auslass 22 befindet. In Richtung
auf das obere Ende des Teils 13 sind die Wände ausgeschmiegt
oder nach außen
auslaufend und enden in einem Bund 15. Das Teil 15 wird
zweckmäßig aus
Aluminium, Spritzguss-Kunststoffmaterial oder durch Thermoformen
hergestellt.
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Am
oberen Ende der Basis 13 ist versiegelnd das Deckelteil 11 befestigt,
das allgemein kreisförmig ist
und einen eingedrehten Rand 16, der um seinen Außenumfang
herum ausgebildet ist, wie gezeigt, oder einen Umfangsbund aufweist.
Der Rand 16 oder Bund ist dafür eingerichtet, mit dem Bund 15 zusammenzuarbeiten,
damit das Deckelteil 11 durch den den Bund 15 übergreifenden
Rand 16 und/oder durch Anschweißen des Bundes 15 am
Deckelteil 11 versiegelnd mit dem Hauptteil 10 zusammengebaut
werden kann.
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Das
Deckelteil 11 hat einen zentralen, kreisförmigen ebenen
Bereich 17, und zwischen dem Bereich 17 und dem
Umfangsrand des Teils 11 sind Wellenschläge oder
Wellungen 18 ausgebildet. Der Deckel ist aus einem verformbaren
Material wie z. B. Kunststoffmaterial gebildet, wodurch der Deckel
zu der Form der Innenwand der Basis 10 verformt werden
kann, wie noch erläutert
wird. Statt die Wellenschläge 18 vorzusehen,
kann das Deckelteil 11 eben und aus dehnbarem Material
gebildet sein.
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Der
Behälter
mit dem Hauptteil 10 und dem Deckelteil 11 wird
mit einem Gefäß 12 in
der Art eines Bechers zusammengebaut, das lösbar mit dem Hauptteil 10 zusammengebaut
wird, wie zum Beispiel indem Schraubengewindeteile (nicht gezeigt) an
dem Gefäß 12 und
dem Hauptteil 10 vorgesehen werden, die ineinandergreifen
können,
oder durch eine Presspassung. Das Gefäß erstreckt sich von angrenzend
an den Rand 15 bis unter die Höhe der Düse 14 und kann auf
einer Seite einen Griff 19 tragen. Am unteren Ende des
Gefäßes 12 ist
eine Basis 21 ausgebildet, die dafür eingerichtet sein kann, einen
Löffel
oder ein anderes Esswerkzeug (nicht gezeigt) und/oder Zutaten des
Nahrungsmittelerzeugnisses wie z. B. Garnierungen, Sirupe usw. aufzunehmen.
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Vor
dem Zusammenbau, wie in 1 gezeigt, kann das Gefäß 12 für Aufbewahrungszwecke, oder
um es einer Zusammenbaueinrichtung darzubieten, verschachtelt sein,
d. h. mit anderen Gefäßen eines
im anderen angeordnet sein. Ähnlich
ist der Hauptteil 10 mit anderen Hauptteilen verschachtelbar,
und das Deckelteil 11 ist mit anderen Deckelteilen verschachtelbar.
Der Hauptteil 10 wird mit dem Erzeugnis P gefüllt, indem
eine vorbestimmte Menge des Erzeugnisses P in den Hauptteil 10 eingebracht wird,
was mittels eines Füllmechanismus
von bekannter Form geschehen kann. Nach dem Füllen wird der gefüllte Hauptteil
in einer Position dargeboten, in der sich der Deckel 11 versiegelnd
auf dem Hauptteil 10 befindet, und gleichzeitig oder nachfolgend
kann das Gefäß 12 am
Hauptteil 10 befestigt werden. Das Erzeugnis kann man dann
kühlen
und hart werden lassen, um die Erzeugnisqualität aufrechtzuerhalten. Der Zusammenbau
ist dann bereit für
Aufbewahrung und für
Transport an einen Ort, an dem das Erzeugnis auszuteilen ist.
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Wenn
gewünscht,
kann das Gefäß 12 weggelassen
werden, oder das Gefäß 12 kann
am Gebrauchsort weggeworfen werden. Wenn das Erzeugnis im Behälter gefroren
oder gekühlt
gehalten soll, wird es in einem Kühlfach transportiert und aufbewahrt.
Der Behälter
ist in erster Linie für
gefrorene oder gekühlte
Süßwaren in
fester oder halbfester Form bestimmt. Man erkennt jedoch, dass sich
auch ein anderes Erzeugnis im Behälter befinden und daraus ausgeteilt
werden kann, insbesondere wenn so ein Erzeugnis in fester oder halbfester
Form ist, aber auch, wenn das Erzeugnis eine weiche Konsistenz hat
oder flüssig
ist oder wenn das Erzeugnis heiß auszuteilen
ist.
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Der
Auslass 22 ist vor einer Austeiltätigkeit in einem versiegelten
Zustand. Man kann ein die Basis des Behälters bedeckendes Verschlussglied 23 verwenden,
das um die Öffnung 22 herum
haftet und vor einer Austeiltätigkeit
durch Abziehen des Gliedes 23 oder auf andere Weise gelöst wird.
Alternativ oder zusätzlich
kann der Auslass 22 mit einer zerbrechlichen Einrichtung
ausgebildet sein, die mit dem Teil 10 einstückig ist,
wodurch zu Beginn einer Austeiltätigkeit
die zerbrechliche Einrichtung aufbricht und zulässt, dass das Verschlussglied
in einen offenen Zustand verschoben wird. Zum Beispiel unter Bezugnahme
auf 1B kann das Verschlussglied 23 daher
mit einer Reihe von radialen geschwächten Teilen 24 ausgebildet
sein, so dass bei Ausübung
von Austeildruck auf das Erzeugnis im Hauptteil 10 die
geschwächten
Teile 24 aufbrechen, wodurch ein Auslass für das Erzeugnis
erzeugt wird. Als weitere Alternative kann der Auslass 22 als
eine Auslassdüse ausgebildet
sein. In diesem Fall kann sich die Auslassdüse vor einer Austeiltätigkeit
in den Hauptteil 10 hinein erstrecken, wie bei 14A in 1A gezeigt.
Sobald das Erzeugnis im Hauptteil 10 unter Druck gerät, wird
die Düse 14A nach
außen
gedrückt
und kehrt das Innere nach außen,
wobei es gleichzeitig geöffnet
wird, um eine Auslassöffnung 22 zu
erzeugen. Zu diesem Zweck kann die Düse 14A mit einer zerbrechlichen
Einrichtung ausgebildet sein, wie zum Beispiel in Bezug auf 1B beschrieben.
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Unter
Bezugnahme jetzt insbesondere auf 3 wird der
Erzeugnisbehälter 10, 11 für eine Austeiltätigkeit
vom Gefäß 12 abgenommen.
Das Teil 13 wird auf ein Aufnahmeglied 25 gesetzt,
wobei die Öffnung 22 auf
eine im Aufnahmeglied 25 ausgebildete Öffnung 26 zu gerichtet
ist. Das Aufnahmeglied 25 wird fest an einer Austeilmaschine
montiert, wie in 4 gezeigt, und über einer
Plattform 27 angeordnet, auf der sich das Gefäß 12 oder
eine andere Aufnahmeeinrichtung befindet. Das Aufnahmeglied 25 ist
unter einem Presskolben 29 angeordnet, der in Richtung
auf das Glied 25 und davon weg hin- und herbewegbar ist.
Der Presskolben 29 ist am unteren Ende einer Stange 30 gestützt, und
die Unterseite des Presskolbens 29 hat allgemein eine Halbkugelform
entsprechend der Form des unteren Teils des Hauptteils 10.
Der Presskolben 29 ist so geformt, dass er bei einer Abwärtsbewegung
des Presskolbens 29, die eine Austeilbewegung des Presskolbens 29 ist,
in den Hauptteil 10 eintreten gelassen wird.
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Über einen
Anfangsteil der Abwärtsbewegung
des Presskolbens 29 greift die halbkugelförmige Oberfläche des
Presskolbens am Deckelteil 11 an und beginnt das Deckelteil
nach unten zu verformen. Wenn sich der Presskolben bewegt und das
Deckelteil 11 verformt, wird das Erzeugnis im Hauptteil 10 des
Behälters
unter Druck gesetzt und dadurch dazu gebracht, aus dem Auslass 22 auszutreten.
Der Auslass 22 wird durch Lösen des Verschlussgliedes 23 oder
automatisch bei Druckaufbau auf die zerbrechliche Einrichtung geöffnet. Während fortgesetzter
Abwärtsbewegung
des Presskolbens 29 kommt das Erzeugnis aus der Öffnung 22 heraus
in das Gefäß 12 hinein.
Während
der Abwärtsbewegung
verformt sich das Deckelteil 11 weiter, wie in 3 gezeigt,
bis bei Vollendung einer Abwärtsbewegung des
Presskolbens 29 der Presskolben und das Deckelteil angrenzend
an die Innenfläche
des Hauptteils 10 liegen und das Erzeugnis im wesentlichen gänzlich durch
den Auslass 22 hindurch aus dem Behälter ausgetreten ist.
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Nach
vollständigem
Ausgeben des Erzeugnisses wird der Presskolben 29 nach
oben in seine Startposition bewegt, und der Hauptteil 10 wird
vom Aufnahmeglied 25 gelöst und weggeworfen. Während der
Ausgabetätigkeit
bleibt das Deckelteil 11 am Hauptteil 10 befestigt
und damit versiegelt, so dass das Erzeugnis den Hauptteil 10 außer durch
den Auslass 14 hindurch nicht verlassen kann.
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Nachdem
eine Ausgabe des Erzeugnisses vollbracht wurde, kann das Gefäß 12 zum
Verbrauch des Erzeugnisses von der Plattform 27 entfernt
werden. Die Tätigkeit
des Austeilmechanismus kann dann für einen weiteren Behälter oder
im Falle eines Mehrportionsbehälters
durch fortgesetztes Ausgeben aus dem vorhandenen Behälter wiederholt
werden.
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Wie
man aus 4 erkennt, sind der Presskolben 29,
das Aufnahmeglied 25 und die Plattform 27 vertikal
in Abständen übereinander
an einem Gehäuse 32 angeordnet.
Das Gehäuse 32 weist
ein Aufbewahrungsfach 34 auf, in dem sich auszuteilende Behälter bei
einer geeigneten Temperatur, die zum Beispiel durch eine Kühleinrichtung
(nicht gezeigt) erzeugt wird, befinden können. Das Gehäuse 32 kann
außerdem
eine Antriebsquelle zum Betätigen des
Presskolbens 29 enthalten.
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Der
Presskolben 29 kann mittels einer Antriebseinrichtung 33,
die die Form einer mit Gas oder hydraulisch angetriebenen Kolben-und-Zylinder-Anordnung
oder anderen Antriebseinrichtung annehmen kann, hin- und herbewegbar
sein. Im Falle eines gasgetriebenen Kolbens und Zylinders kann das
Gas aus einem Pneumatikmotor oder aus einem Gaszylinder kommen.
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Als
Alternative zu einem kraftbetätigten Presskolben 29 kann
der Presskolben mittels eines Hebelmechanismus (siehe 11)
von Hand bewegbar sein.
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Obwohl
in 4 nur eine einzige Austeilposition gezeigt ist,
erkennt man, dass mehrere Austeilpositionen nebeneinander liegend
oder auf individuellen Einheiten vorgesehen sein können.
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Als
Alternative zu einem hin- und hergehenden Presskolben 29 kann
ein feststehendes Presskolbenglied 29 vorgesehen sein,
und das Aufnahmeglied 25 kann so montiert sein, dass es
in Richtung auf das Presskolbenglied 29 und davon weg hin-
und herbeweglich ist. Bei der letzteren Anordnung kann das Aufnahmeglied
an einem Arm montiert sein, der sich vom Gehäuse 22 aus nach außen erstreckt,
wobei die Einrichtung zum Hin- und
Herbewegen des Gliedes 25 im Gehäuse 32 untergebracht
ist.
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Wie
bis jetzt beschrieben, wird die Austeiltätigkeit von Hand betätigt, das
heißt,
die individuellen Behälter
werden von Hand auf die Aufnahmefläche 25 gesetzt, um
ausgeteilt zu werden. Alternativ können sich die Behälter im
Gehäuse 32 befinden
und eine Vielzahl von Behältern
auf einem Fördermechanismus
wie z. B. bei 35 in 5 gezeigt
befinden. Bei dieser Anordnung wird ein Karussell vorgesehen, das
schrittweise um eine Mittelachse drehbar ist, so dass nach jedem
Bewegungsschritt ein Behälter
dem Aufnahmeglied 25 für
eine Austeiltätigkeit
dargeboten wird. Auf diese Weise kann das Austeil system in einer
zum Beispiel münzbetätigten Selbstbedienungsanordnung
verwendet werden, wodurch der Benutzer eine Münze einwirft, um zu erreichen,
dass ein Behälter
in der Austeilposition dargeboten wird. Weiterhin können die
Behälter,
während
sie sich im Gehäuse 32 befinden,
auf der gewünschten
Temperatur gehalten werden. Man erkennt, dass andere Anordnungen
getroffen werden können,
um die Behälter in
einer Austeilposition darzubieten.
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Man
erkennt, dass bei dem beschriebenen System die Behälter allgemein
eine einzelne Portion auszuteilendes Erzeugnis enthalten. In ein
einzelnes Gefäß kann mehr
als eine Portion ausgeteilt werden. Alternativ kann die Austeiltätigkeit
unterbrochen werden, um zwei oder mehr Portionen aus jedem Behälter bereitzustellen,
d. h. Mehrportionsausgabe. Durch die Bereitstellung von mehr als
einer Austeilposition können
aufeinander folgend verschiedene Erzeugnisse aus verschiedenen Behältern in
ein Gefäß ausgeteilt
werden.
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Außerdem erkennt
man, dass das Gefäß nach Wahl
des Benutzers zum Beispiel ein Teller, eine Eistüte, eine Schale oder eine Schüssel sein kann,
als Alternative zu dem dargestellten Gefäß 12 und als Alternative
zu Eistüten
oder anderen essbaren Gefäßen.
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Obwohl
ein Behälter
mit einer allgemeinen Halbkugelform beschrieben und gezeigt ist,
kann der Behälterhauptteil 10 auch
andere Formen annehmen. Zum Beispiel kann ein Behälterhauptteil
nach innen verjüngt
sein und im Schnitt kreisförmig,
quadratisch oder rechteckig sein, siehe zum Beispiel 6 bis 8.
Um die Ausgabe des Erzeugnisses aus dem Behälterteil 10 zu erreichen,
sollte der Presskolben 29 jedoch entsprechend geformt sein, und
das Deckelteil 11 muss so geformt sein, dass es um das
obere Ende des Hauptteils 10 herum passt.
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In 6 bis 11,
auf die nun Bezug genommen wird, ist eine alternative Form von Behälter und
Austeilmechanismus gezeigt. In 6 bis 11 werden
für Teile,
die den Teilen der Ausführungsform
von 1 bis 5 äquivalent sind, gleiche Bezugszeichen
verwendet.
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Der
Behälter
in 6 bis 8 ist aus einem Hauptteil 10 gebildet,
der teilweise kegelförmig
oder kegelstumpfförmig
ist; er hat Seitenwände 13,
die sich in Richtung auf eine kreisförmige Basis 20 nach innen
verjüngen.
In der Mitte der Basis 20 ist ein Auslass 22 vorgesehen,
der als eine Öffnung
in der Wand der Basis 20 ausgebildet ist, und die Öffnung hat
eine Sternform, die durch nach innen gerichtete Vorsprünge 20A vom äußeren Rand
der Öffnung
aus definiert wird, die dazu dienen, das durch die Öffnung hindurch
ausgegebene Erzeugnis zu formen.
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Die
Auslassöffnung 22 wird
vor Gebrauch durch ein Verschlussglied 28 versiegelt, das
um die Öffnung 22 herum
an der Basis 20 haftet und einen Streifen 28A aufweist.
Um die Öffnung 22 zu
entsiegeln, kann das Glied 28 unter Verwendung des Streifens 28A abgezogen
werden, oder der Druck des Erzeugnisses auf das Glied 28 zu
Beginn einer Austeiltätigkeit
bewirkt, dass das Verschlussglied 28 von der Basis 20 gelöst wird.
Im letzteren Fall kann der Streifen 28A am Teil 10 haften
und sich außerhalb
der Seitenwand erstrecken.
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Der
Behälter
weist ein Deckelteil 11 von ähnlicher Form wie dasjenige
in 1 bis 5 auf. Das Gefäß 12 hat
ebenfalls eine ähnliche
Form wie dasjenige der vorhergehenden Ausführungsform und ist so groß, dass
es eng anliegend über
den Hauptteil 10 passt, so dass es am Hauptteil 10 befestigt
ist. Wie schon erläutert,
kann die Behälterform
von den dargestellten Formen verschieden sein und kann im Querschnitt
elliptisch, quadratisch oder rechteckig sein, mit einem entsprechend
geformten Deckelteil 11. In jedem Fall ist der Hauptteil
in Richtung auf sein unteres Ende verjüngt, um mit anderen Hauptteilen verschachtelt
werden zu können,
wobei die Teile eines in das andere passen, um die Aufbewahrungsanforderungen
zu vermindern.
-
9 und 10 zeigen
einen Austeilmechanismus zur Verwendung mit dem Behälter von 6 bis 8.
Wie in der vorhergehenden Ausführungsform
von 1 bis 5 wird ein hin- und hergehender
Presskolben 29 verwendet, im vorliegenden Fall kann sich
der Presskolben jedoch an den verjüngten Querschnitt des Behälters anpassen, wenn
der Presskolben während
einer Austeiltätigkeit den
Behälter
hinab fortschreitet.
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Der
Presskolben 29 von 9 und 10 ist
auf einem Kolben und Zylinder 33 mit einer Kolbenstange 30 gestützt, die
an einer Presskolbenplatte 40 befestigt ist, die kreisförmig und
mit einem Umfangsschlitz 41 ausgebildet ist, der sich am
Umfang der Platte 40 erstreckt. Der Schlitz 41 nimmt
die unteren Enden von vier einstellbaren Presskolbengliedern 42 auf,
die sich vom Schlitz 41 aus in Ausrichtung auf die inneren
Seitenwände
des Hauptteils 10 des Behälters nach oben erstrecken.
-
Die
Glieder 42 sind am Umfang um die Platte 40 herum
in einem Abstand Y voneinander beabstandet, wenn der Presskolben
in seiner obersten Position ist, und wenn der Presskolben nach unten
getrieben wird, bewegen sich die Glieder 42 radial nach
innen und in den Schlitz 41 hinein, bis die Glieder 42 in der
untersten Position des Presskolbens 29 einander eng benachbart
sind. Jedes der Glieder 42 ist mit Stiften 44 ausgebildet,
die sich in Richtung auf eine entsprechende Öffnung in einem benachbarten
Glied erstrecken und darin eingreifen, wodurch sie während der
Bewegung des Presskolbens die Glieder 42 in Bezug aufeinander
fixieren und führen.
-
Weitere
Führung
für die
Glieder 42 wird durch feststehende Schiebeglieder 45 bereitgestellt, die
an einem Rahmen 46 montiert und in Schiebekontakt mit einer
Innenwand jedes der Glieder 42 nach unten gerichtet sind.
Die Schiebeglieder 45 sind auf die Presskolben 42 ausgerichtet,
um sicherzustellen, dass die Glieder in ihrer äußeren Position bleiben, wenn
sich der Presskolben nach unten bewegt, in welcher äußeren Position
die Glieder 42 an die Innenfläche der schrägen Wand
des Behälterhauptteils 10 angrenzen.
Der Deutlichkeit halber sind die Schiebeglieder 45 aus 10 weggelassen.
Die Presskolbenplatte 40 kann rechteckförmig sein, besonders wenn der
Presskolben für
rechteckige Behälter
rechteckig ist.
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Wenn
gewünscht,
kann der Presskolbenaufbau in einer elastischen Membran, Hülse oder
einem Strumpf (nicht gezeigt) eingeschlossen sein, die bzw. der
die Glieder 42 in Richtung auf die Arbeitsposition von 9 und 10 treiben
kann und den Aufbau gegen Bewegung nach außen einschränkt. Die Membran sorgt außerdem für die Aufrechterhaltung
von hygienischen Bedingungen und kann waschbar sein.
-
Man
erkennt, dass, wenn sich der Presskolben 29 bei einer Ausgabebewegung
nach unten bewegt, die Unterseite der Presskolbenplatte 40 über dem
zentralen Bereich 17 am Deckelteil 11 des Behälters angreift.
Die unteren Enden der Presskolbenglieder 24 greifen am äußeren Bereich
des Deckelteils 11 an, so dass der Presskolben das Deckelteil
verformt, wenn der Presskolben niedergeht. Bei fortschreitender
Bewegung des Presskolbens 29 nach unten geht die Verformung
des Deckelteils 11 weiter, wie bei 29', und die Presskolbenglieder 42 bewegen
sich radial nach innen, um sich an den fortschreitend kleiner werdenden
Querschnitt des Behälterhauptteils 10 anzupassen.
Wenn sich der Presskolben 29 der Basis 10 des
Behälterhauptteils 10 nähert, wie
bei 29'', werden die
Presskolbenteile 42 vollständig in die Schlitze 41 in
der Presskolbenplatte 40 zurückgezogen, und die Platte 40 nimmt
den Querschnitt des Teils 10 im wesentlichen zur Gänze ein.
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In
dieser Position ist das Deckelteil 11 zur Gänze verformt,
so dass es die Innenwände
des Hautteils 10 auskleidet und das Erzeugnis im wesentlichen
zur Gänze
durch den Auslass 22 hindurch ausgegeben ist.
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Während der
Ausgabetätigkeit
wird der Behälterhauptteil 10 von
Stützgliedern 25 gestützt, in denen
der Behälter
angeordnet wurde. Das Gefäß 12 befindet
sich unter dem Auslass 22, um das Erzeugnis P aufzunehmen,
wenn es ausgegeben wird, und das Erzeugnis im Gefäß 12 wird
durch die Außenform
geformt. Das Erzeugnis kommt normalerweise nicht mit irgendwelchen
anderen Teilen der Vorrichtung als dem Behälter und dem Gefäß in Kontakt,
so dass es keine Reinigungsprobleme gibt.
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Nach
der Ausgabe wird der Presskolben 29 zurückgezogen, und der leere Behälter wird
vom Stützglied 25 entfernt.
Ein neuer voller Behälter
kann auf dem Glied 25 angeordnet werden, und der Presskolben 28 ist
in einer Position, um eine weitere Ausgabebewegung zu vollführen.
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Statt
dass die Kombination aus Behälter
und Gefäß vor einer
Austeiltätigkeit
getrennt wird, kann das Gefäß mit dem
Behälter
verbunden bleiben und während
der Füllung
des Erzeugnisses vom Behälter abgeschoben
werden.
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In 11 ist
ein Austeilmechanismus gezeigt, der in überwiegender Hinsicht der gleiche
wie für
die Ausführungsform
von 9 ist, außer
dass in diesem Fall eine von Hand bestätigte Hebelanordnung statt
des kraftbetätigten
Kolbens und Zylinders 33 verwendet wird.
-
Der
Presskolben 29 von 11 ist
starr auf einer Stange 50 gestützt, die sich nach oben erstreckt,
für verschiebbare
Verbindung mit einem Hebelarm 51, der an einem Ende 53 drehgelenkig
am Gehäuse 52 angeordnet
ist und am anderen Ende einen Griff 54 aufweist. Das obere
Ende der Stange 50 ist in einem Schlitz 55 im
Arm 51 verschiebbar angeordnet, und eine Feder 56 treibt
den Arm 51 und damit den Presskolben 29 in seine
oberste Position. Der Hebel 51 kann zwischen den mit gestrichelten
Linien gezeigten unteren und oberen Positionen bewegt werden, die
die Ausgabe- und Behälterlösepositionen
darstellen.
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Man
erkennt, dass eine oder mehrere Austeilpositionen vorgesehen werden
können,
um die Austeilleistung zu vergrößern. Gewöhnlich befinden sich
diese nebeneinander und in unabhängigen
oder gemeinsamen Gehäusen.
Neben dem Austeilmechanismus befindet sich ein Speicher für gefüllte Behälter, um
das Erzeugnis auf der gewünschten
Temperatur zum Austeilen zu halten. In der Anordnung von 11 kann
das Gehäuse
gekühlt
werden, so dass das Austeilen in einer kühlen Umgebung stattfindet.
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Statt
des in 4 gezeigten Hebelmechanismus kann ein Zahnrad-/Sperrklinkensystem
bei einem handbetätigten
System verwendet werden.
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In 12 bis 16,
auf die nun Bezug genommen wird, zeigen 12, 13 und 14 eine
andere Form von Behälter,
bei der für ähnliche Teile
wie in den früheren
Ausführungsformen
die gleichen Bezugszeichen verwendet werden. Wie gezeigt, hat der
Hauptteil 10 des Behälters
einen kreisförmigen
Querschnitt, der in Richtung auf seine Basis 10A verjüngt ist,
in der eine zentrale kreisförmige Öffnung 22 zum
Austeilen des Erzeugnisses P aus dem Behälter 10 ausgebildet
ist.
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Die Öffnung 22 wird
durch biegsame Teile 22A der Basis des Behälters ausgebildet,
die durch radiale Einschnitte 22B definiert sind, wodurch
sich die Teile 22A nach unten biegen können, wenn Druck auf den Inhalt
des Behälters
ausgeübt
wird. Über dem
Auslass 22 haftet eine Folie Versiegelungsmaterial 23 an
der Basis des Behälters,
und die Folie 22 enthält
radiale Schnitte oder Perforierungen 23A, wodurch, wenn
sich die Teile 22A biegen, das Versiegelungsmaterial 23 sich
entlang der Einschnitte 23A trennt, so dass sich die Teile 22A nach
unten bewegen können
und eine Auslassöffnung
ausgebildet wird. Alternativ wird die Folie 23 vor einer
Austeiltätigkeit
abgezogen.
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Ein
Deckel 11 des Behälters
befindet sich versiegelnd auf dem Behälterhauptteil, indem ein Rand 16 des
Deckels den oberen Rand des Behälters übergreift.
Der Deckel 11 hat einen zentralen ebenen Bereich 17,
und zwischen dem Bereich 17 und dem Rand 16 hat
der Deckel eine Falte 18, die im wesentlichen bis zur Mitte
des Behälters
hinab reicht, wenn der Deckel auf dem Behälter angeordnet ist. Wird daher
Druck auf den Bereich 17 ausgeübt, kann sich dieser Bereich
nach unten in Richtung auf die Basis 10A bewegen, bis,
wenn der Bereich 17 die Basis 10A erreicht, wie
in gestrichelten Linien 17'' gezeigt, das
gefaltete Teil 18 sich entfaltet hat und mit den Seitenwänden des
Behälters
bündig
ist. Während
dieser Aktion wird das Erzeugnis P durch die Öffnung 22 hindurch
ausgegeben.
-
Andere
Details des Behälters 10 von 12 und 13 können so
sein wie in den vorhergehenden Ausführungsformen. Zum Beispiel
kann der Behälter
eine andere Form haben, der obere Rand des Behälters kann einen Bund enthalten,
und die Ränder
der Öffnung 22 können geformt
sein, um das Erzeugnis während
der Ausgabe zu formen, oder mit einer Düse ausgebildet sein.
-
Der
Deckel 11 von 12 und 13 kann aus
Kunststoff oder anderem verformbaren Material ausgebildet sein.
-
In 15,
auf die nun Bezug genommen wird, ist der in 12 bis 14 gezeigte
Behälter im
Gebrauch mit einer alternativen Form von Presskolben 29 gegenüber der
in den vorhergehenden Ausführungsformen
gezeigten Form gezeigt.
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In
diesem Fall weist der Presskolben 29 einen kreisförmigen Presskolbenkopf 70 auf,
der auf einer Kolbenstange 30 gestützt ist, die von einer Kolben-und-Zylinder-Vorrichtung 33 angetrieben
wird. Der Presskolben 70 ist im wesentlichen gleich groß oder etwas
kleiner als das obere Ende des Behälters 10 und ist aus
einem biegsamen elastischen Material gebildet, so dass, wenn sich
der Presskolben 70 den Behälter hinab bewegt, der Presskolben
sich an den Seiten des Behälters
verformt und dadurch im Querschnitt vermindert wird, wobei sich
der Presskolben bis zur Größe der Basis 10A des
Behälters
verformen kann. Alternativ kann der Presskolben 70 aus
einem starren Material mit einem Durchmesser entsprechend der Größe der Basis
des Behälters 10 ausgebildet
sein.
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Wenn
sich der Presskolben 70 den Behälter hinab bewegt, wird das
Erzeugnis P aus dem Behälter
ausgegeben, bis, wenn der Presskolben an der Basis des Behälters ist,
im wesentlichen das ganze Erzeugnis ausgegeben ist. Nach Umkehrung
der Bewegung des Presskolbens 70 wird der Behälter 10 aufgrund
des Eingriffs des Presskolbens in den Behälter zusammen mit dem Presskolben
von dem Sitz 25 nach oben angehoben, bis der Presskolben
eine Position erreicht, in der der Behälter von dem Sitz 25 frei
ist, an welcher Stelle der Behälter
an feststehenden Widerlagern 71 auf dem Weg des Behälters angreift,
die den Behälter
vom Presskolben lösen. Wenn
dies geschieht, wird der Behälter
in einen Kasten (nicht gezeigt) für gebrauchte Behälter ausgegeben,
um zusammen mit dem Deckel 11, der mit dem Behälter verbunden
bleibt, weggeworfen zu werden. Der weggeworfene Behälter kann
mittels Wegwerfführungen,
die in festen Positionen sein können
oder während
des Wegwerfzyklus in Stellung bewegt werden, vom Austeilbereich
weg gelenkt werden.
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Um
den Presskolben am Kolben 30 zu befestigen, kann der Kolben
an einer starren Scheibe 73 befestigt werden, die in dem
elastischen Material des Presskolbens 70 eingebettet ist,
wodurch sich ein äußeres ringförmiges Teil
des Presskolbens biegen kann, um sich während einer Ausgabeaktion an
die Form des Behälters
anzupassen.
-
16 zeigt
eine weitere Ausgabeanordnung für
den Behälter
der Erfindung. In diesem Fall wird der Deckel 11 des Behälters ohne
Verwendung eines Presskolbens als solchem verformt. Statt dessen
kann eine schwenkbare Einheit 75 über dem oberen Ende des Behälter/Deckel-Aufbaus
angeordnet werden, und die Einheit 75 definiert eine Kammer 76,
in die aus einer Druckluftquelle (nicht gezeigt) über einen
Einlass 79 Druckluft eingeleitet werden kann. Alternativ
kann die Einheit 75 vertikal verschiebbar angeordnet sein.
Die Unterseite der Kammer 76 ist mit einer elastischen
Membran 77 aus hochdehnbarem Material wie z. B. Latex ausgebildet, so
dass sich die Membran beim Einleiten von Luft in die Kammer über die
Position 77' in
eine Position 77'' ausdehnt, in
der die Membran in enger Verbindung mit den Innenwänden des
Behälters
steht. Beim Ausweiten in diese Position greift die Membran 77 an dem
Teil 17 des Deckels 11 an und drückt den
Deckel nach unten in den Behälter
hinab, um das Erzeugnis P durch den Auslass 22 hindurch
aus dem Behälter auszugeben.
-
Die
Einheit 75 ist um eine Stütze 78 auf eine Seite
des Behälters
schwenkbar, um die Einheit 75 in ihre Arbeitsstellung und
daraus heraus zu bewegen. Wenn sich die Einheit in ihre obere Ruhestellung
bewegt, kann die Membran 77 unter Druck stehend bleiben,
um den Behälter 10 zum
Wegwerfen aus seinem Sitz 25 herauszuziehen, damit ein
weiterer voller Behälter
in den Sitz 25 gesetzt werden kann. Lösen des Drucks in der Kammer 76 ermöglicht schnelles Lösen des
Behälters
von der Einheit 75.
-
Die
Bewegung der Einheit 75 zwischen Arbeits- und Ruhestellungen
kann durch irgendeine geeignete Einrichtung, von Hand oder durch
eine kraftbetätigte
Antriebseinrichtung erfolgen.
-
In
jeder der beschriebenen Ausführungsformen
befindet sich der Austeilmechanismus innerhalb einer Mikrowelleneinheit
mit einem Gehäuse,
das den Mechanismus umgibt. Wenn ein Behälter in eine Austeilposition
gesetzt wurde, ist die Mikrowelleneinheit dafür eingerichtet, einen vorbestimmten
Betrag an Mikrowellenleistung abzugeben, um die Temperatur des Erzeugnisses
auf die gewünschte
Temperatur zum Austeilen und Servieren zu erhöhen. Diese Anordnung ist besonders
geeignet zum Austeilen von gefrorenen Cocktailgetränken oder
heißen
Erzeugnissen. Eine Mikrowelleneinheit kann verwendet werden, um
das Erzeugnis vor dem Platzieren in der Austeilmaschine in einem
getrennten Schritt zu temperieren (aufzuwärmen). Mikrowellenheizung ist
besonders vorteilhaft bei Portionsbehältern, und durch Steuerung
der Mikrowellenleistung und -dauer kann das Erzeugnis im wesentlichen
auf die ideale Temperatur zum Austeilen erwärmt werden.
-
Behälter zum
Austeilen können
sich in einem Speicher in einem Rohr befinden, dessen eines Ende einen
Behälter
zum Gebrauch darbietet, wobei die Behälter federnd in Richtung auf
das Ende getrieben werden.
-
Wie
beschrieben, wird der leere Behälter nach
Ausgeben des Inhalts zwar von Hand entfernt, man kann aber auch
eine Behälterlöseanordnung (nicht
gezeigt) vorsehen, wodurch die leeren Behälter nach dem Zurückziehen
des Presskolbens durch einen Lösemechanismus
von der Stütze
entfernt werden. So ein Mechanismus kann verschiedene Formen annehmen
und würde
die Funktion haben, den Behälter
zu entfernen und den Behälter
in einen geeigneten Kasten fallen zu lassen oder zu setzen. Zum
Beispiel kann sich ein Aufnahme-Arm erstrecken, um am Behälter anzugreifen
und den Behälter zu
ergreifen oder anders zu befestigen und ihn dann von der Stütze weg
in eine Ausgabeposition zu bewegen, in der der Behälter losgelassen
wird.
-
Statt
dass das Deckelteil 11 Wellenschläge oder Wellungen aufweist,
wie gezeigt, kann man andere Mittel verwenden, durch die das Deckelteil
verformt werden kann, wenn der Presskolben daran angreift. Zum Beispiel
kann das Deckelteil in der Radialrichtung dehnbar sein, das Deckelteil
kann mit Umfangsfalten ausgebildet sein, oder die Anordnung der Wellenschläge kann
anders sein als gezeigt. Zweckmäßig ist
das Deckelteil unterdruckgeformter oder spritzgeformter Kunststoff.
-
Der
Behälter
kann mit einem einzelnen Erzeugnis gefüllt sein, oder das Erzeugnis
kann geschichtet sein, mit verschiedenen Erzeugnissen in verschiedenen
Schichten.
-
17 bis 22,
auf die nun Bezug genommen wird, zeigen alternative Anordnungen
zum Verformen eines mit einem auszuteilenden Erzeugnis gefüllten Behälters 10,
um den Behälter
zu entladen. In 17 bis 21 sind
für ähnliche
Teile wie in den früher
beschriebenen Ausführungsformen
die gleichen Bezugszeichen verwendet.
-
In
jedem Fall weist der Behälter 10 einen
verformbaren Hauptteil auf, der an einem Ende offen ist, um während des
Füllens
des Behälters
Erzeugnis in den Behälter
eintreten zu lassen, und nach dem Füllen wird das offene Ende verschlossen
und mittels eines Verschlussgliedes 11 versiegelt. Das
Verschlussglied 11 wird durch Festklemmen über dem
offenen Ende, durch Schweißen
oder andere geeignete Mittel in Position gehalten.
-
Das
Verschlussglied 11 ist mit einer Auslassöffnung 22 ausgebildet,
die vor dem Entladen des Behälters
durch eine Versiegelung 28 versiegelt wird, gewöhnlich ein
Stück Folie,
die auf der ganzen Oberfläche
des Gliedes 11 am Glied 11 haftend befestigt wird
und einen nach außen
gerichteten Streifen 28A aufweist.
-
Die
Versiegelung 28 kann durch Abziehen des Gliedes unter Verwendung
des Streifens 28A gelöst
werden.
-
Alternativ
wird die Versiegelung 28 mit Perforierungen 22A angrenzend
an den Auslass 22 versehen, die unter dem Druck des Erzeugnisses
während der
Ausgabe aufbrechen, um das Erzeugnis durch die Öffnung zu entlassen.
-
In
jeder der in 17 bis 21 gezeigten
Ausführungsformen
des Behälters 20 ist
der Hauptteil des Behälters
dafür eingerichtet,
sich unter der Wirkung eines Presskolbens 29 zu verformen,
der durch eine Antriebseinrichtung 30 wie z. B. eine hydraulisch oder
pneumatisch betätigte
Kolben-und-Zylinder-Vorrichtung
hin- und hergehend angetrieben wird.
-
Somit
besteht der Hauptteil des Behälters 10 aus
verformbarem Material, dass einen allgemein bei 10' gezeigten verformten
Zustand angrenzend an den Deckel 11 annimmt, wenn es sich
dem in Gänze verformten
Zustand nähert,
jedoch ohne zu zerbrechen und es dem Erzeugnis zu erlauben, den
Behälter
anders als durch den Auslass 22 hindurch zu verlassen.
So ein Material kann nachgiebiger Kunststoff oder nachgiebiges Metall
wie z. B. Aluminium sein.
-
Im
Falle von 17 und 18 ist
der Behälter 10 kegelstumpfförmig, mit
einem Basisteil, der durch den Deckel 11 ausgebildet wird,
der sich nicht verformen muss, und Seitenwänden, die leicht verformbar sind.
Wenn gewünscht,
können
Schwächungslinien in
den Seitenwänden
vorgesehen werden, um das Hervorrufen der nötigen Verformung im Gebrauch während des
Austeilens zu unterstützen.
-
In 17 hat das Gefäß 12 die Form einer Schüssel, die
während
des Austeilens auf einer Oberfläche 27 ruht.
Der Behälter 10 liegt
während des
Austeilens mit dem Deckel 11 zuunterst und an einem Widerlager 25 angreifend.
-
Im
Falle von 19 und 20 ist
der Behälter 10 allgemein
halbkugelförmig
und in Richtung auf sein offenes Ende ausgeweitet, das im Gebrauch
den Deckel 11 aufnimmt.
-
Beim
Verformen des Behälters
von 19 und 20 greift
der Presskolben 29 an dem vom Deckel 11 entfernten
Ende des Behälters
an und treibt es in Richtung auf den Deckel, wobei die Wände des
Behälters
zusammengedrückt
werden, bis sie angrenzend an die Innenfläche des Deckels liegen, wie
allgemein bei 10' gezeigt.
-
Für den Behälter von 21 gilt allgemein dasselbe wie für die Behälter von 17 und 18 und 19 und 20,
außer
dass in diesem Fall der Behälter 10 kegelförmig mit
krummlinigem Scheitelpunkt ist. Die Seitenwände des Behälters 21 verformen
sich während
einer Ausgabetätigkeit,
so dass sie sich der Innenfläche
des Deckels 11 nähern.
-
Bei
jedem der Behälter
von 17 und 18, 19 und 20,
und 21 können
die Behälter,
wenn sie nicht mit Erzeugnis gefüllt
sind und die Deckel 11 nicht angebracht sind, ineinander
geschachtelt werden, dass heißt,
die Behälter
passen einer in den anderen. Dadurch können die Behälter in
einem verschachtelten Zustand zu einem Füllort transportiert werden
und nehmen relativ wenig Raum ein.
-
Man
erkennt, dass zumindest in der Ausführungsform des Behälters von 17 und 18 der
Auslass 22 in der Basis des Behälters liegen kann, dort, wo
der Presskolben 29 am Behälter angreift. In diesem Fall
kann der Auslass das Erzeugnis am Presskolben vorbei entladen, und
das System kann sich in einer gegenüber der gezeigten Position
umgekehrten Position befinden. Weiterhin können zwei oder mehr Auslässe vorgesehen
sein, besonders bei einem Behälter
mit Fassungsvermögen
für mehrere
Portionen.
-
In
jeder der Ausführungsformen
des Behälters
von 1 bis 4, 6 bis 8, 9 bis 10, 12 bis 16, 17 und 18, 19 und 20, und 21 kann der Erzeugnisbehälter 10 ein
Mehrportionsbehälter
sein, in welchem Fall das Gefäß 12 zur Aufnahme
des Erzeugnisses weniger Fassungsvermögen als der Behälter hat.
Wenn der Behälter
für Einzelportionen
ausgelegt ist, kann er eine Größe von z.
B. 50 ccm oder mehr haben, aber wenn der Behälter für mehrere Portionen ausgelegt
ist, kann er ein Fassungsvermögen
von mehreren Litern oder bis zu 40 Liter haben.
-
Ähnlich kann
es in den Ausführungsformen von 1 bis 4, 6 bis 8, 9 bis 10, 12 bis 16, 17 bis 18, 19 bis 20 und 21, besonders wenn der Behälter von
der Art mit Fassungsvermögen
für mehrere
Portionen ist, zwei oder mehr der Auslässe 22 zum Austeilen
an zwei oder mehr Orten geben. Jeder Auslass kann versiegelnd mit
Auslassventilen (nicht gezeigt) in Verbindung stehen, wodurch die
Ausgabe aus den Auslässen
gesteuert wird, und die Ventile geben jeweils das Erzeugnis durch
eine Aus gabedüse
in ein Gefäß aus.
-
In
jeder der Ausführungsformen,
die einen hin- und hergehenden Presskolben verwenden, kann der Antrieb
für den
Presskolben ein hydraulisch betätigter
Kolben sein, der größere Kontrolle über den Druck
am Presskolben gibt. Der Presskolben-Kolben kann einen Stellungssensor
enthalten, und in Übereinstimmung
mit Signalen vom Sensor kann der Druck des Presskolbens vergrößert und
verkleinert werden. Zum Beispiel kann es günstig sein, den Druck zu vergrößern, wenn
sich der Presskolben dem Ende seines Arbeitshubes nähert. Zusätzlich kann
der Druck zeitgesteuert werden, so dass, zum Beispiel wenn eine
vorbestimmte Zeitspanne verstreicht Erzeugnissen. Eine Mikrowelleneinheit
kann verwendet werden, um das Erzeugnis vor dem Platzieren in der
Austeilmaschine in einem getrennten Schritt zu temperieren (aufzuwärmen). Mikrowellenheizung
ist besonders vorteilhaft bei Portionsbehältern, und durch Steuerung
der Mikrowellenleistung und -dauer kann das Erzeugnis im wesentlichen
auf die ideale Temperatur zum Austeilen erwärmt werden.
-
Behälter zum
Austeilen können
sich in einem Speicher in einem Rohr befinden, dessen eines Ende einen
Behälter
zum Gebrauch darbietet, wobei die Behälter federnd in Richtung auf
das Ende getrieben werden.
-
Wie
beschrieben, wird der leere Behälter nach
Ausgeben des Inhalts zwar von Hand entfernt, man kann aber auch
eine Behälterlöseanordnung (nicht
gezeigt) vorsehen, wodurch die leeren Behälter nach dem Zurückziehen
des Presskolbens durch einen Lösemechanismus
von der Stütze
entfernt werden. So ein Mechanismus kann verschiedene Formen annehmen
und würde
die Funktion haben, den Behälter
zu entfernen und den Behälter
in einen geeigneten Kasten fallen zu lassen oder zu setzen. Zum
Beispiel kann sich ein Aufnahme-Arm erstrecken, um am Behälter anzugreifen
und den Behälter zu
ergreifen oder anders zu befestigen und ihn dann von der Stütze weg
in eine Ausgabeposition zu bewegen, in der der Behälter losgelassen
wird.
-
Statt
dass das Deckelteil 11 Wellenschläge oder Wellungen aufweist,
wie gezeigt, kann man andere Mittel verwenden, durch die das Deckelteil
verformt werden kann, wenn der Presskolben daran angreift. Zum Beispiel
kann das Deckelteil in der Radialrichtung dehnbar sein, das Deckelteil
kann mit Umfangsfalten ausgebildet sein, oder die Anordnung der Wellenschläge kann
anders sein als gezeigt. Zweckmäßig ist
das Deckelteil unterdruckgeformter oder spritzgeformter Kunststoff.
-
Der
Behälter
kann mit einem einzelnen Erzeugnis gefüllt sein, oder das Erzeugnis
kann geschichtet sein, mit verschiedenen Erzeugnissen in verschiedenen
Schichten.
-
In
jeder der Ausführungsformen
des Behälters
von 1 bis 4, 6 bis 8, 9 bis 10, 12 bis 16,
kann der Erzeugnisbehälter 10 ein
Mehrportionsbehälter
sein, in welchem Fall das Gefäß 12 zur
Aufnahme des Erzeugnisses weniger Fassungsvermögen als der Behälter hat. Wenn
der Behälter
für Einzelportionen
ausgelegt ist, kann er eine Größe von z.
B. 50 ccm oder mehr haben, aber wenn der Behälter für mehrere Portionen ausgelegt
ist, kann er ein Fassungsvermögen
von mehreren Litern oder bis zu 40 Liter haben.
-
Ähnlich kann
es in den Ausführungsformen von 1 bis 4, 6 bis 8, 9 bis 10, 12 bis 16,
besonders wenn der Behälter
von der Art mit Fassungsvermögen
für mehrere
Portionen ist, zwei oder mehr der Auslässe 22 zum Austeilen
an zwei oder mehr Orten geben. Jeder Auslass kann versiegelnd mit
Auslassventilen (nicht gezeigt) in Verbindung stehen, wodurch die
Ausgabe aus den Auslässen
gesteuert wird, und die Ventile geben jeweils das Erzeugnis durch
eine Ausgabedüse
in ein Gefäß aus.
-
In
jeder der Ausführungsformen,
die einen hin- und hergehenden Presskolben verwenden, kann der Antrieb
für den
Presskolben ein hydraulisch betätigter
Kolben sein, der größere Kontrolle über den Druck
am Presskolben gibt. Der Presskolben-Kolben kann einen Stellungssensor
enthalten, und in Übereinstimmung
mit Signalen vom Sensor kann der Druck des Presskolbens vergrößert und
verkleinert werden. Zum Beispiel kann es günstig sein, den Druck zu vergrößern, wenn
sich der Presskolben dem Ende seines Arbeitshubes nähert. Zusätzlich kann
der Druck zeitgesteuert werden, so dass, zum Beispiel wenn eine
vorbestimmte Zeitspanne nach der Tätigkeit des Presskolbens verstreicht,
der Druck weggenommen wird, so dass der Druck in dem Erzeugnis zwischen
Serviervorgängen
weggenommen wird.