DE60303254T2

DE60303254T2 - Seitenairbag-Vorrichtung

Info

Publication number: DE60303254T2
Application number: DE60303254T
Authority: DE
Inventors: David J. Villa Hills Thomas; Tim A. Medway Fosberg; Leland Farmersville Sinks; Rebecca A. Monroe Bevak
Original assignee: Delphi Technologies Inc
Current assignee: Autoliv Development AB
Priority date: 2002-03-05
Filing date: 2003-02-24
Publication date: 2006-07-13
Anticipated expiration: 2023-02-25
Also published as: DE60309932D1; EP1580084B1; US6733035B2; US20030168835A1; EP1580084A1; EP1342629A2; JP2004001702A; EP1342629B1; DE60309932T2; DE60303254D1; KR100558178B1; EP1342629A3; KR20030074172A

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Seitenvorhang-Baueinheit mit Mitteln zum Führen eines aufblasbaren vorhangartigen Airbag-Kissens über ein Seitenteil eines Fahrzeugs während eines Zusammenstoßereignisses und sodann zum Halten des Airbag-Kissens in einem gespannten Zustand nach der Entfaltung.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Eine Seitenvorhang-Baueinheit gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus JP 9 249089 bekannt.
Es ist bei Kraftfahrzeugen gut bekannt, Airbag-Kissen zum Schutz eines Fahrzeuginsassen während eines Zusammenstoßereignisses bereitzustellen, wobei derartige Airbag-Kissen in einer Fluidverbindung mit Gas erzeugenden Aufblaseinrichtungen stehen, um so die Kissen aufzublasen, wenn vorgegebene Fahrzeugbedingungen erfasst werden, etwa ein einen bestimmten Pegel überscheitendes Abbremsen. Weiterhin ist bekannt, Airbag-Systeme einschließlich aufblasbarer Begrenzungskissen bereitzustellen, die von Befestigungspositionen längs des Dachrahmenteils des Fahrzeugrahmens oberhalb der Türen des Fahrzeugs entfaltet werden, derart, dass sich das aufblasbare Kissen zwischen dem zu schützenden Insassen und den Seitenteilen des Fahrzeugs in der Nähe derartiger Insassen in einer im Wesentlichen vorhangartigen Weise abwärts erstreckt. Eine derartige Abdeckung schafft eine Kissen-Begrenzung für den Insassen während eines Seitenaufpralls oder eines Zusammenstoßereignisses mit folgendem Überschlag, wodurch zum Schutz des Insassen während derartiger Ereignisse beigetragen wird.
Es ist allgemein erwünscht, dass ein vorhangartiges Seiten-Airbag-Kissen in einem im Wesentlichen gespannten Zustand über die Oberfläche gehalten wird; die abgedeckt werden soll, um so eine gut definierte ausgedehnte Barriere zwischen dem Insassen und dem Seitenteil des Fahrzeugs zu schaffen. Ein derartiger Zustand kann dazu nützlich sein, den Fahrzeuginsassen während eines ausgedehnten Überschlagereignisses innerhalb des schützenden Rahmens des Fahrzeugs zu halten.
Eine übliche frühere Halteriemenanordnung zum Aufrechterhalten einer Spannung über die untere Kante eines vorhangartigen Kissens ist in den 1A und 1B veranschaulicht. Wie es veranschaulicht ist, ist bei derartigen älteren Ausführungsformen ein aufblasbarer Vorhang 10 in einem gepackten Zustand im Allgemeinen längs des Dachrahmens 12 eines Fahrzeugs 14 im Allgemeinen oberhalb der Türen 16 gelagert. Die Länge des aufblasbaren Vorhangs 10 ist derart, dass beim Aufblasen eine Abdeckung über wenigstens einen Teil der Strecke geschaffen wird, die sich längs der Seite des Fahrzeuginneren zwischen zwei oder mehr Struktursäulen 20 weg von dem Dachrahmen 12 erstreckt.
Bei der veranschaulichten Ausführungsform wird gezeigt, dass der aufblasbare Vorhang 10 an der vorderen "A"-Säule und an der hinteren "C"-Säule befestigt ist, derart, dass er die mittlere "B"-Säule abdeckt. Wie es gezeigt ist, wird bei älteren Konstruktionen der aufblasbare Vorhang 10 durch eine Gas erzeugende Aufblaseinrichtung 22 aufgeblasen, wodurch verursacht wird, dass sich die untere Kante des aufblasbaren Vorhangs 10 weg von dem Dachrahmen 12 abwärts bewegt. Wenn der aufblasbare Vorhang 10 aufgeblasen wird, neigt er dazu, sich zu verkürzen, wenn sich eine Kissentiefe entwickelt (1B). Diese Verkürzung kann durch das Vorhandensein von Halteriemengurten 24 einer festen Länge eingeschränkt werden, die sich zwischen der unteren Kante des aufblasbaren Vorhangs 10 und den vorderen und hinteren Säulen 20 erstrecken, die die abzudeckende Fläche begrenzen.
Die Benutzung des älteren Entwurfs mit Halteriemen 24 einer festen Länge 24 ist nützlich, um eine Spannung über die untere Kante zu schaffen, wenn das vorgesehene Aufblasen des aufblasbaren Vorhangs 10 vollendet ist, vorausgesetzt, dass die Länge der Halteriemen gut an die bestimmten Abdeckungscharakteristiken des aufblasbaren Vorhangs 10 bezüglich der Säulen 20 angeglichen ist. Wenn der Vorhang 10 vollständig aufgeblasen ist, bildet sich, insbesondere wenn die Halteriemen die richtige Länge aufweisen, eine Gleichgewichtsspannung, und diese kann hierauf zwischen dem verkürzten aufblasbaren Vorhang 10 und den vollständig gestreckten Halteriemengurten 24 aufrechterhalten werden. Folglich hängen ältere Vorhangkonstruktionen, die eine Kombination aus einer durch Aufblasen verursachten Verkürzung und Halteriemengurten 24 mit einer festen Länge nutzen, üblicherweise von der Kissenform ab, die sich im Wesentlichen vollständig ausgebildet hat, bevor die Endspannung erzeugt wird. Entsprechend hängen die Halteriemen in derartigen Systemen im Allgemeinen während der vorhergehenden Stufen eines Entfaltens durch, bevor die Bodenkante positioniert und vollständig gespannt wird. Nachdem ein Entfalten stattgefunden hat, kann die Spannung wenigstens teilweise verloren gehen, wenn das Airbag-Kissen entlüftet wird.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Die vorliegende Erfindung ist in ihren verschiedenen Aspekten in den beigefügten Ansprüchen dargelegt.
Diese Erfindung schafft Vorteile und Alternativen gegenüber dem Stand der Technik, indem sie ein System schafft, das ein Führen eines aufblasbaren vorhangartigen Airbag-Kissens in eine Position unterstützt und das hierauf das Airbag-Kissen an seinem Ort hält, um eine Spannungsunterstützung für das Kissen bereitzustellen.
Bei der Erfindung wird ein dynamisches Halteriemenelement genutzt, das in Verbindung mit dem abwärts gerichteten Entfalten der aufblasbaren Vorhangstruktur ausfährt, um sowohl die Vorhangstruktur zu spannen, als auch zur gleichen Zeit eine Führungstätigkeit bereitzustellen, derart, dass die Vorhangstruktur in die richtige Position gebracht wird, in der sie hierauf aufrechterhalten wird. Das dynamische Halteriemenelement wird gegen eine Zurückziehbewegung blockiert, nachdem ein Entfalten stattgefunden hat. Mit dem dynamischen Halteriemenelement kann vermieden werden, im Wesentlichen auf eine Vorhangverkürzung zu vertrauen, um eine Zugkraft über die aufblasbare Vorhangstruktur zu schaffen. Zusätzlich kann das dynamische Halteriemenelement nützlich sein, um den aufgeblasenen Vorhang bei einer frühen Stufe eines Entfaltens in eine erwünschte Position zu ziehen. Entsprechend wird eine Anzahl nützlicher Vorteile geschaffen.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die beigefügten Zeichnungen, die in dieser Patentschrift enthalten sind und die einen Teil dieser Patentschrift bilden, veranschaulichen einige beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung und dienen zusammen mit einer zuvor gegebenen allgemeinen Beschreibung der Erfindung und der nachfolgend dargelegten ausführlichen Beschreibung zum Erklären der Grundlagen der Erfindung, wobei:
1A und 1B Teil-Seitenansichten eines Fahrzeugs sind, das ein Halteriemensystem des Standes der Technik beinhaltet;
2 eine Prinzipansicht eines Airbag-Systems ist, das eine dynamische Halteriemenanordnung beinhaltet, um einen Halteriemengurt in Verbindung mit dem Entfalten eines aufblasbaren Vorhangs vor einem Entfalten des Airbag-Kissens zu bewegen;
3 eine Ansicht ähnlich wie 2 nach einem Entfalten des Airbag-Kissens ist;
4 eine beispielhafte an einem aufblasbaren Vorhang befestigte Halteriemenführungs-Baueinheit veranschaulicht;
5 eine Ansicht ähnlich wie 4 ist, die eine gespannte, verriegelte Ausrichtung veranschaulicht;
6 eine Ansicht ähnlich wie 3 ist, die eine beispielhafte Anordnung zum Spannen von Halteriemen veranschaulicht, die funktional mit gegenüberliegenden Enden des Airbag-Kissens vor einem Aufblasen verbunden sind; und
7 eine Ansicht entsprechend 6 ist, in der das Airbag-Kissen in einem gespannten, entfalteten Zustand ist.
Obwohl die Erfindung zuvor veranschaulicht und allgemein beschrieben wurde und nachfolgend anhand bestimmter, möglicherweise bevorzugter Ausführungsformen und Verfahren beschrieben wird, ist es selbstverständlich und klar, dass die Erfindung in keinem Fall auf derartige veran schaulichte und beschriebene Ausführungsformen und Verfahren beschränkt ist. Es ist im Gegenteil beabsichtigt, dass sich die vorliegende Erfindung auf alle Alternativen und Abwandlungen erstreckt, die die breiten Grundlagen dieser Erfindung innerhalb ihres wahren Erfindungsgedankens und Umfangs umfassen.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM
In 2 und 3 ist eine erste veranschaulichende Ausführungsform einer Seiten-Airbag-Baueinheit 130 gezeigt. Wie es gezeigt ist, ist bei dieser Ausführungsform eine Gas erzeugende Aufblaseinrichtung 122 in einer Fluidverbindung mit einem aufblasbaren Vorhang 110 angeordnet, der üblicherweise in einem gefalteten Zustand oberhalb der Türen eines Fahrzeugs an einem Dachrahmen 112 oder an einem weiteren Strukturelement befestigt angeordnet ist. Beispielsweise kann der aufblasbare Vorhang an seiner oberen Kante 134 durch eine obere Befestigungsgrenze, die mehrere Befestigungsaufnahmeöffnungen 136 längs ihrer Länge aufweist, an seinem Ort gehalten werden. Schrauben, Schnappverschluss-Befestigungen oder ähnliches können sich durch die Befestigungs-Aufnahmeöffnungen 136 erstrecken, um mit dem darunter liegenden Strukturelement auf eine Weise in Eingriff zu gelangen, die einem Fachmann auf dem Gebiet gut bekannt ist. Folglich wird der aufblasbare Vorhang längs der oberen Kante 134 an seinem Ort arretiert, während eine untere Kante 140 von der oberen Kante 134 weg entfaltet werden kann (3). Auf Wunsch kann beabsichtigt werden, dass der aufblasbare Vorhang 110 bei zuvor bestehenden Stellen über den aufblasbaren Vorhang 110 nicht aufgeblasene Bereiche enthalten kann. Natürlich ist das Vorhandensein derartiger nicht aufgeblasener Bereiche völlig willkürlich.
Wenn ein Auslösesignal empfangen wird, stößt die Aufblaseinrichtung 122 ein zusammengepresstes Volumen eines Aufblasgases in den aufblasbaren Vorhang 110, wodurch ein Ausdehnen des aufblasbaren Vorhangs 110 verursacht wird und wodurch verursacht wird, dass sich der aufblasbare Vorhang weg von seiner Lagerstelle abwärts ausdehnt, um so eine Abdeckungsbarriere über ein Seitenteil des Fahrzeugs zu schaffen. Bei der veranschaulichten Ausführungsform ist der aufblasbare Vorhang an einem ersten Halteriemenelement 142 und an einem zweiten Halteriemenelement 144 befestigt. Das erste und das zweite Halteriemenelemente 142, 144 sind vorzugsweise aus einer lang gestreckten, geschmeidigen Konstruktion wie etwa ein Gurt, eine Kordel oder ähnliches und sie können aus einem beliebigen geeigneten Werkstoff ausgebildet sein, der eine geeignete Zugfestigkeit bereitstellt, um eine Spannung über den aufblasbaren Vorhang 110 zu unterstützen. Zum Beispiel und nicht als Einschränkung kann eine beabsichtigte Konstruktion für die Halteriemenelemente Gurte aus gewebtem Gewebematerial wie etwa gewebtes Nylon oder ähnliches sein.
Bei der veranschaulichten Ausführungsform ist das erste Halteriemenelement 142 zwischen dem aufblasbaren Vorhang 110 und einer statischen Befestigungsstelle 150 wie etwa längs einer vorderen Struktursäule 146 befestigt. Wenn sich der aufblasbare Vorhang 110 ausdehnt, erfährt er eine naturgemäße Verkürzung, durch die er von der statischen Befestigungsstelle weggezogen wird und durch die eine Spannung in dem ersten Halteriemenelement 142 erzeugt wird.
Bei der veranschaulichten Ausführungsform ist das zweite Halteriemenelement 144 zwischen dem aufblasbaren Vorhang 110 und einer dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit 152 befestigt, die sich im Allgemeinen in der Nähe des Entfaltungsweges des aufblasbaren Vorhangs 110 wie etwa längs einer hinteren Struktursäule 148, befindet. Wenn sich der auf blasbare Vorhang 110 abwärts ausdehnt, wird das zweite Halteriemenelement 144 längs der dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit 152 befördert, wodurch die gesteuerte Abwärtsbewegung des aufblasbaren Vorhangs 110 unterstützt wird. Nach einem Entfalten schränkt die dynamische Richtungsführungs-Baueinheit das zweite Halteriemenelement gegenüber einer Aufwärtsbewegung ein, wodurch das Aufrechterhalten des aufblasbaren Vorhangs in seiner entfalteten Ausrichtung unterstützt wird.
Es ist selbstverständlich, dass die veranschaulichten Positionen der statischen Befestigungsstelle 150 und der dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit 152 nur beispielhaft sind und einer großen Menge von Veränderungen unterworfen sein können. Beispielsweise wurde beabsichtigt, dass die relativen Positionen der statischen Befestigungsstelle 150 und der dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit 152 auf Wunsch umgekehrt sein können, so dass sich die dynamische Richtungsführungs-Baueinheit 152 an einer vorderen Stelle wie etwa längs der vorderen Struktursäule 146 befindet. Für den Fall, dass der aufblasbare Vorhang 110 nur eine Fläche zwischen der vorderen Struktursäule 146 und einer mittleren Struktursäule 149 abdecken soll wie etwa bei einem Fahrzeug, das nur eine Sitzreihe hat, wurde gleichfalls beabsichtigt, dass sich sowohl die statische Befestigungsstelle 150 als auch die dynamische Führungs-Baueinheit 152 längs der vorderen Struktursäule 146 befinden können, während sich das andere der beiden Elemente, d. h. die statische Befestigungsstelle 150, bzw. die dynamische Führungs-Baueinheit 152, längs der mittleren Struktursäule 149 befindet.
Eine beispielhafte Konstruktion der dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit 152 ist in den 4 und 5 veranschaulicht. Wie es gezeigt ist, umfasst bei dieser beispielhaften Konstruktion die dynamischen Führungs-Baueinheit einen gleitenden Führungsblock 133, der in einem rohrförmigen Führungskanal 131 befördert wird. Gemäß der veranschaulichten Ausführungsform enthält der Führungsblock 133 eine vorstehende Spange 137, die sich durch einen Schlitz 139 nach außen erstreckt, der sich längs des rohrförmigen Führungskanals 131 erstreckt. Zum Beispiel ist beabsichtigt, dass der rohrförmige Führungskanal 131 längs der "B"- oder "C"-Säule des Fahrzeugs angebracht sein kann, derart, dass der Schlitz 139 im Wesentlichen gegenüber einer nach hinten gerichteten Seitenkante 121 einer aufblasbaren Vorhangstruktur 110 angeordnet ist.
Gemäß der veranschaulichten Ausführungsform erstreckt sich ein dynamisches Halteriemenelement 144 wie etwa ein Gurt, eine Kordel oder ähnliches in einer funktionalen Verbindung zwischen der Vorhangstruktur 110 und der Spange 137, etwa durch einen angewinkelten Halteriemen-Aufnahmeschlitz 161. Das dynamische Halteriemenelement kann bei einer beliebigen Stelle längs der Vorhangstruktur 110 verbunden sein, obgleich eine Befestigung im Allgemeinen bei einer unteren Ecke bevorzugt sein kann. Obwohl die Verwendung eines Halteriemenelements 144 wie etwa eines Gurtelements oder eines Textilgewebes oder eines weiteren im Wesentlichen geschmeidigen Materials wie etwa eine Kordel oder ähnliches bei vielen Anordnungen wünschenswert sein kann, kann es gleichfalls beabsichtigt sein, dass weitere Materialien wie etwa Kunststoff, Metall oder ähnliches ebenfalls genutzt werden können. Gleichfalls ist es außerdem beabsichtigt, dass das Halteriemenelement 144 auf Wunsch vollständig entfernt werden kann, wenn eine direkte Verbindung zwischen der Vorhangstruktur 110 und der Spange 137 gemacht werden soll wie etwa durch eine klemmende oder eine klebende Anordnung.
Unabhängig von der Form der funktionalen Verbindung zwischen der Vorhangstruktur und dem Führungsblock 133 ist es beabsichtigt, dass der Führungsblock 133 üblicherweise innerhalb einer Kopfkammer 141 fest gehalten wird (wie es mit Strichlinien gezeigt ist). Die Kopfkammer 141 hält den Führungsblock 133 im Wesentlichen in einer arretierten Beziehung vor einem Entfalten, um so ein Geräusche zu verringern, aber sie stellt einen relativ geringen Widerstand gegen ein Austreten des Führungsblocks 133 durch eine verformbare Mundöffnung 145 dar, wenn eine Abwärtsverschiebungskraft durch die aufgeblasene Vorhangstruktur 110 ausgeübt wird.
Es ist offensichtlich, dass die Vorhangstruktur 110 während eines Entfaltens abwärts und im Allgemeinen geringfügig weg von dem rohrförmigen Führungskanal 131 gedrängt wird, wenn ein Aufblasen stattfindet. Diese Bewegung wird bei dem Führungsblock 133 umgesetzt, wodurch verursacht wird, dass sich der Führungsblock 133 aus der Kopfkammer 141 heraus bewegt. Wie es gezeigt ist, kann der Führungsblock 133 gekrümmte untere Seitenkanten 147, 149 besitzen, um eine gleitende Verschiebung aus der Kopfkammer 141 heraus zu erleichtern. Der Führungsblock 133 kann außerdem eine gekrümmte obere Seitenkante 151 besitzen, die im Allgemeinen auf die Vorhangstruktur 110 vorsteht.
Wenn der Führungsblock 133 unter der Kopfkammer 141 ist, ist dort, wie es veranschaulicht ist, etwas Platz zwischen dem Führungsblock 133 und den Seiten des rohrförmigen Führungskanals 131. Dieser Platz ermöglicht es, dass der Führungsblock 133 in dem rohrförmigen Führungskanal 131 verkantet, wenn ein Drehmoment ausgeübt wird. Wenn der resultierende Vektor angewandter Kräfte abwärts und auf die Vorhangstruktur 110, oder abwärts und weg von der Vorhangstruktur 110 oder aufwärts und weg von der Vorhangstruktur 110 zeigt, ermöglichen es die gekrümmten Oberflächen 147, 149, 151 bei der unteren Vorderseite, unteren Rückseite und oberen Vorderseite des Führungsblocks 133, dass der Führungsblock 133 relativ zu dem rohrförmigen Führungskanal gleiten kann, auch wenn der Führungsblock 133 verkantet. Wenn es dort jedoch eine aufwärts gerichtete Kraft mit einem resultierenden Vektor auf die Vorhangstruktur gibt, wie es am besten in 5 veranschaulicht ist, gräbt sich eine Winkelkante 153, etwa eine Kante von neunzig Grad, an der oberen Rückseite des Führungsblocks 133 in eine Wand 135 ein und verursacht dadurch, dass der Führungsblock 133 in einer schrägen Position verriegelt ist.
Offensichtlich trägt ein aufwärts und vorwärts gerichteter Kraftvektor auf die Vorhangstruktur 110 dazu bei, dass die in 5 veranschaulichte verriegelte Beziehung wegen eines Schrumpfens entsteht, wenn die Vorhangstruktur 110 erst entfaltet ist und/oder aufgrund dessen, dass ein Insasse mit der Vorhangstruktur 110 wechselwirkt. Bei derartigen Gelegenheiten kann eine verriegelte Beziehung wünschenswert sein, um die Vorhangstruktur 110 an ihrem Ort zu halten. Die verriegelte schräge Beziehung kann durch eine Winkelbeziehung des Halteriemen-Aufnahmeschlitzes 161 innerhalb der Spange 137 weiter verbessert werden, um eine aufwärts gerichtete Zugkraft in die schräge Verriegelungs-Ausrichtung umzusetzen.
Es ist offensichtlich, dass unabhängig von der Konfiguration der genutzten dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit die vorliegende Erfindung eine große Menge von Halteriemenanordnungen enthalten kann, um erwünschte Spannungscharakteristiken zu bewirken. Beispielsweise und nicht als Einschränkung ist eine beabsichtigte Halteriemenanordnung, wie sie verwendet werden kann, um eine Spannung an beide Enden einer aufblasbaren Vorhangstruktur aufzubringen, in den 6 und 7 veranschaulicht, in denen Elemente, die jenen entsprechen, die zuvor anhand der 2 und 3 beschriebenen wurden, mit entsprechenden gestrichenen Bezugszeichen bezeichnet sind. Diese Anordnung arbeitet auf im Wesentlichen die gleiche Weise wie die zuvor anhand der 2 und 3 beschrie bene Anordnung, abgesehen davon, dass sich das erste Halteriemenelement 142' von der Vorhangstruktur 110' weg und um eine Anordnung von Führungselementen 191' zu der dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit 252' erstreckt, die aus irgendeiner geeigneten Konstruktion einschließlich eines verriegelbaren Führungsblocks sein kann, wie er anhand von 4 und 5 beschrieben wurde, so dass die Abwärtsbewegung der dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit eine Spannung durch das erste Halteriemenelement 142' aufbringt.
Wie es veranschaulicht ist, ist es beabsichtigt, dass die Richtungsführungs-Baueinheit 152, 152' in einer Winkelbeziehung zu der aufblasbaren Vorhangstruktur 110, 110' angebracht ist, derart, dass sich der untere Teil der dynamischen Richtungsführungs-Baueinheit von dem aufblasbaren Vorhang weiter weg befindet als der obere Teil. Bei einer derartigen Anordnung kann eine Spannung erheblich erhöht sein, wenn eine aufblasbare Vorhangstruktur abwärts entfaltet wird. Natürlich ist gleichfalls beabsichtigt, dass die Richtungsführungs-Baueinheit in einer im Wesentlichen parallelen Beziehung zu dem Laufpfad der aufblasbaren Vorhangstruktur oder auf Wunsch in irgendeiner weiteren Ausrichtung angebracht werden kann.
Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bestimmter möglicherweise bevorzugter Ausführungsformen, Konstruktionen und Verfahren veranschaulicht und beschrieben wurde, ist es offensichtlich, dass die Darstellung derartiger Ausführungsformen, Konstruktionen und Verfahren nur der Veranschaulichung dient und dass die vorliegende Erfindung keinesfalls darauf beschränkt ist. Entsprechend ist es offensichtlich beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung alle Abwandlungen und Veränderungen abdeckt, die die breiten Aspekte der Erfindung umfassen, die im Umfang der beigefügten Ansprüche liegen.

Claims

Seitenvorhang-Airbag-Baueinheit (130, 130') zur Verwendung beim Schutz eines Insassen in einem Fahrzeug, das ein Dach und unterhalb des Dachs eine Seitenstruktur aufweist, wobei die Baueinheit umfasst: einen aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110'), der von dem Fahrzeugdach weg aufgeblasen werden kann und dabei wenigstens einen Teil der Seitenstruktur zwischen der Seitenstruktur und dem Insassen abdeckt, wenn ein Aufblasgas eingeleitet wird; eine Aufblaseinrichtung (122, 122'), die mit dem aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110') in einer Fluidverbindung steht, um für den aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110') ein Aufblasgas bereitzustellen; und eine Richtungsführungs-Baueinheit (152, 152'), die einen lang gestreckten, begrenzten Führungskanal (131) und ein dynamisches Führungselement (133), das in dem begrenzten Führungskanal (131) angeordnet ist, umfasst, wobei das dynamische Führungselement (133) mit dem aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110') funktional verbunden ist, derart, dass beim Aufblasen des aufblasbaren Airbag-Vorhangs (110, 110') weg vom Fahrzeugdach das dynamische Führungselement (133) in einer Richtung befördert wird, die von dem Fahrzeugdach wenigstens teilweise längs des begrenzten Führungskanals (131) wegweist, und wobei das dynamische Führungselement (133) so beschaffen ist, dass es in dem begrenzten Führungskanal (131) während des Aufblasens des aufblasbaren Airbag-Vorhangs (110, 110') frei gleiten kann, es sei denn, dass eine Zugkraft mit einer vertikalen Kraftkomponente zum Fahrzeugdach hin und einer horizontalen Kraftkomponente in den aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110') hinein ausgeübt wird, und wobei bei Ausübung einer Zugkraft mit einer vertikalen Kraftkomponente zu dem Fahrzeugdach hin und einer horizontalen Kraftkomponente in den aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110') hinein das dynamische Führungselement (133) an einer Position längs des begrenzten Führungskanals (131) an seinem Ort verriegelt ist, derart, dass ein Zurückziehen des aufblasbaren Airbag-Vorhangs (110, 110') verhindert wird, wobei das dynamische Führungselement (133) einen Gleitblock umfasst, der in den Führungskanal (131) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitblock eine erste Seitenfläche, die normalerweise dem aufblasbaren Airbag-Kissen zugewandt ist, und eine zweite Seitenfläche, die normalerweise von dem aufblasbaren Airbag-Kissen abgewandt ist, umfasst, wobei die erste Seitenfläche zwischen einer oberen abgerundeten Kante (151) und einer unteren abgerundeten Kante (147) angeordnet ist und die zweite Seitenkante sich zwischen einer im Wesentlichen spitzwinkligen oberen Kante (153) und einer unteren abgerundeten Kante (149) erstreckt.
Baueinheit nach Anspruch 2, bei der der begrenzte Führungskanal (131) ein lang gestrecktes Gehäuse umfasst und bei der der Gleitblock (133) mit einer Spangenbaueinheit (137) funktional verbunden ist, die durch einen Schlitz (139) vorsteht, der sich wenigstens teilweise in Längsrichtung des begrenzten Führungskanals (133) erstreckt.
Baueinheit nach Anspruch 1, bei der der Gleitblock ein im Wesentlichen gekrümmtes Abschlussende aufweist, das in Bewegungsrichtung von dem Fahrzeugdach abgewandt ist.
Baueinheit nach Anspruch 1, bei der die Richtungsführungs-Baueinheit (152, 152') längs einer "C"-Säule des Fahrzeugs angeordnet ist.
Baueinheit nach Anspruch 2, bei dem der lang gestreckte begrenzte Führungskanal (131) unter einem im Wesentlichen nicht rechten Winkel zu dem Fahrzeugdach angeordnet ist.
Baueinheit nach Anspruch 1, bei der sich ein lang gestrecktes Halteriemenelement (144, 144') zwischen dem dynamischen Führungselement (133) und dem aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110') erstreckt.
Baueinheit nach Anspruch 6, bei der das lang gestreckte Halteriemenelement (144, 144') in einer Halteriemenstruktur (137) gehalten wird, die mit dem dynamischen Führungselement (133) funktional verbunden ist.
Baueinheit nach Anspruch 7, bei der die Halteriemenstruktur (137) eine angewinkelte Schlitzöffnung (161) für die Aufnahme des lang gestreckten Halteriemenelements (144, 144') aufweist, wobei die Schlitzöffnung (161) ein erstes Ende und eine zweites Ende besitzt und wobei das erste Ende normalerweise auf einer größeren Höhe und näher bei dem begrenzten Führungskanal (131) als das zweite Ende angeordnet ist.
Baueinheit nach Anspruch 1, bei der das dynamische Führungselement (133) einen Gleitblock umfasst, der in dem Führungskanal (131) angeordnet ist und bei der der Führungskanal (131) eine obere Kopfkammer (141) für die Unterbringung des Gleitblocks an einer im Wesentlichen festen Position vor dem Aufblasen des aufblasbaren Airbag-Vorhangs (110, 110') aufweist und wobei der Gleitblock so beschaffen ist, dass er beim Aufblasen des aufblasbaren Airbag-Vorhangs (110, 110') aus der Kopfkammer (141) befördert wird.
Baueinheit nach Anspruch 9, bei der der Gleitblock ein im Wesentlichen gekrümmtes Abschlussende (147, 149) aufweist, das in Bewegungsrichtung weg von dem Fahrzeugdach weist.
Baueinheit nach Anspruch 9, bei der der Gleitblock eine erste Seitenfläche, die normalerweise dem aufblasbaren Airbag-Kissen (110, 110') zugewandt ist, und eine zweite Seitenfläche, die normalerweise von dem aufblasbaren Airbag-Kissen (110, 110') abgewandt ist, aufweist und bei der die erste Seitenfläche zwischen einer oberen abgerundeten Kante (151) und einer unteren abgerundeten Kante (147) angeordnet ist und die zweite Seitenfläche sich zwischen einer im Wesentlichen spitzwinkligen oberen Kante (153) und einer unteren abgerundeten Kante (149) erstreckt, so dass der Gleitblock nach seiner Beförderung aus der Kopfkammer (141) und bei Ausübung einer Zugkraft mit einer vertikalen Kraftkomponente zu dem Fahrzeugdach hin und einer horizontalen Kraftkomponente in den aufblasbaren Airbag-Vorhang (110, 110') hinein in dem begrenzten Führungskanal (131) geneigt wird und die im Wesentlichen spitzwinklige obere Kante (153) mit einem inneren Abschnitt des Führungskanals in Eingriff gelangt, wodurch der Gleitblock gegen eine Aufwärtsbewegung im Wesentlichen verriegelt ist.
Baueinheit nach Anspruch 11, bei der der begrenzte Führungskanal (131) ein lang gestrecktes Gehäuse aufweist und bei der der Gleitblock mit einer Spangenbaueinheit (137), die durch einen wenigs tens teilweise in Längsrichtung des begrenzten Führungskanals (131) sich erstreckenden Schlitz (139) vorsteht, funktional verbunden ist.