DE3824712C2 - Übertragungsvorrichtung zur Übertragung eines Motordrehmoments auf einen Verstellmechanismus eines Kraftfahrzeugsitzes - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Übertragungsvorrichtung zur Übertragung eines Motordrehmoments auf einen Verstellmechanismus eines Kraftfahrzeugsitzes gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs.

Wenn bei einem herkömmlichen kraftbetriebenen Sitz dieser Gattung, der beispielsweise in der US-PS 3 335 995 beschrieben ist, ein Motor in Betrieb gesetzt wird, dann wird dessen Drehmoment zu einem Sitz-Antriebsmechanismus durch ein Kabel oder Drahtseil übertragen. Auf Grund des dem Sitz-Antriebsmechanismus übertragenen Drehmoments wird ein an diesem Mechanismus gehaltenes Sitzteil in der Längsrichtung eines Fahrzeugaufbaus oder in der vertikalen Richtung bewegt. Das Kabel wird durch Verdrillen einer Vielzahl von Metalldrähten gebildet und ist von einem Schutzrohr aus Kunstharz abgedeckt. Ein derartiges Kabel weist unvermeidbar an seiner Außenoberfläche zahlreiche Unregelmäßigkeiten auf, so daß die Gleitreibung zwischen dem Kabel und der Abdeckung erhöht wird. Deshalb wird das Drehmoment vermindert, wie auch während eines Betriebs des Motors Geräusche zwischen dem Kabel und dem Schutzrohr erzeugt werden.

Im Hinblick auf den Stand der Technik ist es die Aufgabe der Erfindung, eine Übertragungsvorrichtung zur Übertragung eines Motordrehmoments auf einen Verstellmechanismus eines Kraftfahrzeugsitzes zur Verfügung zu stellen, die eine verbesserte Funktionstüchtigkeit und Sicherheit gewährleistet sowie leicht herzustellen ist.

Diese Aufgabe wird durch die Kombination der im Patentanspruch definierten Merkmale gelöst.

Dadurch, daß erfindungsgemäß eine Zwischenröhre zwischen dem Kabel und dem Schutzrohr eingefügt ist, kann die Reibung zwischen diesen Teilen vermindert werden, wodurch die eingangs erwähnten Nachteile beseitigt werden.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines kraftbetriebenen Kraftfahrzeugsitzes;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Verstellmechanismus, der bei dem kraftbetriebenen Sitz von Fig. 1 zur Anwendung gelangt;

Fig. 3 eine Ausführungsform der Übertragungsvorrichtung.

Gemäß Fig. 1 ist ein Sitzteil 1 fest an einem Verstellmechanismus 10 angebracht, der am Boden 2 des Fahrzeugaufbaus befestigt ist. Wie der Fig. 2 zu entnehmen ist, umfaßt der Verstellmechanismus 10 ein Paar von Unterschienen 11, von denen jede am Fahrzeugboden 2 über Konsolen 12 gehalten ist. Auf den Unterschienen 11 sind zwei Oberschienen 13 verschiebbar gelagert, von denen jede an ihren entgegengesetzten Endabschnitten mit einem Paar von Tragarmen 14 versehen ist, die eine nach einwärts vorragende Ausbildung haben. In den entgegengesetzten Endteilen der Tragarme 14 ist jeweils eine Gewindespindel 15 drehbar aufgenommen. An jeder Unterschiene 11 ist ein Schneckengetriebe 16 angebracht, von dem ein Teil mit einer zugeordneten Gewindespindel 15 in Eingriff ist, wobei die Schneckengetriebe 16 über einen Übertragungsmechanismus 20 mit einem umkehrbaren Motor 17 verbunden sind.

Bei einem Betreiben des Motors 17 wird dessen Drehmoment mit Hilfe der jeweils zugeordneten Übertragungsmechanismen 20 auf jeweils ein Schneckengetriebe 16 übertragen. Dadurch werden die Gewindespindeln 15 gedreht, so daß die Oberschienen 13 in der Längsrichtung des Fahrzeugaufbaus bewegt werden. Da das Sitzteil 1 an den Oberschienen 13 gehalten ist, wird dieses folglich in der Längsrichtung des Fahrzeugaufbaus verfahren.

Wie die Fig. 3 zeigt, umfaßt der Übertragungsmechanismus 20 ein Kabel oder Drahtseil 21 sowie ein Schutzrohr 22 aus Kunstharz, das das Kabel 21 abdeckt. Da das Kabel 21 aus einer Vielzahl von verdrillten Metalldrähten besteht, ist es unvermeidlich, daß zahlreiche Unregelmäßigkeiten an der Außenoberfläche des Kabels 21 gebildet werden.

Eine Zwischenröhre 25, deren Härte geringer ist als diejenige des Schutzrohres 22, die also weicher ist als dieses Schutzrohr, wird zwischen das Kabel 21 und das Schutzrohr 22 eingefügt, wie die Fig. 3 zeigt. Diese Zwischenröhre 25 ist bei der Ausbildung des Schutzrohres 22 mit diesem einstückig gefertigt worden.

Claims (1)

1. Übertragungsvorrichtung zur Übertragung eines Motordrehmoments auf einen Verstellmechanismus (10) eines Kraftfahrzeugsitzes (1) mittels eines drehenden Kabels (21), dadurch gekennzeichnet, daß das Kabel (21) in einem starren Schutzrohr (22) aus hartem Kunstharz drehbar untergebracht ist und zwischen dem Kabel (21) und dem Schutzrohr (22) eine mit dem Schutzrohr einstückig ausgebildete Zwischenröhre (25) vorgesehen ist, deren Härte geringer ist als die des Schutzrohres (22).