DE2811091A1

DE2811091A1 - Luftdicht verschlossener behaelter zur aufbewahrung und abgabe von steriler fluessigkeit

Info

Publication number: DE2811091A1
Application number: DE19782811091
Authority: DE
Inventors: Thomas A Fowles; David A Winchell
Original assignee: Baxter Travenol Laboratories Inc
Current assignee: Baxter International Inc
Priority date: 1977-03-14
Filing date: 1978-03-14
Publication date: 1978-09-28
Also published as: GB1580306A; CA1107240A; FR2383849B1; US4093093A; FR2383849A1

Description

Henkel, Kern, Feiler & Hänzc! Patentanwälte

Möhlstraße 37 Baxter Travenol Laboratories, Inc. D-8OOOMünchen80

Deerfield, 111., V.St.A. Tel.:089/982085-87

Telex: 0529802 hnkl d

Telegramme: ellipsoid

, ll 4. März 1978

Luftdicht verschlossener Behälter zur Aufbewahrung und Abgabe

von steriler Flüssigkeit

Die Erfindung betrifft einen luftdicht verschlossenen Behälter zur Aufbewahrung und Abgabe von steriler Flüssigkeit, bestehend aus einer Flasche mit einem Hals, der mit einem Abgabe-Auslaß versehen ist, wobei die Flasche am Hals um den Auslaß herum ein querverlaufendes Anschlag- oder Widerlagermittel aufweist.

Es sind Behälter für die Aufbewahrung und Abgabe von sterilen Flüssigkeiten bekannt, die eine Außen- bzw. Überkappe auf dem Behälterlials aufweisen. Behälter dieser Art werden verbreitet für medizinische und klinische Zwecke, etwa die Anwendung von Spüllösungen, eingesetzt.

Diese sterilen medizinischen Flüssigkeitsbehälter sollen ganz allgemein die Sterilität ihres Flüssigkeitsinhalts bei Lagerung, Versand und Abgabe aufrechterhalten. Dabei ist es notwendig, daß das Verschlußsystem durch eine Pflegekraft oder einen Arzt leicht zu öffnen ist, vorzugsweise durch die übliche, entgegen dem Uhrzeigersinn erfolgende Drehung des Verschlusses auf dem Behälter.

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Ein bisheriger Verschluß für einen Behälter mit einem einen Abgabe-Auslaß bildenden Hals ist in der US-PS 3 923 182 beschrieben. Dieser Verschluß umfaßt eine auf den Behälterbzw. Flaschenhals aufgesetzte Überwurf)kappe, welche den Auslaß verschließt und unter Herstellung einer luftdichten Dichtung mit dem Flaschenhals verbunden ist. Die Überkappe ist dabei mit einem Außengewinde versehen. Auf das Außengewinde der Überkappe ist ein mit Innengewinde versehener Außenring aufgeschraubt. Beim Abwärtsdrehen des Außenrings wird die Überkappe vom Flaschenhals nach oben abgehoben und dadurch der luftdichte Verschluß aufgebrochen.

Bei dieser Konstruktion ergaben sich Schwierigkeiten, wenn der Benutzer den Außenring in die falsche Richtung dreht und ihn auf diese Weise von der Überkappe abschraubt, ohne den luftdichten Verschluß aufzubrechen und die Überkappe zu entfernen. Außerdem kann sich der Außenring bei der Handhabung oder beim Versand von der Überkappe trennen.

Bei der üblichen Anbringung der Überkappe am Flaschenhals wird erstere zudem unter Herstellung der luftdichten Abdichtung mit dem Flaschenhals verschmolzen bzw, verschweißt. Dabei muß die Überkappe beim Anbringen für das Wärme und Druck erzeugende Schweißwerkzeug zugänglich sein. In diesem Fall würden sich also Schwierigkeiten ergeben, wenn der Außenring vor dem Verschweißen der Überkappe mit dem Behälter an der Überkappe angebracht werden würde, weshalb der Außenring üblicherweise nach der Befestigung der Überkapps am Behälter angebracht wird.

Aufgabe der Erfindung ist damit die Schaffung einer verbesserten Behälter- und Verschlußanordnung, mit v/elcher insbesondere die vorstehend geschilderten Schwierigkeiten vermieden werdan sollen.

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Diese Aufgabe wird also bei einem Behälter der eingangs umrissenen Art erfindungsgemäß gelöst durch eine Überwurfkappe mit zylindrischer Seitenwandfläche und geschlossener Oberseite, die am Flaschenhals über dem Auslaß angeordnet und luftdicht mit dem Flaschenhals verschweißt ist, durch einen auf die Überkappe aufgeschraubten Außenring, der in Abwärtsrichtung drehbar ist, so daß er sich am Anschlag- oder Widerlagermittel abstützt und die Überkappe vom Flaschenhals abhebt, und durch axial ineinandergreifende bzw. Sperrmittel an Überkappe und Außenring zur Begrenzung der Aufwärtsverschiebung des Außenrings gegenüber der Überkappe.

Bei dieser Konstruktion bildet der Behälter eine Flasche mit einem Abgabeauslaß. Mit dem Flaschenhals kann eine Primärbzw. Haupt(Verschluß)kappe unter Herstellung einer luftdichten Abdichtung verschweißt sein. Auf den Behälterhals ist eine Über(wurf)kappe aufgesetzt und unter Bildung eines aufbrechbaren bzw. Aufreißabschnitts mit dem Behälterhals luftdicht verschweißt. Auf die Außenkappe ist ein Außenring aufgeschraubt.

Im Gebrauch wirkt der Außenring bei einer Drehung desselben als Hebeschraube, wobei seine Abwärtsbewegung durch einen Anschlag bzw. ein Widerlager begrenzt wird, so daß die Überkappe aufwärts verschoben und dadurch ihr Aufreißabschnitt aufgebrochen wird.

Erfindungsgemäß sind an Überkappe und Außenring axial ineinandergreifende Mittel vorgesehen, welche die axiale Aufwärtsverschiebung des Außenrings begrenzen. In spezieller Ausführungsform umfassen diese Sperrmittel eine ringförmige Vertiefung bzw. Ringnut in der zylindrischen Außenwandfläche der Überkappe sowie einen an der Innenwandfläche des Außenrings vorgesehenen, einen verkleinerten Durchmesser besitzenden

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Rippenteil, der in die Ringnut eingreift. Vorzugsweise besteht der schlankere Rippenteil aus einer Anzahl von etwas ■biegsamen Fingern, welche in die Ringnut hineinragen. Die Ringnut ist dabei so breit, daß sie eine begrenzte ReIativbewegung des dünneren Rippenteils in ihr zuläßt.

Der Außenring läßt sich leicht auf die Überkappe aufsetzen, nachdem diese mit dem Flaschenhals luftdicht verschweißt worden ist. Der Außenring kann einfach auf die Überkappe aufgeschraubt werden, wobei sich die biegsamen Finger über den weiteren Oberteil der Überkappe hinweg nach außen durchbiegen und dann in die Ringnut einrasten.

Bei Drehung des Außenrings in einer ersten Richtung, üblicherweise entgegen dem Uhrzeigersinn, wird der Außenring nach unten gegen den Anschlag bzw. das Widerlager bewegt, wodurch die Überkappe angehoben wird. Bei einer Drehung des Außenrings in der falschen Richtung stoßen die Enden der biegsamen Finger an der oberen Seitenwandflache bzw. Flanke der Ringnut an, wobei sie ein unzulässiges Abnehmen des Außenrings verhindern.

Im folgenden ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht eines Behälters mit einem verbesserten Verschluß gemäß der Erfindung,

Fig. 2 einen lotrechten Teilschnitt durch den Behälter nach Fig. 1,

Fig. 3 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene Teilschnittdarstellung zur Veranschaulichung des Eingriffs der biegsamen Finger in die Ringnut,

Fig. 4 eine Aufsicht auf den Verschluß nach Fig. 1,

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Pig. 5 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene Teilschnittdarstellung zur Veranschaulichung der einen Aufreißabschnitt bildenden Wärme- und Druck-Schweißstelle an der Überkappe,

Fig. 6 eine in vergrößertem Maßstab gehaltene, teilweise weggebrochene Schnittansicht des Außenrings beim Behältervers chluß nach Fig. 1 und

Fig. 7 eine in weiter vergrößertem Maßstab gehaltene Teilschnittansicht zur Veranschaulichung eines der flexiblen Finger des Außenrings.

Fig. 1 veranschaulicht einen Teil eines aus Thermoplastmaterial bestehenden Behälters 10 in Form einer Flasche 11 aus Thermoplastmaterial und einer am Hals 13 der Flasche 11 angebrachten Verschlußanordnung 12 aus demselben Material. Der Behälter 10 dient zur Aufnahme steriler medizinischer Flüssigkeiten, wie Normalsalzlösung, steriles Wasser und dgl., wie sie üblicherweise an Krankenhäuser und Kliniken geliefert werden. Bei der dargestellten Ausführungsform weist der Behälter einen durch den Flaschenhals 13 verlaufenden Abgabe-Auslaß auf, der in an sich bekannter Weise durch eine primäre bzw. Innen-Verschlußkappe 15 verschlossen ist, die von an sich bekannter Art und auf den Flaschenhals aufgeschraubt oder gewünschtenfalls mit der Flasche verschweißt sein kann.

Erfindungsgemäß ist eine Über(wurf)kappe 19 vorgesehen, welche die primäre Verschlußkappe 15 und den Flaschenhals 13 verschließt und die mit im wesentlichen umgekehrter Napfform aus einem thermoplastischen Material hergestellt ist. Die Überkappe 19 ist anfänglich mit einem am Flaschenhals 13 anliegenden, radial nach außen ragenden Ringflansch versehen. Die Überkappe 19 ist mit dem Flaschenhals verschmolzen bzw. verschweißt. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der

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Plansch der Überkappe von dieser unter abwärts gerichteter Wärme- und Druckanlegung von der Überkappe abgetragen und zu einem Ringwulst 22 verformt worden, wobei gleichzeitig auch eine Eindrückung bzw. Vertiefung 23 um die Oberseite des Flaschenhalses 13 herum ausgebildet worden ist» Durch diese Behandlung wird ein senkrecht zur Vertiefung 23 verlaufender,, aufbrechbarer Steg bzw. Aufreißabschnitt 24 gebildet, welcher die lotrechte Seitenwand oder Flanke der Vertiefung 23 bildete Das Aufbrechen des Aufreißabschnitts 24 erfolgt dabei unter einer Zugspannung. Im Anschluß an den Aufreißabschnitt 24 ist eine Abschrägung 25 vorgesehen.

In der zylindrischen Außenfliehe der Überkappe 19 ist in der Nähe des Oberteils 20 ihrer Außenfläche eine ringförmige Vertiefung bzw. Ringnut 28 ausgebildet, die einen Ringbereich verkleinerten Durchmessers bildet. Die Ringnut 28 umfaßt eine obere Flanke 30, die eine radial nach außen gerichtete Anschlagfläche bildet, und eine sanft abfallende bzw_e sich verjüngende untere Seitenwand bzw. Flanke 31· Unterhalb der Ringnut 28 ist die Überkappe 19 mit einem Außengewinde 32, als Linksgewinde dargestellt, versehen.

Auf die Überkappe 19 ist ein Außenring 35 aufgesetzt, der mit einem komplementären Innen-Linksgewinde 36 versehen ist₉ das mit dem Außengewinde 32 der Überkappe 19 zusammengreift₀ Der Außenring 35 kann mit einer Rändelung oder Verzahnung 37 versehen sein, die das Festhalten und Drehen des Außenrings erleichtert. Der Außenring 35 liegt zudem auf der Vertiefung 23 am Flaschenhals 13 auf, so daß er ein Hebeschraubenelement bildete

Der Außenring 35 ist an der Innenseite seiner Oberkante mit mehreren etwas biegsamen Fingern 40 versehen, die nach oben und innen gerichtet sind und gemeinsam in die Ringnut 28 eingreifen, um die relative axiale Aufwärtsbewegung des Außenrings

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35 auf der Überkappe 19 zu begrenzen. Gemäß Fig. 3 weist jeder Finger 40 einen leicht nach innen schräggestellten Armteil 42 auf. Die Finger 40 greifen mit lockerem Sitz in die Ringnut 28 ein, so daß der Außenring 35, wenn er nach unten gedreht wird, auf der Überkappe 19 axial nach unten verschiebbar ist. Dagegen stoßen die Armteile 42 an der oberen Flanke 30 der Ringnut 28 an, wenn der Außenring 35 auf der Überkappe nach oben gedreht wird.

Beim Zusammensetzen der Anordnung wird die Überkappe 19 auf die Flasche 11 aufgesetzt und unter Herstellung des Aufreißabschnitts 24 mittels eines Wärme und Druck erzeugenden Schweißwerkzeugs luftdicht mit der Flasche 11 verschweißt. Sodann wird der Außenring 35 auf die Überkappe 19 aufgeschraubt, wobei sich die Finger 40 des Außenrings 35 nach außen aufspreizen, bis sie eine Stelle erreicht haben, an welcher sie in die Ringnut 28 der Überkappe 19 einrasten können. Wenn der Verschluß auf diese Weise zusammengesetzt ist, ist es unmöglich, den Außenring von der Überkappe abzuschrauben, weil sich die Finger 40 in der Ringnut 40 verklemmen.

Obgleich vorstehend nur eine derzeit bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und beschrieben ist, sind dem Fachmann selbstverständlich verschiedene Änderungen und Abwandlungen möglich, ohne daß vom Rahmen und Grundgedanken der Erfindung abgewichen wird.

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Leerseite

Claims

Henkel, Kern, Feiler & Hän7<4 Patentanwälte Möhlstraße 37 Baxter Travenol Laboratories, Inc. D-8000München80 Deerfield, 111., V.St.A. Tel.: 089/982085-87 Telex: 05 29 802 hnkl d Telegramme: ellipsoid Patentansprüche H. März 1978

1.'Luftdicht verschlossener Behälter zur Aufbewahrung und Abgabe von steriler Flüssigkeit, bestehend aus einer Flasche mit einem Hals, der mit einem Abgabe-Auslaß versehen ist, v/obei die Flasche am Hals um den Auslaß herum ein querverlaufendes Anschlag- oder Widerlagermittel aufweist, gekennzeichnet durch eine Überwurfkappe (19) mit zylindrischer Seitenwandflache und geschlossener Oberseite, die am Flaschenhals (13) über dem Auslaß angeordnet und luftdicht mit dem Flaschenhals verschweißt ist, durch einen auf die Überkappe aufgeschraubten Außenring (35)> der in Abwärtsrichtung drehbar ist, so daß er sich am Anschlag- oder Widerlagermittel (23) abstützt und die Überkappe vom Flaschenhals abhebt, und durch axial ineinandergreifende bzw. Sperrmittel (28, 40) an Überkappe (19) und Außenring (35) zur Begrenzung der Aufwärtsverschiebung des Außenrings gegenüber der Überkappe.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Überkappe und die Flasche aus einem thermoplastischen Material hergestellt sind und daß der luftdichte Verschluß eine thermisch verschmolzene Schweißstelle zwischen Überkappe und Flaschenhals umfaßt.

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3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrmittel vom Außenring (35) getragene, etwas biegsame Finger (40) und eine in der Überkappe vorgesehene Einformung (28) zur Begrenzung einer AufwärtsVerlagerung der Finger gegenüber der Überkappe umfassen.

4. Luftdicht verschlossener Behälter zur Aufbewahrung und Abgabe von steriler Flüssigkeit, bestehend aus einer Flasche aus thermoplastischem Material mit einem Hals, der einen Abgabe-Auslaß bildet, wobei die Flasche am Hals um den Auslaß herum ein querverlaufendes Anschlag- oder Ividerlagermittel aufweist, insbesondere nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine über dem Auslaß angeordnete und luftdicht mit dem Flaschenhals verbundene, napfförmige Überwurfkappe mit einer zylindrischen Seitenwandflache und einer geschlossenen Oberseite, wobei die Überkappe in ihrer Außenfläche mit einer ringförmigen Vertiefung mit kleinerem Durchmesser als dem der Seitenwandf lache nahe der Oberseite versehen ist, und durch einen auf die Überkappe aufgeschraubten Außenring, der zur Anlage gegen das Anschlag- oder Widerlagermittel und zum Abheben der Überkappe vom Flaschenhals nach unten drehbar ist und einen Rippenteil von kleinerem Durchmesser aufweist, welcher in die ringförmige Vertiefung eingreift und die relative Axialverschiebung des Außenrings in Aufwärtsrichtung auf der Überkappe begrenzt.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rippenteil eine Anzahl von etwas biegsamen Fingern aufweist, die einwärts in die ringförmige Vertiefung hineinragen.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsamen Finger über die Außen- bzw. Seitenwandflache der Überkappe hinweg aufschiebbar und in die ringförmige Vertiefung einrastbar und dabei so ausgerichtet sind, daß sie

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sich an eine nach unten weisende Ringfläche der ringförmigen Vertiefung anzulegen und die Aufwärtsbewegung des Außenrings relativ zur Überkappe zu begrenzen vermögen.

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