DE2542180A1

DE2542180A1 - Mehrwegeventil fuer intravenoese fluessigkeiten

Info

Publication number: DE2542180A1
Application number: DE19752542180
Authority: DE
Inventors: Robert Lee Fuson; Wesley S Larson
Original assignee: Ethicon Inc
Current assignee: Ethicon Inc
Priority date: 1974-09-26
Filing date: 1975-09-22
Publication date: 1976-04-15
Also published as: CH600216A5; AU8518275A; SE7510648L; US3957082A; ZA756108B; JPS5161192A; CA1026202A; GB1503783A; IT1047097B; DK424975A; BR7506203A; FR2286325A1; AU499585B2

Description

3IÜLLER-BORE,· GROEMXG · PEUFJBL · SCHÖN· HERTEL

PATEXIAXWIWE ^;:i > i Hi f'i ".T'¹

DR. WOLFGANQ MÖLLER-BOR^ HANS W. GROENlNQ, DIPL.-INQ. DR. PAUL· DEUFEL, DIPU-CHEM, DR. ALFRED SCHÖN, DtPL.-CHEM. WERNER HERTEL, DIPI PHYS.

J/E 10-49

ETHICON,INC.
Somerville,New Jersey U.S.A.

Mehrwegeventil für intravenöse Flüssigkeiten.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrwegeventil für intravenöse Flüssigkeiten;

Die sich auf das intravenöse Einspritzen von Arzneimitteln und Lösungen beziehende medizinische Technik war in den letzten Jahren schnellen und durchgreifenden Änderungen unterworfen. Heute kann es in der Anästhesie durchaus erwünscht sein, einen Patienten während oder nach einer Operation zwei oder mehr Lösungen zuzuführen. Diese Lösungen können nicht nur Blut, Plasma und Salzlösungen sondern auch irgendein Arzneimittel sein, das der Patient benötigt.

Um den Schock zu verringern, dem ein Patient durch das wiederholte Einsetzen von hypodermatischen Nadeln ausgesetzt ist, den Blutverlust und die Infektionsgefahr zu verringern,

809816/0 304 original inspected ~²~

MCXCHEN" 80 · SIEBERTSTR. 4 · POB 880720 · KABEI.: ΜϋΧΒΟΓΛΤ · TEI,. (080) 471079 · TELEX 3-228 38

wurde ein Verfahren zum intravenösen Zuführen von mehreren Lösungen entwickelt.·; bei dem alle Flüssigkeiten dem Patienten durch eine einzige hypodermatische Nadel zugeführt werden.

Der Flüssigkeitsstrom zu dieser Nadel wird durch ein Ventil oder einen Absperrhahn gesteuert. Die Flüssigkeitszuleitungen werden mit den Einlassen des Ventils verbunden, und das Ventil wird betätigt, um eine der Flüssigkeiten der Nadel zuzuführen» Eine "Aus"-Stellung kann vorhanden sein, in der alle Ventilöffnungen geschlossen sind, wodurch der Flüssigkeitsstrom zum Patienten unterbrochen wird,, während der Blutverlust des Patienten verringert wird.

Bekannte Mehrwegeventile nach der Bauart eines Absperre hahnes werden gewöhnlich aus nicht giftigem Polyamid oder aus Polypropylen und Polyäthylen bestehendem Kunst^ stoff hergestellt, Diese Ventile sind durchweg recht klein und müssen mit zwei Händen bedient werden. Außerdem können sie a,n einem Flüssigkeitsschlauch herabhängen,

Einige dieser Ventile werden durch Drehen einer zylindrischen Steuervorrichtung betätigt, in der Durchtrittskanäle für den Flüssigkeitsstrom vom Einlaß zum Auslaß vorgesehen sind. Es gibt-Ventile, die den Zustrom von drei Flüssigkeiten zulassen, jedoch sind ihre Einlaßöffnungen oft in einem Abstand von 60 bis 90 Grad voneinander angeordnet _f damit genügend Raum für die Schlauchanschlüsse zur Verfügung steht. Im Ergebnis sind die Durchlaßkanäle bei diesen Ventilen recht kompliziert, und oft wird die Richtung des durch sie hindurchgehenden Flüssigkeitsstromes scharf umgelenkt. Rechtwinklige Krümmungen und Vorsprünge in dem Strömungskanal sind üblich, Außerdem neigen diese bekannten Ventile dazu, Turbulenz in den intravenösen Flüssigkeiten hervorzurufen,

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wenn die Flüssigkeiten das Ventil durchströmen. Dies kann schließlich zu einer Beschädigung des Blutes des Patienten führen.

Darüber hinaus ist es vielfach schwierig, diese bekannten Ventile genau zu betätigen. Sehr wenige von ihnen weisen irgendeine Sperrvorrichtung auf, die einer bestimmten Stellung des Ventils entspricht. Eine genaue Beobachtung ist er-, forderlich, wenn das Ventil betätigt wird, um festzustellen, in welcher Position sich das Ventil befindet.

Zweck der Erfindung ist daher die Schaffung eines Ventils, das leicht zu betätigen ist, einwandfrei bestimmte Stellungen aufweist, das feinfühlig mit einer Hand betätigt werden kann, und bei dem Wirbelbildungen in der intravenösen Flüssigkeit auf ein Minimum reduziert werden und das schließlich vielseitiger als die bekannten Ventile eingesetzt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist demgemäß die Schaffung eines für intravenöse Flüssigkeiten geeigneten Ventils, mit dem die Wirbelbildung in der durch das Ventil durchströmenden intravenösen Flüssigkeit verringert wird, das feinfühlig mit einer Hand betätigt werden kann und bei dem leicht feststellbar ist, ob es in Betrieb ist und das eindeutig fixierbare Ventilstellungen aufweist. Schließlich soll das Ventil als Sechswegeventil geeignet sein, das irgendeine von drei angeschlossenen Flüssigkeiten allein oder eine Mischung von je zwei benachbarten angeschlossenen Flüssigkeiten zuführen kann oder das vollständig abgeschaltet und gegenüber dem Blutkreislauf des Patienten abgesperrt werden kann, wobei eine Vorrichtung zur Abdichtung der Einlaßöffnungen vorgesehen sein soll, wenn diese nicht benutzt werden.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch ein Mehrwegeventil für intravenöse Flüssigkeiten, das unter anderem zur

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Steuerung der Zufuhr von drei intravenösen Flüssigkeiten zu einem Patienten verwendet werden kann. Drei getrennte Anschlüsse sind einzeln mit dem nach Art eines Absperre hahnes gestalteten Ventil verbunden, und ein einziges Rohr enthält eine intravenöse hypodermatische Nadel oder einen intravenösen Katheter,

Das Ventil kann ein Gehäuse mit einem zylindrischen Hohlraum umfassen,, durch den sich drei dicht beieinanderliegende öffnungen erstrecken, die als Einlasse und als ein getrennt angeordneter Durchlas benutzt werden können, welcher als ein Auslaß verwendet werden kann_t Eine zylindrische, drehbare Steuervorrichtung kann darin mit festem Sitz angeordnet sein. Diese drehbare Steuervorrichtung kann einen einzigen Durchlaßkanal für die Verbindung der Einlaß- und Auslaßöffnungen mit einer im wesentlichen geraden Achse und einer Erweiterung zum Ende der Auslaßöffnung hin umfassen,

Einlaßöffnungen können im Umfangswinkel des Gehäuses von nicht mehr als 30° voneinander im Abstand angeordnet sein.

Das Ventilgehäuse kann an einem Träger befestigt sein.Beim Zusammenwirken dieser Teile können eine Tragplatte und ein Mantel , an dem das Ventil befestigt ist, das Ventil auf einer Befestigungsfläche halten, Faltlappen, die mit dem freien Ende des Mantels verbunden sind, können zur Befestigung der ganzen Vorrichtung an dieser Befestigungsfläche benutzt werden, Verlängerungsschläuche können zur Verbindung der Einlaßt und Auslaßöffnungen mit externen intravenösen Kupplungen dienen. Zur Abdichtung der nicht benutzten Einlaß- und Aus*- laßrohre können Kappen'verwendet werden. Bezeichnungen können die Ventilpositionen anzeigen.

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Die Erfindung betrifft somit ein Mehrwegeventil, das minimale Strömungswirbel bei seiner Benutzung zur Verab— reichung von drei getrennt zugeführten intravenösen Flüssigkeiten hervorruft und das mit einer Hand so eingestellt werden kann, daß eine der angeschlossenen Flüssigkeiten oder eine Mischung von zwei Flüssigkeiten, die nebeneinander angeschlossen sind, ausgewählt werden kann, wobei dieses Ventil ein Gehäuse mit einem zylindrischen Hohlraum aufweist, der drei eng nebeneinander liegende Durchlässe und einen getrennt angeordneten Durchlaß aufweist. Eine zylindrische drehbare Steuervorrichtung kann innerhalb des Hohlraums angeordnet sein und in eine solche Stellung gedreht werden,, daß ein Teil eines einzigen Durchlaßkanals zwischen der Auslaß— und einer Einlaßöffnung liegt. Das Auslaßende des Durchlaßkanals kann so geformt sein, daß die Auslaßöffnung mit irgendeiner Einlaßöffnung verbunden werden kann. Vorzugsweise ist das Ventilgehäuse auf einem Träger befestigt, der wiederum auf einer unbeweglichen Fläche fest angeordnet werden kann.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise und schematisch veranschaulicht, wobei gleiche Bezugs *· zeichen gleiche Teile bezeichnen. Es zeigen;

Fig, 1 eine perspektivische Ansicht des

Mehrwegeventils,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des Gehäuses

und Trägers des Mehrwegeventils,

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Fig. 3 · eine perspektivische Ansicht der drehbaren Steuervorrichtung, welche einen Anschlag, die Anschläge für die Sperrstellung und das Ende der Auslaßöffnung des sich quer erstreckenden Durchlaßkanals zeigt,

Fig. 4 eine Draufsicht auf das Mehrwegeventil mit dem in seiner Position befindlichen drehbaren Ventilkörper und den die Ventilstellung angebenden Bezeichnungen,

Fig. 5 einen mittleren senkrechten Schnitt durch das Mehrwegeventil längs der Schnittlinie 5-5 in Fig, 4,

Fig, 6 einen mittleren horizontalen Schnitt durch das Mehrwegeventil längs der Schnittlinie 6-6 in Fig. 5, ..

Fig. 7 einen Querschnitt durch eine Einlaßöffnung, die mit dem Durchlaßkanal der drehbaren Steuervorrichtung fluchtet, und

Fig. 8 eine teilweise geschnittene und weggebrochene Ansicht, welche die Zuordnung des Durchlaßkanals der drehbaren Steuervorrichtung zu den Einlaß- und Auslaßöffnungen sowie eine "Misch"'-Stellung der drehbaren Steuervorrichtung zeigt.

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Ein Sechswegeventil in der Bauart eines Absperrhahnes zur Steuerung intravenöser Flüssigkeiten kann mit einer Hand von einem Anästhesisten bedient werden, der seine Aufmerksamkeit auf die Beobachtung der vitalen Lebenszeichen eines Patienten richten muß. Das Ventil kann in sechs Stellungen für den Durchlaß einer ersten Flüssigkeit, einer zweiten Flüssigkeit, einer dritten Flüssigkeit oder einer Mischung der Flüssigkeiten eins und zwei oder Flüssigkeiten zwei und drei oder in die "Aus"-Stellung eingestellt werden. Bei einer wechselweisen Schaltung kann die Vorrichtung für die Probenahme von Flüssigkeiten ebenso wie die Überwachung von Körpergeräuschen einschließlich der Herz- und Pulsgeräusche verwendet werden.

Gemäß Fig. 1 ist das Ventil 20 auf einer Befestigungsfläche, z.B. einem Armbrett 30, fest angeordnet. Ein Band, eine Kordel oder Sicherheitsstifte können zu diesem Zweck verwendet werden. Das Ventil 20 weist einen drehbaren Ventilkörper 40 aus hochverdichtetem linearem Polyäthylen auf, der in einem Gehäuse· und Tragteil 50 angeordnet ist. Ein Flüssigkeitszuführrohr und ein intravenöses Rohr 70 können mit dem Ventil 20 verbunden sein. Nicht benutzte öffnungen werden durch Kappen 80 der Bauart "Luer" dicht verschlossen.

Gemäß Fig. 2 weist das Gehäuse- und Tragteil 50 ein Ventilgehäuse 11 auf mit einem zylindrischen Hohlraum 13. Das Gehäuse 11 besitzt einen im wesentlichen flachen Boden, eine offene Oberseite und ist außen im wesentlichen zylindrisch.

Drei Einlaßöffnungen 15,17,19 von 0,355 mm (14 gauge) oder größer und eine Auslaßöffnung 21 von 0,355 (14 gauge) oder größer erstrecken sich durch die zylindrische Wandung des Gehäuses 11 im Abstand von der Oberseite des Hohlraums 13. Die Öffnungen 15,17,19,21 liegen in einer zur Oberseite des Hohlraums 13 parallelen Ebene, wobei die zweite Einlaß-

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öffnung 17 in einem Umfangswinkel von 30 von der ersten öffnung 15 und die dritte öffnung 19 in einem Umfangswinkel von 30 von der zweiten öffnung 17 angeordnet sind. Die Auslaßöffnung 21 ist diametral quer zur zweiten Einlaßöffnung 17 angeordnet.

Eine Ringnut 23 befindet sich in der Wandung des zylindrischen Hohlraums 13 in einer Lage außerhalb der öffnungen 15,17,19,21.

Das Gehäuse 11 erstreckt sich normalerweise durch eine unregelmäßig sechseckige Tragplatte 25 und ist in der Nähe des Mittelpunkts ihrer Wandung oberhalb ihrer öffnungen 15,17,19,21 befestigt. Die Platte 25 ist im wesentlichen flach ausgebildet, wobei ihre Oberfläche in der Nahe der öffnung des Hohlraums 13 liegt.

Eine gekrümmte verzahnte Arretierplatte 27 erstreckt sich senkrecht von der Oberfläche der Platte 25 nach außen. Die Arretierplatte 27 ist gebogen und dehnt sich über annähernd 120 aus und ist von der Außenwandung des Gehäuses 11 weg bis zu einem Punkt oberhalb der Auslaßöffnung 21 angeordnet. Die Arretierplatte 27 enthält fünf Verzahnungen an ihrer äußeren Krümmung, von denen sich jede nach außen von der Tragplatte 25 erstreckt. Drei der Verzahnungen sind tiefer ausgebildet, wobei jede derselben mit einem Radius fluchtet, der jeweils durch eine der Einlaßöffnungen 15,17,19 hindurchführt. Zwei der Verzahnungen sind weniger tief und sind jeweils in der Mitte zwischen den tieferen Verzahnungen vorgesehen.

Ein Mantel 29 erstreckt sich senkrecht von dem Boden der Tragplatte 25 an deren.Außenrand in einer Höhe, die größer ist als diejenige des Gehäuses 11,

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Ein Paar biegsame Lappen 31 erstrecken sich von dem Mantel 29 an gegenüberliegenden Seiten desselben nach außen.

Die biegsamen Lappen 31 umfassen jeweils ein rechtwinkliges Teil, das in den Mantel 29 hineinpaßt und ein scharnierartiges" Gelenk 33 und ein Bohrloch 35 enthält. Ein "L"-förmiger Arm, der zur Aufnahme eines Bandes oder anderer Befestigungsmittel dient, bildet mit dem rechtwinkligen Teil zusammen den Lappen 31. Das Paar Lappen 31 ist symmetrisch zu einer Hauptachse des Gehäuse- und Tragteils 50 angeordnet.

Vier Anschlußrohre 37,39,41,43 ermöglichen eine Verbindung mit jeder Öffnung 15,17,19,21 an einer außerhalb des Mantels 29 liegenden Stelle. Jedes Anschlußrohr 37,39,41,43 erstreckt sich radial von der Mitte des Hohlraums 13 des Gehäuses und fluchtet mit der Achse seiner entsprechenden öffnung 15,17,19,21. Die ersten drei Rohre 37,39,41 besitzen jeweils hohle Luer-Rohrstutzen-Fittings mit einem geflanschten Ende zum Eingriff des Schraubgewindes eines Luer-Verbindungsstücks. Das vierte Rohr 43 hat einen Luer-Rohrstutzen-Fitting mit einem Einsteckende innerhalb einer mit Schraubgewinde ausgestatteten Luer-Verriegelung.

Gemäß Fig. 3 umfaßt die drehbare Steuervorrichtung 40 einen Drehzylinder 45. Die Höhe dieses Zylinders entspricht annähernd der Tiefe des Gehäusehohlraums 13.

Ein Bedienungsknopf 47 ist an einem Ende des Drehzylinders 45 vorgesehen. Der Bedienungsknopf 47 besitzt ein hohles rundes Teil 49 mit einem offenen Boden und einem dreieckförmigen Finger 51, der sich von dem Außenumfang des hohlen runden Teils 49 nach außen erstreckt. Das runde Teil 49 und der Finger 51 haben im wesentlichen flache Oberseiten, wobei der Finger 51 gerillte Seiten aufweist und das runde Teil 49 an der Außenseite mit Vorsprüngen versehen ist.

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Der äußere Rand des runden Teils 49 ist auf der Außenseite der Arretierungsplatte 27 gelagert, wenn die drehbare Steuern-Vorrichtung „40 in den Hohlraum 13 eingesetzt ist.

Ein kreisförmiger Ring 53 steht von der zylindrischen Außenfläche des Drehzylinders 45 in einer Lage nahe dem Bedienungsknopf 47 vor und wirkt mit der Ringnut 23 zusammen, wenn die drehbare Steuervorrichtung 40 in den Gehäusehohlraum 13 eingesetzt ist.

Ein rechtwinkliger Durchläskanal ,55 durchquert diametral den Drehzylinder 45 senkrecht zur zylindrischen Wandung desselben an einer Stelle, die in der Ebene der öffnungen 15,17,19,21 liegt, wenn die drehbare Steuervorrichtung 40 sich innerhalb des Hohlraums 13 befindet. Der Durchlaßkanal 55 besitzt eine im wesentlichen gerade Achse, die parallel zur Mittellinie des Fingers 51 verläuft. Die Höhe des Durchlaßkanals 55 ist in Querrichtung durch den Drehzylinder 45 gleich und entspricht dem Durchmesser·der Öffnungen 15,17,19. Die Breite des Durchlaßkanals 55 an der Seite des Fingers 51 des Drehzylinders 45 bildet eine öffnung von höchstens 30 eines Umfangswinkels der Wandung des Drehzylinders 45. Diese Breite bleibt im Bereich des Drehzylinders 45 bis zu einem Punkt konstant, der in der Nähe der dem Finger 51 gegenüberliegenden Seite liegt, wo sie sich bis auf eine Weite ausdehnt, die einer öffnung von höchstens 60° eines Umfangswinkels der Wandung des Drehzylinders 45 entspricht. Die Erweiterung des Durchlaßkanals 55 kann etwa in einem Abstand von drei. Viertel des Durchmessers des Drehzylinders 45 beginnen.

Ein Zahn 57 erstreckt sich von der Innenseite des hohlen Rundteils 49 nach innen und greift in die Verzahnungen der Arretierplatte 27 ein, wenn die drehbare Steuervorrichtung 40 innerhalb des Hohlraums 13 angeordnet ist. Der Zahn 57

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fluchtet rait der Achse des Durchlaßkanals 55 ( Fig. 8).

Ein Paar Anschlagplatten 59 erstreckt sich von der Innenseite des hohlen Rundteils 49 nach innen. Jede Anschlagplatte 59 ist in einem Abstand von 120° eines Umfangswinkels von dem Zahn 57 entfernt angeordnet und besitzt eine Ausdehnung, die groß genug ist, daß sie an das Ende der gekrümmten Arretierungsplatte 27 anschlägt, wenn der Bedienungsknopf 47 gedreht wird, wobei die drehbare Steuervorrichtung 40 sich in ihrer Position innerhalb des Hohlraums 13 befindet. Den Betriebszustand des Mehrwegeventils anzeigende Bezeichnungen sind auf der Oberseite der Tragplatte 25 sowie auf der Oberseite des Bedienungsknopfes für die drehbare Steuervorrichtung vorgesehen (Fig. 4).

Eine hochliegende Nummer "eins" , die mit 61 bezeichnet ist, ist oberhalb des Anschlußrohres 37 auf der Tragplatte 25 angeordnet. In ähnlicher Weise befinden sich erhaben ausgebildete Nummern "zwei", die mit 63 bezeichnet ist, und "drei", die mit 65 bezeichnet ist, über den Anschlußrohren 39 bzw. 41. Hochliegende, diamantförmige Bezeichnungen sind in der Mitte zwischen den Nummern "eins" und "zwei" und den Nummern "zwei" und "drei" angeordnet.

Die Oberseite des Bedienungsknopfes 47 ist bis auf eine Tiefe ausgehöhlt, die geringfügig größer als diejenige des Durchlaßkanals 55 ist und dabei die Wände des Durchlaßkanals unversehrt läßt, jedoch ^di<? Kontur· 69 und die Lage des Durchlaßkanals gegenüber dem Drehzylinder 45 und dem Bedienungsknopf 47 freilegt und einen Aufbewahrungsraum für ein Ersatzteil oder eine unbenutzte Kappe 80 bildet.

Ein Pfeil 71, der die Strömungsrichtung anzeigt, ist in

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Oberseite des Fingers 51 eingeprägt und zeigt zur Mitte des Bedienungsknopfes 47.

Geschnittene Ansichten der inneren Durchlaßkanäle des Mehrwegeventils zeigen Fig. 5 und 6. Fig. 7 zeigt einen Querschnitt , bei dem eine Durchlaßöffnung und der Durchlaßkanal des Drehzylinders in Verbindung stehen oder miteinander fluchten. Das Fließschema für eine zwei Flüssigkeiten mischende Stellung ist in Fig. 8 gezeigt.

Die oben beschriebene und in den Figuren gezeigte Vorrichtung kann mit Ausnahme der Dichtungskappen 80 aus zwei Teilen hergestellt werden. Diese beiden Teile sind die drehbare Steuervorrichtung 4o, die einteilig aus' Polyäthylen spritzgegossen wird, sowie das Gehäuse- und Tragteil 50, das einteilig-aus Polypropylen spritzgegossen wird. . -

Bei einer solchen Gestaltung können innerhalb der drehbaren Steuervorrichtung 40 unter dem Durchlaßkanal. 55 und in dem Finger 51 freie Räume geschaffen werden, durch die ohne Beeinträchtigung der konstruktiven Eigenschaften Werkstoff eingespart werden kann. Eine hohle Innenseite des Rundteils 49 mit seinem Zahn 57 und den beiden Anschlägen 59 kann in ähnlicher Weise geformt werden. Das Gehäuse- und Tragteil kann ebenso mit einem Hohlraum unter der Tragplatte 25 ausgeformt werden, welche den Mantel 29 bildet. Während dieses Verfahrens werden die Anschlußrohre 37,39, 41,43 als Teil des Bodens der Tragplatte 25 ausgeformt. Auf diese Weise wird ein billiges und wegwerfbares Mehrwegeventil geschaffen. Naturgemäß kann die Vorrichtung aus anderen Werkstoffen und auf andere Weise hergestellt werden.

Eine Verringerung der Strömungswirbel wird durch die geradlinige Gestaltung der Durchlaßkanäle des Mehrwegeventils möglich, die Änderungen der Strömungsrichtung durch das Mehrwegeventil auf ein Mindestmaß reduziert. Diese

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Verringerung der Richtungsänderung wird durch die enge gegenseitige Anordnung der Einlaßöffnungen 15,17,19 möglich. Dies wiederum wird durch die Anordnung der Anschlußrohre 37,39,41 verwirklicht, durch die die Anschlußstellen für die Rohre von dem Gehäuse weg dorthin verlegt werden, wo mehr Raum für diesen Rohranschluß zur Verfügung steht .

Die Genauigkeit des Betriebs der Vorrichtung wird erleichtert durch die mit den Bezugszeichen 61,63,65,67,69,71 bezeichneten Teile der Vorrichtung, die zunächst für das Auge sichtbar und in ihrer Funktion verständlich sind und darüber hinaus in Verbindung mit der Drehung des Fingers 51 fühlbar sind.

Die Betätigung des Mehrwegeventils mit einer Hand wird durch die einen Bestandteil desselben bildende Tragkonstruktion ermöglicht. Durch sie wird das Ventilgehäuse 11 festgelegt, wenn die Lappen 31 an einem unbeweglichen Objekt befestigt werden, so daß der Bedienungsknopf 47 mit einem Finger und dem Daumen gedreht werden kann. Der Mantel 29, der in einem ausreichenden Abstand von dem Gehäuse 11 liegt, bildet eine stabile Stütze, d.h. er bewegt sich nicht hin und her oder wackelt nicht. Die Tragkonstruktion kann durch die biegsamen Lappen 31 an einen gerundeten Gegenstand, z.B. einen Arm, angepaßt werden.

Wenn die Lappen 31 nicht benutzt werden, ist es wahlweise möglich, die Tragplatte 27 und den Mantel 29 mit den Fingern und dem Ballen der Hand zu greifen, während der Bedienungsknopf 47 durch seinen vorstehenden Finger 51 mit dem Daumen und Finger gedreht wird.

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Claims

Patentansprüche

M. Mehrwegeventil für intravenöse Flüssigkeiten, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (11) mit einem zylindrischen Hohlraum (13),wobei das Gehäuse (11) mit drei Einlaßöffnungen (15,17,19) und einer Auslaßöffnung (21) versehen ist, die sich durch seine zylindrische Wandung erstrecken, sowie durch eine Vorrichtung, die in diesem Hohlraum (13) für die wahlweise Verbindung einer der Einlaßöffnungen (15,17,19) mit der Auslaßöffnung (21) und von je zwei benachbarten Einlaßöffnungen mit der Auslaßöffnung vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsvorrichtung einen einzigen beweglichen Durchlaßkanal (55) aufweist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaßkanal (55) eine im wesentlichen geradlinige Achse aufweist und am Ende seiner Auslaßöffnung erweitert ist, so daß die Auslaßöffnung in jeder beliebigen Schaltstel^ng des Durchlaßkanals in bezug auf die Einlaßöffnungen (15,17,19) offenliegt.
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung zur Aufrechterhaltung einer gewählten Anschlußverbindung und zur Begrenzung des Betriebs der Vorrichtung für die wählbare Verbindung,wobei die Vorrichtung zur Aufrechterhaltung und Begrenzung mit der Vorrichtung für die wahlweise Verbindung zusammenwirkt.

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5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaß- und Auslaßöffnungen (15,16,17,19,21) gleich der Öffnung einer 0,355 mm (14 gauge) großen hypodermatisehen Nadel oder größer bemessen sind.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,

daß jede der Einlaßöffnungen (15,17,19) des Gehäuses (11) in einem Abstand von höchstens 30° von einer benachbarten Einlaßöffnung angeordnet ist und daß die Auslaßöffnung (21) in bezug auf den Mittelpunkt der Einlaßöffnungen diesen im Abstand diametral gegenüberliegt.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Wandung des Gehäusehohlraums (13) eine Ringnut (23) umfaßt, die zwischen den Einlaß- und Auslaßöffnungen (15,17,19,21) und der Oberseite des Hohlraums angeordnet ist, wobei die Vorrichtung für die wählbare Verbindung aus einer zylindrischen drehbaren Steuervorrichtung (40) besteht, die mit enger Passung in den zylindrischen Hohlraum (13) des Gehäuses (11) einsetzbar ist und einen vorstehenden kreisförmigen Ring (53) aufweist, der in der Betriebsstellung der drehbaren Steuervorrichtung (40) in die Ringnut (23) des Gehäuses (11) eingreift, und daß die drehbare Steuervorrichtung (40) mit einem sie durchquerenden rechtwinkligen Durchlaßkanal (55) versehen ist, dessen eine Öffnung höchstens einen ümfangswinkel von 30° hat und dessen andere Öffnung einen Ümfangswinkel von höchstens 60° bildet, wobei ein kreisförmiger Bedienungsknopf (47) an dem dem kreisförmigen Ring (53) zugeordneten Ende der drehbaren Steuervorrichtung (40) befestigt ist sowie an seinem Umfang mit Vorsprüngen und einem gerillten Finger (51) versehen ist, der in Richtung des Durchlaßkanals (55) der drehbaren Steuervorrichtung (40) vorsteht.

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8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Halte- und Begrenzungsvorrichtung eine gekrümmte Arretierplatte (27) umfaßt, die an dem Gehäuse (11) angeordnet ist und mehrere Vertiefungen auf ihrer Krümmung aufweist, die je einer Stellung der drehbaren Steuervorrichtung für den Flüssigkeitsdurchlaß entsprechen, und daß ein Zahn (57) des Bedienungsknopfes (47) dem gerillten Finger (51) diametral gegenüberliegt und in die mit Vertiefungen versehene gekrümmte Arretierplatte (27) eingreift, wenn die drehbare Steuervorrichtung (40) in dem Gehäuse (11) sitzt, während ein Paar Anschlagplatten (59) sich von dem Bedienungsknopf (47) erstreckt und für den Anschlag eines entsprechenden Endes der gekrümmten Arretierplatte (27) dient und die Drehgrenze der drehbaren Steuervorrichtung (40) und des Bedienungsknopfes (47) bildet,
9, Vorrichtung nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine mit dem Gehäuse (11) verbundene Tragplatte (25) und einen Mantel (29) , der sich normal zur Tragplatte (25) von dem Bedienungsknopf (47) weg in einem Abstand erstreckt, der größer als die Ausdehnung des Gehäuses (11) ist, wobei der Mantel sich im Abstand von dem Gehäuse (11) erstreckt, und daß mehrere Anschlußrohre (37,39,41,43) vorgesehen sind, von denen jedes mit jeder der Einlaß- und Auslaßöffnungen (15,17,19,21) des Gehäuses (11) und mit der Tragplatte (25) sowie dem Mantel (29) verbunden ist und sich jedes der Anschlußrohre (37,39,41,43) über den Mantel (29) hinaus erstreckt, daß mehrere biegsame Lappen (31) an dem freien Ende des Mantels (29) befestigt sind und sich von dem Mantel nach außen erstrecken, und daß eine entfernbare Kappe (80) an dem freien Ende jedes Anschlußrohres (37,39,41^43) befestigt ist.

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10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Lappen (31) jeweils einen "L"-förmigen Arm zur Verbindung mit einem Klebstreifen oder ähnlichen Befestigungsmitteln aufweisen.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10,dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende jedes Anschlußrohres (37,39,41,43) für die Einlaßöffnungen (15,17,19) einen hohlen Luer-Rohrstutzen .-Fitting aufweist, der einen Verriegelungsflansch umfaßt, wobei das freie Ende des Anschlußrohres (43) für die Auslaßöffnung (21) eine Luer-Rohrstutzensteckverbindung mit einem Verriegelungsflansch besitzt, und daß die drehbare Steuervorrichtung (40) einen Speicherraum für unbenutzte , entfernbare Kappen (80) für die Anschlußrohre (37,39,41) aufweist.
12. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse. (11) mit einer Vorrichtung zur Befestigung an einem relativ unbeweglichen Gegenstand versehen ist.
13. Mehrwegeventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtung eine mit dem Gehäuse (11) verbundene Vorrichtung zur Anordnung des Ventils auf der Oberfläche des zur Befestigung dienenden Gegenstandes sowie eine mit der Tragvorrichtung verbundene Vorrichtung zur Anpassung an die Oberflächengestalt des zur Befestigung dienenden Gegenstandes aufweist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragvorrichtung eine Tragplatte (25) umfaßt, die mit dem Gehäuse (11) verbunden ist, einen Mantel (29), der sich von dem Bedienungsknopf (47) für die drehbare Steuervorrichtung (40) normal zu der Tragplatte (25)

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in einem Abstand erstreckt, der größer als das Gehäuse (11) ist, wobei der Mantel (29) im Abstand von dem Gehäuse (11) angeordnet ist, und daß mehrere Anschlußrohre (37,39,41)' vorgesehen sind, von denen jedes mit jeder der Einlaß- und Auslaßöffnungen (15,17,19,21) des Gehäuses (11) sowie mit der Tragplatte (25) und dem Mantel (29) fest verbunden ist und sich jedes Rohr (37,39,43,43) über den Mantel (29) hinaus erstreckt.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Anpassungsvorrichtung mehrere Faltlappen (31) aufweist, die senkrecht zu dem freien Ende des Mantels (29) befestigt sind und sich von dem Mantel nach außen erstrecken.
16. Mehrwegeventil nach Anspruch 15, gekennzeichnet durch Bezeichnungen (61,63,65,67,71) auf der dem Bedienungsknopf (47) zugekehrten Seite der Tragplatte (25) und auf dem Bedienungsknopf (47), wobei die Bezeichnungen zur Anzeige von Betriebsstellungen des Bedienungsknopfes (47) dienen.
17. Mehrwegeventil nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der Platte (25) vorgesehenen Bezeichnungen (61,63,65,67) aus einer Reihe von hochliegenden Zahlen (61,63,65) bestehen, die jeweils über einem Rohr (37,39,41) für die Einlaßöffnungen (15,17,19) liegen, sowie aus mehreren hochliegenden Bezeichnungen (67) , die jeweils in der Mitte zwischen den Rohrnummern (61,63,65) liegen, sowie einem Paar von Bezeichnungen für die "Aus"-Stellung, die jeweils an einer Außenseite der hochliegenden Nummern und der mitten zwischen diesen liegenden Bezeichnungen angeordnet sind.

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18. Mehrwegeventil nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Bedienungsknopf (47) vorgesehenen Bezeichnungen einen Pfeil (71) zur Bezeichnung der
Strömungsrichtung durch die drehbare Steuervorrichtung (40) sowie eine Umrißlinie (69) der Form und Lage
des quer verlaufenden Durchlaßkanals (55) in der drehbaren Steuervorrichtung (40) umfassen.

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