DE2435420B2 - Steuereinrichtung für einen Verkaufsautomaten - Google Patents

Description

a) der Komparator (16) ist mit einer Auszahlungseinrichtung (28) für das Restgeld verbunden;

b) die Auszahlungseinrichtung (28) steuert den Taktgeber (12) an;

c) der Taktgeber (12) führt während der Auszahlung des Restgeldes dem zweiten Akkumulator (20) zu dem Kaufpreis zu addierende, den ausgegebenen Münzen entsprechende Münzwertimpulse zu; und

d) der Komparator (16) erzeugt bei Gleichheit der in den beiden Akkumulatoren (14, 20) gespeicherten Größen ein Sperrsignal für die Auszahlungseinrichtung (28).

2. Steuereinrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Sperrschaltung (18) zwischen dem zweiten Akkumulator (20) und dem Komparator (16).

3. Steuereinrichtung nach ein*.m der Ansprüche 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen mit dem Komparator (16) verbundenen D „ferenz-Dekodierer (24) mit Ausgängen, welche die Differenz zwischen den in den beiden Akkumulatoren (14,20) gespeicherten Größen darstellen.

4. Steuereinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Akkumulatoren (14, 20), der Komparator (16) und der Differenzdekodierer (24) durch eine einzige, integrierte Schaltung gebildet werden.

5. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Akkumulatoren (14, 20) durch mehrere, in Reihe geschaltete, bistabile Flip-Flops gebildet werden.

6. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszahlungseinrichtung (28) in Abhängigkeit von der Differenz der in den beiden Akkumulatoren (14, 20) gespeicherten Größen Münzen mit unterschiedlichen Werten ausgibt.

7. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Taktgeber du>*ch eine Oszillatorschaltung gebildet wird.

8. Steuereinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Komparator (16) mehrere Summierschaltungen enthält, die jeweils mit den entsprechenden bistabilen Flip-Flops der beiden Akkumulatoren (14,20) verbunden sind.

Die Erfindung betrifft eine Steuereinrichtung für einen Verkaufsautomaten der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

Aus der DE-OS 20 60 642 ist ei"e durch Münzen

betätigbare Warenverkaufsvorrichtung bekannt, bei der ein Zweirichtungszähler für die Speicherung des eingeworfenen Geldbetrages und die Korrelation dieses Betrages mit dem Verkaufspreis verwendet wird. Der über den Kaufpreis hinaus eingeworfene Betrag kann wieder ausgegeben werden.

Aus der DE-AS 17 74138 ist eine Steuereinrichtung für einen Verkaufsautomaten bekannt, bei der ebenfalls ein Zweirichtungszähler verwendet wird. Dabei vrfolgt

ίο keine Oberprüfung des über den Kaufpreis hinaus eingeworfenen, wieder auszuzahlenden Betrages, sondern bei Auftreten einer solchen Differenz werden Auszahlimpulse erzeugt, bis der Zählerstand Null erreicht ist

Aus der GB-PS10 70 005 ist ein Wechselgeldautomat

bekannt, der auch bei einem Verkaufsautomaten eingesetzt werden kann. Dabei wird ein Komparator für den Vergleich verschiedener Geldmengen verwendet

Weiterhin ist aus der US-PS 33 44 898 eine Steuerein-

richtung für einen Verkaufsautomaten bekannt, bei der ebenfalls ein Zweirichtungszähler verwendet wird. Der über den Kaufpreis eingeworfene Geldbetrag ist verloren, wird also nicht zurückerstattet

Schließlich ist aus der US-PS 33 65 045 eine

Steuereinrichtung für einen Verkaufsautomaten der angegebenen Gattung bekannt, die einen Taktgeber, der entsprechend den eingeworfenen Münzen Münzwertimpulse für einen ersten Akkumulator erzeugt, einen zweiten Akkumulator für den Kaufpreis der Waren, einen die in den beiden Akkumulatoren gespeicherten Größen vergleichenden Komparator und eine mit dem Komparator verbundene, die Ausgabe der Ware nur nach Eingabe eines bestimmten Betrages ermöglichende Sperreinrichtung aufweist Dieser Verkaufsautomat

J5 kann nur ein bestimmtes Produkt, nämlich beispielsweise Benzin an einer Tankstelle, ausgeben, wobei jeweils einem bestimmten eingeworfenen Geldbetrag eine bestimmte auszugebende Benzinmenge zugeordnet ist. Die Ausgabe der Geldmenge, die den Wert der abgenommenen Benzinmenge übersteigt, wie es beispielsweise bei vollem Tank wünschenswert wäre, ist nicht möglich.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Steuereinrichtung für einen Verkaufsautomaten der angegebenen Gattung zu schaffen, mit der bei der Ausgabe von unterschiedlichen Waren mit unterschiedlichen Preisen auch über den Kaufpreis hinaus eingeworfene Beträge zurückgezahlt und die Ausgabe dieser Beträge genau kontrolliert werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des neuen Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst

Zweckmäßige Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen zusammengestellt.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile beruhen insbesondere darauf, daß der mit der Sperreinrichtung verbundene Komparator nicht nur die Ausgabe der Ware nach Eingabe einer ausreichenden Geldmenge, sondern auch die Auszahlung des Restgeldes über wacht; dadurch ergibt sich also eine sehr exakte Kontrolle der Ausgabe jeder einzelnen Münze, Wodurch gewährleistet ist, daß wirklich nur das Restgeld und nicht etwa ein höherer Betrag wieder ausgegeben wird. Außerdem wird bei dieser Überwachung des Restgeldes

b5 der in der Münzeinheit für die eingegebenen Münzen vorhandene Taktgeber für die Erzeugung der Münzwertimpulse verwendet, so daß trotz dieser genauen Kontrolle der ausgegebenen Münzen kein hoher

zusätzlicher konstruktiver Aufwand erforderlich ist, weil weitgehend die bereits vorhandenen Bauelemente eingesetzt werden können. Und schließlich erfordert auch bei einer Umstellung des Münzsystems oder einer Änderung des Kaufpreises diese Auszahlungseinrichtung keine aufwendigen Wartungsarbeiten, da diese Wartungsarbeiten bereits in der Münzeinheit durchgeführt werden müssen und dabei gleichzeitig auch die Anpassung der zugehörigen Bauteile der Auszahlungseinrichtung erfolgt, nämlich des !Comparators und des Taktgebers.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausfünrungsbeispielen unter Bezugnahme auf die schematischen Zeichnungen näher erläutert Es zeigt

P i g. 1 ein Blockschaltbild der wesentlichen Bauelemente und Verbindungen für eine Ausnihrungsform einer Steuereinrichtung für einen Verkaufsautomaten nach der vorliegenden Erfindung,

F ϊ g. 2 ein detailliertes Schaltbild des programmierbaren Taktgebers der Steuereinrichtung nach F i g. 1,

Fig.3 ein detailliertes Schaltbild der Teile der Ausführungsform nach F i g. 1, die sich in dem durch die gestrichelte Linie umrandeten und mit dem Bezugszeichen 10 versehenen Teil von F i g. 1 befinden,

Fig.4 ein detailliertes Schaltbild der Rückerstattungseinrichtung, der Auszahlungseinrichtung sowie der Verkaufssteuerung der Steuereinrichtung nach Fig. 1, und

F i g. 5 ein dem Schaltbild nach F i g. 4 entsprechendes Schaltbild für einen Verkaufsautomaten, bei dem zwei oder mehr verschiedene Verkaufspreise eingesetzt werden können.

In den Figuren ist der Teil der Steuereinrichtung mit dem Bezugszeichen 10 versehen, der vollständig integriert ist, also auf einem einzigen Chip vorhanden ist Der Teil der Steuereinrichtung, der sich in dem mit gestrichelten Linien umrandeten Bereich 10 befindet ist für die beiden beschriebenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung identisch, also für die Ausführungsform narh den F i g. 1 bis 4, bei der nur ein einziger fester Verkaufspreis verwendet wird, sowie die Ausführungsform nach Fig.5, bei der zwei oder mehr verschiedene Kaufpreise eingesetzt werden können.

Die wesentlichen, im folgenden im Detail beschriebenen Bauelemente der Steuereinrichtung für einen Verkaufsautomaten nach der vorliegenden Erfindung sind: ein programmierbarer Taktgeber 12, der auch als »Taktschaltung« bezeichnet werden soll; eine Addier- und Speicherschaltung 14, die im folgenden auch als Akkumulator sowie manchmal auch als A-Zähler bezeichnet wird; ein Komparator 16, also eine Vergleicherschaltung; eine Sperreinrichtung 18; eine zweite Addier- und Speicherschaltung 20, die im folgenden ebenfalls auch als Akkumulator oder ß-Zähler bezeichne: wird; eine Preiskodierschaltung 22; eine Ausgangs-Dekodierschaltung 24; eine Rückerstattungsschaltung 26; eine Auszahlungseinrichtung 28, die auch als »Auszahlungssteuerschaltung« bezeichnet wird; und eine Verkaufssteuerschaltung 30.

Bei der in F i g. 1 gezeigten Steuereinrichtung sind die Schaltungen 14, 16, 18, 20 und 24 zu einer einzigen integrierten Schaltung zusammengefaßt, die sich beispielsweise auf einem einzigen Chip befindet; dieser Schaltungsteil ist mit dem Bezugszeichen 10 versehen.

Programmierbare Taktschaltung

Die programmierbare Tastschaltung 12 liefert eine entsprechende Anzahl von Impulsen für die Kreditoder Guthaben-Eingangssignale, die von einer Münzeinheit oder einer anderen ähnlichen Eingabeeinrichtung, wie z. B, einem Münzprüfer, empfangen werden; zu diesen Einrichtungen gehören auch Eingabeeinhei ten, die in der Lage sind, Münzen, Wertmarken, Papiergeld, Kreditkarten und andere, ähnliche, einen bestimmten Geldwert darstellendes Zahlungsmittel aufzunehmen. Die Kredit- oder Guthaben-Eingabeeinrichtung ist nur allgemein durch die Zahl 32 bezeichnet

to und weist eine Vielzahl von Ausgangsverbindungen auf, die mit entsprechenden Eingängen zu der programmierbaren Taktschaltung 12 verbunden sind. In den Figuren sind die Eingänge zu der Taktgebereinheit mit 34,36,38, 40, 42 und 44 bezeichnet In der Praxis können die Eingabeverbindungen zwischen der Krediteinheit 32 und der programmierbaren Taktschaltung 12 durch verschiedene Arten von Verbindungsgliedern erfolgen, wobei z.B. elektrische Verbindungen, magnetische Verbindungen, optische Kopplungen usw. verwendet

μ werden können.

Wird an der Eingangsklemme 34 oj) Eingangssignal empfangen, so liefert die programmierbare Taktschaltung einen Ausgangsimpuls, der auf einer Ausgangsleitung 46 auftritt die die A-Ausgangsleitung ist Dieses Ausgangssignal kann ein Cent-Stück, ein Fünf-Cent-Stück oJer irgendeine andere Grundeinheit für das Guthaben eines Käufers, einschl. Grundeinheiten in ausländischen Währungen, darstellen. Sobald ein Eingangssignal auf der Eingangsverbindung 36 empfangen wird, werden auf der Ausgangsleitung 46 der Taktgeber-Schaltung 2 Ausgangsimpulse erzeugt die zweimal die Grundeinheit darstellen. In ähnlicher Weise erzeugt ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 38 drei Ausgangssignale auf der Ausgangsleitung 46 der Taktschal- tung, ein Eingangssignal auf der Eingangsverbindung 40 erzeugt vier Ausgangssignale auf der Ausgangsleitung 46 der Taktschaltung, ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 42 erzeugt fünf Ausgangssignale, und ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 44 der Taktschaltung erzeugt zehn Ausgangsimpulse auf der Auspangsleitung 46. Selbstverständlich kann bei Bedarf eine größere oder kleinere Anzahl von Kombinationen von Eingangs- und Ausgangsimpulsen der Taktgeberschaltung geliefert werden. Die auf der Leitung 46 bei der dargestellten Schaltung auftretenden Ausgangsimpulse des Taktgebers stehen immer dann zur Verfügung, wenn ein weiterer Eingang zu der programmierbaren Taktschaltung 12, nämlich ein Eingang auf der Leitung 48 (dieser Eingang kann also die Abgabe eines Ausgangssignals veranlassen), einen spezifischen Zustand, wie z. B. eine:! Zustand geringer Spannung, hat Wenn der Eingang auf der Leitung 48 einen »hoher. Zustand« oder einen Zustand mit hoher Spannung hat da/in werden die Taktschritte oder* Taktimpulse von der programmierbaren Taktschaltung 12 über eine weitere Ausgangsleitung 50 abgegeben, die als 0-Auügangsleitung bezeichnet ist.

Die programmierbare Taktschaltung 12 hat weitere Eingangsleitungen, die als Auszahlungseingänge 52,54 und 56 bezeichnet sind; diese Eingänge können dazu verwendet werden, um einen, zwei bzw. fünf Impulse zu erzeugen, die dann jeweils die Ausrahhing des Wechselgeldes steuern. In dem gezeigten Fall stellen die Zahlen 1, 2 bzw. 5 jeweils die Auszahlung von

μ Ein-Cent-Stücken, F^nf-Cent-Stücken und 25-Cent-Stücken dar. Diese Eingänge sind mit anderen Stellen in der Schaltung verbunden, die später beschrieben werden. Die programmierbare Taktschaltung 12 dient

also als steuerbarer Impulsgenerator, der Eingangsimpulse empfängt, wenn Münzen oder andere Formen von Zahlungsmitteln in den Verkaufsautomaten eingeworfen oder auf andere Weise eingegeben werden; die Impulse entsprechen dem Wert des eingegebenen Zahlungsmittels; weiterhin enthalt die Taktschaltung 12 eine Anordnung, die auf andere Einrichtungen anspricht, die durch Ermittlung des Münzwertes den Geldbetrag steuern, der für jeden eingegebenen Betrag wieder zurückgezahlt werden soll, der den Preis eines ausgewählten Gegenstandes übersteigt, weiterhin kann der gesamte eingegebene Betrag zurückgezahlt oder rückerstattet werden, wenn ein Käufer nach der Eingabe eines bestimmten Betrages aus irgendeinem Grund beschließt, den Kauf doch nicht durchzuführen. Dies kann z. B. dann geschehen, wenn der Kunde nach der Eingabe eines Teils des zu zahlenden Betrags seine Meinung ändert, wenn er feststellt, daß er nicht genug Geld bei sich hat, um den gewünschten Kauf durchzuführen, wenn er feststellen muß, daß der Vorral des Produktes, das er erwerben möchte, in dem Kaufautomaten aufgebraucht ist, oder wenn er aus irgendeinem anderen Grund entscheidet, daß der eingeworfene Betrag zurückgezahlt werden soll.

Über die obenerwähnten Verbindungen zu der programmierbaren Taktschaltung hinaus weist die Taktschaltung einen weiteren Eingang 58 auf. der als ihr Rückstelleingang dient. Liegt an diesem Eingang ein hohes Signal, wird er also in einen hohen Zustand gehalten, so verhindert er, daß irgendwelche Taktimpulse programmiert und/oder erzeugt werden. Eine Steuerschaltung wie z. B. eine Steuerschaltung für einen Verkaufsautomaten mit einer programmierbaren Taktschaltung wie der Taktgeber 12 stellt eine äußerst vielseitige, anpassungsfähige und flexible Anordnung dar, um die eingeworfenen und rückerstatteten Beträge zu steuern und immer den Überblick über sie zu behalten; die Teile dieser Steuerschaltung können dem Einsatz bei irgendeinem bekannten, existierenden Münzsystem, wie es zur Zeit auf der Welt verwendet wird, angepaßt werden.

Zähler- und Vergleichs-Schaltungen

Die ,4-Zählerschaltung 14 empfängt, wie oben erwähnt, Eingangssignaie von der programmierbaren Taktschaltung 12 auf der Leitung 46. Diese Impulse von der Taktschaltung werden auf einen Anschluß eines UND-Verknüpfungsglieds 60 gegeben, dessen Ausgang durch eine Leitung 62 mit dem Eingang oder dem Zählanschluß des Zählers 14 verbunden ist. Der Zähler 14 hat einen weiteren Ausgangsanschluß, der das Bezugszeichen 64 trägt und durch eine weitere Leitung 66 mit dem anderen Eingang des UND-Verknüpfungsgliedes 60 verbunden ist An dem Ausgangsanschluß 64 wird immer dann ein Signal erzeugt, wenn der Zählerstand in dem Zähler 14 irgendeinen vorher bestimmten, maximalen Zählerstand, wie z. B. 31 in dem dargestellten FaIL erreicht. Ein Zählerstand von 31 ist der maximal mögliche Zählerstand für einen fünfstufigen binären Zähler und wird erreicht, indem die möglichen Zählerstände für die Stufen von 1, 2,4,8 und 16 addiert werden. Ist ein Zählerstand von 31 erreicht, so wird ein Signal an dem Ausgangsanschluß 64 und auf der Leitung 66 erzeugt, um zu verhindern, daß das UND-Verknüpfungsglied 60 die durch die Taktschaltung 12 erzeugten Ausgangssignale auf den -4-Zähler 14 geben kann. Dadurch wird eine weitere Summierung über die Begrenzung hinaus, die sich durch die binäre Rechentechnik ergibt, vermieden, die sonst zu einem Vertust von 31 Zähleinheiten oder schrittweisen Erhöhungen des Guthabens führen würde.

Ob bei einem bestimmten Kauf die Guthabensumme s ausreicht, wird mittels der Preiskodierschaltung 22 bestimmt, die so aufgebaut und angeschlossen ist, daß über ihre Eingangsleitungen 68, 70, 72, 74 und 76 der Betrag eines ausgewählten Kaufpreises direkt in ausgewählte Binärstufen der ß-Zählerschaltung 20

ίο umgesetzt oder übertragen wird. Die Leitungen 68 bis 76 kodieren in den jeweiligen Stufen des Zählers 20 einen, zwei, vier, acht und sechzehn schrittweise Erhöhungen bzw. Inkremente oder irgendeine Kombination aus diesen Werten. Weiterhin sind die jeweiligen Stufen der Zählerschaltung 20 mit der Sperrschaltung 18 und von dort aus mit entsprechenden Eingängen der Vergleicherschaltung 16 verbunden. Darüber hinaus hat der Zähler 2Ö einen Eingang, der mit dem Ausgang der programmierbaren Taktschaltung 12 auf der Ausgangsleitung 50 des Taktgebers verbunden ist.

Die Vergleicherschaltung 16 soll das binäre Komplement (invertierte bzw. umgekehrte eingegebene Betrag) von der Zählerschaltung 14 zu dem binären Betrag in den entsprechenden, an den Ausgangsverbindungen der Zählerschaltung 20 vorliegenden Stufen addieren, so daß sich eine binäre Summierung dieser beiden Beträge ergibt. Liese Summierung erscheint an Ausgangsanschlüssen 78,80,82,84 und 86 der Vergleicherschaltung 16. Die auf diesen Leitungen auftretenden Ausgangssignale werden zu der Dekodierschaltung 24 geführt und darin als die Zunahmedifferenz zwischen den in den Zählern 14 und 20 gespeicherten bzw. summierten Beträgen dargestellt.

Die Sperrschaltung 18 ist eine Verknüpfungsschaltung und dient dazu, die in dem Speicher oder Zähler 14 gespeicherten Beträge unabhängig von dem Zustand der Zählerschaltung 20 zu dekodieren. Die Sperrwirkung tritt immer dann ein, wenn das Eingangssignal zu der Sperrschaltung 18 auf hoher Spannung liegt. Die

■to Eingangsleitung zu der Sperrschaltung 18 ist mit 88 bezeichnet und ebenso wie eine weitere Leitung 90 geerdet dargestellt, die mit einem weiteren Steuereingang der Vergleicherschaltung 16 verbunden ist. Eine von diesen beiden oder beide Verbindungen können bei Bedarf zusätzliche Anordnungen enthalten, so daß ihre Eingangssignaie unter bestimmten Bedingungen groß und weitere Anforderungen (nicht dargestellt) an die Auslegung des Verkaufsautomaten erfüllt werden. Die Vergleicherschaltung 16 weist weiterhin eine Überfrag-Ausgangsleitung 92 auf, die sich zu allen Zeiten mit Ausnahme von den Zeitpunkten auf einem niedrigen Niveau befindet, wenn der in dem Zähler 20 gespeicherte Betrag größer als der in dem Zähler 14 gespeicherte Betrag ist Bei der vorliegenden Schaltung sind nach einer bevorzugten Ausführungsform die Zähler 14 und 20, die Vergleicherschaltung 16, die aus Verknüpfungsgliedern bestehende Sperrschaltung 18, die Dekodierschaltung 24 sowie die internen zugehörigen Verbindungen alle in einem einzigen, relativ kleinen

μ und kompakten, durch integrierte Schaltungen gebildeten Bauteil oder Element enthalten. Die Einzelheiten dieser Schaltungen sind in den Figuren dargestellt und sollen im Detail in Verbindung mit F i g. 3 beschrieben werden.

- Dekodierschaltung

Die Dekodierschaltung 24 liegt am Ausgang der Vergleicherschaltung 16 und erzeugt Ausgangssignale,

die den Betrieb bestimmter anderer Schaltungsteile und Anordnungen einschl. Einrichtungen an dem Verkaufsautomaten steuerii. Wie oben erläutert wurde, hat die Dekodierschaltung 24 eine Vielzahl von Eingangsverbindungen, von denen einige an die Ausgangsleitungen 78 bis 86 der Vergleicherschaltung 16 angeschlossen sind; ijiterhin hat die Dekodierschaltung eine Eingangsveibindung zu der Übertrag-Ausgangsleitung 92 von der Vergleicherschaltung und eine Vielzahl von Ausgangsleitungen 94, 96, 98, 100 und 102. Diese Leitungen gehen auf ein niedriges Niveau (Potential), wenn sie aktiv sind. Die Ausgangsleitung 94 geht immer dann auf einen geringen Pegel (Potential) über, wenn der M-Zähler 14 einen Betrag gespeichert hat, der genau gleich dem Betrag ist. der in dem ß-Zähler 20 gespeichert ist. Die* ist in der Figur durch den Ausdruck A — B in der Nähe der Leitung 94 dargestellt. Auf

L/LM/UILI '

aiiiiiitiii TTtI^t gtiii uit »j^atiitutig ciui

Ausgangsleitung % immer dann auf ein niedriges Niveau (Potential), wenn der in dem Zähler 14 gespeicherte Betrag ein oder mehrere Inkremente größer als der Betrag ist. der in dem Zähler 20 gespeichert ist; die Spannung auf der Ausgangsleitung 98 nimmt immer dann einen niedrigen Wert an. wenn der in den Zähler 14 eingegebene Betrag zwei oder mehr Inkremente größer als der Betrag in dem Zähler 20 ist; die Spannung auf der Ausgangsleitung 100 wird immer dann niedrig, wenn der in den Zähler 14 eingegebene Betrag drei oder mehr Inkremente größer als de: Betrag in dem Zähler 20 ist; und die Spannung auf der Leitung 102 nimmt immer dann ein niedriges Niveau an. wenn der Zähler 14 fünf oder mehr Inkremente enthält als in den Zähler 20 eingegeben wurden. Nur eine der Dekodier-Ausgangsleitungen 94. 96, 98, 100 oder 102 kann zu einem bestimmten Zeitpunkt auf einem niedrigen Niveau sein, wobei di< höchste festgestellte Zunahmedifferenz zwischen den in die Zähler eingegebenen Beträgen vorherrschend und bestimmend wird. Deshalb gilt folgendes: Liegt ein solcher Zustand vor. daß das Ausgangssignal auf der Leitung 102 ein niedriges Niveau hat, so wird diese vorherrschen und den Vorrang gegenüber möglichen niedrigen Pegeln haben, die auch auf den anderen drei Ausgangsleitungen 96, 98 und 100 vorliegen können; diese Auswahl gilt in ähnlicher Weise für die anderen Leitungen.

Die Dekodierschaltung 24 hat zwei weitere Verbindungen für Sperreingangssignale, von denen ein Sperreingangssignal als ein »zwei oder mehr Eingänge« Sperrsignal beschrieben ist, das auf einer Leitung 104 liegt, während das andere als »fünf oder mehr Eingänge« Sperrsignal beschrieben ist, das auf einer Leitung 106 liegt. Ist eine der Leitungen 104 oder 106 aufgrund des Schließens eines jeweiligen leeren Münzschalters 108 oder 110 auf einen niedrigen Pegel, so treten sie in Tätigkeit, um zu verhindern, daß die Ausgangsleitungen 98 und 102 der Dekodierschaltung in Betrieb genommen werden; weiterhin steuern sie auch eine andere Ausgangsleitung des Dekodierers mit der nächsten höchsten Zunahmedifferenz an, so daß diese die Steuerung übernimmt. Bei der dargestellten Schaltung ist die Ausgangsleitung 100 des Dekodierers, die die Ausgangsleitung des Dekodierers für drei oder mehr Inkremente ist, unabhängig von den anderen Ausgangsleitungen des Dekodierers, so daß diese Leitung bei der vorliegenden Schaltung nicht angeschlossen ist. Dies liegt daran, daß gemäß der Darstellung die Schaltung in erster Linie so geschaltet ist, daß sie bei einem Währungssystem wie dem der Vereinigten Staaten von Amerika verwendet werden kann, bei der eine Zunahme um einen Schritt oder ein Inkrement ein Fünf-Cent-Stück, zwei Inkremente ein Zehn-Cent-Stück und fünf Inkremente einen viertel Dollar, also ein 25-Cent-Stück, darstellen. Bei einem Währungssystem, bei dem unterschiedliche Kombinationen von Inkrementwerten verwendet werden, kann es notwendig sein, auch die Leitung 100 zu gebrauchen und eine weitere zugehörige Sperreingangverbindung vorzusehen. In einem solchen Falle kann es auch notwendig sein, einen zusätzlichen Münzschalter einzubauen, der den unterschiedlichen Werten der Münzen entspricht.

Verkaufssteuerung

C^UoIt, mir "6

durch Signale angesteuert, die sie auf einer Leitung 120 empfängt, die als Ausgangsleitung eines UND-Verknüpfungsgliedes 122 dient. Das UND-Verknüpfungsglied 122 hat zwei Eingangsverbindungen, von denen eine mit dem Übertrag-Ausgang 92 der Vergleicherschaltung 16 und die andere mit dem Eingang des ß-Zählers 20 verbunden ist, der jedesmal dann ein Signal empfängt, wenn der Zähler 20 einen Betrag gespeichert hat. der größer als Null ist. Das Zähler-Eingangssignal zu dem UND-Verknüpfungsglied 122 liegt auf einer Leitung 124 und ist eine Anzeige für die Präsenz eines kodierten Preises. Ein Übertrag-Ausgangssignal von der Vergleicherschaltung 14 auf der Übertrag-Ausgangsleitung 22 gibt an, daß der /4-Zähler 14 einen Betrag gespeichert hat, der wenigstens gleich dem Betrag ist, der in dem Zähler 20 gespeichert ist. Liegen diese beiden Bedingungen zum gleichen Zeitpunkt vor, so erzeugt das UND-Verknüpfungsglied 122 ein Ausgangssignal, das die Verkaufssteuerung 30 ansteuert. Die Verkaufssteuerung 30 liefert Ausgangssignale, die die Produktauswahl kennzeichnen und durch ein weiteres UND-Verknüpfungsglied 126 auf eine Ausgangsleitung 128 (siehe Fig. 1 und 4) des Verknüpfungsgliedes gegeben werden. Das UND-Verknüpfungsglied 126 hat drei Eingänge, von denen der eine der gleiche ist wie der. der mit dem Eingang des UND-Verknüpfungsgliedes 122 über die Leitung 124 verbunden ist: der zweite Eingang liegt auf einer Leitung 130, die eine Ausgangsleitung der Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung ist. während der dritte Eingang auf der Leitung 94 liegt, die die Ausgangsleitung der Dekodierschaltung 24 bei Zählergleichheit A - Bm. Das UND-Verknüpfungsglied 126 gibt jedesmal dann ein Signal ab, wenn der ß-Zähler 20 keine Summe gebildet hat, so daß auf der Leitung 124 ein Signal liegt, und wenn zur gleichen Zeit der Λ-Zähler 14 einen Betrag enthält, der nicht gleich der Zählanzeige in dem ß-Zähler 20 ist. wie sie durch das auf der Leitung 94 liegende Signal angezeigt ist. Wird die Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung durch den Empfang eines Eingangssignals auf der Leitung 120 angesteuert, so löst sie eine Auslieferungsfunktion für den gekauften Gegenstand aus und veranlaßt weiterhin, daß die Rückerstattungssteuerung 26 gesperrt wird. Die Rückerstattung wird gesperrt, indem ein Ausgangssignal in der Verkaufssteuerung 30 erzeugt wird, das über eine Leitung 132 auf die Rückerstattungssteuerung 26 gegeben wird. Auf diese Weise wird auch die Steuerschaltung 28 für die Auszahlung durch eine Schaltung angesteuert, die ein ODER-Verknöpfungsglied 134 enthält, das zwei Eingangsverbindungen

aufweist; eine von diesen empfängt Ausgangssignale von der Verkaufssteuerschaltung 30 auf einer Leitung 136, während das andere Eingangssignal von der Steuerschaltung für die Rückerstattung 26 auf einer Leitung 138 aufgenommen wird. Liegt eins der beiden Eingangssignale für das ODER-Verknüpfungsglied 134 auf den Leitungen 136 oder 138 vor, so erzeugt das ODER-Verknüpfungsglied 134 auf seiner Ausgangsleitung 140 ein Ausgangssignal, das auf die Steuerschaltung 28 für die Auszahlung gegeben wird und diese ansteuert. Die Rückerstattungsäteuerschaltung 26 und die Aijszahlungssteuerschaltung 28 haben beide Riickstelleingänge, die zur Rückstellung mit der Ausgangsleitung 94 der Dekodierschaltung 24 bei Gleichheit A — B verbunden sind. Darüber hinaus hat die Rückeisiattungssteuerschaltung 26 einen schalterbetätigten Steuereingang 142, der so angeschlossen ist, daß er durch Betätigung eines Rückerstattungsschalters 144 in Betrieb genommen wird. Die Rückerstattungssteuerschaltung 26 hat weiterhin eine Sperrausgangsleitung 146, die mit einem Sperreingang der Verkaufssteuerschaltung 30 verbunden ist. Diese Verbindung wie z. B. das durch Signale auf der Leitung 132 geschaffene Sperreingangssignal verhindert, daß die Verkaufssteuerschaltung 30 in Betrieb genommen wird und einen Verkauf durchführt, wenn die Rückerstattungssteuerung 26 betätigt wird. Das gleiche gilt im umgekehrten Sinne, wenn die Verkaufssteuerschaltung 30 zuerst in Betrieb genommen wird. Die Einzelheiten der Rückcrstattungsschaltung 26 sind in den Fig. 4 und 5 dargestellt und sollen später erläutert werden.

Die Schaltung 28 für die Steuerung der Auszahlung hat Eingangsverbindungen, die jeweils mit den Ausgangsleitungen 96,98 und 102 der Dekodierschaltung 24 verbunden sind. Darüber hinaus ist eine weitere, zusätzliche Eingangsverbindung von der Verkaufssteuerschaltung 30 auf der Leitung 148 vorgesehen. Diese letzte Verbindung dient dazu, die Auszahlungssteuerschaltung 28 zurückzustellen, wenn die Verkaufssteuerschaltung 30 identische Eingangssignale von den Zählerschaltungen 14 und 20 empfängt, die Gleichheit anzeigen. Dies ist in den Zeichnungen durch die Einfügung Rab angegeben. Die Verkaufssteuerschaltung 30 hat eine zweite Ausgangsverbindung mit der Schaltung 22 für die Preiskodierung. Dies ist eine wahlweise zu verwendende Sonderverbindung, die gemäß der Darstellung eine Leitung 150 und ein UND-Verknüpfungsglied 152 (siehe Fig. 1) enthält. Diese Verbindung wird immer dann in Betrieb genommen, wenn zusätzliche Anordnungen zur Preiskodierung erforderlich sind, wie es z. B. dann der Fall ist, wenn der Verkaufsautomat Gegenstände mit mehr als einem Verkaufspreis abgeben soll.

Auszahlungssteuerung

Die Schaltung 28 für die Auszahlnngssteuerung überwacht die Auszahlung von Münzen an den Kunden, wobei die Münzen in Beträgen abgegeben werden, die durch die Summe oder den Speicherwert in dem Zähler 14 dargestellt werden, der über den eingestellten Verkaufspreis hinausgeht; die Beträge sind in der auszuzahlenden Anzahl von Münzen durch Signale kodiert, die die Schaltung auf den Leitungen 96,98 und 102 vom Ausgang der Dekodierschaltung 24 empfängt Zum Beispiel veranlaßt ein Signal auf der Leitung S5 die Auszahlung einer Münze mit dem Wert eines Inkrementes, ein Signal auf der Leitung 98 bewirkt die Auszahlung einer Münze mit einem Wert von zwei

Inkrementen, und ein Signal auf der Leitung 102 hat die Auszahlung eint," Münze zur Folge, die einen Wert von fünf Inkrementen darstellt. Wenn jede Münze ausgezahlt wird, wird die programmierbare Taktschaltung 12 betätigt, um eine entsprechende Anzahl von Impulsen zu dem Zähler 20 zu führen. Die Verbindungen zwischen der Auszahlungssteuerung 28 und dem Taktgeber 12 erfolgen über Leitungen 160,162 und 164, die jeweils mit den Eingangsleitungen 52, 54 und 56 des Taktgebers verbunden sind. Die Leitung 160 dient als Leitung bei einer Zunahme um einen Schritt, also bei einem Inkrement, die Leitung 162 als Leitung für zwei Inkremente und die Leitung 164 als Leitung bei fünf Inkrementen, wobei bei der dargestellten Schaltung I, 2 und 5 jeweils Fünf-Cent-Stücke, Zehn-Cent-Stückc bzw. viertel Dollars repräsentieren. Treten auf einer dieser Leitungen Ausgangssignale auf, so wird die Taktschaitung 12 erregt, um eine entsprechende Anzahl von Ausgangssignalen auf der Taktschaltung-Ausgangsleitung 50 zu erzeugen, die die Verbindung zu dem Zähler 20 herstellt. Zu diesem Zeitpunkt ist es möglich, dem Zähler 20 über diese Verbindung Impulse zuzuführen, weil die Eingangsleitung 48, auf der das Steuereingangssignal für den ß-Zähler zu dem Taktgeber 12 liegt, unter Steuerung der Verbindung von der Ausgangssteuerverbindung 166 der Auszahlungssteuerschaltung 28 auf einen hohen Pegel gebracht wird.

Während der Durchführung des Auszahlungsvorgangs werden die Taktimpulse zu dem Ö-Zähler 20 und nicht zu dem /VZähler 14 geführt; dieser Betriebsablauf wird so lange fortgesetzt, bis in dem Zähler 20 ein Betrag summiert und gespeichert ist, der gleich dem in dem Zähler 14 gespeicherten Betrag ist. Diese beiden Beträge werden in binärer Form dargestellt, wie oben erwähnt wurde. Tritt dieser Fall ein, so erscheint auf der Ausgangsleitung 94 der Dekodierschaltung ein die Gleichheit anzeigendes Ausgangssignal, was zur Folge hat, daß die Spannung aul der Leitung 94 einen niedrigen Pegel annimmt. Es ist dann möglich, die Auszahlungssteuerschaltung 28 zurückzustellen. Dadurch werden auch Schaltkreise aufgebaut, um die Zähler 14 und 20 zurückzustellen. Die Rückstellung des A-Zählers 14 erfolgt durch die Leitung 168, die mit einem Ausgang der Auszahlungssteuerung 28 verbunden ist. Die Zurückstellung des ß-Zählers 20 erfolgt durch eine weitere Leitung 170, die Ausgangssignale entweder von der Rückerstattungsschaltung 26 oder von der Auszahlungssteuerschaltung 28 empfängt. Eine Leitung 170 ist mit dem Eingang für die Rückstellungssteuerung des ß-Zählers 20 verbunden. Gleichzeitig gibt die Gleichheit anzeigende Ausgangsleitung 94 der Dekodierschaltung ein weiteres Rückstellsignal auf den Rückstelleingang der Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung. Dieses Rückstellsignal wird über eine weitere Leitung 171 eingegeben, wenn die Kaufzeit verstrichen ist Wird die Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung zurückgestellt, so nimmt das Signal auf ihrer Ausgangsleitung 148 einen niedrigen Pegel an; dadurch wird die Rückstellung der Zähler 14 und 20 über die Auszahlungssteuerung 28 blockiert, bis die Kaufzeit vorbei ist. Wie noch erläutert werden wird, dient das auf der Gleichheit (A = B) anzeigenden Leitung 94 erzeugte Rückstellausgangssignal auch dazu, die Rückerstattungssteuerung 26 zurückzustellen.

Rückerstattungssteuerung

Die Rückerstattungssteuerung 26 ist im Detail in F i g. 4 dargestellt und dient bei der erfindungsgemäßen

Steuerschaltung dazu, einem Kunden oder Käufer irgendeinen eingeworfenen Betrag oder Speicherbetrag, der in dem Zähler 14 vorliegt, vollständig zurückzuzahlen, so lange nicht ihr Sperreingangssignal auf der Leitung 132 von der Verkaufssteuerschaitiing 30 vorliegt, um eine Rückerstattung zu verhindern. Damit die Rückerstattungseinrichtung in Tätigkeit treten kann, sollte auf der Gleichheit anzeigenden Ausgangsleitung 94 der Dekodierschaltung 24 kein Signal liegen, das der Gleichheit entspricht. Sind diese Bedingungen erfüllt, so kann jederzeit durch den Käufer die Rückerstattung eingeleitet werden, indem der Rückerstattungsschalter 144 betätigt wird. Wird der Rückerstattungsschalter 144 ausgelöst, so sperrt die Rückerstattungssteuerschaltung 26 den Betrieb der Vcrkaufssteuerschaltung 30 durch ein Signal, das auf der Sperrausgangsleitung 146 erzeugt wird; gleichzeitig erzeugt die Rückerstattungssteuerschaltung ein Ausgangssignal auf der Leitung 138. das auf einen der Eingänge des ODER-Verknüpfungsgliedes 134 und auf den Eingang der Auszahlungssteuerschaltung 28 gepeben wird. Die Erregung der Rückerstattungssteuerung 26 erzeugt auch ein weiteres Ausgangssignal auf der Leitung 174, wobei dieses Ausgangssignal auf ein ODER-Verknüpfungsglied 172 und von dort auf den Rückstelleingang des Zählers 20 gegeben wird, wie bereits beschrieben wurde. Haben sich diese Bedingungen durch den Betnebsablauf dr Rückerstattungssteuerung 26 eingestellt, so wird die Auszahlungssteuerschaltung 28 gesetzt, um das Auszahlen von Münzen zu steuern, bis der 5-Zähler 20, der jetzt einen Betriebsablauf in seine Rückstellrichtung beginnt, auf einen Zählerstand gebracht wird, der gleich dem Zählerstand ist, der in dem Zähler 14 gespeichert ist. Wird dieser Zustand erreicht, so tritt ein einen niedrigen Pegel anzeigendes Ausgangssignal auf der Ausgangsleitung 94 der Dekodierschaltung 24 auf, die die Gleichheit anzeigt, um dadurch die Rückerstattungssteuerung 26, die Auszahlungssteuerung 28 und wiederum die Zähler 14 und 20 der Reihe nach, wie oben erwähnt, zurückzustellen.

Bisher wurden die strukturellen und betriebsmäßigen Einzelheiten der Schaltungsanordnung der Erfindung nur in großen Zügen dargestellt, wobei sich nun sine detaillierte Beschreibung anschließen soll. Selbstverständlich können viele der Schaltungen und Bauteile, einschl. der Zähler, der Vergleicherschaltung, der Sperreinrichtung und der Dekodierschaltung, als integrierte Schaltungen in miniaturisierter Form zu Baugruppen zusammengefaßt werden; dies kann dadurch geschehen, daß alle diese und andere Schaltungselemente in dem gleichen Block oder Chip oder in verschiedenen Blöcken oder Chips aus integrierten Schaltungen angeordnet werden. Dadurch können die gleichen Grundbausteine verwendet werden, um Steuerschaltungen mit unterschiedlichen Fähigkeiten und Verbindungsmöglichkeiten herzustellen; dazu gehören Schaltungen, die bei einem oder mehreren Kaufpreisen betrieben werden können, Schaltungen, bei denen Rückzahlungen in einem oder in mehreren, verschiedenen Münzwerten durchgeführt werden, einschl. der Rückzahlung mit der kleinsten möglichen Zahl von Münzen, weiterhin Schaltungen, mit denen eine vollständige Rückerstattung durchgeführt werden kann, und Schaltungen, mit denen auf der Grundlage des Preises für einen ausgewählten Kaufartike! der Dekkungsbetrag eines jeden eingegebenen Betrages für Rückzahlungszwecke bestimmt wird. Soweit bekannt ist, hat keine der herkömmlichen Steuerschaltungen diese vielfältigen Möglichkeiten, so daß diese Schaltung und ihre Aufbau eine neue Generation von Steuerschaltungen für die angegebenen Zwecke darstellen. Die nun folgenden Teile der Beschreibung erläutern im einzelnen den Aufbau der Schaltung und die Betriebseigenschaften der wesentlicheren Bauteile der Schaltanordnung. Dazu gehört eine Beschreibung einer Schaltanordnung für ein Gerät mit einem festen, bestimmten Preis (F i g. 4), sowie eine Schaltanordnung für ein Gerät

in mit zwei oder noch mehr Preisen (F ig. 5).

Fin/elheiten der programmierbaren Taktschaltung

Die Einzelheiten der programmierbaren Taktschaltiing 12 sind in F i g. 2 der Zeichnungen dargestellt. Der gezeigte Taktgeber 12 enthält einen vierstufigen binären Zähler 179. der aus vier Flip-Flop-Schaltungen 180, 182, 184 und 186 vom D-Typ aufgebaut ist. Diese Flip-Flops werden durch eine Oszillatorschaltung 188 taktgesteuert, die ein NOR-Verknüpfungsglied 190, einen Inverter 192. einen Widerstand 194 und einen Kondensator 1% enthält, die auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind. Die Oszillatcrschaltung führt jedesmal dann eine Taktsteuerung durch, wenn das Eingangssignal auf ihrer Eingangsleitung 198 einen niedrigen Pegel hat. Die Eingangsleitung 198 des Oszillators ist die Ausgangsleitung eines ODER-Verknüpfungsgliedes 200 und nimmt jedesmal dann einen niedrigen Pegel ein, wenn das ODER-Verknüpfungsglied 200 auf einem seiner beiden Eingänge 202 und 204

in einen niedrigen Pegel hat. Eine Eingangsleitung 204 zu dem Verknüpfungsglied weist immer dann ein Signal mit hohem Pegel auf. wenn der Binärzähler 179 der Taktschaitung zurückgestellt wird und ein Signal mit niedrigem Pegel auf jedem Eingang des ODER-Ver-

Si knüpfungsgliedes 206 verursacht. Die Eingänge zu der ι ODER-Verknüpfungsglied 206 sind jeweils mit den <?-Ausgangsanschlüssen der binären Stufen 180. 182, 184 und 186 verbunden. Dadurch wird der Reihe nach ein Signal mit niedrigem Pegel an dem entsDrechenden Eingang zu einem weiteren NOR-Verknüpfungsglied 208 auf seiner Eingangsleitung 210 erzeugt.

Liegt ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Eingangsleitung 34 des Taktgebers, so wird es als eins der beiden Eing.v «signale auf ein UND-Vcrknup-

fungsglied 212 . 'n, dessen Ausgang mit einem

einer Vielzahl vol . ingängen 214 eines weiteren UND-Verknüpfungsgliedes 215 verbunden is'.. Diese Bedingungen haben zur Folge, daß das Ausgangssignal des UND-Verknüpfungsgliedes 215 auf der Leitung 216

5» einen hohen Pegel annimmt. Da die Leitung 216 einer der beiden Eingänge des ODER-Verknüpfungsgliedes 200 ist, wenn das Signal auf der Leitung 216 einen hohen Pegel hat, hat dies zur Folge, daß der Betrieb des Taktgebers blockiert ist. Während das Eingangssignal auf der Leitung 214 einen niedrigen Pegel hat, wird das gleiche Signal mit niedrigem Pegel gleichzeitig ebenfalls als Eingangssignal auf weitere Eingangsleitungen 218, 220, 222 und 224 von einzelnen NAND-Verknüpfungsgliedern 226,228,230 und 232 gegeben, deren Ausgänge jeweils mit einem jeweiligen SET-Eingang (Setz-Eingang) eines der Takt-Flip-Flops 180, 182, 184 und 186 verbunden. Liegen diese Bedingungen vor, so hat dies zur Folge, daß die Verknüpfungsglieder 206 und 208 ein Signal mit niedrigem Pegel auf das NOR-Verknüpfungsglied 200 über die Eingangsleitung 204 geben.

wenn anschließend das Signal auf der Taktgebereingangsleitung 34, die die Taktgebereingangsleitung ist, die einen Taktimpuls programmiert, auf seinen hohen

Pegel zurückkehrt, bewirken die Eingangssignale zu dem VerknOpfungsgüed 200 auf den Eingengsleitungen 202 und 204, daß ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Eingangsleitung 198 des Verknüpfungsgliedes 190 auftritt, so daB aufgrund dieses Zustands der Eingangsleitung die Taktgelierschaltung !2 oszillieren kann. Ein weiteres NOR-Verknüpfungsglied 242 ist mit der Oszillatorschaltung verbunden, wobei zwei seiner drei Eingangsverbindungen 244 und 246 jeweils an die Eingangsleitungen 202 und 204 des Verknflpfungsglie- to des 200 angeschlossen sind. Liegen auf diesen Eingangsleitungen Signale mit niedrigem Pegel, so wird die Ausgangsverbindung 248 des Verknüpfungsgliedes taktsteuern und so lange damit fortfahren, bis alle Eingänge zu dem ODER-Verknüpfungsglied 206 ein Signal mit niedrigem Pegel aufweisen. Dies wird in dem dargestellten Fall auftreten, bei dem sich ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 34 des Taktgebers nach einem Taktimpuls ergibt weil es in diesem Zustand der nächste binäre Zustand nach dem Gesetzt-Zustand der binären Schaltungen 180 bis 186 ist

Ist eine impulsfolge von zehn Impulsen erforderlich, so wird auf ähnliche Weise zeitweilig ein Sign J mit niedrigem Pegel an dem Taktgebereingang 14 statt an dem Taktgebereingang 34 auftreten; dieses wird die Taktgeberschaltung mit einer vorher eingestellten Zählanzeige von 6 starten, wie sie durch die Signale auf den Eingangsleitungen 250 bzw. 252 der NAND-Verlud' .pfungsglieder 228 und 230 eingestellt ist Für diesen Zustand muß die Oszillatorschaltung zehn Impulse taktsteuern, bis die Ausgangsleitung 204 des Verknüpfungsgliedes 208 ihren Zustand ändert Während dieser Tsktstcucrung empfängt die erste binäre Stufe 180 des Zählen 179 des Taktgebers Eingangssignale auf der Leitung 254, die zwischen den Ausgang des Verknüp- 3; fungsglicdes 242 und den £X-Eingang der ersten Flip-Flop-Stufe 180 geschaltet ist Zu diesem Zeitpunkt liegen auf der Ausgangsleitung 46, die die Leitung ist. die die Taktgeberschaltung 12 mit dem Zähler 14 verbindet Taktimpulse, wenn auf der Steuereingangsverbindung 48 von der Ausgangsleitung 166 der Auszahlungssteuerschaltung 28 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt. Ist ein Signal mit hohem Pegel statt mit niedrigem Pegel auf der B-Steuerausgangsleitung 48, so werden die Ausgangssignale des Taktgebers 12 statt dessen zu dem 4; B-Zähler 20 über die Leitung 50 geführt.

Werden die binären Taktgeberstufen 180, 182, 184 und 186 auf eine Zählanzeige unterhalb von 16 gesetzt, die die Rückstell-Zählanzeige ist, so wird der Taktgeber ein Ausgangssignal liefern, das gleich der Zahl von Impulsen ist die zwischen diesen beiden Zuständen existieren. Zum Beispiel wird das Einstellen einer Zählanzeige von 11 fünf Taktimpulse erfordern, um den sechzehnten oder ROckstcllimpuls-Zustand zu erreichen. Sobald ein Signal mit hohem Pegel auf der Rückstelleitung 58 für den Taktgeber zugeführt wird, so hat dies zur Folge, daß die vier binären Stufen 180,182, 184 und 186 der Taktgeberschaltung 179 sogar dann zurückgesetzt werden, wenn der Taktgeber seinen normalen Betrieb nicht vollständig beendet hat. eo Dadurch soll verhindert werden, daß irgendein Aus· gangssignal auf der Ausgangsverbindung 256 des NAND-Verknüpfungsgliedes 258 in dem Ausgang des Taktgebers 12 (Fig.2) erzeugt wird. Dies liegt daran. daß das NAND-Verknüpfungsglied 2*58 ein Signal mit b> niedrigem Pegel an seinem anderen f-ingang 260 empfängt, der mit der Rücksetzschaltung verbunden ist. Diese Verbindung enthält einen Inverter 262. dessen Eingangsseite mit der Eingangsverbindung 58 für die Rücksetzung des Taktgebers verbunden ist Die Leitung 58 zur Rücksetzung des Taktgebers ist auch direkt an alle Rücksetzeingänge der binären Stufen 180,182,184 und 186 des Taktgebers angeschlossen. Das UND-Verknüpfungsglied 212, das mit dem Eingang 34 des Taktgebers verbunden ist sowie andere, ähnliche Eingänge der UND-Verknüpfungsglieder264 und 266 in den Schaltungen für die Guthabeneingabe des Taktgebers 12 sind an einen, zwei bzw. fünf Inkrement- bzw. Zuwachseingänge der Taktschaltung 12 angeschlossen; diese Verknüpfungsglieder sind vorgesehen, um eine Isolierung für die jeweiligen Guthaben-Eingangssignale und auch für die zugehörigen Eingangssignale zu dem Taktgeber von der Auszahlungsschaltung 28 zu liefern, die auf den Leitungen 52,54 und 56 empfangen werden. Eine bevorzugte Ausführungsform der Eingabeschaltung 32 für das Guthaben ist in F i g. 2 dargestellt Die Guthaben-Eingabeschaltung 32 enthält einen münzenbetätigten Schalter 270, der von dem Eingriff mit einem normalerweise geschlossenen Schaltkontakt 272 auf den Eingriff mit einem normalerweise offenen Kontakt 274 umgestellt werden kann; geschieht dies, so kann sich ein Kondensator 276 relativ langsam durch eine Schaltung aufladen, die einen Widerstand 278 mit einem relativ hohen Widerstandswert enthält Aufgrund der Wirkung des Schalters 270 kann ein weiterer Kondensator 280 seinen Ladungszustand so verändern, daß seine Ladung gleich der Ladung des Kondensators 276 wird. Wenn anschließend der Schalter 270 in seinen Ruhezustand zurückkehrt in dem er in Eingriff mit dem normalerweise geschlossenen Kontakt 272 ist, entlädt sich der Kondensator 276 rasch durch einen weiteren Widerstand 282 mit relativ niedrigem Widerstandswert um den Strom innerhalb der Grenzen des Münzschalters 270 zu halten. Die schnelle Entladung des Kondensators 276 hat zur Folge, daß zeitweilig ein Signal mit niedrigem Pegel an der Ausgangsverbindung 284 auftritt Die Dauer dieses zeitweiligen Signals mit niedrigem Pegel wird durch den Widerstandswert eines weiteren Widerstandes 286 und auch durch die Wirkung des Kondensators 280 gesteuert Die spezifische Form und der besondere Aufbau der Guthaben-Eingangsschaltung 32, wie sie in der Figur dargestellt ist wurde nur zum Zwecke der Erläuterung ausgewählt da zahlreiche unterschiedliche Typen von Guthaben-Eingangsschaltungen verwendet werden können, um die programmierbare Taktschaltung 12 pulsierend zu betreiben.

Einzelheiten der Zähler, des Vergleichen und des Dekodierers

F i g. 3 zeigt im einzelnen die Schaltung des Zählers 14, des Vergleichers 16, der Sperrschalfjng 18, des Zählers 20 und der Dekodierschaltung 24. Gemäß der Darstellung ist der Zähler 14 ein fünfstufiger Binärzähler, der aus fünf Flip-Flops 300, 302, 304, 306 und 308 vom O-Typ aufgebaut ist Die erste Flip-Flop-Stufe 300 empfängt die Eingangssignale zu der Schaltung 14 auf der Leitung 62, die die Ausgangsleitung des UND-VerknüpftingSgliedesfsOisliällc Flip-Flop? haben Rüekslel! eingänge, die mit der Rückstelleitung 168 von einem Ausgang der Auszahlungssteuerschaltung 28 verbunden sind. Jede der Flip-Flop-Schaltungen, mit Ausnahme der ersten Flip-FlopStufe 300. hat weiterhin jeweils ernen Takteingang 310. 312. 114 und 316. der jeweils mit der vorhergehenden Stufe des Zählers verbunden ist. Zum Beispiel wird das Takteingangssignal zu der /weilen

Stufe 302 durch φ-Ausgangssignale gesteuert, die von der ersten Stufe 300 empfangen werden, und dies gilt in ähnlicher Weise auch für die anderen Stufen. Das bedeutet folgendes; Werden Eingangssignal empfangen, so werden sie auf die für solche Zähler übliche Weise addiert und gespeichert Die Akkumulator-Schaltung 14 hat auch ein Ausgangs-ODER-Verknüpfungsglied 318, das eine Vielzahl von Eingängen aufweist, die jeweils mit jedem QAusgang der Zählerstufen 300 bis 308 verbunden sind; das Verknüpfungsglied 318 hat einen Ausgang 64, auf dem nur dann ein Signal mit niedrigem Pegel liegt, wenn alle fünf Stufen des Binärzählers im Zustand ihrer maximalen Zählanzeige sind; dies tritt nur dann auf, wenn der Zähler den Wert 31 summiert und gespeichert hat

jede Stufe 300 bis 308 des Akkumulators 14 weist einen jeweiligen (^Ausgangsanschluß 320,322,324,326 und 328 auf; die an diesen Anschlüssen vorliegenden kombinierten Signale stellen das binäre Komplement der Summenbildung in dem Zähler 14 dar. Die Q-Ausgänge sind, wie oben erläutert, angeschlossen; darüber hinaus sind sie jeweils mit einer Volladdiereroder Summier-Schaltung 330, 332, 334, 336 und 338 verbunden, die Teile der Vergleicherschaltung 16 sind. Die folgende Wahrheitstabelle stellt dar, wie die Vergleicherschaltung 16 die binären Zahlen, die sie von den fünf Stufen des Zählers 20 empfängt, von den Eingangssignalen abzieht, die sie von den fünf Stufen des Zählers 14 empfängt, indem die Komplemente des Zählers 14 (Summe der ^-Ausgangssignale) zu den QAusgangssignalen des Zählers 20 addiert werden. Das Komplement des Ergebnisses Sist die binäre Differenz.

Zuordnungstabelle	1	2	4	8	16
	= 1	1	1	0	0 = 7
A	= 0	0	0	1	1 = 24
Ä	= 0	1	0	0	0 = 2
+ B	= 0	I	0	I	1 = 26
S	= 1	0	1	0	0 = 5
S

Der Zähler 20 hat also gemäß der Darstellung fünf Stufen 340,342,344,346 und 348, so daß die Anzahl von Stufen die gleiche wie beim Zähler 14 ist. Die einzelnen Stufen des Zählers 20 können direkt durch Eingangssignale gesetzt werden, die auf den jeweiligen Eingangsleitungen 68,70,72,74 und 76 empfangen werden; diese Stufen werden durch Eingangssignale taktgesteuert, die auf der ö-Zählereingangsleitung 50 empfangen werden, und durch Eingangssignale zurückgesetzt werden, die entweder von der Rückerstatiungssteuerschallung 26 oder von der Auszahlungssteuerung 28 empfangen werden. Die Rücksetzimpulse werden von dem ODER-Verknüpfungsglied 172 an seinem Ausgang 170 zugeführt, jede Stufe des Zählers 20 hat auch einen ^•Ausgang, wobei die einzelnen Ausgänge jeweils durch die Bezugszeichen 350, 352, 354, 356 und 358 identifiziert sind. An diesen Ausgängen auftretende Signale werden durch jeweilige NORVerknUpfungs- m> glieder 360, 362, 364. 366 und 368 umgekehrt bzw. invertiert; deshalb liefern die NOR-Verknüpfungsglieder nicht-invertierte, binäre Ausgangssignale von dem Zähler 20. Diese Ausgangssignale werden jeweils auf die AddierSchaltungrn 330, 332, 334, »6 und 338 in der h> Vergleicherschaltung 16 auf ähnliche Weise gegeben, wie die Kingangssignalc auf die Addierschaltungen von dem Λ-Zähler 14 gegeben werden.

Die Sperreingangsleitung 88 zu der Sperrschalwng 18 ist gemäß der Darstellung in Fig.3 mit einem zweiten Eingang eines jeden der NOR-Verknüpfungsglieder 360 bis 368 verbunden. Liegt auf diesem Eingang ein Signal mit hohem Pegel, so hat dies zur Folge, daß ein Signal mit niedrigem Pegel an den jeweiligen Ausgängen 370, 372, 374, 376 und 378 der Verknüpfungsglieder liegt; dadurch wird eine Sperrfunktion zwischen dem B-Zähler 20 und der Vergleicherschaltung 16 ausgelöst Dies würde verhindern, daß die Vergleicherschaltung 16 Signale von dem B-Zähler 20 empfangen kann.

Die Vergleicherschaltung 16 enthält ein Parallel-Übertrag-Schaltungsteil 380, das »Übertrag-aus«- Steuersignale auf der »Übertrag-aus«-Leitun» 92 liefert Hat das Signal auf der »Obertrag-aus«-Leitung 92 einen niedrigen Pegel, so bedeutet dies, daß der binäre Zählerstand in dsm B-Zähler 20 nicht größer ist als der binäre Zählerstand in dem /l-Zähler 14. Die »Öuertragaus«-Leitung 92 wird so lange ein Signal mit niedrigem Pegel führen, wie die Zähler im gleichen Zustand oder in einem Zustand sind, in dem der .4-Zähler 14 einen größeren Summenwert gespeichert hat als der B-Zähler 20. Die Vergleicherschaltung 16 weist weiterhin eine »Obertrag-ein«-Leitung 382 auf; auf dieser Leitung liegt normalerweise ein Signal mit niedrigem Pegel; diese Leitung ist als zusätzlicher Steuerparameter für andere, in der Zukunft mögliche Anwendungsfälle vorgesehen; sie kann z. B. bei Geräten mit einem anderen Grundaufbau verwendet werden, die zusätzliche Betriebsmöglichkeiten bieten.

Die Schaltung des B-Zählers 20 enthält ein weiteres UND-Verknüpfungsglied 384; dieses Verknüpfungsglied hat eine Vielzahl von Eingangsanschlüssen, die jeweils mit den (^-Ausgängen der Stufen 340 bis 348 verbunden sind. Auf einem Ausgang 124 des Verknüpfungsgliedes 284 liegt immer dann ein Signal mit niedrigem Pegel, we; 1 in dem B-Zähler 20 irgendein Zählerstand vorhanden ist. Mit anderen Worten liefert das Ausgangssigna! des UND-Verknüpfungsgliedes 384 eine Anzeige dafür, daß der B-Zähler 20 einen Zählerstand hat, der größer als Null ist; dieses Ausgangssignal wird auf die Preiskodierschaltung 22 und auf die Verkaufssteucrschaltung 30 gegeben, wie oben erwähnt wurde.

Die Dekodierschaltung 24 (siehe Fig.3) soll das Komplement der Summe der Ausgangssignale der Zähler 14 und 20 liefern; dies wird in der Dekodierschaltung mit Hilfe von Invertern 286,288 und 290 sowie von NAND-Verknüpfungsgliedern 392 und 394 erreicht, die auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind. Die Ausgangssignale der Dekodierschaltung 24 liegen auf den Ausgangsleitungen 94,96,98,100 und 102; diese Ausgangssignale zeigen die verschiedenen Beziehungen an, die zwischen den Werten auftreten, die in den A- und B-Zählern 14 und 20 summiert bzw. gespeichert sind. Diese Bedingungen werden dadurch angegeben, daß ein Signal mit niedrigem Pegel auf den jeweiligen Ausgangsleitungen liegt. Ist zum Beispiel der in dem /4-Zähler 14 gespeicherte Betrag gleich dem Beirag, der in dem B-Zähler 20 gespeichert ist. so wird das AusgangSSigrial auf der Alisgangsleitung 94 des Dekodierers einen niedrigen Pegel haben, und die Ausgangssignale auf den anderen Ausgangsleitungen des Dekodierers werden hoch sein. Unter dem gleichen Gesichtspunkt gilt auf ähnliche Weise: Ist der in dem Zähler 14 gespeicherte Betrag größer als der in dem fl-Zähler 20 gespeicherte Betrag, so wird das Ausgangssignal auf der Ausgang leitung 96 einen niedrigen Pegel

haben. Ist der Betrag in dem 4-Zihler 14 um zwei, drei und vier Inkremente größer als der Betrag in dem S-Zähler, so wird das Ausgangssignal auf der Awsgangslejtung 98 einen niedrigen Pegel haben. Wird ein Münzrohrschalter wie z, B, der Münzrohrscbalter 108 für das Zehn-Cent-Stück geschlossen, so zeigt dies an, daß das Rohr leer ist; dann wird ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 104 erzeugt, die mit der Leitung 396 verbunden ist; dies bewirkt, daß der Ausgang auf der Leitung 98 gesperrt wird. Hat der Zähler 14 einen Obertrag von drei oder mehr Inkrementen im Vergleich mit dem Zähler 20, so wird das Ausgangssignal auf der Leitung 100 einen niedrigen Pegel annehmen, um diesen Zustand anzuzeigen. Diese Bedingung stellt zwar einen der möglichen, zur Verfügung stehenden Zustände dar, wird jedoch bei der gezeigten Schaltung nicht eingesetzt; sie könnte jedoch insbesondere dann eingesetzt werden, wenn die Schaltung anderen Münzsystemen angepaßt würde. Hat der Λ-Zähler 14 fünf oder mehr Inkremente mehr als der B-Zähler 20, so wird das Ausgangssigna] auf der Leitung 102 eisen niedrigen Pegel annehmen, falls nicht zu diesem Zeitpunkt der Schalter 110 für die leere Röhre mit den Viertel-Dollar-Stücken aktiviert wird, wodurch ein Signal mit niedrigem Pegel auf den verbundenen Leitungen 106 und 398 und an dem Eingang zu dem Verknüpfungsglied erzeugt wird, das zu der > 5-Leitung 102 gehört

Die Dekodierschaltung 24 hat weitere Verbindungsund Schaltmöglichkeiten, die verhindern sollen, daß bestimmte Ausgangssignale auftreten. Hat z. B. das Signal auf der Ausgangsleitung 98 einen niedrigen Pegel, so wird dadurch verhindert, daß das Signal auf der Leitung 96 einen nitdrigen Pegel annimmt Dies wird in der Schaltung durch Jie Leitung 400 erreicht, die den Ausgang des zu der Lei tu* g 96 gehörenden Verknüpfungsgliedes ankoppelt, wie später erläutert werden wird. Entsprechend gilt folgendes: Sobald das Ausgangssignal auf der Leitung 102 einen niedrigen Pegel hat, verhindert es, daß die Ausgangssignale auf den Leitungen 96 und 98 durch Signale auf einer Leitung 402 einen niedrigen Pegel annehmen, wobei die Leitung 402 den Ausgang des zu der Ausgangsleitung 102 gehörenden Verknüpfungsgliedes mit den Eingängen der Verknüpfungsglieder verbindet, die den Ausgängen % und 98 zugeordnet sind. Als Ergebnis hieraus ergibt sich: Liegt auf der Sperr>5-Leitung 398 ein Signal mit niedrigem Pegel, so wird das > 2-Ausgangssignal auf der Leitung 98 für jeden Zählwert in dem Λ-Zähler einen niedrigen Pegel annehmen, der zwei oder mehr (5, 6, usw.) größer als der Betrag ist, der in dem ß-Zähler 20 gespeichert ist. Sind auf ähnliche Weise beide Sperreingangsleitungen 3% und 398 gleichzeitig auf niedrigem Pegel, so wird das Signal auf der >1-Ausgangsleitung 96 für jede Zählanzeige in dem /l-Zähler 14 einen niedrigen Pegel annehmen, die ein oder mehr lnkr?mente größer als der Betrag in dem ß-Zähler 20 ist Sobald eine fünf Inkrementen entsprechende Münze wie z. B. ein Viertel-Dollar nicht für die Rückzahlung oder Rückerstattung zur Verfügung steht, zeigt die m> Schaltung, wie dargestellt, an, daß statt dessen eine zwei Inkremenlen entsprechende Münze wie z. B. ein Zehn-Cent-Stiick zurückgezahlt werden sollte; stehen Zehn-Cent-Stücke ebenfalls nicht zur Verfügung, so zeigt die Schaltung an, daß Rückzahlungen nur in einem μ Inkreme'it entsprechenden Münzen, nämlich in Fünf-Cent-Stückcn, erfolgen sollten. Daraus ergibt sich also, daß die vorliegende Schaltung bei irgendeinem bekannten Münzsystem ohne Berücksichtigung der relativen Inkrementwerte der dabei verwendeten Münzen eingesetzt werden kann, obwohl einige kleinere Änderungen bei den Verbindungen erforderlich sein können.

Die Dekodierschaltung 24 weist einen weiteren Inverter 404 auf, der zwischen die Austrag-Ausgangsleitung 92 der Vergleicherschaltung 16 und die verschiedenen Ausgangs-Verknüpfungsglieder der Dekodierschaltung 24 geschaltet ist Der Inverter 404 liefert z. B. ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 406, um zu verhindern, daß die Dekodierschaltung 24 irgendwelche falschen Ausgangssignale erzeugt, wenn der A-Zähler 14 einen Betrag gespeichert hat, der kleiner als der Betrag ist, der in dem B-Zähler 20 gespeichert ist Die Ausgangssignale auf der Leitung 406 werden auf die Eingänge einer Vielzahl von Dekodierer-Ausgangs-Verknüpfungsglieder gegeben, die ein NAND-Verknüpfungsglied 408 enthalten; dieses Verknüpfungsglied ist das Gatter, das die Ausgangssignale auf der Leitung 94 erzeugt, um den Zustand anzuzeigen, bei dem Gleichheit zwischen den in den Zählern 14 und 20 gespeicherten Beträgen herrscht Der Zustand der Gleichheit wird, wie oben angedeutet durch ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 94 angezeigt; dies tritt immer dann auf, wenn das Signal auf der Ausgangsleitung 410 des NOR-Verknüpfungsgliedes 412 aufgrund eines Signals mit niedrigem Peg<vl auf seiner Eingangsleitung 414 einen hohen Pegel hat Dies ist dann der Fall, wenn das umgekehrte oder invertierte Ausgangssignal 5, auf der Leitung 416 von der ersten Stufe der Addierschaltung 330 einen Null-Zustand anzeigt und wenn das andere Eingangssignal zu dem Verknüpfungsglied 412 auf der Leitung 418 in Abhängigkeit von den invertierten Ausgangssignalen der anderen Addierschaltung 332, 334,336 und 338, die als Eingangssignale für ein weiteres NAND-Verknüpfungsglied 419 auftreten, einen niedrigen Pegel hat Das Ausgangssignal des NAND-Verknüpfungsgliedes 419 liegt auf der Leitung 418 und auf der verbundenen Leitung 420, wobpi durch den Zustand des NAND-Verknüpfungsgliedes 419 ein Null-Zustand angezeigt wird. Unter diesen Bedingungen wird ein weiteres NAND-Verknüpfungsglied 424 diesen Zustand angeben und auf seiner Ausgangsleitung 96 dadurch eine >1 -Funktion erzeugen, daß ein Signal mit niedrigem Pegel auftritt, wenn das auf einer Leitung 426 (die mit der Ausgangsleitung 94 des Verkniiplungsgliedes 408 verbunden ist) zu ihm geführte Ausgangssignal einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß kein Gleichheitszugtand A = B vorliegt Die Leitung 426 ist zwischen die Dekodierer-Ausgangsleitung 94 des NAND-Verknüpfungsgliedes 408 und eine der Eingangsleitungen zu dem NAND-Ve-knüpfungsglied 424 geschaltet, das das > 1-Verknüpfungsglied ist. Die gerade beschriebenen Bedingungen erfordern auch, daß ein weiteres Eingangssignal zu dem Verknüpfungsglied 424 auf der Leitung 428 einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß der Betrag in dem /t-Zähler 14 nicht kleiner als der Betrag in dem Zähler 20 ist, daß das Signal auf dem Eingang 430 zu dem Verknüpfungsglied 424 einen hohen Pegel hat. der angibt, daß kein k5-Zustand vorliegt, und daß das Signal auf der anderen Eingangsleitung 432 des Verknüpfungsgliedes 424 ebenfalls einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß kein >2-Zustand vorliegt.

Ein weiteres NAND-Verknüpfungsglied 434 ist am Ausgang der Dekodierschaltung vorgesehen und der > 2-Ausgangsleitung 98 zugeordnet; dieses Verknüp-

fungsglied liefert ein Ausgangssignal mit niedrigem Pegel, wenn (1) das Signal auf der Eingangsleitung 436 einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß der Zahler 14 einen Betrag hat, der nicht kleiner als der Betrag in dem Zähler 20 ist, (2) das Sperreingangssignal auf der Leitung 396 einen hohen Pegel hat, so daß das Verknüpfungsglied nicht gesperrt wird, (3) das Signal auf der Eingangsleitung 420 von dem Ausgang des NAND-Verknüpfungsgüedes 419 einen hohen Pegel hat, und (4) das Eingangssignal, das es auf einer Leitung 402 (Ausgangsleitung 102) empfängt, ebenfalls einen hohen Pegel hat, wodurch dargestellt wird, daß kein > 5-Zustand vorliegt

Ein weiteres, der > 3-Ausgangsleitung 100 des Dekodierers zugeordnetes NAND-Verknfipfungsglied 440 liefert ein Signal mit niedrigem Pegel um den Zustand >3 darzustellen. Obwohl dieser Zustand in der gezeigten Schaltung nicht verwendet wird, steht er zur Verfügung und tritt dann auf, wenn das Verknüpfungsglied-Eingangssignal auf der Leitung 406 zu einem Zeitpunkt einen hohen Pegel hat, wenn auf der anderen Eingangsleitung 442 des Yerknüpfungsgliedes ebenfalls ein Signal mit hohem Pegel liegt, wobei dirtie Leitung mit dem Ausgang des NAN D-Verknüpfungsgliedes 392 verbunden ist Auf dieser Leitung liegt ein Signal mit hohem Pegel, wenn das Eingangssignal des Verknüpfungsgliedes auf der Leitung 444 aufgrund des Betriebs eines weiteren NAN D-Verknüpfungsgliedes 446, das ein Ausgangssignal mit hohem Pegel erzeugt einen niedrigen Pegel hat Die Eingänge des NAND-Verknüpfungsgliedes 446 sind jeweils mit den Ausgängen der Inverterschaltungen 386 und 388 verbunden, die invertierte Formen der Ausgangssignale der Addierschaltungen 330 und 332 erzeugen. Das NAND-Verknüpfungsglied 392 hängt auch von Eingangssignalen ab, die es von dem Ausgang eines weiteren NAND-Verknüpfungsgliedes 448 insbesondere dann empfängt, wenn auf diesen Eingängen Signale mit niedrigem Pegel liegen. Das NAND-Verknüpfungsglied 448 hat direkte Eingangsverbindungen mit den Ausgängen der Addierschaltungen 334,336 und 338, die die Addierer sind, die zu der dritten, vierten bzw. fünften Stufe der Zähler 14 und 20 gehören.

Ein weiteres NAN D-Verknüpfungsglied 450 des Dekodierers ist in Verbindung mit der > 5-Ausgangsleitung 102 vorgesehen. Das NAND-Verknüpfungsglied 450 erzeugt dann ein Ausgangssi&nal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 102, wenn (1) sein Eingangssignal auf der Leitung 406 einen hohen Pegel hat wodurch angezeigt wird, daß der Zähler 14 einen Betrag gespeichert hat der nick} kleiner als der Betrag ist der in dem Zähler 20 gespeichert ist (2) auf der Sperreingungsleitung 398 ein Signal mit hohem Pegel liegt, so daß sie nicht gesperrt wird, und (3) auf seiner anderen Eingangsleitung 452 ebenfalls ein Signal mit hohem Pegel liegt Die Leitung 452 ist mit dem Ausgang des NAND-Verknüpfungsgliedes 394 verbunden und liefert immer dann ein Signal mit hohem Pegel, wenn die Eingangssignale zu dem Verknüpfungsglied 394 von den Addierschaltungen 336 und 338 in der Vergleicherschaltung 16 einen niedrigen Pegel haben oder wenn sein anderes Eingangssignal auf der Leitung 454 einen niedrigen Pegel hat. Die Leitung 454 ist mit dem Ausgang eines weiteren NAND-Verknüpfungsgliedes 456 verbunden, das zwei Eingänge hat von denen einer mit dem Ausgang der Inverterschaltung 390 auf der Leitung 458 und der andere auf der Leitung 460 mit dem Ausgang eines weitere,, NAND-Verknüpfungsgliedes 462 verbunden ist Das NAND-Verknüpfungsglied 456 wird immer dann an dem Ausgang 454 ein Signal mit niedrigem Pegel liefern, wenn das Ausgangssignal von der Addierschaltung 334, das durch den Inverter 390 auf der Leitung 458 invertiert oder umgekehrt ist, einen hohen Pegel hat und sein anderes Eingangssignal auf der Leitung 460 von dem NAND-Verknüpfungsglied 462 ebenfalls einen hohen Pegel hat Das NAND-Verknüpfungsglied 462 liefert ein hohes Ausgangssignal, wenn

ίο entweder das Ausgangssignal der als erste Stufe dienenden Addierschaltung 330 oder das Ausgangssignal der als zweite Stufe dienenden Addierschaltung 332 niedrig ist Die in F i g. 3 gezeigten Steuerschaltungen liefern ein

is hohes Maß an Anpassungsfähigkeit und Auswahlmöglichkeiten in ihrem Aufbau und Betrieb; weiterhin können sie, wie dargestellt wurde, bei einer Vielzahl von unterschiedlichen Betriebsumständcin eingesetzt werden; hierzu gehören z.B. mehrere, unterschiedliche Kaufpreise, verschiedene Münzwerte, und eine Vielzahl von Auswahlmöglichkeiten in bezur auf die erzeugten Ausgänge. Diese Möglichkeiten zeigen sich bei der dargestellten Schaltung dadurch, daß die Steuerung für die Verkaufssteuereinrichtung, die Auszahlungssteuer einrichtung, die Rückerstattungssteuereinrichtung und die anderen, zugehörigen Schaltungen und Schaltelemente geschaffen wird.

Einzelheiten der Verkaufssteuerung bei einem Kaufpreis

F i g. 4 zeigt Einzelheiten der Schaltung, die insbesondere dafür ausgelegt ist einen Verkaufsautomaten zu steuern, bei dem nur ein Preis vorgesehen ist Im Gegensatz hierzu ist in Fig.5 eine Schaltung darge stellt die als Steuerschaltung für einen Verkaufsautoma ten mit zwei Preisen dienen soll und später beschrieben werden wird. Die Schaltungen nach den Fig.4 und 5 enthalten auch die Einzelheiten der zugehörigen Einrichtungen für die Rückerstattungssteuerung und die Auszahlungssteuerung. Die Verkaufssteuerung 30 wird durch das Vorliegen eines Signals auf seiner Steuereinga! gsleitung 120 angesteuert die mit dem Ausgang des UN D-Verknüpfungsgliedes 122 verbunden ;st Wie bereits beschrieben wurde, empfängt das UND-Ver knüpfungsglied 122 Eingangssignale von dem Übertrag- Ausgang der Vergleicherschaltung Ib, die auf der Leitung 92 liegen, und dient bei einem Übertrag-Ausgangssignal mit niedrigem Pegel dazu, um anzuzeigen, daß der in dem Zähler 14 gespeicherte Wert gleich oder größer als der in dem Zähler 20 gespeicherte Wert ist; weiterhin empfängt das UND-Verknüpfungsglied 122 Signale von dem B-Zähler 20 auf der £>0-Leitung 124, wodurch angezeigt wird, daß der B-Zähler 20 einen Betrag gespeichert hat, der größer als Null ist so daß auf der Leitung 124 ein Signal mit niedrigem Pegel erzeugt wird.

Der in den B-Zähler 20 eingegebene Kaufpreis wird von der Preiskodierschaltung 22 über das UN D-Verknüpfungsglied 126 eingeführt; auf seiner Ausgangsver- bindung 128 liegt immer dann ein Signal mit hohem Pegel, wenn der in dem Zähler 20 gespeicherte Wert größer als Null ist. Diese Bedingung ist dann erfüllt wenn auf der Dekodierer-Ausgangsleitun^ 94 ein Signal mit hohem Pegel liegt, wodurch angezeigt wird, daß

fi5 Gleichheit zwischen den in den Zählern 14 und 20 gespeicherten Werte/i vorliegt, und wenn ein Signal mil hohem Pegel auf einer weiteren Eingangsleitung 470 zu dem Verknüpfungsglied 126 liegt. An der Leitung 470

tritt ein hohes Signal iti Abhängigkeil von einem Zustand auf, der sich an einer Inverterschaltung 472 zu dem Zeitpunkt ergibt, wenn an dem Kaufautomaten (nicht dargestellt) eine Auswahl getroffen wird. Diese Änderung bewirkt, daß ein Strom von einem EingangssteueranschluD 474 (der mit dem Verkaufsautomaten verbunden ist) fließt, um eine elektro-optische Vorrichtung zu aktivieren, die als optische Koppeleinrichtung 476 dargestellt ist. Die Koppeleinrichtung 476 arbeitet durch einen Betriebsartumschalter 478. wodurch bewirkt wird, daß die Signale auf der Eingangsleitting 480 eines Inverters 472 zu dem Zeitpunkt einen niedrigen Pegel haben, wenn das Ausgangssignal auf der Leitung 128 des Verknüpfungsgliedes 126 auf einen hohen Pegel geht, wodurch Schaltkreise aufgebaut werden, um den Preis in den Ä-Zähler 20 einzugeben. Die wirkliche Eingabe erfolgt dadurch, daß Signale mit hohem Pegel an bestimmte Leitungen 68 bis 76 gelegt werden; diese

io war auf hohem Pegel, bis das Eingangssignal zu dei Verknüpfungsschaltung 506 auf der Leitung 510 hoc! wurde, und blieb hoch, bis das Signal mit niedrigem Pegel an dem (^Ausgang 492 zuläßt, daß sich eir Kondensator 514 durch einen Widerstand 516 entlädt der Kondensator 514 und der Widerstand 516 sine parallel und zwischen die Basis eines Transistors 5If und Erde geschaltet. Der Widerstand 516 und dei Kondensator 514 dienen dazu, den Transistor 518 ir Vorwärtsrichtung zu betreiben und zu veranlassen, da[ das Eingangssignal zu der Verknüpfungsschaltung 50f auf der Leitung 510 auf einen niedrigen Pegel geht.

Ein weiteres UND-Verknüpfungsglied 520 ist vorge sehen, um den y-Ar-Flip-Flop 490 durch Signale zurückzustellen, die immer dann an seinem Eingangsanschluß 522 empfangen werden, wenn die Rückerstattungssteuerung 26 gesetzt wird, oder durch Signale, die auf seiner anderen Eingangsleitung 524 empfanger

pn cinH 7WiVnPn Hip PrpislfnHiprcrhaltw.ia OJ u/prHpn u/pnn auf ptnpr ΛιιςααπαςΙριΙιιησ

und die Stufen des ß-Zählers 20 geschaltet. Dieser >i> Ablauf hängt von der Einstellung einer Vielzahl von Schaltern ab, die mit den Leitungen 128 verbunden sind. Diese Schalter sind allgemein durch das Bezugszeichen 481 gekennzeichnet, wobei ihre zusammengesetzten Einstellzustände den Verkaufspreis ergeben. >■>

Wie in der schwebenden amerikanischen Patentanmeldung Serial Number 3 31 380 enthalten die Elemente der zu der optischen Koppeleinrichtung 476 gehörenden Schaltung Widerstände 482 und 484, einen Kondensator 486 und eine Diode 488. die auf die )_Π dargestellte Weise miteinander verbunden sind. Diese Elemente und ihre Verbindungen setzen die Koppeleinrichtung 476 in die Lage, zu schwingen oder zu pulsieren, wenn in dem Verkaufsautomaten eine Auswahl durchgeführt wird. Der Betriebsart-Umschal- r, ter 478 ist in der Zeichnung in einer Position dargestellt, bei der gespeicherte Beträge zurückbezahlt werden, bis ein Produkt ausgewählt ist. Wird der Betriebsart-Umschalter 478 zu seiner entgegengesetzten Position bewegt, so hat diese zur Folge, daß der eingestellte m Verkaufspreis auf die beschriebene Weise in den Zähler 20 übertragen wird, sobald einey-Ar-Flip-Flop-Schaltung 490, ebenfalls in der Verkaufssteuerschaltung 30, zurückgesetzt wird. Wird der /Ar-Flip-Flop 490 taktgesteuert oder durch ein Signal auf seinem Steuereingang a 120 von dem Verknüpfungsglied 122 auf einen niedrigen Zustand gebracht, so geht das Signal auf seinem (?-Ausgangsanschluß 492 auf einen niedrigen Pegel, wodurch sein y-Eingang 494 und sein /c-Eingang 496 ebenfalls auf einen niedrigen Pegel gehen, um mögliche weitere TaktsteuerMngen des Flip-Flops zu verhindern und um die Rückerstattungssteuerung 26 durch ein Signal, das auf der Rückerstattungssperrlehung 132 auftritt, zu sperren (seinen Rücksetzzustand niedrig zu halten). Der Zeitpunkt des Verkaufs ist der Zeitpunkt, an dem ein Verkaufsrelais 498 erregt wird und seine Kontakte 500, die im Eingriff mit einem stationären, einer Leitung 502 zugeordneten Kontakt sind, umgestellt werden und mit einem stationären, einer Leitung 504 zugeordneten Kontakt in Eingriff kommen; dieser Verkaufszeitpunkt wird durch Eingangssignale oder Antworten gesteuert, die von der y-Ar-Flip-Flop-Schaltung 490 über Leitungen 508 und 510 auf und durch ein NAND-Verknüpfungsglied 506 gegeben werden. Die Eingangsleitung 508 ist mit dem ^-Ausgangsanschluß 512 des Flip-Flops 490 verbunden und weist ein Signal mit hohem Pegel auf, sobald der /-Ar-Flip-Flop 490 selbst auf hohen Pegel übergeht Das <?-Ausgangssignal 492 ODER-Verknüpfungsgliedes 526 ein Signal mit niedrigem Pegel auftritt. Dieser Zustand ergibt sie¹» dann wenn das Signal an dem Eingang 530 zu dem Verknüpfungsglied 526 nach dem Zeitpunkt de< Verkaufs einen niedrigen Pegel hat, und wenn das Signal an seinem anderen Eingang 532 ebenfalls einer niedrigen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß die gleiche Zählanzeige in den beiden Zählern 14 und 20 vorliegt. Dies tritt entweder dann auf, wenn der gespeicherte Betrag gleich dem Verkaufspreis ist. oder wenn die Auszahlung des Wechselgeldes, wie sie zu dem in den ß-Zähler eingegebenen Verkaufspreis addiert wurde, bewirkt, daß der in dem Zihler 20 gespeicherte Betrag gleich dem in dem Zähle'· 14 gespeicherten Betrag ist. Ist der in dem Zähler 14 gespeicherte Betrag ni.~ht gleich dem in dem Zähler 20 gespeicherten Betrag, nachdem der Zeitpunkt des Verkaufs vorbei ist, wie es an der Leitung 510 angezeigt wird, so geht das Ausgangssignal eines weiteren, mit der Leitung 510 verbundenen Inverters 534 auf der Leitung 536 auf einen hohen Pegel. Dieses Signal mit hohem Pegel wird als Steuereingangssignal auf das ODER-Verknüpfungsglied 134 in der Steuerschaltung zu der Auszahlungssteuerung 28 gegeben und veranlaßt, daß ein Signal mit hohi-m Pegel auf der Leitung 140 auftritt, die die Steuereingangsleitung zu der Auszahlungssteuerung 28 ist.

Soll aufgrund eines Signals mit hohem Pegel an der Steuereingangsleitung 140 ausgezahlt werden, so wird ein Auszahlungsmotor 540 erregt. Dies erfolgt, weil dann auch ein Signal mit hohem Pegel auf der Eingangsleitung 542 eines weiteren NAND-Verk.,üpfungsgliedes 544 liegen wird, um den Zustand darzustellen, wenn der in dem Zähler 14 gespeicherte Betrag nicht gleich dem in dem Zähler 20 gespeicherten Betrag ist. Da deshalb das NAND-Verknüpfungsglied 544 zu diesem Zeitpunkt Signale mit hohem Pegel auf seinen beiden Eingängen 542 und 140 hat, wird an seinem Ausgang 548 ein Signal mit niedrigem Pegel auftreten, so daß ein Transistor 550 durch eine Zener-Diode 552 in Vorwärtsrichtung betrieben wird. Die Zener-Diode 552 ist in den Basiskreis des Transistors 550 in Reihe mit einem Strombegrenzungswiderstand 554 und mit anderen Vorwiderständen 556 und 558 geschaltet, die auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind. Die Zener-Diode 552 dient zur Isolierung mischen der Motorzuführung und der logischen Schaltung. Ein weiterer Widerstand 560 und ein Kondensator 562 sind zu einer Schaltung parallel zu dem Auszahlungsmotor

540 verbunden, um das Moiorrauschen zu unterdrücken. Der Widerstand 558 stellt dann das Abschalten des Transistors 550 sicher, wenn er nicht durch das NAND-Verknüpfungsglied 544 in Vorwärtsrichtung betrieben wird. Wird der Ausznhlungsmolor 540 erregt. so wird er eine Einrichtung betreiben, um ein Inkrement Münze" auszuzahlen. Wird jedoch der Motor 540 in Verbindung mit dem Relais 564 betrieben, wie später erläutert werden wird, so wird er zwei Inkremente Münzen auszahlen; wird der Motor 540 in Verbindung m mit einem weiteren Relais 566 betrieben, so wird er Münzen mit einem 5 Inkrementen entsprechenden Wert auszahlen. Das bei 2 Inkrementen eingesetzte Relais 564 wird erregt, wenn an den beiden Eingangsleitungen 570 und 572 eines NAND-Verknüpfungsgliedes 568 Signale ι -, mit hohem Pegel auftreten. Auf der Eingangsleitung 572 liegt dann ein Signal mit hohem Pegel, wenn das Eingangssignal zu einer Inverterschaltung 474 auf einer Leitung 576 auf einen niedrigen Pegel gehl. Dies tritt dann auf, wenn auf der >2-Leitung 98 ein Signal mit >₍> niedrigem Pegel liegt.

Das Relais 566 für die fünf Inkremente wird erregt, wenn das NAND-Verknüpfungsglied 578 auf den Leitungen 580 und 582 Eingangssignale mit hohem Pegel hat. Das Eingangssignal auf der Leitung 580 geht 2> während einer Auszahlung aufgrund eines Signals mit hohem Pegel, das auf der Auszahlungs-Eingangssteuerleitung 140 liegt, auf einen hohen Pegel; das Signal auf der Eingangslcitung 582 geht auf einen hohen Pegel, wenn ein Signal mit niedrigem Pegel auf einer _<η Eingangsleitung 586 einer Inverterschaltung 584 liegt. Die Leitung 586 ist mit der > 5-Ausgangsleitung 102 von der Dekodierschaltung 24 verbunden.

Die Auszahlungssteuerschaltung 28 weist Ausgangsverbindungen 160,162 und 164 auf, die an die jeweiligen y, Eingangsleitungen 52, 54 und 56 des Taktgebers 12 angeschlossen sind, wie in den Fig. 1 und 2 dargestell
ist. Die Ausgänge von der Auszahlungssteuerschaltung 28 liefern zeitweilige Impulse mit niedrigem Pegel, die die Taktschaltung 12 so programmieren, daß die m Taktschaltung jeweils einen, zwei oder fünf Taktimpulse erzeugen wird. Die Leitungen 160, 162 und 164 der Auszahlungssteuerschaltung 28 sind jeweils als Ausgänge von ODER-Verknüpfungsgliedern 588, 590 und 592 geschaltet, die immer dann Impulse liefern, wenn die 4-, Spannungen auf einer Leitung 594 unter Steuerung des Betriebs des Auszahlungsmotors 540 einen niedrigen Pegel annehmen, wobei der Auszahlungsmotor 540 einen Motorimpulsschalter 596 über eine mechanische Verbindung betätigt. Das zeitweilige Schließen des -,<> Schalters 596 bewirkt durch eine Impulsformerschaltung, die durch Widerstände 598, 600 und 602 und Kondensatoren 604 und 606 gebildet wird, daß die Ausgangsimpulse erzeugt werden, die auf der Leitung 594 auftreten. Die Impulsformerschaltung ähnelt der Impulsformerschaltung, die in der Guthaben-Eingangsschaltung 32 verwendet und in Verbindung mit F i g. 2 beschrieben wird. Wird das Signal auf der Leitung 594 auf einen niedrigen Pegel taktgesteuert, so wird das ODER-Verknüpfungsglied 588 für ein Inkrement das taktgesteuerte Ausgangssignal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 160 liefern, wenn gleichzeitig das > 1-Au?- gangssignal auf der Leitung 96 ebenfalls einen niedrigen Pegel hat Auf ähnliche Weise wird das ODER-Verknüpfungsglied 590 einen Ausgangsämpüls auf der Leitung 162 liefern, wenn das > 2-Ausgangssignal auf der Leitung 98 einen niedrigen Pegel hat; wenn das >5-AusgangssignaI auf der Leitung 102 zu einem Zeitpunkt einen niedrigen Pegel hat. an dem ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 594 liegt, so tritt ein Impuls auf der Leitung 164 auf. Schließt der Motorschalter 596. so entlädt sich der Kondensator 606 in der Impulsformerschaltung, wenn jede Münze ausbezahlt wird; dadurch wird über eine Inverterschaltung 608 bewirkt, daß ein Signal mit hohem Pegel auf einer Ausgangsleitung 610 erzeugt wird, die die flourSteuerleitung ist, die in Fig. I auch das Bezugszeichen 48 trägt. Dieses Signal veranlaßt den Taktgeber 12. Signale statt auf den /4-Zähler 14 zu dem S-Zähler 20 zu geben. Damit bewirkt also ein Signal auf der Leitung 48. daß während des Auszahlungsbetriebes die Taktimpulse zu dem Zähler 20 gerichtet werden. Wenn anschließend der in dem ß-Zähler 20 gespeicherte Wert auf den Betrag verringert ist, der während der Auszahlung gleich dem in dem ,4-Zähler 14 gespeicherten Wert ist, so wird auf der Leitung 94 ein Signal, das diese Gleichheit darstellt, einen niedrigen Pegel annehmen, so daß sich ein Signal mit niedrigem Pegel an dem Ausgang 528 der Verknüpfungsglied-Schaltung 526 ergibt, die sich in der Verkaufssteuerschaltung 30 befindet. Dieses Signal mit niedrigem Pegel wird mit einem Eingang 612 eines weiteren Verknüpfungsgliedes 614 in der Auszahlungssteuerschaltung 28 verbunden. Geht das Signal an dem anderen Eingang 616 des Verknüpfungsgliedes 614 aufgrund des Zustandes an der Ausgangsleitung 140 des Verknüpfungsgliedes 134 auf einen niedrigen Pegel, so wird gleichzeitig das Ausgangssignal des Verknüpfungsgliedes 614 auf der Leitung 618 auf einen niedrigen Pegel gehen, so daß die Zähler 14 und 20 durch Signale rückgesetzt werden, die auf den Rücksetz-Ausgangsleitungen 168 und 170 liegen, die jeweils durch einen Inverter 620 und eine Verknüpfungsglied-Schaltung 622 gesteuert sind. Diese beiden Schaltungen werden zeitweilig durch eine Schaltung taktgesteuert, die einen Kondensator 624 und einen Widerstand 626 enthält.

Einzelheiten der Rückerstattungssteuerung

In Fig.4 sind Einzelheiten der Rückerstattungssteuerschaltung 26 dargestellt, die vorgesehen ist. einen eingeworfenen und addierten bzw. gespeicherten Betrag dann wieder zurückzugeben, wenn kein Kauf bzw. Verkauf erreicht wird. Die Rückerstattungen erfolgen unter Steuerung des von einem Bedienungsmann bzw. einem Kunden betätigbaren Rückerstattungsschalters 144, wenn der bewegliche Schaltkontakt von seiner normalen in seine umgestellte Stellung bewegt wird. Wird der Schalter 144 in Betrieb gesetzt, so wird dadurch ein Steuereingangssignal auf eine Eirt^.angsleitung 630 des j-k- Flip-Flops 632 gegeben, und das Signal an diesem Eingang geht auf einen hohen und dann auf einen niedrigen Pegel. Dies hat zur Folge, daß die Flip-Flop-Schaltung 632 ein Signal mit niedrigem Pegel an ihrem Q-Ausgang 634 hat. Dadurch werden auch die Signale an den j- und i-Eingängen 636 und 638 niedrig gehalten, so daß weitere Veränderungen im Zustand des Flip-Flops verhindert werden, obwohl zusätzliche Änderungen an der Eingangsleitung 630 auftreten könnten. Die Sperrausgangsleitung 146 liefert Sperrausgangssignale von der Rückerstattungssteuerung 26 zu der Verkaufssteuerschaltung 30, um zu verhindern, daß die Verkaufssteuerschaltung 30 während der Rückerstattung in Tätigkeit gesetzt wird. Dies wird dadurch bewirkt, indem die /-A--F!ip-F!op-Scha!- tung 490 dadurch in ihrem Rücksetzzustand gehalten wird, daß das Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 146 zu dem Rücksetzeingang 640 geführt wird. Ein

Kondensator 642 und ein Widerstand 644 sind ebenfalls in die Ausgangsschaltung des Rückerstattungs- Flip-Flops 632 geschaltet, um ein Signal mit niedrigem Pegel zu einem der Eingänge der Verknüpfungsglied-Schaltung 622 zu liefern. Das Verknüpfungsglied 622 wurde oben in Verbindung mit der Auszahlungssteuerung 28 beschrieben; seine Ausgangsleitung 170 ist mit dem Rücksetzeingang R_h des fl-Zählers 20 verbunden. Wie bereits angedeutet wurde, wird die Auszahlungssteuerung 28 durch fin Signal mit hohem Pegel auf der Steuereingangsleitung 140 angesteuert, die durch das Verknüpfungsglied 134 mit der Q-Ausgangsleitung 646 des Rückerstattungs-Flip-Flops 632 verbunden ist. Bewirkt die Auszahlungssteuerung 28, daß der Zähler 20 einen Betrag gespeichert hat, der gleich dem Betrag ist, der in dem Zähler 14 gespeichert ist. wie oben ausgeführt wurde, so wird ein Ausgangssignal auf der Leitung 94 erscheinen, wobei dieses Ausgangssignal das Signal für A = B ist; dieses Ausgangssignal hat einen niedrigen Pegel und bewirkt, daß die Rückerstattungssteuerschaitung 26 durch ein Rucksetz-Eingangssigna'l rückgesetzt wird, das auf die Rücksetz-Eingangsleitung 648 des Flip-Flops 632 gegeben wird. Dieses Signal wird über eine Verknüpfungsglied-Schaltung 650 zugeführt, von der ein Eingang mit der Leitung 94 und der andere mit der Leitung 132 verbunden ist. Anschließend wird veranlaßt, daß die Eingangssignale auf den beiden Eingangsleitungen 542 und 140 des NAND-Verknüpfungsgliedes 544 in der Rückzahlungssteuerschaltung 28 auf einen niedrigen Pegel gehen; sobald dies geschieht, wird die Zurückzahlung beendet.

Einzelheiten der Verkaufssteuerung
(mehr als ein Preis)

Fig. 5 zeigt eine alternative Ausführungsform der Verkaufssteuerschaltung 30 nach der Erfindung, bei der mehr als ein Verkaufspreis verwendet werden kann. Verkaufssteuerleitungen 660 und 662 auf der rechten Seite von Fig. 5 liefern Eingangssignale, um die Auswahl in dem Verkaufsautomaten zu überwachen sowie ein Steuerpotential anzulegen, das auf einer weiteren Leitung 664 für zwei verschiedene Kaufpreise zur Verfügung steht. Ein Kaufpreis wird mit Hilfe von Schaltern 666, 668, 670, bT2 und 674 bestimmt und in dem Gerät eingestellt; diese Schalter befinden sich in einer Preiskodierschaltung, die in der unteren linken Ecke von F i g. 5 dargestellt ist; der andere Kaufpreis wird durch die Einstellung eines weiteren Satzes von Schaltern 676,678,680,682 und 684, die sich ebenfalls in der Preiskodierschaltung 22 befinden, in der Schaltung eingestellt und bestimmt. Wird in der Verkaufssteuerschaltung 30 eine Auswahl durchgeführt, so ergibt sich ein Weg entweder von der Verkaufssteuerleitung 660 oder von der Verkaufssteuerleitung 662, so daß Strom von der Leitung 686 durch eine optische Kopplungseinrichtung 688 bzw. 690 fließt Der Stromfluß durch die zugehörigen Kopplungseinrichtungen wird durch zugeordnete Widerstände 692 und 694 begrenzt und durch zugehörige Dioden 696 und 698 gleichgerichtet. Der Strom, der durch diese Schaltungen fließt, bewirkt, daß die entsprechende optische Kopplungseinrichtung 688 oder 690, die jeweils eine lichtemittierende Diode 700 bzw. 702 enthalten, einen zugehörigen Fototransistor 704 oder 706 bestrahlt In der Zeichnung sind die lichtemittierenden Dioden 700 und 702 getrennt von den zugeordneten Transistorabschnitten 704 und 706 der gleichen Anordnungen dargestellt Dadurch soll jedoch nur die Klarheit und Übersichtlichkeit der Zeichnung erhöht werden; beim tatsächlichen Aufbau wird jede Diode in dem gleichen Gehäuse mit ihrem zugehörigen Fototransistor an/eordnet. Ist eine Preisauswahl durchgeführt worden, und ist veranlaßt worden, daß der

Ί jeweilige Fototransistor 704 (oder 706) gesättigt ist (d. h. ein gut leitender Stromweg zwischen seinem Kollektor und seinem Emitter), so werden Taktimpulse auf die Takteingangsanschlüsse 708 (oder 710) der jeweiligen 7-A^--FHp-Flop-Schaltung 712 und 714 gegeben. Dies wird

ίο so lange geschehen, wie die Auszahlungssteuerleitung 140 nicht aktiviert ist oder ein Signal mit niedrigem Pegel ausweist. Geschieht dies, so wird einer der Flip-Flops 712 oder 714 in Betrieb genommen und der andere nicht; derjenige von ihnen, der ein Signal mit

ii niedrigem Pegel an seinem (^-Ausgang 716 oder 718 aufweist, wird bewirken, daß die andere, entgegengesetzte Flip-Flop-Schaltung im Rücksetzzustand gehalten wird. Dies wird mit Hilfe einer Schaltung erreichi, die kreuzweise gekoppelte Verknüpfungsglieder 720 oder 722 enthält. Diese Verknüpfungsglieder sollen sicherstellen, dall zu irgendeinem Zeitpunkt nur eins der Verkaufsrelais 724 oder 726 erregt werden kann. Transistoren 728 und 730 sind in den jeweiligen Ausgangsschaltungen der y'-Ar-Flip-Flops 712 und 714

2ϊ vorgesehen, um den Anschluß zwischen den Verkaufsrelais 724 und 726 und den zugeordneten (^-Anschlüssen 732 und 734 der Flip-Flops 712 und 714 herzustellen.

Die Rücksetz-Eingänge 736 und 738 der Flip-Flops 712 und 714 werden durch die Verknüpfungsglieder 722

in bzw. 720 gesteuert, die für die notwendigen niedrigen Rücksetzzustände sorgen, sobald der andere, gegenüberliegende Flip-Flop 714 oder 712 durch Eingangssignale eingeschaltet wird, die an den jeweiligen Eingangsanschlüssen 744 oder 746 der Verknüpfungs-

J5 glieder zu den Zeitpunkten auftreten, wenn an einer Ausgangsleitung 748 eines weiteren UND-Verknüpfungsgliedes 750 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt.

Das Verknüpfungsglied 750 soll in der Rücksetzschaltung immer dann eine Rücksetzwirkung ausüben, wenn eine weitere optische Kopplungseinrichtung, nämlich die zum Rücksetzen dienende optische Kopplungseinrichtung 756, aktiviert wird; dies tritt während der Ausgabe des Gegenstandes auf, wenn die Übertrag-Ausgangsleitung 92 von der Dekodierschaltung 24 ein Signal mit hohem Pegel erhält. Dies geschieht wiederum dann, wenn der Λ-Zähler 14 einen Betrag gespeichert hat, der kleiner als der in dem Zähler 20 gespeicherte Preis ist, sowie dann, wenn aufgrund eines Signals auf einer Leitung, wie z. B. auf Leitung 758 in Fig.4, Gesamtrücksetzung bzw. Rücksetzen der Summe erfolgt.

Die Verkaufssteuerschaltung 760 in F i g. 5 (untere rechte Ecke) ist so geschaltet, daß während der Auslieferung eines Gegenstandes Strom durch die optische Kopplungseinrichtung 756 und durch eine lichtemittierende Diode (LED) 762 fließen kann. Ein Widerstand 764 und eine Diode 766 sind in Reihe mit der lichtemittierenden Diode 762 geschaltet, um die Größe und die Richtung des Stromflusses zu steuern.

Die lichtemittierende Diode 762 der optischen Kopplungseinrichtung 756 befindet sich in dem gleichen Gehäuse oder Mantel mit einem Fototransistor 768. Sobald die Auswahl eines besonderen Gegenstandes durchgeführt wird und die Taktsteuerung eines der y-Ar-Flip-Flops 712 oder 714 bewirkt, wird auf eine Leitung 770 mit Hilfe eines ODER-Verknüpfungsgliedes T/2 ein Signal mit hohem Pegel gegeben, wobei die Eingänge 774 und 776 des ODER-Verknüpfungsgliedes

77? jeweils mil Jen Q-Ausgangsanschlüssen 732 und 734 der Fiip-Flops 712 und 714 verbunden sind. Die gleichen Signale mit hohem Pegel treten auch an den jeweiligen Eingangsapschlüssen 782 und 784 von weiteten UND-Verknüpfungsgliedern 786 und 788 auf und bewirken, daß ein Signal mit hohem Pegel an dem Verknüpfungsglied-Ausgang 790 oder 792 der Verknüpfungsglieder 786 und 788 erscheint. Die anderen Eingangssignale auf den Leitungen 794 und 796 zu den gleichen Verknüpfungsgliedern sind ebenfalls hoch, weil sie mit einem Ausgangsanschluß 798 einer Inverterschaltung 800 verbunden sind. Das oben erläuterte, auf der Leitung 770 auftretende Signal mit hohem Pegel wird etwas durch den Einfluß eines Kondensators 802 verzögert, der bewirkt, daß das Ausgangssignal der Inverterschaltung 800 auf der Leitung 798 zu einem etwas späteren Zeitpunkt auf einen niedrigen Pegel geht, so daß das Signal mit hohem Pegel, das der Preiskodierschaltung 22 zugeführt wird, zeitweilig taktgesteuert ist. Die gerade beschriebene Schaltung enthält auch ein ODER-Verknüpfungsglied 804, auf dessen Eingrng 806 unter Steuerung von Signalen, die auf der Auszahlungsleitung 140 empfangen werden, ein Signal mit hohem Pegel gegeben wird, um zu verhindern, daß während einer Auszahlung möglicherweise eine Kodierung stattfindet.

Wird der Kaufpreis durch die Kodierschaltung 22 aufgrund eines Signals auf einer tier Leitungen 790 oder 792 kodiert, so wird ein Ausgangssignal auf den Kodierausgangsleitungen 68 bis 76 auftreten, die den Kodierer mit dem ZJ-Zähler 20 verbinden. Der in den Ä>-Zähler eingegebene, gespeicherte bzw. summierte Wert wird dann in der Vergleicherschaltung 16 mit dem gespeicherten bzw. summierten Wert in dem /4-Zähler 14 verglichen; dadurch wird ein Taktausgangssignal auf der Steuerleitung 120 der Verkaufssteuerung 30 erzeugt, wenn der in dem Zähler 14 gespeicherte Betrag gleich oder größer als der in dem Zähler 20 ist. Ist das in dem Zähler 14 gespeicherte Guthaben nicht ausreichend, um einen Verkauf durchzuführen, dann bewirkt das Übertrag-AusgangssignaI auf Leitung 92, daß auf einer weiteren Leitung 808 (F i g. 5) ein Signal mit niedrigem Pegel liegt, um den der binären Flip-Flops 712 oder 714 zurückzusetzen, der diesen Vorgang ausgelöst hat. Lst jedoch ein ausreichendes Guthaben vorhanden, um die Taktsteuerung einer weiteren y-Jt-Flip-Flop-Schaltung 810 in der Verkaufssteuerschaltung 30 vorzusehen., so hat das Signal mit niedrigem Pegel an seinem Q-Ausgangsanschluß 812 die Wirkung, daß sich ein Kondensator 814 durch einen Widerstand 816 entlädt, wodurch sich eine verzögerte Leitung durch einen zugeordneten Transistor 818 ergibt Der Transistor liefert anschließend ein Signal mit hohem Pegel auf einer Leitung 820, die mit der Ausgangsseite eines Inverters 822 verbunden ist Dieser Zustand ist für die Auszahlung notwendig, und das Signal mit niedrigem Pegel, das auf der Ausgangsseite des Transistors 818 erzeugt wird, liegt auch an einem Eingangsanschluß 824 eines weiteren ODER-Verknüpfungsgliedes 826. Das Verknüpfungsglied 826 in der Schaltung nach F i g. 5 ähnelt in Aufbau und Betrieb dem Verknüpfungsglied S26 in der Schaltung nach F i g. 4. Es weist auch ähnliche Anschlüsse und Verbindungen auf. Die zu dem Verknüpfungsglied 826 gehörenden Schaltungen, einschl. der Flip-Flop-Schaltung 810 und seiner Verbindungen sowie der zugeordneten Schaltungsteile, ähneln den Elementen, die oben unter Bezugnahme auf F i g. 4 beschrieben wurden.

Wird ein Signal mit niedrigem Pegel auf dün Eingangsanschluß 824 des Verknüpfungsgliedes 826 gegeben, so wird ein Signal mit niedrigem Pegel an dem Verknüpfungsgliedausgang auf der Leitung 828 erzeugL Dies geschieht, sobald auf der anderen Verknüpfungsglied-Hingangsleitung 830 zu dem Verknüpfungsglied 826 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt, wodurch angezeigt wird, daß entweder der in den beiden Zählern 14 und 20 gespeicherte Wert gleich ist oder daß der in dem Zähler 14 gespeicherte Wert den Kaufpreis übersteigt. Das auf der Ausgangsleitung 828 des Verknüpfungsgliedes 826 erzeugte Signal mit niedrigem Pegel wird auf einen Eingangsanschluß 832 eines weiteren Verknüpfungsgliedes 834 gegeben und dazu verwendet, den y-jt-Flip-Flop 810 zurückzusetzen. Der f lip-Flup 810 kann auch durch ein Signal zurückgesetzt werden, das auf der Leitung 808 zugeführt wird, wenn an dem Ausgangsanschluü 92 der Vergleicherschaltung 16 ein Signal mit hohem Pegel auftritt Das gleiche kann auch dann geschehen, wenn auf der Rückerstattungs-Ausgangsleitung 146 ein Signal mit niedrigem Pegel erscheint.

Ein weiteres Verknüpfungsglied 836 ist in der dem Flip-Flop 810 zugeordneten Schaltung vorgesehen, um den Sperrbetrieb der Rückerstattungssteuerschaltung 26 aufgrund eines Signals zu steuern, das dieser auf der Leitung 132 von dem Ausgang des Verknüpfungsgliedes 836 zugeführt wird. Diese_Schaltung steht dann zur Verfugung, wenn auf der Q-Ausgangsleitung 812 des Flip-Flops 810 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt während auf der Leitung 770, die mit dem Eingang eines weiteren Inverters 838 verbunden ist, ein Signal mit hohem Pegel liegt.

Damit Käufe bzw. Verkaufe mit noch mehr Kaufpreisen durchgeführt werden können, müssen nur zusätzliche Schalter für die Preiskodierung sowie zugeordnete Schaltungsteile für die zur Isolation dienenden Verknüpfungsglieder und die Verkaufssteuerung hinzugeführt werden, wobei alle diese Elemente auf ähnliche Weise, wie sie ohen beschrieben wurde, miteinander verbunden werden können. Obwohl die vorliegende Erfindung unter Verwendung von Flip-Flop-Schaltungen vom D-Typ für die Zähler 14 und 20 erläutert wurde, können darüber hinaus die gleichen Wirkungen unter Verwendung von j-k-Flip-FL·^ für diese Elemente - andere bistabile Elemente

erreicht werden. Dii. .jmrnier- bzw. Speichereinrichtung kann auch Ringzähler, Schieberegister, Schaltspeicher, Zähler, die in beide Richtungen zählen können, und andere binäre Speicheranordnungen enthalten. Weiterhin können auch die Einrichtungen, die für den Einsatz in der Vergleicher- bzw. Dekodierschaltung, wie beschrieben, ausgewählt wurden, dutch exklusiv-ODER-Gatter, symbolische oder Halbaddierer und andere, herkömmliche Anordnungen und Techniken ersetzt werden. Die Einrichtung zur Impulserzeugung kann ähnlich der sein, die in der schwebenden amerikanischen Patentanmeldung, Serial Number 2 67 558 (Levasseur) beschrieben ist die auf die Anmelderin der vorliegenden Anmeldung übertragen wurde. Andere, geeignete Impulserzeugungsanordnungen sind ebenfalls bereits bekannt und können verwendet werden. Weiterhin können die Typen und Kombinationen von Verknüpfungsgliedern und anderen Elementen sowie ihre Zwischenverbindungen in einigen Fällen im Vergleich mit den hier beschriebenen, spezifischen Ausführungsformen wesentlich verändert werden, ohne damit den Grundeedanken und die

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Grundwirkungen und Betriebsabläufe, wie sie hier magnetische Ginrichtungen gehören, die ähnliche

zusammengestellt und beschrieben sind, zu verlassen. Funktionen ausüben können. In bestimmten Bereichen

Weiterhin kann aus Betriebs- oder Kostengründen auf der beschriebenen Schaltung wird jedoch die Verwen-

einige Elemente jnd Merkmale der beschriebenen dung von Fotodioden bevorzugt, und zwar wegen des

Schaltung verzichte: werden. Zum Beispiel können die 5 Typs von Signalen, den sie erzeugen, sowie des Typs von Rückerstattungssteuerung, das Merkmal, daß die Aus- Signalen, den die Schaltung verarbeiten und auf den sie

zählung in mehreren Münzwerten erfolgt, und die ansprechen kann. Diese Elemente oind auch relativ

Verwendung von Fotodioden durch andere, ähnliche klein, zuverlässig und relativ wartungsfrei. Anordnungen ersetzt werden, zu denen elektrische und

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

Patentansprüche;

1. Steuereinrichtung for einen Verkaufsautomaten mit einem Taktgeber, der entsprechend den eingeworfenen Münzen Münzwertimpulse für einen ersten Akkumulator erzeugt, mit einem zweiten Akkumulator für den Kaufpreis der Ware, mit einem die in den beiden Akkumulatoren gespeicherten Größen vergleichenden Komparator und mit einer mit dem Komparator verbundenen, die Ausgabe der Ware nur nach Eingabe eines bestimmten Betrages ermöglichenden Sperreinrichtung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: