DE2435420A1 - Steuerschaltung fuer verkaufsautomaten und andere, muenzengesteuerte einrichtungen - Google Patents

Description

DR. BERG DIPL.-ING. STAPF DIPL.-ING. SCHWABE DR. DR. SANDMAIR

8 MÜNCHEN 86, POSTFACH 8602 45

Anwaltsakte 2% 864 23. Juli 1974

H.R. Electronics Company High Ridge, Missouri/USA

Steuerschaltung für Verkaufsautomaten und andere, münzengesteuerte Einrichtungen.

Die Erfindung betrifft eine Steuerschaltung für einen Verkaufs- oder Warenautomaten und andere, münzengesteuerte Einrichtungen.

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Es gibt viele unterschiedliche elektronische und mechanische Steuersysteme bzw. Steuerschaltungen für die Steuerung von Verkaufsautomaten und anderen Geräten, bei denen der Verkauf von Produkten lind Dienstleistungen sowie die Ausgabe von Wechselgeld und Rückzahlungen gesteuert und die verschiedenen, bei der Durchführung dieser Arbeitsgänge auftretenden Anforderungen erfüllt werden müssen. Diese Geräte enthalten einfache Schaltanordnungen, die den Verkaufsvorgang auslösen , wenn ein oder mehrere Münzwerte eingegeben bzw. summiert worden sind, wobei der Kaufpreis üblicherweise, nicht höher als der größte Münzwert ist, den das Gerät aufnehmen kann. Die komplexeren und aufwendigeren Systeme und Geräte enthalten Einrichtungen mit einem einzigen Verkaufspreis, wobei jedoch Wechselgeld herausgegeben werden kannf dabei wird die Ausgabe von Wechselgeld durchgeführt, indem Münzen mit einem einzigen, bestimmten Wert ausgezahlt werden; weiterhin sind noch Geräte vorgeschlagen worden, die Gegenstände mit mehr als einem Preis verkaufen und Münzen mit zwei oder mehr Werten akzeptieren bzw. auszahlen oder zurückzahlenj weiterhin können diese Geräte Wechselgeld herausgeben sowie Geld zurückzahlen oder erstatten, wobei sie auch andere Funktionen und Kombinationen von Funktionen erfüllen können.

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Der sehr aufwendige Aufbau und die Kosten dieser herkömmlichen Schaltanordnungen, Einrichtungen und Systeme steigen jedoch stark an, da sie zusätzlich die Möglichkeit bieten, eingeworfene Beträge unter Verwendung der gleichen oder verschiedener Münzen zurückzuzahlen oder zu erstatten, oder sie zu speichern, bis ein spezielles Produkt für den Kauf ausgewählt ist. Ein Beispiel für eine solche Schaltanordnung ist in der schwebenden amerikanischen Patentanmeldung , Serial Number 331 ( Levasseur ) beschrieben. Als Beispiel für eine Schaltanordnung, bei der mehrere Kaufpreise ausgewählt werden können, wird auf die US-PS 3 687 255 ( Johnson ) hingewiesen; eine Schaltung mit größeren 'Variationsmöglichkeiten des Kaufpreises sowie der Rückzahlung wird in der schwebenden amerikanischen Patentanmeldung Serial Number 2O4 988 ( Douglass ) beschrieben; die schwebende amerikanische Patentanmeldung Serial Number 267 558 ( Levasseur ) erklärt eine Steuerschaltung, bei der nahezu jede beliebige Kombination von Münzwerten einschließlich irgendeines der unterschiedlichen amerikanischen und ausländischen Münzwertsysteme verwendet werden kann; die zuletzt genannten amerikanischen Patentanmeldungen mit den Serial Numberi 2O4 988 und 267 558 beschreiben Systeme, die die Auszahlung von Wechselgeld und Rückzahlungen mit der kleinsten möglichen Zahl von Münzen durchführen können und in der

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Lage sind, auf unterschiedliche Auszahlungen von Münzen umzuschalten, wenn der Vorrat von einem oder mehreren Münzwerten aufgebraucht ist; schließlich sind in vielen der oben zusammengestellten sowie anderen Patenten und Patentanmeldungen Systeme oder Schaltungen erläutert, die verschiedene Formen von Betrug- und Einbruchssicherungen sowie weitere Merkmale haben, die zu einem sehr komplexen Aufbau eines solchen Gerätes führenj die oben angegebenen Patente und Anmeldungen sowie weitere Schutzrechte sind auf die Anmelderin der vorliegenden Anmeldung übertragen worden. Schließlich sind noch andere Systeme und Schaltanordnungen vorgeschlagen worden, die Dollarnoten und anderes Papiergeld annehmen können, sowie Systeme, die in der Lage sind, während der Zurückzahlung und Rückerstattung drei oder mehr unterschiedliche Münzwerte auszugeben.

Die in den oben erwähnten und anderen amerikanischen und ausländischen Patenten und schwebenden Anmeldungen beschriebenen Einrichtungen haben viele der Probleme der Kaufautomatenindustrie gelöst und wesentlich die Flexibilität und Anpassungsfähigkeit der Steuereinrichtungen und insbesondere der Steuerschaltungen für die Steuerung von Kaufautomaten und ähnlichen Geräten erhöht. Bei einem einzigen System oder einer einzigen Steuerung, die unter Verwendung herkömmlicher

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und bereits bestehender technologischer Möglichkeiten alle oben zusammengestellten sowie andere Anforderungen erfüllen könnte, -würde»jedoch sehr komplexe Steuerungen und Schaltanordnungen benötigt, die unter dem Gesichtspunkt der dabei entstehenden Kosten sehr nachteilig sind^ dies gilt insbesondere in Bezug zu weniger aufwendigen Systemen, die bereits einen ziemlich breiten Bereich von Möglichkeiten mit einem Minimum an Störungen und Schwierigkeiten, jedoch unter Verzicht auf ein gewisses Maß an Vielseitigkeit und Flexibilität, bieten. Unter dem gleichen Gesichtspunkt.treten einige Nachteile, insbesondere in Bezug auf die Kosten, auf, wenn ein getrenntes System oder eine getrennte Steuerung vorgesehen ist, um jede unterschiedliche Anforderung oder Kombination von Forderungen zu erfüllen. In dieser Beziehung stellen sowohl eine ökonomische Lagerhaltung als auch technische Anforderungen Paktoren dar, die die Möglichkeiten dieses technologischen Wegs begrenzen. Weiterhin kann üblicherweise mit den weniger vielseitigen und weniger aufwendigen Schaltanordnungen und Systemen ein größere« Produktionsvolumen erreicht werden, weil sich hierdurch kleinere Herstellungskosten und damit ein geringerer Verkaufspreis ergeben, so daß diese Systeme leichter und einfacher zur Verfügung gestellt werden können und in größeren Ausmaß eingesetzt werden.

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Das in der vorliegenden Erfindung beschriebene System und die zugehörige Schaltanordnung erreicht viele der gewünschten Ergebnisse durch die Verwendung von integrierten Schaltungen in einer Weise, bei der die Vielseitigkeit und Flexibilität wesentlich erhöht wird, während gleichzeitig eine relativ einfache Anordnung mit sehr geringen Kosten und mit einem Minimum an Teilen und Geräten erforderlich ist. Weiterhin kann der Aufbau eines solchen Systems äusserst kompakt sein und nur ein geringes Gewicht haben, wobei die einzelnen Elemente relativ störungsfrei arbeiten. Zur Überwindung der oben zusammengestellten und anderer Schwierigkeiten schlägt die vorliegende Schaltung Anordnungen vor, die die Kosten des Systems verringern, indem in großem Maße feste Baugruppen aus integrierten Schaltungen verwendet werden, so daß sich ein hoher Integrationsgrad ergibt; durch eine solche Auslegung des Systems erhält die Schaltanordnung eine große Vielseitigkeit. Der Einsatz von integrierten Schaltungen mit hohem Integrationsgrad verringert'auch die für den Entwurf einer solchen Schaltung erforderliche Zeit, hält die Anforderungen an den Lagerbestand minimal und verkleinert die Anzahl von Schaltverbindungen, die an dem Montageplatz durchgeführt werden müssen; weiterhin kann die vorliegende Schaltanordnung mit einfachen

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Mitteln so aufgebaut werden, daß sie viele unterschiedliche Anforderungen erfüllen und Anwendungsmöglichkeiten bieten kann, obwohl die gleichen Grundbausteine und Schaltverbindungen verwendet werden. Z.B. kann eine Schaltung mit dem vorliegenden Aufbau so ausgelegt werden, daß sie Einrichtungen enthält, um den Wert irgendeiner Kombination des"eingeworfenen Geldes zu summieren und zu speichern; weiterhin kann die Schaltung Einrichtungen enthalten, die irgendeinen gewünschten Kaufpreis einstellen und die erforderliche Auszahlung eines Betrages unter Verwendung der gleichen oder einer getrennten Summier- und Speichereinrichtung zu speichern und zu steuern; weiterhin kann sie dazu verwendet werden, festzustellen, ob die in zwei oder mehr Akkumulatoren gespeicherten Beträge gleich sind oder ob zwischen ihnen unterschiedliche , durch eine Zunahme in jeweils gleichen Schritten entstehende Differenzen vorliegen; weiterhin kann eine Einrichtung vorgesehen sein, um die Auszahlung von eingeworfenen Beträgen in der Weise zu steuern,daß die kleinste Anzahl von zur Verfügung stehenden Minzen verwendet wird, um die Auszahlung durchzuführen; weiterhin kann die vorliegende Schaltanordnung sowohl an Geräte angeschlossen werden, bei denen es nur einen einzigen Kaufpreis gibt, als auch an solche, bei denen Mehrere unterschiedliche Kaufpreise eingestellt werden können;

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außerdem kann die Schaltung mit Steuereinrichtungen verwendet werden, die einen Kaufvorgang bei einem oder mehr als einem , unterschiedlichen Kaufpreisen durchführen können; die Schaltung kann dazu verwendet werden,gespeicherte Beträge zurückzuzahlen, bis die Auswahl eines gewünschten , zu kaufenden Gegenstandes eingeleitet ist; sie kann die Auszahlung von Münzen mit einem, zwei oder drei unterschiedlichen Werten steuern, und sie kann Rückzahlungen oder Rückerstattungen mit der geringsten Anzahl von Münzen durchführen; die Schaltung kann Einrichtungen zur Erzeugung irgendeiner Zahl von Impulsen enthalten, wie es für die Ermittlung des Wertzuwachses des sich durch Summierung ergebenden, angesammelten Guthabens erforderlich ist, wenn Münzen, Wertmarken, Kreditkarten oder andere Zahlungsmittel , die einen bestimmten Geldwert darstellen, eingegeben oder eingeworfen werden. Bei Bedarf kann die vorliegende Steuerschaltung auch dazu verwendet werden, den eingeworfenen Betrag zurückzuzahlen oder zurückzuerstatten; soweit bekannt, ist die vorliegende Steuerschaltung die vielseitigste Steuerschaltung für Kaufautomaten, die bisher entwickelt wurde, und stellt eine neue Generation für die Technologie von Steuerschaltungen auf dem Gebiet der Steuerung und Regelung von Kaufautomaten dar,

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Die vorliegende Erfindung soll deshalb eine verbesserte und vielseitigere Anordnung zur Steuerung des Betriebs von Kaufautomaten und anderen münzen- und geldgesteuerten Vorrichtungen schaffen.

Weiterhin soll eine integrierte Schaltung vorgeschlagen werden, die dazu verwendet werden kann, die logischen und arithmetischen Punktionen und Operationen bei der Verkaufssteuerung und der Rückzahlung durchzuführen.

Außerdem soll eine relativ billige, kompakte und störungsfreie Verkaufssteuerschaltung mit geringem Gewicht geschaffen werden.

Außerdem soll die Einrichtung Beträge zurückzahlen» die in einem Kaufautomaten gespeichert sind, bis ein Gegenstand erfolgreich dann ausgewählt worden ist, wenn der gespeicherte Betrag wenigstens gleich dem Preis des ausgewählten Gegenstandes ist.

Weiterhin sollen die Möglichkeiten , den Kaufautoeaten mißbräuchlich zu benutzen, möglichst gering sein·

Weiterhin soll die Notwendigkeit für die Verwendung von mechanischen Verriegelungs- und Entriegelunge-Auswahleinrichtungen entfallen, die bisher bei Steuer-

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vorrichtungen erforderlich waren, bei denen ein oder mehrere Kaufpreise zur Verfügung stehen und auswählbar sind.

Weiterhin soll eine verbesserte Anordnung zur Speicherung bzw« Summierung und zum Auszahlen oder Rückzahlen von Beträgen in verschiedenen Münzen und Münzwerten vorgeschlagen -werden, wobei irgendeine der unterschiedlichen Münzsysteme , die zur Zeit in Gebrauch und bekannt sind, verwendet werden kann.

Außerdem soll der Aufbau und der Betrieb einer Steuerschaltung mit Teilen aus integrierten Schaltungen erläutert werden, die den Aufwand für die Hilfs- und Nebenschaltungen möglichst gering halten, die für den Einsatz im Zusammenhang mit der Steuerschaltung erforderlich sind.

Außerdem sollen die Schaltung und der Schaltungsentwurf , die für die Steuervorrichtungen und Steuerschaltungen bei Kaufautomaten erforderlich sind, möglichst einfach gehalten werden.

Weiterhin sollen der Aufbau und der Betrieb einer relativ vielseitigen integrierten Schaltung erläutert werden, die bei Steuerschaltungen für Kaufautomaten und ähnlichen Anwendungsgebieten eingesetzt werden kann.

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Schließlich soll noch ein Bauteil oder ein IC-Chip,

(Bauteil)_/

also ein Chip/mit integrierten Schaltungen, mit relativ einfachem Aufbau vorgeschlagen werden, wobei das Bauteil sowohl logische als auch Addition- und Speicherfunktionen erfüllen kann.

Die Erfindung schafft also eine Steuerschaltung für Kaufautomaten und andere münzengesteuerte Vorrichtungen, wobei die Schaltung getrennte Zählerschaltungen enthält, von denen eine ein Guthaben für Geld oder andere Formen von Kredit , die eingeworfen oder auf andere Weise eingegeben werden, aufbaut, während die andere Zählerschaltung sowohl den Kaufpreis als auch Beträge aufnimmt,die über den Kaufpreis hinaus summiert und gespeichert sind, um die Rückzahlung und Rückerstattung zu steuern. Weiterhin enthält die Schaltung Einrichtungen, mit denen die in den getrennten Zählerschaltungen gespeicherten Beträge verglichen werden können, um den KaufVorgang, die Rückzahlung von zuviel eingezahlten Beträgen, die' Rückstellung des Zählers und die anschliessenden Betriebsabläufe des Kaufautomaten zu steuern; außerdem enthält die Schaltung Einrichtungen, die die unterschiedlichen Beziehungen zwischen den in den getrennten Zählern gespeicherten Beträgen erkennen, dekodieren und dazu verwenden, um die Auszahlung in besonderen Münzen , Münzwerten und Kombinationen davon und mit der geringsten möglichen Zahl von zur Verfügung stehenden Münzen zu steuern. Ein weiteres wesentliches Merk-

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mal liegt darin, daß bei der vorliegenden Schaltung integrierte Schaltelemente verwendet werden, die wesentlich die erforderliche Anzahl von Schaltelementen und die Größe und den Raumbedarf für die Schaltung verringern·

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Bezüglich der Offenbarung der Erfindung wird ausdrücklich auf die Zeichnung Bezug genommen, aus der sich die Anordnung der einzelnen Elemente der Schaltungen mit großer Klarheit und Anschaulichkeit ergibt.

Es zeigen:'

Figur 1 ein schematisches Blockschaltbild mit den wesentlicheren Schaltungsbauteilen und Verbindungen für eine vielseitige Steuerschaltung eines Kaufautomaten, die gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist;

Figur 2 ein detailliertes Schaltbild des programmierbaren Taktgebers der in Fig. 1 gezeigten Schaltung;

Figur 3 ein detailliertes Schaltbild der Teile der

in Fig. 1 gezeigten Schaltung, die sich in der gestrichel-

(Umrandüng),

ten Linie/befinden und durch das Bezugszeichen 10 gekennzeichnet sind;

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Figur k im Detail ein Schaltbild mit Einzelheiten der Schaltung für die Rückerstattungssteuerung, die Auszahlungssteuerung sowie den Verkaufssteuerbereichen der in Fig. 1 gezeigten Schaltung; und

Figur 5 ein Schaltbild, das dem in Fig. k gezeigten entspricht, jedoch bei einem Kaufautomaten verwendet wird, bei dem Verkäufe mit zwei oder mehr unterschiedlichen Kaufpreisen durchgeführt werden können.

In den Figuren ist der Teil der Steuerschaltung mit dem Bezugszeichen 10 versehen, der vollständig integriert und in einer einzigen Baugruppe oder einem einzigen Chip enthalten ist. Die Schaltung, die .sich in der -Umrandung 10 befindet,, kann für die beiden beschriebenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ähnlich sein.; dazu gehört die Ausführungsform, die die Teile umfasst, die im Zusammenhang mit dem Verkaufsautomaten erläutert werden, der nur einen festen Preis aufweist und ±rt den Fig. 1 bis k dargestellt ist, sowie auch die Ausführungsform der Schaltung, die in Fig. 5 gezeigt ist.

Die in Fig. 1 gezeigte Blockform der Schaltung ist aus einer Vielzahl von unterschiedlichen Schaltungsteilen zusammengesetzt, die jeweils im folgenden im Detail beschrieben werden sollen. Die wesentlichen Schaltungen

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oder Schaltungsteile sind: eine programmierbare Taktschaltung 12, eine Zähler- oder Addier- bzw. Speicher ( Akkumulator ) - Schaltung l4, die manchmal auch als Α-Zähler bezeichnet wird, eine Vergleicherschaltung l6, eine Sperrschaltung l8, eine zweite Zähler- oder Addier-bzw. Speicher ( Akkumulator ) - Schaltung 20, die manchmal auch als B-Zähler bezeichnet wird, eine Preiskodierschaltung 22, eine Ausgangsdekodierschaltung 24, eine Rückerstattungsschaltung 26, eine Auszahlungssteuerschaltung 28 und eine Verkaufssteuerschaltung 30. Bei der in Fig. 1 gezeigten Schaltung sind nach einer bevorzugten Ausführungsform alle Schaltungsteile l4, l6, l8, 20 und 24 in einem einzigen Bauteil oder Chip mit integrierter Schaltung enthalten, wobei dieses Bauteil allgemein mit dem Bezugszeichen 10 versehen ist. Diese integrierte Schaltung hat Ausgangsverbindungen, die in der Schaltung auf unterschiedliche Weise verbunden werden können, so daß sie dazu verwendet werden kann, viele unterschiedliche Funktionen und Kombinationen durchzuführen, wie im folgenden erläutert werden wird. Dadurch läßt sich wesentlich die Größe und das Ausmaß einer solchen Schaltung verringern, während gleichzeitig die Schaltung äusserst flexibel und vielseitig wird. Bei der folgenden, die Einzelteile erläuternden Beschreibung werden die individuellen, wesentlicheren Bauteile der Schaltung im Detail erläutert werden, wobei Untertitel dazu ver»

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wendet werden, um die Bezugnahme auf die verschiedenen Beschreibungsteile und ihr Auffinden zu erleichtern.

Programmierbare Taktschaltung

Die programmierbare Taktschaltung 12 liefert eine entsprechende Anzahl von Impulsen für die Kredit- oder Guthaben-Eingangssignale, die von einer Münzeinheit oder einer anderen , ähnlichen Eingabeeinrichtung wie z.B. einem Münzprüfer empfangen werden; zu diesen Einrichtungen gehören auch Eingabeeinheiten, die in der Lage sind, Münzen, Wertmarken, Papiergeld, Kreditkarten und andere , ähnliche, einen bestimmten Geldwert darstellendes Zahlungsmittel aufzunehmen. Die Kredit- oder Guthaben-Eingabeeinrichtung ist nur allgemein durch die Zahl 32 bezeichnet und weist eine Vielzahl von Ausgangsverbindungen auf, die mit entsprechenden Eingängen zu der programmierbaren Taktschaltung 12 verbunden sind. In den Figuren sind die Eingänge zu der Taktgebereinheit mit 3k, 36 , 38, kO, k2 und kh bezeichnet. In der Praxis können die Eingabeverbindungen zwischen der Krediteinheit 32 und der programmierbaren Taktschaltung 12 durch verschiedene Arten von Verbindungsgliedern erfolgen, wobei z.B. elektrische Verbindungen, magnetische Verbindungen, optische Kopplungen usw. verwendet werden können.

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2Α35Λ20

Wird an der Eingangsklemme 34 ein Eingangssignal empfangen, so liefert die programmierbare Taktschaltung einen Ausgangsimpuls, der auf eine/Ausgangsleitung 46 auftritt, die die A-Ausgangsleitung ist. Dieses Ausgangssignal kann ein Cent-Stück, ein Fünf-Cent-Stück oder irgendeine andere Grundeinheit für das Guthaben eines E&ufers, einschl. Grundeinheiten in ausländischen Währungen , darstellen. Sobald ein Eingangssignal auf der Eingangsverbindung 36 empfangen wird, werden auf der Ausgangsleitung 46 der Taktgeber-Schaltung 2 Ausgangsimpulse erzeugt, die zweimal die Grundeinheit darstellen. Xn ähnlicher Weise erzeugt ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 38 drei Ausgangssignale auf der Ausgangsleitung 46 der Taktschaltung, ein Eingangssignal auf der Eingangsverbindung 40 erzeugt vier Ausgangssignale auf der Ausgangsleitung 46 der Taktschaltung, ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 42 erzeugt fünf Ausgangssignale, und ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 44 der Taktschaltung erzeugt zehn Ausgangsimpulse auf der Ausgangsleitung 46. Selbstverständlich kann bei Bedarf eine größere oder kleinere Anzahl von Kombinationen von Eingangs- und Ausgangsimpulsen der Taktgeberschaltung geliefert werden. Die auf der Leitung 46 bei der dargestellten Schaltung auftretenden Ausgangsimpulse des Taktgebers stehen immer dann zur Verfügung, wenn ein weiterer Eingang zu der programmierbaren Taktschaltung 12, nämlich ein Eingang auf der Leitung 48 ( dieser

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Eingang kann also die Abgabe eines Ausgangssignals veranlassen ), einen spezifischen Zustand, wie z.B. einen Zustand geringer Spannung, hat. Wenn der Eingang auf der Leitung 48 einen " hohen Zustand " oder einen Zustand mit hoher Spannung hat, dann werden die Taktschritte oder Taktimpulse von der programmierbaren" Taktschaltung 12 über eine weitere Ausgangsleitung 50 abgegeben, die als B-Ausgangsleitung bezeichnet ist.

Die programmierbare Taktschaltung 12 hat weitere Eingangsleitungen, die als Auszahlungseingänge 52, 5^ und 56 bezeichnet sind; diese Eingänge können dazu verwendet werden, um einen, zwei bzw. fünf Impulse zu erzeugen, die dann jeweils die Auszahlung des Wechselgeldes steuern. In dem gezeigten Fall stellen die Zahlen 1, 2 bzw. 5 jeweils die Auszahlung von Ein-Cent-Stücken, Fünf-Cent-Stücken und 25 - Cent-Stücken dar. Diese Eingänge sind mit anderen Stellen in der Schaltung verbunden, die später beschrieben werden. Die programmierbare Taktschaltung 12 dient also als steuerbarer Impulsgenerator, der Eingangsimpulse empfängt, wenn Münzen oder andere Formen von Zahlungsmitteln in den Verkaufsautomaten eingeworfen oder auf andere Weise eingegeben werden; die Impulse entsprechen dem Wert des eingegebenen Zahlungsmittels; weiterhin enthält die Taktschaltung 12 eine Anordnung, die auf andere Einrich-

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tungen anspricht, die durch Ermittlung des Münzwertes den Geldbetrag steuern, der für jeden eingegebenen Betrag wieder zurückgezahlt werden soll, der den Preis eines ausgewählten Gegenstandes übersteigt j weiterhin kann der gesamte eingegebene Betrag zurückgezahlt oder rückerstattet werden, wenn ein Käufer nach der Eingabe eines bestimmten Betrages aus irgendeinem Grund beschließt, den Kauf doch nicht durchzuführen. Dies kann z.B. dann geschehen, wenn der Kunde nach der Eingabe eines Teils des zu zahlenden Betrags seine Meinung ändert, wenn er feststellt, daß er nicht genug Geld bei sich hat, um den gewünschten Kauf durchzuführen, wenn er feststellen muß, daß der Vorrat des Produktes, das er erwerben möchte, in dem Kaufautomaten aufgebraucht ist, oder wenn er aus irgendeinem anderen Grund entscheidet, daß der eingeworfene Betrag zurückgezahlt werden soll.

Über die oben erwähnten Verbindungen zu der programmierbaren Taktschaltung hinaus weist die Taktschaltung einen weiteren Eingang 58 auf, der als ihr Rückstelleingang dient. Liegt an diesem Eingang ein hohes Signal, wird er also in einen hohen Zustand gehalten, so verhindert er , daß irgendwelche Taktimpulse programmiert und/oder erzeugt werden. Eine Steuerschaltung wie z.B. eine Steuerschaltung für einen Verkaufsautomaten mit einer

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programmierbaren Taktschältung wie der Taktgeber 12 stellt eine äusserst vielseitige , anpassungsfähige und flexible Anordnung dar, um die eingeworfenen und rückerstatteten Beträge zu steuern und immer den Überblick über sie zu behalten; die Teile dieser Steuerschaltung können dem Einsatz bei irgendeinem bekannten, existierenden Münzsystem , wie es zur Zeit auf der Welt verwendet wird, angepasst werden.

Zähler - und Vergleichs - Schaltungen

Die A-Zählerschaltung l4 empfängt, wie oben erwähnt, Eingangssignale von der programmierbaren Taktschaltung 12 auf der Leitung 46. Diese Impulse von der T_aktschaltung werden auf einen Anschluß eines UND-Verknüpfungsgliedes 60 gegeben, dessen Ausgang durch eine Leitung 62 mit dem Eingang oder dem Zählanschluß des Zählers l4 verbunden ist. Der Zähler l4 hat einen weiteren Ausgangsanschluß, der das Bezugszeichen 64 trägt und durch eine weitere Leitung 66 mit dem anderen Eingang des TJND-Verknüpfungsgliedes 60 verbunden ist. An dem Ausgangsanschluß 64 wird immer dann ein Signal erzeugt, wenn der Zählerstand in dem Zähler l4 irgendeinen vorher bestimmten , maximalen Zählerstand , wie z.B. 31 in dem dargestellten Fall, erreicht. Ein Zählerstand von 31 ist der maximal mögliche Zählerstand für einen fünfstufigen binären Zähler und wird erreicht, indem die möglichen Zähler-

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stände für die Stufen von 1, 2, 4, 8 und l6 addiert werden. Ist ein Zählerstand von 31 erreicht, so wird ein Signal an dem Ausgangsanschluß 64 und auf der Leitung 66 erzeugt, um zu verhindern, daß das UND-Verknüpfungsglied 6O die durch die Taktschaltung 12 erzeugten Ausgangssignale auf den Α-Zähler lk geben kann. Dadurch wird eine weitere Summierung über die Begrenzung hinaus , die sich durch die binäre Rechentechnik ergibt, vermieden, die sonst zu einem Verlust von 31 Zähleinheiten oder schrittweisen Erhöhungen des Guthabens führen würde·

Ob bei einem bestimmten Kauf die Guthabensumme ausreicht, wird mittels der Preiskodierschaltung 22 bestimmt, die so aufgebaut und angeschlossen ist, daß über ihre Eingangsleitungen 68, 70, 72, 74 und 76 der Betrag eines ausgewählten Kaufpreises direkt in ausgewählte Binärstufen der B-Zählerschaltung 20 umgesetzt oder übertragen wird. Die Leitungen 68 bis 76 kodieren in den jeweiligen Stufen des Zählers 20 einen, zwei, vier, acht und sechzehn schrittweise Erhöhungen bzw. Inkremente oder irgendeine Kombination aus diesen Werten. Weiterhin sind die jeweiligen Stufen der Zählerschaltung 20 mit der Sperrschaltung l8 und von dort aus mit entsprechenden

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Eingängen der Vergleicherschaltung l6 verbunden. Darüberhinaus hat der Zähler 20 einen Eingang, der mit dem Ausgang der programmierbaren Taktschaltung 12 auf der Ausgangsleitung 50 des Taktgebers verbunden ist.

Die Vergleicherschaltung l6 soll das binäre Komplement ( invertierte bzw. umgekehrte eingegebene Betrag ) von der Zählerschaltung l4 zu dem binären Betrag in den entsprechenden , an den Ausgangsverbindungen der Zählerschaltung 20 vorliegenden Stufen addieren, so daß sich eine binäre Summierung dieser beiden Beträge ergibt. Diese Summierung erscheint an Ausgangsanschlüssen 78> 80, 82, 84 und 86 der Vergleicherschaltung Die auf diesen Leitungen auftretenden Ausgangssignale werden zu der Dekodierschaltung 24 geführt und darin als die Zunahmedifferenz zwischen den in den Zählern tk und 20 gespeicherten bzw. summierten Beträgen dargestellt.

Die Sperrschaltung l8 ist eine Verknüpfungsschaltung und dient dazu, die in dem Speicher oder Zähler l4 gespeicherten Beträge unabhängig von dem Zustand der Zählerschaltung 20 zu dekodieren. Die Sperrwirkung tritt immer dann ein, wenn das Eingangssignal zu der Sperrechaltung l8 auf hoher Spannung liegt. Die Eingangs

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leitung zu der Sperrschaltung l8 ist mit 88 bezeichnet und ebenso wie eine weitere Leitung 90 geerdet dargestellt, die mit einem weiteren Steuereingang der Vergleicherschaltung l6 verbunden ist. Eine von diesen beiden oder beide Verbindungen können bei Bedarf zusätzliche Anordnungen enthalten, so daß ihre Eingangssignale unter bestimmten Bedingungen groß und weitere Anforderungen ( nicht dargestellt ) an die Auslegung des Verkaufsautomaten erfüllt werden. Die Vergleicherschaltung l6 weist weiterhin eine Übertrag-Ausgangsleitung 92 auf, die sich zu allen Zeiten mit Ausnahme von den Zeitpunkten auf einem niedrigen Niveau befindet, wenn der in dem Zähler 20 gespeicherte'Betrag größer als der in dem Zähler l4 gespeicherte Betrag ist. Bei der vorliegenden Schaltung sind nach einer bevorzugten Ausführungsform die Zähler lk und 20, die Vergleicherschaltung l6, die aus Verknüpfungsgliedern bestehende Sperrschaltung l8, die Dekodierschaltung 2h sowie die internen zugehörigen Verbindungen alle in einem einzigen, relativ kleinen und kompakten , durch integrierte Schaltungen gebildeten Bauteil oder Element enthäuten. Die Einzelheiten dieser Schaltungen sind in den Figuren dargestellt und sollen im Detail in Verbindung mit Fig. 3 beschrieben werden.

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Dekodierschaltung

Die Dekodierschaltung 24liegt Am Ausgang der Vergleicherschaltung l6 und erzeugt Ausgangssignale , die den Betrieb bestimmter anderer Schaltungsteile und Anordnungen einschl. Einrichtungen an dem Verkaufsautomaten steuern. Wie oben erläutert wurde, hat die Dekodierschaltung 2k eine Vielzahl von Eingangsverbindungen, von denen einige an die Ausgangsleitungen 78 bis 86 der Vergleicherschaltung angeschlossen sind4 weiterhin hat die Dekodierschaltung eine Eingangs-verbindung zu der Übertrag- Ausgangsleitung 92 von der Vergleicherschaltung und eine Vielzahl von Ausgangsleitungen 9^» 96, 98, 100 und 102. Diese

(Potential). Leitungen gehen auf ein niedriges Nive au,/wenn sie

aktiv sind. Die Ausgangsleitung 9^ geht immer dann

(Potential), auf einen geringen Pegel /über, wenn der Α-Zähler l4 einen Betrag gespeichert hat, der genau gleich dem Betrag ist, der in dem B-Zähler 20 gespeichert ist. Dies ist in der Figur durch den Ausdruck A=B in der Nähe der Leitung 9^ dargestellt. Auf ähnliche Weise geht die Spannung auf der Dekodier-Ausgangsleitung 96

(Potential), immer dann auf ein ntedri-ges Niveau,/wwnn der in dem

f Zähler lk gespeicherte Betrag ein oder mehrere Inkremente größer als der Betrag ist, der in dem Zähler 20 gespeichert ist; die Spannung auf der Ausgangsleitung 98 nimmt immer dann einen niedrigen Wert an, wenn der

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in den Zähler lA eingegebene Betrag zwei oder mehr Inkremente größer als der Betrag in dem Zähler 20 ist; die Spannung auf der Ausgangsleitung 100 wird immer dann niedrig, wenn der in den Zähler lk eingegebene Betrag drei oder mehr Inkremente größer als der Betrag in dem Zähler 20 ist; und die Spannung auf der Leitung 102 nimmt immer dann ein niedriges Niveau an, wenn der Zähler ΐΛ fünf oder mehr Inkremente enthält als in den Zähler 20 eingegeben wurden. Nur eine der Dekodier-Ausgangsleitungen 9k, 96 » 98, 100 oder 102 kann zu einem bestimmten Zeitpunkt auf einem niedrigen Niveau sein, wobei die höchste festgestellte Zunahmedifferenz zwischen den in die Zähler eingegebenen Beträgen vorherrschend und bestimmend wird. Deshalb gilt folgendest Liegt ein solcher Zustand vor, daß das Ausgangssignal auf der Leitung 102 ein niedriges Niveau hat, so wird diese vorherrschen und den Vorrang gegenüber möglichen niedrigen Pegeln haben, die auch auf den anderen drei Ausgangsleitungen 96, 98 und 100 vorliegen können; diese Auswahl gilt in ähnlicher Weise für die anderen Leitungen.

Die Dekodierschaltung 2k hat zwei weitere Verbindungen für Sperreingangssignale, von denen ein Sperreingangsignal als ein " zwei oder mehr Eingänge » Sperrsignal beschrieben ist, das auf einer Leitung 1θ4 liegt, während

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das andere als " fünf oder mehr Eingänge " Sperrsignal beschrieben ist, das auf einer Leitung 106 liegt. Ist eine der Leitungen 104 oder 106 aufgrund des Schliessens eines jeweiligen leeren Münzschalters 108 oder 110 auf einen niedrigen Pegel, so treten sie in Tätigkeit, um zu verhindern, daß die Ausgangslextungen 98 und 102 der Dekodierschaltung in Betrieb genommen werden; weiterhin steuern sie auch eine andere Ausgangsleitung des Dekodierers mit der nächsten höchsten Zunahmedifferenz an, so daß diese die Steuerung übernimmt. Bei der dargestellten Schaltung ist die Ausgangsleitung 100 des Dekodierers, die die Ausgangsleitung des Dekodierers für drei oder mehr Inkremente ist, unabhängig von den anderen Ausgangslextungen des Dekodierers , so daß diese Leitung bei der vorliegenden Schaltung-nicht angeschlossen ist. Dies liegt daran, daß gemäß der Darstellung die Schaltung in erster Linie so geschaltet ist, daß sie bei einem Währungssystem wie dem der Vereinigten Staaten von Amerika verwendet werden kann, bei der eine Zunahme um einen Schritt oder ein Inkrement ein Fünf-Cent-Stück, zwei Inkremente ein Zehn-Cent-Stück und fünf Inkremente einen viertel Dollar, also ein 25-Cent-Stück darstellen. Bei einem Währungssystem, bei dem unterschiedliche Kombinationen von Inkrementwerten verwendet werden, kann es notwendig sein, auch die Leitung 100 zu gebrauchen und eine weitere zugehörige Sperreingangverbindung

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vorzusehen. In einem solchen Falle kann es auch notwendig sein, einen zusätzlichen Münzschalter einzubauen, der den unterschiedlichen Werten der Münzen entspricht.

Verkaufssteuerung

Die Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung wird durch Signale angesteuert, die sie auf einer Leitung 120 empfängt, die als Ausgangsleitung eines UND-Verknüpfungsgliedes 122 dient. Das UND-Verknüpfungsglied 122 hat zwei Eingangsverbindungen, von denen eine mit dem Übertrag-Ausgang 92 der Vergleicherschaltung l6 und die andere mit dem Eingang des B-Zählers 20 verbunden ist, der jedes Mal dann ein Signal empfängt, wenn der Zähler 20 einen Betrag gespeichert hat, der größer als Null ist. Das Zähler-Eingangssignal zu dem UND-Verknüpfungsglied 122 liegt auf einer Leitung 12^ und ist eine Anzeige für die Präsenz eines kodierten Preises« Ein Übertrag-Ausgangssignal von der Vergleicherschaltung lk auf der Übertrag-Ausgangsleitung 22 gibt an, daß der A-Zähler Ik einen Betrag gespeichert hat, der wenigstens gleich dem Betrag ist, der in dem Zähler 20 gespeichert ist. Liegen diese beiden Bedingungen zum gleichen Zeitpunkt vor, so erzeugt das UND-Verknüpfungsglied 122 ein Ausgangssignal, das die Verkaufssteuerung JO ansteuert.

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Die Verkaufssteuerung 30 liefert Ausgangssignale, die die Produktauswahl kennzeichnen und durch ein weiteres UND-Verknüpfungsglied 126 auf eine Ausgangsleitung 128 ( siehe Fig. 1 und k ) des Verknüpfungsgliedes gegeben werden. Das UND-Verknüpfungsglied 126 hat drei Eingänge, von denen der eine der gleiche ist wie der, der mit dem Eingang des UND-Verknüpfungsgliedes 122 über die Leitung 12^ verbunden ist; der zweite ^ingang liegt auf einer Leitung 130, die eine Ausgangsleitung der Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung ist, während der dritte Ei_ng_ang auf der Leitung 9^ liegt, die die Ausgangsleitung der Dekodierschaltung 2h bei Zählergleichheit A=B ist. Das UND-Verknüpfungsglied 126 gibt jedes Mal dann ein Signal ab, wenn der B-Zähler 20 keine Summe gebildet hat, so daß auf der Leitung 124b ein Signal liegt, und wenn zur gleichen Zeit der Α-Zähler lk einen Betrag enthält, der nicht gleich der Zählanzeige in dem B-Zähler 20 ist, wie sie durch das auf der Leitung 9^ liegende Signal angezeigt ist. Wird die Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung durch den Empfang eines Eingangssignals auf der Leitung 120 angesteuert, so löst sie eine Auslieferungsfunktion für den gekauften Gegenstand aus und veranlasst weiterhin , daß die Rückerstattungssteuerung 26 gesperrt wird. Die Rückerstattung wird gesperrt, indem ein Ausgangssignal in der Verkaufssteuerung 30 erzeugt wird, das über eine Leitung 132 auf die Rückerstattungssteuerung 26 gegeben wird. Auf diese Weise

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wird auch die Steuerschaltung 28 für die Auszahlung durch eine Schaltung angesteuert, die ein ODER-Verknüpfungsglied 13^t enthält, das zwei Eingangsverbindungen aufweist; eine von diesen empfängt Ausgangssignale von der Verkaufssteuerschaltung 30 auf einer Leitung 136, während das andere Eingangssignal von der Steuerschaltung für die Rückerstattung 26 auf einer Leitung 138 aufgenommen wird. Liegt eins der beiden Eingangssignale für das ODER-Verknüpfungsglied 13^
auf den Leitungen I36 oder 138 vor, so erzeugt das
ODER-Verknüpfungsglied 13^ auf seiner Ausgangsleitung ΐΛθ ein Ausgangssignal, das auf die Steuerschaltung für die Auszahlung gegeben wird und diese ansteuert. Die Rückerstattungssteuerschaltung 26 und die Auszahlungssteuerschaltung 28 haben beide Rückstelleingänge, die zur Rückstellung mit der Ausgangsleitung 9^ der Dekodierschaltung 2k bei Gleichheit A=B verbunden sind. Darüberhinaus hat die Rückerstattungssteuerschaltung 26 einen schalterbetätigten Steuereingang 1Λ2, der so angeschlossen ist, daß er durch Betätigung eines Rückerstattungsschalters ikk in Betrieb genommen wird. Die Rückerstattungssteuerschaltung 26 hat weiterhin eine Sperrausgangsleitung 1%6, die mit einem Sperreingang der Verkaufssteuerschaltung 30 verbunden ist.

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Diese Verbindung wie z.B. das durch Signale auf der Leitung 132 geschaffene Sperreingangssignal verhindert, daß die Verkaufssteuerschaltung 30 in Betrieb genommen wird und einen Verkauf durchführt, wenn die Rückerstattungssteuerung 26 betätigt wird. Das Gleiche gilt im umgekehrten Sinne, wenn die Verkaufssteuerschaltung 30 zuerst in Betrieb genommen wird. Die Einzelheiten der Rückerstattungsschaltung 26 sind in den Figuren 4 und 5 dargestellt und sollen später erläutert werden.

Die Schaltung 28 für die Steuerung der Auszahlung hat, Eingangsverbindungen, die jeweils mit den Ausgangsleitungen 96, 98 und 102 der Dekodierschaltung 2k verbunden sind. Darüberhinaus ist eine weitere, zusätzliche Eingangsverbindung von der Verkaufssteuerschaltung 30 auf der Leitung 1^8 vorgesehen. Diese letzte Verbindung dient dazu, die Auszahlungssteuerschaltung 28 zurückzustellen, wenn die Verkaufssteuerschaltung 30 identische Eigangssignale von den Zählerschaltungen lk und 20 empfängt, die Gleichheit anzeigen. Dies ist in den Zeichnungen durch die Einfügung R.„ angegeben. Die Verkaufssteuerschaltung 30 hat eine zweite Ausgangsverbindung mit der Schaltung 22 für die Preiskodierung· Dies ist eine wahlweise zu verwendende Sonderverbindung, die gemäß der Darstellung eine Leitung 15Ο und ein UND-Verknüpfungsglied 152 ( siehe Fig. 1 ) enthält. Diese Verbindung

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wird immer dann in Betrieb genommen, wenn zusätzliche Anordnungen zur Preiskodierung erforderlich sind, wie es z.B. dann der Fall ist, wenn der Verkaufsautomat Gegenstände mit mehr als einem Verkaufspreis abgeben soll.

Auszahlungssteuerung

Die Schaltung 28 für die Auszahlungssteuerung überwacht die Auszahlung von Münzen an den Kunden, wobei die Münzen in Beträgen abgegeben werden, die durch die Summe oder den Speicherwert in dem Zähler l4 dargestellt werden, der über den eingestellten Verkaufspreis hinausgeht; die Beträge sind in der auszuzahlenden.Anzahl von Münzen durch Signale kodiert, die die Schaltung auf den Leitungen 96, 98 und 102 vom Ausgang der Dekodierschaltung 2k empfängt. Z.B. veranlasst ein Signal auf der Leitung 96 die Auszahlung einer Münze mit dem Wert eines Inkrementes, ein Signal auf der Leitung 98 bewirkt die Auszahlung einer Münze mit einem Wert von zwei Inkrementell, und ein Signal auf der Leitung 102 hat die Auszahlung einer Münze zur Folge, die einen Wert von fünf Inkreraenten darstellt. Wenn jede Münze ausgezahlt wird, wird die programmierbare Taktschaltung 12 betätigt, um eine entsprechende Anzahl von Impulsen zu dem Zähler 20 zu führen. Die Verbindungen zwischen der Auszahlungssteuerung

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28 und dem Taktgeber 12 erfolgen über Leitungen 16Ο, und 164, die jeweils mit den Eingangsleitungen 52, 5^ und 56 des Taktgebers verbunden sind. Die Leitung 16Ο dient als Leitung bei einer Zunahme um einen Schritt, also bei einem Inkrement, die Leitung I62 als Leitung für zwei Inkremente und die Leitung l64 als Leitung bei fünf Inkrementen, wobei bei der dargestellten Schaltung 1, 2 und 5 jeweils Fünf-Cent-Stücke, Zehn-Cent-Stücke bzw. viertel Dollars repräsentieren. Treten auf einer dieser Leitungen Ausgangssignale auf, so wird die Taktschaltung 12 erregt, um eine entsprechende Anzahl von Ausgangssignalen auf der Taktschaltung-Ausgaugsleitung 50 zu erzeugen, die die Verbindung zu dem Zähler 20 herstellt. Zu diesem Zeitpunkt ist es möglich, dem Zähler 20 über diese Verbindung Impulse zuzuführen, weil die Eingangsleitung 48, auf der das Steuereingangssignal für den B-Zähler zu dem Taktgeber 12 liegt, unter Steuerung der Verbindung von der Ausgangssteuerverbindung 166 der Auszahlungssteuerschaltung 28 auf einen hohen Pegel gebracht wird.

Während der Durchführung des Auszahlungsvorgangs werden die Taktitnpulse zu dem B-Zähler 20 und nicht zu dem Α-Zähler lA geführt; dieser Betriebsablauf wird so lange fortgesetzt, bis in dem Zähler 20 ein Betrag summiert und gespeichert ist, der gleich dem in dem Zähler lk gespeicherten Betrag ist. Diese beiden Beträge werden in

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binärer Form dargestellt, wie oben erwähnt wurde. Tritt dieser Fall ein, so erscheint auf der Ausgangsleitung 9^ der Dekodierschaltung ein die Gleichheit anzeigendes Ausgangssignal, was zur Folge hat, daß die Spannung auf der Leitung $k einen niedrigen Pegel annimmt. Es ist dann möglich, die Auszahlungssteuerschaltung 28 zurückzustellen. Dadurch werden auch Schaltkreise aufgebaut, um die Zähler lk und 20 zurückzustellen. Die Rückstellung des Α-Zählers lA erfolgt durch die Leitung 168, die mit einem Ausgang der Auszahlungssteuerung 28 verbunden ist. Die Zurückstellung des B-Zählers 20 erfolgt durch eine weitere Leitung I70, die Ausgangssignale entweder von der Rückerstattungsschaltung 26 oder von der Auszahlungssteuerschaltung 28 empfängt. Eine Leitung I70 ist mit dem Eingang für die Rückstellungssteuerung des B-Zählers 20 verbunden. Gleichzeitig gibt die Gleichheit anzeigende Ausgangsleitung 9k der Dekodierschaltung ein weiteres Rückstellsignal auf den Rückstelleingang der Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung. Dieses Rückstellsignal wird über eine weitere Leitung 171 eingegeben, wenn die Kaufzeit verstrichen ist. Wird die Schaltung 30 für die Verkaufssteuerung zurückgestellt , so nimmt das Signal auf ihrer Ausgangsleitung lk& einen niedrigen Pegel an; dadurch wird die Rückstellung der Zähler lk und 20 über die Auszahlungssteuerung

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28 blockiert, bis die Kaufzeit vorbei ist. Wie noch erläutert werden wird, dient das auf der Gleichheit (A=B) anzeigenden Leitung 9^ erzeugte Rückstellausgangssignal auch dazu, die Rückerstattungssteuerung 26 zurückzustellen.

Rückerstattungssteuerung

Die Rückerstattungssteuerung 26 ist im Detail in Fig. 4 dargestellt und dient bei der erfindungsgemäßen Steuerschaltung dazu, einem Kunden oder Käufer irgendeinen eingeworfenen Betrag oder Speicherbetrag, der in dem Zähler lk vorliegt, vollständig zurückzuzahlen, so lange nicht ihr Sperreingangsignal auf der Leitung 132 von der Verkaufssteuerschaltung 30 vorliegt, um eine Rückerstattung zu verhindern. Damit die Rückerstättungseinrichtung in Tätigkeit treten kann, sollte auf der Gleichheit anzeigenden Ausgangsleitung 9k der Dekodierschaltung 2k kein Signal liegen, das der Gleichheit entspricht. Sind diese Bedingungen erfüllt, so kann jeder Zeit durch den Käufer die Rückerstattung eingeleitet werden, indem der Rückerstattungsschalter ikk betätigt wird. Wird der Rückerstattungsschalter ikk ausgelöst, so sperrt die Rückerstattungssteuerschaltung 26 den Betrieb der Verkaufssteuerschaltung 30 durch ein Signal, das auf der Sperrausgangsleitung ΐΛ6 erzeugt wird; gleichzeitig

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erzeugt die Rückerstattungssteuerschaltung ein Ausgangssignal auf der Leitung 138, das auf einen der Eingänge des ODER-Verknüpfungsgliedes 134 und auf den Eingang der Auszahlungssteuerschaltung 28 gegeben wird. Die Erregung der Rückerstattungssteuerung 26 erzeugt auch ein weiteres Ausgangssignal auf der Leitung 17^» wobei dieses Ausgangssignal auf ein ODEft-Verknüpfungsglied 172 und von dort auf den Ruckste11eingang des Zählers 20 gegeben wird, wie bereits beschrieben wurde. Haben sich diese Bedingungen durch den Betriebsablauf der Rückerstattungssteuerung 26 eingestellt, so wird die Auszahlungssteuerschaltung 28 gesetzt, um das Auszahlen von Münzen zu steuern, bis der B-Zähler 20, der jetzt einen Betriebsablauf in seine Rückstellrichtung beginnt, auf einen Zählerstand gebracht wird, der gleich dem Zählerstand ist, der in dem Zähler l4 gespeichert ist. Wird dieser Zustand erreicht, so tritt ein einen niedrigen Pegel anzeigendes Ausgangssignal auf der Ausgangsleitung 94 der Oekodiersclialtung 24 auf, die die Gleichheit anzeigt, um dadurch die Rückerstattungssteuerung 26, die. AuszahlungssteueruBig 28 und wiederum die Zähler l4 und 20 der Reihe nach, wie oben erwähnt, zurückzustellen.

Bisher wurden die strukturellen und betriebsmässigen Einzelheiten der Schaltungsanordnung der Erfindung nur in großen Zügen dargestellt, wobei sich nun eine de-

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taillierte Beschreibung anschliessen soll. Selbstverständlich können viele der Schaltungen und Bauteile, einschl. der Zähler, der Vergleicherschaltung, der Sperreinrichtung und der Dekodierschaltung, als integrierte Schaltungen in miniaturisierter Form zu Baugruppen zusammengefasst werden; dies kann dadurch geschehen, daß alle diese und andere Schaltungselemente in dem gleichen Block oder Chip oder in verschiedenen Blöcken oder Chips aus integrierten Schaltungen angeordnet werden. Dadurch können die gleichen Grundbausteine verwendet werden, um Steuerschaltungen mit unterschiedlichen Fähigkeiten und Verbindungsmöglichkeiten herzustellen; dazu gehören Schaltungen, die bei einem oder mehreren Kaufpreisen betrieben werden können, Schaltungen, bei denen Rückzahlungen in einem oder in mehreren , verschiedenen Münzwerten durchgeführt werden, einschl. der Rückzahlung mit der kleinsten möglichen Zahl von Münzen, weiterhin Schaltungen, mit denen eine vollständige Rückerstattung durchgeführt werden kann, und Schaltungen, mit denen auf der Grundlage des Preises für einen ausgewählten Kaufartikel der Deckungsbetrag eines jeden eingegebenen Betrages für Rückzahlungszwecke bestimmt wird.Soweit bekannt ist, hat keine der herkömmlichen Steuerschaltungen diese vielfältigen Möglichkeiten, so daß diese

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Schaltung und ihr Aufbau eine neue Generation von Steuerschaltungen für die angegebenen Zwecke darstellen. Die nun folgenden Teile der Beschreibung erläutern im einzelnen den Aufbau der Schaltung und die Betriebseigenschaften der wesentlicheren Bauteile der Schaltanordnung. Dazu gehört eine Beschreibung einer Schaltanordnung für ein Gerät mit einem festen, bestimmten Preis ( Fig. *O, sowie eine Schaltanordnung für ein Gerät mit zwei oder noclvmehr Preisen ( Fig. 5 )·

Einzelheiten der programmierbaren Taktschaltung

Die Einzelheiten der programmierbaren Taktschaltung sind in Fig. 2 der Zeichnungen dargestellt. Der gezeigte Taktgeber 12 enthält einen vierstufigen binären Zähler 179, der aus vier Flip-Flop-Schaltungen l8O, l82, l84 und l86 vom D-Typ aufgebaut ist. Diese Flip-Flops werden durch eine Oszillatorschaltung l88 taktgesteuert, die ein NOR-Verknüpfungsglied 190, einen Inverter 192, einen Widerstand 19^ und einen Kondensator 196 enthält« die auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind. Die Oszillaterschaltung führt jedesmal dann eine Taktsteuerung durch, wenn das Eingangssignal auf ihrer Eingangsleitung 198 einen niedrigen Pegel hat. Die Eingangeleitung 198 des Oszillators ist die Ausgangsleitung eine· ODER-Verknüpfungsgliedes 200 und nimat jedeaaal dann einen niedrigen Pegel ein,

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wenn das ODER-Verknüpfungsglied 200 auf einem seiner beiden Eingänge 202 und 2O4 einen niedrigen Pegel hat. Eine Eingangsleitung 2O'i zu dem Verknüpfungsglied weist immer dann ein Signal mit hohem Pegel auf, wenn der Binärzähler 179 der Taktschaltung zurückgestellt wird und ein Signal mit niedrigem Pegel auf jedem Eingang des ODER-VerknüpfungsgIiedes 206 verursacht. Die Eingänge zu dem ODER-Verknüpfungsglied 206 sind jeweils mit den Q-Ausgängsanschlüssen der binären Stufen l80, l82, lQk und l86 verbunden. Dadurch wird der Reihe nach ein Signal mit niedrigem Pegel an dem entsprechenden Eingang zu einem weiteren NOR-Verknüpfungsglied 208 auf seiner Eingangsleitung 210 erzeugt.

Liegt ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Eingangsleitung 3k des Taktgebers, so wird es als eins der beiden Eingangssignale auf ein UND-Verknüpfungsglied 212 gegeben, dessen Ausgang mit einem einer Vielzahl von Eingängen 2l4 eines weiteren UND-Verknüpfungsgliedes 215 verbunden ist. Diese Bedingungen haben zur Folge, daß das Ausgangssignal des UND-Verknüpfungsgliedes 215 auf der Leitung 216 einen hohen Pegel annimmt. Da die Leitung 2l6 einer der beiden Eingänge des 0DER-Verknüpfungsgliedes 200 ist, wenn das Signal auf der Leitung 2l6 einen hohen Pegel hat, hat dies zur Folge, daß der

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Betrieb des Taktgebers blockiert ist. Während das Eingangssignal auf der Leitung 2l4 einen niedrigen Pegel hat, wird das gleiche Signal mit niedrigem Pegel gleichzeitig ebenfalls als Eingangssignal auf weitere Eingangsleitungen 2l8, 220, 222 und 224 von einzelnen NAND-Verknüpfungsgliedern 226, 228, 23O und 232 gegeben, deren Ausgänge jeweils mit

(Setz-Eingang)/

einem jeweiligen SET-Eingang/eines der Takt-Flip-Flops 180, 182, 184 und 186 verbunden. Liegen diese Bedingungen vor, so hat dies zur Folge, daß die VerknüpfungsgHe der 206 und 208 ein Signal mit niedrigem Pegel auf das NOR-Verknüpfungsglied 200 über die Eingangsleitung 204 geben.

Wenn anschliessend das Signal auf der Taktgebereingangsleitung 34 , die die Taktgebereingangsleitung ist, die einen Taktimpuls programmiert, auf seinen hohen Pegel zurückkehrt, bewirken die Eingangssignale zu dem Verknüpfungsglied 200 auf den Eingangsleitungen 202 und 204, daß ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Eingangsleitung 198 des Verknüpfungsgliedes 190 auftritt, so daß aufgrund dieses Zustandes der Eingangsleitung die Taktgeberschaltung 12 oszillieren kann. Ein weiteres NOR-Verknüpfungsglied 242 ist mit der Oszillatorschaltung verbunden , wobei zwei seiner drei Eingangsverbindungen 244 und 246 jeweils an die Eingangsleitungen 202 und 204 des Verknüpfungsgliedes 200 angeschlossen sind. Liegen auf diesen

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Eingangsleitungen Signale mit niedrigem Pegel, so wird die Ausgangsverbindung 2^8 des Verknüpfungsgliedes taktsteuern und so lange damit fortfahren, bis alle Eingänge zu dem ODER-Vorknüpfungsglied 206 ein Signal mit niedrigem Pegel aufweisen. Dies wird in dem dargestellten Fall auftreten, bei dem sich ein Eingangssignal auf der Eingangsleitung 3^ des Taktgebers nach einem Taktimpuls ergibt, weil es in diesem Zustand der nächste binäre Zustand nach dem Gesetzt-Zustand der binären Schaltungen l80 bis 186 ist.

Ist eine Impulsfolge von zehn Impulsen erforderlich, so wird auf ähnliche Weise zeitweilig ein Signal mit niedrigem Pegel an dem Taktgebereingang lk statt an dem Taktgebereingang Jk auftreten; dieses wird die Taktgeberschaltung mit einer vorher eingestellten Zählanzeige von 6 starten, wie sie durch die Signale auf den Eingangsleitungen 250 bzw. 252 der NAND-Verknüpfungsglieder 228 und 230 eingestellt ist. Für diesen Zustand muß die Oszillatorschaltung zehn Impulse taktsteuern, bis die Ausgangsleitung 2.0k des Verknüpfungsgliedes 208 ihren Zustand ändert. Während dieser Taktsteuerung empfängt die erste binäre Stufe 180 des Zählers 179 des Taktgebers Eingangssignale auf der Leitung 254, die zwischen den Ausgang des Verknüpfungsgliedes 2^2 und den D-Eingang der ersten

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- 4ο -

Flip-Plop-Stufe l80 geschaltet ist. Zu diesem Zeitpunkt liegen auf der Ausgangsleitung 46, die die Leitung ist, die die Taktgeberschaltung 12 mit demZähler l4 verbindet, Taktimpulse, wenn auf der Steuereingangsverbindung 48 von der Ausgangsleitung 166 der Auszahlungssteuerschaltung 28 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt. Ist ein Signal mit hohem Pegel statt mit niedrigem Pegel auf der B-Steuerausgangsleitung 48, so werden die Ausgangssignale des Taktgebers 12 statt dessen zu dem B-Zähler 20 über die Leitung 50 geführt.

Werden die binären Taktgeberstufen 18O, 182, 184 und 186 auf eine Zählanzeige unterhalb von l6 gesetzt, die die Rückstell—Zählanzeige ist, so wird der Taktgeber ein Ausgangssignal liefern, das gleich der Zahl von Impulsen ist, die zwischen diesen beiden Zuständen existieren. Zum Beispiel wird das Einstellen einer Zählanzeige von 11 fünf Taktimpulse erfordern, um den sechzehnten oder Rückstellimpuls-Zustand zu erreichen. Sobald ein Signal mit hohem Pegel auf der Rückstellleitung 58 für den Taktgeber zugeführt wird, so hat dies zur Folge, daß die vier binären Stufen 180, 182, l84 und 186 der Taktgeberschaltung 179 sogar dann zurückgesetzt werden, wenn der Taktgeber seinen normalen Betrieb nicht vollständig beendet hat. Dadurch

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soll verhindert werden, daß irgendein Ausgangssignal auf der Ausgangsverbindung 256 des NAND-Verknüpfungsgliedes 258 in dem Ausgang des Taktgebers 12 ( Fig. 2 ) erzeugt wird. Dies liegt daran, daß das NAND-Verknüpfungsglied 258 ein Signal mit niedrigem Pegel an seinem anderen Eingang 26O empfängt, der mit der Rücksetzschaltung verbunden ist. Diese Verbindung enthält einen Inverter 262, dessen Eingangsseite mit der Eingangsverbindung 58 für die Rücksetzung des Taktgebers verbunden ist. Die Leitung 58.zur Rücksetzung des Taktgebers ist auch direkt an alle Rücksetzeingänge der binären Stufen 18O, 182, 184 und 186 des Taktgebers angeschlossen. Das UND-Verknüpfungsglied 212, das mit dem Eingang 3k des Taktgebers verbunden ist, sowie andere, ähnliche Eingänge der UND-Verknüpfungsglieder 264 und 266 in den Schaltungen für die Guthabeneingabe des Taktgebers 12 sind an einen, zwei bzw. fünf Inkrement-bzw. Zuwachseingänge der Taktschaltung 12 angeschlossen; diese Verknüpfungsglieder sind vorgesehen, um eine Isolierung für di· jeweiligen Guthaben-Eingangssignale und auch für die zugehörigen Eingangssignale zu dem Taktgeber von der Auszahlungsschaltung 28 zu liefern, die auf den Leitungen 52, 54 und 56 empfangen werden.

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Eine bevorzugte ^Ausführungsform der Eingabeschaltung 32 für das Guthaben ist in Fig. 2 dargestellt. Die Guthaben-Einga.besclialtüng 32 enthält einen munzenbetätigten Schalter 270, der von dem Eingriff mit einem normalerweise geschlossenen Schaltkontakt 272 auf den Eingriff mit einem normalerweise offenen Kontakt 27^ umgestellt werden kann; geschieht dies, so kann sich ein Kondensator 276 relativ langsam durch eine Schaltung aufladen, die einen Widerstand 278 mit einem relativ hohen Widerstandswert enthält. Aufgrund der Wirkung des Schalters 270 kann ein weiterer Kondensator 2Ö0 seinen Ladungszustand so verändern, daß seine Ladung gleich der Ladung des Kondensators 276 wird. Wenn anschliessend der Schalter 27o in seinen Ruhezustand zurückkehrt, in dem er in Eingriff mit dem normalerweise geschlossenen Kontakt 272 ist, entlädt sich der Kondensator 276 rasch durch einen weiteren Widerstand 282 mit relativ niedrigem Widerstandswert, um den Strom, innerhalb der Grenzen des Münzschalters 27O zu halten. Die schnelle Entladung des Kondensators 276 hat zur ^Folge, daß zeitweilig ein Signal mit niedrigem Pegel an der Ausgangsverbindung 284 auftritt. Die Dauer dieses zeitweiligen Signals mit niedrigem Pegel wird durch den Wid«ratandswert eines weiteren Widerstandes 286 und auch durch die Wirkung des Kondensators 28O gesteuert. Die spezifische Form und der be-

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sondere Aufbau der Guthaben-Eingangsschaltung 32, wie sie in der Figur dargestellt ist, wurde nur zum Zwecke der Erläuterung ausgewählt, da zahlreiche , unterschiedliche Typen von Guthaben-Eingangsschaltungen verwendet werden können, um die programmierbare Taktschaltung 12 pulsierend zu betreiben.

Einzelheiten der Zähler, des Vergleichers und des Dekodierers

Figur 3 zeigt im einzelnen die Schaltung des Zählers l4, des Vergleichers l6, der Sperrschaltung l8 , des Zählers 20 und der Dekodierschaltung 2k, Gemäß der Darstellung ist der Zähler ΐΛ ein fünfstufiger Binärzähler, der aus fünf Flip-Flops 300, 302, 3θ4, 306 und 308 vom D-Typ aufgebaut ist. Die erste Flip-Flop-Stufe 300 empfängt die Eingangssignale zu der Schaltung l4 auf der Leitung 62, die die Ausgangsleitung des UND-Verknüpfungsgliedes 60 ist; alle Flip-Flops haben Rückstelleingänge, die mit der Rückstelleitung I68 von einem Ausgang der Auszahlungssteuerschaltung 28 verbunden sind. Jede der Flip-Flop-Schaltungen, mit Ausnahme der ersten Flip-Flop-Stufe 300, hat weiterhin jeweils einen Takteingang 310, 312, 3l4 und 316, der jeweils mit der vorhergehenden Stufe des Zählers verbunden ist. Zum Beispiel wird das Takteingangssignal zu der zweiten Stufe 302 durch Q-Ausgangssignale gesteuert, die von der ersten Stufe

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300 empfangen werden, und dies gilt in ähnlicher Weise , auch für die anderen Stufen. Das bedeutet folgendes: werden Eingangssignale empfangen, so werden sie auf die für solche Zähler übliche Weise addiert und gespeichert. Die Akkumulator-Schaltung lA hat auch ein Ausgangs-ODER-Verknüpfungsglied 3l8, das eine Vielzahl von Eingängen aufweist, die jeweils mit jedem Q-Ausgang der Zählerstufen 300 bis 3O8 verbunden sind; das Verknüpfungsglied 318 hat einen Ausgang 64," auf dem nur dann ein Signal mit niedrigem Pegel liegt, wenn alle fünf Stufen des BinärZählers im Zustand ihrer maximalen Zählanzeige sind; dies tritt nur dann auf, wenn der Zähler den Wert 31 summiert und gespeichert hat.

Jede Stufe 300 bis 308 des Akkumulators l4 weist einen jeweiligen Q-Ausgangsanschluß 320, 322, 324, 326 und 328 auf; die an diesen Anschlüssen vorliegenden kombinierten Signale stellen das binäre Komplement der Summenbildung in dem Zähler l4 dar. Die Q-Ausgänge sind , wie oben erläutert, angeschlossen; darüberhiriaus sind sie jeweils mit einer Volladdierer-oder Summier-Schaltung 330, 332, 334, 336 und 338 verbunden, die Teile der Vergleicherschaltung l6 sind. Die folgende Wahrheitstabelle stellt dar, wie die Vergleicherschaltung 16 die binären Zahlen, die sie von den

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fünf Stufen des Zählers 20 empfängt, von den Eingangssignalen abzieht, die sie von den fünf Stufen des Zählers l4 empfängt, indem die Komplemente des Zählers ( Summe der Q-Ausgangssignale ) zu den Q-^Ausgangssignalen des Zählers 20 addiert werden. Das Komplement des Ergebnisses S ist die binäre Differenz.

Zuordnungstabelle

l 2 4 8 16 A= ι ι ι ο o = 7

"A = OOOl 1 = 24 +B = Ol 0 0 0 = 2

S = O 1 0 1 1 = 26 "S=IOlO 0=5

Der Zähler 20 hat also gemäß der Darstellung fünf Stufen 3^0, 342, 344, 346 und 3^8, so daß die Anzahl von Stufen die gleiche wie beim Zähler l4 ist. Die einzelnen Stufen des Zählers 20 können direkt durch EingangssignaIe gesetzt werden, die auf den jeweiligen Eingangsleitungen 68, 70, 72, 74 und 76 eapfangen werden; diese Stufen werden durch Eingangssignal·

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taktgesteuert, die auf der B-Zählereingangsleitung 50 empfangen werden, und durch Eingangssignale zurückgesetzt werden, die entweder von der Rückerstattungssteuerschaltung 26 oder von der Auszahlungssteuerung 28 empfangenwerden. Die Rücksetzimpulse werden von dem ODER-Verknüpfungsglied 172 an seinem Ausgang 170 zugeführt. Jede Stufe des Zählers 20 hat auch einen Q-Ausgang, wobei die einzelnen Ausgänge jeweils durch die Bezugszeichen 350, 352, 354, 356 und 358 identifiziert sind. An diesen Ausgängen auftretende Signale werden durch jeweilige NOR-Verknüpfungsglieder 360, 362, 364, 366 und 368 umgekehrt bzw. invertiert; deshalb liefern die NOR-Verknüpfungsglieder nicht-invertierte, binäre Ausgangssignale von dem Zähler 20. Diese Ausgangssignale werden jeweils auf die Addier-Schaltungen 330, 332, 334, 336 und 338 in der Vergleicherschaltung 16 auf ähnliche Weise gegeben, wie die Eingangssignale auf die Addierschaltungen von dem Α-Zähler l4 gegeben werden.

Die Sperreingangsleitung 88 zu der Sperrschaltung l8 ist gemäß der Darstellung in ^pig· 3 mit einem zweiten Eingang eines jeden der NOR-Verknüpfungsglieder 360 bis 368 verbundene Liegt auf diesem Eingang ein Signal «it hohem Pegel, so hat dies zur Folge, daß ein Signal mit niedrigem Pegel an den jeweiligen Ausgängen 370,

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372, 37¹*, 376 und 378 der Verknüpfungsglieder liegt; dadurch wird eine Sperrfunktion zwischen dem B-Zähler 20 und der Vergleicherschaltung 16 ausgelöst. Dies würde verhindern, daß die Vergleicherschaltung 16 Signale von dem B-Zähler 20 empfangen kann.

Die Vergleicherschaltung 16 enthält ein Parallel-Übertrag-Schaltungsteil 38O, das "übertrag-aus"-Steuersignale auf der "übertrag-aus"-Leitung 92 liefert. Hat das Signal auf der "übertrag-aus"-Leitung 92 einen niedrigen Pegel, so bedeutet dies, daß der binäre Zählerstand in dem B-Zähler 20 nicht größer ist als der binäre Zählerstand in dem A-Zähler m. Die "übertrag-aus"-Leitung 92 wird so lange ein Signal mit niedrigem Pegel führen, wie die Zähler im gleichen Zustand oder in einem Zustand sind, in dem der A-Zähler 14 einen größeren Summenwert gespeichert hat als der B-Zähler 20. Die Vergleicherschaltung 16 weist weiterhin eine "übertragein"-Leitung 382 auf; auf dieser Leitung liegt normalerweise ein Signal mit niedrigem Pegel; diese Leitung ist als zusätzlicher Steuerparameter für andere, in der Zukunft mögliche Anwendungsfälle vorgesehen; sie kann z.B. bei Geräten mit einem anderen Grundaufbau verwendet werden, die zusätzliche Betriebsmöglichkeiten bieten.

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Die Schaltung des B-Zählers 20 enthält ein weiteres UND-Verknüpfungsglied 384; dieses Verknüpfungsglied hat eine Vielzahl von Eingangsanschlüssen, die jeweils mit den Q-Ausgängen der Stufen 3^0 bis 348 verbunden sind. Auf einem Ausgang 124 des Verknüpfungsgliedes 284 liegt immer dann ein Signal mit niedrigem Pegel, wenn in dem B-Zähler 20 irgendein Zählerstand vorhanden ist. Mit anderen Worten liefert das Ausgangssignal des UND-Verknüpfungsgliedes 384 eine Anzeige dafür, daß der B-Zähler 20 einen Zählerstand hat, der größer als Null ist; dieses Ausgangssignal wird auf die Preiskodierschaltung 22 und auf die Verkaufssteuerschaltung 30 gegeben, wie oben erwähnt wurde.

Die Dekodierschaltung 24 ( siehe Fig. 3 ) soll das Komplement der Summe der Ausgangssignale der Zähler l4 und 20 liefern; dies wird in der Dekodierschaltung χα±τ Hilfe von Invertern 236, 288 und 290 sowie von NAND-Verknüpfungsgliedern 392 und 394 erreicht, die auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind. Die Ausgangssignale der Dekodierschaltung 24 liegen auf den Ausgangsleitungen 94, 96, 98 , 100 und 102; diese Ausgangssignale zeigen die verschiedenen Beziehungen an, die zwischen den Werten auftreten, die in den A-und B-Zählern l4 und 20 summiert bzw. gespeichert sind. Diese Bedingungen werden dadurch

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angegeben, daß ein Signal mit niedrigem Pegel auf den jeweiligen Ausgangsleitungen liegt. Ist zum Beispiel der in dem A- Zähler lA gespeicherte Betrag gleich dem Betrag, der in dem B-Zähler 20 gespeichert ist, so wird das Ausgangssignal auf der Ausgangsleitung 9^ des Dekodierers einen niedrigen Pegel haben, und die Ausgangssignale auf den anderen Ausgangsleitungen des Dekodierers werden hoch sein. Unter dem gleichen Gesichtspunkt gilt auf ähnliche Weise: Ist der in dem Zähler lA gespeicherte Betrag größer als der in dem B-Zähler 20 gespeicherte Betrag, so wird das Ausgangssignal auf der Ausgangsleitung 96 einen niedrigen Pegel haben. Ist der Betrag in dem A-Zähler l4 um zwei, drei und vier Inkremente größer als der Betrag in dem B-Zähler, so wird das Ausgangssignal auf der Ausgangsleitung 98 einen niedrigen Pegel haben. Wird ein Münzrohrschalter wie z.B. der Münzrohrschalter IO8 für das Zehn-Cent - Stück geschlossen, so zeigt dies an, daß das Rohr leer ist; dann wird ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 104 erzeugt, die mit der Leitung 396 verbunden ist; dies bewirkt, daß der Ausgang auf der Leitung 98 gesperrt wird. Hat der Zähler l4 einen Übertrag von drei oder mehr Inkrementell im Vergleich mit dem Zähler 20, so wird das Ausgangssignal auf der Leitung 100 einen niedrigen Pegel annehmen, um diesen Zustand anzuzeigen.

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Diese Bedingung stellt zwar einen der möglichen, zur Verfügung stehenden Zustände dar, wird jedoch bei der gezeigten Schaltung nicht eingesetzt; sie könnte jedoch insbesondere dann eingesetzt werden, wenn die Schaltung anderen Münzsystemen angepasst würde. Hat der Α-Zähler ΐΛ fünf oder mehr Inkremente mehr als der B-Zähler 20, so wird das Ausgangssignal auf der Leitung 102 einen niedrigen Pegel annehmen, falls nicht zu diesem Zeitpunkt der Schalter HO für die leere Röhre mit den Viertel-Dollar-Stücken aktiviert wird, wodurch ein Signal mit niedrigen Pegel auf den verbundenen Leitungen 106 und 39^ und an dem Eingang zu dem Verknüpfungsglied erzeugt wird, das zu der 5 Leitung 102 gehört.

Die Dekodierschaltung 2^ hat weitere Verbindungsund Schaltmoglichkeiten, die verhindern sollen, daß bestimmte Ausgangssignale auftreten, "at z.B. das Signal auf der Ausgangsleitung 9Ö einen niedrigen Pegel, so wird dadurch verhindert, daß das Signal auf der Leitung 96 einen niedrigen Pegel annimmt. Dies wird in der Schaltung durch die Leitung ^tOO erreicht,

die den Ausgang des zu der Leitung 96 gehörenden Voranknüpfungsgliedeankoppelt, wie später erläutert werden wird. Entsprechend gilt folgendes: Sobald das Ausgangssignal auf der Leitung 102 einen niedrigen Pegel

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hat, verhindert es, daß die Ausgangssignale auf den Leitungen 96 und 98 durch Signale auf einer Leitung ^02 einen niedrigen Pegel annehmen, wobei die Leitung 'iO2 den Ausgang des zu der Ausgangsleitung 102 gehörenden Verknüpfungsgliedes mit den Eingängen der Vcrknüpfungsglieder verbindet, die den Ausgängen 96 und 98 zugeordnet sind. Als Ergebnis hieraus ergibt sich: liegt auf der Sperr - 5 Leitung 398 ein Signal mit niedrigem Pegel, so wird das > 2 Ausgangssignal auf der Leitung 98 für jeden Zählvert in dem Α-Zähler einen niedrigen Pegel annehmen, der zwei oder mehr ( 5, 6» usw. ) größer als der Betrag ist, der in dem B-Zähler 20 gespeichert ist. Sind auf ähnliche Waise beide Sperreingangsleitungen 396 und 398 gleichzeitig auf niedrigem Pegel, so wird das Signal auf der _> 1 Ausgangsleitung 96 für jede Zählanzeige in dem Α-Zähler l4 einen niedrigen Pegel annehmen, die ein oder mehr Inkremente größer als der Betrag in dem B-Zähler 20 ist. Sobald eine fünf Inkreiaenten entsprechende Münze wie z.B. ein Viertel-Dollar nicht für die Rückzahlung oder Rückerstattung zur Vorfügung steht, zeigt die Schaltung, wie dargestellt, an, daß stattdessen eine zwei Inkrementen entsprechende Münze wie z.B. ein Zehn-Cent-Stück zurückgezahlt werden sollte; stehen zehn-Cent-Stücke ebenfalls nicht

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zur Verfügung, so zeigt die Schaltung an, daß Rückzahlungen nur in einem Inkrement entsprechenden Münzen, nämlich in fünf-Cent-Stücken, erfolgen sollten. Daraus ergibt sich also, daß die vorliegende Schaltung bei irgendeinem bekannten Münzsystem ohne Berücksichtigung der relativen Inkrementwerte der dabei verwendeten Münzen eingesetzt werden kann, obwohl einige kleinere Änderungen bei den Verbindungen erforderlich sein können.

Die Dekodierschaltung 2k weist einen weiteren Inverter kok auf, der zwischen die Austrag-Ausgangsleitung der Vergleicherschaltung l6 und die verschiedenen Ausgangs-Verknüpfungsglieder der Dekodierschaltung 2k geschaltet ist. Der Inverter kok liefert z.B. ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 4o6, um zu verhindern, daß die Dekodierschaltung 2k irgendwelche falschen Ausgangssignale erzeugt, wenn der Α-Zähler l4 einen Betrag gespeichert hat, der kleiner als der Betrag ist, der in dem B-Zähler 20 gespeichert ist. Die Ausgangssignale auf der Leitung kOG werden auf die Eingänge einer Vielzahl von Dekodierer-Ausgangs-Verknüpfungsglieder gegeben, die ein NAND-Verknüpfungsglied 4o8 enthalten; dieses Verknüpfungsglied i«t das Gatter, das die Ausgangssignale auf der Leitung 9^ erzeugt, um den Zustand anzuzeigen, bei den Gleichheit zwischen den in den Zählern lk und 20 gespeicherten

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Beträgen herrscht. Der Zustand der Gleichheit wird, wie oben angedeutet, durch ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 94 angezeigt; dies tritt immer dann auf, wenn das Signal auf der Ausgangsleitung des NOR-Verknüpfungsgliedes 412 aufgrund eines Signals mit niedrigem Pegel auf seiner Eingangsleitung 4l4 einen hohen Pegel hat. Dies ist dann der Fall, wenn das umgekehrte oder invertierte Ausgangssignal S. auf der Leitung 4l6 von der ersten Stufe der Addierschaltung 330 einen Null-Zustand anzeigt und wenn das andere Eingangssingal zu dem Verknüpfungsglied 412 auf der Leitung 4l8 in Abhängigkeit von den invertierten Ausgangssignalen der anderen Addierschaltung 332, 334, 336 und 338 , die alrs Eingangssignale für ein weiteres NAND-Verknüpfungsglied 419 auftreten, einen niedrigen Pegel hat. Das Ausgangssignal des NAND-Verknüpfungsgliedes 4l9 liegt auf der Leitung 4l8 und auf der verbundenen Leitung 420, wobei durch den Zustand des NAND-Verknüpfungsgliedes 4l9 ein Null-Zustand angezeigt wird. Unter diesen Bedingungen wird ein weiteres NAND-Verknüpfungsglied 424 diesen Zustand angeben und auf seiner Ausgangsleitung 96 dadurch eine > 1 - Funktion erzeugen, daß ein Signal mit niedrigen Pegel auftritt, wenn da* auf einer Leitung 426fdie mit der Ausgangsleitung 94 des Ver-

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knüpfungsgliedes 4o8 verbunden ist ) zu ihm geführte Ausgangssignal einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß kein Glexchheitszustaud A=B vorliegt, Die Leitung 426 ist zwischen die Dekodierer-Ausgangsleitung 94 des NAND-Verknüpfungsgliedes 4o8 und eine der Eingangsleitungen zu dem NAND-Verknüpfungsglied
424 geschaltet, das das 2Γ 1 - Verknüpfungsglied ist. Die gerade beschriebenen Bedingungen erfordern auch, daß ein weiteres Eingangssignal zu dem Verknüpfungsglied 424 auf der Leitung 428 einen hohen ^pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß der Betrag in dem A-Zähler l4 nicht kleiner als der Betrag in dem Zähler 20 ist, daß das Signal auf dem Eingang 430 zu dem Verknüpfungsglied 424 einen hohen Pegel hat, der angibt, daß kein > 5-Zustand vorliegt, und daß das Signal
auf der anderen Eingangsleitung 432 des Verknüpfungsgliedes 424 ebenfalls einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß kein > 2-Zustand vorliegt.

Ein weitere» NAND-Verknüpfungsglied 434 ist am
Ausgang der Dekodierschaltung vorgesehen und der

> 2-Ausgangsleitung 98 zugeordnet; dieses Verknüpfungsglied liefert ein Ausgangssignal mit niedrigem Pegel, wenn ( 1 ) das Signal auf der Eingangsleitung 436 einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß der Zähler l4 einen Betrag hat, der nicht

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kleiner als der Betrag in dem Zähler 20 ist, ( 2 ) das Sperreingangssignal auf der Leitung 396 einen hohen Pegel hat, so daß das Verknüpfungsglied nicht gesperrt wird, ( 3 ) das Signal auf der Eingangsleitung 420 von dem Ausgang des NAND-Verknüpfungsgliedes 4l9 einen hohen l^Jegel hat, und ( k ) das Eingangssignal, das es auf einer Leitung 402 ( Ausgangsleitung 102 ) empfängt, ebenfalls einen hohen Pegel hat, wodurch dargestellt wird, daß kein > 5-Zustand vorliegt.

Ein weiteres, der > 3-Ausgangsleitung 100 des Dekodierers zugeordnetes NAND-Verknüpfungsglied kkO liefert ein Signal mit niedrigem Pegel, um den Zustand _> 3 darzustellen. Obwohl dieser Zustand in der gezeigten Schaltung nicht verwendet wird, steht er zur Verfügung und tritt dann auf, wenn das Verknüpfungsglied-Eingangssignal auf der Leitung 4o6 zu einem Zeitpunkt einen hohen Pegel hat, wenn auf der anderen Eingangsleitung kΛ2 des V«rknüpfungsgliedes ebenfalls ein Signal mit hohem Pegel liegt, wobei diese Leitung mit dem Ausgang des NAND-Verknüpfungsgliedes 392 verbunden ist. Auf dieser Leitung liegt ein Signal mit hohem Pegel, wenn das Eingangssignal des Vrrknüpfungsgliedes auf der Leitung kkk aufgrund des Betriebs eines weiteren NAND-Verknüpfungsgliedes kk(j, das ein Ausgangssignal mit hohem Pegel erzeugt, einen niedrigen Pegel hat'.

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Die Eingänge des NAND-Verknüpfungsgliedes 446 sind jeweils mit den Ausgängen der Inverterschaltungen 386 und 388 verbunden, die invertierte Formen der Ausgangssignale der Addierschaltungen 330 und 332 erzeugen. Das NAND-Verknüpfungsglied 392 hängt auch von Eingangssignalen ab, die es von dem Ausgang eines weiteren NAND-Verknüpfungsgliedes 448 insbesondere dann empfängt, wenn auf diesen Eingängen Signale mit niedrigem Pegel liegen. Das NAND- Verknüpfungsglied 448 hat direkte Eingangsverbindungen mit den Ausgängen der Addierschaltungen 334, 336 und 338, die die Addierer sind, die zu der dritten,vierten bzw. fünften Stufe der Zähler l4 und 20 gehören.

Ein weiteres NAND-Verknüpfungsglied 450 des Dekodierers ist in Verbindung mit der > 5-Ausgangsleitung 102 vorgesehen. Das NAND-Verknüpfungsglied 450 erzeugt dann ein Ausgangssignal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 102, wenn ( 1 ) sein Eingangssignal auf der Leitung 4o6 einen hohen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß der Zähler l4 einen Betrag gespeichert hat, der nicht kleiner als der Betrag ist, der in demZähler 20 gespeichert ist, ( 2 ) auf der Sperreingangsleitung 398 ein Signal mit hohem Pegel liegt, so daß sie nicht gesperrt wird, . und ( 3 ) auf seiner anderen Eingangsleitung 452 ebenfalls ein Signal mit hohem Pegel liegt. Die Leitung

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ist mit dem Ausgang des NAND-Verknüpfungsgliedes verbunden und liefert immer dann ein Signal mit hohem Pegel, wenn die Eingangssignale zu dem Verknüpfungsglied 394 von den Addierschaltungen 336 und 338 in der Vergleicherschaltung l6 einen niedrigen Pegel . haben oder wenn sein anderes Eingangssignal auf der Leitung 454 einen niedrigen Pegel hat. Die Leitung 454 ist mit dem Ausgang eines weiteren NAND-Verknüpfungsgliedes 456 verbunden, das zwei Eingänge hat, von denen einer mit dem Ausgang der Inverterschaltung 390 auf der Leitung 45β und der andere auf der Leitung 460 mit dem Ausgang eines weiteren NAND-Verknüpfungsgliedes 462 verbunden ist. Das NAND-Verknüpfungsglied 456 wird immer dann an-dem Ausgang 454 ein Signal mit niedrigem Pegel liefern, wenn das Ausgangssignal von der Addierschaltung 334, das durch den Inverter 390 auf der Leitung 458 invertiert oder umgekehrt ist, einen hohen ^egel hat und sein anderes Eingangssignal auf der Leitung 46O von dem NAND-Verknüpfungsglied 462 ebenfalls einen hohen Pegel hat. Das NAND- Verknüpfungsglied 462 liefert ein hohes Ausgangssignal, wenn entweder das Ausgangssignal der als erste Stufe dienenden Addierschaltung 330 oder das Ausgangssignal der als zweite Stufe dienenden Addierschaltuns 332 niedrig ist.

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Die in Fig. 3 gezeigten Steuerschaltungen liefern ein hohes Maß an Anpassungsfähigkeit und Auswahlmöglichkeiten in -ihrem Aufbau und Betrieb; weiterhin können sie, wie dargestellt wurde, bei einer Vielzahl von unterschiedlichen Betriebsumständen eingesetzt werden; hierzu gehören z.B. mehrere, unterschiedliche Kaufpreise, verschiedene Münzwerte, und eine Vielzahl von Auswahlmöglichkeiten in Bezug auf die erzeugten Ausgänge. Diese Möglichkeiten zeigen sich bei der dargestellten Schaltung dadurch, daß die Steuerung für die Verkaufssteuereinrichtung, die Auszahlungssteuereinrichtung, die Rückerstattungssteuereinrichtung und die anderen,· zugehörigen Schaltungen und Schaltelemente geschaffen wird.

Einzelheiten der Verkaufssteuerung bei einem Kaufpreis

Figur 4 zeigt Einzelheiten der Schaltung, die insbesondere dafür ausgelegt ist, einen Verkaufsautomaten zu steuern, bei dem nur ein Preis vorgesehen ist. Im Gegensatz hierzu ist in Fig. 5 eine Schaltung dargestellt, die als Steuerschaltung für einen Verkaufsautomaten mit zwei Preisen dienen soll und später beschrieben werden wird. Die Schaltungen nach den Fig.4 und 5 enthalten auch die Einzelheiten der zugehörigen Einrichtungen für die Rückerstattungssteuerung und die Auszahlungssteuerung. Die Verkatfssteuerung 30 wird durch das Vorliegen eines Signals auf seiner Steuer-

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eingaiigsleitung 120 angesteuert, die mit dem Ausgang des UND-Vorknüpfungsgliedes 122 verbunden ist. Wie bereits beschrieben wurde, empfängt das UND-Verknüpfungsglied 122 Eingangssignale von dem Übertrag-Ausgang der Vorgleicherschaltung l6, die auf der Leitung 92 liegen, und dient bei einem Übertrag-Ausgangssignal mit niedrigem Pegel dazu, um anzuzeigen, daß der in dem Zähler lh gespeicherte V7ert gleich oder größer als der in dem Zähler 20■gespeicherte Wert ist; weiterhin empfängt das UND-Verknüpfungsglied 122 Signale von dem B-Zähler 20 auf der B ?O-Leitung 124, wodurch angezeigt wird, daß der B-Zähler 20 einen Betrag gespeichert hat, der größer als Null ist, so daß auf der Leitung 124 ein Signal mit niedrigem Pegel erzeugt wird.

Der in den B-Zähler 20 eingegebene Kaufpreis wird von der Preiskodierschaltung 22 über das UND-Verknüpfungsglied 126 eingeführt; auf seiner Ausgangsverbindung liegt immer dann ein Signal mit hohem Pegel, wenn der in dem Zähler 20 gespeicherte Wort größer als Null ist. Diese Bedingung ist dann erfüllt, wenn auf der Dekodierer-Ausgangsleitung 9k ein Signal mit hohem Pegel liegt, wodurch angezeigt wird, daß Gleichheit zwischen den in den Zählern lk und 20 gespeicherten Werten xorliegt, und wenn ein Signal mit hohem Pegel auf einer weitereu

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Eingangsleitung 470 zu dem Verknüpfungsglied 126 liegt. An der Leitung 470 tritt ein hohes Signal in Abhängigkeit von einem Zustand auf, der sich an einer Inverterschaltung 472 zu dem Zeitpunkt ergibt, wenn an dem Kaufautomaten ( nicht dargestellt ) eine Auswahl getroffen wird. Diese Änderung bewirkt, daß ein Strom von einem Eingangssteueranschluß 474 ( der mit dem Verkaufsautomaten verbunden ist ) fließt, um eine elektro-optische Vorrichtung zu aktivieren, die als optische Koppeleinrichtung 476 dargestellt ist. Die Koppeleinrichtung 476 arbeitet durch einen Betriebsartumschalter 478, wodurch bewirkt wird, daß die Signale auf der Eingangsleitung 480 eines Inverters zu dem Zeitpunkt einen niedrigen Pegel haben, wenn das Ausgangssignal auf der Leitung 128 des Verknüpfungsgliedes 126 auf einen hohen Pegel geht, wodurch Schaltkreise aufgebaut werden, um den Preis in den B-Zähler 20 einzugeben. ^Die wirkliche Eingabe erfolgt dadurch, daß Signale mit hohem Pegel an bestimmte Leitungen 68 bis 76 gelegt werden; diese Leitungen sind zwischen die Preiskodierschaltung 22 und die Stufen des B-Zählers 20 geschaltet. Dieser Ablauf hängt von der Einstellung einer Vielzahl von Schaltern ab, die mit den Leitungen 128 verbunden sind, Diese Schalter sind allgemein durch das Bezqgszeichen

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481 gekennzeichnet, wobei ihre zusammengesetzten Einste11zustände den Verkaufspreis ergeben.

Wie in der schwebenden amerikanischen Patentanmeldung Serial Number 331 38O enthalten die Elemente der zu der optischen Koppeleinrichtung 476 gehörenden Schaltung Widerstände 482 und 484, einen Kondensator 486 und eine Diode 488, die auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind. Diese Elemente und ihre Vorbindungen setzen die Koppeleinrichtung 476 in die Lage, zu schwingen oder zu pulsieren, wenn in dem Verkaufsautomaten eine Auswahl durchgeführt wird. Der Betriebsart-Umschalter 478 ist in der Zeichnung in einer Position dargestellt, bed der gespeicherte Beträge zurückbezahlt werden, bis ein Produkt ausgewählt ist. Wird der Betriebsart-Umschalter 478 zu seiner entgegengesetzten Position bewegt, so hat diese zur Folge, daß der eingestellte Verkaufspreis auf die beschriebene Weise in den Zähler 20 übertragen wird, sobald eine j-k Flip-Flop-Schaltung 490, ebenfalls in der Verkaufssteuerschaltung 30, zurückgesetzt wird. Wird der j-k Flip - Flop 49O taktgesteuert oder durch ein Signal auf seinem Steuereingang 120 von dem Verknüpfungsglied 122 auf einen niedrigen Zustand gebracht, so geht das Signal auf seinem Q Ausgangsanschluß 492 auf einen niedrigen Pegel, wodurch sein j Eingang 494 und sein k Eingang 496 ebenfalls auf einen niedrigen Pegel gehen,

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um mögliche weitere Taktsteuerungen des Flip-Flops zu verhindern und um die Rückerstattungssteuerung durch ein Signal, das auf der Rückerstattungssperrleitung 132 auftritt, zu sperren ( seinen Rücksetzzustand niedrig zu halten ). Der Zeitpunkt des Verkaufs ist der Zeitpunkt, an dem ein Verkaufsrelais 498 erregt wird und seine Kontakte 500, die im Eingriff mit einem stationären, einer Leitung 502 zugeordneten Kontakt sind, umgestellt werden und mit einem stationären , einer Leitung 504 zugeordneten, Kontakt in Eingriff kommen; dieser Verkaufszeitpunkt wird durch Eingangssignale oder Antworten gesteuert, die von der j-k Flip-Flop-Schaltung 490 über Leitungen 508 und 510 auf und durch ein NAND-Verknüpfungsglied 506 gegeben werden. Die Eingangsleitung 5<>8 ist mit dem Q-Ausgangsanschluß 512 des Flip-Flops 490 verbunden und weist ein Signal mit hohem Pegel auf, sobald der j-k Flip-Flop 490 selbst auf hohen Pegel übergeht· Das Q-Ausgangssignal 492 war auf hohem Pegel, bis.das Eingangssignal zu der Verknüpfungsschaltung 506 auf der Leitung 510 hoch wurde, und blieb hoch, bis das Signal mit niedrigem Pegel an dem Q-Ausgang 492 zulässt, daß sich ein Kondensator 5l4 durch einen Widerstand 516 entlädt; der Kondensator 5l4 und der Widerstand 516 sind parallel und zwischen die Basis eines Transistors 5i& und Erde '

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geschaltet. Der Widerstand 5l6 lind der Kondensator 51A dienen dazu, den Transistor 518 iⁿ Vorwärtsrichtung zu betreiben und zu veranlassen, daß das Eingangssignal zu der Verknüpfungsschaltung 506 auf der Leitung 510 auf einen niedrigen Pegel geht.

Ein weiteres UND-Verknüpfungsglied 520 ist vorgesehen, um den j-k Flip-Flop 490 durch Signale zurückzustellen, die immer dann an seinem Eingangsanschluß 522 empfangen werden, wenn die Rückerstattungssteuerung 26 gesetzt wird, oder durch Signale, die auf seiner anderen Eingangsleitung 524 empfangen werden, wenn auf einer Ausgangsleitung 528 eines ODER — Verknüpfungsgliedes ein Signal mit niedrigem Pegel auftritt. Dieser Zustand ergibt sich dann, wenn das Signal an dem Eingang 530 zu dem Verknüpfungsglied 526 nach dem Zeitpunkt des Verkaufs einen niedrigen Pegel hat, und wenn das Signal an seinem anderen Eingang 532 ebenfalls einen niedrigen Pegel hat, wodurch angezeigt wird, daß die gleiche Zählanzeige in den beiden Zählern lA und 20 vorliegt. Dies tritt entweder dann auf, wenn der gespeicherte Betrag gleich dem Verkaufspreis ist, oder wenn die Auszahlung des Wechselgeldes, wie sie zu dem in den B-Zähler eingegebenen Vorkaufspreis addiert wurde, bewirkt, daß der in dem Zähler 20 gespeicherte Betrag gleich dem in dem Zähler Ik gespeicherten Betrag ist. Ist der in dem Zähler l4

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gespeicherte Betrag nicht gleich dem in demZähler 20 gespeicherten Betrag , nachdem der Zeitpunkt des Verkaufs vorbei ist, wie es an der Leitung 510 angezeigt wird, so geht das Ausgangssignal eines weiteren, mit der Leitung 510 verbundenen Inverters 53^ auf der Leitung 536 auf einen hohen Pegel. Dieses Signal mit hohem Pegel wird als Steuereingangssignal auf das ODER-Verknüpfungsglied 13^ in der Steuerschaltung zu der Auszahlungssteuerung 28 gegeben und veranlasst, daß ein Signal mit hohem Pegel auf der Leitung ΐΛθ auftritt, die die Steuereingangsleitung zu der Auszahlungssteuerung 28 ist.

Soll aufgrund eines Signals mit hohem Pegel an der Steuereingangsleitung lAO ausgezahlt werden, so wird ein Auszahlungsmotor 5^0 erregt. Dies erfolgt, weil dann auch ein Signal mit hohem Pegel auf der Eingangsleitung 5^2 eines weiteren NAND-Verknüpfungsgliedes 5^4 liegen wird, um den Zustand darzustellen, wenn der in dem Zähler Ik gespeicherte Betrag nicht gleich dem in dem Zähler 20 gespeicherten Betrag ist. Da deshalb das NAND-Verknüpfungsglied 5^4 zu diesem Zeitpunkt Signale mit hohem ^egel auf seinen beiden Eingängen 5^2 und l4o hat, wird an seinem Ausgang 5^8 ein Signal mit niedrigem Pegel auftreten, so daß ein Transistor 55Ο durch eine Zener-Diode 552 in Vorwärts-

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richtung betrieben wird. Die Zener-Diode 552 ist in d_en Basiskreis . des Transistors 550 in Reihe mit einem Strombegrenzungswiderstand 55^ und mit anderen Vorwiderständen 556 und 558 geschaltet, die auf die dargestellte Weise miteinander verbunden sind, Die Zener-Diode 552 dient zur Isolierung zwischen der Motorzuführung und der logischen Schaltung. Ein weiterer Widerstand 56O und ein Kondensator 562 sind zu einer Schaltung parallel zu dem Auszahlungsmotor 5^0 verbunden, um das Motorrauschen zu unterdrücken. Der Widerstand 558 stellt dann das Abschalten des Transistors 550 sicher, wenn er nicht durch das NAND-Verknüpfungsglied $kk in Vorwärtsrichtung betrieben wird. Wird der Auszahlungsmotor 5^0 erregt, so wird er eine Einrichtung betreiben, um ein Inkrement Münzen auszuzahlen. Wird jedoch der Motor 5^0 in Verbindung mit dem Relais 56^ betrieben,wie später erläutert werden wird, so wird er zwei Inkremente Münzen auszahlen; wird der Motor 5^0 in Verbindung mit einem weiteren Relais 566 betrieben, so wird er Münzen mit einem 5 Inkrementell entsprechenden Wert auszahlen. Das bei 2 Inkrementen eingesetzte Relais 564 wird erregt, wenn an den beiden Eingangsleitungen 570 und 572 eines NAND-Verknüpfungsgliedes 568 Signale mit hohem Pegel auftreten. Auf der Eingangsleitung 572 liegt dann ein Signal mit hohem Pegel, wenn

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das Eingangssignal zu einer Inverterschaltung auf einer Leit\ing 576 auf einen niedrigen Pegel geht. Dies tritt dann auf, wenn auf der > 2-Leitung 98 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt.

Das Relais 566 für die fünf Inkremente wird erregt, wenn das NAND-Verknüpfungsglied 578 auf den Leitungen 58Ο und 582 Eingangssignale mit hohem Pegel hat. Das Eingangssignal auf der Leitung 58Ο geht während einer Auszahlung aufgrund eines Signals mit hohem Pegel, das auf der Auszahlungs-Eingangssteuerleitung l4o liegt, auf einen hohen Pegel; das Signal auf der Eingangsleitung 582 geht auf einen hohen Pegel, wenn ein Signal mit niedrigem Pegel auf einer Eingangsleitung 586 einer Inverterschaltung 5O^ liegt. Die Leitung 586 ist mit der > 5-Ausgangsleitung 102 von der Dekodierschaltung 2k verbunden.

Die Auszahlungssteuerschaltung 28 weist Ausgangsverbindungen 160, 162 und l64 auf, die an die jeweiligen Exngangsleitungen 52, 5^ und 56 des Taktgebers 12 angeschlossen sind, wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt ist. Die Ausgänge von der Auszahlungssteuerschaltung liefern zeitweilige Impulse mit niedrigem Pegel, die die Taktschaltung 12 so programmieren, daß die Taktschaltung jeweils einen, zwei oder fünf Taktimpulse erzeugen wird. Die Leitungen 160, I62 und l64 der

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Auszahlungssteuerschaltung 28 sind jeweils als Ausgänge von ODER-Verknüpfungsgliedern 588, 590 und 592 geschaltet, die immer dann Impulse liefern·, wenn die Spannungen auf einer Leitung 59^ unter Steuerung des Betriebs des Auszahlungsmotors 5^0 einen niedrigen Pegel annehmen, wobei der Auszahlungsmotor 5^0 einen Motorimpulsschalter 596 über eine mechanische Vorbindung betätigt. Das zeitweilige Schliessen des Schalters 596 bewirkt durch eine Impulsformerschaltung, die durch Widerstände 598, 6OO und 602 und Kondensatoren 6o4 und 6O6 gebildet wird, daß die Ausgangsampulse erzeugt werden , die auf der Leirung 59^ auftreten. Die Impulsformerschaltung ähnelt der Impulsformerschaltung, die in der Guthaben-Eingangsschaltung 32 verwendet und in Verbindung mit Fig.2 beschrieben wird. Wird das Signal auf der Leitung 59^ auf einen niedrigen Pegel taktgesteuert, so wird das ODER-Verknüpfungsglied 588 für ein Inkrement das taktgesteuerte Ausgangssignal mit niedrigem Pegel auf der Leitung I60 liefern, wenn gleichzeitig das > 1-Ausgangssignal auf der Leitung 96 ebenfalls einen niedrigen Pegel hat. Auf ähnliche Weise wird das ODER-Verknüpfungsglied 590 einen Ausgangsimpuls auf der Leitung l62 liefern, wenn das 2 2-Ausgangssignal auf der Leitung 98 einen niedrigen Pegel hat; wenn das 2 5-Ausgangssignal auf der Leitung 102 zu

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einem Zeitpunkt einen niedrigen Pegel hat, an dem ein Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung 594 liegt, so tritt ein Impuls auf der Leitung l64 auf. Schließt der Motorschalter 596, so entlädt sich der Kondensator 6O6 in der Impulsformerschaltung, wenn jede Münze ausbezahlt wird; dadurch wird über eine Inverterschaltung 6o8 bewirkt, daß ein Signal miu hohem Pegel auf einer Ausgangsleitung 610 erzeugt wird, die die B₀ ,- Steuerleitung ist, die in Fig. 1 auch das Bezugszeichen 48 trägt. Dieses Signal veranlasst den Taktgeber 12 , Signale statt auf den Α-Zähler l4 zu dem B-Zähler 20 zu geben. Damit bewirkt also ein Signal auf der Leitung 48, daß während des Auszahlungsbetriebes die Taktimpulse zu dem Zähler 20 gerichtet werden. Wenn anschliessend der in dem B-Zähler 20 gespeicherte Wert auf den Betrag verringert ist, der während der Auszahlung gleich dem in dem Α-Zähler l4 gespeicherten Wert ist, so wird auf der Leitung 94 ein Signal, das diese Gleichheit darstellt, einen niedrigen Pegel annehmen, so daß sich ein Signal mit niedrigem Pegel an dem Ausgang 528 der Verknüpfungsglied-Schaltung 526 ergibt, die sich in der Verkaufssteuerschaltung 30 befindet. Dieses Signal mit niedrigem Pegel wird mit einem Eingang 612 eines weiteren Verknüpfungsgliedes 6l4 in der Auszahlungssteuerschaltung 28 verbunden. Geht das Signal an dem

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anderen Eingang 6l6 des Verknüpfungsgliedes 6l4 aufgrund des Zustandes an der Ausgangsleitung des Verknüpfungsgliedes 13^ auf einen niedrigen Pegel, so wird gleichzeitig das Ausgangssignal des Verknüpfungsgliedes 6l4 auf der Leitung 6l8 auf einen niedrigen Pegel gehen, so daß die Zähler l4 und 20 durch Signale rückgesetzt werden, die auf den Rücksetz-Ausgangsleitungen l68 und 170 liegen, die jeweils durch einen Inverter 620 und eine Verknüpfungsglied-Schaltung 622 gesteuert sind, Diese beiden Schaltungen werden zeitweilig durch eine Schaltung taktgesteuert, die einen Kondensator 624 und einen Widerstand 626 enthält.

Einzelheiten der Rückerstattungssteuerung

In Fig. k sind Einzelheiten der Rückerstattungssteuerschaltung 26 dargestellt, die vorgesehen ist, einen eingeworfenen und addierten bzw. gespeicherten Betrag dann wieder zurückzugeben, wenn kein Kauf bzw. Verkauf erreicht wird. Die Rückerstattungen erfolgen unter Steuerung des von einem Bedienungstnann bzw, einen Kunden betätigbaren Rückerstattungsschalters lkk, wenn der bewegliche Schaltkontakt von seiner normalen in seine umgestellte Stellung bewegt wird» Wird der Schalter ikk in Betrieb gesetzt, so wird dadurch ein Steuereingangssignal

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auf eine Eingangsleitung 63O des j-k Flip-Flop 632 gegeben, und das Signal an diesem Eingang geht auf einen hohen und dann auf einen niedrigen Pegel. Dies hat zur Folge, daß die Flip-Flop-Schaltung 632 ein Signal mit niedrigem Pegel an ihrem Q-Ausgang 63^ hat. Dadurch werden auch die Signale an den j und k - Eingängen 636 und 63ο niedrig gehalten, so daß weitere Veränderungen im Zustand des Flip-Flops verhindert werden, obwohl zusätzliche Änderungen an der Eingangsleitung 630 auftreten könnten. Die Sperrausgangsleitung 1A6 liefert Sperrausgangssignale von der Rückerstattungssteuerung zu der Verkaufssteuerschaltung 30, um zu verhindern, daß die Verkaufssteuerschaltung 30 während der Rückerstattung in Tätigkeit gesetzt wird. Dies wird dadurch bewirkt, indem die j-k Flip-Flop-Schaltung 49Ο dadurch in ihrem Rücksexzzustaiid gehalten wird, daß das Signal mit niedrigem Pegel auf der Leitung l46 zu dem Rücksetzeingang 64θ geführt wird. Ein Kondensator 6^2 und ein Widerstand 6kk sind ebenfalls in die Ausgangsschaltung des Rückerstattungs-Flip - Flops 632 geschaltet, um ein Signal mit niedrigem Pegel zu einem der Eingänge der Vorknüpfungsglied-Schaltung 622 zu liefern. Das Verknüpfungsglied 622 wurde oben in Verbindung mit der Auszahlungssteuerung 28 beschrieben; seine Ausgangsleitung 170 ist mit dem Rücksetzeingang R, des B-Zählers

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\^rerbunden. Wie bereits angedeutet wurde, wird die Auszahlungssteuerung 28 durch ein Signal mit hohem Pegel auf der Steuerexngangsleitung l40 angesteuert, die diirch das Verknüpfungsglied 134 mit der Q-Ausgangsleitung 646 des Rückerstattungs-Flip-Flops 632 verbunden ist. Bewirkt die Auszahlungssteuerung 28, daß der Zähler 20 einen Betrag gespeichert hat, der gleich dem Betrag ist, der in dem Zähler l4 gespeichert ist, wie oben ausgeführt wurde, so wird ein Ausgangssignal auf der Leitung erscheinen, wobei dieses Ausgangssignal das Signal für A=B ist; dieses Ausgangssignal hat einen niedrigen Pegel und bewirkt, daß die Rückerstattungssteuerschaltung 26 durch ein Rücksetz-Eingangssignal rückgesetzt wird, das auf die Rücksetz-Eingangsleitung 648 des Flip Flop 632 gegeben wird. Dieses Signal wird über eine ■Verknüpfungsglied-Schaltung 65O zugeführt, von der ein Eingang mit der Leitung 94 und der andere mit der Leitung 132 verbunden ist. Anschliessend wird veranlasst, daß die Eingangssignale auf den beiden Eingangsleitungen 542 und l40 des NAND-Verknüpfungsgliedes 544 in der Rückzahlungssteuerschaltung 28 auf einen niedrigen Pegel gehen; sobald dies geschieht, wird die Zurückzahlung beendet.

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Einzelheiten der Verkaufssteuerung ( mehr als ein Preis )

Figur 5 zeigt eine alternative Ausführungsfortn der Verkaufssteuerschaltung 30 nach der Erfindung, bei der mehr als ein Verkaufspreis verwendet werden kann. Verkaufssteuerleitungen 660 und 662 auf der rechten Seite von Fig, 5 liefern Eingangssignale, um die Auswahl in dem Verkaufsautomaten zu überwachen sowie ein Steuerpotential anzulegen, das auf einer weiteren Leitung 664 für zwei verschiedene Kaufpreise zur Verfügung steht. Ein Kaufpreis wird mit Hilfe von Schaltern 666, 668, 67O, 672 und 67^ bestimmt und in dem Gerät eingestellt; diese Schalter befinden sich in einer Preiskodierschaltung, die in der unteren linken Ecke von Fig_g 5 dargestellt ist 4 der andere Kaufpreis wird durch die Einstellung eines weiteren Satzes von Schaltern 676, 678, 68O,· 682 und 684 , die sich ebenfalls in der Preiskodierschaltung 22 befinden, in der Schaltung eingestellt und bestimmt. Wird in der Verkaufssteuerschaltung 30 eine Auswahl durchgeführt, so ergibt sich ein Weg entweder von der Verkaufssteuerleitung 66O oder von der Verkaufssteuerleitung 662, so daß Strom von der Leitung 686 durch eine optische Kopplungseinrichtung 688 bzw. 69O fließt. Der Stromfluß durch die zugehörigen Kopplungseinrichtungen wird durch zugeordnete Widerstände 692 und 694 begrenzt und durch zugehörige Dioden 696 und 698 gleichgerichtet. Der Strom, der

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durch diese Schaltungen fließt, bewirkt, daß die entsprechende optische Kopplungseinrichtung 688 oder 69O, die jeweils eine lichtemittierende Diode 7OO bzw. 702 enthalten, einen zugehörigen Fototransistor 7O4 oder 706 bestrahlt. In der Zeichnung sind die lichtemittierenden Dioden 700 und 702 getrennt von den zugeordneten Transistorabschnitten 70^1 und 706 der gleichen Anordnungen dargestellt. Dadurch soll jedoch nur die Klarheit und Übersichtlichkeit der Zeichnung erhöht werden^ beim tatsächlichen Aufbau wird jede Diode in dem gleicheiiG*haUSe_mit ihrem zugehörigen Fototransistor angeordnet. Ist eine Preisauswahl durchgeführt worden, und ist veranlasst worden, daß der jeweilige Fototransistor 70'i ( oder 706 ) gesättigt istC4*^· ^e^ⁿ 2^U^ leitender Stromweg zwischen •einem Kollektor und seinem Emitter ), so werden Taktirapulse auf die Takteingangsanschlüsse 7O8 ( oder 710 ) der jeweiligen j-k Flip-Flop Schaltung 712 und 71A gegeben. Dies wird solange geschehen, wie die Auszahlungssteuerleitung ikO nicht aktiviert ist ader ein Si"gnal mit niedrigem Pegel ausweist. Geschieht dies, so wird einer der Flip-Flops 712 oder 71^ in Betrieb genommen und der andere nicht; derjenige von ihnen, der ein Signal mit niedrigem Pegel an seinem Q-Ausgang 716 oder 718 aufweist, wird bewirken, daß die andere, entgegengesetzte Flip-Flopschaltung im Rücksetzzustand gehalten wird. Dies wird

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mit Hilfe einer Schaltung erreicht, die kreuzweise gekoppelte Verknüpfungsglieder 720 oder 722 enthält. Diese Verknüpfungsglieder sollen sicher stellen, daß zu irgendeinem Zeitpunkt nur eins der Verkaufsrelais 72^zl oder 726 erregt werden kann. Transistoren 728 und 730 sind in den jeweiligen Ausgangsschaltungen der j-k Flip-Flops 712 und 71^ vorgesehen, um den Anschluß zwischen den Verkaufsrelais 72-Ί und 726 und den zugeordneten Q-Anschlussen 732 und 73^ der Flip-Flop 712 und 71^zi herzustellen.

Die Rücksetz- Eingänge 736 und 73Ö der Flip-Flops 712 und 71'¹ v/erden durch die Verknüpfungsglieder 722 bzw. 720 gesteuert, die für die notwendigen niedrigen Rücksetzzustände sorgen, sobald der andere, gegenüberliegende Flip-Flop 71^ oder 712 durch Eingangssignale eingeschaltet wird, die an den jeweiligen Eingangsanschlüssen 7^ oder 7^6 der Verknüpfungsglieder zu den Zeitpunkten auftreten, wenn an einer Ausgangsleitung 7^8 eines weiteren UND-Verknüpfungsgliedes 750 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt.

Das Verknüpfungsglied 750 soll in der Rücksetzschaltung immer dann eine Rücksetzwirkung ausüben, wenn eine weitere optische Kopplungseinrichtung , nämlich die zum Rücksetzen dienende optische Kopplungseinrichtung 756, aktiviert wird; dies tritt während

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der Ausgabe des Gegenstandes auf, wenn die Übertrag-Auügangsleitung 9-2 von der Dekodierschaltung 2& ein
Signal mit hohem Pegel erhält. Dies geschieht wiederum da:Ui, wenn der A-Zähler l4 einen Betrag gespeichert hat, dor kleiner als der in de.m Zähler 20 gespeicherte Preis ist, sowie dann, wenn aufgrund eines Signals auf einer Leitung , wie z.B. auf Leitung 75& in Fig· 4 > Gesamtrücksetzung bzw. Rücksetzen der Summe erfolgt.

Die V' rkaufssteuerschaltung 7^0 in Fig. 5 ( untere rechte Ecke ) ist so geschaltet, daß während der Auslieferung eines Gegenstandes Strom durch die optische Kopplungseinrichtung 756 und durch eine lichtemittierende Diode ( LED ) 762 fliessen kann. Ein Widerstand 764 und eine Diode 766 sind in Reihe mit der lxchtemittxerenden
Diode 762 geschaltet, um die Größe und die Richtung
des Stromflusses zu steuern. Die lichtemittierende
Diode 762 der optischen Kopplungseinrichtung 756
befindet sich in. dext\ gleichen Gehäuse oder
Hantel mit einem Fototransistor 768. Sobald die Aus-A/ahl eines besonderen Gegenstandes durchgeführt wird und die Taktsteuerung eines der j-k Flip-Flops 712
oder 71'i bewirkt, wird auf eine Leitung 770 mit Hilfe eines ODER-Verknüpfungsglxedes 772 ein Signal mit
hohem Pegel gegeben, wobei die Eingänge 77'* und 776

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des ODER-Verknüpfungsgliedes 772 jeweils mit den Q-Ausgangsanschlüssen 732 und 73^ der Flip-Flop_s 712 und 71^* verbunden sind. Die gleichen Signale mit hohem Pegel treten auch an den jeweiligen Eingangsanschlüssen 782 und 78^ von weiteren UND-Verknüpfungsgliedern 786 und 788 auf und bewirken, daß ein Signal mit hohem Pegel an dem Verknüpfungsglied - Ausgang 790 oder 792 der Verknüpfungsglieder 786 und 788 erscheint. Die anderen Eingangssignale auf den Leitungen 79^ und 796 zu den gleichen Verknüpfungsgliedern sind ebenfalls hoch, weil sie mit einem Ausgangsanschluß 798 einer Inverterschaltung 8OO verbunden sind. Das oben erläuterte , auf der Leitung 770 auftretende Signal mit hohem Pegel wird etwas durch den Einfluß eines Kondensators 802 verzögert, der bewirkt, daß das Ausgangssignal der Inverterschaltung 8OO auf der Leitung 798 zu einem etwas späteren Zeitpunkt auf.einen niedrigen Pegel geht, so daß das Signal mit hohem Pegel, das der Preiskodierschaltung 22 zugeführt wird, zeitweilig taktgesteuert ist. Die gerade beschriebene Schaltung enthält auch ein ODER-Verknüpfungsglied 80k, auf dessen Eingang 806 unter Steuerung von Signalen, die auf der Auszahlungsleitung l40 empfangen werden, ein

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Signal mit hohem Pegel gegeben wird, um zu verhindern, daß während einer Auszahlung möglicherweise eine Kodierung stattfindet."

Wird der Kaufpreis durch die Kodierschaltung 22 aufgrund eines Signals auf einer der Leitungen 790 oder 792 kodiert, so wird ein Ausgangssignal auf den Kodierausgangsleitungen 68 bis 76 auftreten! die den Kodierer mit dem B-Zähler 20 verbinden. Der in den B-Zähler eingegebene, gespeicherte bzw. summierte

Wert wird dann in der·Vorgleicherschaltung l6 mit dem gespeicherten bzw. summierten Wert in dem Α-Zähler verglichen; dadurch wird ein Taktausgangssignal auf der Steuerleitung 120 'der Verkaufssteuerung 30 erzeugt, wenn der in dem Zähler lA gespeicherte Betrag gleich oder größer als der in dem Zähler 20 ist. Ist das in dem Zähler l4 gespeicherte Guthaben nicht ausreichend, um einen Verkauf durchzuführen, dann bewirkt das Übertrag-Ausgangssignal auf Leitung 92, daß auf einer weiteren Leitung 808 ( Pig. 5 ) ein Signal mit niedrigem Pegel liegt, um den der binären Flip-Flop^ 712 oder 71A zurückzusetzen, der diesen Vorgang ausgelöst hat. Ist jedoch ein ausreichendes Guthaben vorhanden, um die Taktsteuerung einer weiteren j-k Flip-Flop Schaltung 810 in der Verkaufs-

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steuerschaltung 30 vorzusehen, so hat das Signal mit niedrigem" Pegel an seinem Q-Ausgan^sanschluß 8l2 die Wirkung, daß sich ein Kondensator 81A durch einen Widerstand 816 entlädt, wodurch sich eine verzögerte Leitung durch einen zugeordneten Transistor 818 ergibt. Der Transistor liefert anschliessend ein Signal mit hohem Pegel auf einer Leitung 820, die mit der Ausgangsseite eines Inverters 822 verbunden ist. Dieser Zustand ist für die Auszahlung notwendig, und das Signal mit niedrigem Pegel, das auf der Ausgangsseite des Transistors 818 erzeugt wird, liegt auch an einem Eingangsanschluß &2k eines weiteren ODER - Verknüpfungsgliedes 826. Das Verknüpfungsglied 826 in der Schaltung nach Fig. 5 ähnelt in Aufbau und Betrieb dem Verknüpfungsglied 526 in der Schaltung nach Fig. ^lt· Es weist auch ähnliche Anschlüsse und Verbindungen auf. Die zu dem Verknüpfungsglied 826 gehörenden Schaltungen, einschl. der Flip-Flop-Schaltung und seiner Verbindungen sowie der zugeordneten Schaltungsteile, ähneln den Elementen, die oben unter Bezugnahme auf Fig. k beschrieben wurden.

Wird ein Signal mit niedrigem Pegel auf den Eingangsanschluß 82^ des Verknüpfungsgliedes 826 gegeben, so wird ein Signal mit niedrigem Pegel an dem Verknüpfungsgliedausgang auf der Leitung 828 erzeugt. Dies

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geschieht, sobald auf der anderen Verknüpfungsglied-Eingangsleitung 83O zu dem Verknüpfungsglied 826 ein Signal mit niedrigem Pegel liegt, wodurch angezeigt wird, daß entweder der in den beiden Zählern lk und 20 gespeicherte Wort gleich ist oder daß der in den Zähler l4 gespeicherte Wert den Kaufpreis übersteigt. Das auf der Ausgangsleitung 828 des Vcrknüpfungsgliedes 826 erzeugte Signal mit niedrigem Pegel wird auf einen Eingangsanschluß 832 eines weiteren Vcrknüpfungsgliedes 83'* gegeben und dazu verwendet, den j-k Flip-Flop 810 zurückzusetzen. Dar Flip-Flop 810 kann auch durch ein Signal zurückgesetzt werden, das auf der Leitung 808 zugeführt wird, wenn an dem Ausgangsanschluß 92 der Vergleicherschaltung l6 ein Signal mit hohem Pegel auftritt. Das Gleiche kann auch dann geschehen, wenn auf der Rückerstattungs-Ausgangsleitung 1Λ6 ein Signal mit niedrigem Pegel erscheint.

Ein weiteres Verknüpfungsglied 836 ist in der dem Flip-Flop 810 zugeordneten Schaltung vorgesehen um den Sperrbetrieb der Rückerstattungssteuerschaltung 26 aufgrund eines Signals zu steuern, das dieser auf der Leitung 132 von dem Ausgang des Verknüpfungsgliedes 836 zugeführt wird. Diese Schaltung steht dann zur

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Verfügung, wenn auf der Q-Ausgangsleitung 8l2 des Flip-Flops 8lO ein Signal mit niedrigem Pegel liegt, während auf der Leitung 770» die mit dem Eingang eines weiteren Inverters 838 verbunden ist, ein Signal mit hohem Pegel liegt.

Damit Käufe bzw· Verkäufe mit noch mehr Kaufpreisen durchgeführt werden können, müssen nur zusätzliche Schalter für die Preiskodierung sowie zugeordnete Schaltungsteile für die zur Isolation dienenden Verknüpfungsglieder und die Verkaufssteuerung hinzugeführt werden, wobei alle diese Elemente auf ähnliche Weise, wie sie oben beschrieben wurde, miteinander verbunden werden können. Obwohl die vorliegende Erfindung unter Verwendung von Flip-Flop- Schaltungen vom D-Typ für die Zähler Ik und erläutert wurde, können darüberhinaus die gleichen Wirkungen unter Verwendung von j-k Flip-Flops für diese Elemente sowie andere bistabile Elemente erreicht werden. Die Summier- bzw. Speichereinrichtung kann auch Ringzähler, Schieberegister, Schaltspeicher, Zähler, die in beide Richtungen zählen können, und andere binäre Speicheranordnungen enthalten. Weiterhin können auch die Einrichtungen, die für den Einsatz in der Vergleicher-bzw. Dekodier-

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schaltung , wie beschrieben, ausgewählt wurden, durch exklusiv- ODER - Gatter, symbolische oder Halbaddierer und andere, herkömmliche Anordnungen und Techniken ersetzt werden. Die Einrichtung zur Impulserzeugung kann ähnlich der sein, die in der schwebenden amerikanischen Patentanmeldung, Serial Number 267 55& ( Levasseur ) beschrieben ist, die auf die Anmel'derin der vorliegenden Anmeldung übertragen wurde. Andere, geeignete Impulserzeugungsanordnungen sind ebenfalls bereits bekannt und können verwendet werden. Weiterhin können die Typen und Kombinationen von Verknüpfungsgliedern und anderen Elementen sowie ihre Zwischenverbindungen in einigen Fällen im Vergleich mit den hier beschriebenen, spezifischen Ausführungsformen wesentlich verändert werden, ohne damit den Grundgedanken und die Grundwirkungen und Betriebsabläufe, wie sie hier zusammengestellt und beschrieben sind, zu verlassen. Weiterhin kann aus Betriebs- oder Kostengründen auf einige Elemente und Merkmale der beschriebenen Schaltung verzichtet werden. Zum Beispiel können die Rückerstattungssteuerung, das Merkmal, daß die Auszahlung in mehreren Münzwerten erfolgt, und die Verwendung von Fotodioden durch andere, ähnliche Anordnungen ersetzt werden, zu denen elektrische und magnetische

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Einrichtungen gehören, die ähnliche Funktionen ausüben können. In bestimmten Bereichen der beschriebenen Schaltung wird jedoch die Verwendung von Fotodioden bevorzugt, und zwar wegen des Typs von Signalen, den sie erzeugen, sowie des Typs von Signalen, den die Schaltung verarbeiten und auf den sie ansprechen kann. Diese Elemente sind auch relativ klein, zuverlässig und relativ wartungsfrei.

Es ist also eine neue und äusserst vielseitige Steuerschaltung für einen Verkaufsautomaten dargestellt und beschrieben worden, die alle Ziele und angestrebten Vorteile erfüllt. Selbstverständlich können jedoch, wie angedeutet wurde, viele Änderungen, Modifikationen , Variationen sowie andere Einsatzmöglichkeiten und Anwendungsfälle ausgedacht und von dem Fachmann auf diesem Gebiet aufgrund dieser Boechreibung , die verschiedene Ausführungsformen und die beiliegenden Zeichnungen erläutert, vorgeschlagen werden. Alle diese Änderungen , Modifikationen, Variationen und andere Einsatzmöglichkeiten und Anwendungsfälle , die nicht von dem Gedanken und dem Umfang der Erfindung abweichen, sollen durch die Erfindung umfasst werden, die nur durch die nun folgenden Ansprüche beschränkt wird.

- Patentansprüche -

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Claims (26)

1. Patentansprüche

   Iy Schaltung zur Steuerung eines Verkaufsautomaten, der Gegenstände oder Dienstleistungen verkaufen und Beträge zurückzahlen kann, die über den Kaufpreis hinaus eingeworfen werden, gekennzeichnet durch eine erste Zählerschaltung ( l4 ) mit Eingangs- , Ausgangs- und Rücksetz-Anschlüssen, durch eine programmierbare Taktschaltung(l2), die mit dem Eingang des Zählers ( l4 ) verbunden ist und ihm Eingangsimpulse zuführt, wenn ein Guthaben in den Vorkaufsautomaten eingegeben wird, wobei die Taktschaltung ( 12 ) einen Guthabeneingang, einen Rückzahlungseingang, einen Steuereingang, einen Ausgang und Rücksetzanschlüsse aufweist, und wobei der Taktgeber an seinem Ausgangsanschluß Ausgangsimpulse erzeugt, die jedem empfangenen Guthaben - und Rückzahlungs-Eingangs signal entsprechen, durch eine mit dem Guthaben-Eingang des Taktgebers verbundene Einrichtung, um die Taktgeberschaltung entsprechend einem in den ersten Zähler(l4) einzugebenden Guthabenbetrag zu erregen, durch einen zweiten Zähler ( 20 ) mit einem Eingang, einem Ausgang und einem Rücksetz-Anschluß, durch eine mit dem

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   Eingang des zweiten Zählers ( 20 ) betriebsmässig verbundene Preiskodieranordnung ( 22 ), die eine Einrichtung zur Übertragung eines eingestellten Kaufpreises von der Preiskodieranordnung ( 22 ) zu dem zweiten Zähler ( 20 ) enthält, durch eine Anordnung ( l6 ), die die in der ersten Zählerschaltung ( l4 ) gespeicherten Beträge mit dem in den zweiten Zähler ( 20 ) eingegebenen Kaufpreis vergleicht und eine Einrichtung enthält, die ein elektrisches Antwortsignal erzeugt, um anzuzeigen, ob die erste ( lk ) oder die zweite ( 20 ) Zählerschaltung den größeren Betrag gespeichert hat, durch eine Anordnung, die einen Verkauf dann zulässt, wenn der in der ersten Zählerschaltung ( lk ) gespeicherte Betrag wenigstens gleich dem in die zweite Zählersehaltung (20) eingegebenen Kaufpreis ist, durch eine betriebsmässig mit der Vergleichsanordnung ( l6 ) verbundene Auszahlungseinrichtung , die zur Zurückzahlung der Beträge in der ersten Zählerschaltung ( l4 ) erregbar ist, die den in die zweite Zählerschaltung ( 20 ) eingegebenen Kaufpreis übersteigen, wobei die Auszahlungseinrichtung ( 28 ) eine Anordnung enthält, um zu dem in die zweite Zählerschaltung ( 20 ) eingegebenen Kaufpreis einen Betrag zu addieren, der gleich dem Betrag einer jeden Rückzahlung ist, bis die erste ( l4 ) und

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   die zweite ( 20 ) Zählerschaltung den gleichen Betrag gespeichert haben, und durch eine der Vergleichsanordnung ( l6 ) zugeordnete Einrichtung, die in Abhängigkeit von dem Auftreten gleicher gespeicherter Beträge in der ersten ( ik ) und zweiten ( 20 ). Zähl er Schaltung die erste und zweite Zählerschaltung und die Auszahlungseinrichtung ( 28 ) zurücksetzt.
2. 2. Schaltung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine betriebsmässig mit der Auszahlungseinrichtung ( 28 ) und der Verkaufssteueranordnung verbundene Rückerstattungseinrichtung ( 26 ), und durch eine Anordnung, um die Rückerstattung zur Rückzahlung eingeworfener Beträge einzuleiten, wobei die Rückerstattungseinrichtung ( 26 ) den Betrieb der Verkaufssteueranordnung ( 30 ) blokkiert, wenn eine Rückerstattung eingeleitet wird.
3. 3« Schaltung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine betriebsmässig mit der Auszahlungseinrichtung ( 28 ) und der Verkaufssteueranordnung verbundene Rückerstattungseinrichtung ( 26 ), wobei die Verkaufssteuereinrichtung ( 30 )'den Betrieb der Rückerstattungseinrichtung ( 26 ) gleichzeitig mit der Einleitung eines Verkaufsvorgangs blockiert.

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4. 4. Schaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 3i gelcennzeichn et durch eine Anordnung, die verhindert, daß ein in die zweite Zählerschaltung ( 20 ) eingegebener Kaufpreis zu der Anordnung ( l6 ) weitergegeben wird, die den Kaufpreis mit dem in der ersten Zählerschaltung ( l4 ) gespeicherten Betrag vergleicht.
5. 5· Schaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r ch gekennzeichnet , daß die Auszahlungseinrichtung ( 28 ) mit der programmierbaren Taktschaltung ( 12 ) verbunden ist, wodurch jedes Mal, wenn die Auszahlungseinrichtung ( 28 ) ein Signal erzeugt, es auf den Rückzahlungseingang der programmierbaren Taktschaltung ( 12 ) gegeben wird, so daß die Taktschaltung ( 12 ) ein Ausgangs signal erzeugt, das den V7ert der Rückzahlung darstellt, und daß die Taktausgangssignale auf die zweite Zählerschaltung ( 20 ) gegeben werden.
6. 6. Schaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet , daß die erste ( l4 ) und zweite ( 20 ) Zählerschaltung , die Vergleichsanordnung ( l6 ), die Preiskodieranordnung ( 22 ) und ihre Schaltungsverbindungen alle in einen einzigen, integrierte

   Bauteil,

   Schaltungen aufweisenden Chip /"enthalten sind.

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7. 7. Schaltung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung, die ein Antwortsignal erzeugt, um anzuzeigen, ob die erste ( ik ) oder die "zweite ( 20 ) Zählerschaltung den größeren Betrag gespeichert hat, eine Differenz-Dekodierschaltung ( 2k ) mit einem ersten Ausgang, an dem Signale erzeugt werden, um gleiche gespeicherte Beträge in der ersten und zweiten Zählerschaltung darzustellen, und weiteren Ausgängen enthält, an denen Signale erzeugt werden, um die Größe der Differenz zwischen den.in der ersten und zweiten Zählerschaltung gespeicherten Beträgen darzustellen.
8. 8. Steuerschaltung für Verkaufsautomaten und andere münzengesteuerte Geräte, gekennzeichnet durch einen ersten Zähler ( l4 ) , der die in das Gerät eingegebenen Guthabenbeträge addiert und speichert, durch einen zweit en Zähler ( 20) und eine Anordnung, um in den zweiten Zähler ( 20 ) ^eträge einzugeben, die gleich einem eingestellt ten Kaufpreis sind, durch eine Vergleicherschaltung ( 16 ) mit ersten Eingängen, die so geschaltet sind, daß sie auf die in dem ersten Zähler ( lk ) gespeicherten Betrage ansprechen, und mit zweiten

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   Eingängen, die so geschaltet sind, daß sie auf die in dem zweiten Zähler ( 20 ) gespeicherten Beträge ansprechen, durch eine eine Dekodierschaltung ( 2k ) enthaltende Ausgangseinrichtung der Vergleicherschaltung ( l6 ), die auf den Vergleich zwischen den in dem ersten und zweiten Zähler ( Ik, 20 ) gespeicherten Beträgen anspricht, wobei die Dekodierschaltung ( 2k ) Ausgänge aufweist, an denen Signale erzeugt werden, um jeweils Gleichheit oder den Differenzbetrag zwischen den in dem ersten und zweiten Zähler ( l4, 20 ) gespeicherten Beträgen darzustellen, durch eine Verkaufssteuerschaltung ( 30 ) mit einem Steuereingang, der betriebsmässig mit der Vergleicherschaltung ( 16 ) verbunden ist, wobei der Steuereingang ein Steuereingangssignal für die Verkaufs steuerung enpfängt, wenn die Vergleicherschaltung ( l6 ) anzeigt, daß der erste Zähler ( lk ) einen Betrag gespeichert hat, der wenigstens gleich dem in dem zweiten Zähler ( 20 ) gespeicherten Betrag ist, durch eine Auszahlungssteuerschaltung ( 28 ) mit einer Vielzahl von Eingängen, die mit den jeweiligen Ausgängen der Dekodierschaltung ( 2k ) verbunden sind, wobei die Auszahlungssteuerschaltung ( 28 ) auch einen Rücksetzeingang aufweist, der so

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   geschaltet ist, daß er Ausgangssignale der Dekodierschaltung ( 2k ) empfängt, wenn die Vergleicherschaltung ( l6 ) anzeigt, daß der in dem ersten und dem zweiten Zähler ( lk, 20 ) gespeicherte Betrag gleich ist, wobei die anderen Eingänge der Auszahlungssteuerschaltung ( 2& ) jeweils mit den Ausgängen der Dekodierschaltung (24 ) verbunden sind, die verschiedene Beträge darstellen, die in dem ersten Speicher ( lk ) über die in dem zweiten Zähler-( 20 ) gespeicherten Beträge hinaus gespeichert sind, und durch eine Anordnung in der Auszahlungssteuerschaltung ( 28 ), um Ausgangssignale zu erzeugen, die die Rückzahlung der zuviel eingezahlten gespeicherten Beträge bewirken«
9. 9· Steuerschaltung nach Anspruch 8, gekennzeich net durch eine betriebsmässig mit den Eingängen des ersten und zweiten Zählers ( Ik₁ 20 ) verbundene Quelle für Taktimpulse, durch eine Anordnung, um die Quelle für die Taktimpulse in Abhängigkeit von der Eingabe einer jeden Münze in den Verkaufsautomaten zu erregen, so daß die Quelle Ausgangs- Taktimpulse für die Eingabe in den ersten Zähler ( l4·) erzeugt, die dem Wert einerjeden eingegebenen Münze entsprechen, wobei auch andere Anordnungen bzw. Einrichtungen einschließlich der Auszahlungssteuerschaltung ( 28 ) mit der Quelle für die Taktimpulse verbunden

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   sind, um die Quelle zur Erzeugung von Ausgangssignalen zu errege*) die den Wert einer jeden Rückzahlung darstellen, durch eine Anordnung, um die während der Rückzahlung erzeugten Taktimpulse in den zweiten Zähler ( 20 ) einzugeben, und durch eine Einrichtung, um die Auszahlungssteuerschaltung ( 28 ) zurückzusetzen, wenn die Vergleicherschaltung ( l6 ) anzeigt, daß der in dem zweiten Zähler ( 20 ) gespeicherte Betrag gleich dem in dem ersten Zähler ( lk ) gespeicherten Betrag ist.
10. 10. Steuerschaltung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , . daß der erste und zweite Zähler ( lA, 20 ) , die Vergleicherschaltung ( l6 ) und die Dekodierschaltung ( 24 ) Teile eines einzigen, integrierte Schaltungen enthaltenden Chips sind.
11. 11. Steuerschaltung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, gekennzeichnet durch eine steuerbare, zwischen die Ausgänge des zweiten Zählers ( 20 ) und der Vergleicherschaltung ( l6 ) geschaltete Anordnung, um die Verbindung zwischen diesen Teilen zu steuern.

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12. 12. Steuerschaltung nach einem der Ansprüche 8 bis 11, gekennzeichnet durch eine dem ersten Zähler ( lk ) zugeordnete Anordnung, um den Verlust eines maximalen, möglichen, darin gespeicherten Betrages zu verhindern, wenn dann Eingangssignale empfangen werden, wenn in dem ersten Zähler ( lk ) ein seiner maximalen Kapazität entsprechender Wert gespeichert ist.
13. 13. Steuerschaltung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß verschiedene Kaufpreise für die Eingabe in den zweiten Zähler ( 20 ) ausgewählt werden können.
14. lk_m Steuerschaltung nach einem der Ansprüche 8 bis 13» dadurch gekennzeichnet, daß der erste und zweite Zähler ( l4, 20 ) durch eine Vielzahl von in Reihe geschalteten bistabilen Flip-Flop Schaltungen gebildet werden.
15. 15. Steuerschaltung nach einem der Ansprüche 8 bis l4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verkaufssteuerschaltung ( 30 ) eine fotoelektrische Diode mit einem lichtemittierenden Bereich, der aufgrund seiner Schaltung dann erregt wird ,trenn ein Verkaufsvorgang eingeleitet wird, und einen '

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    lichtempfindlichen Bereich enthält, der auf das von dem lichtemittierenden Bereich abgestrahlte Licht anspricht, wobei der lichtempfindliche Bereich in der Schaltung zwischen der Anordnung zur Eingabe des eingestellten Kaufpreises und dem zweiten Zähler ( 20 ) angeschlossen ist.
16. l6. Steuerschaltung nach Anspruch 15» d a du r c h gekennzeichnet , daß eine ähnliche fotoelektrische Diode und zugehörige Schaltungsteile für jeden möglichen Kaufpreis vorgesehen sind, der ausgewählt werden kann.
17. 17· Steuerschaltung nach einem der Ansprüche 8 bis l6, gekennze i.chne t durch eine betriebsmässig mit der Auszahlungssteuerschaltuzig C 28 ) und der Verkaufssteuerschaltung ( 30 ) verbundene Rückerstattungssteuerschaltung ( 26 ), die einen betätigbaren Rückerstattungsschalter ( tkk ) enthält, dessen Betätigung die Rückerstattungssteuerschaltung ( 26 ) und die Auszahlungssteuerschaltung ( 28 ) erregt, so daß der gesamte Betrag einer in den ersten Zähler ( l4 ) eingegebenen gespeicherten Summe zurückgezahlt wird, wobei die erregte Rückerstattungssteuerschaltung ( 26 ) gleichzeitig den Betrieb der Verkaufssteuerschaltung ( 30 ) blockiert,

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18. 18. Steuerschaltung nach einem der Ansprüche 8 bis 17» dadurch gekennzeichnet , daß der Betrieb der Rückerstattungssteuerschaltung ( 26 ) blockiert wird, wenn die Verkaufssteuerschaltung·( 30 ) durch eine Kaufauswahl zu einem Zeitpunkt betätigt wird, wenn der in dem ersten Zähler ( Ik ) gespeicherte Betrag wenigstens gleich dem Kaufpreis ist.
19. 19. Verkaufssteuerschaltung , gekennzeichnet durch einen ersten Zähler zur Summierung und Speicherung der in das Gerät eingegebenen Guthaben-Beträge, durch einen zweiten Zähler ( 20 ) für die Eingabe des Kaufpreises und der zurückgezahlten Beträge, durch eine Zählereingangsschaltung mit einem Impulsgenerator mit ersten und zweiten Eingängen sowie einem Ausgang, wobei der erste Ausgang betriebsmässig mit dem ersten Zähler ( lA ) und der zweite Ausgang betriebsmässig mit dem zweiten Zähler ( 20 ) verbunden sind, durch eine Quelle für Guthaben-Eingangssignale, die mit dem ersten Eingang des Impulsgenerators verbunden ist, um den Impulsgenerator zur Erzeugung von Ausgangssignalen an dem ersten . Ausgang zu erregen, die den Wert eines jeden, in das Gerät eingegebenen Guthaben-Betrages darstellen, durch eine betriebsmässig mit dem zweiten Zähler ( 20 ) verbundene Preiskodierschaltung ( 22 ) mit Eingängen und

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    Ausgängen, wobei der Ausgang der Preiskodierschaltung ( 22 ) mit dem zweiten Zähler ( 20 ) verbunden ist, durch eine Anordnung, um die in den ersten Zähler ( 1Λ ) eingegebenen Beträge mit den Beträgen zu vergleichen, die in den zweiten Zähler ( 20 ) eingegeben werden, wobei die Gleichheit oder Verschiedenheit der Beträge und im Falle der Verschiedenheit der Differenzbetrag angezeigt werden, und durch eine betriebstnässig mit der Vergleichsanordnung ( l6 ) verbundene Verkaufssteuerschaltung ( 30 ), die einen Verkaufsvorgang in dem Verkaufsautomaten einleitet, wenn der in dem ersten Zähler ( 1^ιί ) gespeicherte Betrag wenigstens gleich dem Kaufpreis in dem zweiten Zähler ( 20 ) ist.
20. 20. Verkaufssteuerschaltung nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch eine unter Steuerung der Anzeigeanordnung betätigbare Auszahlungsschaltung ( 28 ), um die Beträge zurückzuzahlen, die über den Kaufpreis hinaus eingegeben wurden, wobei die Auszahlungsschaltung ( 28 ) einen Eingang aufweist, an dem Signale erzeugt werden, die den Betrag einer jeden Rückzahlung darstellen, durch eine den Ausgang der Auszahlungsschaltung ( 28 ) mit dem zweiten Eingang des Impulsgenerators verbindende Anordnung, und durch andere,

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    zwischen die Auszahlungsschaltung ( 28 ) und den Impulsgenerator geschaltete Einrichtungen, so daß der Impulsgenerator während der Auszahlung Ausgangssignale von seinem zweiten Ausgang zu dem zweiten Zähler ( 20 ) gibt, bis die Größe des in dem • zweiten Zähler ( 20 ) gespeicherten Betrages gleich der Größe des in dem ersten Zähler ( lk ) gespeicherten Betrages ist.
21. 21. Vorkaufssteuerschaltung nach einem der Ansprüche 19 und 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Auszahlungsschaltung ( 28 ) unter Steuerung der Anzeigeanordnung in Abhängigkeit von der Differenz zwischen den in den ersten und zweiten Zähler ( Ik₁ 20 ) eingegebenen· Beträgen Münzen mit unterschiedlichen Werten auszahlt.
22. 22. Verkaufssteuerschaltung nach einem der Ansprüche

    19 bis 21, dadurch gekennzeichne tj. daß die Anordnung, die die Differenz zwischen dem in den ersten und zweiten Zähler ( 1^₁ 20 ) eingegebenen Betrag anzeigt, -. eine · Differenz ^ I₁ > 2, und > 3 anzeigt.

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23. 23· Verkaufssteuerschaltung nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der ersten und zweiten Zähler ( lA, 20 ) eine Vielzahl von in Reihe geschalteten bistabilen Schaltungsstufen enthält, und daß die Vergleichsanordnung eine entsprechende Anzahl von Summierschaltungen enthält, die jeweils entsprechende Paare von Eingangsanschlüssen aufweisen, die mit den entsprechenden Stufen des ersten und zweiten Zählers ( l4, 20 ) verbunden sind.
24. 24. Verkaufssteuerschaltung nach einem der Ansprüche 19 bis 231 dadurch gekennzeichnet, daß der Impulsgenerator eine Oszillatorschaltung enthält.
25. 25· Verkaufssteuerschaltung nach einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch ge kennzeichnet, daß eine Anordnung zur Zurückzahlung des Gesamtbetrages eines in den ersten Zähler ( Ik ) eingegebenen Guthabens vorgesehen ist, wobei die Rückzahlungβanordnung einen betätigbaren Rückzahlungsschalter enthält und betriebsmässig mit der Verkaufssteuerschaltung ( 30 ) verbunden ist, so daß eine Betätigung des Rückzahlungsschalters vor der Einleitung eines Verkaufsvorgangs bewirkt, daß der Betrieb der Verkaufssteuerschaltung ( 30 ) blockiert wird.

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26. 26. Verkaufssteuerschaltung zur Steuerung des Verkaufs eines Gegenstandes oder einer Dienstleistung und der Zurückzahlung von Beträgen, die über den Kaufpreis hinaus eingegeben werden, gekennzeichnet durch einen ersten Zähler ( lk ) zur Summierung und Speicherung von Guthaben-Beträgen, die in einen Verkaufsautomaten eingegeben werden, wenn Münzen in diesen eingeworfen werden,- durch einen zweiten Zähler ( 20 ) für die Eingabe des Kaufpreises , wobei in den zweiten Zähler ( 20 ) Beträge eingegeben werden können, die den Wert einer jeden Münze darstellen, die dem Kunden zurückgezahlt wird, durch eine Zähler-Eingabeanordnung zur Erzeugung von Signalen, die den Wert einer jeden in den Verkaufsautomaten eingegebenen Münze darstellen, durch eine Anordnung, die die in den ersten und zweiten Zähler ( Ik₁ 20 ) eingegebenen Beträge vergleicht, wobei die Vergleichsanordnung ( l6 ) eine Einrichtung, die die Gleichheit oder Verschiedenheit der eingegebenen Beträge und im Falle der Verschiedenheit den Differenzbetrag anzeigt, enthält, durch eine betriebsmässig mit der Vergleichsanordnung ( l6 ) verbundene Verkaufssteuerschaltung ( 30 ), um einen Verkaufsvorgang in dem Verkaufsautomaten einzuleiten, wenn der in den ersten Zähler ( l4 ) eingegebene Betrag wenigstens gleich dem in den, zweiten Zähler ( 20 ) eingegebenen Kaufpreis ist, durch

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    eine betriebsmässig mit der Vergleichsanordnung ( l6 ) verbundene Auszahlungseinrichtung ( 28 ), die Münzen als Rückzahlungen auszahlt, um die Beträge darzustellen, die über den in den zweiten Zähler ( 20 ) eingegebenen Kaufpreis hinaus in den ersten Zähler ( l4 ) eingegeben werden, wobei die Auszahlungseinrichtung ( 28 ) eine betriebsmässig mit dem zweiten Zähler ( 20 ) verbundene Anordnung für die Eingabe von Beträgen enthält, um den Viert einer jeden ausgezahlten Münze darzustellen und um den in dem zweiten Zähler ( 20 ) gespeicherten Betrag zu erhöhen, wobei die Vergleichsanordnung ( l6 ) ein Ausgangssignal erzeugt , wenn der in dem zweiten Zähler ( 20 ) gespeicherte Betrag gleich dem in dem ersten Zähler ( l4 ) gespeicherten B_etrag ist, und durch eine auf das Gleichheit anzeigende Ausgangssignal der Vergleichsanordnung ansprechende Einrichtung, um die Auszahlung zu beenden und den ersten und zweiten Zähler ( 14,20 ) zurückzusetzen.

    27· Verkaufssteuerschaltung nach Anspruch 26, gekennzeichnet durch eine von dem Kunden betätigbare Anordnung, um den in den ersten Zähler ( lk ) eingegebenen Gesamtbetrag vor der Einleitung eines Kaufrvorgangs zurückzuzahlen, wobei im wesentlichen

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    gleichzeitig der Betrieb der Verkaufssteuerschaltung ( 30 ) blockiert wird.

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