DE2357663A1

DE2357663A1 - Verfahren und vorrichtung zum ueberziehen eines gewebe- oder dgl. materials mit einer elastomeren ueberzugsmasse

Info

Publication number: DE2357663A1
Application number: DE2357663A
Authority: DE
Inventors: Jan Janush Boguslawski; Paul Geyer; Frederick Nishwitz Taff
Original assignee: Uniroyal Inc
Current assignee: Uniroyal Inc
Priority date: 1972-11-20
Filing date: 1973-11-19
Publication date: 1974-05-22
Also published as: IT1000652B; FR2207020B1; CA1019648A; JPS501156A; FR2207020A1; US3869304A; BE807513A; GB1458379A

Description

Γ '."PATENTANWÄLTE. . -Π

DR.-ING. R. DÖRING DIPL.-PHYS. DR. J. FRICKE

BRAUNSCHWEIG MÜNCHEN

UIiHOIiI₁. ^:inc.

1230 Avenue of the Americas, New York, New York 10020/USA

¹⁷⁵° ■ . , ■ ·

Verfahren und Vorrichtung zum Oberziehen eines gewebe- oder dgl. Materials mit einer elastomeren Überzugsmasse ~ '

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Überziehen eines Gewebes, eines Kord- oder dgl. Materials mit einer elastomeren Überzugsmasse, sowie zum Füllen der Hohl- und Zwischenräume des Materials.

Es zeigt· eich, daß es außerordentlich schwierig ist, derartige Materialien lückenlos, d.h. ohne Lufteinsehlüsse durchgehend mit der Überzugsmasse zuverlässig zu impräg- / nieren, wobei nach Möglichkeit die einzelnen Fasern oder Fäden ebenfalls vollständig mit der Überzugsmasse imprägniert sein sollen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs näher bezeichneten Art zu schaffen, mit denen die Bildung von Lufteinschlüssen ' innerhalb des elastomeren Materials nach der Imprägnierung

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des Gewebes oder dgl. vermieden werden und ein dichtes Lufttaschen freies Produkt von gleichförmigem Charakter und gleichförmiger Qualität erhalten wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß gleichzeitig die elastomere Masse und das Material in gegenseitigem Druckkontakt in einer Druckkammer zwischen einander im wesentlichen gegenüberliegenden festgehaltenen bzw. bewegten Flächen gebracht wird, indem die Flächen mit der Bewegung des Materials und der Masse einander genähert werden und die bewegte Fläche in Bewegungsrichtung der Masse und des Materials bewegt wird, der- ■ art, daß diese durch Reibung mitgenommen und keilförmig durch die Preßkammer und eine verengte Austrittsöffnung gepreßt werden, wobei die Zwischen- und Hohlräume des Materials fortschreitend mit der Annäherung der Flächen und unter Steigerung des Preßdruckes mit der Überzugsmasse gefüllt bzw. imprägniert werden. .'■.:."'

Aufgrund des neuen Verfahrens wird eine verbesserte Imprägnation der Zwischenräume des Gewebes oder dgl. erhalten. Insbesondere wird die Bildung von Lufteinschlüssen innerhalb des elastomeren Materials nach dem Imprägnieren des Gewebes oder dgl. vermieden. Man erhält vielmehr ein dichtes lufttaschenfreies Produkt von gleichförmigem Charakter und gleichförmiger Qualität»

Vorteilhafterweise wird die Überzugsmasse dem Gewebe- oder Kordmaterial auf dem Wege des Strangpressens zugeführt. Dabei kann · die Strangpreßgeechwindigkeit in gewissen Grenzen variieren, ohne

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das Ausmaß der Imprägnation des Gewebes durch das elastomere Material zu beeinträchtigen. Es kann vielmehr festgestellt werden, daß das Ausmaß der Imprägnation in erster Linie eine Funktion der Geschwindigkeit der Zuführung des Gewebes oder dgl. ist.·

Vorteilhafterweise wird das Gewebe- oder Kordmaterial über einen gekrümmten Abschnitt einer zylindrischen Walze geführt, die zur Bildung einer bewegten Fläche angetrieben wird.

Zum Ausführen des neuen Verfahr ens sieht die Erfindung eine Vorrichtung vor, die sich kennzeichnet durch eine Druckkammer, die durch eine gestellfeste Führungsfläche und einai gekrümmten Führungsflächenabschnitt einer antreibbaren Walze begrenzt wird, der dieser mit Abstand gegenüberliegt, und die in einer verengten Austrittsöffnung endet, durch eine Einrichtung, um das Gewebeoder Kordmateriäl auf dem gekrümmten.Flächenabschnitt der Walze in die Kammer so einzuführen, daß das Gewebe oder dgl. von dem Flächenabschnitt zu der und durch die Austrittsöffnung mitgenommen wird, durch eine Einrichtung, um die elastomere Masse unter Druck auf das Material in der Druckkammer zu bringen und dieses wenigstens teilweise zu imprägnieren und zwar an einer Stelle im Abstand von der Ä'ustrittsöffnung, und durch eine Antriebseinrichtung für die Walze, um das Material und die Masse unter Reibung in und durch die Kammer und aus dieser durch die Austrittsöffnung herauszuführen. - ·

Bei der neuen. Anordnung wird im wesentlichen eine Vorrichtung be-

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nutzt, die hauptsächlich aus einer angetriebenen Walze und einer der Walze gegenüberliegenden stationären Formklinge besteht, welche zusammen eine düsenartige Kammer begrenzen, deren Quer-' schnitt abnimmt. Die Kammeroberflächen wirken auf das elastomere Material, um im zunehmenden Maße das Gewebe oder dgl. damit zu imprägnieren, das gemeinsam mit der elastomeren Masse zwischen der angetriebenen.Walze und der stationären Formklinge eingeführt wird.' Dabei werden die elastomere Masse und das Gewebe oder dgl. gemeinsam keilförmig zusammengepreßt und einem zunehmenden Druck auf dem gemeinsamen Führungsweg unterworfen.

Die neue und verbesserte Strangpreß-Kalandervorrichtung sowie .das Verfahren gewährleisten, daß nicht nur der Druck, dem die beiden Materialien unterworfen werden, in bedeutendem Umfange gesteigert werden kann, sondern daß auch eine entscheidende Verlängerung der Aufenthaltszeit gewährleistet wird, während der das elastomere Material und das Gewebematerial oder dgl. gemeinsam dem sich verstärkenden Druck unterworfen werden. Dadurch erhält •man ein höchstes Ausmaß an Imprägnierung des Gewebes durch das elastomere Material. . ,

Weiterhin liefert die Erfindung eine Vorrichtung, in der das Prinzip des Zwei-Rollen-Kalanders teilweise verwendet wird, indem eine Walze beibehalten wird, während die zweite, konturierte Walze ersetzt wird durch eine weniger sperrige, leicht auswechselbare, stationäre und konturierte Pormklinge, die mit höchster Genauigkeit hergestellt werden kann und zwar mit einem scharfen Profil bei hoher Herstellungsgeschwindigkeit im Gegen-

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satz zu der Herstellung einer konturierten Walze,-Dadurch wird es, falls dies erwünscht.ist, möglich, das elastomere Überzugs— material mit einem entsprechenden scharfen Profil zu formen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen nachfolgend erläutert.

Es zeigen ; .

Fig.1 einen Ausschnitt in schematiseher Draufsicht, teilweise im Schnitt von einer ersten Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung. ·

Fig.. 2 eine Seitenansicht im Querschnitt von größerem Maßstabe von dem Hauptaufbau des ersten Ausführungsbeispiels, wobei der Schnitt entlang der Schnittlinie 2-2 in Fig.1 geführt ist.

Fig.3 ist ein teilweiser Querschnitt von vermindertem Maßstabe entlang der Schnittlinie?·^ in Fig.2.

Fig.4 ist ein Querschnitt entlang der Schnittlinie 4-4 in Fig»2·. Fig.5 ist ein Querschnitt entlang der Schnittlinie 5-5 in Fig.2. Fig.6 ist ein Querschnitt entlang der Schnittlinie 6-6 in Fig.4,

die Fig. 7 - 15 zeigen in stark schematischer Wiedergabe die in Strömungsrichtung erfolgende Veränderung der Umfangskontür einer

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Übergangsdruckkammer, die bei dem ersten Ausführungsbeispiel nach der Erfindung angewendet wird, wobei die Ansichten jeweils entlang der Schnittlinien 7-7 bis 15-15 in den Fig.2 und Pig.6 geführt sind,

Fig.16 einen Querschnitt durch ein mit elastomerer Masse überzogenes und imprägniertes Gewebeprodukt, das mit dem ersten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung gewonnen werden kann. ·

Fig.17 in ähnlicher Weise wie Fig.2 ein zweites Ausführungsbeispiel. ·

Fig.18 in ähnlicher Darstellung wie Fig.2 ein drittes Ausführungsbeispiel.

Fig..19 in ähnlicher Darstellung wie Fig. 2 ein viertes Ausführungsbeispiel und

Fig.20 in schematischer Ansicht mehrere Strangpreßeinheiten in gemeinsamer Verbindung mit der eine Formklinge und eine Walze enthaltenden Vorrichtung,* wobei diese Anordnung bei ;jeden der vier Ausführungsbeispiele verwendet werden kann.

Aus den Fig.1 bis Fig.16 ist ein erstes Ausfihrungsbeispiel der Erfindung zu erkennen, wobei Fig.1 eine schemätische Draufsicht der Vorrichtung nach der Erfindung gibt.

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Die Vorrichtung wendet eine Strangpreßanordnung an, die allgemein mit 100 bezeichnet ist. Diese Strangpreßeinrichtung 100 umfaßt einen Strangpreßkanal 102, in dem in üblicher- Weise drehbar eine Extruderschnecke 104 mit schraubenförmigem Flügel 106 angeordnet ist. Die Extruderschnecke 104 wirkt bei ihrem Antrieb dahingehend, daß sie ein elastomeres Material 108 in Richtung des Pfeiles A in Richtung auf die Formklingenwalzeneinheit extrudiert und die Masse zuführt, wobei diese Einheit bei 109 gezeigt ist und ein^trangpreßkopf 110 umfaßt. Die elastomere Masse 108 kann natürliches oder synthetisches Gummi, eine Mischung aus natürlichem und synthetischem Gummi, ein synthetisches elastomeres Harz, eine Kombination von natürlichem Gummi und synthetischen Harzen oder irgendeine andere geeignete Masse sein, die allgemein bei der·-Herstellung eines durch Gewebe oder dgl. verstärkten elastomeren Artikels verwendet wird, beispielsweise bei der Herstellungvon Förderbändern, Reifen oder dgl.

Die Extruder-Schnecke 104.dient dazu, das elastomere Material einer Übergangsdruckkammer 112 zuzuführen, die sich seitlich oder in einer horizontalen Ebene erweitert, wie dies Fig.1 zeigt und sich in einer senkrechten Ebene, wie Fig.2 andeutet, verengt. Die Übergangsdruckkammer 112 ist mit einem langgestreckten Itanalabschnitt 114 versehen, der mit einem gekrümmten Segment einer Walze 116 in Verbindung steht. Das Segment 116 wird allgemein, be- stimmt durch die gedachten radialen Linien X und Y in Fig.2. Die Walze 116 ist mit einer allgemein nicht konturierten, im wesentlichen zylindrischen Oberfläche versehen. Sie wird in entsprechender Weise in der Nähe des Strangpreßkopfes 110 unterstützt,

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- 8 wie weiter unten noch dargestellt wird.

Der Strangpreßkopf 110 unmittelbar in Strömungsrichtung hinter dem langgestreckten Kanalabschnitt 114 der Übergangsdruckkammer 112 ist mit einer stationären konturierten, gekrümmten oder gebogenen .zweiten Formsegment-Führungsfläche 113 versehen, die in der gleichen Ausdehnung der Walze 116 zwischen den gedachten, radialen Linien Y undZ gemäß Fig.2 gegenüberliegt. Unmittelbar in' Strömungsrichtung hinter der zweiten Formsegment-Führungsfläche 118 ist eine stationäre, konturierte, gekrümmte oder gebogene erste Formsegment-Führungsfläche 120 vorgesehen, die in Richtung der Rolle 116 mit dieser konvergiert und dieser zwischen den gedachten Linien Y und Z nach Fig.2 gegenüberliegt. Die erste Formsegmentführungsflache 120 bildet Teil einer senkrecht einstellbaren Formklinge 122. Diese ist senkrecht einstellbar durch nicht dargestellte übliche Mittel, um ein Einjustieren des Spaltes zwischen der Walze 116 und der ersten Formsegment-Führungsfläche 120 zu ermöglichen.

Die Formklinge 122 ist-mit zwei üblichen stationären Lagerelementen 123 geringer Reibung versehen, wie dies Fig.3 zeigt. Diese greifen direkt an der Rolle 116 an, ohne deren Drehbewegung zu beeinträchtigen. Die erste Formsegment-Führungsfläche 120 wirkt mit dem gekrümmtenSegment der Walze 116 im Bereich der gedachten radialen Linien Y und Z zusammen, um eine düsenartige, keilförmige Druckkammer 125 zu begrenzen, durch die die elastomere Masse 108 unter fortschreitend zunehmendem Druck gefördert wird, um ein Gewebe oder dgl. zu imprägnieren.

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Wie oben angedeutet und allgemein in Fig.3 gezeigt, ist die erste Formsegment-Führungsfläche 120 der FormkÜnge 122 konturiert und begrenzt zusammen mit der Walze 116 eine schmale Drosselöffnung 126. Die erste Formsegment-Führungsfläche 120 ist seitlich konturiert und zwar rechteckig im dargestellten Beispiel bezogen auf die Achse der Walze' 116.

Die Walze 116 bildet einen axial nicht-konturierten •Restabschnitt der engen Drosselöffnung 126, wobei dieser nicht konturierte Abschnitt als Teil des äußersten Umfanges eines äuß-eren ringförmigen Segmentes 132 der Walze 116 ausgebildet ist. Der äußere ringförmige Segmentabschnitt132 ist fest auf einem innen mit einem schraubenförmigen Gewindeabschnitt 134 der Walze 116 montiert und rotiert mit diesem. Die äußere Oberfläche des Gewindesegmentes 134 und die innere Fläche des ringförmigen Segmentes 132 wirken zusammen, um einen sich schraubenförmig erstreckenden Kühlkanal 156 zu bilden, durch den ein Kühlmittel, z.B. Wasser oder dgl. strömen kann* Das Kühlungsmittel kann über einen radialen Kanal 138 und eine ringförmige Zuspei— sekammer 140 zugeführt werden, die eine innere Kühlmittel^Rückkehrkammer 142 umgibt» Die letztere Kammer steht in direkter Verbindung mit einem zweiten radialen Kanal 144-&^es Kühlkanals 136, so daß von dort das Kühlmittel aus der Walze abgeführt werden, kann* ,

Unter erneuter Bezugnahme auf Fig*I wird darauf hingewiesen, daß die Walze 116 in Richtung desPfeiles B nach Fig.2 oder in all-

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gemeiner Richtung der Zuführung der elastomeren Masse 108 angetrieben wird, und zwar durch eine .Lei 145 gezei.gte Antriebseinrichtung. Diese umfaßt einen Motor 146 von veränderlicher Ge- ■ schwindigkeit, der mit einem Reduziergetriebe 148 über einen endlosen Riemen 150 zusammenarbeitet, der auf die Antriebsriemenscheibe 152 und die getriebene Riemenscheibe 154 montiert ist. Die Scheibe 152 ist dem Motor 146 und die andere Scheibe 154 dem Getriebe 148 zugeordnet. Die Walze 116 ist mit einer Achse 156 versehen, die in Lagern 153 drehbar abgestützt ist. Ein Ende der Achse 156 wird durch das Geschwindigkeitsreduziergetriebe 143 angetrieben. Die Antriebseinrichtung 145 liefert eine entsprechende Kontrolle der Umfangsgeschwindigkeit oder der Drehgeschwindigkeit der Walze 116. .

Wie aus Pig.2 hervorgeht, wird ein Gewebe 160 von der Art, wie es für Förderbänder, Transmissionsriemen oder Bändern für verschiedene Zwecke verwendet wird, und welches Kett- und Schußfäden 162, 164 nach Mg. 16 aufweist, die miteinander verschlungen, sind oder irgendein anderes Gewebe oder Einlagematerial mit diskreten Zwischenräumen oder dgl. wird durch übliche, nicht gezeigte Einrichtungen von einer Zuführungseinrichtung 165 zu der Walze 116 und , durch die keilförmige Druckkammer 125 geführt. Die elastomere Masse 108, die in Richtung auf die Walze 116 extrudiert wird, berührt und imprägniert das Einlagematerial 160, das auf der Walze .116 liegt, wobei dieser Vorgang zwischen den gedachten radialen Linien Y und X erfolgt. Das imprägnierte Einl-agematerial tritt dann aus der Drosselöffnung 126 als mit einem Überzug versehenes und imprägniertes Produkt 166 aus und wird durch übliche, nicht

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gezeigte Einrichtungen zu einer entsprechenden Aufwickel- oder dgl. Einrichtung 167 geführt. Diese wird vorzugsweise so ange- · trieben, daß die Einlage 160 mit der gleichen Geschwindigkeit durch die Druckkammer 125 "bewegt wird, wie die Umfangsfläche der Walze 116. Die Einrichtung 165 wird vorzugsweise so gebremst, um eine vorbestimmte Spannung in dem Einlagematerial 160 im Bereich zwischen der Kammer 125 und der Vorrichtung 165 aufrechtzuerhalten. . ' ·

Das Austrittsende 168 des Strangpreßkanals 102 ist'kreisförmig im Querschnitt, wie dies Fig.5 zeigt. Bei Betrieb sorgen die Schneckenflügel 106 der Extruderschnecke 104 'dafür, daß die elastomere Masse 103 aus dem Strangpreßkanal 102 in zylindrischer Form austritt. Die Extruderschnecke 104 und der Strangpreßkanal 102 wirken zusammen, um einen Druck zu erzeugen, der teilweise ' · auf die elastomere Masse 103 übertragen wird, wenn diese durch den Kanal 102 vorgeschoben wird. Dabei wird der Druck aufrechterhalten beim Austritt 108 des Kanals und beim. Eintritt des Materials in die Übergangsdruckkammer 112. Wie oben erwähnt, erweitert sich die Übergangsdruckkammer 112 und der langgestreckte'Kanalabschnitt 114 seitlich oder in einer horizontalen Ebene und ist in einer Weise konturiert, wie dies in aufeinanderfolgenden Schnittebenen die Fig.7 bis Fig.15 zeigen. In dieser Beziehung ist der Abschnitt der Übergangsdruckkammer 112, der in senkrechter Ebene sich verengt', gemäß Fig.2, mit aufeinanderfolgenden veränderlichen Umrissen versehen, wie dies· die Fig.7 bis Fig.9 zeigen. Hierdurch wird das. elastomere Material 108 von der allgemein zylindrischen oder kreisförmigen Form in eine allgemein

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zwei-flügelige Umrißgpstalt überführt.

Anschließend beginnt der langgestreckte Eanalabschnitt 114 der Übergangsdruckkammer 112, wie dies Pig.10 zeigt. Der Kanalabcchnitt 114 verändert und vergrößert seine seitliche Ausdehnung von der Umrißgestalt, die in Fig.10 gezeigt ist,.zu der Umrißgestalt in Pig. 15.' Sie Zwischenstufen der Umrißgestalt sind in den Pig.11 bis Pig.14 angedeutet, wobei der Übergang stetig ist. Die Fig.10 bis H veranschaulichen, daß das elastomere Material von der allgemein swei-flügeligen Umrißgestalt nach Pig.9 in eine Umrißgestalt überführt wird, welche zunehmend eine langgestreckte Form nach Fig. H annimmt. Die elastomere Masse 108 "bildet schließlich eine flache Platte mit einer Umrißgestalt nach Fig.15,worauf sie auf die Walze 116 aufgebracht wird.

Die Beziehung der Pig.7 bis Pig.15 wird allgemein durch die je- . weiligen gedachten Linien 7-7 bis 15-15 in den Fig.2 und 6 in Korelation gebracht. Fig.2 veranschaulicht die senkrechte Veränderung der Umrißgestalt der Übergangsdruckkammer 112. Die Fig.6 veranschaulicht die horizontale Veränderung des Umrisses der Kammer 112. Auf diese Weise wird die elastomere Masse aus der zylindrischen oder kreisförmigen- Querschnittsgestalt nach Pig.7 unmittelbar stromabwärts von dem Strangpreßkanal 102 in die flache, jedoch in Querrichtung gestreckte Umrißgestalt nach Fig.15 am anderen Ende des langgestreckten Kanalabschnittes 114 überführt.

Die zweite Formsegment-Führungsfläche 118 nach Fig.2 ist gekrümmt und zwar allgemein in TJmfangsrichtung der Walze 116. Sie

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ist weiterhin seitlich in einer V.'eise konturiert, die Fig.4 zeigt. Die zweite Formsegment-Führungsflache 118 ist so konturiert, daß sie einen niedrigen Zwischenabschnitt 11SA und höhere Endabschnitte 11SB "bildet,. Der Zwischenabschnitt 118A ist der Walze- 116 näher als die Enda"bschnitte 113B und führt dazu, daß die elastomere Masse TOS mit der Konfiguration nach Fig.15 in senkrechter Richtung im Bereich des Zwischenabschnittes 11SA sowie seitlich nach außen zu den Endabschnitten 118B gequetscht wird. Dies stellt sicher, daß die elastomere Masse gleichförmig im Umriß der keilförmigen Druckkammer 125 verteilt wird, welche durch die erste Formsegmentführungsflache 120 und die Umfangsflache ■ der Walze 116 "begrenzt wird.

Die Walze 116 wirkt dann, wenn sie durch die Antriebseinrichtung 145 in Drehrichtung angetrieben wird, mit dem Gewebe oder dgl. Einlagematerial 160, das mit der Walze durch die Druckkammer 125 gefördert wird, zusammen, um der elastomeren Masse 108 Antriebsenergie zuzuführen. Sie steigern dabei den Druck, der der elastomeren Masse anfänglich durch die Extruderschnecke 106 und den Strangpreßkanal 102 verliehen wird, wobei die Steigerung additiv erfolgt. Die Walze 116 und die.erste Formsegmentführungsflache 120. haben eine ähnliche Wirkung wie die einer Kalandervorrichtung. Beide tragen bedeutend zu dem G-esamtdruck bei, dem das elastomere Material 108 Unterworfen wird, wenn es durch die keilförmige Druckkammer 125 gefördert wird. Der gesamte oder kombinierte Druck, der durch die Extruder-Einrichtung .100 und die Form- Walzen/Kalandereinheit 109 entwickelt wird, stellt sicher,

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daS die elastomere Masse 103 unter bedeutendes Druck gleichförmig in Berührung mit und durch das Sinlagematerial 120 fließt, um dieses durch und durch zu imprägnieren.

In dieser Beziehung besteht ein bedeutendes Merkmal der vorliegenden Erfindung in der gekrümmten Gestalt der ersten Pormsegment-Führungsf lache 120, die in Umfangsricht'ung der Wal se gemäß Fig.2 eine Ausnehmung oder konkave Form darbietet, die der Walze 116 zugewandt ist und mit dieser konvergiert. Die Höhlung der Fläche 120 in Verbindung mit der konvexen Gestalt des betreffenden Segmentabschnittes der Walze 116 zwischen den gedachten radialen linien Y und Z begrenzen die langgestreckte, unter einem kleinen Winkel keilförmige Druckkammer 125, durch die sowohl das elastomere Material 103 als auch die Einlage 120 gemeinsam unter Druck hindurchgeführt werden. Das elastomere Material 103 bewegt sich in fortschreitend zunehmendem Druckkontakt mit dem Einlagematerial 160, wenn dieses durch die Druckkammer 125 von der gedachten linie Z zu der gedachten, radialen Linie X bewegt wird. Aufgrund der konkaven Gestalt, v/ie sich diese in Fig. für die Fläche 120 darstellt, befindet sich diese Fläche der Walze 116 wesentlich näher als dies der Fall sein würde bei einer konvexen Fläche einer der Walze 116 gegenüberliegenden Walze, wenn die Walze 116 Teil einer üblichen Zwei-Walzen-Kalandervorrichtung wäre, in der die zugeordnete Walze einen ähnlichen äußeren Durchmesser besäße.

Die Kammer 125 kann deshalb als ein langgestreckter, flacher Spalt angesprochen werden, durch den das elastomere Material 103

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und das Einlagematerial 160 gemeinsam hindurchgeführt werden. Die v/irksame Ausdehnung der Arbeitsfläche des Spaltes ist wesentlich größer als die Ausdehnung eines. Spaltes zwischen sich gegenüberliegenden Walzen von" ähnlichem äußerenDurehmesser einer üblichen Kalandereinriehtung. Der !"anggestreckte--Spalt der Yor- ■ richtung nach der Erfindung verengt sich im. Querschnitt, wenn die fläche 120 mit der ¥alze 116 konvergiert.

(Jemäß dem Hauptkonzept der vorliegenden Erfindung wird unterstellt, daß die Fläche 120 ebenso gut auch nicht gekrümmt sein kann oder geradlinig verläuft, d.h. wenn sie einen im wesentlichen unendlichen Krümmungsradius besitzt. Auch hierbei besitzt die Fläche 120 an der !Rückseite Τβ-9. der Formklinge 122 noch eine wesentlich größere Annäherung an die Walze 116 als die übrigen Flächenbereiche. Auch hier verbleibt also eine langgestreckte keilförmige Druckkammer oder ein Spalt mit einer effektiven Ausdehnung der Arbeitsfläche, die größer ist als bei einer üblichen Kalandervorriclrfcung mit sich gegenüberliegenden "Walzen.

*In jedem Falle wird während des Überziehvorganges die elastomere Masse 108 fortschreitend unter Druck gegen die Einlage 160 gedrückt und diese im prägniert.und zwar für eine längere Zeitperiode und über eine längere effektive Ausdehnung des Arbeitss'paltes als bei üblichen Xalanuervorrichtungen der genannten Art. Hierdurch wird das Ausmaß der Imprägnierung der Einlage 160 mit der elaetomeren Masse 108 optimal verbessert. Därüberhinaus ist die Dicke des mit der elastomeren Masse überzogenen Produktes 166 wesentlich genauer kontrollierbar und zwar aufgrund der senk-

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- 16 rechten Einstellbarkeit der Formklinge 122.

Das Überzugsverfahren nach der vorliegenden Verwendung unter
prinzipieller Benutzung des ersten Ausführungsbeispieles der
Vorrichtung nach, den Fig.1 bis 15, mit dem eine verbesserte Imprägnierung der Einlage mit elastomerem Material erhalten wird,
besteht darin, daß ein Gewebe oder dgl. Material und die elastomere Masse unter Druck· geraeinsam zwischen sich gegenüberliegenden allgemein konvergierenden und gemeinsam langgestreckten Flä chen eingeführt wird, von denen die eine stationär und die andere beweglich ist und die gemeinsam eine langgestreckte Druckkam mer begrenzen. Die stationäre Fläche bezieht sich in diesem Falle vorzugsweise auf die stationäre Fläche der ersten und zweiten Formsegment-Führungsflächen 120 und 118. Die bewegliche Fläche bezieht sich dabei vorzugsweise auf die rotierende Walze 116, während sich die langgestreckte Druckkammer vorzugsweise auf die keilförmige Druckkammer 125 bezieht. Anschließend wird die Querschnittsdicke des.elastomeren Materials bedeutend verringert, indem die Masse ausgedünnt oder anderweitig in der Dicke unter zunehmendem Druck verringert wird, wobei gleichzeitig die MaBse im zunehmenden Masse nicht nur die Zwischenräume der Einlage 160, sondern zusätzlich auch die Kett- und Schußfäden oder Fasern des Gewebes selber imprägniert. Das überzogene Einlagematerial tritt dann durch eine verengte Drosselöffnung, nämlich die Droeselöff nung 126 am Ende der keilförmigen Druckkammer 125 aus.

Das Überzugsverfahren umfaßt weiterhin das Antreiben der Walze 116 derart, daß dem Anfangsdruck, dem die elastomere Masse 108

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durch die Extruder-Schnecke 104 und den Strangpreßkanal 102 unterworfen wird, vergrößert wird. Die Walze 116 wird dabei mit einer Geschwindigkeit angetrieben, die. ausreicht, um unter Reibung und unter Vermittlung des Gewebes 160 eine zunehmende Menge der elastomeren Masse 108 in und durch die keilförmige Druckkammer 125 gepreßt wird, um das Ausmaß der Imprägnierung des Ein- . lagematerials 160 mit dem elastomeren Material 108 zu steigern.

Die Fig.17 bis 19 zeigen drei.weitere Ausführungsbeispiele für eine Vorrichtung gemäß der Erfindung, mit denen das Verfahren nach der Erfindung in der diskutierten Weise ausgeführt werden kann. Die Besonderheiten dieser abgewandelten Ausführungsbeispiele werden nachfolgend beschrieben.

In Fig.17 ist das zweite Ausführungsbeispiel einer.mit 200 bezeichneten Vorrichtung gezeigt. Diese umfaßt einen Strangpreßkopf, in den die elastomere Masse 201 mit Hilfe eines Strangpreßkanals 202 und einer nicht gezeigten Schnecke extrudiert wird. Die Masse 201 wird in Richtung des Pfeiles A' in eine Übergangsdruckkammer 204 gespeist. Diese verengt sich in der Ebene der Pig. 17, weitet sich Jedoch in einer Ebene quer zur Ebene der Fig. 17 in einer Weise, wie sie allgemein für die Übergangsdruckkammer 112 des ersten Ausführungsbeispieles nach den Fig.1-15 beschrieben ist. Die Übergangsdruckkammer 204 ist mit zwei langgestreckten Känalabschnitten 206 und 208 versehen, die zueinander geneigt verlaufen und mit einer getriebenen Walze 210 in Verbindung stehen. Diese wird in Richtung des Pfeiles B¹ angetrieben.

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Ein Segment der Walze 210 mit dem der langgestreckte Kanalabschnitt 208 in Verbindung steht, ist durch die gedachten radialen Linien X¹ und Y¹ begrenzt.

Direkt oberhalb der Walze 210 ist eine zum Formen dienende Formklinge 212 angeordnet, die eine Vorformklinge 21.4 und eine Nachformklinge 216 aufweist, die jeweils der Walze 210 gegenüberliegen. Die Vorformklinge 214 ist mit einer stationären zweiten Forrasegment-Führungsfläche 218 versehen, die allgemein flach ist und sich in TJmfangsrichtung zur Walze 210 erstreckt. Diese Flache ist in axialer Richtung der Walze 210 konturiert. Die zweite lOrmsegment-Führungsflache 218 liegt der Rolle 210 zwischen den imaginären radialen Linien Y¹ und Z¹ gegenüber. Andererseits ist die Nachformklinge 216 mit einer ersten Formsegment-Führungsfläche 220 stationärer Ausbildung versehen, die in Umfangsrichtung der Walze 21 ο gekrümmt ist und eine Höhlung oder konkave Fläche darbietet, die der Walze 210 direkt gegenüberliegt und zwischen den radialen Linien X' und Z · die gleiche Ausdehnung wie die Walze aufweist. Sowohl die endgültige oder Nachformklinge 216 als auch die Vorf ormklinge 214 sind im geringen Abstand von der Walze 210 angeordnet. Die zweite Formsegment-Führungsfläche 21β begrenzt mit der Walze 210 eine zweite keilförmige Druckkammer 222, während die erste Formsegment-Führungsfläche 220 zusammen mit der Walze 210 eine erste keilförmige Druckkammer 224 begrenzt.

Die erste keilförmige Druckkammer 224 endet in einer engen Drosselöffnung 226, welche eine Umrißgestalt ähnlich der der Öffnung in Fig.3 des zuvor erwähnten ersten Ausführungsbeispiels aufweist.

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Die elastomere Masse 201 tritt durch die öffnung 226 nach Überziehen und Imprägnieren der Einlage 227 aus, wobei die Einlage über die Waise 210 durch übliche Mittel, die nicht gezeigt sind, von einer gebremsten üblichen Zuführungseinrichtung geleitet wird* Die-Einlage 227 tritt aus der Drosselöffnung 226 als ein mit dem elastomeren Material überzogenes und imprägniertes Produkt 223 aus und wird durch nichtgezeigte, übliche Mittel einer entsprechend angetriebenen üblichen Aufnahmeeinrichtung zugeführt. -■■"■. . .-... "... :

Während des Betriebs wird die elastomere Masse 201 durch den Strangpreßkanal 202 in die Übergangsdruckkammer 204 und durch beide langgestreckte iCanalab schnitte 206 und 208 gepreßt. Während die Masse 201 unter Druck von dem Strangpreßkanal 202 durch die Übergangskammer -204 und die Segmente 206 und 208 hindurchtritt, unterliegt die Masse 201 einer Veränderung der Querschnittsumrißgestalt in einer Weise ähnlich "der der Masse 108 im ersten Ausführungsbeispiel nach den Pig*7-15.

Danach wird die elastomere Masse 201 auf die Einlage 227 geführt, die auf der Walze 210 im Bereich der zweiten Druckkammer 222 liegt. Hier erfolgt eine Vorformung und eine anfängliche Imprägnierung der Einlage. Die Masse und die Einlage 227 gelangen schließlich in die erste keilförmige Druckkammer 224, in der die Einlage 227 in zunehmendem Maße imprägniert wird, wenn der Druck der elastomeren Masse fortschreitend in der Kammer 224 zunimmt. Das überzogene und imprägnierte Material tritt dann aus der Drosselöffnung 226 in iorm des Produktes 228 aus. Die

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Walze 210 wird in ähnlicher Weise angetrieben wie- die Walze bei dem Auoführungsbeispiel nach Fig.1 - Fig. 15. Die Walze dient dazu, um dem elastomeren Material 201 Energie zuzuführen und damit den allgemeinen Druck zu steigern, dem die Masse 201 unterworfen wird. Der sich ergebende Druck des elastomeren Materials zeigt die Zunahme des Druckes, die durch die angetriebene Walze 210 über den Druck, der in dem Strangpreßkanal 202 entwik kelt wird, hinaus erzeugt wird.

Um die Walze 210 säubern zu können, ist eine Walzenreinigungsklinge 229 vorgesehen, die um einen Schwenkstift 230 drehbar gelagert ist und mit einer mit Gewinde versehenen Einstellschraube versehen ist, durch die die Klingenschneide 234 in Berührung mit der im wesentlichen zylindrischen Oberfläche der Walze 210 gekippt werden kann. Die Schneidenklinge 234 dient als Abstreifoder Kratzerklinge oder dgl., um irgendwelche Rest von elastomerem -Material 201 zu entfernen, das dazu neigt, an der Oberfläche der Walze 210 festzubacken.

Die Anordnung 212 ist in senkrechter Richtung einstellbar, um die Möglichkeit zu schaffen, die Dicke des elastomeren Überzugs des Produktes 228 zu steuern. Eine senkrechte Einstellung der J¹Uhrungsflachen 220 und 218 ist ebenfalls möglich, da die Einrichtung 212 mit einem senkrecht, langgestreckten Schlitz versehen ist, der nicht gezeigt ist und eine Halteschraubeinrichtung 235 umgibt.

Ein drittes Ausfülirungsbeispiel der Vorrichtung nach der E_rfin-

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dung ist in Fig.. 18 gezeigt und mit 300 bezeichnet. In diesem Beispiel wird das elastomere Material 301 in Sichtung des Pfeiles A" :4urch einen kreuzkopfartigen Strangpreßkanal 302 extrudiert im Gegensatz zu den in FIu? htung liegendem Strangpreßkanal nach den vorherstehenden Ausführungsbeispielen. Die Extrusion erfolgt in eine Übergangskammer 304 mit einem langgestreckten Ka-, nalabschnitt 306. Während dieser Stufe unterliegt die elastomere Masse 301 einer Querschnittsabnahme in Richtung quer zur Ebene der Fig.18, um von der allgemein zylindrischen Querschnittsform in die eines flachen Querschnittes.in ähnlicher Weise überführt zu werden, wie dies anhand der elastomeren Masse 103 in den Fig.7 ■*· Fig. 15 beschrieben ist. -

Die elastomere Masse 301 wird dann auf eine Walze 310 aufgebracht, die in,Richtung; des Pfeils B" ,ahge.trieben wird. Dort wird die Masse der Wirkung von Formklingenwerkzeugen 312 unterworfen. Diese weisen eine Formklinge 316 auf, die sowohl eine zweite Formsegment-Führungsfläche 318 als auch eine erste Formsegment-Führungsfläche 320 aufweist. Jede dieser Führungsflachen 318 und 320 ist mit einer konkaven Gestalt in Umfangsriehtung der Walze 310 versehen. Diese konkaven Flächen liegen der Walze ge^ genüber. Die konkave Fläche der zweiten Formsegment^Führungsflache 318 weist eine größere Tiefe auf und liegt der Walze 310 zwischen den gedachten radialen· Linien Y" und Z" gegenüber,- während die konkave Fläche der ersten Formsegment-fühipungsflache 320 flacher ist <und der Walze 310 zwischen den linien P'und Z" gegenüberliegt.

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Beide Führungsflächen 313 und 320 wirken mit der Walze 310 zusammen, um eine zweite keilförmige Druckkammer 322 und eine erste keilförmige Druckkammer 324 zu begrenzen. Y/eleh letztere in einer Drosselöffnung 326 endet. Sie elastomere Masse 301 wird nach und nach durch die Kammern 322 und 324 geleitet, um im zunehmenden Masse eine Einlage 325 zu imprägnieren, die über die Walze 310 in üblicher Weise von einer gebremsten Zuführungseinrichtung geleitet wird. Die Einlage 325 tritt aus der Drosselöffnung 326 als eine mit einer elastomeren Masse überzogene und imprägnierte Produktenbahn 327 aus und wird durch übliche, nicht gezeigte Mittel einer in entsprechender Weise angetriebenen Aufnahmeeinrichtung zugeleitet.

In diesem Falle repräsentieren di§ Formklingeneinrichtung 312 und die Walze 310 eine Art Kalander einheit, die in Strömungsrichtung hinter dem Strangpreßkanal 302 angeordnet ist. Diese Anordnung verstärkt in additiver oder ergänzender Weise den Gesamtdruek, dem die Einlage 325 und das elastomere Material 301 unterworfen werden, um sicherzustellen, daß die Zwischenräume der Einlage in dem Produkt 327 in optimaler" und gleichförmiger Weise imprägniert werden.

In der Fig.19 ist ein viertes Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung gemäß der Erfindung gezeigt und mit der Bezugsziffer 400 bezeichnet. In der Vorrichtung wird eine elastomere Masse 401 in Richtung des Pfeiles A^nl von einem Strangpreßkaiial 402 mit Hilfe einer Extruder schnecke 403 in und durch eine Übergangs druckkammer 404 auf eine Walze 410 geführt, die in Richtmg des Pfeiles B"··

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angetrieben wird. Die elastomere Masse 401 weist einen Abschnitt 411 auf, der die Walze 410 in unbehinderter Weise berührt. Die Drehbewegung der Walze 410 in Richtung des genannten Pfeiles verhindert, daß der Abschnitt oder der Anteil 411 der Masse 401 sich Übermaßen vergrößert und vom Umfang.der Walze 410 abfällt. Die Übergangsdruckkammer 404 ist in diesem Äusführungsbeispiel allgemein zylindrisch und konzentrisch mit dem Inneren des Strangpreßkanals 402. Die Kammer 404 steht in direkter Verbindung mit der Walze 410 und zwar zwischen den gedachten radialen Linien Y"' und Z"¹., ■■ . ' .■;■:■■· ^V ■-'-■'

Weiterhin /ist in diesem Beispiel eine Formklinge 412 mit einer verlängerten, gekrümmten stationären Forursegment-Führungsflache 420 vorgesehen, die der Walze 410 zwischen den gedachten radialen Linien Z"· und X^wt gegenüberliegt» Wie im Beispiel der ersten drei Ausführungsformen konvergiert die Formsegment-Pührungsflache 420 unter zunehmender Annäherung mit der Walze, um mit dieser eine keilförmige Druckkammer 424 zu begrenzen,, die in einer Drosselöffnung 426 endet. Durch diese Kammer 424 wird die elastomere Masse. 401 mit zunehmender Imprägnierung der Einlage 427» die über die Walze 410 durch übliche Mittel von einer gebremsten Zuführungseinrichtung geführt wird, gepreßt. Die Einlage 427 tritt aus der Drosselöffnuhg 426 als ein mit elastomerem Material überzogenes ,und imprägniertes Produkt 428 aus und wird durch nichtgezeigte übliche Mittel einer in entsprechender Weise angetriebenen üblichen Aufnahmeeinrichtung zugeführt.

Bei diesem' Ausführungsbeispiel wird/ctie keilförmige Druckkammer

4?4 wiederum sowohl durch die stationäre Formsegment-Führungsfläche 420 als auch durch die bewegte'Walze 410 begrenzt. Weiterhin wird hier der Gesamtdruck, dem die Einlage 427 und die elastomere Masse 401 unterworfen werden, fortlaufend vergrößert, wobei der sich ergebende Druck sich zusammensetzt aus dem Druck, der anfänglich der Masse 401 lediglich durch die Strangpreßein-' richtung verliehen wird und durch den Druck, der durch die Walze 410 entwickelt wird, wenn diese in der Richtung angetrieben' wird, in der das elastomere Material 401 zugeführt wird. Damit wird die Gesamtenergie, die in das elastomere Material 401 eingebracht wird, vergrößert. Hierdurch wird sichergestellt, daß durch die Drosselöffnung 426 ein Produkt 428 austritt, dessen Zwischenräume der Einlage im höchsten und gleichförmigsten Maße mit dem elastomeren Material imprägniert sind.

Obwohl jedes der beschriebenen Ausführungsbeispiele geringfügig von jedem anderen in Bezug auf das Ausmaß, der Ausdehnung und der Konvergens der jeweiligen Druckkammern, die durch die sich gegenüberliegenden beweglichen und stationären Flächen begrenzt wird, unterscheiden, gestattet doch jede der Ausführungsformen die Ausführung des oben diskutierten Verfahrens, bei dem sowohl das elastomere Material als auch die Einlage gemeinsam zwischen sich gegenüberliegenden stationären und beweglichen Flächen gleicher Ausdehnung eingespeist werden, welche in zunehmendem Maße wirksame Arbeitsflächen in einem sich verengenden Spalt besitzen und die gemeinsam eine langgestreckte, sich verengende keilförmige Druckkammer begrenzen.

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Während sich das elastomere Material in der Druckkammer befindet, wird der Querschnitt der elastomeren Masse unter fortschreitender Zunahme des Druckes Terringert, so daß die Imprägnierung der Einlage zunehmend verstärkt wird, während beide gemeinsam durch den langgestreckten Spalt wandern und aus der verengten öffnung am Ende des Spaltes oder der Druckkammer austreten. Die Druckkammer, wie sie durch die sich gegenüberliegenden stationären und beweglichen Flächen begrenzt wird, sorgt dafür, daß der Gesamtdruck sich erhöht und die Aufenthaltszeit, während der die Einlage und die elastomere Masse unter dem zunehmenden Druck gegeneinander gepreßt werden, verlängert wird, um die Bildung eines Produktes sicherzustellen und zwar in Form eines Förderriemens oder dgl., bei dem die Einlagezwischenräume im höchsten Maße und gleichförmig mit der elaste meren Masse imprägniert sind.

Wie in Fig.16 wiedergegeben ist, umfaßt der obere "Bereich des Produktes 166 einen elastomeren Überzug von vorbestimmter Dicke und eine untere Partie 166, die nicht überzogen ist. Das elastomere Material auf der Unterseite des Produktes, umfaßt nur den Anteil/ der Masse, der durch die Zwischenräume des Gewebes oder dgl. 160 während der Herstellung des Produktes 166 durchgedrungen ist. Sollte es gewünscht werden, einen" Überzug von vorbestimmter -Dicke auch auf die untere Seite des Produktes 166 aufzubringenγ kann das Produkt erneut durch dieVorrichtungnach der Erfindung geführt werden und zwar mit der Oberfläche TYO des Produktes 166, die ursprünglich in Berührung inlt der Wälze 116 stand, nun Von der Oberfläche der Walze 116 abgewendet, so daß diese Fläche direkt der Masse 108 nach Fig.2 gegenüberliegt_r wenn diese auf

die G-ewebeoberseite extrudiert wird. Durch das wiederholte Einführen des Produktes 166 mit zunehmender Menge und Dicke des elastomeren Materials 108 sollte die Formklinge 122 senkrecht eingestellt und zwar angehoben werden, um eine Anpassung an die neue Dicke des Produktes au erreichen.

Die elastomere Masse 1OS, die während des wiederholten Einfüh— rens zugeführt wird, dient dazu, um jede noch nicht ausgefüllte Ausnehmung oder jeden Zwischenraum im Gewebe im Bereich der Oberfläche 170 des Produktes 166 auszufüllen und eine Verbindung mit der zuvor eingeführten Masse 108 herzustellen, um nicht nur.ein Produkt Ton extrem hoher Qualität» sondern auch, ein solches zu erhalten, dessen Dimensionen leicht und genau variiert werden können.-Im -Rahmen der Erfindung ist sowohl eine manuelle als auch eine entsprechende Zuführung mittels Rollen möglich, um das Produkt zu drehen und"es wieder der Walze 116 zuzuführen.

In Fig.20 ist eine Anordnung beschrieben, welche ein Imprägnieren von Geweben oder dgl. von extremer Breite mittels elastomerer Masse ermöglicht, indem die Masse durch, mehrere Eadzusionsvorrich.-tungen zugespeist wird, die in Verbindung mit einer einzigen Walze stehen. Zu diesem Zweck sind mehrere, im dargestellten Beispiel zwei, Strangpreßkanäle 500 vorgesehen, von denen jeder eine Extruder schnecke 502 drehbar aufnimmt. Diese wirken gemeinsam, um das elastomere Material in Richtungen zu extrudieren, die miteinander konvergieren und auf ein Gewebe 504 zulaufen, das über eine angetriebene 506 zugeführt wird, die unter einer Strangpreß/Pormklingenanoränung 508 -liegt.« Die Beziehung der angetrie-

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benen Walze 506 und der Anordnung 508 ist im Prinzip und dem Aufbäumen ähnlich wie die zuvor bei den vier Ausführungsbeispielen be'schriehene Anordnung. Eine nähere Erläuterung ist hier also entbehrlich. '

Das Prinzip des Segenstandes der Anordnung nach Fig.20 beruht darauf, daß eine Menge der elastomeren Masse extrudiert werden kann, die jenseits der Leistungsfähigkeit einer einzigen Extrudereinrichtung liegt. Hinzu kommt, daß diese Menge ausreichend breit verteilt werden muß über ein extrem breites Gewebe oder dgl.,um dieses adäquat zu imprägnieren. Die mehreren, parallel geschalteten Extruder-Einheiten arbeiten miteinander zusammen und führen jeweils diskrete Mengen der Masse auf das Gewebe oder dgl., wobei sich die Massen der verschiedenen Einheiten miteinander mischen und gemeinsam: das Gewebe imprägnieren.

Ansprüche

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Claims

Ansprüche

1.j Verfahren zum Überziehen eines Gewebe-, Kord- oder dgl. Mate-

.al mit einer elastomeren Überzugsmasse und zum Pullen der Hohl- und Zwischenräume des Materials und zum Imprägnieren der einzelnen Fasern des Gewebes oder dgl. Material, dadurch ge kennz.eich.net-, daß gleichzeitig die elastomere Masse und das Material in gegenseitigem Druckkontakt in einer Druckkammer zwischen einander im wesentlichen gegenüberliegenden festgehaltenen bzw. bewegten Flächen gebracht wird, in der die Flächen mit der Bewegung des Materials und der Masse einander genähert werden und die bewegte Fläche in Bewegungsrichtung der Masse und des Materials bewegt wird, derart, daß diese durch Reibung mitgenommen und keilförmig durch die Preßkammer und eine verengte Austrittsöffnung gepreßt werden, wobei die Zwischen- und Hohlräume des Materials fortschreitend mittels der Annäherung der Flächen und unter Steigerung des Preßdruckes mit der Überzugsmasse gefüllt bzw. imprägniert werden.

2. Verfahren nach. Anspruch 1, dadurch gekennzei ch net, daß die Überzugsmasse dem Gewebe, Material oder dgl. auf dem Wege des Strangpressens zugeführt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewebe, Material oder dgl. über einen gekrümmten Abschnitt einer zylindrischen Walze geführt wird, der zur Bildung der bewegten Fläche angetrieben wird.

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■ 4· Verfahren nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch g e k e η η ζ e ic h η e t , daß die Überzugsmasse durch die Preßkammer über eine stationäre"Formklinge extrudiert wird, die eine konturierte konkave Fläche gegenüberliegend dem gekrümmten bewegten Abschnitt darbietet und zur Bildung, der stationären Fläche festgehalten wird. " ; . .

5. Vorrichtung zum Ausführen des Verfahreiis nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Druckkammer (112, 125), die durch eine gestellfeste Führungsfläche (118, 120) und einen gekrümmten Flächenabsohnitt X-Y einer antreibbaren Walze (116) begrenzt wird, der dieser mit Abstand gegenüberliegt und in einer verengten Austrittsöffnung (126) endet, durch eine Einrichtung (165), um das Gewebe, Material oder dgl. auf dem gekrümmten Flächenabschnitt der Walze in die Kammer,so einzuführen, daß dieses von dem Flächenabschnitt zu der und durch die Austrittsöffnung mitgenommen wird, durch eine Einrichtung (100), um die elastomere Masse unter Druck auf das Material in der Druckkammer zu bringen und dieses wenigstens teilweise zu imprägnieren, und zwar an einer Stelle im Abstand von der Austrittsöffnung und durch eine Antriebseinrichtung (145) für die Walze, um das Material und die Masse unter Reibung in und durch die Kammer und aus dieser durch die AustrittsÖffnung herauszuführen.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5* dadurch ge kenn ze i cn- net» daß die Einrichtung zum Einführen der elastomeren Masse in die Kammer eine Einrichtung (102, 104» 106) zum Strangpressen

der Masse aufweist. 4098 21 /Il31 ^: '^: * ' - ■-

7. Vorrichtung nach'Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselöffnung teilweise durch die Walze und im übrigen durch die stationäre Führungsflache begrenzt wird.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch g e k e η η zeichnet, daß die Walze eine im wesentlichen zylindrische Oberfläche aufweist, während die stationäre Führungsfläche wenigstens im 3ereich des Endes der Kammer konturiert ist, derart, daß sie einen Bereich der Austrittsöffnung begrenzt und dem elastomeren Material eine endgültige Gestalt von ausgewählter Kontur verleiht.

9. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die stationäre Führungsfläche in'Strömung Sri ent ung gegenüber der Walze geneigt angeordnet ist und in einem freien Ende (169) ausläuft, das an und unterhalb der Drosselöffnung angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die stationäre Führungsflache wenigstens teilweise gekrümmt ist und zwar zur Bildung einer konkaven Fläche, welche dem gekrümmten Segment Y-Z der Walze gegenüberliegt und gegenüber dieser konvergiert.

11. Vorrichtimg nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinriclrfcung (146, 148} zur Steuerung der Drehgeschwindigkeit der Waise relativ zu der

stationären Fuhrungsflache vorgesehen ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch g e k e η η zeichne tj daß die Einrichtung zum Extrudieren der elastomeren Masse einen Strangpreßkanäl (102) eine Extruderschnecke (104) drehbar in den Kanal und eine Einrichtung (168, 114) umfaßt, um eine Übergangsdruckkammer (112) zu /begrenzen, die zwischen der Extrudersehnecke und jener Kammer angeordnet ist, die durch die stationäre Pührungsflache und die Walze begrenzt ist, daß die Übergangsdruekkammer so ausgebildet ist, daß sie fortschreitend die tJmrißgestalt ihres Querschnittes verändert. und
zwar von einer im wesentlichen kreisförmigen TJmrißgestalt bis

zu einer im wesentlichen rechte ckförmigen, seitlich langgestreckten Gestalt. ' . ■

13. Torrichtung nachAnspruch 12, dadurch gekennzei chn e t , daß erste und zweite Formsegment-Führungsflächen (120, 118) vorgesehen sind, %elche entsprechende, der Walze zugewandte und die elastomere Masse keilförmig beeinflussende Flächen aufweisen, wobei die keilförmige Fläche des ersten Formsegmentes
die stationäre Führungsfläche bildet und von der Walze einen
geringeren Abstand als die keilförmige Fläche des zweiten Formsegmentes aufweist, welch letzteres an das erste Formsegment, und zwar auf der stromaufwärts liegenden Seite angrenzt und dazu
dient, die Ausdehnung-des gekrümmten Segmentes der Walze au vergrößern, welche mit dem elastomeren Material unter Druck mit
Hilfe des Gewebes oder dgl. zusammenwirkt.

14* Vorrichtung nach Anspruch 13j dadurch g e k e η η ζ e ichn et , daß die keilförmige Fläche des zweiten Formsegmentes in ümfangsrichtung der Walze gebogen ist und. in Richtung-auf diese konvergiert.

15. Vorrichtung nach Anspruch 15» dadurch g e k e η η ζ ei chne t , ■ daß die keilförmige Fläche des zweiten Segmentes in nicht-gekrümmter Weise in umfangsrichtung zur V/alze konvergiert.

16. Vorrichtung; nach Anspruch 13» dadurch g e k e η η - " ζ e i ohne t _f daß wenigstens die Keilflache des ersten Fprmsegmentes gegenüber der Walzejeinen einstellb.aren Abstand aufweist, um selektiv den Spalt zu vergrößern oder zu verkleinern.

17· Vorriehtliilg nach Anspruch 6, dadureh gekennzeichnet _t .daß die Einrichtung zum Extrudieren des elastomeren Materials mehrere Strangpreßkanäle (500, 502) mit zugehörigen EiEtruderschne'cken aufweist, die in gemeinsamer Strang-preßfeerührung mit der Walze stehen.

18* forriqhtung nach AnsprucJi 5_? dadurch gekennzeichnet , daß eine Einrichtung vorgesehen ist, um das beschichtete Gewe"be erneut pit der Oberfläche der Walze in Berührung zu bringen, ußpSLit, daß die entgegengesetzte, bereits beschichtete Fläche auf derWalzenjoberflache aufliegt und die weniger besGhichtete der elastpmeren Masse entgegengerichtet ist»

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