DE19819421A1 - Schiebetürantrieb für die Schiebetür eines Kraftfahrzeuges - Google Patents

Abstract

Es handelt sich um einen Schiebetürantrieb, wobei die Schiebetür an einen Seilzug angeschlossen ist, der mittels einer Wickeltrommel auf- und abwickelbar ist. Außerdem ist ein Antriebsmotor vorgesehen, der unter Zwischenschaltung eines Getriebes auf die Seiltrommel arbeitet. Der Antriebsmotor und das Getriebe sind als modulartige Baueinheit auf der Karosserieinnenseite angeordnet. Lediglich eine Abtriebswelle des Getriebes ist durch die Karosserie nach außen hindurchgeführt. Auf dieser Abtriebswelle befindet sich die Wickeltrommel. Darüber hinaus ist eine Notbetätigung vorgesehen.

Description

Die Erfindung betrifft einen Schiebetürantrieb für die Schiebetür eines Kraftfahrzeuges, wobei die Schiebetür mit einem Türarm an ein Seilzugaggregat angeschlossen ist und das Seilzugaggregat zumindest einen Seilzug und zumindest eine Wickeltrommel zum Seilaufwickeln und -abwickeln auf­ weist, die von einem reversierend arbeitenden Antriebsmotor über ein zwischengeschaltetes Getriebe angetrieben ist, wobei ferner bei geschlossener Schiebetür ein an den Türarm angeschlossener Seilstrang auf der Wickeltrommel auf­ gewickelt und ein anderer an dem Tragarm angeschlossener Seilstrang von der Wickeltrommel abgewickelt ist, wobei außerdem der Antriebsmotor und das Getriebe auf der Karosserieinnenseite angeordnet sind und für den Seilzug eine Seilführung vorgesehen ist.

Es ist ein derartiger Schiebetürantrieb für eine elek­ trische Schiebetür bekannt, bei dem die Seilführung sowohl außerhalb als auch innerhalb der Karosserie verläuft. Der Seilzug - ein Seilstrang zum Aufziehen der Schiebetür, ein Seilstrang zum Zuziehen der Schiebetür - ist einerseits an der Wickeltrommel befestigt, andererseits an dem Tragarm der Schiebetür. Für die Befestigung an dem Tragarm müssen beide Seilstränge durch die Karosserie hindurch nach außen geführt werden (vgl. US 5 046 283). Das ist in montagetech­ nischer Hinsicht aufwendig und kann zu Funktionsstörungen führen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebetür­ antrieb der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, der sich durch eine vereinfachte Montage aus­ zeichnet und funktionssicher arbeitet.

Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Schiebetürantrieb dadurch, daß lediglich eine Abtriebswelle des Getriebes durch die Karosserie hindurch nach außen ge­ führt und auf dieser Abtriebswelle die Wickeltrommel ange­ ordnet ist, und daß die gesamte Seilführung ausschließlich auf der Karosserieaußenseite angeordnet ist. - Diese Maß­ nahmen der Erfindung haben zur Folge, daß sämtliche den Seilzug betreffenden Bauteile wie Wickeltrommel, Seilfüh­ rung, Führungsschiene, Seilspanner und Umlenkrollen auf der Karosserieaußenseite montiert werden können. Daraus resul­ tiert der besondere Vorteil, daß sich der Antriebsmotor und das Getriebe zu einer Baueinheit zusammenfassen lassen und gleichsam als Modul vorgefertigt und bereitgestellt werden können. Im ganzen wird die Montage des Schiebetürantriebs bzw. seines Seilzugaggregates erheblich erleichtert und läßt sich in funktionssicherer Weise ausführen.

Bei einer elektrischen Schiebetür empfiehlt sich darüber hinaus die Verwirklichung einer Notbetätigung. In anderem Zusammenhang, nämlich zur Hubverstellung eines Schiebe­ daches in einem Kraftfahrzeug, ist eine Motor-Getriebe-An­ triebseinheit bekannt, bei welcher das Getriebe eine An­ triebswelle für die Abtriebswelle aufweist und die An­ triebswelle gegen Federwirkung und unter Beibehaltung einer Drehmitnahme relativ zur Abtriebswelle axial verschiebbar gelagert ist, wobei ferner die Antriebswelle von einer sie umgebenden Kupplungsbuchse im Wege der Axialverschiebung entkuppelbar (bzw. kuppelbar) ist und die Kupplungsbuchse drehfest mit einem von dem Antriebsmotor angetriebenen Ab­ triebszahnrad verbunden ist (vgl. DE 296 13 848). Ausgehend von dieser bekannten Motor-Getriebe-Antriebseinheit lehrt die Erfindung zur Verwirklichung einer Notbetätigung bei einer erfindungsgemäßen elektrischen Schiebetür, daß die Antriebswelle drehfest auf der Abtriebswelle gelagert ist und einen Kupplungskranz aufweist, welcher unter Kupplungs­ bildung lediglich kraftschlüssig in die Kupplungsbuchse eingreift, daß auf die Antriebswelle eine zur Axialver­ schiebung der Antriebswelle in einer ortsfesten Spindel­ mutter koaxial gelagerte Betätigungsspindel arbeitet, die mittels eines Betätigungshebels betätigbar ist und bei Be­ tätigung (aus der Ausgangsstellung) die Antriebswelle im Wege der Axialverschiebung von der Kupplungsbuchse ent­ kuppelt. - Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, daß bei einer elektrischen Schiebetür im Wege der Notbetätigung nur ein Trennen der Antriebswelle für die Abtriebswelle mit der Wickeltrommel vom Antriebsmotor erforderlich ist. Bei einer elektrischen Schiebetür erfolgt die Notbetätigung direkt mit der Schiebetür, welche der Benutzer greift und auf- bzw. zuzieht. Da der Seilzug einerseits an der Schiebetür bzw. deren Tragarm befestigt ist, andererseits an der Wickeltrommel, werden die betreffenden Seilstränge bei dem manuellen Auf- oder Zuziehen der Schiebetür auf der Wickeltrommel aufgewickelt bzw. davon abgewickelt. Die Wickeltrommel steht in ständiger Drehmitnahmeverbindung mit der Abtriebswelle und diese wiederum mit der Antriebswelle. Aus diesem Grunde genügt das bloße Trennen der Antriebs­ welle von dem Antriebsmotor. Das gelingt im Wege des Ent­ kuppelns durch Axialverschiebung der Antriebswelle. Diese Axialverschiebung gelingt durch ein Verschwenken des Betä­ tigungshebels. Vorzugsweise ist auf der Abtriebswelle ein topfartiger Lagerring zur Lagerung zumindest einer in Kupp­ lungsrichtung wirkenden und gegen die Antriebswelle drückenden Rückstellfeder angeordnet, wobei die Antriebs­ welle die Rückstellfeder und ggf. den Lagerring mit ihrem Kupplungskranz topfartig übergreift. Insoweit wird eine verhältnismäßig kompakte und funktionsgerechte Bauweise für die Kupplung verwirklicht. Weiter empfiehlt die Erfindung, daß die Kupplungsbuchse und der Kupplungskranz der An­ triebswelle korrespondierende kegelförmige Kupplungsflächen aufweisen und folglich lediglich eine kraftschlüssige Drehmomenten- bzw. Kraftübertragung von der Kupplungsbuchse auf die Antriebswelle erfolgt. Auf diese Weise wird gleichsam eine Überlastkupplung verwirklicht, die es für den Fall eines Fahrzeugcrash erleichtert, die Schiebetür von außen aufzuziehen, ohne daß der Betätigungshebel im Fahrzeuginneren umgelegt werden muß. Aus diesem Grunde wird bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform ausdrücklich auf eine formschlüssige Kupplung zwischen Kupplungsbuchse und Kupplungskranz verzichtet. Die Betätigungswelle arbeitet zweckmäßigerweise unter Zwischenschaltung eines Druck­ stückes, z. B. einer das Abtriebswellenende überbrückenden Druckplatte auf die Antriebswelle. Außerdem ist vorgesehen, daß für den Betätigungshebel auf der Betätigungsspindel zwei definierte Endpositionen für die Funktionsstellungen "gekuppelt" und "entkuppelt" vorgesehen sind, wobei der Be­ tätigungshebel in seinen Endpositionen durch Federkraft ge­ halten wird und zwischen seinen beiden Endpositionen im Zuge der Schwenkbewegung in etwa einen Halbkreis be­ schreibt.

Im folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläu­ tert. Es zeigen:

Fig. 1 ein Kraftfahrzeug mit einer Schiebetür in schema­ tischer Seitenansicht,

Fig. 2 in perspektivischer und schematischer Darstellung einen Schiebetürantrieb für den Gegenstand nach Fig. 1 mit in einer Führungsschiene geführtem Trag­ arm der Schiebetür,

Fig. 3 eine Rückansicht auf den Gegenstand nach Fig. 2,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch den Gegegenstand nach Fig. 1 im Bereich des zwischen Antriebsmotor und Wickeltrommel zwischengeschalteten Getriebes, in Funktionsstellung "gekuppelt",

Fig. 5 den Gegenstand nach Fig. 4 in Funktionsstellung "entkuppelt" nach Verschwenken des Betätigungs­ hebels,

Fig. 6 Antriebsmotor und Getriebe für den Gegenstand nach Fig. 2 und

Fig. 7 ein Seilzugaggregat für den Gegenstand nach Fig. 2 mit lediglich einem Seilzug in schematischer Drauf­ sicht.

In den Figuren ist ein Schiebetürantrieb für die Schiebetür 1 eines Kraftfahrzeuges dargestellt. Die Schiebetür 1 ist mit einem Türarm 2 an ein Seilzugaggregat angeschlossen. Das Seilzugaggregat weist nach dem Ausführungsbeispiel einen Seilzug 3 und eine Wickeltrommel 4 zum Seilaufwickeln und -abwickeln auf. Die Wickeltrommel 4 wird von einem reversierend arbeitenden Antriebsmotor 5 über ein zwischen­ geschaltetes Getriebe 6 angetrieben. Bei geschlossener Schiebetür 1 ist ein an den Türarm 2 angeschlossener Seil­ strang 7a auf der Wickeltrommel 4 (teilweise) aufgewickelt und ein anderer an den Tragarm angeschlossener Seilstrang 7b von der Wickeltrommel 4 (teilweise) abgewickelt. Nach dem Ausführungsbeispiel ist ein einziger Seilzug 3 vorge­ sehen, es können aber auch die beiden Seilstränge 7a, 7b als getrennte Seilzüge verwirklicht sein. Ferner ist nach dem Ausführungsbeispiel die Wickeltrommel 4 als einteilige Trommel ausgebildet. Es besteht aber auch die Möglichkeit, zwei koaxial gelagerte Wickeltrommeln zu verwirklichen, die mittels einer Feder zur Aufrechterhaltung der Seilspannung in entgegengesetzte Wickelrichtungen beaufschlagt sind, was nicht gezeigt ist.

Der Antriebsmotor 5 und das Getriebe 6 sind auf der Karosserieinnenseite angeordnet. Für den Seilzug 3 ist eine Seilführung 8 vorgesehen. Lediglich eine Abtriebswelle 9 des Getriebes 6 ist durch die Karosserie 10 hindurch nach außen geführt. Auf dieser Abtriebswelle 9 ist die Wickel­ trommel 4 angeordnet. Die gesamte Seilführung 8 ist aus­ schließlich auf der Karosserieaußenseite angeordnet.

Zur Verwirklichung einer Notbetätigung weist das Getriebe 6 eine Antriebswelle 11 für die Abtriebswelle 9 auf, welche gegen Federwirkung und unter Beibehaltung einer Drehmit­ nahme relativ zur Abtriebswelle 9 axial verschiebbar gela­ gert ist. Ferner ist die Antriebswelle 11 von einer sie um­ gebenden Kupplungsbuchse 12 im Wege der Axialverschiebung entkuppelbar (bzw. kuppelbar). Auf der Abtriebswelle 9 ist ein topfartiger Lagerring 13 zur Lagerung zumindest einer in Kupplungsrichtung wirkenden und gegen die Antriebswelle 11 drückenden Rückstellfeder 14 angeordnet. Die Antriebs­ welle 11 übergreift mit einem Kupplungskranz 15 topfartig die Rückstellfeder 14 und den Lagerring 13. Die Kupplungs­ buchse 12 und der Kupplungskranz 15 der Antriebswelle 11 weisen korrespondierende kegelförmige Kupplungsflächen 16 auf. Insoweit wird gleichsam eine lediglich kraftschlüssige Überlastkupplung verwirklicht und auf jeden Formschluß zwischen der Kupplungsbuchse 12 und dem Kupplungskranz 15 verzichtet. Eine Betätigungsspindel 17 mit Betätigungshebel 18 arbeitet unter Zwischenschaltung eines Druckstückes 20, z. B. einer das Abtriebswellenende brückenartig übergrei­ fenden Druckplatte auf die Antriebswelle 11. Die Betäti­ gungsspindel 17 ist in einer ortsfesten Spindelmutter 19 gelagert. Für den Betätigungshebel 18 auf der Betätigungs­ spindel 17 sind zwei definierte Endpositionen für die Funk­ tionsstellungen "gekuppelt" und "entkuppelt" vorgesehen.

Die Funktionsstellung "gekuppelt" ist in Fig. 4 gezeigt. Die Funktionsstellung "entkuppelt" ist in Fig. 5 darge­ stellt. Danach sind also der Antriebsmotor 5 bzw. ein von ihm angetriebenes Abtriebszahnrad 21 und die Kupplungs­ buchse 12 von der Antriebswelle 11 und folglich von der Ab­ triebswelle 9 mit der Wickeltrommel 4 getrennt, so daß die Schiebetür 1 manuell bei entkuppeltem Antriebsmotor 5 betä­ tigt werden kann.

Claims (6)

1. Schiebetürantrieb für die Schiebetür eines Kraftfahrzeu­ ges, wobei die Schiebetür mit einem Türarm an ein Seil­ zugaggregat angeschlossen ist und das Seilzugaggregat zu­ mindest einen Seilzug und zumindest eine Wickeltrommel zum Seilaufwickeln und -abwickeln aufweist, die von einem reversierend arbeitenden Antriebsmotor über ein zwischenge­ schaltetes Getriebe angetrieben ist, wobei ferner bei ge­ schlossener Schiebetür ein an den Türarm angeschlossener Seilstrang auf der Wickeltrommel aufgewickelt und ein anderer an den Tragarm angeschlossener Seilstrang von der Wickeltrommel abgewickelt ist, wobei außerdem der Antriebs­ motor und das Getriebe auf der Karosserieinnenseite ange­ ordnet sind und für den Seilzug eine Seilführung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ab­ triebswelle (9) des Getriebes durch die Karosserie (10) hindurch nach außen geführt und auf dieser Abtriebswelle (9) die Wickeltrommel (4) angeordnet ist, und daß die ge­ samte Seilführung (8) auf der Karosserieaußenseite angeord­ net ist.

2. Schiebetürantrieb nach Anspruch 1, wobei das Getriebe eine Antriebswelle für die Abtriebswelle aufweist und die Antriebswelle gegen Federwirkung unter Beibehaltung einer Drehmitnahme relativ zur Abtriebswelle axial verschiebbar gelagert ist, wobei ferner die Antriebswelle von einer sie umgebenden Kupplungsbuchse im Wege der Axialverschiebung entkuppelbar ist und die Kupplungsbuchse drehfest mit einem von dem Antriebsmotor angetriebenen Abtriebszahnrad verbun­ den ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebswelle (11) drehfest auf der Abtriebswelle (9) gelagert ist und einen Kupplungskranz (15) aufweist, welcher unter Kupplungsbil­ dung kraftschlüssig in die Kupplungsbuchse (12) eingreift, daß auf die Antriebswelle (11) eine zur Axialverschiebung der Antriebswellen (11) in einer ortsfesten Spindelmutter (19) koaxial gelagerte Betätigungsspindel (17) arbeitet, die mittels eines Betätigungshebels (18) betätigbar ist und bei Betätigung die Antriebswelle (11) im Wege der Axialver­ schiebung von der Kupplungsbuchse (12) entkuppelt.

3. Schiebetürantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, daß auf der Abtriebswelle (9) ein Lagerring (13) zur Lagerung zumindest einer in Kupplungsrichtung wir­ kenden und gegen die Antriebswelle (11) drückenden Rück­ stellfeder (14) angeordnet ist, und daß die Antriebswelle (11) die Rückstellfeder (14) und ggf. den Lagerring (13) mit ihrem Kupplungskranz (15) übergreift.

4. Schiebetürantrieb nach einem der Ansprüche l bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die Kupplungsbuchse (12) und der Kupplungskranz (15) der Antriebswelle (11) korrespon­ dierende kegelförmige Kupplungsflächen (16) aufweisen.

5. Schiebetürantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­ durch gekennzeichnet, daß die Betätigungsspindel (17) unter Zwischenschaltung eines Druckstückes (20), z. B. eine das Abtriebswellenende überbrückenden Druckplatte, auf die An­ triebswelle arbeitet.

6. Schiebetürantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­ durch gekennzeichnet, daß für den Betätigungshebel (18) auf der Betätigungsspindel (17) zwei definierte Endpositionen für die Funktionsstellungen "gekuppelt" und "entkuppelt" vorgesehen sind.