DE19681463C2 - Stützvorrichtung für einen Gegenstand - Google Patents

Description

Diese Erfindung bezieht sich auf eine Stützvorrichtung, die in der Lage ist, einen zu stützenden Gegenstand wie beispielsweise ein Büromöbelstück und dergleichen wahlweise in einem Transport­ zustand und einem gesperrten Zustand zu halten, ohne dass die Notwendigkeit besteht, einen Hebel zu betätigen, um die Zustände zu verändern.

Unter den bekannten Stützvorrichtungen dieser Bauart ist eine bekannt, die einen Konferenztisch stützt. Die Stützvorrichtung trägt den Konferenztisch mit einer Stütze zum Transport wie bei­ spielsweise Rollen oder Gleiteinrichtungen, die einem Sperrme­ chanismus zugeordnet sind, der so gestaltet ist, dass er die Stütze in einen Transportzustand, bei dem die Rollen oder Gleit­ einrichtungen sich drehen oder gleiten können, und wahlweise in einen gesperrten Zustand setzt, bei dem deren Bewegung gesperrt ist.

Es ist eine andere Vorrichtung bekannt, die mit einer Haltestüt­ ze, wie beispielsweise Einstelleinrichtungen, zusammen mit den vorstehend erwähnten Rollen oder Gleiteinrichtungen als eine Transportstütze zum Transport versehen ist, wobei die beiden Stützen durch einen Veränderungsmechanismus so angeordnet sind, dass eine von diesen vertikal gegenüber der anderen zwischen ei­ ner Transportposition, in der nur die Rollen den Boden berühren, und einer zurückgezogenen Position beweglich sind, in der sowohl die Rollen als auch die Einstelleinrichtungen gleichzeitig den Boden berühren.

Mit dem eingangs genannten Sperrmechanismus ergibt sich jedoch ein Problem, dass sich, da der Sperrmechanismus an den Rollen o­ der Gleiteinrichtungen selbst vorgesehen ist, der Bediener zur Betätigung des Mechanismus in der Nähe des Sockels des Tisches, der der zu stützende Gegenstand ist, niederkauern muss, so dass die Bedienbarkeit des Mechanismus sehr schlecht ist.

Im Fall des Veränderungsmechanismus muss der Aufbau so sein, dass der Mechanismus mit einem Betätigungshebel mechanisch ge­ koppelt ist, der an einer Position vorgesehen ist, die für die Bedienung durch einen Bediener geeignet ist. Um den Betätigungs­ hebel an einer zur Handhabung günstigen Position vorzusehen, muss eine komplexe Übertragungsmechanik vorgesehen werden, wor­ aus ein Anstieg der Herstellschritte und Kosten folgt.

Im Falle eines klappbaren Tisches, der zusätzlich zu der vorste­ hend erwähnten ersten Veränderungseinrichtung mit einer zweiten Veränderungseinrichtung, d. h. einem Klappmechanismus versehen ist, der in eine Stellung zum Gebrauch und wahlweise in eine Stellung zum Nichtgebrauch gesetzt wird, wird die Betätigung des zweiten Veränderungsmechanismus auf den ersten Veränderungsme­ chanismus übertragen, um diesen zu betätigen, so dass es unnötig ist, den ersten Veränderungsmechanismus für sich zu betätigen.

Wenn bei dieser Anordnung jedoch die Tischoberseite in die Stel­ lung zum Gebrauch gesetzt wird, ist der Tisch als Ganzes bereits fixiert, so dass zur Bewegung des Tisches die Tischoberseite in die Stellung zum Nichtgebrauch zurückgeführt werden muss. Wenn jedoch viele Tische Seite an Seite angeordnet werden müssen, wo­ bei ihre oberen Platten in Anlage miteinander sein sollen, ist es daher unmöglich, die Tische in Gebrauchsstellung geeignet zu verschieben, da diese in der Gebrauchsstellung arretiert stehen, so dass die Arbeitswirksamkeit der Anordnung der Tische sehr niedrig ist. Darüber hinaus muss die Tischoberseite in der Stel­ lung zum Gebrauch gehalten werden, um den Tisch zum Lagern zu fixieren, so dass es schwierig ist, viele Tische stabil in dem gebrauchsfreien Zustand zu lagern, in dem ihre Oberseiten auf­ recht in einer Seite-an-Seite-Beziehung gehalten sind.

Ferner ist aus der US-2,152,946 eine Vorrichtung bekannt, um beispielsweise ein Möbelstück durch Anheben auf Rollen ver­ schiebbar zu machen und das Möbelstück nach Aufbringen einer zu­ sätzlichen Kraft wieder auf einer Bodenfläche abzustellen und dort festzulegen. Das Möbelstück hat an seiner Unterseite einen oberen Rahmen und einen mit den Rollen versehenen kastenförmigen unteren Rahmen, die jeweils etwa die Abmessungen des Sockels des Möbelstücks haben. Der obere Rahmen und der untere Rahmen sind mit zwei Bügeln miteinander verbunden, die insgesamt vier Lenker ausbilden, von denen jeder an einem Ende schwenkbar mit dem obe­ ren Rahmen und am anderen Ende schwenkbar mit dem unteren Rahmen verbunden ist. Die Lenker sind um zueinander parallele Achsen schwenkbar, so dass der obere Rahmen in paralleler Lage zum un­ teren Rahmen unter Anheben verschiebbar ist. Ein sich schräg durch das von Rahmen und Lenkern gebildete Parallelogramm erstreckendes Federpaar spannt den oberen Rahmen in die angeho­ bene Stellung vor. Die Länge und Anlenkpunkte der Lenker, d. h. Hebelarme für die Federkraft des Federpaars, sind so gewählt, dass der Hebelarm in der angehobenen Stellung überproportional wächst verglichen mit der Verkürzung der Federn, d. h. trotz hö­ herer Federkraft in der abgesenkten Stellung reicht diese Kraft wegen des zu geringen Hebels nicht zum Anheben des Möbelstücks aus, während in der angehobenen Stellung die Hebelverhältnisse die geringere Federkraft mehr als ausgleichen, so dass das Mö­ belstück angehoben bleibt. Nach Aufbringen einer Zusatzbelastung kehrt das Möbelstück in die abgesenkte Stellung zurück.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine kompakte, einfach aufgebaute Stützvorrichtung vorzuschlagen, die ohne unmittelbaren Zugang zu der Stützvorrichtung den Wechsel zwischen einem transportablen Zustand des Gegenstands und einem arretierten Zustand des Ge­ genstands ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einer Stützvorrichtung gelöst, die je­ weils die Merkmale einer der Patentansprüche 1 bis 6 hat. Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Gegenstände der Ansprüche 1 bis 6 ergeben sich aus den Unteransprüchen 11 bis 13 und des Gegenstandes des Anspruchs 6 allein aus den Unteransprüchen 7 bis 10.

Zahlreiche Ausführungsbeispiele der Erfindung werden unter Be­ zugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1 ist eine Vorderansicht eines klappbaren Tisches, bei dem ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung angewendet ist.

Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Tisches in dem transportablen Zustand.

Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Tisches in dem arretierten Zu­ stand.

Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht mit teilweisen Weglas­ sungen der Tischstützvorrichtung des Ausführungsbeispiels.

Fig. 5 ist eine Seitenansicht der Vorrichtung.

Fig. 6 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI in Fig. 5.

Fig. 7 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VII-VII in Fig. 5.

Fig. 8 ist eine Vorderansicht eines klappbaren Tisches, bei dem ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung angewendet ist.

Fig. 9 ist eine Seitenansicht des Tisches in dem transportablen Zustand.

Fig. 10 ist eine Seitenansicht des Tisches in dem arretierten Zustand.

Fig. 11 ist eine perspektivische Ansicht mit teilweisen Weglas­ sungen der Tischstützvorrichtung des Ausführungsbeispiels.

Fig. 12 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Vor­ richtung.

Fig. 13 ist eine teilweise geschnittene Vorderansicht der Vor­ richtung.

Fig. 14 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Fig. 15 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines vierten Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Fig. 16 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines fünften Ausführungsbeispiels der Erfindung.

Fig. 17 ist eine Vorderansicht eines klappbaren Tisches, bei dem ein sechstes Ausführungsbeispiel der Erfindung angewendet ist.

Fig. 18 ist eine Seitenansicht des Tisches in dem transportablen Zustand.

Fig. 19 ist eine Seitenansicht des Tisches in dem arretierten Zustand.

Fig. 20 ist eine perspektivische Ansicht mit teilweisen Weglas­ sungen der Tischstützvorrichtung des Ausführungsbeispiels.

Fig. 21 ist eine teilweise geschnittene Seitenansicht der Vor­ richtung.

Fig. 22 ist eine vergrößerte Vorderansicht des Hauptabschnittes der Vorrichtung.

Fig. 23 ist eine vergrößerte Vorderansicht des Hauptabschnittes der Vorrichtung, wobei der Betrieb davon gezeigt ist.

Fig. 24 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Hauptab­ schnittes des Ausführungsbeispiels.

Fig. 25 ist eine perspektivische Ansicht des Hauptabschnittes des Ausführungsbeispiels.

ERSTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL

Dieses Ausführungsbeispiel ist bei einer Tischstützvorrichtung 5 angewendet, die dazu angepasst ist, einen klappbaren Tisch 1, der ein zu stützender Gegenstand ist, auf einem Boden F zu stüt­ zen, der eine Stützebene ist, wie in den Fig. 1 bis 3 gezeigt ist.

Der klappbare Tisch 1 weist ein rechtes und ein linkes Hauptbein 2, eine Tischoberseite 3 und ein Fachbrett 4 auf, wobei die Beine 2 die Tischoberseite 3 benachbart zu ihren oberen Enden in einer derartigen Weise stützen, dass die Tischoberseite 3 wie eine Klappe bewegt werden kann.

Jedes der rechten und linken Hauptbeine 2 weist einen Sockel 21, der durch die Tischstützvorrichtung 5 im allgemeinen horizontal am Boden F gestützt ist, und eine vertikale Stange 22 auf, die aufrecht ungefähr an der Mitte des Sockels 21 steht, wobei ein Verbindungsträger 23 eine Brücke zwischen der rechten und linken Stange 22 zu deren steifer Verbindung bildet.

Die Tischoberseite 3 weist eine im allgemeinen rechtwinklige Platte und einen an der unteren Fläche der Platte befestigten Rahmen auf und ist durch die vertikale Stangen 22 benachbart zu den oberen Enden in einer derartigen Weise gestützt, dass die Platte wie eine Klappe zwischen einer aufrechten Stellung 3A zum Nichtgebrauch, die durch imaginäre Linien in Fig. 2 gezeigt ist, und einer horizontalen Stellung 3B zum Gebrauch, wie durch die durchgezogenen Linien in derselben Figur gezeigt ist, bewegt wird. Die Tischoberseite 3 ist sowohl in der Stellung 3A zum Nichtgebrauch als auch in der Stellung 3b zum Gebrauch durch ei­ nen an sich bekannten, nicht gezeigten Sperrmechanismus ge­ sperrt, wobei die Sperrung durch Drehen eines Sperrfreigabehe­ bels 31 freigegeben wird, der seitlich an jeder aufrechten Stan­ ge 22 vorgesehen ist.

Das Fachbrett 4 ist durch die rechte und linke aufrechte Stange 22 unmittelbar über dem horizontalen Träger 23 in einer derarti­ gen Weise gestützt, dass das Fachbrett 4 wie eine Klappe zwischen der aufrechten Stellung 4A zum Nichtgebrauch, die durch die ima­ ginäre Linie in Fig. 2 gezeigt ist, und der horizontalen Stel­ lung 4B zum Gebrauch bewegt werden kann, die durch die durchge­ zogene Linie in derselben Figur gezeigt ist. Das Fachbrett 4 und die Tischoberseite 3 sind durch eine Verbindung 41 verbunden, so dass sie parallel geklappt werden können.

Wie in den Fig. 2 bis 7 gezeigt ist, ist die Tischstützvor­ richtung 5, die die Erfindung verkörpert, benachbart zu dem vor­ deren Ende 21a des Sockels 21 vorgesehen und weist einen Stand­ fuß 6, eine Rolle 7, die ein Transportfuß ist, und eine Vor­ spanneinrichtung 80 zum Vorspannen der Rolle 7 auf, so dass die Vorrichtung 5 den klappbaren Tisch 1 in einer Transportstellung, die in Fig. 2 gezeigt ist, und wahlweise in einer arretierten Stellung stützen kann, die in Fig. 3 gezeigt ist.

Der Standfuß 6 ist an dem vorderen Endabschnitt 21a des Sockels 21 vorgesehen und weist einen Stab 61 auf, der sein oberes Ende 61a an der unteren Fläche der oberen Wand des Sockels 21 befes­ tigt hat und an seinem unteren Ende mit einer Standfläche 6a versehen ist, die durch eine geeignete, nicht gezeigte Einrich­ tung in der Höhe einstellbar ist, um auf einem Boden F gesetzt zu werden, um dadurch den klappbaren Tisch 1 in dem arretierten Zustand zu halten.

Die Rolle 7 weist ein Paar Rollen 71 und einen Halter 72 auf, um die Rolle 71 so zu stützen, dass sie um eine Achse drehbar sind. In dem Halter 72 ist eine vertikale Durchgangsbohrung 70a ausge­ bildet, durch die der Stab 61 des Standfußes 6 eingefügt ist, so dass der Stab 61 und die Bohrung 70a eine Führung zum Führen der Rolle 7 in einer derartigen Weise bildet, dass die Rolle 7 wahl­ weise auf dem Boden F zu und davon weg bewegt wird. Insbesondere ist die Rolle 7 entlang des Stabs 61 des Standfußes 6 zwischen einer zurückgezogenen Stellung A (siehe Fig. 3 und 5), in der das Stützende 7a zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F berührt, und einer vorspringenden Stellung B (siehe Fig. 2 und 5) bewegbar, in der das Stützen­ de 7a in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorsteht.

Der Vorspannmechanismus 80 weist als eine Verbindungseinrichtung ein Paar Verbindungsglieder 80A, die die Rolle 7 und den Sockel 21 verbinden, und eine elastische Einrichtung als ein federndes Element in der Form eines Paars Spannschraubenfedern 80B auf, um die Verbindungsglieder 80A vorzuspannen.

Das Paar der Verbindungsglieder 80A ist an einem Ende 801 mit einem Querstift 802 und an dem entgegengesetzten Ende 803 mit einem Schwenkstift 804 verbunden. Die entgegengesetzten Enden des Querstifts 802 sind gleitend mit einem Paar Schlitze 210 in Eingriff, die in gegenüberliegenden Seitenwänden des Sockels 21 ausgebildet sind, um sich in dessen Längsrichtung zu erstrecken, wobei der Schwenkstift 804 an dem oberen Abschnitt des Rollen­ halters 72 der Rolle 7 montiert ist. Die Relativlagen der Stifte 802 und 804 und der Abstand dazwischen ist derart, dass, wenn der Stift 802 an einem Ende 210a jedes Schlitzes 210 liegt, das Stützende 7a der Rolle 7 in der zurückgezogenen Stellung A gehalten ist, in der das Stützende 7a zumindest gleichzeitig der Standfläche 6a des Standfußes den Boden F berührt, und dass, wenn der Stift 802 an den entgegengesetzten Enden 210b der Schlitze 210 liegt, das Stützende 7a der Rolle 7 in der vorspringenden Stellung B gehalten ist, in der das Stützende 7a des Transport­ fußes 7 in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorsteht.

Die Federn 80B sind an einem Ende 805 an dem Stift 802 befestigt und an dem entgegengesetzten Ende 806 an einem Federhalter 807, der eine Brücke zwischen den entgegengesetzten Seitenwänden des Sockels 21 an einer Position vor dem vorstehend erwähnten Quer­ stift 802 bildet, so dass die Federn 80b den Stift 802 elastisch von den Enden 210a der Schlitze 210 in Richtung zu ihren entgegenge­ setzten Enden 210b vorspannen. Die Vorspannkraft wird durch den Stift 802, die Schlitze 210, die Verbindungsglieder 80A und die Führung 70 in eine Vorspannkraft umgewandelt, so dass die Rolle 7 in die vorspringende Stellung B vorspringt. Die Vorspannkraft steigt an, wenn der Winkel, der zwischen der die Stifte 802 und 804 verbindenden Linie und den axialen Linien der Federn 80B an­ steigt, d. h. wenn sich der Stift 802 den anderen Enden 210b der Schlitze 210 nähert. Die Kraft der Federn 80B ist so gewählt, dass, wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der vorspringenden Stellung B ist, eine Kraft, die größer als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist, die Rolle 7 in Rich­ tung zum Boden F vorspannt, und dass, wenn, das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung A ist, eine Kraft, die kleiner als die auf den Tisch 1 wirkende Ge­ wichtskraft ist, die Rolle 7 in Richtung zum Boden F vorspannt.

An dem hinteren Ende 21b des Sockels 21 ist eine Rolle 9 mit ei­ nem herkömmlichen Aufbau derart vorgesehen, dass, wenn ihr Stüt­ zende 9a gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F berührt, der Sockel 21 in einer horizontalen Stel­ lung gehalten ist.

Der Betrieb des Ausführungsbeispiels wird nun beschrieben. Wäh­ rend das Stützende 7a der Rolle 7 in der vorspringenden Stellung B ist, die in Fig. 5 gezeigt ist und in der das Stützende 7a in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorspringt, berührt das Stützende 7a der Rolle 7 den Boden F, wobei die Standfläche 6a des Standfußes 6 vom Boden F weg ist, so dass die Rollen 7 und 9 den Tisch 1 so stützen, dass er in einer leicht nach hinten geneigten Stellung transportabel ist, wie in Fig. 2 gezeigt ist. In dieser Stellung ist die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 80 auf den Boden F mit einer Kraft vorgespannt, die größer als die auf den Tisch 1 wirkende Ge­ wichtskraft ist, so dass, obwohl die Rolle 7 die der Gewichts­ kraft entsprechende Gegenkraft von dem Boden F aufnimmt, ihr Stützende 7a daran gehindert ist, sich in die zurückgezogene Stellung A zurückzuziehen, um damit den Tisch beständig in dem transportablen Zustand zu halten.

Wenn eine Last in der durch einen Pfeil U in der Zeichnung ge­ zeigten Richtung auf den Tisch 1 aufgesetzt wird, indem er von Hand nach unten gedrückt wird, um damit die Gewichtskraft auf den Tisch größer zu machen, als die Kraft mit der die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 80 in Richtung zum Boden F vorge­ spannt ist, nimmt die Rolle 7 die dieser Gewichtskraft entspre­ chende Gegenkraft auf und wird in die zurückgezogene Stellung A gegen die Vorspannkraft des Vorspannmechanismus 80 bewegt. Nach der Bewegung in die in Fig. 3 gezeigte zurückgezogene Stellung A berührt das Stützende 7a der Rolle 7 den Boden F zumindest zu­ sammen mit der Standfläche 6a des Standfußes 6, so dass die Ab­ stützung des Tisches 1 hauptsächlich durch den Standfuß 6 er­ folgt, der den Tisch 1 in dem arretierten Zustand stützt. Obwohl in dieser Stellung die Rolle 7 nach wie vor durch den Vorspann­ mechanismus 80 zum Boden F vorgespannt ist, wird, anders als in dem vorherigen Fall, die Vorspannkraft nicht in eine Kraft umge­ wandelt, die ausreicht, um die Rolle 7 vorspringen zu lassen, denn sie ist kleiner als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichts­ kraft. Obwohl die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 80 dazu veranlasst wurde, den Boden F zu berühren, wird folglich die der Gewichtskraft entsprechende Kraft nicht überwunden, um die Rolle 7 dazu zu bringen, sich in die vorspringende Stellung B zu bewe­ gen, so dass der arretierte Zustand beständig aufrechterhalten bleibt.

Wenn der Tisch 1 in dieser Stellung künstlich in der durch einen in der Figur gezeigten Pfeil V gezeigten Richtung bewegt wird, indem die Tischoberseite 3 von Hand angehoben wird, wird die der auf die Rolle 7 wirkende Kraft kleiner als die Kraft, mit der die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 80 in Richtung auf den Boden F vorgespannt ist, und es wird eine vorspringende Bewegung der Rolle 7 durch die Vorspannkraft des Vorspannmechanismus 80 hervorgerufen. Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 in die vor­ springende Stellung B bewegt worden ist, wie in Fig. 2 gezeigt ist, übersteigt die Vorspannkraft des Vorspannmechanismus 80 er­ neut die Gewichtskraft des Tischs 1, um damit den Transportzu­ stand des Tisches 1 beständig zu halten.

Wie vorstehend beschrieben ist, ist es bei der Tischstützvor­ richtung 5 des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels möglich, den Tisch 1 von dem Transportzustand in den arretierten Zustand durch eine Person, die sich gegen die Tischoberseite 3 oder den Sockel 21 des Tisches 1 lehnt, zu bringen und von dem arretier­ ten Zustand in den Transportzustand durch ein geringfügiges An­ heben der Oberseite 3 des Tisches 1 zu verändern. Dies ist mög­ lich, ohne irgendeinen Hebel zu betätigen, wobei die Veränderung des Zustands des Tisches 1 durch eine auf den Klappvorgang der Tischoberseite 3 folgende Betätigung bewirkt werden kann, so dass die Bequemlichkeit der Handhabung der Vorrichtung dieser Erfindung stark im Vergleich zu den herkömmlichen Sperrvorrich­ tungen verbessert ist. Außerdem ist die Tischstützvorrichtung 5 vom Aufbau relativ unabhängig vom Mechanismus zum Klappen der Tischoberseite 3, so dass der Aufbau stark vereinfacht wird und die Anzahl der Herstellschritte sowie die Herstellkosten im Ver­ gleich zu den herkömmlichen Vorrichtungen verringert sind, bei denen die Stützvorrichtung und der Klappmechanismus in mecha­ nisch gekoppelter Beziehung sind. Da darüber hinaus bei der er­ findungsgemäßen Vorrichtung der Tisch 5 in dem Transportzustand gehalten werden kann, wobei die Tischoberseite 3 in der Stellung 3B zum Gebrauch gehalten ist, können zahlreiche Vorteile erzielt werden, so dass, wenn viele Tische anzuordnen sind, wobei die Seitenkanten ihrer Tischoberseiten in Kontakt miteinander gehal­ ten werden, es möglich ist, die Tische anzuordnen, wobei ihre Tischoberseiten 3 in der Stellung 3B zum Gebrauch gehalten sind, und dass, da die Tischstützvorrichtung gesperrt werden kann, wo­ bei die Tischoberseite 3 aufrecht in der Stellung 3A zum Nicht­ gebrauch gehalten ist, es möglich ist, viele Tische beständig in einem kleineren Bereich als andernfalls zu lagern.

ZWEITES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL

In den Fig. 8 bis 13 ist die Rolle 7, die der Transportfuß ist, an dem klappbaren Tisch 1 mittels eines schwenkbaren Arms 73 als eine Schwenkarmeinrichtung vorgesehen, der durch einen Vorspann­ mechanismus 8 mit einem zum vorangehenden Ausführungsbeispiel unterschiedlichen Aufbau vorgespannt ist, so dass die Rolle 7 und der Standfuß 6 den Tisch 1 in dem Transportzustand und wahl­ weise in dem arretierten Zustand halten. In der folgenden Be­ schreibung werden dieselben Bezugszeichen verwendet, um Bauteile zu bezeichnen, die denjenigen des vorangehenden Ausführungsbei­ spiels entsprechen, wobei hierzu keine Beschreibung erfolgt.

Der Standfuß 6 ist an dem vorderen Ende 21a des Sockels 21 vor­ gesehen und hat an seinem unteren Ende eine Standfläche 6a, de­ ren Stellung mittels einer Mutter 62 einstellbar ist, die an dem mittleren Abschnitt des Standfußes 6 vorgesehen ist, so dass die Fläche 6a den Boden F berührt, um damit den Tisch 1 in dem arre­ tierten Zustand zu halten.

Der schwenkbare Arm 73 hat sein gebundenes Ende 73b an dem So­ ckel 21 benachbart zu dessen vorderem Endabschnitt 21a durch ei­ nen horizontalen Stift 73a angelenkt, wobei der Rollenhalter 72 der Rolle 7 an dem freien Ende 73c des schwenkbaren Arms 73 durch einen Stab 74 montiert ist, so dass der Halter 72 horizon­ tal drehbar um eine vertikale Achse ist. Wenn der schwenkbare Arm 73 verschwenkt, kann das Stützende 7a eine zurückgezogene Stellung A (siehe Fig. 10 und 12), in der das Stützende 7a zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F berührt, und wahlweise die vorspringende Stellung B (siehe Fig. 9 und 12) einnehmen, in der das Stützende 7a in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorspringt. Zum Vorspannen des Arms 73 ist eine relativ schwa­ che Torsionsschraubenfeder 75 an dem horizontalen Schwenkstift 73a vorgesehen, wobei eines ihrer Enden mit der oberen Kante des Arms 73 im Eingriff ist und ihr anderes Ende mit der oberen Wand des Sockels 21 in Eingriff ist, um dadurch den Arm 73 in einer derartigen Richtung vorzuspannen, dass die Rolle 7 zum Vorsprin­ gen gebracht wird. Ein Anschlag 21c ist an der Bodenwand des So­ ckels 21 vorgesehen, um zu verhindern, dass sich der Arm 73 über eine Grenzstellung in der Richtung verschwenkt, in der die Rolle 7 zum Vorspringen gebracht wird.

Der Vorspannmechanismus 8 weist eine erste und eine zweite No­ ckenfläche 81 und 82, die an der oberen Kante des Arms 73 ausge­ bildet sind, ein Paar Vorspannarme 83, die dazu angeordnet sind, mit den Nockenflächen 81 und 82 in Eingriff zu kommen, und ein Paar elastischer Elemente in der Form von Torsionsschraubenfe­ dern 84 auf, um die Arme 83 vorzuspannen. Die Vorspannarme 83 haben ihre gebundenen Enden 83b an dem Sockel 21 durch einen ho­ rizontalen Stift 83a angelenkt, der vor dem vorstehend erwähnten horizontalen Schwenkstift 73a des Arms 73 vorgesehen ist, wobei eine dem Nocken folgende Rolle 83c zwischen den unteren Enden der Arme 83, die sich nach hinten unten erstrecken, an einer derartigen Position vorgesehen ist, dass die dem Nocken folgende Rolle 83c mit den Nockenflächen 81 und 82 in Eingriff kommt, die an der oberen Kante des Arms 73 ausgebildet sind. Insbesondere ist die erste Nockenfläche 81 dadurch ausgebildet, dass ein Ab­ schnitt der oberen Kante des Arms 73 leicht geneigt gemacht wird, so dass, wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der vorspringenden Stellung B ist, wie in Fig. 9 und 12 ge­ zeigt ist, das Nockenfolgeglied 83c auf der ersten Nockenfläche. 81 liegt, und wobei die zweite Nockenfläche 82 dadurch ausgebil­ det ist, dass eine im allgemeinen U-förmige Vertiefung in der o­ beren Kante des Arms 73 vorgesehen ist, so dass, wenn das Stüt­ zende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung A ist, wie in den Fig. 10 und 12 gezeigt ist, das No­ ckenfolgeglied 83c mit der zweiten Nockenfläche 82 in Kontakt ist. Die erste und zweite Nockenfläche 81 und 82 sind durchge­ hend ausgebildet.

Wenn bei der vorstehenden Anordnung die Rolle 7 in die vorsprin­ gende Stellung B bewegt wird, nähert sich der Winkel, den die gerade Linie, die den horizontalen Schwenkstift 83a und den Punkt verbindet, an dem das Nockenfolgeglied 83c die erste No­ ckenfläche 81 berührt, mit der ersten Nockenfläche 81 ein­ schließt, einem rechten Winkel, während die Feder 84 eine Feder­ kraft auf die Arme 83 ausübt, um sie dazu zu bringen, wie ein Kniehebel zu wirken, so dass die Rolle 7 in die vorspringende Richtung durch eine Kraft vorgespannt wird, die größer als die auf den klappbaren Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist. Wenn die Rolle 7 von der vorspringenden Stellung B in die zurückgezogene Stellung A bewegt wird, bewegt sich das Nockenfolgeglied 83c von der ersten Nockenfläche 81 zu der zweiten Nockenfläche 82, wor­ auf sich die Winkel abrupt verändern, die die vorstehend erwähn­ te gerade Verbindungslinie mit den Nockenflächen 81 und 82 ein­ schließt, so dass der Hauptteil der Federkraft der Feder 84 durch die Steifigkeit in der Längsrichtung des Arms 73 versetzt ist, wodurch die Vorspannkraft, die durch den Arm 73 auf die Rolle 7 in der vorspringenden Richtung wirkt, kleiner als die auf den klappbaren Tisch 1 wirkende Gewichtskraft gemacht wird.

An dem hinteren Ende 21b des Sockels 21 ist eine Rolle 9 mit ei­ nem herkömmlichen Aufbau vorgesehen, so dass, wenn ihr Stützende 9a den Boden F gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfu­ ßes 6 berührt, der Sockel 21 in einer horizontalen Stellung gehalten ist.

Der Betrieb des Ausführungsbeispiels wird nun beschrieben. Wäh­ rend das Stützende 7a der Rolle 7 in der vorspringenden Stellung B ist, wie in Fig. 12 gezeigt ist, in der das Stützende 7a in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorspringt, berührt das Stützende 7a der Rolle 7 den Boden F, wobei die Standfläche 6a vom Boden F weg ist, so dass die Rollen 7 und 9 den Tisch 1 so stützen, dass er in einem leicht nach hinten geneigten Zustand beweglich ist, wie in Fig. 9 gezeigt ist. In diesem Zustand ist die Rolle 7 durch den Vorspannmecha­ nismus 8 auf den Boden F mit einer Kraft vorgespannt, die größer als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist, so dass, ob­ wohl die Rolle 7 die der Gewichtskraft entsprechende Gegenkraft vom Boden F aufnimmt, ihr Stützende 7a daran gehindert ist, sich in die zurückgezogene Stellung A zurückzuziehen, wodurch der Transportzustand beständig aufrechterhalten bleibt.

Wenn eine Last künstlich auf den Tisch 1 in der Stellung aufge­ setzt wird, indem die Tischoberseite 3 nach unten von Hand ge­ drückt wird, wodurch die Gewichtskraft auf den Tisch deutlich größer als die Kraft gemacht wird, mit der die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 8 zum Boden F vorgespannt ist, nimmt die Rolle 7 eine der Gewichtskraft entsprechende Gegenkraft auf, um in die zurückgezogene Stellung A, die in Fig. 10 gezeigt ist, gegen die Vorspannkraft des Vorspannmechanismus 8 bewegt zu wer­ den. Nach der Bewegung in die zurückgezogene Stellung A berührt das Stützelement 7a der Rolle 7 zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F, so dass die Abstüt­ zung des Tisches 1 hauptsächlich durch den Standfuß 6 erfolgt, der den Tisch in einem arretierten Zustand stützt. Obwohl die Rolle 7 in dieser Stellung nach wie vor durch den Vorspannmecha­ nismus 8 auf den Boden F vorgespannt ist, ist anders als im vor­ herigen Fall die Vorspannkraft kleiner als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft. Obwohl die Rolle 7 mit dem Boden F in Kontakt ist, wird folglich die der Gewichtskraft entsprechende Gegenkraft vom Boden F nicht überwunden, um hervorzurufen, dass sich die Rolle 7 in die vorspringende Stellung B bewegt, so dass der arretierte Zustand beständig aufrechterhalten bleibt.

Wenn der Tisch 1 in dieser Stellung künstlich bewegt wird, indem die Tischoberseite 3 von Hand angehoben wird, um damit die der auf den Tisch 1 wirkenden Gewichtskraft entsprechende Gegenkraft vom Boden F offensichtlich kleiner als die Kraft zu machen, mit der die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 8 auf den Boden F vorgespannt wird, wird eine vorspringende Bewegung der Rolle 7 durch die Vorspannkraft des Vorspannmechanismus 8 hervorgerufen. Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 sich in die vorspringende Stellung B bewegt hat, übersteigt die Vorspannkraft des Vor­ spannmechanismus 8 wieder die Gewichtskraft auf den Tisch 1, wo­ durch der Transportzustand des Tisches 1 dauerhaft aufrechter­ halten bleibt.

Wie zuvor beschrieben ist, ist es bei der Tischstützvorrichtung 5 des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels möglich, den Tisch 1 von dem Transportzustand in den arretierten Zustand zu brin­ gen, indem sich eine Person gegen die Tischoberseite 3 oder den Sockel des Tisches 1 lehnt, oder von dem arretierten Zustand in den Transportzustand zu bringen, indem die Oberseite 3 des Ti­ sches 1 geringfügig angehoben wird. Dies ist möglich, ohne ir­ gendeinen Hebel zu betätigen, wobei die Veränderung des Zustands des Tisches 1 durch eine auf den Klappvorgang der Tischoberseite 3 folgende Betätigung bewirkt werden kann, so dass die Annehmlich­ keit der Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung stark im Vergleich zu den herkömmlichen Sperrvorrichtungen verbessert ist. Außerdem ist die Tischstützvorrichtung 5 vom Aufbau relativ unabhängig von dem Mechanismus zum Klappen der Tischoberseite 3, so dass der Aufbau stark vereinfacht wird und die Anzahl der Herstellschritte und Herstellkosten im Vergleich zu den herkömm­ lichen Vorrichtungen verringert ist, bei denen die Stützvorrich­ tung und der Klappmechanismus in mechanisch gekoppelter Bezie­ hung ist. Da darüber hinaus bei der erfindungsgemäßen Vorrich­ tung der Tisch 5 in dem Transportzustand gehalten werden kann, wobei die Tischoberseite 3 in der Stellung 3B zum Gebrauch gehalten ist, können zahlreiche Vorteile erzielt werden, so dass, wenn viele Tische anzuordnen sind, wobei die Seitenkanten ihrer Tischoberseiten in Kontakt miteinander gehalten sind, es möglich ist, die Tische anzuordnen, wobei ihre Tischoberseiten 3 in der Stellung 3B zum Gebrauch gehalten sind, und dass, da die Tischstützvorrichtung gesperrt werden kann, wobei die Tischober­ seite 3 aufrecht in der Stellung 3A zum Nichtgebrauch gehalten ist, es möglich ist, viele Tische beständig in einem kleineren Bereich als andernfalls zu lagern.

DRITTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL

In Fig. 14 ist die Rolle 7, die die Stütze zum Transport ist, an dem Tisch 1, der der zu stützende Gegenstand ist, mittels einer vertikal beweglichen Stange 107 und einem Vorspannmechanismus 108 montiert, die sich von denen der vorherigen Ausführungsbei­ spiele unterscheidet, so dass die Stange 107 und die Rolle 7 den Tisch 1 in einem Transportzustand und wahlweise in einem arre­ tierten Zustand stützen.

Die vertikal bewegliche Stange 107 ist in einer derartigen Weise gehalten, dass sie sich gegenüber dem Sockel 21 auf- und abwärts bewegt.

Der Vorspannmechanismus 108 weist einen zylindrischen Nocken 181, der an dem oberen Ende der Stange 107 befestigt ist, wobei die Achse des Nockens 181 horizontal gehalten ist, ein Vorspann­ element 182, das durch einen Stift 182b am Sockel 21 des Tisches 1 angelenkt ist und dessen einer Endabschnitt 182a in der Bahn angeordnet ist, entlang der sich der Nocken 181 vertikal bewegt, ein elastisches Element in Form einer Feder 183, die das Vor­ spannelement 182 in der Figur im Uhrzeigersinn vorspannt, und einen Anschlag 184 auf, um den Bereich einer Drehung des Vor­ spannelements 182 zu begrenzen.

Im Einzelnen umfasst das Vorspannelement 182 ein Gehäuse, in dem der vorstehend beschriebene eine Endabschnitt 182a, der wie ein Messer geformt ist, enthalten ist, wobei sein gebundenes Ende daran durch einen Stift 183d angelenkt ist. Der Endab­ schnitt 182a ist normalerweise elastisch durch eine Feder 182e an die obere Innenfläche des Gehäuses vorgespannt, wenn keine externe Kraft auf den Endabschnitt 182a aufgebracht ist. In dieser Stellung liegt das freie Ende des Endabschnitts 182a in der zuvor beschriebenen Bahn der Bewegung des Nockens 181.

Der Nocken 181 ist an einer derartigen Stelle angeordnet, dass, wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der vor­ springenden Stellung B unterhalb der Standfläche 6a des Standfu­ ßes 6 ist, der Nocken 181 in Richtung zum Boden F durch den End­ abschnitt 182a des Vorspannelements 182 vorgespannt ist, und dass unter der Bedingung die Kraft, mit der die Feder 183 die Rolle 7 auf den Boden F durch den Endabschnitt 182a des Vor­ spannelements 182 und der Nocken 181 vorspannt, größer als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist. Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung A ist, in der das Stützende 7a der Rolle 7 den Boden F zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 berührt, ist der Nocken 181 an einer Stelle gehalten, in der er nicht durch den Endabschnitt 182a des Vorspannelements 182 vorgespannt ist, wobei unter der Bedingung die Kraft, die die Rolle 7 auf den Boden F vorspannt, d. h. die auf die Rolle 7 und die verti­ kal bewegliche Stange 107 wirkende Gewichtskraft oder die Summe der Gewichtskraft und der zusätzlichen, durch eine nicht gezeig­ te Feder aufgebrachten Kraft, kleiner als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist. Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 aus der zurückgezogenen Stellung A in die vorspringende Stellung B durch ihr eigenes Gewicht, usw. bewegt wird, ohne durch die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft beeinflusst zu werden, kommt der Endabschnitt 182a des Vorspannelements 182 vorüberge­ hend mit dem Nocken 181 in Überlagerung. Die Feder 182e, die re­ lativ schwach ist, ermöglicht es jedoch, dass der Endabschnitt 182a weggedrückt wird, um zu ermöglichen, dass der Nocken 181 vorbeitritt.

Bei der vorstehenden Anordnung überwindet, während das Stützende 7a der Rolle 7 in der vorspringenden Stellung B ist, das Vor­ spannelement 182 die Gegenkraft vom Boden F, um dadurch den klappbaren Tisch 1 beständig in dem Transportzustand zu halten. Wenn eine künstliche Last in der Richtung zur Steigerung der vorstehend beschriebenen Gegenkraft auf den Tisch 1 in dem vor­ stehenden Zustand aufgesetzt wird, wird der Nocken 181 angeho­ ben, wodurch das gesamte Vorspannelement 182 dazu gebracht wird, im Gegenuhrzeigersinn um den Stift 182b gegen die Kraft der Fe­ der 183 sich zu drehen, wodurch es ermöglicht wird, dass das Stützende 7a der Rolle 7 in die zurückgezogene Stellung B bewegt wird. Nachdem der Nocken 181 an dem Endabschnitt 182a des Vor­ spannelements 182 vorbeigetreten ist, wird das gesamte Vorspann­ element 182 durch die Feder 183 vorgespannt, um in die Stellung zurückzukehren, in der es wieder an dem Anschlag 184 anliegt. In dieser Stellung wirkt keine derart starke externe Kraft, um die Gegenkraft von dem Boden F zu überwinden, auf die Rolle 7, so dass ein Vorspringen der Rolle 7 nicht zum Auftreten gebracht wird, wobei der Tisch beständig in dem arretierten Zustand gehalten wird. Wenn der Tisch 1 in diesem Zustand angehoben wird, um die Gegenkraft vom Boden F zu verringern, wird die Rol­ le 7 durch ihr Eigengewicht bewegt, um den Endabschnitt 182a wegzudrücken und dabei das Stützende 7a wieder in die vorsprin­ gende Stellung B zu bewegen.

Mit der vorstehenden Anordnung ist es somit ebenso wie bei dem vorangehenden Ausführungsbeispiel möglich, den Tisch wahlweise in den Transport- und den arretierten Zustand zu setzen, ohne irgendeinen Hebel zu betätigen und unter Einhaltung eines einfa­ chen Aufbaus, so dass die Bedienbarkeit und Leichtigkeit bei der Handhabung der Vorrichtung stark verbessert worden ist.

VIERTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL

In Fig. 15 ist die Rolle 7, die ein Transportfuß ist, an dem klappbaren Tisch 1 mittels eines schwenkbaren Rahmens 207 mon­ tiert, wobei zum Stützen des Tisches 1 durch den Rahmen 207 und die Rolle 7 wahlweise in einem Transport- oder arretierten Zu­ stand ein Vorspannmechanismus 208 vorgesehen ist, der sich von den Vorspannmechanismen der vorangehenden Ausführungsbeispiele unterscheidet.

Der schwenkbare Rahmen 207 ist in der Nähe seines oberen Endes mit einem Schlitz 271a versehen, der mit einem horizontalen Stift 271b im Eingriff ist, der an dem Sockel 21 des Tisches 1 befestigt ist, wodurch ein Anlenkmechanismus 271 gebildet ist, durch den der Rahmen 207 am Sockel 21 so montiert ist, dass er zwischen der aufrechten und geneigten Stellung schwenkbar ist.

Der Vorspannmechanismus 208 weist eine Aufnahmefläche 281, die oben an dem schwenkbaren Rahmen 207 ausgebildet ist, ein Vor­ spanngleitstück 282, das mit einem Schlitz 282b ausgebildet ist, das mit einem Stift 282a in Eingriff kommt, so dass das Gleitstück 282 gleitfähig an einer derartigen Position angeord­ net ist, dass es an der Aufnahmefläche 281 anliegt, wenn die Rolle 7 an oder in der Nähe der vorspringenden Stellung B ist, ein elastisches Element in der Form einer Feder 283 zum Vorspan­ nen des Gleitstücks 282 und eine Feder 284 auf, um auf den schwenkbaren Rahmen 207 eine Kraft aufzubringen, die in einer Richtung wirkt, die entgegengesetzt zu derjenigen ist, in der der schwenkbare Rahmen 207 geneigt wird.

Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der vor­ springenden Stellung B ist, in der das Stützende 7a in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vor­ springt, ist die Kraft, mit der das Vorspanngleitstück 282 die Rolle 7 in Richtung zum Boden F durch die Aufnahmefläche 281 des schwenkbaren Rahmens 207 vorspannt, größer als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft. Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung A ist, in der das Stützende 7a zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F berührt, ist der schwenkbare Rahmen 207 so geneigt, dass die Aufnahmefläche 281 zu einer Position bewegt ist, in der sie nicht länger durch das Vorspanngleitstück 282 gedrückt wird, wobei die Kraft, die durch das Gewicht der Rolle 7 und die Feder 284 zum Vorspannen der Rolle 7 in Richtung zum Boden F vorgesehen ist, kleiner als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist.

Wenn die Rolle 7 aus der zurückgezogenen Stellung B in die vor­ springende Stellung A bewegt wird, ohne durch die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft beeinflusst zu werden, wird die Kraft der Feder 284 wirksam, um den schwenkbaren Rahmen 207 in die aufrechte Stellung zu bewegen, in der die Aufnahmefläche 281 des schwenkbaren Rahmens 207 durch das Vorspanngleitstück 282 vorge­ spannt werden kann. Die Aufnahmefläche 281 des schwenkbaren Rah­ mens 207 ist leicht geneigt, so dass, wenn eine externe Kraft zum Anstieg der Gegenkraft vom Boden F auf den Rahmen 207 wirkt, der Rahmen 207 um den Stift 271b als Schwenkpunkt geneigt wird. Anschläge 285 und 286 sind vorgesehen, um den Bereich zu defi­ nieren, in dem der Rahmen 207 geschwenkt wird.

Während das Stützende 7a der Rolle 7 in der vorspringenden Stel­ lung B ist, überwindet bei dieser Anordnung das Vorspanngleit­ stück 282 die Gegenkraft von dem Boden F, wodurch der klappbare Tisch 1 beständig in dem Transportzustand gehalten wird. Wenn eine künstliche Last in der Richtung zum Anstieg der vorstehend erwähnten Gegenkraft auf den Tisch 1 ausgeübt wird, wird die Aufnahmefläche 281 des schwenkbaren Rahmens 207 gegen die Kraft der Feder 283 angehoben, so dass die Vorspannfläche 281 als eine Führung dient, um hervorzurufen, dass der Rahmen 207 geneigt und in Längsrichtung versetzt wird, wobei der Stift 271b in dem Schlitz 271a relativ dazu in Richtung zu seinem unteren Ende be­ wegt wird, bis das Stützende 7a der Rolle 7 die zurückgezogene Stellung A erreicht. In dieser Stellung ist die Hauptkraft, von der erwartet wird, dass sie hervorruft, dass die Rolle 7 vor­ springt, durch die Feder 284 vorgesehen. Die Kraft ist jedoch nicht so groß, um die Gegenkraft von dem Boden F zu überwinden, so dass ein Vorspringen der Rolle 7 nicht zum Auftreten gebracht wird, wobei der Tisch 1 in dem arretierten Zustand beständig gehalten wird. Wenn der Tisch 1 in diesem Zustand angehoben oder anderweitig bewegt wird, um die Gegenkraft vom Boden F zu ver­ ringern, wird der schwenkbare Rahmen 207 durch sein Eigengewicht und die Kraft der Feder 284 bewegt, um vorübergehend das Vor­ spanngleitstück 282 zu drücken, so dass das Stützende 7a in die vorspringende Stellung B bewegt wird.

Somit ist es mit dieser Anordnung wie bei den vorangehenden Aus­ führungsbeispielen möglich, den Tisch 1 wahlweise in den Trans­ port- und den arretierten Zustand zu setzen, ohne irgendeinen Hebel zu bedienen und unter Beibehaltung eines einfachen Auf­ baus, so dass die Bedienbarkeit und Leichtigkeit bei der Handha­ bung der Vorrichtung stark verbessert worden ist.

FÜNFTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL

In Fig. 16 ist die Rolle 7, die der Transportfuß ist, durch ein Paar Verbindungsglieder 371 und 372 gestützt, die an einem Ende 371a, 372a miteinander und auch mit der Rolle 7 durch einen Schwenkstift 373 verbunden sind und an dem anderen Ende 371b, 372b gleitfähig durch ein Paar Schlitze 21f gestützt sind, die in dem Sockel 21 des Tisches 1 ausgebildet sind, so dass der Schwenkstift 373 in Richtung zum und vom Boden F weg bewegbar ist. Ein Vorspannmechanismus 308, der sich von denjenigen der vorangehenden Ausführungsbeispiele unterscheidet, ist vorgese­ hen, um den Tisch 1 in einem Transportzustand und wahlweise in einem arretierten Zustand mittels der Verbindungsglieder 371 und 372 sowie der Rolle 7 zu stützen.

Der Vorspannmechanismus 308 weist ein erstes elastisches Element in der Form einer ersten Feder 381 zum Vorspannen des Schwenk­ stifts 373 in Richtung zum Boden F und ein zweites elastisches Element in der Form einer zweiten Feder 382 zum Vorspannung der Verbindungsglieder 371 und 372 in einer derartigen Richtung auf, dass der Winkel zwischen den Verbindungsgliedern 371 und 372 abnimmt, die sich an dem Schwenkstift 373 kreuzen. Während das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der vorsprin­ genden Stellung B ist, in der es in Richtung zum Boden F bis un­ ter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorspringt, ist die Sum­ me der Vorspannkräfte der ersten und zweiten Feder 381 und 382, die die Rolle 7 in Richtung zum Boden F vorspannen, größer als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft. Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung A ist, in der es zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F berührt, ist die Kraft der ersten Feder 381, von der die Kraft der zweiten Feder 382 abzuziehen ist und die die Rolle 7 zum Boden F vorspannt, größer als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft.

Während das Stützende 7a der Rolle 7 an der vorspringenden Stel­ lung B ist, überwinden bei dieser Anordnung die erste und zweite Feder 381 und 382 die Gegenkraft vom Boden F, wodurch der Tisch 1 beständig in dem Transportzustand gehalten wird. Wenn eine künstliche Last in der Richtung zum Anstieg der vorstehend er­ wähnten Gegenkraft aufgesetzt wird, wird der Schwenkpunkt 373 gegen die Kräfte der Federn 381 und 382 angehoben, um durch den Wechselpunkt hindurchzulaufen, in dem beide Verbindungsglieder 371 und 372 zueinander parallel gerichtet liegen, wodurch es ermög­ licht wird, dass sich die Rolle 7 in die zurückgezogene Stellung A bewegt. Da in diesem Zustand die zweite Feder 382 in der Rich­ tung wirkt, um die Vorspannkraft der ersten Feder 381 zu verrin­ gern, wirkt die verbleibende Kraft der Feder 381, von der die der zweiten Feder 382 abgezogen worden ist, auf die Rolle 7 in der Richtung, um diese vorspringen zu lassen. Die verbleibende Federkraft ist jedoch nicht groß genug, um die vorstehend er­ wähnte Gegenkraft zu überwinden, so dass ein Vorspringen der Rolle 7 nicht auftritt, wobei der Tisch 1 in dem arretierten Zustand beständig gehalten wird. Wenn der Tisch 1 in diesem Zu­ stand angehoben wird, um die Gegenkraft von dem Boden F zu ver­ ringern, bewegen sich die Verbindungsglieder 371 und 372 über den vorstehend erwähnten Wechselpunkt durch das Gewicht der Rol­ le 7 und die vorstehend erwähnte verbleibende Vorspannkraft der Feder 381, so dass die Rolle 7 in die vorspringende Stellung B bewegt wird.

Mit der vorstehenden Anordnung ist es somit wie bei den vorange­ henden Ausführungsbeispielen möglich, den Tisch wahlweise in den Transport- und den arretierten Zustand zu setzen, ohne einen He­ bel zu betätigen und unter Beibehaltung eines einfachen Aufbaus, so dass die Bedienbarkeit und Leichtigkeit bei der Handhabung der Vorrichtung stark verbessert worden sind.

SECHSTES AUSFÜHRUNGSBEISPIEL

In den Fig. 17 bis 25 ist ein Tisch 1 mit einem Aufbau ge­ zeigt, der ähnlich wie der der vorangehenden Ausführungsbeispie­ le ist. Die entsprechenden Bauteile des Tisches 1 sind durch dieselben Bezugszeichen bezeichnet, wobei keine Beschreibung dieser Bauteile erfolgt.

Die Tischstützvorrichtung 1005 ist in der Form einer Kassette, die in ein nach unten zeigendes Kanalelement 1000 eingepasst ist, wie in Fig. 25 gezeigt ist, und sie weist einen Standfuß 6, eine Rolle 7, die ein Transportfuß ist, und einen Vorspannmecha­ nismus 1008 zum Vorspannen der Rolle 7 auf. Wie in den Fig. 20 und 21 gezeigt ist, ist das Kanalelement 1000 an dem vorderen Endabschnitt 21a des Sockels 21 in dessen Längsrichtung befes­ tigt, so dass der Tisch 1 wahlweise in dem Transportzustand, wie in den Fig. 18, 20, 21 und 23 gezeigt ist, und in dem arre­ tierten Zustand gestützt werden kann, wie in den Fig. 19, 21 und 22 gezeigt ist.

Der Standfuß 6 weist einen Stab 61, dessen oberes Ende 61a an der unteren Fläche der oberen Wand des Kanalelements 1000 befes­ tigt ist und eine untere Standfläche 6a auf, die in der Höhe durch eine geeignete Einrichtung einstellbar ist, um auf den Bo­ den F gesetzt zu werden, wodurch der Tisch 1 in dem arretierten Zustand gestützt wird.

Die Rolle 7 weist ein Paar Rollen 71 und einen Halter 72 zum Halten der Rollen 71 in drehbarer Weise auf. In dem Halter 72 ist eine vertikale Durchgangsbohrung 70a ausgebildet, durch die der Stab 61 des Standfußes 6 eingefügt ist, so dass der Stab 61 und Bohrung 70a eine Führung 70 zum Führen der Rolle 7 in einer der­ artigen Weise bilden, dass die Rolle 7 wahlweise zum Boden F hin und davon weg bewegt werden kann. Im einzelnen ist die Rolle 7 entlang des Stabs 61 des Standfußes 6 zwischen einer zurückgezo­ genen Stellung A (siehe Fig. 19 und 21), in der das Stützende 7a zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F berührt, und einer vorspringenden Stellung B (siehe Fig. 18 und 21) beweglich, in der das Stützende 7a in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorspringt.

Der Vorspannmechanismus 1008 weist ein Paar Verbindungsglieder 1080, die zwischen der Rolle 7 und dem Sockel 21 vorgesehen sind, eine elastische Einrichtung in der Form einer ersten Schraubendruckfeder 1010, die die Enden 1081 der Verbindungs­ glieder 1080 in einer derartigen Richtung vorspannt, dass die Rolle 7 in Richtung zum Boden F bewegt wird, und eine elastische Hilfseinrichtung in der Form einer zweiten Schraubendruckfeder 1020 auf, die das obere Ende 72a des Halters 72 in einer derar­ tigen Richtung vorspannt, dass sich die Rolle 7 in Richtung zum Boden F bewegt. Die zweite Schraubendruckfeder 1020 zusammen mit der auf die Rolle 7 wirkenden Gewichtskraft bildet die Vorspann­ einrichtung gemäß dieser Erfindung zum Vorspannen der Rolle 7 in Richtung zum Boden F entlang der Führung 70.

Das Paar der Verbindungsglieder 1080 ist an einem Ende 1081 durch einen Stift 1082 miteinander verbunden und an dem entge­ gengesetzten Ende 1083 durch einen Stift 1084 an dem oberen End­ abschnitt des Halters 72 der Rolle 7 angelenkt. Eine nicht ge­ zeigte Schnappfeder ist zwischen dem Stift 1084 und dem vorste­ hend beschriebenen Halter 72 angeordnet und an der unteren Flä­ che der oberen Wand des Kanalelements 1000 ist eine nach unten zeigende Führungsfläche 1030 ausgebildet, auf die die Schnappfe­ der die Enden 1081 der Verbindungsglieder 1080 mittels des Stifts 1082 drückt. Ein Anschlag 1031 erstreckt sich von dem vorderen Ende der nach unten zeigenden Führungsfläche 1030 nach unten, wobei der Stift 1082 entlang der nach unten zeigenden Fläche 1030 gleitfähig ist, so lange bis er gegen den Anschlag 1031 stößt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist an oder in der Nähe der Stellung, in der der Stift 1082 gegen den Anschlag 1031 stößt, das Stützende 7a der Rolle 7 an der vorspringenden Stel­ lung B näher am Boden F als die Standfläche 6a des Standfußes 6 gehalten.

Die Verbindungsglieder 1080 haben ihre Enden 1081 frei und be­ grenzen nicht den Bereich der Bewegung der Rolle 7, sondern er­ möglichen, dass sich das Stützende 7a der Rolle 7 in die zurück­ gezogene Stellung A bewegt, in der das Stützende 7a den Boden F zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 berührt. Ein Abschnitt der nach unten zeigenden Führungsfläche 1030 ist als eine geneigte Fläche 1030a ausgebildet, um den Stift 1082 allmählich abwärts zu führen, wenn sich die Rolle 7 von der vorspringenden Stellung B in die zurückgezogene Stellung A bewegt, wodurch hervorgerufen wird, dass der Stift 1082 ent­ lang der nach unten zeigenden Fläche 1030 in der Richtung eines Pfeils in der Fig. 21 gleitet.

Die erste Schraubendruckfeder 1010 ist in ein Gehäuse 1011 ein­ gepasst, das in dem Kanalelement 1000 befestigt ist. Wie in Fig. 24 gezeigt ist, ist das Gehäuse 1011 im einzelnen aus einem syn­ thetischen Harz gebildet, das einstückig mit dem vorstehend be­ schriebenen Anschlag 1031 und der nach unten zeigenden Führungs­ fläche 1030 ist, und hat einen Federaufnahmeraum 1011d, der durch eine vordere Wand 1011a, eine hintere Wand 1011b und Sei­ tenwände 1011c definiert ist, wobei die vorstehend beschriebene erste Schraubendruckfeder 1010 in dem Raum 1011d angeordnet ist, um wahlweise in Längsrichtung des Sockels 21 aufgeweitet und zu­ sammengedrückt zu werden. Wie in den Fig. 20, 24 und 25 ge­ zeigt ist, ist zwischen dem vorderen Ende der ersten Schrauben­ druckfeder 1010 und der vorderen Wand 1011a ein Stellglied 1012 vorgesehen, das in einer Draufsicht in Kanalform ist und eine Druckstange 1013 hat, die von ihrer Mitte vorspringt, um durch die vordere Wand 1011a des Gehäuses 1011 hindurchzutreten und e­ lastisch an dem Stift 1082 anzuliegen, der die Enden 1081 der Verbindungsglieder 1080 verbindet.

Die zweite Schraubendruckfeder 1020 ist um den Stab 61 des Standfußes 6 gewickelt und hat ihr oberes Ende in Kontakt mit der unteren Fläche der oberen Wand des Kanalelements 1000 und das untere Ende in Kontakt mit dem oberen Ende 7a des Rollenhal­ ters 72 der Rolle 7, um damit die Rolle 7 elastisch nach unten vorzuspannen.

Während das Stützende 7a der Rolle 7 in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung B ist, ist bei diesem Ausführungsbei­ spiel die Rolle 7 in Richtung zum Boden F hauptsächlich durch die elastische Vorspannkraft der ersten Schraubendruckfeder 1010, die auf die Rolle 7 durch die Druckstange 1013, den Stift 1082 und die Verbindungsglieder 1080 übertragen wird, und durch die elastische Vorspannkraft der zweiten Schraubendruckfeder 1020 vorgespannt, die direkt auf die Rolle 7 übertragen wird. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Summe der Vorspannkräfte so eingerichtet, das sie größer als die auf den klappbaren Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist. Während das Stützende 7a der Rolle 7 an oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung A ist, hat sich der Stift 1082 entlang der geneigten Fläche 1030a in eine Stellung unter der Druckstange 1013 bewegt, in der der Stift 1082 von der Vorspannkraft der ersten Schraubendruckfeder 1010 freigegeben worden ist, so dass die Rolle 7 in Richtung zum Bo­ den F hauptsächlich durch die elastische Vorspannkraft vorge­ spannt ist, die die zweite Schraubendruckfeder 1020 direkt auf die Rolle 7 ausübt. Die Vorspannkraft ist so eingerichtet, dass sie kleiner als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist. Die Beziehung zwischen der elastischen Vorspannkraft und der auf den Tisch 1 wirkenden Gewichtskraft ist dadurch verwirklicht, dass eine relativ große Federkraft der ersten Schraubendruckfe­ der 1010 und eine relativ kleine Federkraft der zweiten Schrau­ bendruckfeder 1020 ausgewählt ist. Es erübrigt sich, zu erwäh­ nen, dass die Gegenkraft von der Schnappfeder dazu wirkt, die Rolle 7 zum Vorspringen zu zwingen, wobei die vorstehende Aus­ wahl unter angemessener Berücksichtigung von zahlreichen anderen Kraftverhältnissen gemacht wird.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein Anschlag 1040, wie in den Fig. 21 und 25 gezeigt ist, lösbar in einen Raum S (siehe Fig. 25) eingepasst, der in dem Gehäuse 1011 zwischen der hinte­ ren Wand 1011b und dem Stellglied 1012 ausgebildet ist, das zu der Rolle 7 vorgerückt ist, so dass der Anschlag 1040 das Stell­ glied 1012 daran hindert, sich nach hinten zu bewegen, wodurch die Rolle 7 in der vorspringenden Stellung B fixiert bleibt. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist eine Rolle 9 mit einem herkömmlichen Aufbau vorgesehen, um das hintere Ende 21b jedes Sockels 21 zu stützen. Das Stützende 9a der Rolle 9 ist so ein­ gerichtet, dass der Sockel 21 horizontal gestützt wird, wenn das Stützende 9a den Boden F gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 berührt.

Der Betrieb dieses Ausführungsbeispiels wird nun beschrieben. Wenn das Stützende 7a der Rolle 7 an der vorspringenden Stellung B ist, die in Fig. 21 gezeigt ist und in der das Stützende 7a in Richtung zum Boden F bis unter die Standfläche 6a des Standfußes 6 vorspringt, berührt das Stützende 7a der Rolle 7 den Boden F, während die Standfläche 6a des Standfußes 6 vom Boden F weg ist, so dass die Rollen 7 und 9 den Tisch so stützen, dass er in ei­ ner leicht nach hinten geneigten Stellung beweglich ist, wie in Fig. 18 gezeigt ist. In dieser Stellung ist die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 1008 in Richtung zum Boden F mit einer Vorspannkraft vorgespannt, die größer als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft ist, so dass, obwohl die Rolle 7 die der Gewichtskraft entsprechende Gegenkraft von dem Boden F aufnimmt, ihr Stützende 7a daran gehindert ist, in die zurückgezogene Stellung A zurückgezogen zu werden, wodurch der Tisch 1 bestän­ dig in dem Transportzustand gehalten ist.

Wenn eine Last in der Richtung, die durch einen Pfeil U in der Zeichnung gezeigt ist, auf den Tisch 1 in der Stellung aufge­ setzt wird, indem die Tischoberseite 3 nach unten von Hand ge­ drückt wird, wodurch die Gewichtskraft auf den Tisch größer als die Kraft gemacht wird, mit der die Rolle 7 auf dem Boden F vor­ gespannt ist, nimmt die Rolle 7 eine der Gewichtskraft entspre­ chende Gegenkraft auf, um in die zurückgezogene Stellung A gegen die Vorspannkraft des Vorspannmechanismus 1008 bewegt zu werden, worauf der Stift 1082, der die Enden 1081 der Verbindungsglieder 1080 verbindet, in die Richtung eines in Fig. 21 gezeigten Pfeils bewegt wird, so dass die erste und zweite Schraubendruck­ feder 1010 und 1020 durch den vorstehend erwähnten Stift 1082 O­ der das obere Ende 72a des Rollenhalters 72 zusammengedrückt werden. Mit dem weiteren Fortschritt der Betätigung löst sich der Stift 1082 von der Druckstange 1013, die die Elastizität der ersten Schraubendruckfeder 1010 auf den Stift 1082 unmittelbar vor dem Ende des Versetzens überträgt, so dass der Stift 1082 unter der Druckstange 1013 positioniert ist, die ihre ursprüng­ liche Stellung wieder einnimmt, worauf das Stellglied 1012 an einer Anschlagplatte 1012a in Anlage kommt, die innerhalb des Gehäuses 1011 vorgesehen ist, wodurch die Druckstange 1013 in der vorspringenden Stellung gestoppt wird. Nach der Bewegung in die zurückgezogene Stellung A, wie in Fig. 21 gezeigt ist, be­ rührt das Stützende 7a der Rolle 7 zumindest gleichzeitig mit der Standfläche 6a des Standfußes 6 den Boden F, so dass die Ab­ stützung des Tisches 1 hauptsächlich durch die Standfuß 6 er­ folgt, der den Tisch 1 in einem arretierten Zustand stützt, wie in Fig. 19 gezeigt ist. Obwohl die Rolle 7 in dieser Stellung nach wie vor durch den Vorspannmechanismus 1008 auf den Boden F vorgespannt ist, ist die Vorspannkraft in dieser Stellung gerin­ ger als die auf den Tisch 1 wirkende Gewichtskraft, wie zuvor erwähnt ist. Trotz der Kraft des Vorspannmechanismus 1008, der die Rolle 7 in Kontakt mit dem Boden F vorspannt, wird folglich die Kraft nicht die der Gewichtskraft entsprechende Gegenkraft von dem Boden F überwinden, so dass die Rolle 7 nicht in die vorspringende Stellung B bewegt werden wird, sondern dass der arretierte Zustand beständig beibehalten wird.

Wenn der Tisch 1 in dieser Stellung künstlich in der Richtung eines in der Zeichnung gezeigten Pfeils V bewegt wird, indem die Tischoberseite 3 von Hand angehoben wird, wodurch die der auf den Tisch 1 wirkenden Gewichtskraft entsprechende Gegenkraft vom Boden F offensichtlich kleiner als die Kraft wird, mit der die Rolle 7 durch den Vorspannmechanismus 1008 in Richtung zum Boden F vorgespannt ist, wird eine vorspringende Bewegung der Rolle 7 durch die Vorspannkraft des Vorspannmechanismus 1008 erzeugt, so dass sich der Stift 1082 in der zu der Richtung des Pfeils in Fig. 21 entgegengesetzten Richtung bewegt. Zu diesem Zeitpunkt bewegt sich der Stift 1082 entlang einer anderen Bahn gegenüber der, wenn die Rolle 7 zurückgezogen wird, d. h. der Stift 1082 gleitet an der unteren Fläche der Druckstange 1013, bis er am vorderen Ende der Druckstange 1013 herabfällt. Wenn das Stützen­ de 7a der Rolle 7 sich in dieser Weise in die vorspringende Stellung B bewegt hat, übersteigt die Vorspannkraft des Vor­ spannmechanismus 1008 wieder die Gewichtskraft auf den Tisch 1, wodurch der Transportzustand des Tisches 1 beständig aufrechter­ halten wird.

Wie zuvor beschrieben ist, ist es bei der Tischstützvorrichtung 1005 des erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels möglich, den Tisch 1 dazu zu bringen, sich von dem Transportzustand in den arretierten Zustand hauptsächlich durch einen Vorgang einer Per­ son, die sich gegen die Tischoberseite 3 oder den Sockel 21 des Tisches 1 lehnt, und von dem arretierten Zustand in den Trans­ portzustand hauptsächlich durch einen Vorgang eines geringfügi­ gen Anhebens der Tischoberseite 3 zu verändern. Dies ist mög­ lich, ohne irgendeinen Hebel zu betätigen, wobei der Zustand des Tisches durch eine auf den Klappvorgang der Tischoberseite 3 folgende Betätigung verändert werden kann, so dass die Bequem­ lichkeit bei der Handhabung der Vorrichtung der Erfindung stark im Vergleich zu den herkömmlichen Sperrvorrichtungen verbessert ist. Außerdem ist die Tischstützvorrichtung 1005 vom Aufbau re­ lativ unabhängig von dem Mechanismus zum Klappen der Tischober­ seite 3, so dass der Aufbau stark vereinfacht wird und die An­ zahl der Herstellschritte und Herstellkosten im Vergleich zu den herkömmlichen Vorrichtungen verringert ist, bei denen die Stütz­ vorrichtungen der Klappmechanismus in mechanisch gekoppelter Be­ ziehung sind. Da darüber hinaus bei der erfindungsgemäßen Vor­ richtung die Tischstützvorrichtung 1005 in dem Transportzustand gehalten werden kann, wobei die Tischoberseite 3 in der Stellung 3B zum Gebrauch gehalten ist, können zahlreiche Vorteile erzielt werden, so dass, wenn viele Tische anzuordnen sind, wobei die Seitenkanten ihrer Tischoberseiten in Kontakt miteinander gehal­ ten sind, es möglich ist, die Tische anzuordnen, wobei ihre Tischoberseiten 3 in der Stellung 3B zum Gebrauch gehalten sind, und dass, da die Tischstützvorrichtung gesperrt werden kann, wo­ bei die Tischoberseite 3 aufrecht in der Stellung 3A zum Nicht­ gebrauch gehalten ist, es möglich ist, viele Tische beständig in einem kleineren Bereich als andernfalls zu lagern.

Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die Vorspanneinrichtung 1008 die beiden Schraubendruckfedern 1010 und 1020 auf, wobei die Vorspannkraft, die verfügbar ist, wenn die Rolle 7 in der vorspringenden Stellung B ist, hauptsächlich durch die erste Schraubendruckfeder 1010 vorgesehen ist, die eine relativ starke Federkraft hat, während die Vorspannkraft, die verfügbar ist, wenn die Rolle 7 in der zurückgezogenen Stellung A ist, haupt­ sächlich durch die zweite Schraubendruckfeder 1020 vorgesehen ist, die eine relativ schwache Federkraft hat, so dass es sehr einfach ist, die Bauteile einzurichten, um die vorstehend er­ wähnten Funktionen zu erzielen. Da es möglich ist, die Federn 1010 und 1020 in geeigneten Positionen zu verwenden, kann ein exakter Betrieb und eine Zuverlässigkeit der Vorrichtung für ei­ ne lange Zeitspanne sichergestellt werden.

Bei diesem Ausführungsbeispiel wird, mit dem Zurückziehen der Rolle 7, wenn die Enden 1081 der Verbindungsglieder 1080 sich um einen gewissen Abstand bewegt haben, der Stift 1082 von dem vor­ deren Ende der Druckstange 1013 gelöst, worauf das Stellglied 1012 in die ursprüngliche Position zurückkehrt, in der es an der Platte 1012a anliegt. Wenn bei dieser Anordnung der Tisch 1 von auf die Tischoberseite 3 aufgesetzten Händen nach unten gedrückt wird, kann der Bediener exakt den Vorgang des Mechanismus durch das Gefühl durch seine oder ihre Hände sowie den durch den Stift 1082 erzeugten Klang erfassen, der von der Druckstange 1013 und dem Stellglied 1012 gelöst wird und gegen die Platte 1012a stößt, und wenn die Tischoberseite 3 angehoben wird, um die Rol­ le 7 zum Vorspringen zu bringen, kann der Bediener das Vorsprin­ gen durch das Geräusch genau erkennen, das durch den Stift 1082 erzeugt wird, der vor der Druckstange 1013 herabfällt, so dass der Betrieb exakt mit einem guten Gefühl beim Betrieb ausgeführt werden kann.

Wenn die Rolle 7 in der vorspringenden Stellung B ist, kann nach Bedarf der Anschlag 1040 in Position gebracht werden, um die Rolle 7 in der Stellung zu sperren, so dass die Bedienbarkeit und Si­ cherheit in einer derartigen Arbeit wie beim Bewegen des Tisches wirksam verbessert ist.

Des weiteren sind bei diesem Ausführungsbeispiel der Standfuß 6, die Rolle 7 und der Vorspannmechanismus 1008, die die Tisch­ stützvorrichtung 1005 bilden, als eine Kassette in einem Kanal­ element 1000 eingebaut, wobei die gesamte Vorrichtung 1005 kom­ pakt bei einer gesteigerten Bequemlichkeit beim Fixieren der Vorrichtung in Lage gemacht werden kann und wobei die Vorrich­ tung mit Leichtigkeit zum Einstellen, Reparieren oder Auswech­ seln entfernt werden kann.

Der konkrete Aufbau der Bauteile ist nicht auf denjenigen der dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern es beste­ hen zahlreiche Veränderungen ohne das Konzept und den Schutzbe­ reich der Erfindung zu verlassen. Beispielsweise ist bei dem vorstehenden sechsten Ausführungsbeispiel die Vorspanneinrich­ tung zum Vorspannen der Rolle 7 in Richtung zum Boden F entlang der Führung 70 durch die auf die Rolle 7 selbst wirkende Ge­ wichtskraft und zusätzlich die zweite Schraubendruckfeder 1020 zusammengesetzt, die das elastische Hilfselement ist. Eine ge­ eignete Gestaltung wird es jedoch möglich machen, die zweite Schraubendruckfeder 1020 wegzulassen und alleine die Gewichts­ kraft dazu zu verwenden, dieselbe Funktion wie bei dem vorste­ henden Ausführungsbeispiel auszuführen. Der Sockel 21 ist auch bei dem vorstehenden Ausführungsbeispiel an seinem hinteren Ende 21b mit einer Rolle 9 mit einem herkömmlichen Aufbau versehen. Natürlich kann das hintere Ende 21b auch durch die Tischstütz­ vorrichtung 1005 der Erfindung wie im Fall ihres vorderen Endes 21a gestützt sein.

Wie vorstehend beschrieben ist, ist die Gegenstandstützvorrich­ tung der Erfindung nützlich als eine Einrichtung zum Stützen von zahlreichen Arten von Büromöbeln wie beispielsweise Konferenzti­ schen und ist insbesondere wirkungsvoll, wenn sie bei einer Bau­ art angewendet wird, die mit einer oberen Platte versehen ist, die wie eine Klappe betätigbar ist. Die erfindungsgemäße Vor­ richtung kann natürlich wirkungsvoll als eine Einrichtung zum Stützen von Möbelstücken zur Verwendung an anderen Orten als Bü­ roräumen oder für Gegenstände verwendet werden, die keine Möbel sind.

Claims (13)

1. Stützvorrichtung für einen Gegenstand (1), mit
einem Standfuß (6), der an dem Gegenstand (1) befestigt ist und eine Standfläche (6a) hat, die zur Auflage auf ei­ ner Stützfläche (F) ausgelegt ist, um den Gegenstand in ei­ nem gesperrten Zustand zu halten,
einem Transportfuß (7), der an dem Gegenstand (1) an­ gebracht ist und zwischen einer zurückgezogenen Stellung (A), in der sein Stützende (7a) die Stützebene (F) zumin­ dest gleichzeitig mit der Standfläche (6a) des Standfußes (6) berührt, und einer vorspringenden Stellung (B) beweg­ lich ist, in der das Stützende (7a) des Transportfußes (7) weiter als die Standfläche (6a) in Richtung der Stützebene (F) vorspringt, und
einer Vorspanneinrichtung (80), die den Transportfuß (7) mit einer Kraft gegen die Stützebene vorspannt, die in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) größer ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft und die in oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung (A) klei­ ner ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwer­ kraft, wobei der Transportfuß (7) an dem Gegenstand (1) mittels einer Führungseinrichtung (72, 70a) relativ zur Stützebene (F) bewegbar angebracht ist, und wobei die Vor­ spanneinrichtung (80) eine Verbindungseinrichtung (80A), die an einem Ende (801) schwenkbar (802) und verschiebbar (805) mit dem Gegenstand (1) und an dem anderen Ende (803) mit dem Transportfuß (7) verbunden ist, um diesen zwischen der vorspringenden (B) und der zurückgezogenen (A) Stellung bewegbar zu halten, und ein federndes Element (80B) auf­ weist, das das verschiebbare Ende (801) der Verbindungsein­ richtung (80A) in Richtung des Transportfußes (7) vor­ spannt, so daß die Federkraft in oder nahe der vorspringen­ den Stellung (B) des Transportfußes (7) größer ist als eine durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last und, nach vorü­ bergehendem Aufbringen einer Zusatzlast (U), der Transport­ fuß (7) in oder nahe der zurückgezogenen Stellung (A) mit einer Kraft gegen die Stützebene (F) vorgespannt ist, die kleiner ist als die durch den Gegenstand aufgebrachte Last.

2. Stützvorrichtung für einen Gegenstand (1), mit
einem Standfuß (6), der an dem Gegenstand (1) befestigt ist und eine Standfläche (6a) hat, die zur Auflage auf ei­ ner Stützfläche (F) ausgelegt ist, um den Gegenstand in ei­ nem gesperrten Zustand zu halten,
einem Transportfuß (7), der an dem Gegenstand (1) an­ gebracht ist und zwischen einer zurückgezogenen Stellung (A), in der sein Stützende (7a) die Stützebene (F) zumin­ dest gleichzeitig mit der Standfläche (6a) des Standfußes (6) berührt, und einer vorspringenden Stellung (B) beweg­ lich ist, in der das Stützende (7a) des Transportfußes (7) weiter als die Standfläche (6a) in Richtung der Stützebene (F) vorspringt, und
einer Vorspanneinrichtung (8), die den Transportfuß (7) mit einer Kraft gegen die Stützebene vorspannt, die in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) größer ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft und die in oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung (A) kleiner ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft, wobei der Transportfuß (7) von einer schwenkbar mit dem Gegenstand (1) verbundenen Schwenkarmeinrichtung (73) gehalten ist, und wobei die Vorspanneinrichtung (8) eine erste (81) und eine zweite (82) Nockenfläche, die an der Schwenkarmein­ richtung (73) ausgebildet sind, eine Vorspannarmeinrichtung (83), die schwenkbar mit dem Gegenstand (1) verbunden ist und ein Nockenfolgeglied (83c) hat, das die erste Nockenfläche (81) gleitfähig berührt, wenn der Transportfuß (7) in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) ist, und das die zweite Nockenfläche (82) gleitfähig berührt, wenn der Transportfuß (7) in oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung (A) ist, und ein federndes Element (84) zum Vor­ spannen der Vorspannarmeinrichtung (83) hat, wobei die ers­ te (81) und die zweite (82) Nockenfläche unterschiedliche Winkel haben, so daß die über die Schwenkarmeinrichtung (73) auf den Transportfuß (7) aufgebrachte Kraft des fe­ dernden Elements (84) der vorspringenden Stellung (B) des Transportfußes (7) größer ist als eine durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last, wenn das Nockenfolgelied (83c) mit der ersten Nockenfläche (81) in Eingriff ist, und, nach vo­ rübergehendem Aufbringen einer Zusatzlast (U), der Trans­ portfuß (7) in der zurückgezogenen Stellung (A) mit einer Kraft gegen die Stützebene (F) vorgespannt ist, die kleiner ist als die durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last, wenn das Nockenfolgeglied (83c) mit der zweiten Nockenfläche (82) in Eingriff ist.

3. Stützvorrichtung für einen Gegenstand (1), mit
einem Standfuß (6), der an dem Gegenstand (1) befestigt ist und eine Standfläche (6a) hat, die zur Auflage auf ei­ ner Stützfläche (F) ausgelegt ist, um den Gegenstand in ei­ nem gesperrten Zustand zu halten,
einem Transportfuß (7), der an dem Gegenstand (1) an­ gebracht ist und zwischen einer zurückgezogenen Stellung (A), in der sein Stützende (7a) die Stützebene (F) zumin­ dest gleichzeitig mit der Standfläche (6a) des Standfußes (6) berührt, und einer vorspringenden Stellung (B) beweg­ lich ist, in der das Stützende (7a) des Transportfußes (7) weiter als die Standfläche (6a) in Richtung der Stützebene (F) vorspringt, und
einer Vorspanneinrichtung (108), die den Transportfuß (7) gegen die Stützebene (F) mit einer Kraft vorspannt, die in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) größer ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft und die in oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung (A) kleiner ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwer­ kraft, wobei der Transportfuß (7) an einer an dem Gegens­ tand (1) angebrachten vertikal beweglichen Stange (107) be­ festigt ist, und wobei die Vorspanneinrichtung einen Nocken (181), der an der Stange (107) ausgebildet ist, ein Vor­ spannelement (182), das schwenkbar an dem Gegenstand (1) ange­ bracht ist und dessen Endabschnitt (182a) in dem Bewegungs­ pfad des Nockens (181) bei der vertikalen Bewegung der Stange (107) angeordnet ist, und ein federndes Element (183) zum Vorspannen des Vorspannelements (182) aufweist, das bei einem Eingriff zwischen dem Nocken (181) und dem Endabschnitt (182a) des Vorspannelements (182) in oder nahe der vorspringenden Stellung (B) des Transportfußes (7) eine Federkraft auf den Transportfuß (7) aufbringt, die größer ist als eine durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last, und das, bei vorübergehendem Aufbringen einer Zusatzlast (U), gegen die Federkraft dem Nocken (181) ausweicht, um den Transportfuß (7) in die zurückgezogene Stellung (A) zu überführen, in oder nahe der die Stange (107) mit einer Kraft gegen die Stützebene (F) vorgespannt ist, die kleiner ist als die durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last, wobei der Endabschnitt (182a) dem Nocken (181) federnd ausweicht, wenn die Stange (107) durch Verminderung der auf die Stand­ fläche (6a) wirkenden Last in ihre vorspringende Stellung (B) zurückkehrt.

4. Stützvorrichtung für einen Gegenstand (1), mit
einem Standfuß (6), der an dem Gegenstand befestigt ist und eine Standfläche (6a) hat, die zur Auflage auf ei­ ner Stützfläche (F) ausgelegt ist, um den Gegenstand (1) in ei­ nem gesperrten Zustand zu halten,
einem Transportfuß (7), der an dem Gegenstand (1) ange­ bracht ist und zwischen einer zurückgezogenen Stellung (A), in der sein Stützende (7a) die Stützebene (F) zumindest gleichzeitig mit der Standfläche (6a) des Standfußes (6) berührt, und einer vorspringenden Stellung (B) beweglich ist, in der das Stützende (7a) des Transportfußes (7) wei­ ter als die Standfläche (6a) in Richtung der Stützebene (F) vorspringt, und
einer Vorspanneinrichtung (208), die den Transportfuß (7) gegen die Stützebene (F) mit einer Kraft vorspannt, die in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) größer ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft und die in oder in der Nähe der der zurückgezogenen Stellung (A) kleiner ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft, wobei der Transportfuß (7) an einem schwenkba­ ren Rahmen (207) befestigt ist, der mittels einer Ein­ griffseinrichtung mit Stiften (271b) und Schlitzen (271a) an dem Gegenstand (1) angebracht ist, und wobei die Vor­ spanneinrichtung (208) eine an dem Rahmen (207) ausgebilde­ te Aufnahmefläche (281), ein Gleitstück (282) zur Anlage mit der Aufnahmefläche (281), wenn der Transportfuß (7) in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) ist, und ein federndes Element (284) zum Vorspannen des Gleitstücks (282) aufweist, so daß die Kraft, mit der das Gleitstück (282) den Transportfuß (7) über die Aufnahmefläche (281) gegen die Stützebene (F) vorspannt, größer ist als die auf den Gegenstand wirkende Schwerkraft, und so daß, durch vo­ rübergehendes Aufbringen einer Zusatzlast (U), die Aufnah­ mefläche (281) von dem Gleitstück (282) freikommt und der Transportfuß (7) in oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung (A) mit einer Kraft gegen die Stützebene (F) vor­ gespannt ist, die kleiner ist als die durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last, wobei die Aufnahmefläche (281) in die durch das Gleitstück (282) vorgespannte Position zu­ rückkehrt, wenn der Transportfuß (7) durch Verminderung der auf die Standfläche (6a) wirkenden Last in seine vorsprin­ gende Stellung (B) zurückkehrt.

5. Stützvorrichtung für einen Gegenstand (1), mit
einem Standfuß (6), der an dem Gegenstand befestigt ist und eine Standfläche (6a) hat, die zur Auflage auf ei­ ner Stützfläche (F) ausgelegt ist, um den Gegenstand (1) in ei­ nem gesperrten Zustand zu halten,
einem Transportfuß (7), der an dem Gegenstand (1) ange­ bracht ist und zwischen einer zurückgezogenen Stellung (A), in der sein Stützende (7a) die Stützebene (F) zumindest gleichzeitig mit der Standfläche (6a) des Standfußes (6) berührt, und einer vorspringenden Stellung (B) beweglich ist, in der das Stützende (7a) des Transportfußes (7) wei­ ter als die Standfläche (6a) in Richtung der Stützebene (F) vorspringt, und
einer Vorspanneinrichtung (308), die den Transportfuß (7) gegen die Stützebene (F) mit einer Kraft vorspannt, die in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) größer ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft und die in oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung (A) kleiner ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwer­ kraft, wobei ein Paar Verbindungsglieder (371, 372) an den einen Enden schwenkbar miteinander verbunden sind und an den anderen Enden gleitfähig mit dem Gegenstand (1) verbunden sind, so daß der Schwenkpunkt zu der Stützebene (F) hin und davon weg bewegbar ist, wobei der Transportfuß (7) an dem Schwenkpunkt der Verbindungsglieder (371, 372) gehalten ist, und wobei die Vorspanneinrichtung (308) ein erstes fe­ derndes Element (381) zum Vorspannen des Schwenkpunkts in Richtung auf die Stützebene (F) und ein zweites federndes Element (382) aufweist, das die Verbindungsglieder (371, 372) in einer Richtung zur Verminderung des zwischen ihnen aufgespannten Winkels vorspannt, so daß die Summe der auf den Transportfuß (7) aufgebrachte Kräfte der beiden federn­ den Elemente (381, 382) in oder in der Nähe der vorsprin­ genden Stellung (B) des Transportfußes (7) größer ist als eine durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last, und so daß, nach vorübergehendem Aufbringen einer Zusatzlast (U), der Transportfuß (7) in oder nahe der zurückgezogenen Stel­ lung (A) mit einer Kraft gegen die Stützebene (F) vorge­ spannt ist, die der Differenz der Kräfte der federnden Ele­ mente (381, 382) entspricht und kleiner ist als die durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last.

6. Stützvorrichtung für einen Gegenstand (1), mit
einem Standfuß (6), der an dem Gegenstand (1) befestigt ist und eine Standfläche (6a) hat, die zur Auflage auf ei­ ner Stützfläche (F) ausgelegt ist, um den Gegenstand (1) in ei­ nem gesperrten Zustand zu halten,
einem Transportfuß (7), der an dem Gegenstand (1) ange­ bracht ist und zwischen einer zurückgezogenen Stellung (A), in der sein Stützende (7a) die Stützebene (F) zumindest gleichzeitig mit der Standfläche (6a) des Standfußes (6) berührt, und einer vorspringenden Stellung (B) beweglich ist, in der das Stützende (7a) des Transportfußes (7) wei­ ter als die Standfläche (6a) in Richtung der Stützebene (F) vorspringt, und
einer Vorspanneinrichtung (1008), die den Transportfuß (7) gegen die Stützebene (F) mit einer Kraft vorspannt, die in oder in der Nähe der vorspringenden Stellung (B) größer ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwerkraft und die in oder in der Nähe der zurückgezogenen Stellung (A) kleiner ist als die auf den Gegenstand (1) wirkende Schwer­ kraft, wobei der Transportfuß (7) mittels einer Führungs­ einrichtung (70, 1030) an dem Gegenstand (1) befestigt ist, durch die der Transportfuß (7) zur Stützebene (F) hin und davon weg bewegbar ist, und wobei die Vorspanneinrichtung (1008) eine Verbindungseinrichtung (1080), die ein Ende (1081) hat, das entlang einer dem Gegenstand (1) zugeordneten nach unten zeigenden Fläche (1030) gleitfähig ist, und ein anderes Ende (1083) hat, das schwenkbar mit dem Transport­ fuß (7) verbunden ist, ein federndes Element (1010) zum Vorspannen des einen Endes (1081) der Verbindungseinrich­ tung (1080) in einer Richtung zur Annäherung des Transportfußes (7) an die Stützebene (F) und eine Vorspanneinrichtung (1020) zum Vorspannen des Transportfußes (7) in dieser Richtung entlang der Führungseinrichtung (70) aufweist, so daß die Kraft des federnden Elements (1010) und der Vor­ spanneinrichtung (1020), die in oder nahe der vorspringen­ den Stellung (B) des Transportfußes (7) den Transportfuß (7) gegen die Stützebene (F) vorspannt, größer ist als eine durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last und so daß, nach vorübergehendem Aufbringen einer Zusatzlast (U), die durch das federnde Element (1010) und die Vorspanneinrichtung (1008) auf den Transportfuß (7) in oder nahe der zurückgezogenen Stellung (A) aufgebrachte Kraft gegen die Stützebene (F) kleiner ist als die durch den Gegenstand (1) aufgebrachte Last.

7. Stützvorrichtung für einen Gegenstand nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorspanneinrichtung (1008) mit einem elastischen Hilfselement zum Vorspannen des obe­ ren Endes des Transportfußes (7) entlang der Führungsein­ richtung (1030) versehen ist.

8. Stützvorrichtung für einen Gegenstand nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die nach unten zeigende Fläche (1030) mit einer geneigten Fläche zum Führen des En­ des (1081) der Verbindungseinrichtung (1080) in einer der­ artigen Richtung ausgebildet ist, um aus dem Einfluß der Vorspannkraft des federnden Elements (1010) herauszukommen, wenn sich der Transportfuß (7) von der vorspringenden Stel­ lung (B) in die zurückgezogene Stellung (A) bewegt.

9. Stützvorrichtung für einen Gegenstand nach Anspruch 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schwenkpunkt des anderen Endes (1083) der Verbindungseinrichtung (1080) und dem Transportfuß (7) eine Schnappfeder vorgesehen ist, die das eine Ende (1081) der Verbindungseinrichtung (1080) auf die nach unten zeigende Führungsfläche (1030) drückt.

10. Stützvorrichtung für einen Gegenstand nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Standfuß (6), der Transportfuß (7) und die Vorspanneinrichtung (1080) mit der Führungseinrichtung (70, 1030) als eine Kas­ sette ausgebildet sind, die an dem zu stützenden Gegenstand (1) montierbar ist.

11. Stützvorrichtung für einen Gegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Trans­ portfuß (7) eine Rolle ist, die durch den Standfuß (6) ge­ stützt ist.

12. Stützvorrichtung für einen Gegenstand nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Stand­ fuß (6) Einstelleinrichtung zum Einstellen der Höhe der Standfläche (6a) hat.

13. Stützvorrichtung für einen Gegenstand nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der zu stützende Gegenstand (1) ein klappbarer Tisch ist, der eine Oberseite hat, die wie eine Klappe betätigbar ist.