DE19628397A1 - Mischventil mit einem Handhebel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Mischventil, bestehend aus einem Armaturenkörper und einer die Ventilglieder auf­ nehmenden Ventilkartusche, mit einem Handhebel zur Be­ tätigung eines in zwei Freiheitsgraden bewegbaren Ven­ tilglieds zur Bestimmung des Mischungsverhältnisses und der Gesamtdurchflußmenge, wobei der mit dem Ventilglied verbundene, um zwei senkrecht zueinander in der Ventil­ kartusche angeordneten Drehachsen verschwenkbare Hand­ hebel seitlich aus dem Mantelbereich eines um die erste Drehachse drehbar gehalterten, als Hülse ausgebildeten Hebelkopfgehäuses herausgeführt ist.

Mischventil dieser Gattung ist aus der europäischen Patentschrift Veröffentlichungsnummer 0 140 275 B1 be­ kannt. Das Hebelkopfgehäuse ist hierbei zweiteilig aus­ gebildet und besteht aus einer Mantelhülse und einer Abdeckkappe. Zur Halterung und Führung des Hebelkopfge­ häuses ist außerdem eine in eine Aufnahmebohrung am Ar­ maturenkörper einschraubbare Buchse erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das im Ober­ begriff des Anspruchs 1 angegebene Mischventil insbe­ sondere bezüglich des Hebelkopfgehäuses zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Hülse im Bereich des Armaturenkörpers mit einer Stirnseite anliegt und geführt ist, wobei zur axialen Sicherung der Hülse in der Einbaulage Spann- und Rast­ mittel im Bereich der Ventilkartusche vorgesehen sind, so daß die Hülse axial aufsteckbar und nach einer be­ stimmten Drehung in der Stecklage über den gesamten Schwenkbereich zur Mischwassereinstellung axial fest­ liegend gehalten und der Handhebel erst nach der be­ stimmten Drehung an dem Stellhebel befestigbar ist.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An­ sprüchen 2 bis 16 angegeben.

Mit diesen Maßnahmen ist erreichbar, daß das Hebelkopf­ gehäuse als einstückige, kappenartige Hülse ausgebildet werden kann. Hierbei kann die Hülse kostengünstig aus gefärbtem Kunststoff hergestellt werden, wobei auch günstig Dekorbeschichtungen auf die Außenfläche auf­ bringbar sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich­ nung dargestellt und wird im folgenden näher be­ schrieben. Es zeigt

Fig. 1 ein Mischventil in Form einer Spül­ tischwasserauslaufarmatur mit heraus­ ziehbarem Handbrausenauslauf;

Fig. 2 einen Teil des in Fig. 1 gezeigten Mischventils in vergrößerter Darstel­ lung im Längsschnitt;

Fig. 3 die in Fig. 2 gezeigte Hülse des He­ belkopfgehäuses im Längsschnitt;

Fig. 4 die in Fig. 3 gezeigte Hülse um 90° gedreht in Seitenansicht;

Fig. 5 die in Fig. 4 gezeigte Hülse in Draufsicht in vergrößerter Darstel­ lung;

Fig. 6 das in Fig. 2 gezeigte Ringfederele­ ment in Seitenansicht;

Fig. 7 das in Fig. 6 gezeigte Ringfederele­ ment in Ansicht von oben;

Fig. 8 das in Fig. 6 gezeigte Ringelement in Ansicht von unten.

Die in Fig. 1 gezeigte Auslaufarmatur ist insbesondere für den Einsatz an Spültischen gedacht und besteht aus einem Armaturenkörper 1, einer Ventilkartusche 2, einer Hülse 3 als Hebelkopfgehäuse und einem Handhebel 4.

Der Armaturenkörper 1 ist dabei so ausgebildet, daß er mit einer Befestigungseinrichtung 14 an einem Spültisch (in der Zeichnung nicht dargestellt) in einer Öffnung mit einer Befestigungseinrichtung 14 befestigbar ist. Durch die Öffnung in dem Waschtisch werden außerdem die Zuflußleitungen 15, 16 für Kalt- und Warmwasser so­ wie die Mischwasserauslaßleitung 17, die das in der Ventilkartusche 2 erzeugte Mischwasser einem als her­ ausziehbare Handbrause 18 ausgebildeten Auslauf zu­ führt, durchgeleitet.

In der Ventilkartusche 2 ist ein Bodenteil 22 angeord­ net, in dem Zuflußöffnungen für Kalt- und Warmwasser sowie eine Abflußöffnung für Mischwasser ausgebildet sind. An dem Bodenteil 22 ist eine ortsfest gehaltene Ventilsitzscheibe 23 mit entsprechenden Durchtrittsöff­ nungen angelagert. An der gegenüberliegenden Stirnseite der Ventilsitzscheibe 23 ist eine Steuerscheibe 24 mit einer Abdeckhaube 25 in zwei Freiheitsgraden verschieb­ bar angelagert. In der Steuerscheibe 24 ist ein Durch­ bruch ausgebildet, der an der einen Seite von der Ab­ deckhaube 25 verschlossen ist, so daß die drei Durch­ trittsöffnungen in der Ventilsitzscheibe 23 wahlweise über den Durchbruch miteinander verbunden werden kön­ nen.

Zur Bewegung der Steuerscheibe 24 ist in dem Gehäuse der Ventilkartusche 2 ein Drehring 27 angeordnet, an dem stirnseitig die Abdeckhaube 25 abgestützt ist. In dem Drehring 27 ist außerdem ein Stellhebel 21 mit ei­ ner senkrecht zur Mittelachse 20 angeordneten Schwenk- oder Drehachse 200 vorgesehen. Der Stellhebel 21 greift mit einem am inneren Hebelarm ausgebildeten Querstift 210 in eine gabelförmige Aufnahme der Abdeckhaube 25 ein. Am äußeren Hebelarm ist ein Winkelstück 40 mit ei­ ner Befestigungsschraube 401 in der Stecklage gesichert befestigt. Um 90° gedreht zur ersten Befestigung ist der Handhebel 4 mit einem Ansatz 41, ebenfalls mit ei­ ner Befestigungsschraube 411 in der Stecklage gesi­ chert, befestigt.

Wird nun mit dem Handhebel 4 der Stellhebel 21 um seine Drehachse 200 verschwenkt, so wird die Steuerscheibe 24 zusammen mit der Abdeckhaube 25 radial zur Ventil­ sitzscheibe 23 verschoben, wodurch die Gesamtwasser­ durchflußmenge einstellbar ist. Wird dagegen der Stell­ hebel 21 mit dem Handhebel 4 um die Mittelachse 20 ge­ dreht, so wird entsprechend die Steuerscheibe 24 mit der Abdeckhaube 25 zur Ventilsitzscheibe 23 gedreht, wodurch das Mischungsverhältnis des zufließenden Kalt- und Warmwassers bzw. die Mischwassertemperatur des ab­ gegebenen Wassers einstellbar ist.

Die Ventilkartusche 2 weist ein etwa zylindrisches Ge­ häuse auf, welches mit Hilfe eines Druckrings 26 und zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Spann­ schrauben 262 (in der Zeichnung in Fig. 2 um 90° ge­ dreht eingezeichnet) gegen den Grund einer Aufnahmeboh­ rung 11 des Armaturenkörpers 1 verspannbar ist, wobei die in der Ventilsitzscheibe 23 ausgebildeten separaten Durchtrittsöffnungen über im Bodenteil 22 gestützten Schlauchdichtungen mit den entsprechenden Kanälen im Armaturenkörper 1 verbunden sind.

Zur Verkleidung der aus der Aufnahmebohrung 11 vorste­ henden Ventilkartusche 2 und dem Stellhebel 21 mit dem Winkelstück 40 ist auf dem Mantelbereich der Ventilkar­ tusche 2 eine Hülse 3 drehbar aber axial festliegend vorgesehen. Zu diesem Zweck ist ein Ringelement 5, wie es insbesondere in Fig. 6 bis 8 in der Zeichnung dar­ gestellt ist, angeordnet. Es besteht aus einem Kragen 50 und einer Anschlagbuchse 51, die an der Stirnseite jeweils über drei mantelförmige Federn 52 miteinander verbunden sind. Zur drehfesten Halterung in der Einbau­ lage sind an der Innenwandung von Kragen 50 und An­ schlagbuchse 51 zwei gegenüberliegende Drehsicherungs­ vorsprünge 53 ausgebildet, die in der Stecklage die beiden Spannschrauben 262 zum Teil umfassen. Am Kragen 50 sind an der Außenmantelfläche drei etwa symmetrische ausgebildete Knaggen 501 angeformt. Hierbei weist die Innenwandung des Kragens 50 im Bereich der Knaggen 501 eine Auskehlung 503 auf, so daß eine federnde Halterung der Knaggen 501 gebildet wird. Hierbei ist das gesamte Ringelement 5 einstückig aus Kunststoff im Spritzguß­ verfahren hergestellt.

Beim Einbau der Ventilkartusche 2 wird zunächst das Ringelement 5 übergestreift und danach der Druckring 26 mit den Spannschrauben 262 verschraubt. In den Armatu­ renkörper 1 war vorher der Gleitring 6 eingesetzt, so daß nunmehr einerseits die Anschlagbuchse 51 sich am Druckring 26 abstützt, andererseits die Federn 52 den Kragen 50 gegen eine Anschlagkante 61 des Gleitrings 6 drücken. Von diesem Kragen 50 wird die Hülse 3 mit ei­ ner Bajonettverbindung aufgenommen. Hierzu sind symme­ trisch an dem Innenmantel der Hülse 3 radial nach innen vorspringende Ringsegmente 31 ausgebildet. Zwischen den Ringsegmenten 31 befinden sich drei symmetrisch ange­ ordnete Freiräume 32, deren Breite geringfügig größer ausgelegt ist als die Breite der von dem Kragen 50 ra­ dial nach außen vorstehenden Knaggen 501. Die Hülse 3 kann somit bajonettartig axial auf den Kragen 50 aufge­ schoben und in der Stecklage gedreht werden, so daß da­ nach eine axiale Sicherung erfolgt. Hierbei weisen die Ringsegmente 31 Anschrägungen 311 auf, so daß bei der Drehbewegung der Kragen 50 etwa 1 mm axial zum Druck­ ring 26 verschoben wird, so daß bei eingerücktem Bajo­ nettverschluß die Hülse 3 von den Federn 52 gegen den Gleitring 6 gedrückt wird und hierdurch ihre Führung erhält. Vorzugsweise sind hierbei eine Knagge 501 und ein Freiraum 32 etwas breiter ausgelegt als die anderen beiden, so daß die Hülse 3 nur in einer Drehstellung auf das Ringelement 5 aufbringbar ist, wobei die Ringsegmente 31 so ausgebildet sind, daß nach der Stecklage die Hülse 3 um 180° gedreht wird, wonach in dieser Drehlage die Hülse 3 über den gesamten Drehbe­ reich von 100° des Stellhebels 21 in der Ventilkartu­ sche 2 zur Einstellung des Mischungsverhältnisses axial gesichert ist. Damit die Hülse 3 zusätzlich relativ spielfrei radial auf dem Kragen 50 geführt wird, sind außerdem die Knaggen 501 mit Hilfe von Auskehlungen 503 an der Innenwandung des Kragens 50 federnd angeordnet, so daß sie federnd an die Innenwandung der Hülse 3 ge­ drückt werden, wobei zur glatten Anlage die Außenfläche der Knaggen 501 ballig ausgebildet ist. Um eine rei­ bungsarme Drehverbindung zu ermöglichen, ist das Ringe­ lement 5 aus gut gleitfähigem Kunststoff hergestellt. Durch die Anordnung des Gleitrings 6 an der Stirnkante 12 und dem Anlagebereich der Hülse 3 ist außerdem ein Eindringen von Schmutzpartikeln oder Flüssigkeiten an der Übergangsstelle vom Armaturenkörper 1 zur Hülse 3 weitgehend ausgeschlossen.

Die von dem Armaturenkörper 1 abgekehrt liegende Stirn­ seite der Hülse 3 ist mit einer halbkugelförmigen Wöl­ bung 35 verschlossen, wobei in dem nach unten zeigenden Schlitz 33 der Handhebel 4 mit seinem Ansatz 41 an dem Winkelstück 40 befestigt ist, wie es insbesondere aus Fig. 1 und 2 zu entnehmen ist. Der Schlitz 33 ist da­ bei so dimensioniert, daß der Ansatz 41 bei einer Dreh­ bewegung des Handhebels 4 um die Mittelachse 20 die Hülse 3 auf dem Ringelement 5 und der Ventilkartusche 2 mitdreht. Die axiale hänge des Schlitzes 33 ist so be­ messen, daß der Handhebel 4 zur Mengenregulierung um die Drehachse 200 im Rahmen der in der Ventilkartusche 2 vorgegebenen Anschläge bewegbar ist. Zur weiteren Ab­ deckung des Schlitzes 33 weist der Handhebel 4 einen Vorsprung 42 auf, so daß es auch weitgehend ausge­ schlossen ist, daß Spritzwasser von unten in die Hülse 3 eindringen kann. Zur verschleißarmen Führung weist der Schlitz 33 außerdem eine Auskleidung 331 aus gut gleitfähigem Kunststoff auf. Die Auskleidung 331 ist hierbei als Einsatzstück ausgebildet, das in der Hülse 3 eingesprengt, verrastet und/oder verklebt ist. Die Auskleidung 331 steht dabei in den Schlitz 33 geringfü­ gig vor, so daß die Oberfläche, insbesondere eine Chromschicht, der Hülse 3 von dem Winkelstück 40 nicht berührt wird.

Durch eine Bewegung des Handhebels 4 in Richtung eines Pfeils 43 (Fig. 1) kann somit die Wasserausflußmenge feinfühlig eingestellt werden.

Mit einer Bewegung des Handhebels 4 in Richtung eines Pfeils 44 (Fig. 1) kann das Mischungsverhältnis bzw. die Temperatur des abgegebenen Mischwassers bestimmt werden. Hierbei dreht sich die Hülse 3 entsprechend mit. Zur Anzeige des Mischungsverhältnisses bzw. der Mischwassertemperatur ist auf der Hülse 3 im Bereich des Armaturenkörpers 1 eine Skala 34 angeordnet, die mit einer auf dem Armaturenkörper 1 vorgesehenen Marke 13 zusammenwirkt.

Anstatt eines gesonderten Ringelements 5 kann auch das Ringelement einstückig an der Ventilkartusche ausgebil­ det sein, so daß dann die Hülse 3 unmittelbar bajo­ nettartig mit der Ventilkartusche verbindbar ist.

Claims (16)

1. Mischventil, bestehend aus einem Armaturenkörper und einer die Ventilglieder aufnehmenden Ventil­ kartusche, mit einem Handhebel zur Betätigung ei­ nes in zwei Freiheitsgraden bewegbaren Ventil­ glieds zur Bestimmung des Mischungsverhältnisses und der Gesamtdurchflußmenge, wobei der mit dem Ventilglied verbundene, um zwei senkrecht zueinan­ der in der Ventilkartusche angeordneten Drehachsen verschwenkbare Handhebel seitlich aus dem Mantel­ bereich eines um die erste Drehachse drehbar ge­ halterten, als Hülse ausgebildeten Hebelkopfgehäu­ ses herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (3) im Bereich des Armaturenkörpers (1) mit einer Stirnseite anliegt und geführt ist, wobei zur axialen Sicherung der Hülse (3) in der Einbaulage Spann- und Rastmittel im Bereich der Ventilkartusche (2) vorgesehen sind, so daß die Hülse (3) axial aufsteckbar und nach einer be­ stimmten Drehung in der Stecklage über den gesam­ ten Schwenkbereich zur Mischwassereinstellung axial festliegend gehalten und der Handhebel (4) erst nach der bestimmten Drehung an dem Stellhebel (21, 40) befestigbar ist.

2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß als Rastmittel eine Bajonettverbindung vorgesehen ist, wobei an einem Kragen (50) im Be­ reich der Ventilkartusche (2) radial nach außen vorspringende Knaggen (501) und an der Hülse (3) entsprechend radial nach innen vorstehende Ringsegmente (31) ausgebildet sind, die für die Knaggen (501) entsprechende Freiräume (32) aufwei­ sen, so daß die Hülse (3) auf den Kragen (50) auf­ steckbar und durch Drehung axial in der Stecklage fixierbar ist, wobei ein Schlitz (33) in der Hülse (3) für die Durchführung des Handhebels (4) so po­ sitioniert ist, daß die Hülse (3) bei eingesetztem Handhebel (4) im gesamten Schwenkbereich von der Bajonettverbindung axial gehalten ist.

3. Mischventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schlitz (33) so positioniert ist, daß die Hülse (3) nach dem Aufstecken um 180° zu dre­ hen ist, um den Handhebel (4) mit der Ventilkartu­ sche (2) zu verbinden.

4. Mischventil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Kragen (50) an einem Ring­ element (5) ausgebildet ist, welches axial an der Ventilkartusche abgestützt ist.

5. Mischventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß das Ringelement (5) eine Anschlagbuchse (51) enthält, an deren einer Stirnseite eine oder mehrerer Federn (52) befestigt sind, die anderer­ seits an der einen Stirnseite des Kragens (50) be­ festigt sind, derart, daß in der Einbaulage der Kragen (50) in Richtung auf den Armaturenkörper (1) gedrückt ist.

6. Mischventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß die Anschlagbuchse (51) und/oder der Kra­ gen (50) an der Innenwandung einen oder mehrere Drehsicherungsvorsprünge (53) hat, die in der Ein­ baulage die Spannschrauben (262) der Ventilkartu­ sche (2) zum Teil umfassen und eine drehfeste Hal­ terung des Kragens (50) zur Ventilkartusche (2) gewährleisten.

7. Mischventil nach Anspruch 5 oder 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Ringelement (5) einstückig aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt ist.

8. Mischventil nach Anspruch 2 bis 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Wandung des Kragens (50) im Be­ reich der Knaggen (501) an der Innenseite eine Auskehlung (503) aufweist, derart, daß die Knaggen (501) in der Stecklage federnd an der Innenwandung der Hülse (3) anliegen.

9. Mischventil nach einem der Ansprüche 2 bis 8, da­ durch gekennzeichnet, daß drei symmetrisch ange­ ordnete Knaggen (501) vorgesehen sind, wobei die Knaggen (501) aus gut gleitfähigem Material herge­ stellt und an der äußeren Mantelfläche ballig zur reibungsarmen Anlage an der Hülse (3) ausgebildet sind, und die eine Knagge (502) breiter ausgebil­ det ist, so daß nur in einer bestimmten Drehstel­ lung die Hülse (3) auf das Ringelement aufschieb­ bar ist.

10. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­ durch gekennzeichnet, daß an einem aus der Ventil­ kartusche (2) herausgeführten Stellhebel (21) ein von der Hülse (3) umfaßbares Winkelstück (40) be­ festigt ist, an dem der Handhebel (4) mit einem Ansatz (41) befestigt ist, wobei der Ansatz (41) so bemessen ist, daß die Hülse (3) über den Schlitz (33) bei einer Drehbewegung um die Mittel­ achse (20) der Ventilkartusche (2) mitgenommen wird.

11. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da­ durch gekennzeichnet, daß der Schlitz (33) in der Hülse (3) in seiner Länge so bemessen ist, daß ei­ ne erforderliche Schwenkbewegung um die senkrecht zur Mittelachse (20) angeordnete Drehachse (200) zur Öffnung und Schließung der Ventilkartusche (2) ermöglicht ist, wobei im Bereich des Schlitzes (33) der Handhebel (4) einen oder mehrere Vor­ sprünge (42) zur Abdeckung des Schlitzes (33) hat.

12. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hülse (3) auf der äußeren Mantelfläche eine Skala (34) zur Anzeige des eingestellten Mischungsverhältnisses hat.

13. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 12, da­ durch gekennzeichnet, daß zwischen der Stirnseite der Hülse (3) und der Stirnkante (12) des Armatu­ renkörpers (1) ein Gleitring (6) angeordnet ist.

14. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hülse (3) an der von dem Armaturenkörper (1) abgekehrten Stirnseite mit einer halbkugelförmigen Wölbung (35) verschlossen ausgebildet ist.

15. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hülse (3) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist.

16. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hülse (3) im Bereich des Schlitzes (33) eine Auskleidung (331) aus gut gleitfähigem Kunststoff aufweist, so daß eine ver­ schleißarme Gleitführung des Winkelstücks (40) ge­ währleistet ist.