DE1930992A1 - Membranventil - Google Patents

Description

Hubertus Leonardus Martinus Veugelers Jr., De Genestetlaan 103j Haag, Niederlande

Membranventil

Die Erfindung bezieht sich auf ein Membranventil, das aus einem Ventilteil mit einer Durchflussleitung mit Ein- und Auslaß, worin ein Sitzdamm vorgesehen ist, sowie einem in einer mit dem Ventilteil verbundenen Kapsel eingeschlossenen, beweglichen zentralen Andrückglied für eine am Rande festgeklemmte Membrane besteht.

Solche Membranventile sind an sich bekannt. Der wesentliche Nachteil derartiger Ventile ist, daß sie für Anwendung bei hohen Drücken weniger geeignet sind, während die Membrane an der Einspannung leicht beschädigt werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein solches Membranventil zu schaffen, das insbesondere für hohe Drücke geeignet ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das frei liegende Andrückglied am Umfang konisch ausgebildet ist.

Durch den konisch ausgebildeten Umfang wird eine besonders günstige Abdichtung gegen einen Dichtungsring erhalten, der mit dem Andrückglied zusammenarbeiten kann. Die freie Beweglichkeit des Andrückglieds hat außerdem den Vorteil, daß bei sehr hohen äußeren Temperaturen der Gummi der Membrane sich

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durch Vulkanisierung an das Andrückglied anheften kann, so daß in diesem Falle das Andrückglied mit dem anheftenden Gummi der Membrane herabfallen und sich unter Absperrung des Mediumflusses durch die Durchflußleitung auf den Sitzdamm aufsetzen kann.

Die Erfindung wird an Hand der ein Ausführungsbeispiel zeigenden Zeichnung erläutert. Die einzige Figur zeigt einen Querschnitt durch ein Membranventil nach der Erfindung.

In der Figur ist ein Membranventil dargestellt, das sich aus einem Ventilteil 1 mit einer Durchflußleitung 2, einem Einlaß > und einem Auslaß 4 zusammensetzt. In der Durchflußleitung befindet sich ein Quersitzdamm 5·

Mit Hilfe eines frei beweglichen Andrückglieds in Form des Membrandrückers 6 kann eine Membrane 7 auf den Sitzdamm 5 gepresst werden. Dieses Andrückglied 6 ist mit einer konisch verlaufenden Umfangsfläche 6a versehen. Das Andrückglied 6 kann mittels einer mit Bedienungsmitteln in Form eines Handrads 9 verbundenen Spindel 8 mit verbreitertem Ende 8a bewegt werden.

Die Spindel 8 ist außen mit einem Schraubengewinde 10 versehen, das mit einem auf einer Kapsel 11 angebrachten Innengewinde zusammenwirkt. Die Kapsel 11 ist mit einer Randleiste 15 verschraubt., welche einen napfförmigen Teil 16 bildet und auf der inneren Seite mit einem Gewinde 17 versehen ist, das mit einem Gewinde 18 auf der Außenwand der Kapsel 11 zusammenwirkt. Zur Vermeidung von Beschädigungen ist eine Metallplatte 9, etwa eine Bronzeplatte, zwischen dem erweiterten Ende 8a der Spindel 8 und dem Andrückglied 6 angeordnet.

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Um eine etwaige Undichtheit nach außen hin zu verhüten, kann noch ein Dichtungsring vorgesehen sein, der sich zwischen der Innenwand der Kapsel 11 und dem Andrückglied 6 befindet, die Spindel 8 umschließt und bei geöffnetem Ventil wirksam ist.

Zur Erzielung der Abdichtung in der Schließstellung des Ventils ist am unteren Ende des Handrads rund um die Spindel 8 ein Dichtungsring 20 vorgesehen. Der Dichtungsring 20 kann mit dem flachen oberen Teil 21 der Kapsel 11 zusammenwirken, wobei die Anordung so getroffen ist, daß in dieser Stellung die Membrane J auf dem Sitzdamm 5 nicht durch zu hohen Druck beschädigt werden kann. Es versteht sich, daß die Länge des Ringes 14, der mit einem Teil 13 der Kapsel 11 zusammenwirkt, hieran angepaßt sein soll.

Um eine Beschädigung der Membrane 7 beim Aufschrauben der Kapsel 11 zu vermeiden, ist ein Ring 22 vorgesehen. Die Kapsel 11 ist teilweise mit einem inneren Wandteil 12 versehen, der eine der Umfangsfläche 6a des Andrückgliedes c entsprechende Kegelform aufweist. Das konische Andrückglied 6 macht das Ventil besonders für hohe Drücke geeignet, da die Kegelform eine sehr gute Abdichtung gewährleistet.

Die Membrane ist vorzugsweise als ein vorgeformter elastischer Hohlteil ausgebildet, der beim Durchfluß von Medium durch die Durchflußleitung 2 einen möglichst großen Durchlaß an der Stelle des Sitzdamms 5 freigibt, und zwar derart, daß der Durchtrittsquerschnitt, der dem Medium zur Verfügung steht, fast ungeändert bleibt.

Im Gegensatz zu bekannten Konstruktionen, bei denen die

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Membrane durch Bedienungsmitt.el hochgezogen wird, kann die Membrane sich hier frei bewegen, was sich in der Praxis als von großer Bedeutung erwiesen hat.

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Claims (3)

1. Patentansprüche

   /lΛ Membranventil, das aus einem Ventilteil mit einer Durchflußleitung mit Ein- und Auslaß, in der ein Sitzdamm vorgesehen ist, sowie einem in einer mit dem Ventilteil verbundenen Kapsel eingeschlossenen, beweglichen zentralen Andrückglied für eine am Rande festgeklemmte Membrane besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das freiliegende Andrückglied (6) an seinem Umfang (6a) konisch ausgebildet ist.
2. 2. Membranventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Begrenzungsring (22) vorgesehen ist.
3. 3. Membranventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil mit einem Dichtungsring (20) und einem Dichtungsring (19) versehen ist.

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