DE102004025476B4

DE102004025476B4 - Düsenkörper für eine Reinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102004025476B4
Application number: DE102004025476A
Authority: DE
Inventors: Peter Zielke; Jürgen SPORER
Original assignee: Rehau AG and Co
Current assignee: Rehau Automotive SE and Co KG
Priority date: 2003-05-21
Filing date: 2004-05-21
Publication date: 2009-02-12
Anticipated expiration: 2024-05-22
Also published as: CN1572611A; GB2401778B; FR2855079A1; US7311268B2; DE102004025476A1; US20040256491A1; FR2855079B1; GB2401778A; GB0409116D0

Abstract

Düsenkörper (1) für eine Reinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug
– mit mindestens einem Zuführleitungselement (3), welches mit einem Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit verbindbar ist,
– mit mindestens einem Düsenelement (7, 8), welches mit dem Zuführleitungselement (3) über einen Verbindungskanalabschnitt (6) in einem Grundkörper (2) kommuniziert,
– mit einer Heizeinrichtung (25; 37) zur Beheizung des Verbindungskanalabschnitts (6), wobei
– die Heizeinrichtung (25; 37) benachbart zum Düsenelement (7, 8) derart angeordnet ist, dass das Düsenelement (7, 8) in einer von der Heizeinrichtung (25; 37) primär erwärmten Heizzone vorliegt,
– die Heizeinrichtung (25) als elektrische Widerstandsheizung ausgeführt ist, wobei das Düsenelement (7, 8) in der von Heizstrom durchflossenen Heizzone vorliegt,
dadurch gekennzeichnet, dass
– die Heizeinrichtung (25) ringförmige, fluchtende elektrische Anschlusskontaktelemente (26, 27) mit parallelen Ringebenen (28) aufweist, zwischen denen die Heizzone liegt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Düsenkörper für eine Reinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Ein derartiger Düsenkörper ist bekannt aus der DE 41 00 884 A1 .
Weitere Düsenkörper sind bekannt aus der EP 1 101 534 B1 , der DE 195 03 068 A1 , der DE 84 31 147 U1 , der DE 31 24 112 A1 , der GB 2 250 218 A , der DE 34 33 091 A1 , der DE 198 33 142 A1 , der DE 199 06 197 A1 , der EP 1 184 240 A2 , der DE 100 53 684 A1 und der EP 0 353 643 A2 .
Die Heizeinrichtung des Düsenkörpers nach der EP 1 101 534 B1 verhindert für die meisten Anwendungsfälle einen Ausfall des Düsenkörpers aufgrund eines Vereisens des Verbindungskanalabschnitts. Insbesondere bei sehr tiefen Außentemperaturen ist ein Ausfall des Düsenkörpers jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen; auch nach einer längeren Standzeit müssen Reinigungsanlagen, die mit den bekannten Düsenkörpern ausgerüstet sind, längere Zeit betätigt werden, bis sie ihre Reinigungsfunktion erfüllen.
Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, einen Düsenkörper nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, dass die Handhabung einer mit einem solchen Düsenkörper ausgerüsteten Reinigungsanlage verbessert ist, insbesondere dass ein Ausfall des Düsenkörpers auch bei sehr niedrigen Temperaturen sicher verhindert wird.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch einen Düsenkörper mit dem im Kennzeichnungsteil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.
Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass ein Vereisen des mindestens einen Düsenelements zum Ausfall der bekannten Düsenkörper bei sehr niedrigen Außentemperaturen führen kann. Die erfindungsgemäß angeordnete Heizeinrichtung gewährleistet, dass insbesondere das mindestens eine Düsenelement effizient beheizt wird. Das Düsenelement liegt in einer von der Heizeinrichtung primär erwärmten Heizzone. Diese Lagebedingung ist dann erfüllt, wenn das Düsenelement der Heizeinrichtung direkt benachbart ist oder wenn eine Erwär mung des Düsenelements durch die Heizeinrichtung nicht über mehrere Zwischenschichten erfolgt. Durch eine genaue Analyse des thermischen Verhaltens des Düsenkörpers nach der EP 1 101 534 B1 wurde festgestellt, dass dort der Düsenkörper zu weit von der Heizzone zwischen den Anschlusskontaktelementen der dortigen Widerstandsheizung entfernt angeordnet ist und dass zudem eine Erwärmung des Düsenelements von der Heizzone her über mehrere Zwischenschichten, nämlich über einen nicht in der Heizzone liegenden Endabschnitt eines Heizeinsatzes sowie über einen Teil des Grundkörpers erfolgt.
Diese entfernte und zudem noch eine indirekte Heizung bedingende Anordnung des Düsenelements wird bei der erfindungsgemäßen Anordnung vermieden. Das erfindungsgemäße Düsenelement kann daher durch die Heizeinrichtung schnell und effizient beheizt werden. Ein Ausfall des Düsenkörpers wird auch bei sehr niedrigen Außentemperaturen sicher vermieden. Die Widerstandsheizung lässt sich konstruktiv mit geringem Aufwand realisieren. Ein vorzugsweise eingesetzter Grundkörper aus leitfähigem Kunststoff ist eine besonders elegante Lösung einer Integration der Heizeinrichtung in den Düsenkörper. Die ringförmigen Anschlusskontaktelemente ermöglichen eine gezielte Anpassung der Form der Heizzone an die Erfordernisse im Düsenkörper. Der Heizstrom kann hierbei insbesondere im den Verbindungskanalabschnitt umgebenden Teil des Grundkörpers fließen und diesen erwärmen.
Bei einer Materialauswahl für den Grundkörper und die Düsenelemente nach Anspruch 2 fließt in den Düsenelementen ein höherer Heizstrom, sodass dort eine höhere Heizleistung erbracht ist. Die primär erwärmte Heizzone wird auf diese Weise in Richtung auf die Düsenelemente zu verschoben.
Ein PTC-Element (Positive-Temperature-Coefficient-Element) nach Anspruch 3 stellt eine alternative Ausgestaltung einer Heizeinrichtung dar. Das bevorzugt eingesetzte wärmeleitende Gießharz führt zu einer besonders effizienten thermischen und mechanischen Anbindung des PTC-Elements an dem Grundkörper.
Spritzkugeln nach Anspruch 4 lassen sich frei in ihrer Richtung einstellen. Eine bevorzugte auswechselbare Aufnahme der Spritzkugeln ermöglicht einen einfachen Austausch von diesen. Ein derartiger Austausch kann zum Beispiel aufgrund einer verkalkungsbedingten Verstopfung der Spritzkugeln erforderlich werden.
Mit einem Rückführleitungselement gemäß Anspruch 5 lässt sich das Düsenelement im Düsenkörper überbrücken, sodass die Reinigungsflüssigkeit dem Düsenkörper schnell zugeführt werden kann, ohne dass der Kanalquerschnitt im Düsenkörper durch die enge Leitung im Düsenelement begrenzt ist.
Ein Stichleitungsabschnitt gemäß Anspruch 6 erleichtert die Herstellung des Düsenkörpers.
Für den leitfähigen Kunststoff werden z. B. verwendet: hydrolysebeständige Polymermaterialien mit einer Temperaturbeständigkeit von bis zu 100°C sowie alkalibeständige Polymermaterialien. Diese Materialien umfassen Polyolefine aus der Gruppe der Polypropylene (PP), High-Molecular-Polyethylene (HM-PE), High-Density-Polyethylene (HD-PE); weiterhin Polystyrole aus der Gruppe der Polystyrole (PS), Acrylnitril-Butadien-Styrole (ABS), Acrylniritil-Styrole (ASA), Styrol-Acryl-Nitrile (SAN), Polycarbonat-ABS-Blends sowie Polyamide (PA) aus der Gruppe der Polyamide 10 (PA 10), Polyamide 11 (PA 11), Polyamide 12 (PA12), Polyamide 610 (PA 610), Polyamide 612 (PA 612), Polyamid-ABS-Blends. Weiterhin wurde erkannt, dass sich auch Polymermaterialien aus den Gruppen:

-a- Polyoxymethylene (POM),
-b- Polycarbonate (PC),
-c- Polyamidelastomere (PEBAX),
-d- thermoplastische Polyurethane (TPU),
-e- thermoplastische Polyesterelastomere (TPE),
-f- Fluorpolymere,

Zur Einstellung der elektrischen Leitfähigkeit der Polymermaterialien für den Grundkörper und/oder die Düsenelemente wurde erkannt, dass sich hierfür folgende, die Leitfähigkeit einstellende Additiv-Gruppen eignen:

A) Kohlenstoff in Form von Russ (Flammruss, Gasruss oder Furnaceruss) und/oder Graphit und/oder Fullerenen und/oder Kohlenstoffnanopartikeln sowie Kohlenstofffasern.
B) Metalle wie Kupfer oder Edelstahl und Metalllegierungen wie bspw. Messinglegierungen bestehend aus Cu-Zn oder Cu-Zn-Knetlegierungen mit Legierungsbestandteilen bestehend aus Aluminum, und/oder Silizium und/oder Zinn und/oder Nickel und/oder Mangan. Weiterhin wurde erkannt, dass sich auch so genannte super-plastische Metalle wie SnBi oder SnAg oder SnAgCu oder SnCu zur Erhöhung und gezielten Einstellung der elektrischen Leitfähigkeit in einem weiten Bereich eignen.
C) Weiterhin sind Aluminium-Magnesium-Zink-Legierungen mit variablem Anteil an Magnesium denkbar. In diesem Zusammenhang sind auch Zink-Zirkonium-Magnesium-Legierungen als vorteilhaft, insbesondere in der Verarbeitung mit dem polymeren Grundmaterial, erkannt worden.
D) Auch wurden metallische Keramiken in die Polymermaterialien eincompoundiert. Diese metallischen Keramiken liegen bspw. in Pulverform vor und bestehen aus Titannitrid (TiN) oder Titancarbid (TiC) oder Titanborid/-diborid (TiB, TiB₂) oder Wolframcarbid (WC) oder Zirkoniumdiborid (ZrB₂) oder Zirkoniumcarbid.
E) Indium-Zinn-Legierungen (ITO) und Kupfer-Indium-Selenid-Legierungen (CuInSe₂) eignen sich für eine besonders kostengünstige Variante der Verarbeitung mit dem polymeren Grundmaterial.

Die vorgenannten leitfähigen Additve A bis E können in Form von Pulver und/oder Fasern und/oder mikroporösen Flocken und/oder Whiskern und/oder (mikro)-Plättchen und/oder als Nano-Partikel wie Nano-Röhrchen oder Nano-Tubes und/oder Filamenten und/oder Multifilamenten in der jeweiligen Form vorliegen. Die Partikelgrößen der leitfähigen Additve in pulverförmiger Zusammensetzung variieren in einem Bereich von 10 nm bis 10 μm und die faserartigen Additive liegen im Längenbereich bis 10 mm. Hinsichtlich der Legierungsbestandteile sind Zusammensetzungsvariationen zur Einstellung der elektrischen Leitfähigkeit im Bereich 80 bis 20 m/Ohm mm² erreichbar. Hierbei zeigen insbesondere die Kupfer-Zink- bzw. Kupfer-Zinn-Legierungen eine weitgehend konstante elektrische Leitfähigkeit bei Temperaturveränderungen im Einsatzbereich von –30°C bis 100°C.
Die Leitfähigkeit der Kohlenstoffnanofasern/-partikeln lässt sich durch Zusätze bestehend aus Iodbromid (IBr) und/oder Kupferdichlorid (CuCl₂) und/oder durch Lithiumiodid (LiI) und/oder Lithium-Nickel-Mischoxid (LiNiO₂) durch Ausbildung von Charge-Transfer-Komplexen vorteilhaft steigern.
Auch sind elektrisch leitfähige Filamente wie bspw. solche aus Zellulose unter Beimischung von N-Methylmorpholin-N-oxid und Russ einsetzbar.
Weiterhin wurde erkannt, dass auch intrinsisch leitfähige Polymere in Abmischung mit den vorgenannten leitfähigen Additiven vorteilhaft zur Einstellung der elektrischen Leitfähigkeit verwendet werden können.
Als intrinsisch leitfähige Polymere eignen sich Polyaniline (PANI) oder Polythiophene (PT) oder Polypyrrole (PPY) oder Polyethylendioxithiophen (PEDOT), oder Poly-p-phenylen (PPP) oder Poly-p-phenylvinyliden (PPV) oder Polyhexylthiophene (P3HT). Die hierzu beigemischten Dotierstoffe für die intrinsisch leitfähigen Polymere umfassen p-Typen wie Bortetrafluorid (BF₄ ^–) oder Sulfonate (R-SO₃ ^–) oder Arsenhexafluoride (AsF₆ ^–); hinsichtlich der n-Typen sind ausgewählt Na⁺, K⁺, Ca²⁺ oder quartäre Ammoniumverbindungen.
Zur Ausrichtung der leitfähigen Additive in Stromflussrichtung des Grundkörpers ist auch vorgesehen, dem Polymermaterial Glas- und/oder Keramik und/oder Wollastonitfasern und/oder Siliziumoxidfasern und/oder Aluminiumfasern und/oder Metalloxidfasern beizumischen. Dies bewirkt vorteilhaft eine Ausrichtung der Additve bzw. der Dotiermatierialen (p- und n-Typ) an den längs ausgerichteten/orientierten Fasern und verbessert somit die elektrische Leitfähigkeit in der gewünschten Richtung des Grundkörpers bzw. der Düsenelemente.
Weiterhin führt der Einsatz von Fasern der vorgenannten Art zu einem effizienten und stabilen Aufbau der Perkolationsstruktur der leitfähigen Additive, so dass deren Anteil im Grundkörper/Düsenelement reduziert wird, ohne die elektrische Leitfähigkeit zu verringern bzw. zu beeinflussen. Zusätzlich werden vorteilhaft auch die mechanischen Eigenschaften, wie Formbeständigkeit und Festigkeit des Grundkörpers etc verbessert.
Gesamthaft wird somit der Düsenkörper durch die verwendeten Materialien und Additve hinsichtlich seiner Langzeitbeständigkeit verbessert und der Einsatz auch bei niedrigen Außentemperaturen zuverlässig gewährleistet.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert.
In dieser zeigen:
1 eine Ansicht von oben auf eine erste Ausführungsform eines Düsenkörpers;
2 eine Seitenansicht des Düsenkörpers nach 1;
3 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Düsenkörpers nach 1;
4 eine Ansicht des Düsenkörpers nach 1 in Richtung einer Zuführleitung hin zu diesem;
5 einen Schnitt gemäß Linie V-V in 4;
6 einen Schnitt gemäß Linie VI-VI in 5;
7 bis 12 zu den 1 bis 6 ähnliche Darstellungen einer weiteren Ausführungsform eines Düsenkörpers;
13 bis 18 zu den 1 bis 6 ähnliche Darstellungen einer weiteren Ausführungsform eines Düsenkörpers; und
19 einen Schnitt gemäß Linie XIX-XIX in 17
In 1 ist eine Aufsicht auf einen Düsenkörper 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt. Der Düsenkörper 1 ist Teil einer Reinigungsanlage, zum Beispiel einer Scheiben- oder Scheinwerferwaschanlage, eines Kraftfahrzeuges. Der Düsenkörper 1 hat einen einteiligen Grundkörper 2 aus einem elektrisch leitfähigen Polymer. Über einen Anschlussstutzen 3, der ein Zuführleitungselement darstellt, steht der Grundkörper 2 mit Hilfe eines nicht dargestellten Schlauchs mit einem Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit in Verbindung.
Über einen Bypass-Kanal 4 kommuniziert der Anschlussstutzen 3 mit einem weiteren Anschlussstutzen 5, der ebenfalls einteilig am Grundkörper 2 angeformt ist und mit dem Anschlussstutzen 3 fluchtet.
Der Anschlussstutzen 5 stellt ein Rückführleitungselement für Reinigungsflüssigkeit dar und steht über einen weiteren nicht dargestellten Schlauch mit dem Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit in Verbindung.
Über einen Verbindungskanalabschnitt 6 kommunizieren zwei Düsenelemente für die Reinigungsflüssigkeit darstellende Spritzkugeln 7, 8 aus Metall mit dem Zuführ-Anschlussstutzen 3. Die Spritzkugeln 7, 8 sind in zu diesen komplementären Aufnahmen 9, 10 im Grundkörper 2 gelagert, sodass ihre Spritzrichtung durch entsprechende Verdrehung der Spritzkugeln 7, 8 in den Aufnahmen 9, 10 einstellbar ist.
Der Verbindungskanalabschnitt 6 umfasst einen Stichleitungsabschnitt 11, der von außen durch eine Seitenwand 12 in den Grundkörper 2 eindringt. Der Stichleitungsabschnitt 11 durchdringt den Bypass-Kanal 4 zwischen den Anschlussstutzen 3, 5. Dort, wo er die Seitenwand 12 durchdringt, ist er von einer in der Seitenwand 12 aufgenommenen Verschlusskugel 13 verschlossen. Ausgehend vom Bypass-Kanal 4 mündet der Stichleitungsabschnitt 11 in einen Düsenleitungsabschnitt 14 des Verbindungskanalabschnitts 6. Der Düsenleitungsabschnitt 14 verbindet den Stichleitungsabschnitt 11 mit den Spritzkugeln 7, 8. An der Seite des Düsenleitungsabschnitts 14, welche von den Spritzkugeln 7, 8 her gesehen der Einmündung des Stichleitungsabschnitts 11 gegenüberliegt, setzt sich der Düsenleitungsabschnitt 14 über eine Durchgangsbohrung 15 nach außen fort. Letztere ist verschlossen von einem Ventil-Grundkörper 16 eines Rückschlagventils 17 im Verbindungskanalabschnitt 6. Der Ventil-Grundkörper 16 weist einen um 90° abgewinkelten Durchtrittskanal 18 auf, welcher den Stichleitungsabschnitt 11 mit dem Düsenleitungsabschnitt 14 verbindet. Der Durchtrittkanal 18 ist durch einen als elastischer Ventilteller ausgeführten Ventilkörper 19 verschließbar. Der Ventilkörper 19 verjüngt sich zu seinem äußeren Rand hin keilförmig, sodass seine Steifigkeit zum Rand hin abnimmt. Über einen zentral im Durchtrittkanal 18 geführten Haltekörper 20 steht der Ventilkörper 19 mit einem formschlüssig im Ventil-Grundkörper 16 aufgenommenen Fixierungskörper 21 in Verbindung.
Der Ventilkörper 19 ist aus elastischem Kunststoff, wobei der Ventilkörper 19, der Haltekörper 20 sowie der Fixierungskörper 21 gemeinsam ein einstückiges Bauteil bilden.
In einer Verschlussstellung, die in 5 dargestellt ist, verschließt der Ventilkörper 19 eine ringförmige Durchgangsöffnung 22 des Durchtrittkanals 18, die begrenzt wird vom Haltekörper 20 einerseits und vom Ventil-Grundkörper 16 andererseits. Hierbei liegt der Ventilteller 19 auf einer dem Düsenleitungsabschnitt 14 zugewandten Seitenwand 23 des Ventil- Grundkörpers 16 auf, die den Ventilsitz des Rückschlagventils 17 darstellt. In einer nicht dargestellten Offenstellung des Rückschlagventils 17 biegt sich der elastische Ventilkörper 19 derart durch, dass er von der Seitenwand 23 abgehoben ist, sodass die Durchgangsöffnung 22 im Durchtrittskanal 18 geöffnet ist.
Wie in 3 dargestellt ist, ist der Ventil-Grundkörper 16, der insgesamt eine zylindrische Außenkontur hat, aus zwei Halbschalen 24 aus Kunststoff zusammengesetzt.
Zur Beheizung des Verbindungskanalabschnitts 6, insbesondere des Stichleitungsabschnitts 11, des Durchtrittkanals 18, der Durchgangsöffnung 22 sowie des Düsenleitungsabschnitts 14, sowie zur Beheizung der Spritzkugeln 7, 8 ist bei der Ausführung nach den 1 bis 6 eine als elektrische Widerstandsheizung ausgeführte Heizeinrichtung 25 vorgesehen. Diese umfasst zwei vom Grundkörper 2 umspritzte elektrische Anschlusskontaktelemente 26, 27, die mit einer nicht dargestellten Spannungsquelle, zum Beispiel dem Bordnetz des Kraftfahrzeugs, verbunden sind. Die Anschlusskontaktelemente 26, 27 weisen neben einem aus dem Grundkörper 2 herausgeführten Anschlusspin einen ringförmigen Kontaktkörper auf. Von den Kontaktkörpern der Anschlusskontaktelemente 26, 27 vorgegebene Ringebenen 28 sind zueinander parallel und voneinander beabstandet. Die ringförmigen Kontaktkörper fluchten zueinander. Das Anschlusskontaktelement 26 ist im Bereich der Durchgangsbohrung 15 im Grundkörper 2 angeordnet und umgibt den Ventil-Grundkörper 16 des Rückschlagventils 16. Das Anschlusskontaktelement 27 ist im Grundkörper 2 am der Durchgangsbohrung 15 gegenüberliegenden Ende angeordnet.
Zwischen den Anschlusskontaktelementen 26, 27 liegt eine Heizzone, die von der Heizeinrichtung 25 aufgrund des zwischen den Anschlusskontaktelementen 26, 27 fließenden Stromes primär beheizt wird.
In dieser Heizzone liegen insbesondere auch die Spritzkugeln 7, 8. Weiterhin liegen in der Heizzone der Düsenleitungsabschnitt 14, das Rückschlagventil 17 sowie der Stichleitungsabschnitt 11. Die Spritzkugeln 7, 8 aus Metall haben einen geringeren elektrischen Widerstand als der Grundkörper 2 aus elektrisch leitfähigem Polymer. Beim Heizen mit der Heizeinrichtung 25 fließt daher in den Spritzkugeln 7, 8 ein höherer Heizstrom, sodass in den Spritzkugeln 7, 8 eine höhere Heizleistung deponiert wird. Die Heizzone wird auf diese Weise in Richtung auf die Spritzkugeln 7, 8 zu verschoben.
Durch die ringförmige Ausgestaltung der Anschlusskontaktelemente 26, 27 fließt beim Heizen der Heizstrom im Grundkörper um den Düsenleitungsabschnitt 14 herum und erwärmt diesen daher besonders effizient.
Der Düsenkörper 1 wird folgendermaßen eingesetzt:
Bei einer Betätigung einer nicht dargestellten Förderpumpe im Schlauch zwischen dem Vorratsbehälter und dem Düsenkörper 1 wird Reinigungsflüssigkeit durch den Bypass-Kanal 4 gefördert. Der im Vergleich zum Stichleitungsabschnitt 11 relativ weite Bypass-Kanal 4 gewährleistet eine schnelle Förderung der Reinigungsflüssigkeit hin zum Düsenkörper 1. Durch den Druck der Reinigungsflüssigkeit im Bypass-Kanal 4 und im Stichleitungsabschnitt 11 öffnet das Rückschlagventil 17, wobei sich der Ventilkörper 19 von der den Ventilsitz darstellenden Seitenwand 23 abhebt. Die Reinigungsflüssigkeit kann dann den Düsenleitungsabschnitt 14 durchtreten und tritt aus den Spritzkugeln 7, 8 aus. Je nach Einsatzort des Düsenkörpers 1 reinigt die Reinigungsflüssigkeit dann eine Fahrzeugscheibe oder einen Fahrzeugscheinwerfer.
Die Heizeinrichtung 25 verhindert bei entsprechend tiefen Außentemperaturen, dass Reinigungsflüssigkeit im Düsenkörper 1 gefriert.
Insbesondere in der Heizzone zwischen den Anschlusskontaktelementen 26, 27 wird der Düsenkörper 1 durch die Heizeinrichtung 25 schnell ausreichend erwärmt, sodass der Düsenleitungsabschnitt 14 und die Spritzkugeln 7, 8 frei bleiben.
Nach Abschluss der Betätigung der Pumpe stellt sich der Ventilkörper 19 aufgrund seiner elastischen Rückstellkraft und aufgrund des abfallenden Drucks der Reinigungsflüssigkeit automatisch in die Verschlussstellung um. In dieser verhindert das Rückschlagventil 17, dass Reinigungsflüssigkeit aus dem Stichleitungsabschnitt 11 und aus dem Bypass-Kanal 4 abfließen kann. Bei der nächsten Betätigung der Pumpe steht daher sofort Reinigungsflüssigkeit an den Spritzkugeln 7, 8 zur Verfügung, ohne dass gewartet werden muss, bis der Bypass-Kanal 4 erneut gefüllt wird.
In den 7 bis 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Düsenkörpers 1 dargestellt. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die 1 bis 6 beschrieben wurden, tragen die gleichen Bezugszeichen und werden nicht nochmals im Einzelnen erläutert.
Der Düsenkörper 1 nach den 7 bis 12 unterscheidet sich von demjenigen nach den 1 bis 6 durch die Ausgestaltung des Rückschlagventils. Ein Rückschlagventil 29 der Ausführung nach den 7 bis 12 weist einen Ventil-Grundkörper 30 auf, der eine im Wesentlichen zylindrische Außenkontur hat und in die Durchgangsbohrung 15 im Grundkörper 2 eingesteckt ist. Die Außenwand des Ventil-Grundkörpers 30 weist einen stufenförmigen Rücksprung 31 mit zwei Umfangsrippen 32 auf. Über Letztere ist ein elastischer Schlauchabschnitt 33 geschoben, der einen Ventilkörper des Rückschlagventils 29 darstellt. An seinem in den Düsenleitungsabschnitt 14 eingeschobenen Ende weist der Ventil-Grundkörper 30 eine abgeschrägte Wand 34 auf, wodurch das Volumen des Ventil-Grundkörpers 30 derart reduziert ist, dass zwischen dem Stichleitungsabschnitt 11 und dem Düsenleitungsabschnitt 14 ein Durchtrittskanal 35 im Ventil-Grundkörper 30 vorliegt. In der in 11 dargestellten Verschlussstellung des Rückschlagventils 29 liegt der Schlauchabschnitt 33 auf einem Ventilsitz 36 an, der gebildet ist durch eine die Einmündung des Stichleitungsabschnitts 11 in den Düsenleitungsabschnitt 14 umgebende Innenwand im Grundkörper 2.
In einer Offenstellung des Rückschlagventils 29 liegt der Schlauchabschnitt 33 an der schrägen Wand 34 des Ventil-Grundkörpers 30 an, sodass der Durchtrittskanal 35 freigegeben ist.
Das Rückschlagventil 29 der Ausführung nach den 7 bis 12 funktioniert folgendermaßen:
Nach Betätigung der Pumpe sorgt der Reinigungsflüssigkeitsdruck im Stichleitungsabschnitt 11 dafür, dass der Schlauchabschnitt 33 gegen die schräge Wand 34 gedrückt wird. Hierdurch öffnet der Durchtrittskanal 25 und damit das Rückschlagventil 29. Nach Abschluss der Betätigung der Pumpe sorgt der fehlende Reinigungsflüssigkeitsdruck dafür, dass der Schlauchabschnitt 33 sich elastisch wieder in seine ursprüngliche Form zurückstellt und am Ventilsitz 36 anliegt, wodurch er den Durchtrittkanal 35 und damit das Rückschlagventil 29 verschließt.
In den 13 bis 19 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Düsenkörpers 1 dargestellt. Komponenten, die denjenigen entsprechen, die vorstehend unter Bezugnahme auf die 1 bis 12 beschrieben wurden, tragen die gleichen Bezugszeichen und werden nicht nochmals im Einzelnen erläutert.
Der Düsenkörper 1 dieser weiteren Ausführungsform entspricht in seinem Aufbau demjenigen der Ausführungsform nach den 7 bis 12, wobei er im Unterschied zu dieser eine andere Heizeinrichtung 37 aufweist. Letztere umfasst ein PTC-Element 38, welches in einem einstückig am Grundkörper 2 angeformten Heizgehäuse 39 untergebracht ist. Das Heizgehäuse 39 ist seitlich am Grundkörper 2 auf Höhe der Spritzkugeln 7, 8 angeformt, sodass das PTC-Element 38 benachbart den Spritzkugeln 7, 8 sowie dem Düsenleitungsabschnitt 14 vorliegt.
Zwischen dem PTC-Element 38 und dem Grundkörper 2 ist das Heizgehäuse 39 mit einer Schicht wärmeleitendem Gießharzes 40 gefüllt, welches das PTC-Element 38 im Heizgehäuse 39 hält.
Die Heizeinrichtung 37 funktioniert folgendermaßen: Nach Aktivierung des PTC-Elements 28 heizt dieses über die Schicht Gießharz 40 den benachbarten Grundkörper 2 primär in einer Heizzone, in der die Spritzkugeln 7, 8 sowie der Düsenleitungsabschnitt 14 liegen. Ein Vereisen dieser Komponenten ist dadurch ausgeschlossen.

Claims

Düsenkörper (1) für eine Reinigungsanlage an einem Kraftfahrzeug – mit mindestens einem Zuführleitungselement (3), welches mit einem Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit verbindbar ist, – mit mindestens einem Düsenelement (7, 8), welches mit dem Zuführleitungselement (3) über einen Verbindungskanalabschnitt (6) in einem Grundkörper (2) kommuniziert, – mit einer Heizeinrichtung (25; 37) zur Beheizung des Verbindungskanalabschnitts (6), wobei – die Heizeinrichtung (25; 37) benachbart zum Düsenelement (7, 8) derart angeordnet ist, dass das Düsenelement (7, 8) in einer von der Heizeinrichtung (25; 37) primär erwärmten Heizzone vorliegt, – die Heizeinrichtung (25) als elektrische Widerstandsheizung ausgeführt ist, wobei das Düsenelement (7, 8) in der von Heizstrom durchflossenen Heizzone vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Heizeinrichtung (25) ringförmige, fluchtende elektrische Anschlusskontaktelemente (26, 27) mit parallelen Ringebenen (28) aufweist, zwischen denen die Heizzone liegt.
Düsenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) und die Düsenelemente (7, 8) aus elektrisch leitfähigem Material vorliegen, wobei das Material der Düsenelemente (7, 8) bevorzugt einen niedrigeren elektrischen Widerstand aufweist als das Material des Grundkörpers (2).
Düsenkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung (37) ein PTC-Element (38) innerhalb des Grundkörpers (2) aufweist, wobei das Düsenelement (7, 8) dem PTC-Element (38) direkt benachbart vorliegt und die Heizeinrichtung (37) bevorzugt eine Schicht wärmeleitendem Gießharzes (40) um das PTC-Element (38) aufweist.
Düsenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Spritzkugeln (7, 8) als Düsenelemente, welche insbesondere auswechselbar in hierzu komplementären Aufnahmen (9, 10) des Grundkörpers (2) aufgenommen sind.
Düsenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch mindestens ein Rückführleitungselement (5), welches mit dem Vorratsbehälter für Reinigungsflüssigkeit verbindbar ist, wobei der Verbindungsabschnitt (6) ein Abzweigungselement (11, 14) zwischen dem Zuführleitungselement (3) und dem Rückführleitungselement (5) aufweist.
Düsenkörper nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Abzweigungselement (11, 14) einen Stichleitungsabschnitt (11) aufweist, welcher von außen durch eine Wand (12) in den Grundkörper (2) eindringt und den Verbindungsabschnitt (6) zwischen dem Zuführleitungselement (3) und dem Rückführleitungselement (5) in einem Kreuzungsabschnitt durchdringt, wobei der Stichleitungsabschnitt (11) dort, wo er die Wand (12) des Grundkörpers (2) durchdringt, von einem Verschlusselement (13) verschlossen ist.
Düsenkörper nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizzone einen Volumenabschnitt des Grundkörpers (2) aus leitfähigem Kunststoff umfasst.