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Gebiet der
Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Seitenairbag zur Anbringung
im Dachrahmenbereich eines Kraftfahrzeugs, wobei der Seitenairbag im
Falle eines seitlichen Aufpralls auf ein Fahrzeug und/oder eines
Fahrzeugüberschlags
weg von dem Fahrzeugdach aufblasbar ist.
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Hintergrund der Erfindung
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Es
ist bekannt, eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
aufzublasen, um zu helfen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines
Fahrzeugzusammenstoßes
zu schützen.
Eine spezielle Bauart einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung
ist ein aufblasbarer Vorhang, der sich von dem Dach des Fahrzeugs
abwärts
innerhalb des Fahrgastraums zwischen einem Fahrzeuginsassen und
der Seitenstruktur des Fahrzeugs aufbläst, im Falle eines seitlichen
Aufpralls oder Überschlags.
Ein bekannter aufblasbarer Vorhang wird von einem unaufgeblasenen
Zustand durch Aufblasströmungsmittel
aufgeblasen, das von einer Aufblasvorrichtung durch ein Füllrohr bzw.
einen Füllschlauch
zu dem aufblasbaren Vorhang geleitet wird.
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Gemäß der Druckschrift
DE 298 14 961 U1 sind
bei einem Seitenvorhang-Airbag
Halte- oder Spannbänder
vorgesehen. Diese sind aber ohne Führung direkt am Seitenvorhang
befestigt. Dadurch können übermäßige Belastungen
an den Befestigungsstellen auftreten.
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Gemäß der Druckschrift
DE 299 07 912 U1 ist
an einem Seitenairbag nahe einer unteren Ecke davon zwar eine Führung vorhanden,
aber das Halte- oder
Spannband ist an zwei Stellen am Fahrzeug selbst befestigt und erstreckt
sich im wesentlichen vertikal, was ungünstige Kraftverhältnisse
sowie eine aufwändige
Montage ergibt.
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Schließlich ist
aus der WO 97/43146 ein Seitenairbag bekannt, bei dem sich ein Spannband
diagonal und abwechselnd um einzelne Kammern des Seitenairbags gewunden
erstreckt. Ein solches Spannband kann kein zuverlässiges Herabziehen des
Seitenvorhangs bis zur untersten Position gewährleisten, sondern allenfalls
im oberen Bereich eine gewisse Stabilität bieten. Zudem ist die Konstruktion
sehr aufwändig.
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Es
ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten
Seitenairbag vorzusehen, der die Nachteile des Standes der Technik
vermeidet und bei einfacher Konstruktion ein zuverlässiges Herabziehen
des Seitenvorhangs bis zu untersten Position sowie ein günstige Positionierung
und Stabilisierung des Seitenvorhangs im aufgeblasenen Zustand bietet.
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Zusammenfassung
der Erfindung
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Diese
Aufgabe wird gemäß der vorliegende Erfindung
gelöst
durch einen Seitenairbag mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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Die
vorangegangenen und weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung
werden einem Fachmann des Gebietes, auf das sich die vorliegende
Erfindung bezieht, beim Lesen der folgenden Beschreibung offensichtlich
werden, unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen, in denen
zeigt:
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1 eine
schematische Ansicht einer aufblasbaren Fahrzeugvorrichtung, die
die Vorrichtung in einem unaufgeblasenen Zustand darstellt;
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2 eine
schematische Ansicht der Fahrzeugvorrichtung der 1 in
einem aufgeblasenen Zustand;
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3 eine
Schnittansicht der Fahrzeugvorrichtung im allgemeinen entlang der
Linie 3-3 der 2;
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4 eine
vergrößerte Ansicht
eines Teils der Fahrzeugvorrichtung der 2;
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5 eine
schematische Ansicht einer Fahrzeugvorrichtung gemäß einem
zweiten Ausführungsbeispiel
der Erfindung; und
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6 eine
vergrößerte Ansicht
eines Teils der Fahrzeugvorrichtung der 5.
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Beschreibung
bevorzugter Ausführungsbeispiele
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Repräsentativ
für die
vorliegende Erfindung hilft eine Fahrzeugvorrichtung 10,
einen Insassen eines Fahrzeugs 12 zu schützen. Wie
in den 1 und 2 gezeigt ist, umfaßt die Vorrichtung 10 eine
aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung in Form eines aufblasbaren
Vorhangs 14, der benachbart zur Seitenstruktur 16 des
Fahrzeugs 12 und zu einem Dach 18 des Fahr zeugdachs 18 und
entlang der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 über den Seitenfenstern 20.
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Wie
am besten in 3 dargestellt ist, weist der
aufblasbare Vorhang 14 erste und zweite Zuschnitte 40 und 42 auf,
die in einer übereinander
liegenden Weise angeordnet sind. Überlappende Teile 44 der
ersten und zweiten Zuschnitte 40 und 42 sind aneinander
durch eine Naht 46 befestigt (2 und 3),
die sich entlang eines Teils des Umfangs 48 des aufblasbaren
Vorhangs 14 erstreckt.
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In
dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird
der aufblasbare Vorhang 14 (3) aus einer Lage
Material gebildet, die umgefaltet wird, um die übereinander liegenden ersten
und zweiten Zuschnitte 40 und 42 zu bilden. Es
wird von Fachleuten jedoch erkannt werden, daß der aufblasbare Vorhang 14 alternative
Bauweisen haben könnte.
Zum Beispiel könnten
die ersten und zweiten Zuschnitte 40 und 42 aus
separaten Materiallagen gebildet werden, ' die in einer übereinander liegenden Weise
angeordnet und aneinander durch eine Naht 46 befestigt
sind, die sich um den gesamten Umfang 48 der Zuschnitte erstreckt,
um den aufblasbaren Vorhang 14 zu bilden. Die ersten und
zweiten Zuschnitte 40 und 42 können auch zusammengewebt sein,
um den aufblasbaren Vorhang 14 zu bilden, wobei in diesem
Fall die Zuschnitte 40, 42 an ausgewählten Stellen
durch ineinander verwebte Teile aneinander befestigt würden.
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Die
ersten und zweiten Zuschnitte 40 und 42 sind aus
einem Stoff aufgebaut, wie beispielsweise Nylon, das mit einem gasundurchlässigen Material überzogen
ist, wie beispielsweise Urethan oder Silikon, um ein aufblasbares
Volumen zu bilden. Der aufblasbare Vorhang 14 hat daher
eine im wesentlichen luftdichte Bauweise. Andere Materialien, wie
beispielsweise Elastomere, Plastikfilme oder Kombinationen daraus
können
ebenfalls verwendet werden, um den aufblasbaren Vorhang 14 aufzubauen.
Die ersten und zweiten Zuschnitte 40 und 42 können auch
aus einzelnen oder viellagigen Materiallagen gebildet sein.
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Der
Umfang 48 (2) des aufblasbaren Vorhangs 14 wird
von Ober- und Unterkanten 50 bzw. 52 des Vorhangs
und horizontal beabstandeten Vorder- und Hinterkanten 54 bzw. 56 des
Vorhangs definiert. Die Vorder- und Hinterkanten 54 und 56 des aufblasbaren
Vorhangs 14 erstrecken sich von der Oberkante 50 bis
zur Unterkante 52 des Vorhangs. Eine Bodenvorderecke 60 des
aufblasbaren Vorhangs 14 wird von dem Schnittpunkt der
Vorderkante 54 und der Unterkante 52 des Vorhangs
definiert. Eine Bodenhinterecke 62 des aufblasbaren Vorhangs 14 wird
von dem Schnittpunkt der Hinterkante 56 und der Unterkante 52 des
Vorhangs definiert. Obwohl die Vorder- und Hinterkanten 54 und 56 des
aufblasbaren Vorhangs 14 als im allgemeinen vertikal dargestellt
sind, könnten
sie sich in einem anderen Winkel erstrecken. Auch könnte im
speziellen die Vorderkante des Vorhang gebildet werden, indem die Ober-
und Unterkanten 50 und 52 erstreckt werden, bis
sie sich schneiden, wobei in diesem Fall die Bodenvorderecke 60 durch
den Schnittpunkt der Ober- und Unterkanten definiert würde.
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Die
Vorrichtung 10 (2) umfaßt außerdem ein flexibles längsförmiges Glied 70,
das den aufblasbaren Vorhang 14 mit der Seitenstruktur 16 des
Fahrzeugs 12 verbindet. In dem in 2 dargestellten
Ausführungsbeispiel
weist das flexible längsförmige Glied 70 ein
Fangband auf, das aus einem Material wie beispielsweise einem Stoff
aufgebaut ist. In dem unaufgeblasenen Zustand (1)
ist ein Teil des flexiblen längsförmigen Glieds 70 in
dem Gehäuse 26 entlang
des Fahrzeugdachs 18 und der Seitenstruktur 16 des
Fahrzeugs 12 über
den Seitenfenster 20 gelagert bzw. aufbewahrt. Ein weiterer
Teil des flexiblen längsförmigen Glieds 70 ist
außerhalb
des Gehäuses 26 aufbewahrt
und erstreckt sich entlang einer A-Säule 80 des Fahrzeugs.
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Wie
in den 2 und 4 dargestellt ist, hat das flexible
längsförmige Glied 70 ein
erstes Ende 72 und ein entgegengesetztes zweites Ende 74.
Das erste Ende 72 des flexiblen längsförmigen Glieds 70 ist
fest mit der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 an
einer ersten Stelle 76 verbunden. Die erste Stelle 76 ist
vor der Vorderkante 54 des aufblasbaren Vorhangs 14 gelegen,
auf oder nahe der A-Säule 80 des
Fahrzeugs 12. Das zweite Ende 74 des flexiblen
längsförmigen Glieds 70 ist
an dem aufblasbaren Vorhang 14 an einer zweiten Stelle 82 befestigt,
durch bekannte Mittel 84, wie beispielsweise eine Naht.
Die zweite Stelle 82 ist von den Vorder- und Hinterecken 60 und 62 des
aufblasbaren Vorhangs 14 beabstandet, und ist entlang der
Bodenkante 52 des Vorhangs gelegen.
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Die
Vorrichtung 10 umfaßt
eine Führung 90, die
auf dem aufblasbaren Vorhang 14 zwischen den ersten und
zweiten Stellen 76 und 82 gelegen ist, benachbart
zu der Vorderbodenecke 60. In dem in 4 dargestellten
Ausführungsbeispiel
wird die Führung 90 durch
eine Kante des aufblasbaren Vorhangs 14 gebildet, die eine Öffnung 92 definiert,
die sich durch einen Teil des aufblasbaren Vorhangs 14 erstreckt.
Die Öffnung 92 ist
von einer Naht 94 umgeben, die den aufblasbaren Vorhang 14 um
die Öffnung
herum verstärkt
und hilft, ein Lecken von Aufblasströmungsmittel durch die Öffnung zu
verhindern.
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Das
flexible längsförmige Glied 70 hat
eine Länge,
die größer als
der Abstand zwischen der ersten Stelle und der benachbarten Vorderbodenecke 60 des
aufblasbaren Vorhangs 14 ist. Das flexible längsförmige Glied 70 erstreckt
sich von der ersten Stelle 76 durch die Führung 90 zu
der zweiten Stelle 82. Die Führung 90, und dadurch
der aufblasbare Vorhang 14, können sich in Bezug auf das
flexible längsförmige Glied 70 bewegen.
Die Führung 90 und das
flexible längsförmige Glied 70 wirken
zusammen, so daß die
Führung,
und dadurch der aufblasbare Vorhang 14, auf dem flexiblen
längsförmigen Glied gleit-
bzw. verschiebbar ist.
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Das
Fahrzeug 12 umfaßt
einen Sensormechanismus 110 (schematisch in den 1 und 2 gezeigt)
zum Abfühlen
eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug 12 und/oder
eines Überschlags
des Fahrzeugs 12. Der Sensormechanismus 110 betätigt die
Aufblasvorrichtung 24 ansprechend auf das Abfühlen eines
seitlichen Aufpralls oder eines Fahrzeugüberschlags.
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Im
Falle eines Überschlags
des Fahrzeugs oder eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug 12 von
einem Ausmaß,
das größer als
ein vorbestimmter Schwellenwert ist, liefert der Sensormechanismus 110 ein
elektrisches Signal über
Leitungsdrähte 112 an
die Aufblasvorrichtung 24. Das elektrische Signal bewirkt,
daß die
Aufblasvorrichtung 24 in einer bekannten Weise betätigt wird.
Die Aufblasvorrichtung 24 gibt unter Druck stehendes Strömungsmittel
in das Füllrohr 22 ab.
Das Füllrohr 22 leitet
das Strömungsmittel
in den aufblasbaren Vorhang 14.
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Der
aufblasbare Vorhang 14 bläst sich unter dem Druck des
Aufblasströmungsmittels
von der Aufblasvorrichtung 24 auf. Das Gehäuse 26 (1) öffnet sich
und der aufblasbare Vorhang 14 bläst sich weg von dem Dach 18 in
eine Abwärtsrichtung
auf, wie in den Zeichnungen gezeigt, und in eine Abwärtsrichtung
in Bezug auf die Richtung der Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs 12 in
die in 2 dargestellte Position.
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Der
aufblasbare Vorhang 14 erstreckt sich aufgeblasen entlang
der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 und ist
zwischen der Seitenstruktur und einem Insassen des Fahrzeugs gelegen.
Wenn sich der aufblasbare Vorhang 14 in dem aufgeblasenen Zustand
befindet, ist der erste Zuschnitt 40 benachbart zur Seitenstruktur 16 des
Fahrzeugs 12 gelegen. Die Oberkante 50 ist benachbart
zum Schnittpunkt des Dachs 18 und der Seitenstruktur 16 des
Fahrzeugs 12 gelegen. Die Vorderkante 54 ist benachbart zur
A-Säule 80 des
Fahrzeugs 12 gelegen. Die Hinterkante 56 des aufblasbaren
Vorhangs 14 ist benachbart zu einer C-Säule 114 des Fahrzeugs 12 gelegen.
Der aufblasbare Vorhang 14 erstreckt sich zwischen der
A-Säule 80 und
der C-Säule 114 des
Fahrzeugs 12 und liegt zumindest über einem Teil der A-Säule, C-Säule und einer B-Säule 116 des
Fahrzeugs.
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Es
wird von Fachleuten erkannt werden, daß der aufblasbare Vorhang 14 alternative
Bauweisen haben könnte.
Zum Beispiel erstreckt sich in dem dargestellten Ausführungsbeispiel
der aufblasbare Vorhang 14 zwischen der A-Säule 80 und der C-Säule 114 des
Fahrzeugs 12. Der aufblasbare Vorhang 14 könnte sich
jedoch nur zwischen der A-Säule 80 und
der B-Säule 116 oder
nur zwischen der B-Säule und
der C-Säule 114 erstrecken.
Außerdem
könnte sich,
in einem Fahrzeug mit A-, B-, C- und D-Säulen (nicht gezeigt), der aufblasbare
Vorhang 14 aufgeblasen zwischen der A-Säule und der D-Säule erstrecken.
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Der
aufblasbare Vorhang 14 hilft aufgeblasen einen Fahrzeuginsassen
im Falle eines Fahrzeugüberschlags
oder eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug 12 zu
schützen.
Aufgeblasen ist der aufblasbare Vorhang 14 entlang der
Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 gelegen und
hilft, die Energie von Aufprallen auf den aufblasbaren Vorhang zu
absorbieren und hilft, die Aufprallsenergie über eine große Fläche des
Vorhangs zu verteilen.
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Wenn
sich der aufblasbare Vorhang 14 in der gelagerten Position
der 1 befindet, ist die Führung 90 an einer
Stelle entlang der Länge
des flexiblen längsförmigen Glieds 70 gelegen.
Die Stelle kann eine andere sein als die Stelle auf dem flexiblen längsförmigen Glied,
an der die Führung
gelegen ist, wenn sich der Vorhang in dem aufgeblasenen Zustand
der 2 befindet. Wenn sich der aufblasbare Vorhang 14 aufbläst, bewegen
sich die Führung 90 und
der Vorhang entlang des flexiblen längsförmigen Glieds 70,
wenn der Vorhang in den aufgeblasenen Zustand einsetzt.
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Die
Länge des
flexiblen längsförmigen Glieds 70 ist
in etwa gleich dem Abstand zwischen den ersten und zweiten Stellen 76 und 82,
wenn der aufblasbare Vorhang 14 aufgeblasen ist. Die Verbindung 82 ist
in dem Gehäuse 26 angeordnet,
wenn sich der Vorhang 14 in seinem unaufgeblasenen Zustand
befindet, wobei sich das flexible längsförmige Glied 70 entlang
der A-Säule 80 erstreckt.
Außerdem ist
die Länge
des flexiblen längsförmigen Glieds 70 derart,
daß ein
relativ kleines Durchhängen
in dem flexiblen längsförmigen Glied
erzeugt wird, wenn der aufblasbare Vorhang 14 aufgeblasen
ist. Da die Führung 90 in
der Vorderbodenecke 60 gelegen ist, hält das flexible längsförmige Glied 70 die
Ecke und die Unterkante 52 des aufblasbaren Vorhangs 14 benachbart
zur Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 positioniert.
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In
dem in den 1–4 dargestellten Ausführungsbeispiel
sind das flexible längsförmige Glied 70 und
die Führung 90 der
Vorderbodenecke 60 des aufblasbaren Vorhangs 14 zugeordnet.
Ein identisches flexibles längsförmiges Glied
und Führung,
nicht gezeigt, können
der Hinterbodenecke 62 zugeordnet sein.
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Ein
zweites Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung ist in den 5 und 6 dargestellt.
Das zweite Ausführungsbeispiel
der Erfindung ist ähnlich
dem in den 1–4 dargestellten
ersten Ausführungsbeispiel
der Erfindung. Demgemäß werden
Bezugszeichen ähnlich
denen der 1–4 in den 5 und 6 verwendet
werden, um ähnliche
Bestandteile zu bezeichnen, wobei der Anhang „a" den Bezugszeichen der 5 und 6 zugeordnet
ist, um Verwirrung zu vermeiden. Die Vorrichtung 10a (5 und 6)
des zweiten Ausführungsbeispiels
ist identisch mit der Vorrichtung 10 (1–4),
außer
daß die
Führung 90a (5 und 6)
einen anderen Aufbau hat als die Führung 90 (1–4)
des ersten Ausführungsbeispiels.
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Wie
in den 5 und 6 dargestellt ist, ist das erste
Ende 72a des flexiblen längsförmigen Glieds 70a fest
mit der Seitenstruktur 16a des Fahrzeugs 12a an
einer ersten Stelle 76a verbunden. Die erste Stelle 76a ist
hinter der Hinterkante 56a des aufblasbaren Vorhangs 14a gelegen,
auf oder nahe der C-Säule 114a des
Fahrzeugs 12a. Das zweite Ende 74a des flexiblen
längsförmigen Glieds 70a ist an
dem aufblasbaren Vorhang 14a an einer Stelle 82a durch
die Mittel 84a befestigt. Die zweite Stelle 82a ist
von den Vorder- und
Hinterecken 60a und 62a des aufblasbaren Vorhang 14a beabstandet
und ist entlang der Bodenkante 52a des Vorhangs gelegen.
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Die
Führung 90a ist
auf dem aufblasbaren Vorhang 14a gelegen, zwischen den
ersten und zweiten Stellen 76a und 82a, benachbart
zur Hinterbodenecke 62a. In dem in 6 dargestellten
Ausführungsbeispiel
ist die Führung 90a ein
Ring 120, wie beispielsweise ein D-Ring, der mit dem aufblasbaren Vorhang 14a durch
bekannte Mittel 122 verbunden ist, wie beispielsweise eine
Naht. Der Ring 120 kann eine Basis 124 umfassen,
die aus einem Material, wie beispielsweise Stoff hergestellt ist,
das mit dem aufblasbaren Vorhang 14a durch Mittel 122 verbunden
ist. Die Basis 124 befestigt den Ring 120 an dem aufblasbaren
Vorhang 14a.
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Das
flexible längsförmige Glied 70a hat
eine Länge,
die größer als
der Abstand zwischen der ersten Stelle und der benachbarten Hinterbodenecke 62a des
aufblasbaren Vorhangs 14a ist. Das flexible längsförmige Glied 70a erstreckt
sich von der ersten Stelle 76a durch die Führung 90a zu
der zweiten Stelle 82a. Die Führung 90a, und dadurch
der aufblasbare Vorhang 14a, können sich in Bezug auf das
flexible längsförmige Glied 70a bewegen.
Die Führung 90a und
das flexible längsförmige Glied 70a wirken
derart zusammen, daß die
Führung
auf dem flexiblen längsförmigen Glied
gleit- bzw. verschiebbar ist.
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Die
Führung 90a (6)
des zweiten Ausführungsbeispiels
hat einen anderen Aufbau als die Führung 90 (4)
des ersten Ausführungsbeispiels.
Es wird von Fachleuten jedoch erkannt werden, daß die Führungen ausgewechselt werden
können,
ohne die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung negativ zu beeinflussen.
Zum Beispiel kann die Führung 90a (6)
des zweiten Ausführungsbeispiels
in den Aufbau der Fahrzeugvorrichtung 10 (4)
des ersten Ausführungsbeispiels
eingegliedert werden oder andersherum.
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Aus
der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen,
Veränderungen und
Modifikationen entnehmen. Zum Beispiel sind in den dargestellten
Ausführungsbeispielen
die erste Stelle 76, 76a, die Führung 90, 90a und
die zweite Stelle 82, 82a horizontal ausgerichtet,
wenn sich der aufblasbare Vorhang in dem aufgeblasenen Zustand befindet.
Die erste Stelle kann jedoch unter der Bodenkante des aufgeblasenen
aufblasbaren Vorhangs gelegen sein. Solche Verbesserungen, Veränderungen
und Modifikationen innerhalb des Fachkönnens sollen von den angefügten Ansprüchen abgedeckt sein.