DE10027841C2 - Seitenairbagmodul - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Airbagmodul, das im seitli­ chen Dachrahmenbereich einer Kraftfahrzeugs untergebracht ist, und helfen soll, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines seitlichen Aufpralls auf einem Fahrzeug und/oder eines Fahrzeugüberschlags zu schützen.

Es ist bekannt, eine Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung aufzublasen, um zu helfen, einen Fahrzeuginsassen im Falle eines Fahrzeugzusammenstosses zu schützen. Ein aufblasbarer Vorhang, der von dem Fahrzeugdach nach unten in den Fahrgastraum hinein aufblasbar ist zwischen einem Fahrzeuginsassen und der Seitenstruktur des Fahrzeugs im Falle eines seitlichen Aufpralls oder eines Überschlags ist ebenso bekannt. Solch ein aufblasbarer Vorhang wird von einem unaufgeblasenen Zustand durch Aufblasströmungsmittel aufgebla­ sen, das von einer Aufblasvorrichtung zu dem aufblasbaren Vorhang durch einen Füllschlauch geleitet wird.

Aus der DE 297 18 205 U1 ist ein Airbagmodul bekannt, dass im seitlichen Dachrahmenbereich einer Kraftfahrzeugs untergebracht ist. Bei dem bekann­ ten Airbagmodul ist ein Gassack mit einer einzelnen Kammer vorgesehen. Der Gassack erstreckt sich über die gesamte Länge des Dachrahmenbereichs, um die gesamte Seitenstruktur des Fahrzeugs abzudecken.

Ausgehend von der bekannten Vorrichtung liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Airbagmodul vorzusehen, das bei verkürzter Län­ ge effektiv eine Seitenstruktur des Fahrzeugs einschließlich der Fahr­ zeugsäule abdeckt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Airbagmodul nach Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich somit auf eine Vorrichtung, die helfen soll einen Insassen eines Fahrzeugs mit einer Seitenstruktur und einem Dach zu schützen. Die Vorrichtung weist einen Gassack auf, der sich entlang der Seitenstruktur benachbart zu dem Fahrzeugdach erstreckt. Der Gassack hat erste und zweite Teile, die in eine Position zwischen der Seitenstruktur des Fahrzeugs und einem Fahrzeuginsassen aufblasbar sind. Der zweite Teil ist zunächst gefaltet und überlagert den ersten Teil. Ein Gasgenerator liefert ein Gas zum Aufblasen des Gassacks. Der zweite Teil entfaltet sich, wenn er auf­ geblasen wird, in eine Position über einer Säule des Fahrzeugs und deckt diese zumindest teilweise ab.

Die vorangegangenen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung wer­ den für den Fachmann durch die folgende Beschreibung der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen verdeutlicht, in den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines aufblasbaren Gassacks der vorliegen­ den Erfindung in einem unaufgeblasenen Zustand;

Fig. 2 eine schematische Ansicht des Gassacks von Fig. 1 in einem teilweise aufgeblasenen Zustand;

Fig. 3 eine schematische Ansicht des Gassacks von Fig. 1 in einem aufgebla­ senen Zustand; und

Fig. 4 eine schematische Schnittansicht des Gassacks entlang der Linie 4-4 in Fig. 2.

Stellvertretend für die vorliegende Erfindung und wie in den Fig. 1 bis 3 dar­ gestellt, weist die Vorrichtung 10, die helfen soll einen Insassen eines Fahr­ zeugs 12 zu schützen, eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung (Gassack) 14 in der Form eines Vorhangs auf. Das Fahrzeug 12 besitzt eine Seitenstruktur 16 und ein Dach 18. Die Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 besitzt Seitenfenster 20. Die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 ist ent­ lang der Seitenstruktur 16 benachbart zu dem Dach 18 des Fahrzeugs 12 an­ gebracht. Eine Aufblasvorrichtung (Gasgenerator) 24 steht in Strömungsver­ bindung mit der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14, und zwar über einen Füllschlauch 22. Wie am besten in den Fig. 2 bis 3 zu sehen ist, hat der Füllschlauch 22 einen ersten Endteil 30 zum Aufnehmen von Strömungsmittel von der Aufblasvorrichtung 24. Der Füllschlauch 22 hat einen zweiten Endteil 32, der in einem ersten Teil 34 der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 vorgesehen ist. Der zweite Endteil 32 des Füllschlauchs 22 hat eine Vielzahl von Öffnungen (nicht gezeigt), die eine Strömungsverbindung zwischen dem Füllschlauch 22 und dem ersten Teil 34 der Fahrzeuginsassenschutzvorrich­ tung 14 vorsehen. Die Aufblasvorrichtung 24 enthält eine gespeicherte Menge von unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel (nicht gezeigt) in Form eines Gases, um die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 aufzublasen. Die Aufblasvorrichtung 24 könnte alternativ eine Kombination von unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel und entzündbarem Material zum Erwär­ men des Aufblasströmungsmittels enthalten oder könnte eine pyrotechnische Aufblasvorrichtung sein, die durch die Verbrennung von gaserzeugendem Material Aufblasströmungsmittel erzeugt.

Der aufblasbare Vorhang 14 wird aus einer Stoffbahn aus einem Material ge­ bildet, die umgebogen wird, um eine Außenlage (Außenzuschnitt) 43 (Fig. 2 und 4) und eine darüber liegende Innenlage (Innenzuschnitt) 44 (Fig. 2 bis 4) zu bilden. Die Außenlage 43 und die Innenlage 44 werden aneinander entlang dem Umfang des aufblasbaren Vorhangs 14 durch bekannte Mittel, wie beispielsweise Nähstiche befestigt (nicht gezeigt). Wenn sich der aufblas­ bare Vorhang 14 in dem aufgeblasenen Zustand befindet, liegt die Außenlage 43 benachbart zur Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12. Es sei jedoch be­ merkt, daß alternative Bauweisen des aufblasbaren Vorhangs 14 verwendet werden könnten, ohne seine Funktionsfähigkeit negativ zu beeinflussen.

Die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 weist einen zweiten Teil 40 auf, der benachbart zu dem ersten Teil 34 angeordnet ist. Die ersten und zweiten Teile 34 und 40 werden durch Nähstiche 42 (Fig. 2 und 3) definiert, die die Außenlage 43 an der Innenlage 44 befestigen. Ein Durchlaß 46 sieht eine Strömungsverbindung zwischen den ersten und zweiten Teilen 34 und 40 vor. Der Durchlaß 46 liegt benachbart zu einer Bodenkante 50 der Fahrzeuginsas­ senschutzvorrichtung 14, gegenüber einer Oberkante 52, die benachbart zum Dach 18 des Fahrzeugs 12 liegt.

In einem in Fig. 2 dargestellten gefalteten Zustand ist der zweite Teil 40 der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 in eine Position gefaltet, in der er über dem ersten Teil 34 liegt. Wie in Fig. 4 dargestellt, liegt, wenn sich die Fahr­ zeuginsassenschutzvorrichtung 14 in dem gefalteten Zustand befindet, der erste Teil 34 zwischen dem zweiten Teil 40 und der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12, wenn der erste Teil 34 aufgeblasen ist und vor dem Aufblasen des zweiten Teils 40.

Die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 10 weist ein Gehäuse 26 (Fig. 1) auf, das die unaufgeblasene Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 in dem gefalteten Zustand aufbewahrt. Der Füllschlauch 22, die unaufgeblasene Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 und das Gehäuse 26 haben einen länglichen Aufbau und erstrecken sich entlang des Dachs 18 und der Seiten­ struktur 16 des Fahrzeugs 12 über den Seitenfenstern 20.

Das Fahrzeug 12 weist einen Sensormechanismus 100 auf (schematisch in den Fig. 1 bis 3 gezeigt) zum Abfühlen eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug 12 und/oder eines Überschlags des Fahrzeugs 12. Der Sensorme­ chanismus 100 betätigt die Aufblasvorrichtung 24 als Reaktion auf das Ab­ fühlen eines seitlichen Aufpralls oder eines Fahrzeugüberschlags.

Im Falle eines Fahrzeugüberschlags oder eines seitlichen Aufpralls auf das Fahrzeug 12 mit einem Ausmaß größer als ein vorbestimmter Schwellenwert, liefert der Sensormechanismus 100 eine elektrisches Signal über Leitungs­ drähte 102 zu der Aufblasvorrichtung 24. Das elektrische Signal führt dazu, daß die Aufblasvorrichtung 24 in einer bekannten Weise betätigt wird. Die Aufblasvorrichtung 24 gibt Strömungsmittel unter Druck in den Füllschlauch 22 ab. Der Füllschlauch 22 leitet das Strömungsmittel in den ersten Teil 34 (Fig. 2 und 3) der Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14. Die Fahrzeu­ ginsassenschutzvorrichtung 14 bläst sich unter dem Druck des Aufblasströ­ mungsmittels auf. Das Gehäuse 26 (Fig. 1) öffnet sich und die Fahrzeugin­ sassenschutzvorrichtung 14 (Fig. 2 und 3) bläst sich in eine Position auf, die sich nach vorne und hinten in dem Fahrzeug 12 entlang der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 erstreckt. Die aufgeblasene Vorrichtung 14 ist ebenfalls zwischen der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 und einem beliebigen In­ sassen des Fahrzeugs 12 gelegen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wird der zweite Teil 40 der Fahr­ zeuginsassenschutzvorrichtung 14 nach dem ersten Teil 34 aufgeblasen. Wie in Fig. 2 gezeigt bläst sich der erste Teil 34 in eine erste Richtung weg von dem Dach 18 und entlang der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 auf. Der erste Teil 34 bläst sich wie in den Zeichnungen gezeigt nach unten auf und in eine Abwärtsrichtung in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Fahrzeugs 12 zu einer Position benachbart zu der Seitenstruktur 16. Wenn der erste Teil 34 sich aufbläst und in die in Fig. 2 dargestellte Position begibt, wird Auf­ blasströmungsmittel durch den Durchlaß 46 an den zweiten Teil 40 weiterge­ leitet.

Wenn er aufgeblasen wird, entfaltet sich der zweite Teil 40 und/oder schwenkt sich weg von dem ersten Teil 34 und bewegt sich in eine zweite Richtung von der in Fig. 2 dargestellten Position zu der in Fig. 3 dargestellten Position. Wenn die Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 14 aufgeblasen ist, erstreckt sich der zweite Teil 40 von dem ersten Teil 34 im allgemeinen parallel zu der Vorwärtsbewegungsrichtung des Fahrzeugs 12. In dem aufgeblasenen Zu­ stand erstreckt sich der zweite Teil 40 der Fahrzeuginsassenschutzvorrich­ tung 14 entlang der Seitenstruktur 16 des Fahrzeugs 12 und liegt über und bedeckt zumindest einen Teil einer C-Säule 60 des Fahrzeugs 12.

Fachleute werden erkennen, daß der zweite Teil 40 der Fahrzeuginsassen­ schutzvorrichtung 14 mit dem Aufblasen beginnen kann, bevor der erste Teil 34 vollständig aufgeblasen ist. Das kommt daher, daß etwas Aufblasströ­ mungsmittel, das in den ersten Teil 34 eintritt, durch den Durchlaß 46 fließen kann und in den zweiten Teil 40 eintreten kann bevor der erste Teil 34 voll­ ständig aufgeblasen ist.

Claims (4)

1. Airbagmodul das im seitlichen Dachrahmenbereich eines Kraftfahr­ zeugs untergebracht ist, mit einem Gassack, der mindestens zwei strömungstechnisch verbundene Kammern aufweist, wobei die erste Kammer im wenigstens teilweise aufgeblasen Zustand einen Seiten­ bereich des Fahrzeugs abdeckt, und die zweite Kammer aus einer zur ersten Kammer im Wesentlichen parallelen Position in eine seitlich benachbart zur ersten Kammer liegenden Position umklappt und sich aufbläst, um eine Fahrzeugsäule abzudecken.

2. Airbagmodul nach Anspruch 1, wobei die strömungstechnische Ver­ bindung zwischen den Kammern im aufgeblasen Zustand im unteren Bereich des Gassacks liegt.

3. Airbagmodul nach Anspruch 1 oder 2, wobei ein Füllschlauch vorgese­ hen ist, der einen Gasgenerator mit der ersten Kammer verbindet.

4. Airbagmodul nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die zweite Kammer vor dem Aufklappen benachbart zur zum Innenraum weisenden Seite der ersten Kammer liegt.